Jahr: 2007

(Orig­i­nal-Artikel auf Indy­media) Wie schon berichtet, haben am 3.März 2007 einige hun­dert AntifaschistIn­nen ver­sucht den Nazi­auf­marsch in Halbe zu block­ieren. Daraufhin wur­den einige von ihnen gekesselt. Sie erhiel­ten Bußgeldbeschei­de über 124,00? wegen Ver­stoß gegen das Versammlungsgesetz. 

Das wollen sich die Betrof­fe­nen nicht gefall­en lassen. Sie haben Wider­spruch ein­gelegt und fordern, dass die Bußgeldbeschei­de zurückgenom­men werden.
Mit der Erk­lärung: „Block­ieren von Nazi­aufmärschen ist unser Recht“ suchen sie die Öffentlichkeit, um poli­tisch zu intervenieren. 

Schließlich hat­ten noch im Herb­st 2005 und 2006 tausende Men­schen den Nazis den Weg versper­rt. Damals aber nach der Auf­forderung der bran­den­bur­gis­chen Lan­desregierung und mit dem Segen der Polizei. 

Am 3.3.07 aber war alles anders. Dabei hat­ten die Bürg­erIn­nen, die die Nazis aufhal­ten woll­ten, ihre Politk­erIn­nen nur ernst genommen.
Die Erk­lärung (siehe www.redhalbe.de.vu) wurde inzwis­chen von über 100 Men­schen und Grup­pen unter­schrieben. Mit dabei Ulla Jelp­ke MdB, Poli­tik­erIn­nen der Grü­nen, Gew­erkschaf­terIn­nen, The­olo­gen, Antifa­grup­pen und SportlerInnen. 

Die Namen von Min­is­ter­präsi­dent Platzeck, Her­rn Fritsch und Frau Pau fehlen jedoch.Die Betrof­fe­nen haben sich zusam­mengeschlossen und sind ges­pan­nt, ob Bran­den­burg­er Gerichte es wagen zivilge­sellschaftlich­es Engage­ment zu bestrafen. Taten­los hin­nehmen wer­den sie das weit­er­hin nicht. 

Aber noch ist Zeit für das Gericht die Bußgeldbeschei­de zurück­zunehmen, für die Bran­den­burg­er Poli­tik zu ihrem Wort zu ste­hen und für alle, die uns unter­stützen wollen, die Erk­lärung zu unterschreiben. 

Erk­lärung: www.redhalbe.de.vu

Unter­schrift: halbe-sachen@gmx.de

Schorfhei­de Durch die Polizei wurde in der Nacht von Sam­stag zu Son­ntag in Finow­furt ein recht­es Musikkonz­ert aufgelöst. Ca. 230 Anhänger der recht­en Szene aus ver­schiede­nen Teilen Bran­den­burgs und aus Berlin hat­ten sich auf einem Pri­vat­grund­stück versammelt.

Nach erhe­blichem Alko­hol­genuss gröl­ten bis­lang unbekan­nte Ver­anstal­tung­steil­nehmer ver­fas­sungs­feindliche Parolen.

Es wurde ein Ermit­tlungsver­fahren wegen des Ver­wen­dens von Kennze­ichen ver­fas­sungswidriger Organ­i­sa­tio­nen eingeleitet.

Im Zuge polizeilich­er Maß­nah­men erhielt ein 26-Järiger auf­grund sein­er strafrechtlich rel­e­van­ten Äußerun­gen eine Anzeige wegen Volksverhetzung.

Die Ermit­tlun­gen der Krim­i­nalpolizei dauern an. 

Am Mor­gen des 9. Mai hat die Bun­de­san­waltschaft damit begonnen, bun­desweit über 40 Räume link­er Projekte
und Woh­nun­gen von Aktivist_innen zu durch­suchen. Laut Medi­en­bericht­en waren an den Razz­ien rund 800 Polizeibeamte beteiligt. Als Begrün­dung wird der Ver­dacht auf
Grün­dung ein­er ter­ror­is­tis­chen Vere­ini­gung nach §129a vorgebracht.

Ziel dieser ange­blichen ter­ror­is­tis­chen Vere­ini­gung soll es sein, den G8-Gipfel in Heili­gen­damm vom 6. bis zu 8. Juni zu verhindern.

Die Stig­ma­tisierung der zahlre­ichen Ini­tia­tiv­en, Grup­pen und
Einzelper­so­n­en als ter­ror­is­tisch, gibt den Repres­sion­sor­ga­nen weitre­ichende Hand­lung­befug­nisse. Sie
ermöglicht umfassende Überwachun­gen von Kom­mu­nika­tion­s­mit­teln, Haus­durch­suchun­gen und die willkür­liche Anord­nung von Unter­suchung­shaft. Auch wenn der
Großteil der Maß­nah­men im Nach­hinein für ille­gal erk­lärt wird, haben die Behör­den ihre Ziele schon erre­icht. Das Ziel ist die Durch­leuch­tung beste­hen­der link­er Struk­turen und
die Behin­derung von Kom­mu­nika­tion zwis­chen Aktivist_innen, die Ein­schüchterung und Unter­drück­ung sozialer Bewe­gung. Des weit­eren soll in der Öffentlichkeit eine Gle­ich­set­zung von radikaler Sys­temkri­tik und Ter­ror­is­mus erzielt wer­den. Dass
lediglich 2 % der unter Para­graph 129a geführten Ermit­tlun­gen zu einem Prozess führen, zeigt die wirk­liche Bedeu­tung des Para­graphen: die sys­tem­a­tis­che Entrechtung
und Unter­drück­ung von Men­schen, die Kri­tik an den beste­hen­den Ver­hält­nis­sen üben.

Wir dür­fen nicht zulassen, dass es den Herrschen­den gelingt, die linke Protest­be­we­gung zu spal­ten. Schließlich geht es darum, Ver­hält­nis­sen, die täglich Unter­drück­ung und Aus­beu­tung für viele Mil­lio­nen Men­schen bedeuten, ein
Ende zu set­zen. Sol­i­darisieren wir uns mit den von den aktuellen Repres­sio­nen betrof­fe­nen Pro­jek­ten und Einzelper­so­n­en. Lassen wir die Machthaber wis­sen, dass wir
eine Welt frei von Herrschaft, Aus­beu­tung und Krieg für möglich hal­ten. Für eine sol­i­darische Globalisierung!

FAU Frank­furt (Oder), ISKRA Frank­furt (Oder)

Anläßlich des Tre­f­fens der G8- Finanzmin­is­ter in der Stadt Pots­dam find­et am 19. Mai 2007 ab 14 Uhr ein großes Anti-G8 Open-Air auf dem Bass­in­platz statt!

Bands sind unter anderem:

Hol­ger Burn­er (HipHop)

3.Wahl (Punk Rock) (16 Uhr)

The Knat­ter­tones (SkA)

Bandylegs (Ska)

Kaeptn Karacho(Rock)

Hausv­abot (Punk)

Sonstiges:

Infos, Work­shops, Diskus­sio­nen und Ref­er­enten zum The­ma G8
Sowie Infos­tände; Essen und Trinken

Weit­ere Infos find­et ihr unter:

www.anti-g8-buendnis-potsdam.de

Am 9.5.2007 wur­den bun­desweit zahlre­iche Wohn- und Büroräume von G8-Kri­tik­erIn­nen durch­sucht. Die von der Bun­desstaat­san­waltschaft ange­ord­neten Durch­suchun­gen basierten auf dem schw­er­wiegen­sten aller Vor­würfe: Bil­dung ein­er ter­ror­is­tis­chen Vere­ini­gung. Der Verdachtsmoment
allein genügt hier­bei schon für die Anwen­dung des gesamten
Repres­sion­sap­per­ates, wie Abhör­maß­nah­men, Haus­durch­suchun­gen und Bespitzelungen.

Doch Ziel dieser Durch­suchun­gen war es nicht, ange­blich ter­ror­is­tis­che Vere­ini­gun­gen aufzudeck­en, son­dern Infor­ma­tio­nen über die Mobil­isierun­gen gegen den G8-Gipfel zu sam­meln, Net­zw­erke der Geg­ner­In­nen zu durchleuchten
und Kri­tik­erIn­nen einzuschüchtern.

Wir rufen alle auf, sich mit den Betrof­fe­nen zu sol­i­darisieren und sich nicht ein­schüchtern zu lassen.

Sol­i­dar­ität mit dem Horte, dem Bethanien, der Flo­ra und allen anderen betrof­fe­nen Pro­jek­ten! Der Kampf geht weiter!

Casa de la Clara, Zep­pelin­straße 25, Potsdam

Wir sol­i­darisieren uns mit der Köpi in Berlin und kri­tisieren die Ver­steigerung eines seit siebzehn Jahren genutzten alter­na­tiv­en Wohn- und Kul­tur­pro­jek­ts. Die Köpi darf nicht ver­loren gehen. Mit ihr würde ein wichtiger Teil der linken Poli­tik- und Kul­turszene aus Berlin verschwinden.

Die Speku­la­tion mit Wohn­raum trifft täglich viele Men­schen. Sie wer­den aus ihren Woh­nun­gen ver­trieben, die Mieten erhöht und ganze Wohn­vier­tel wer­den zur unbezahlbaren Wohnge­gend. Men­schen, die sich die vol­lkom­men über­höht­en Mieten nicht mehr leis­ten kön­nen, müssen sich bil­ligeren, oft men­sche­nun­würdi­gen Wohn­raum suchen. Rent­ner, Arbeit­slose, Ger­ingver­di­enende und unzäh­lige Andere sind von dieser Art der Aus­gren­zung betrof­fen und wer­den so in den Armen­vierteln unser­er Zeit zusammengedrängt.

Wir brauchen keine Speku­lanten, wir brauchen linke Zentren!
Köpi mit allen Mit­teln verteidigen!

Casa de la Clara, Zep­pelin­straße 25, Potsdam

Mit ein­er Haus­durch­suchung wegen eines ange­blich zur Gewalt aufrufenden
Trans­par­entes in Pots­dam begann am 19.04. die staatliche Repres­sion gegen
Kri­tik­erIn­nen des G8-Gipfels in Bran­den­burg. Die Bullen kamen mit einem vom
Amts­gericht Pots­dam aus­gestell­ten vol­lum­fänglichen Durch­suchungs­be­fehl, der nicht
etwa nur die Beschlagnahme des Trans­par­entes an der Außen­wand (!) des Gebäudes
regelte, son­dern auch die „Gefahr im Verzug“ kon­stru­ierte und somit auch das
nächtliche Ein­drin­gen gerecht­fer­tigt hätte. Zwar kon­nten die etwa 50 martialisch
auftre­tenden Bullen von der Durch­suchung „aller Wohn- und Geschäft­sräume sowie aller
Neben­ge­lasse“ abge­bracht wer­den, jedoch zeigt sowohl der ausgestellte
Durch­suchungs­be­fehl als auch das Auftreten der Polizei mit Vollvermummung,
Bewaffnung und Leit­ern, dass es hier vor allem auch um Ein­schüchterung des
Wider­standes geht. Eine Ein­schüchterung, die nicht nur von den Bullen durchgeführt,
son­dern auch von den Gericht­en gedeckt wird. 

Der vor­läu­fige Höhep­unkt der staatlichen Gewalt gegen die berechtigte und notwendige
Kri­tik an Kap­i­tal­is­mus und G8-Tre­f­fen wurde aber ver­gan­genen Mittwoch, dem 09. Mai
erre­icht. Vor allem in Berlin und Ham­burg, aber auch in Bran­den­burg und anderen
Bun­deslän­dern wur­den linke Wohn- und Büroräume gestürmt und durch­sucht. Das
Kon­strukt ein­er ange­blichen „ter­ror­is­tis­chen Vere­ini­gung“ sollte den Ein­satz von
etwa 1000 Cops bun­desweit legit­imieren, die bei ihrer von der Bundesanwaltschaft
befohle­nen Aktion vor allem Rech­n­er und Mate­ri­alien mit G8-Bezug entwen­de­ten. So
sollen in Bran­den­burg linke AktivistIn­nen Anschläge als „mil­i­tante“ oder „autonome
Gruppe“ verübt haben. Ziel der Aktio­nen ist hier­bei nicht die Beweissicherung,
son­dern Ein­schüchterung von poli­tis­chen AktivistIn­nen, die Durch­leuch­tung und
Zer­schla­gung von glob­al­isierungskri­tis­chen Strukturen. 

Den Betrof­fe­nen der Repres­sion­swelle gilt es die volle Sol­i­dar­ität zu zeigen – der
Wider­stand gegen kap­i­tal­is­tis­che Aus­beu­tung, den repres­siv­en Staat und seine Organe
ist nicht krim­inell, son­dern notwendig.
Ger­ade im Zuge eines erhöht­en Druck­es durch den Staat ist es nun wichtig, sich
weit­er zu engagieren und durch prak­tis­che Sol­i­dar­ität die Einschüchterungsversuche
von Bullen und Gericht­en ins Leere laufen zu lassen. 

Macht Haus­durch­suchun­gen öffentlich, wen­det euch an Anti­re­pres­sion­sstruk­turen in
eur­er Nähe, bere­it­et euch auf zukün­ftige Haus­durch­suchun­gen vor!

Der Krim­i­nal­isierung des notwendi­gen Wider­stands gegen den G8-Gipfel mit
entschlossen­er Sol­i­dar­ität ent­ge­gen­treten! Betrof­fen sind (noch) wenige, gemeint
sind wir alle!

(09.05.07)

Lübben – Im Stadt­ge­bi­et war­fen gestern gegen 18.00 Uhr drei Per­so­n­en Zettel aus einem fahren­den grü­nen PKW BMW. Auf den Zetteln standen geschichtsverz­er­rende Parolen. Gegen die drei Män­ner im Alter von 20 bis 21 Jahren, die u. a. wegen des Ver­wen­dens von Kennze­ichen ver­fas­sungswidriger Organ­i­sa­tio­nen polizeilich bekan­nt sind, wurde eine Anzeige aufgenom­men. Bei der Durch­suchung des Fahrzeuges kon­nten Strohreste aufge­fun­den wer­den. Daher wird geprüft, ob die aus Lübben und Luck­au stam­menden Tatverdächti­gen für die Anbringung der Stroh­pup­pen an den Kirchen­türen von Ortschaften der näheren Umge­bung sowie weit­ere Straftat­en in diesem Zusam­men­hang ver­ant­wortlich sind. Die krim­i­nalpolizeilichen Ermit­tlun­gen dauern an.

“Ich bin ein­fach nur ein Geschäfts­mann. Es ist mir egal, wer zu mir
kommt. Das sind doch auch nur Men­schen”, sagt Torsten Schmidt, Wirt der
Alt­frie­sack­er Gast­stätte “Alte Fis­cher­hütte”. In dieser trafen sich am
14.04.07 bekan­nte lokale Rechtsextremisten.

Und zum anderen ist der Orts­bürg­er­meis­ter von Wus­trau-Alt­frie­sack Ingo
Lam­precht über­rascht, dass sich die Recht­sex­tremen den Ort ausgesucht
haben: “Unsere Region ist nicht dafür bekan­nt, mit diesen Ten­den­zen was
zu tun zu haben.” (ebd.)

Diese bei­den Äußerun­gen sind sorgsam zu betra­cht­en und es ist wichtig,
sie zu analysieren und dann daraus Schlüsse zu ziehen, denn es ist eine
gefährliche Situation.

Die NPD will, und dass ist seit län­gerem öffentlich bekan­nt, für die
Kom­mu­nal­wahlen 2008 ihre Struk­turen in Bran­den­burg fes­ti­gen und
aus­bauen. Auch im Kreis OPR, auch in Neu­rup­pin. Das bedeutet aber nicht,
dass “von außen” recht­sex­treme Ide­olo­gie importiert wer­den müsste — denn
diese ist längst da. Recht­sex­treme Ide­olo­gien und Ein­stel­lun­gen haben
ihren Platz in der Mitte der Gesellschaft. Und natür­lich auch in
Neu­rup­pin — davon zeu­gen nicht nur die ständi­gen Angriffe auf das als
links gel­tende Mit­ten­Drin und deren Besucher_innen, die weitläufig
ver­bre­it­ete “BNO”, “freier-wider­stand” und DVU-Pro­pa­gan­da sowie die
Het­zschriften von Opa Lange. Es sind rechtesextremistisch
Ein­stel­lungspo­ten­tiale, die jeder/m drit­ten Brandenburger_in
nachgewiesen wor­den sind oder die xeno­phoben Äusserun­gen, die die
Friedrich-Ebert-Stiftung 2006 auffand.

Wenn nicht jet­zt und immer kon­se­quent die NPD sowie andere Rechtsextreme
öffentlich isoliert wer­den sowie deren Kooperationpartner_innen
boykot­tiert bzw. sank­tion­iert, dann darf sich nie­mand über die Folgen
wun­dern oder wenn es zu spät ist, lau­thalts nach Zivil­courage rufen.

Torsten Schmidt sollte seine Aus­sagen noch ein­mal gründlich überdenken
und Ingo Lam­precht ist zu rat­en, über die Ursprünge rechtsextremer
Welt­bilder nachzuforschen.

Neben einem Aufk­lärungskam­pag­nen und zivilge­sellschaftlichen Engagement
gegen Recht­sex­trem­is­mus ist es auch nötig, lokale Ini­tia­tiv­en gegen
Recht­sex­trem­is­mus zu unter­stützen und den Men­schen Alter­na­tiv­en zu
bieten. Vor allem darf das aber Prob­lem nicht herun­terge­speilt werden.

Jan Henning
JugendAntifaNeuruppin

(Indy­media) Am 06.07. und 07.07.2007 soll es wieder ein „Under the Black Sun“-Festival geben, dieses Jahr find­et es in Bernau bei Berlin statt.

Auf diesem Fes­ti­val treten Black Met­al-Bands mit nach­weis­lich neon­azis­tis­ch­er Gesin­nung oder mit Verbindun­gen in die neon­azis­tis­che Szene auf:

Zum Beispiel Watain, aus Schwe­den, die in jüng­ster Ver­gan­gen­heit mehrfach durch Wer­bung für die deutsche NS-Black Met­al Band Absurd aufge­fall­en sind. Aber auch Eter­ni­ty, aus Thürin­gen, welche ihre ras­sis­tis­che und frem­den­feindliche Gesin­nung schon öffentlich bekun­det haben.

Der Name des Fes­ti­vals – über­set­zt: Unter der Schwarzen Sonne – ist offenkundig Programm!

In den ver­gan­genen Jahren wurde dieses Fes­ti­val immer stärk­er von Neon­azis fre­quen­tiert, weil sie bei anderen Fes­ti­vals keinen Ein­lass und keine Plat­tform mehr find­en. Mit­tler­weile wird das „Under the Black Sun“-Festival in diesen Kreisen ganz offen als DIE Ver­anstal­tung für den so genan­nten NS-Black Met­al beworben.

Lei­der gibt es noch immer einen Teil der (Black) Met­al-Szene, der die Präsenz von Neon­azis entwed­er ignori­ert oder sog­ar gut find­et. Dazu gehören auch die Ver­anstal­ter des besagten Fes­ti­vals. Es ist davon auszuge­hen, dass die Neon­azis diesen Freiraum, der ihnen hier eingeräumt wird, dazu nützen wollen und wer­den, um die Unter­wan­derung der (Black) Met­al-Szene mit Musik­bands, Plat­ten­fir­men, und Ver­sand­händlern, welche dem organ­isierten Recht­sex­trem­is­mus ange­hören, voranzutreiben. Denn bei solchen Großver­anstal­tun­gen wer­den alte Kon­tak­te aufge­frischt und neue Kon­tak­te geknüpft; außer­dem zeigen die Neon­azis hier Flagge und demon­stri­eren auf diese Weise ihre ange­bliche Hegemonie.

Es wird Zeit, dieser Entwick­lung etwas ent­ge­gen­zuset­zen – und das geht nur mit den vere­in­ten Kräften der AntifaschistIn­nen im Großraum Berlin-Brandenburg!

Weit­ere Infor­ma­tion zum NS-Black Met­al ist hier ver­füg­bar: fightfascism.wordpress.com