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31. Januar 2007 · Quelle: ND

Ministerin “redet die Gesundheitsreform schön”

(Bernd Bau­mann) Die umstrit­tene Gesund­heit­sre­form erhält durch die SPD/C­­DU-Koal­i­­tion in Bran­den­burg volle Rück­endeck­ung. »Sie ist viel bess­er als ihr Ruf«, behauptete Gesund­heitsmin­is­terin Dag­mar Ziegler (SPD) gestern. »Sie bringt weit reichende Verbesserun­gen für Ärzte, Krankenkassen und die Ver­sicherten in der Mark.« Am Fre­itag soll das Reformw­erk vom Bun­destag beschlossen wer­den. »Bran­den­burg und die anderen neuen Län­der […]

31. Januar 2007 · Quelle: ND

Ja zum Landtag gegen Geld für Kitas

(Ger­linde Krah­n­ert) Heute stim­men die Pots­damer Stadtverord­neten erneut über den Bebau­ungs­plan für einen Land­tag auf dem Alten Markt ab. Die span­nende Frage ist, ob es dies­mal eine Mehrheit für das Pro­jekt gibt. In den ver­gan­genen vier Wochen, die für die Links­frak­tion »kein Spazier­gang waren«, gab es Bewe­gung, machte Frak­tion­schef Hans-Jür­­gen Schar­fen­berg gestern deut­lich. Eine Probe­ab­stim­mung […]

30. Januar 2007 · Quelle: Inforiot

Dennis Milholland wurde freigesprochen

Am 25.Januar ver­sam­melten sich viele Men­schen vor dem Gerichtssaal 310 im Pots­damer Amts­gericht um den Angeklagten Mil­hol­land durch ihre Präsenz zu unter­stützen. Den­nis Mil­hol­land stand vor Gericht, weil er sich gegen einen Angriff wehrte, dem ras­sis­tis­che Belei­di­gun­gen voraus gegan­gen waren. Oliv­er K. griff Mil­hol­land und seine 2 Begleit­er am 27.Mai 2005 am Pots­damer Haupt­bahn­hof an. […]

30. Januar 2007 · Quelle: Linkes Bündnis Potsdam

Stellungnahme vom Linken Bündnis Potsdam

Infori­ot doku­men­tiert an dieser Stelle die Stel­lung­nahme des Linken Bünd­nis Pots­dam zu dem Geständ­nis eines Berlin­er FAU –Mit­glieds, der sich nach ein­er Ver­anstal­tung in Pots­dam als Verge­waltiger bekan­nte. Die Rep­lik der F.A.U. Pots­dam find­est du hier. Das Gedächt­nis­pro­tokoll find­est du hier. Die Stel­lung­nahme des All­ge­meinen Syn­dikats (Asy) der F.A.U. Berlin find­est Du hier. Verge­waltiger in […]

30. Januar 2007 · Quelle: Inforiot

Dokumentation

In Pots­dam ist es vor ger­aumer Zeit auf ein­er Ver­anstal­tung dazu gekom­men, dass ein Mit­glied der F.A.U. Berlin eine Verge­wal­ti­gung einge­s­tanden hat. In Anbe­tra­cht der Tat­sache, dass es mit­tler­weile eine Debat­te in Pots­dam gibt, wie mit dem Fall umzuge­hen ist, haben wir uns nach Rück­sprache mit den Grup­pen dazu entschlossen die Auseinan­der­set­zung zu doku­men­tieren. Das […]

30. Januar 2007 · Quelle: FAU Asy Berlin

Diskussionsstand aus Berlin

Infori­ot doku­men­tiert an dieser Stelle die Debat­te um das Geständ­nis eines Berlin­er FAU –Mit­glieds, der sich nach ein­er Ver­anstal­tung in Pots­dam als Verge­waltiger bekan­nte. Dieser Text ist eine Rep­lik auf eine Stel­lung­nahme des Linken Bünd­niss­es Pots­dam. Du find­est diesen Text hier. Das Gedächt­nis­pro­tokoll auf den in diesem Text Bezug genom­men wird, find­est du hier. Die […]

30. Januar 2007 · Quelle: MAZ

Rechte Schmiereien an Haustür

In der Nacht zum Mon­tag haben Unbekan­nte ein Haus in der Lud­wigs­felder S.-Allende-Straße mit einem Hak­enkreuz in den Abmes­sun­gen von 75 x 75 cm mit braunem Fetts­tift von außen an die Haustür geschmiert. Eine Strafanzeige wurde gegen Unbekan­nt aufgenom­men. Nach Sicherung der Beweise und Auf­nahme der Anzeige ent­fer­nte eien Bewohner­in die Schmier­erei von ihrer Haustür.

30. Januar 2007 · Quelle: Indymedia

Faschisten unter Beschuss in Frankfurt/Oder

(Indy­media, 29.01.2007 von Antifa) +++ 1500 Demon­stratIn­nen gegen den NPD Auf­marsch in Frank­furt a.O. +++ Minuten­langer Beschuss der Faschis­ten mit Schnee­bällen durch Gegen­demon­stran­tInnen +++ Am 27. Jan­u­ar marschierten etwa 200 Neo­faschis­ten durch Frank­furt (Oder) +++ Geschützt wur­den sie von einem Großaufge­bot der Polizei +++ Die NPD hat­te zum Protest gegen den Lan­desparteitag der bran­den­bur­gis­chen CDU […]

29. Januar 2007 · Quelle: AAFFO

Kritik an Polizeigewalt: Knochenbrüche bei Nazigegner

Erk­lärung der Autonomen Antifa Frank­furt (Oder) zu den Aktiv­itäten gegen den NPD-Auf­­marsch am 27. Jan­u­ar 2007 Die Autonome Antifa Frank­furt (Oder) hat­te neben vie­len anderen Grup­pen und Organ­i­sa­tio­nen zu Aktiv­itäten und zu zivilem Unge­hor­sam gegen die NPD-Demo am diesjähri­gen Holo­caustge­denk­tag aufgerufen. Erfreulich ist für uns die bre­ite Teil­nahme an den Protesten, die Antifas aus ver­schiede­nen […]

29. Januar 2007 · Quelle: ND

Eine Kammer erinnert an Clara Zetkin

Als »ein Haus mit son­ni­gen Zim­mern und einem größeren abgeschlosse­nen Garten, in dem ich spazieren, humpeln und eingepackt liegen kann«, beschrieb die KPD-Reich­stagsab­ge­ord­nete Clara Zetkin das Dom­izil in Birken­werder. 1929 hat­te der Sohn Kon­stan­tin das Haus in der dama­li­gen Bahn­hof­sallee 14 für die Mut­ter gekauft. Der alten Frau sollte die beschw­er­liche Anfahrt aus Sil­len­buch bei […]

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