Autor: redax

Peitz (dpa) Ein Skin­head­konz­ert mit mehreren hun­dert Besuch­ern ist am Sam­stag in Süd­bran­den­burg aufgelöst wor­den. Wie die Polizei mit­teilte, kam das Pub­likum aus ganz Deutsch­land in eine frühere Diskothek in Peitz (Spree-Neiße). Mehr als 200 Beamte aus Bran­den­burg und Sach­sen waren im Ein­satz, um das Konz­ert zu been­den. Sie nah­men drei Män­ner in Gewahrsam, die sich wider­set­zten. Bere­its mehrmals musste die Polizei in diesem Jahr in Bran­den­burg gegen Konz­erte von Recht­sex­tremen vorge­hen. Musik spielt nach Angaben des märkischen Ver­fas­sungss­chutzes bei der Ver­bre­itung des recht­en Gedankengutes eine beson­ders große Rolle.

So habe es im ver­gan­genen Jahr acht Konz­erte und zwei Lieder­abende von Recht­sex­tremen gegeben. In diesem Jahr schritt die Polizei bere­its bei zwei Mal in Finow­furt (Barn­im) ein. Vor fünf Wochen lösten die Beamten dort ein Konz­ert mit 80 bis 100 Teil­nehmern auf und stell­ten CDs mit recht­sex­tremer Musik sich­er. Viele der Recht­sex­tremen waren bere­its ein­schlägig bekan­nt. Im Mai been­dete die Polizei ein Konz­ert mit 230 Zuhör­ern aus Bran­den­burg und Berlin. Das betrunk­ene Pub­likum hat­te auch ver­fas­sungs­feindliche Parolen gegrölt.

Wenige Wochen später ver­hin­derten etwa 150 Polizis­ten ein Skin­head­konz­ert mit mehreren Grup­pen auf einem früheren Betrieb­s­gelände in Dams­dorf, einem Ort­steil von Kloster Lehnin (Pots­dam-Mit­tel­mark). Rund 80 Recht­sex­treme aus dem gesamten Bun­des­ge­bi­et waren angereist. 

Peitz — Ein Skin­head­konz­ert mit mehreren hun­dert Besuch­ern ist am Sonnabend in Süd­bran­den­burg aufgelöst wor­den. Mehr als 200 Beamte aus Bran­den­burg und Sach­sen waren im Ein­satz, um das Konz­ert mit Besuch­ern aus ganz Deutsch­land zu been­den. Sie nah­men drei Män­ner in Gewahrsam, die sich wider­set­zten. In diesem Jahr musste die Polizei bere­its mehrfach gegen Recht­sex­treme ein­schre­it­en, so etwa in Finow­furt (Barn­im). Vor fünf Wochen lösten die Beamten dort ein Konz­ert mit 80 bis 100 Teil­nehmern auf und stell­ten CDs mit recht­sex­tremer Musik sicher. 

LINDOW Atom­kraft­geg­n­er haben sich gestern ein Bild vom Zus­tand der Eisen­bahn­brück­en in Lin­dow gemacht. Über diese Brück­en soll am 30. Okto­ber der Zug mit dem aus­ge­baut­en Reak­tor des Kernkraftwerkes Rheins­berg rollen. Die Atom­kraft­geg­n­er hat­ten schon vorher Zweifel geäußert, ob die kleinen Brück­en der Last des Reak­torzuges – etwa 220 Ton­nen – über­haupt stand­hal­ten kann. Nach der Stip­pvis­ite in Lin­dow waren sie entset­zt. “Ich bin sprach­los. Dass sich die Brücke in einem so schlim­men Zus­tand befind­et, hätte ich nie für möglich gehal­ten”, sagt Bernd Ebel­ing von der Bürg­erini­tia­tive gegen Atom­an­la­gen Uelzen. Ebel­ing ist von Beruf Bauin­ge­nieur. Aber dass die Brücke über der Straße in Rich­tung Salus-Klinik in schlechtem Zus­tand ist, sahen selb­st Laien auf den ersten Blick. Bei der Unter­suchung der Gleise stell­ten Manuel Schmidt von der BI in Uelzen und Jan Beck­er von der Ini­tia­tive “Con­tratom” entset­zt fest, dass von den Bolzen, die die Gleise mit den Schwellen verbinden, einige gän­zlich fehlen und andere von unten so stark weg­gerostet sind, dass sie nur noch lock­er im Gewinde liegen. Auch Mut­tern hät­ten sich müh­e­los per Hand lösen lassen, kon­sta­tiert Beck­er. Er befürchtet nun das Schlimm­ste, sollte der Reak­tor-Trans­port wie geplant über die Bühne gehen. “Im schlimm­sten Fall bricht die Brücke unter der ton­nen­schw­eren Last zusam­men, und wir haben hier ein riesiges logis­tis­ches Prob­lem. Immer­hin han­dele es sich bei der Fracht um Atommüll.”

Die Aktivis­ten haben den Zus­tand der Brück­en doku­men­tiert und fordern die Bahn auf, erst die Bauw­erke zu sanieren, bevor der Reak­tor­trans­port erfol­gt. Die Bahn hat­te im Vor­feld erk­lärt, es gebe keinen Grund zur Sorge. Man werde zusät­zliche Ver­stre­bun­gen anbrin­gen, um die Brück­en zu sta­bil­isieren, so Bahn­sprecherin Susan Saß.

„NPD-Auf­marsch in …, NPD kauft Schu­lungszen­trum …, NPD fordert Jugendzen­trum …,“ waren nur einige Schlagzeilen der let­zten Wochen in Bran­den­burg­er Medien.

War in den let­zten Jahren die Rechte Szene in Bran­den­burg und ger­ade auch in Märkisch Oder­land eher in Kam­er­ad­schaften organ­isiert, ist seit eini­gen Monat­en jedoch ein qual­i­ta­tiv­er Struk­tur­wan­del hin zu par­la­men­tarischen Bestre­bun­gen zu verzeichnen.

2006 grün­dete sich der NPD-Ortsver­band Straus­berg, der auch in umliegen­den Gemein­den aktiv ist, es gibt Bestre­bun­gen ähn­lich­er Natur für Bad Freien­walde und die jüngst am 06.10. im Nach­barkreis stattge­fun­dene NPD-Demon­stra­tion für ein nationales Jugendzen­trum ist nur ein Beispiel für ver­stärk­te Aktiv­itäten in dieser Richtung.

Wie ist die extreme Rechte zur Zeit struk­turi­ert? Was sind ihre Inhalte, ger­ade im Bezug auf die „soziale Frage“? Was bedeutet ein Wieder­erstarken der NPD für uns als Zivilge­sellschaft? Mit welchen weit­eren Aktiv­itäten ist zu rech­nen und was bedeutet dies für die Kom­mu­nal­wahl 2008?

In Zusam­me­nar­beit mit dem Antifaschis­tis­chen Pressearchiv und dem Bil­dungszen­trum Berlin e.V. APABIZ möcht­en wir Sie ein­laden diesen und anderen Fra­gen mit uns gemein­sam auf den Grund zu gehen. 

24.10.07, 19:00 Uhr, im Club am See (Straus­berg)

die „Stadt Straus­berg“ und der „Arbeit­skreis gegen Rechts Strausberg“

Mit­glieder und Sym­pa­thisan­tInnen der NPD und ander­er rechtsextremer
Organ­i­sa­tio­nen, oder Kam­er­ad­schaften sind keine gelade­nen Gäste nach §6 Abs.1 VersammlG.

(Hen­ri Kramer) Die Neu­fas­sung des Pots­damer Tol­er­anzedik­ts ist geschrieben. Dies bestätigte der Autor, Heinz Kleger, Pro­fes­sor für Poli­tis­che The­o­rie an der Uni­ver­sität Pots­dam, gestern den PNN. Eine Experten­gruppe werde den vor­liegen­den Entwurf jet­zt disku­tieren und weit­er aus­feilen, sagte Dieter Jetschmanegg, Ref­er­ent von Ober­bürg­er­meis­ter Jann Jakobs. Die Gruppe ist mit promi­nen­ten Pots­damern beset­zt: Unter anderem gehört ihr Uwe-Karsten Heye an, der ehe­ma­lige Sprech­er der Bun­desregierung und nun Vor­sitzen­der des Vere­ins „Gesicht Zeigen! – Aktion weltof­fenes Deutsch­land e.V.“ Eben­so in dem Gremi­um vertreten ist Fach­hochschul­rek­torin Helene Klein. Alle Mit­glieder leben in Potsdam. 

Ist der Entwurf des Edik­ts von der Experten­gruppe über­ar­beit­et, soll er Anfang 2008 öffentlich vorgestellt und disku­tiert wer­den, hieß es. Ziel soll ein umfan­gre­ich­es The­sen­pa­pi­er sein, mit dem sich möglichst viele öffentliche Insti­tu­tio­nen Pots­dams zu Tol­er­anz verpflicht­en und das in der Lan­deshaupt­stadt möglichst weite Ver­bre­itung find­et. Das Pro­jekt entste­ht dabei in Anlehnung an das his­torische Bran­den­burg­er Tol­er­anzedikt von 1685. Damals erließ Kur­fürst Friedrich Wil­helm das Edikt von Pots­dam, mit dem er die Ansied­lung von geflüchteten franzö­sis­chen Hugenot­ten in Bran­den­burg erle­ichterte. „Wir möcht­en mit der Neu­fas­sung des Pots­damer Edik­ts kein Event pro­duzieren, son­dern eine inhaltliche Auseinan­der­set­zung mit dem The­ma Tol­er­anz“, sagte Kleger den PNN. 

Die Idee zu dem Pro­jekt ent­stand kurz nach dem Angriff auf den Pots­damer Ermyas Muluge­ta am Oster­son­ntag 2006. Zunächst war man damals von einem ras­sis­tis­chen Motiv der Tat aus­ge­gan­gen, bei der der Deutsch-Äthiopi­er lebens­ge­fährlich ver­let­zt wurde. Danach hat­te Ober­bürg­er­meis­ter Jann Jakobs mit einem Maß­nah­menkat­a­log für die Stadt reagiert, in dem auch die Neu­fas­sung des Edik­ts genan­nt wurde. Im Früh­jahr war das Pro­jekt Teil der gescheit­erten Bewer­bung Pots­dams zur Stadt der Wis­senschaft – allerd­ings hat­te der aus­rich­t­ende Stifter­ver­band der deutschen Wis­senschaft eine Extra-Förderung in bis­lang unbekan­nter Höhe für das neue Edikt angekündigt. 

Und auch ein andere Pro­jek­tidee aus der Zeit der Bestürzung nach dem Angriff auf Muluge­ta kann nun offen­bar ange­gan­gen wer­den: Nach PNN-Infor­ma­tio­nen will die Europäis­che Union eine inter­na­tionale Kon­ferenz fördern, bei der Pots­dam und seine sieben Part­ner­städte gemein­sam über Strate­gien gegen Ras­sis­mus disku­tieren können.

(Frank Jansen) Die Lan­desregierung hat vor ver­stärk­ten Aktiv­itäten der recht­sex­trem­istis­chen NPD an Schulen gewarnt. Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) und Bil­dungsmin­is­ter Hol­ger Rup­precht (SPD) forderten am Fre­itag Schüler, Lehrer und Eltern auf, „gemein­sam diesem gefährlichem Spuk ent­ge­gen zu treten“. Der NPD und ihrer Jugen­dor­gan­i­sa­tion „Junge Nation­aldemokrat­en“ (JN) müsse klar gezeigt wer­den, dass sie mit ihren Botschaften auch bei den jun­gen Bran­den­burg­ern keine Chance haben. 

Anlass der War­nung sind jüng­ste Verteilak­tio­nen der NPD in Bran­den­burg. An ein­er Schule in Wriezen (Kreis Märkisch Oder­land) und in ein­er S‑Bahn-Lin­ie hat­ten NPD-Anhänger vor ein­er Woche Exem­plare ein­er „Schülerzeitung“ namens „Bren­nes­sel“ ange­boten. Densel­ben Titel hat­te auch ein anti­jüdis­ches Het­zblatt, das die Nazis schon vor der Machtüber­nahme 1933 vertrieben. 

Schön­bohm sagte, die NPD wolle nach Sach­sen und Meck­len­burg-Vor­pom­mern auch in Bran­den­burg Fuß fassen. Dabei sei die Jugend für die Partei eine beson­dere Ziel­gruppe. Bish­er habe sie jedoch so gut wie nichts erre­icht. Das Land sei auch auf die Aktion Schülerzeitung vor­bere­it­et. Die Schulen hät­ten Mate­ri­alien zum Umgang mit den recht­sex­tremen Pub­lika­tio­nen erhal­ten, die der Ver­fas­sungss­chutz mit­er­ar­beit­et habe. Auch die Berlin­er Sen­atsver­wal­tung für Bil­dung hat alle öffentlichen und pri­vat­en Schulen Berlins sowie die Schu­lauf­sicht angeschrieben, um sie zu sen­si­bil­isieren. Bil­dungsstaatssekretär Eckart Schlemm will erre­ichen, dass Lehrer frühzeit­ig mit Schülern sprechen und über­legen, wie mit dem Pro­pa­gan­da­ma­te­r­i­al umge­gan­gen wer­den soll. 

Ein Blick in die „Bren­nes­sel“ der NPD zeigt, wie Schüler geködert wer­den sollen. Neben Sprüchen wie „Gott erschuf einst Men­sch und Tier, und zur Krö­nung deutsches Bier“ wird über Aus­län­der herge­zo­gen und Bun­desin­nen­min­is­ter Wolf­gang Schäu­ble (CDU) attack­iert – und sog­ar Ver­ständ­nis für islamistis­che Ter­ror­is­ten angedeutet.

In Cot­tbus tagt derzeit das 2. Deutsche Sozial­fo­rum. Auf­grund der über­teuerten Ein­trittspreise und der reformistis­chen Inhalte, entschlossen sich radikale Linke
(u.a. “Vere­inte Linke Lausitz”, etc.pp) ein “rev­o­lu­tionäres Sozial­fo­rum” ergänzend
zu organisieren. 

Das “rev­o­lu­tionäre Sozial­fo­rum” sieht sich dabei als “inhaltliche” und kostenlose
Alter­na­tive, da das reg­uläre reformistis­che Sozial­fo­rum über­teuerte Eintrittspreise
hat. Es soll Arbeit­slosen und pro­le­tarischen Jugendlichen ermöglichen sich
weit­erzu­bilden oder auszutauschen. 

Es ging nicht darum sich abzus­pal­ten oder gegen das reformistis­che Soz­tial­fo­rum zu
sein, son­dern es ein­fach sol­i­darisch zu ergänzen. 

Gestern fin­gen bei­de Foren um 17 Uhr an, das eine in der Stadthalle, unseres im
qua­si­MONO. Bei den Rev­o­lu­tionären gab es in der Bühne 8 eine
Sozial­fo­rums-Ein­führungsver­anstal­tung zum The­ma “Anar­cha-Fem­i­nis­mus” die gut
besucht (auch von Leuten des reg­ulären Sozial­fo­rums fre­quen­tiert) war und wo auch
kon­tro­vers disku­tiert wurde. Danach gab es eine Doku­men­ta­tion zum The­ma G8 in
Deutsch­land (Heili­gen­damm).

Heute fand im Rah­men des All­ge­meinen Sozial­fo­rums an dem sich die “Rev­o­lu­tionären”
beteili­gen ein Anti­ras­sis­tis­ches Fußball­turnier statt. Dieses wurde von den
Linksradikalen organ­isiert. Es gab einen Lau­ti über den Musik lief und Ansagen
gemacht wur­den. Das Turnier fand aufm BTU- Sport­platz zwis­chen 12 und 16 Uhr
statt. Sieben geschlecht­gemis­chte Mannschaften trat­en an u.a. die “Rich Kids
Bash­ing Boyz”, “PC/Lübbe­nau-Mis­che”, “Thort­en Schnei­da”… Gewon­nen haben die
“Rasen Hakker”! 

Es lohnt sich zwar gar nicht zu erwäh­nen, aber die Nazis haben kurz
vor­beigeschaut, sich aber gle­ich wieder verpisst. 

Während­dessen ver­sucht­en sich aber NPD´ler Zutritt bei den Ver­anstal­tun­gen in der
cot­tbuser Stadthalle zu ver­schaf­fen. Wur­den aber von den Ver­anstal­tern der
Räum­lichkeit­en ver­wiesen, da sie u.a. auch nicht bezahlen wollten. 

Trotz alle­dem hän­gen direkt vor der Stadthalle am Brun­nen und im Einkaufscenter
nebe­nan immer irgendwelche Nazis rum, die eine Bedro­hung für alle Linke und
Migrannt_Innen darstellen, die das Sozial­fo­rum besuchen wollen. Die Veranstalter
des reg­ulären Sozial­fo­rums sehen sich aber nicht in der Lage etwas gegen diese
Pro­voka­tion zu tun oder wenig­stens ein­deutige Anti-Nazi-Sym­bole an der Stadthalle
oder davor anzubrin­gen, da sie son­st Ärg­er mit der Stadt bekämen. 

Anson­sten ist auch wegen dem Fußball­spiel des 1. FC Energie und der morgigen
Sozial­fo­rums-Demo mas­siv Polizei unter­wegs u.a. aus Potsdam. 

Heute find­et u.a. noch ein “Block­ade­train­ing” statt um 19:30 Uhr (wahrschein­lich
im qua­si­MONO) eine Ver­anstal­tung zum The­ma “Ökolo­gie und Kap­i­tal­is­mus” und um
21:00 Uhr ein Vor­trag über “Anar­chosyn­dikalis­mus”. Ausser­dem soll noch ein “Video
über Kon­sum” gezeigt werden. 

Die Besuch­er des “Rev­o­lu­tionären Sozial­fo­rums” aus mehreren Län­dern pfle­gen die
ganze Zeit ein sol­i­darischen und genossen­schaftlichen Umgang miteinan­der. Es gibt
kosten­lose Verpfle­gung und Unterkunft. 

Beim reg­ulären Sozial­fo­rum in der Stadthalle ist tote Hose. Unbe­suchte Stände (da
auch kaum Wer­bung auswärts gemacht wurde) dafür soll im OSZ mehr los­gewe­sen sein. 

Mor­gen find­et eine Antifaschis­mus-Kon­ferenz: “Wie sozial kann Rechtsextremismus
sein” zwis­chen 9 und 11 Uhr im BTU Hör­saal A statt. 

Gegen 14:30 Uhr wird es bei der Sozial­fo­rums-Demo einen revolutionären
antifaschis­tis­chen Block geben. 

Am Abend wieder “Block­ade­train­ing”, Klet­tern und Abseilen ausser­dem die “bessere
Welt-Par­ty” im qua­si-MONO ab 20 Uhr. 

Am Son­ntag ist dann noch die Kon­ferenz “Ver­samm­lung Sozialer Bewe­gun­gen” an der
sich die Sozial­rev­o­lu­tionäre aus Cot­tbus und Inter­na­tion­al auch beteili­gen im
Audi­max der BTU.

Moritz aus Neumün­ster sitzt jet­zt seit 5 Tagen im Arrest weil er am 1.
Okto­ber nicht zum Kriegs­di­enst ange­treten ist ! Am Son­ntag den 14.10.07
holten die Feld­jäger und die Polizei von ihn Zu hause ab und brachten
ihn in die Barn­im — Kaserne nach Straus­berg, seit dem sitzt er in Arrest. 

Seine erste Arrestzeit beträgt 7 Tage. Am Dien­stag wird entwed­er eine
näch­ste Arrestzeit ver­hängt oder er wird der Staat­san­waltschaft übergeben ! 

Heute den 19.10.07 ab 11.00 Uhr fand vor der Barn­im – Kaserne in
Straus­berg eine Sol­i­dar­itäts Kundge­bung statt. Die ersten Leute die
Vorort waren kon­nten mit Moritz reden. Er saß in ein­er Zelle mit dünnem
Glas. Nach­dem sich abze­ich­nete, dass noch mehr Leute kom­men, wurde er in
eine Zelle mit gesicherten Glas und Schalusien ver­legt. Zur Kundgebung
kamen unge­fähr 25 Men­schen, die ihre Sol­i­dar­ität mit Trans­par­enten und
einem Mega­phone aus­drück­en woll­ten! Nach etwa 20 Minuten kamen 4
Streifen­wa­gen, ein Mannschafts­bus und 3 Zivi­lau­tos der Polizei an ! 

Die Kundge­bung kon­nte erst­mal weit­er gehen, aber nach und nach wurde uns
unter­sagt Mega­phone durch­sagen zu machen und Musik über einen 15 Watt
Recorder abzus­pie­len, weil es zu laut sei und die Bundeswehrsoldaten
sich gestört fühlen. 

Die Kundge­bung ver­lief trotz­dem ruhig, die Men­schen kon­nten ihre
Sol­i­dar­ität zeigen und nach 2 Stun­den löste sich die Kundge­bung auf. 

Achtet auf neue Ankündigungen!

(Johan­na Kretschmann) Ab Mon­tag, den 22. Okto­ber müssen sich zwei junge Män­ner wegen ver­sucht­en Mordes, gefährlich­er Kör­per­ver­let­zung und Nöti­gung vor dem Landgericht Neu­rup­pin ver­ant­worten. Sie sollen am 20. April dieses Jahres in Pren­zlau zwei Lateinamerikan­er und einen Inder ange­grif­f­en haben. 

Sebas­t­ian H. (23 J.) und Michael H. (26 J.) sollen am 20. April 2007 zunächst mit weit­eren Per­so­n­en in ein­er Pri­vat­woh­nung den Geburt­stag Adolf Hitlers gefeiert haben. Als sie auf der Straße anschließend auf zwei Lateinamerikan­er trafen, sollen sie diese provoziert und angerem­pelt haben. Als sich diese in ein Auto flüchteten, sei Sebas­t­ian H. auf einen zufäl­lig vor­bei laufend­en Inder los­ge­gan­gen. Diesen habe er ras­sis­tisch beschimpft, mit der Faust ins Gesicht geschla­gen und in den Bauch getreten. Als das Opfer daraufhin zu Boden ging, soll Sebas­t­ian H. ihn noch weit­er gegen den Kopf getreten haben. Michael H. habe die bei­den Lateinamerikan­er mit ein­er Flasche bedro­ht, so dass diese nicht ein­greifen kon­nten. Nach­dem der Inder sich nicht mehr regte, sollen die Angeklagten den Tatort ver­lassen haben. 

Die Angeklagten wer­den der recht­en Szene in Pren­zlau zugerech­net. Sebas­t­ian H. war bere­its in der Ver­gan­gen­heit durch recht­sex­trem motivierte Straftat­en aufge­fall­en, unter anderem wegen des Ver­wen­dens ver­fas­sungs­feindlich­er Kennze­ichen. Der Vere­in Opfer­per­spek­tive verze­ich­nete im ersten Hal­b­jahr 2007 sieben ras­sis­tisch motivierte Gewalt­tat­en im Land­kreis Uck­er­mark. Der Prozess find­et statt am 22. Okto­ber 2007 um 10.00 Uhr im Saal 1 des Landgerichts Neuruppin.

Am Stern — Die Fas­sade des Sternze­ichens in der Galileis­traße ist beschmiert wor­den. Ange­bracht wur­den Schriftzüge in schwarz­er und weißer Farbe in ein­er Gesamt­größe von 1,50 Quadrat­metern. Geschädigt wur­den Die Linke und der Frauen­bund, die sich in dem Haus mit anderen Vere­inen teilen. Tatzeit war Mittwoch von 19 Uhr bis gestern 7.45 Uhr.