Monat: September 2007

Karin Weber hat am Woch­enende auf dem Feld­bett im Zelt auf ein­er großen Wiese im Gewer­bege­bi­et in Halbe über­nachtet. Die Schön­walderin wollte ganz nah dran sein, wenn junge Musik­er Posi­tion gegen rechts beziehen. Weber, die für Die Linke im Bran­den­burg­er Land­tag sitzt, gehört zu den Ini­tia­toren des zweitägi­gen Jugend­konz­erts „send a sign – Halbe bleibt bunt“. Die Idee: Mit Musik gegen rechts und für ein tol­er­antes Miteinan­der ein Zeichen setzen.

„Halbe gehört nicht den Nazis“, sagte der Ein­wohn­er Arnold Mossham­mer. „Wir wehren uns gegen ihr Heldenge­denken. Krieg darf es nie wieder geben.“ Der 73-Jährige über­lebte die Kesselschlacht 1945 in Halbe und engagiert sich heute im Aktions­bünd­nis gegen Gewalt, Recht­sex­trem­is­mus und Frem­den­feindlichkeit – der Plat­tform des Jugend­konz­erts. „Wir wollen jun­gen Musik­er eine Chance geben, ihre Posi­tion gegen rechts zum Aus­druck zu brin­gen“, erk­lärte Mosshammer.

21 Bands zeigten Flagge

21 Grup­pen aus Bran­den­burg, Berlin, Sach­sen und Eng­land woll­ten dabei sein. „16 wäre zeitlich opti­mal gewe­sen“, sagte Weber, „doch wer unsere Sache unter­stützt, soll auch spie­len.“ Rock, Pop, Blues, Hip Hop – allein schon die ganz unter­schiedlichen Musik­stile zeigten ein buntes Spek­trum. Auch „Kopfüber“ aus Gehren hat­te sich bewor­ben. „Solch eine Chance lassen wir uns nicht ent­ge­hen“, sagte Felix Hege­wald (20). „Das Konz­ert ist schließlich eine Ver­anstal­tung mit über­re­gionaler Bedeu­tung. Hier kön­nen wir unsere Musik einem bre­it­en Pub­likum präsentieren.“

Allerd­ings ver­fol­gten sehr wenige Zuhör­er den Auftritt des Trios. Das Fest­gelände füllte sich am Sam­sta­gnach­mit­tag nur sehr langsam. „Schade, dass wir als Erste spie­len mussten“, bedauerte Ron­ny Jank. Den­noch: „Wir wollen deut­lich machen, dass wir gegen Nazis sind, deshalb sind wir hier.“ Der 17-jährige Gym­nasi­ast ist Tex­ter und Ideenge­ber der Gruppe, zu der noch Sebas­t­ian Neu­mann (20) gehört. Inzwis­chen haben die jun­gen Musik­er ihre erste CD pro­duziert. „Auch mit klar­er Aus­sage gegen rechts“, sagte Ron­ny Jank.
„Es ist super und macht Hoff­nung, wenn sich junge Leute so deut­lich posi­tion­ieren“, sagte der engagierte Hal­ber Mossham­mer. „Jugendliche drück­en ihre Emo­tio­nen halt über die Musik aus.“ Für den 73-Jähri­gen war das zweitägige Konz­ert deshalb sin­nvoll: „Wir wollen nicht nur aktiv sein, wenn die Nazis in Halbe marschieren, son­dern selb­st ein Sig­nal setzen.“

Zu den Teil­nehmern auf der Bühne gehörte auch „Excusez-moi“ aus Lübben. „Wir machen halt gern Musik“, sagte Vin­cent Höck (16). „Die Ver­anstal­tung hat uns einen Auftritt ermöglicht.“ Allerd­ings sei es schw­er, eine poli­tis­che Botschaft zu ver­mit­teln, da «Excusez-moi» Instru­men­tal­musik mache.
Lau­ra M. Schweng­ber ist eine der Organ­isatoren der Ver­anstal­tung, bei der beispiel­sweise auch Sprayer Stel­lung bezo­gen und das Fest­gelände bunt gestal­teten. Die 17-jährige Gym­nasi­astin aus Lübben knüpfte den Kon­takt zu den Grup­pen, plante den Ablauf mit. „Tol­er­anz und Respekt sind mir wichtig. Ich will helfen, ein klares Zeichen gegen rechts zu set­zen, allerd­ings auch nicht in ein anderes Extrem zu ver­fall­en. Wir wollen ein­fach Spaß haben für Demokratie“, sagte Lau­ra, weshalb sie sich engagiert.

Wer aber garantiert, dass das auch wirk­lich alle Teil­nehmer wollen? „Wir haben uns zuvor über jede Gruppe informiert“, erk­lärte die 17-Jährige, die selb­st Musik macht. Es gebe klare Regeln für das Konz­ert: Springer­stiefel seien tabu, auch andere Klei­dung in die eine oder andere extreme Richtung.

Ver­fas­sungss­chutz war mit dabei

Allerd­ings ist die Bedeu­tung von Sym­bol­en und Kennze­ichen etwa des Recht­sex­trem­is­mus nicht leicht zu durch­schauen. Deshalb war der Ver­fas­sungss­chutz mit einem Stand in Halbe dabei. „Wir wollen informieren, aufk­lären, mit den jun­gen Leuten ins Gespräch kom­men“, erk­lärte ein Mitarbeiter.
Laut Karin Weber ver­fol­gten mehrere Hun­dert Teil­nehmer das zweitägige Konz­ert. Auch wenn sie mit mehr Besuch­ern gerech­net habe, sei die Ver­anstal­tung ein Erfolg gewe­sen: „Immer­hin“, so die Land­tagsab­ge­ord­nete, „haben sich rund 250 Helfer für ‚Halbe wird bunt’ engagiert.“ Das Pro­jekt wurde vom Land­kreis Dahme-Spree­wald gefördert und von zahlre­ichen Spon­soren und Part­nern unterstützt.

Am Him­melfahrt­stag hat es in Werder offen­bar einen ras­sis­tis­chen Über­fall gegeben, der erst jet­zt bekan­nt wurde. Dem­nach hat die Polizei den frem­den­feindlichen Hin­ter­grund der Tat verschwiegen.

WERDER (HAVEL) — „Es ist unge­heuer­lich, dass die Polizei so etwas nicht öffentlich gemacht hat“, sagt Hans-Hartwig Lau vom Bünd­nis für Kul­tur­aus­tausch, gegen Ras­sis­mus und Gewalt in Werder. Der Vere­in küm­mert sich eben­so wie Mitar­beit­er der „Opfer­per­spek­tive“ Pots­dam um die drei zusam­mengeschla­ge­nen Män­ner, von denen zwei Deutsche mit dun­kler Haut­farbe sind.

Sie waren ihren Aus­sagen zufolge am 17. Mai dieses Jahres in Werder von ein­er Gruppe junger Män­ner als „Nig­ger“ beschimpft und mit einem Schla­gring sowie später mit einem soge­nan­nten Totschläger trak­tiert wor­den. Die her­beigerufe­nen Polizis­ten stell­ten Hämatome und Schür­fwun­den bei den zwis­chen 19 und 23 Jahre alten Opfern fest. Der Haup­tan­greifer, ein wegen Kör­per­ver­let­zungs­de­lik­ten bekan­nter 23-Jähriger, wurde in Gewahrsam genommen.

Während die Beamten vor Ort in ihrem ersten Bericht von einem mut­maßlich frem­den­feindlichen Hin­ter­grund der Tat schrieben, war in Mit­teilun­gen an die Polizei­press­es­telle später keine Rede mehr von der dun­klen Haut­farbe der mut­maßlichen Opfer und auch nicht von den Beschimp­fun­gen als „Nig­ger“.

Ob dies jemand bewusst ver­an­lasste oder es sich nur um grobe Nach­läs­sigkeit han­delte, ist unklar. Aus dem Pots­damer Polizeiprä­sid­i­um hieß es dazu gestern, man prüfe den Vor­gang, könne aber noch nicht erk­lären, warum die Umstände der Tat der Presse nicht zur Ken­nt­nis gelangten. Im Innen­min­is­teri­um ver­wahrte man sich gegen Speku­la­tio­nen, der Vor­fall sei auf Anweisung ver­tuscht wor­den, weil sich am Tag nach dem Vor­fall die Finanzmin­is­ter der G‑8-Staat­en im Werder­an­er Ort­steil Pet­zow trafen. „Es gab zu keinem Zeit­punkt eine solche Weisung an die Polizeibehör­den“, sagte eine Sprecherin.

Die Behör­den bestre­it­en auch Ver­mu­tun­gen, dass sie sich nach Erfahrun­gen im Fall Ermyas M. mit der Ein­schätzung „ras­sis­tisch motivierte Tat“ extrem zurück­hal­ten wür­den. M. war Ostern 2006 in Pots­dam lebens­ge­fährlich ver­let­zt wor­den. Der Gen­er­al­bun­de­san­walt ging früh von ein­er ras­sis­tis­chen Tat aus, was später aber nicht bewiesen wer­den konnte.

Bei dem Vor­fall von Werder sei die Staat­san­waltschaft auch heute noch nicht überzeugt, dass es sich um ras­sis­tis­che Motive han­delte, sagte ein Sprech­er. Es würde weit­er ermittelt.

Der Vere­in Opfer­per­spek­tive weist Berichte zurück, nach denen recht­sex­treme Gewalt in Bran­den­burg zurück­ge­gan­gen ist. Vielmehr sei die Zahl der gemelde­ten Fälle ähn­lich hoch wie im Vor­jahr geblieben.

POTSDAM — Im ersten Hal­b­jahr habe der Vere­in 54 rechtsmo­tivierte Angriffe reg­istri­ert, teilte ein Sprech­er in Pots­dam mit. Im Ver­gle­ich­szeitraum des Vor­jahres waren der Opfer­per­spek­tive 52 Fälle gemeldet wor­den. Die im ersten Hal­b­jahr 2007 erfassten Straftat­en richteten sich den Angaben zufolge gegen 76 Per­so­n­en. Bei 51 Delik­ten ging es um Kör­per­ver­let­zung. Daneben erfasste die Opfer­per­spek­tive zwei Brand­s­tiftun­gen und eine Sachbeschädi­gung. In 27 Fällen sei Ras­sis­mus das Motiv der Tat gewe­sen, sagte der Sprech­er. In 13 Fällen seien die Opfer äußer­lich einem alter­na­tiv­en Milieu zuzuord­nen gewesen.

Der Sprech­er fügte hinzu, es han­dele sich um vor­läu­fige Angaben. Erfahrungs­gemäß wür­den noch einige Fälle nachgemeldet. Das sei auch für das Jahr 2006 der Fall. Bis­lang seien für das ver­gan­gene Jahr 139 Fälle rechter Gewalt gemeldet wor­den. 2005 hat­te der Vere­in 140 rechtsmo­tivierte Gewalt­tat­en reg­istri­ert. Vor diesem Hin­ter­grund ent­behrten Ein­schätzun­gen über eine Entspan­nung auf dem Feld rechter Gewalt jed­er Grund­lage, betonte der Sprecher.

»Wir haben genau geguckt, es war ein ein­stim­miger Beschluss«, hieß es am Sonnabend. Das Licht ging aus, eine Torte mit Wun­derk­erzen und der Auf­schrift »DIE LINKE« wurde hereingeschoben. Auf der Vide­olein­wand spielte die Regie ein Feuer­w­erk ein und Musik­er Thomas Putensen häm­merte in die Tas­ten eines Flügels, sang lei­den­schaftlich die deutsche Ver­sion des rus­sis­chen Liedes »Katjuscha«. Delegierte klatscht­en, summten mit, tanzten, forderten eine Zugabe. Damit erfol­gte am Woch­enende nun auch im Land Bran­den­burg die Fusion von Linkspartei.PDS und Wahlal­ter­na­tive Arbeit & soziale Gerechtigkeit (WASG).

Ein Parteitag im Cul­tur­Con­gress­Cen­trum der Stadt Bran­den­burg an der Hav­el beschloss die Grün­dungs­doku­mente und wählte den Vor­stand. Lan­desvor­sitzen­der und Stel­lvertreterin sind wie schon zu PDS-Zeit­en Thomas Nord (89 Prozent der Stim­men) und Kirsten Tack­mann (94 Prozent). Von der WASG kam als zweit­er Stel­lvertreter mit 76 Prozent der Stim­men der Cot­tbuser Richter Chris­t­ian Eicke hinzu. Eicke stammt ursprünglich aus West­deutsch­land und gehörte einst der SPD an. »Wir sind die LINKE und wir sind auf dem richti­gen Weg«, sagte Eicke. Knapp 200 WASG-Leute und 100 neue Mit­glieder sind seit Mitte Juni zur märkischen LINKEN gestoßen, die nun 9680 Mit­glieder zählt.

In Bran­den­burg klappte das schrit­tweise Zusam­menwach­sen von PDS und WASG ab dem Jahr 2005 viel rei­bungslos­er als ander­swo. »Wir waren uns darüber klar, dass es keinen real­is­tis­chen Spiel­raum für zwei linke Parteien gab«, erin­nerte der ein­stige WASG-Lan­desvor­sitzende Stef­fen Hultsch, der am Sonnabend in den Vor­stand gewählt wurde. Bran­den­burg sei das erste Bun­des­land mit einem Koop­er­a­tions­abkom­men der bei­den Grup­pierun­gen gewe­sen, Pots­dam-Mit­tel­mark der erste Land­kreis in der BRD.
Ein starkes Ergeb­nis bei der näch­sten Bun­destagswahl und in Bran­den­burg nach der Land­tagswahl 2009 Koali­tionsver­hand­lun­gen mit der SPD »auf gle­ich­er Augen­höhe«, stellte Thomas Nord in Aus­sicht. Die bran­den­bur­gis­che LINKE werde sich aber nicht für eine Hand­voll Posten dazu brin­gen lassen, »wegzuse­hen, wegzuhören, nicht mehr die Prob­leme beim Namen zu nen­nen«. Für die Fort­set­zung des lan­despoli­tis­chen Still­standes habe Min­is­ter­präsi­dent Matthias Platzeck (SPD) ja die CDU.
»Wir ste­hen dafür nicht zur Ver­fü­gung!« Eine »Sta­tis­ten­rolle« bei der Umset­zung des SPD-Pro­gramms lehnte Nord ab.

Zunächst ver­sprach der Lan­desparte­ichef angesichts von Sozial­ab­bau, Kinder­ar­mut und anderen Sor­gen: »Kon­struk­tive Oppo­si­tion dort, wo es möglich ist, außer­par­la­men­tarisch­er Druck dort, wo er notwendig ist.«

In Sichtweite des Kon­gresszen­trums hat­ten sich zwei Dutzend Neon­azis postiert. Sie schwenk­ten NPD-Fah­nen, zeigten die Parole »Volks­ge­mein­schaft statt Klassenkampf«, ein Herr im Anzug nuschelte ins Megaphon. Die Sozial­is­ten antworteten mit dem Trans­par­ent »Nazis raus aus den Köpfen«, einige junge Antifas stell­ten sich dazu.

Ober­bürg­er­meis­terin Dietlind Tie­mann (CDU) begrüßte die Parteitags­delegierten her­zlich in ihrer Stadt und betonte unter großem Beifall, dass doch bei allen poli­tis­chen Dif­feren­zen Einigkeit beste­he, dass die NPD hier keinen Platz haben sollte. Vor dem Parteitag gedacht­en der Lan­desvor­stand und der Vor­stand der Land­tags­frak­tion der Opfer des Faschis­mus. Man legte Kränze im alten Zuchthaus Bran­den­burg nieder und suchte die Euthanasie-Gedenkstätte am Nico­laiplatz auf. Zum Nico­laiplatz kam auch Land­tagspräsi­dent Gunter Fritsch (SPD).

Er war ein treu ergeben­er Diener, ein braver Unter­tan des deutschen Reich­es, zuweilen etwas unbe­quem und aufmüp­fig – bis seine Haut­farbe ihm zum Ver­häng­nis wurde. Im Alter von 40 Jahren starb Mahjub bin Adam Mohamed Hus­sein oder auch Bayume Mohamed Husen 1944 im KZ Sach­sen­hausen, wohin ihn die Nazis wegen »Rassen­schande« im Sep­tem­ber 1941 ver­schleppt hat­ten. Ihm ist ein »Stolper­stein« gewid­met, der in dieser Woche in der Brun­nen­straße 193, dem dama­li­gen Wohn­haus sein­er Fam­i­lie, ver­legt wird.

Dabei hat­te er doch alles getan, um zu deutschen Ehren zu gelan­gen. 1904 in der dama­li­gen Kolonie Deutsch-Ostafri­ka geboren, verd­ingte er sich noch als Kind, als Zehn­jähriger, als Sol­dat der Kolo­nial­trup­pen. Er wurde ein Askari, ein Kämpfer, der im 1. Weltkrieg an der Seite der Deutschen gegen die britis­chen Trup­pen kämpfte.

Die Askari tru­gen die Haupt­last der deutschen Kriege in Afri­ka. Die Deutschen hat­ten es unter Paul von Let­tow-Vor­beck geschickt ver­standen, sich als die besseren Kolo­nial­her­ren zu präsen­tieren, sie genossen einen größere Sym­pa­thiew­ert, und so kämpften viele Schwarze frei­willig an der Seite der Deutschen.

Als Askari hat­te man Anspruch auf eine lebenslange Pen­sion – ein Priv­i­leg, das auch in der alten Bun­desre­pub­lik noch galt, bis der let­zte schwarzafrikanis­che Krieger in deutschen Dien­sten starb. Das Askari-Heer hat­te zwis­chen 1890 und 1918 eine Stärke von 40 000 Mann.

Nach dem 1. Weltkrieg arbeit­ete Hus­sein bei deutschen Fir­men in Afri­ka, heuerte als »Boy« auf deutschen Schif­f­en an und wan­derte 1929 nach Deutsch­land aus, vor allem, um den noch ausste­hen­den Sold einzu­fordern – verge­blich, wie sich zeigte. Er kon­nte nicht die erforder­lichen Papiere vor­weisen, da war die deutsche Bürokratie eis­ern. In Berlin heiratete er 1932.

Bunt und bizarr sein weit­er­er Lebensweg: Er tin­gelte mit »Afri­ka-Shows« durch deutsche Lande, wollte eine Kün­stler­a­gen­tur für Schwarzafrikan­er betreiben und war der weib­lichen Welt sehr zugeneigt. Zweimal beantragte er das Fron­tkämpfer­abze­ichen, unter­richtete deutsche Beamte am »Ori­en­tal­is­chen Sem­i­nar der Friedrich-Wil­helm-Uni­ver­sität«, um sie auf einen Ein­satz im zukün­fti­gen neuen deutschen Kolo­nial­re­ich in Afri­ka vorzu­bere­it­en, und kell­nerte in der »Wild­west-Bar« des »Haus­es Vater­land« am Pots­damer Platz, wurde ent­lassen. Verge­blich verk­lagte er seinen Dien­s­ther­ren Kempinski.

Als Hitler den 2. Weltkrieg begann und Eng­land in den Krieg ein­trat, wollte er als Kriegs­frei­williger dabei sein, doch man nahm ihn nicht. Zwis­chen 1934 und 1941 spielte er in 23 Fil­men mit – meist als tapfer­er Krieger in deutschen Dien­sten und Diener deutsch­er Her­ren. An der Seite von Hans Albers zeigte er sich als untertäniger Adju­tant Ramas­sanin im Nazipro­pa­gandafilm »Carl Peter«.

Carl Peter, ein deutsch­er Kolo­nial­herr der Son­derk­lasse und Anti­semit, der im Auf­trage des deutschen Kaisers afrikanis­ches Land zusam­men­raubte und gnaden­los Auf­stände nieder­schlug, ließ auch ohne mit der Wim­per zu zuck­en seine Geliebte und einen Neben­buh­ler ermor­den, wofür er dann wegen »Pflichtver­let­zung« seines Amtes als Reich­skom­mis­sar für Deutsch-Ostafri­ka enthoben wurde. Ihn set­zte die Nazi-Kine­matografie ein Denkmal, und Hus­sein spielte mit.
Er glaubt sich sich­er in Nazi-Deutsch­land, schließlich beg­ing er den entschei­den­den Fehler, außere­he­liche Beziehun­gen aufzunehmen. Ein Anlass, ihn ohne Gerichtsver­fahren ins KZ zu steck­en, wo er drei Jahre über­lebte. Wer ihn denun­zierte, blieb unbekannt
Dem Schick­sal des Schwarzen in deutschen Dien­sten ist ein Buch gewid­met, das der Ch. Links Ver­lag jet­zt her­aus­ge­bracht hat. »Treu bis in den Tod« heißt die Lebens­geschichte von Mahjub bin Adam Mohamed, aufgeschrieben von der Afrikanistin Mar­i­anne Bech­haus-Gerst. Das neben­ste­hende Bild ließ sich Hus­sein selb­st als Auto­grammkarte anfertigen. 

Anlässlich des inter­na­tionalen Gedenk­tages für die Opfer des Faschis­mus fand heute eine Kranznieder­legung am OdF-Denkmal in Bernau statt. DIE LINKE.Bernau rief alle Bürg­erIn­nen, AntifaschistIn­nen, Mit­glieder der Linkspartei und ander­er demokratis­chen Parteien in Bernau zur Teil­nahme auf. Rund 50 Men­schen ver­sam­melten sich mit Blu­men und Sträußen zum Gedenken. 

Mit dieser Ver­anstal­tung sollte auch der fes­ten Willen bekun­det wer­den, dass Neon­azis und Ras­sis­mus in der Stadt keine Chance haben. 

Weit­ere Bilder gibt es unter www.antifa-bernau.tk

(Süd­bran­den­burg­er Antifas am 8.9. auf Indy­media) Wie angekündigt tum­melten sich am gestri­gen Tag auf dem Wasser­turm­fest in der Bran­den­burg­er Kreis­stadt Forst (Lausitz) viele Neon­azis. Sie genossen die Frei­heit provozieren zu dür­fen und ihre Parolen in die Welt zu streuen.

Bere­its am Nach­mit­tag zogen Mit­glieder der Lausitzer Kam­er­ad­schaft NWL und der JN Forst sowie Cot­tbus durch die Forster Straßen. Stetig ver­fol­gt von einem Trans­porter der Polizei wan­derten die hand­voll Neon­azis ver­tieft in Gesprächen die Forster Straßen entlang.

Im Schutze der Dunkel­heit ver­sam­melten sich gegen 22 Uhr etwa 15 bis 20 Neon­azis am Bahn­hof, die sich wenig später Rich­tung Wasser­turm­fest bewegten. Der Sicher­heits­di­enst vor Ort – blind auf dem recht­en Auge – hat­te wed­er etwas gegen die Trunk­en­heit der braunen Gäste, noch ver­hin­derte er die Pro­voka­tio­nen der Nazis, sich mit „Hess- Es war Mord“ sowie „Frei­heit für Lunikoff“-Pullovern auf dem Volks­fest zu zeigen. Die Polizei hat­te mehrere Streifen­wa­gen im Dienst, allerd­ings wur­den keine poli­tisch-motivierten Vor­fälle bekan­nt gemacht.

Ein weit­er­er heftiger Vor­fall ereignete sich im Stadtzen­trum gegen 2 Uhr nachts, als eine alter­na­tive Jugendliche knapp einem Angriff ent­ging. Dies­mal war die Polizei zufäl­lig zur Stelle und kon­nte Schlimm­steres ver­hin­dern! Zwei Neon­azis jagten die junge Frau die Straße ent­lang, da diese linke Parolen auf ihrer Klei­dung trug. Die Polizei wurde zufäl­lig Beobachter der Faschis­ten und stoppte die Tat.

Heute ist ein weit­er­er Tag und wieder wer­den Nazis ver­suchen das Wasser­turm­fest in Forst (Lausitz) als Plat­tform zu nutzen.

54 rechtsmo­tivierte Angriffe hat der Vere­in Opfer­per­spek­tive, in Koop­er­a­tion mit lokalen Ini­tia­tiv­en, für das erste Hal­b­jahr 2007 in Bran­den­burg bis­lang gezählt. Für den Ver­gle­ich­szeitraum im Vor­jahr waren bis Ende August 2006 52 Fälle bekan­nt geworden.

Die erfassten Straftat­en richteten sich nach Ken­nt­nis der
Beratungsstelle gegen min­destens 76 Per­so­n­en. Weit­ere 31 Per­so­n­en waren
indi­rekt betrof­fen, da sie die Geschädigten während der Straftaten
begleit­et hat­ten. Bei 51 der erfassten Straftat­en han­delte es sich um
Kör­per­ver­let­zungs­de­lik­te. Daneben erfasste die Sta­tis­tik der
Opfer­per­spek­tive zwei Brand­s­tiftun­gen und eine Sachbeschädi­gung. In 27
Fällen war Ras­sis­mus das Motiv der Tat. In 13 Fällen richtete sich die
Gewalt gegen Per­so­n­en, die von den Angreifern ver­mut­lich einem
alter­na­tiv­en Milieu zuge­ord­net wur­den. Bei 8 Fällen ist anzunehmen, dass
die Opfer als poli­tis­che Geg­n­er eingestuft wur­den. In 6 Fällen ist das
Motiv noch ungek­lärt, allerd­ings weisen ver­schiedene Umstände auf eine
rechtsmo­tivierte Gewalt­tat hin. Es han­delt sich um vor­läu­fige Angaben,
da erfahrungs­gemäß Nach­mel­dun­gen zu erwarten sind.

Die Angaben für das ver­gan­gene Jahr müssen auf­grund von Nachmeldungen
nach oben kor­rigiert wer­den. Die fort­laufend aktu­al­isierte Sta­tis­tik der
Opfer­per­spek­tive für das Jahr 2006 enthält statt 126 (Ken­nt­nis­stand
Feb­ru­ar 2007) inzwis­chen 139 rechtsmo­tivierte Gewalt­tat­en (2005: 140).
Die Ein­schätzung, dass sich in Bran­den­burg auf dem Feld rechter Gewalt
eine Entspan­nung abze­ich­nen würde, ent­behrt daher lei­der jeder
Grund­lage. Auch im Jahr 2006 waren über 90 Prozent der Fälle
Kör­per­ver­let­zungs­de­lik­te. In 50 Fällen war Ras­sis­mus der Grund für die
Angriffe. Ins­ge­samt waren 200 Men­schen direkt von rechter Gewalt
betrof­fen, 73 Per­so­n­en gel­ten als indi­rekt Betroffene.

Die Opfer­per­spek­tive bietet auf ihrer Home­page eine Chronolo­gie, auf die erfassten Fälle rechtsmo­tiviert­er Gewalt nach ver­schiede­nen Suchkri­te­rien abgerufen wer­den können.

Am 3. Sep­tem­ber 2007 soll­ten in Zehdenick (Bran­den­burg) die ersten Ver­hand­lun­gen zum Bußgeld wegen der Block­ade des Nazi­auf­marsches in Halbe am 3. März 2007 stat­tfind­en. Viele haben mit ihrer Unter­schrift unsere Erk­lärung „Block­ieren von Nazi­aufmärschen ist unser Recht“ unterstützt. 

Noch immer sind mehr als 20 Men­schen nicht bere­it 124,00 Euro für antifaschis­tis­ches Engage­ment zu bezahlen. Sie haben Wider­spruch ein­gelegt. Darüber sollte nun gestern ver­han­delt werden.

Eine kleine Unter­stützerIn­nen­gruppe begleit­ete die „Angeklagten“ und Presse und Fernse­hen berichteten. Wir betra­cht­en diesen Tag als einen kleinen Anfangser­folg (Presse hier, hier und hier).

Ein Ver­fahren gegen eine junge Frau (unter 18 Jahre) wurde eingestellt. Ein Großteil der anderen Ver­fahren wurde auf einen „Sam­melter­min“ am 5.11.07 verlegt.

Das gibt uns die Möglichkeit langfristig zu mobil­isieren und zu informieren. Auch unsere AnwältIn­nen haben nun Zeit das bish­er noch nicht vorgelegte Beweis­ma­te­r­i­al zu sicht­en und Zeu­gen zu bestellen. 

Am 5.11. wird sich her­ausstellen, ob sich Richter und Staat­san­waltschaft dazu hin­reißen lassen, das zu verurteilen, was im Herb­st 2005 und 2006 von allen Bran­den­burg­er Parteien­vertreterIn­nen gefordert wurde: Sich den Nazis in den Weg zu stellen.

Wir wür­den uns freuen, wenn Ihr uns weit­er­hin unterstützt. 

Erk­lärt eure Sol­i­dar­ität und unter­schreibt unsere Erk­lärung!

Informiert euch und andere über den Stand der Verhandlungen!

Bezahlt wird nicht!

Für den 06.10.2007 plant der kür­zlich gegrün­dete NPD-Ortsver­band Königs Wuster­hausen in der 30.000 Ein­wohn­er­stadt einen Auf­marsch unter dem Mot­to: „Jugend braucht Perspektive“.

Mit der Forderung nach einem „Nationalen Jugendzen­trum“ ver­sucht sich die recht­sradikale Partei einen sozialen Anstrich zu geben und wirbt vor­dringlich um junge AnhängerInnen.

Doch die bran­den­bur­gis­che Kle­in­stadt ist jet­zt schon ein Bren­npunkt rechter Aktiv­itäten: rechte Pro­pa­gan­da, Aufk­le­ber und Sprühereien gehören eben­so zu Königs Wuster­hausen, wie die omnipräsente Gefahr, abfo­tografiert, bedro­ht, ver­fol­gt und ange­grif­f­en zu wer­den, für diejeni­gen, die nicht in das rechte Welt­bild passen.

Diesem Zus­tand gilt es ent­ge­gen zu treten!

Sam­stag, 6. Okto­ber 2007 * Nazi­auf­marsch verhindern!

10 Uhr * Kundge­bung und dezen­trale Aktionen

Fre­itag, 5. Okto­ber 2007 * Antifa-Demo

18 Uhr * Bahn­hof Königs Wusterhausen

Kein Nazi­auf­marsch in KW!
Für eine antifaschis­tis­che Gegenkultur!

Am 6. Okto­ber wollen Neon­azis in Königs Wuster­hausen auf­marschieren. Der am 13. April neu gegrün­dete Ortsver­band der NPD und die „Freien Kräfte KW“ rufen unter dem Mot­to „Jugend braucht Per­spek­tive“ zu einem Auf­marsch für ein „Nationales Jugendzen­trum“ auf. Mit dem Auf­marsch möchte die lokale NPD sich erst­mals richtig in Szene set­zen um in KW eine Ver­ankerung zu erzielen.
Schon in den let­zten Jahren kam es immer wieder zu ein­er Vielzahl spon­tan­er Aufmärsche in KW, der jüng­ste Auf­marsch ist allerd­ings die erste Groß­mo­bil­isierung der Nazis seit 2001. Wir wer­den dies nicht ungestört zulassen und den Nazis einen gebühren­den Emp­fang bereiten!

Nazis machen auf „sozial“

Erwerb­slosigkeit man­gel­nde Ange­bote für Jugendliche in KW und der Umge­bung, sind ein mas­sives Prob­lem. Hier, wie über­all, durchzieht die Konkur­ren­zge­sellschaft das Leben aller und man­i­festiert sich in den Schika­nen auf dem Job­cen­ter, dem Zwang zur Arbeit unter Bil­liglöh­nen oder eben der Kürzung der eige­nen Rente. Mit The­men, wie „Dro­genkon­sum“ und man­gel­nder Sozialar­beit greift die Neon­aziszene die damit ver­bun­de­nen Äng­ste der Bevölkerung auf und nutzt diese als frucht­baren Boden für deren Ide­olo­gie. Die Forderung eines Jugendzen­trums durch Naz­i­hand bedeutet nicht die Schaf­fung eines Raums, der offen für jede_n ist, son­dern eine Kader­schmiede der radikalen Recht­en. Freizei­tange­bote dienen hier darum nicht der Selb­stent­fal­tung, son­dern der Rekru­tierung und Her­an­bil­dung junger Neon­azis. Ein Jugendzen­trum von „echt­en Deutschen“ für „echte Deutsche“. Ein „nationales Jugendzen­trum“ bedeutet darum den Auss­chluss der Men­schen, die nicht in das Welt­bild der Nazis passen. Sozusagen die Volks­ge­mein­schaft im Kleinen.

Was wollen die Nazis uns hier als Alter­na­tive zum beste­hen­den Sys­tem anbi­eten? Als „Alter­na­tive“ wird uns von rechts ein “an Leis­tung und Arbeit gekop­peltes Gel­dum­lauf­sys­tem” auf nationaler Ebene ange­boten. Das ist nichts weit­er als der dreiste Ver­such der Nazis, uns das Sys­tem der alten Zwänge und Ungerechtigkeit­en in neuem Gewand zu verkaufen, da das von ihnen geforderte Leis­tungssys­tem in Form kap­i­tal­is­tis­ch­er Ver­w­er­tungslogik den beste­hen­den All­t­ag bere­its durch­dringt. Nazis stellen sich als Alter­na­tive zum Kap­i­tal­is­mus dar, sind jedoch lediglich eine der krass­es­ten Zus­pitzun­gen sein­er Unter­drück­ungs­for­men! „Nationaler Sozial­ist“ bleibt Nazi auch mit Chucks, Flash­tun­nels und pseu­do-sozialen Phrasen!

Ihr Ziel ist darum nicht die Abschaf­fung des „bösen Kap­i­tal­is­mus“, son­dern lediglich dessen radikale Umset­zung auf nationaler Ebene.

Brown­town KW? Nicht mit uns!

Die KWer Naziszene pflegt einen inten­siv­en Kon­takt zu Bran­den­burg­er und Berlin­er Neon­azis. Unter­stützung erfährt der KWer Naz­izusam­men­hang, der wahlweise unter den Namen „Freie Kräfte KW“ oder „Aktion­s­gruppe KWh“ in Erschei­n­ung tritt z.B. durch Nazis aus Licht­en­berg oder dem Berlin­er Südosten.

Sie zele­bri­eren einen exzes­siv­en Demo­touris­mus und glänzen weniger durch poli­tis­che Aktio­nen als durch ein bru­tales Vorge­hen gegen alter­na­tive Jugendliche. Obwohl viele von ihnen vorbe­straft sind und mit einem Bein im Knast ste­hen, so z.B. Mike Turau, prügeln sie weit­er und machen Königs Wuster­hausen ger­ade in den Abend­stun­den zu einem unap­peti­tlichen Pflaster.
Dass Neon­azige­walt hier eine Kon­ti­nu­ität hat zeigt sich exem­plar­isch am Beispiel von Michael Thal­heim, dem lokalen NPD-Chef, der am 11. März auf dem Weg zu einem Nazi­auf­marsch eine 21 jährige Frau in KW trat und verletzte.

Eine enge Zusam­me­nar­beit zwis­chen der KWer- und Berlin­er Naziszene zeigt sich unter anderem auch anhand des Mot­tos des Auf­marsches. Ein­deutig ist hier der Bezug auf die seit 2003 stat­tfind­en­den Aufmärsche für ein „nationales Jugendzen­trum“ in Treptow/Köpenick. Dass Führungskad­er der NPD wie Jörg Häh­nel (mit­tler­weile im Ober Havel­land aktiv) als Gas­tred­ner auf dem Grün­dungstr­e­f­fen des Königs Wuster­hausen­er Kreisver­ban­des der NPD auftreten, unter­mauert dies.

Neg­a­tive Bekan­ntheit erlangte die Region auch durch die neon­azis­tis­che Tex­til­marke „Thor Steinar“, welche im nahe gele­gen Zeesen ver­trieben wird. Der Uhrhe­ber der Marke Axel Kopelke, welch­er auch in den rechts­gerichteten Laden „Explo­siv“ involviert ist, hat erst im ver­gan­genen Jahr in der Küchen­meis­ter­allee 44 in Neue Müh­le eine Immo­bilie erwor­ben, das ehe­ma­lige Hotel „Seei­dyll“. Ob hier die NPD-Zen­trale oder vielle­icht sog­ar ein „nationales Jugendzen­trum“ im Entste­hen ist, ist zum jet­zi­gen Zeit­punkt noch unklar.

Antifaschis­tis­che Kri­tik muss darum auch prak­tisch wer­den: Weg mit Läden und Immo­bilien der recht­en Szene! Nazikadern und ihrem Gefolge das Handw­erk legen!

Kap­i­tal­is­mus abschaf­fen — son­st nix!

Wir haben keine Lust uns auf die Spal­tung in “Deutsche” und “Nicht­deutsche” einzu­lassen. Anstatt die eige­nen Belange selb­st in die Hand zu nehmen wird als Lösung sozialer Prob­leme die Schuld bei Migrant_Innen gesucht und das Kreuz bei der NPD gemacht. Dies hil­ft einzig und allein der Funk­tion­stüchtigkeit des kap­i­tal­is­tis­chen Prinzips „Alle gegen alle“. Eine Lösung sozialer Deklassierung kann darum nicht in der Beru­fung auf nationale Iden­titäten gesucht wer­den, son­dern lediglich im Kampf für eine befre­ite Gesellschaft. Eine Welt, in der der gesellschaftlich erwirtschaftete Reich­tum in den Hän­den aller liegt und in der sich sowohl Art und Weise der Pro­duk­tion als auch das, was pro­duziert wird, an den Bedürfnis­sen aller ori­en­tiert. Eine Welt frei von Sex­is­mus, Homo­pho­bie und ras­sis­tis­ch­er Diskri­m­inierung! Wir möcht­en den Zeit­punkt der eige­nen Befreiung nicht auf einen fer­nen Punkt (nach der „Rev­o­lu­tion“) verta­gen, son­dern uns im Hier und Jet­zt Möglichkeit­en eines annäh­ernd freien Lebens ermöglichen. Die Erkämp­fung eines linken Jugendzen­trums und die Schaf­fung alter­na­tiv­er Ange­bote in den lokalen KWer Clubs, z.B. durch Infoabende, stellt für uns darum eine von vie­len Möglichkeit­en dar Räume zu etablieren, die die Vor­raus­set­zung eines gle­ich­berechtigten Umgangs untere­inan­der schaf­fen. Da wo es zu den Nazis keine Alter­na­tive gibt und ihnen kein Wider­stand ent­ge­genge­set­zt wird, über­lässt men­sch ihnen das Feld. Eine starke linke Jugend­kul­tur ist darum unabdingbar.

Um als Antifaschist_Innen nicht lediglich den Nazis hin­ter­her zu ren­nen und uns von ihnen die Inhalte unser­er Aktio­nen dik­tieren zu lassen, wer­den wir am Vortag des Auf­marsches in KW mit eige­nen Inhal­ten auf die Straße gehen. Für linke Freiräume und gegen den Leis­tung­ster­ror der Kap­i­tal­is­tis­chen Warengesellschaft!

Jugendliche brauchen eine Per­spek­tive, allerd­ings keine die auf Arbeits­fetisch, Volks­ge­mein­schaft und Anti­semitismus abzielt.

Darum:

Für eine rev­o­lu­tionäre Per­spek­tive — emanzi­pa­torisch und antifaschistisch!

Autonome Antifa Königs Wuster­hausen www.aakw.de.vu