INFORIOT Die folgenden fünf Fotos wurden uns zugemailt. Sie stammen von der Antifademo, die am 24. April in Belzig stattfand.
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Autor: redax
Achtung: Die Aktion wurde aus organisatorischen Gründen abgesagt. Dennoch dokumentieren wir an dieser Stelle weiterhin den Aufruf. (Stand: 4.5.)
Unter dem Motto “Das Lichtspieltheater der Jugend für die Jugend” wird es am 6. Mai, paralell zur Stadtverordnetenversammlung, um 16 Uhr eine Aktion vor dem alten Lichtspieltheater geben.
Aus diesem Haus soll eine Spielhölle werden. Wir sind aber gegen dieses Bestreben und wollen die Stadtverordneten, mithilfe dieser Aktion, dazu auffordern, diesen Plan zu überdenken.
Wir fordern eine andere Alternative gegenüber dem Casino! Wir wollen ein Jugendzentrum in diesem Haus, erreichbar für alle Jugendliche!
Bloß dazu brauchen wir eure Unterstützung und Teilnahme an dieser Aktion.
Wir brauchen kein sinnloses Casino in Frankfurt! Wir brauchen und fordern mehr Freiraum für das selbstbestimmte Leben der Jugend in Frankfurt!
Zugleich werden wir bei dieser Aktion ein grobes Konzept für die Nutzung des Gebäudes veröffentlichen. Wir wollen aber, dass du uns deine Meinung über dieses Konzept sagst, denn wir wollen natürlich soviele Jugendliche wie möglich damit erreichen können.
Organisatoren und Unterstützer sind unter anderem: die ISKRA, Utopia e.v. und [solid] die sozialistische Jugend
Das Lichtspieltheater der Jugend für die Jugend und nicht für irgendwelche Spielbesessene!
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Antifaschistisch kämpfen!
Was sich am 04. April 2004 an einer Bushaltestelle im Zentrum von Frankfurt(Oder) ereignete, ist einerseits schockierend andererseits gehört es zur deutschen Alltagskultur: Zwei afrikanische Flüchtlinge
wurden Opfer eines rassistisch motivierten Überfalls, in dessen Folge eines der beiden mit schweren Verletzungen, 10 Tage lang im Krankenhaus behandelt werden muszte.
Das war bereits nach Veröffentlichungen der Antifaschistischen Aktion Frankfurt(Oder), der Gruppe Refugees Emancipation und der Opferperspektive in der Presse nachzulesen. Interessanterweise aber auch erst nach diesen
Veröffentlichungen, was in direktem Zusammenhang mit der Verschweigungs- politik der Frankfurter Polizei und der Abteilung Staatsschutz steht, welche diesen Übergriff auch Wochen danach noch als harmlose Kneipenschlägerei darstellen und nicht als das, was er eigentlich war: die versuchte Tötung eines Menschen, welcher von den Tätern und vermutlich
auch Teilen der ermittelnden Behörden als Volksfeind identifiziert wurde.
Wäre das von Verletzungen übersäte Opfer diesen erlegen, dann wäre es
nach der Ermordung eines Ex-Punks durch 3 bekannte Rechtsextremisten im
vergangenen Jahr, das erste bekannt gewordene Todesopfer nazideutscher
Aggression in Frankfurt(Oder).
Neben der Nichtinformationspolitik der Polizei ist auch fragwürdig,
inwieweit sich einzelne SchreiberInnen der MOZ(Märkische OderZeitung)
ernst nehmen lassen. Im ersten Artikel zur Tat welcher am 14.April erschien,
wird von der MOZ bestätigt, dasz das eine Opfer “wegen seines Gesundheits-
zustands erst jetzt befragt werden konnte”. 9 Tage später jedoch (23.April)
druckt sie völlig unkommentiert die Behauptung der Polizei ab, dass das
Opfer
die Ermittlungen, durch Nichtzusammenarbeit am Tag der Tat und danach, blockiert hätte. Ebenso blind ist im selben Darstellung der ermittelnden Staatsanwältin,
welche auch ob Beschimpfungen wie “Nigger” keinen ausländerfeindlichen Hintergrund des Angriffs bestimmen will. Lokal hebt sich der Oderlandspiegel mit seiner Informationspolitik ab, welcher den offenen Brief der
Antifaschistischen Aktion Frankfurt(Oder) an den OB Patzelt, leicht verändert, abdruckte und sich
so nicht nur auf “Informationen” durch die Ermittlungsbehörden beschränkte.
Oberbürgermeister Martin Patzelt(CDU) versicherte einerseits in einer Antwort auf den genanten Brief, dass er persönlich von jedem rassistischen Übergriff sehr betroffen sei, tönte in der MOZ allerdings weiter, dasz er sich nicht
wieder vorschnell entschuldigen wolle, wenn sich nicht herausstellen werde, dasz eben dieser Überfall auch rassistisch motiviert war. Damit knüpft er im
Stil deutscher Vergangenheitspolitik an die (nach wie vor bestehende) Schluszstrichdebatte an, vertauscht Täter und Opfer und halluziniert sich und der Stadt, angebliche Fälle von öffentlichen Entschuldigungen an Opfer nicht-
rassistisch motivierter Gewalttaten für die (sowieso ständig präsente) Naziagressionen. Warum sich der Herr Patzelt überhaupt für Übergriffe entschuldigen will, bei der täglichen Asylpraxis die die Flüchtlinge erleben müssen,
bleibt uns unklar.
Sobald der OB allerdings anfängt aktiv den staatlich-institutionalisierten
Rassismus vor Ort, sowie die anhaltende Gewalt einiger aktiv-deutscher zu
bekämpfen, kann er dies ruhig nachholen.
Darauf wollen wir aber nicht warten, sondern lieber selber an den
bestehenden
Verhältnissen rütteln. Wir als autonome AntifaschistInnen haben uns dem
Umsetzungskampf der Assoziation emanzipierter Individuen verschrieben und
solidarisieren uns mit dem Versuch von Flüchtlingsgruppen, wie der Refugees
Emancipation, sich selbst zu helfen und in die offensive zu gehen.
Diese Solidarisierung bedeutet für uns eine aktive Rolle in der Vorbereitung
und der Durchführung der geplanten Demonstration zu übernehmen, sowie andere
Menschen zur Teilnahme an dieser und selbstständigen Aktivitäten zu bewegen.
Die Abschaffung der repressiven Sonderbedingungen mit denen Flüchtlinge
leben
müssen sowie die Bekämpfung der rassistisch motivierten Straszengewalt, sind
für uns erkämpfbare Ziele, welche auch ein gewisses Potential an
emanzipatorischen
Folgen für die Gesellschaft bergen. Deshalb setzten wir auch auf
Zusammenwirken
mit anderen Gruppen, welche ein antirassistisches Selbstverständnis haben.
Konkrete Forderungen für die Demonstration und später sind die Abschaffung
der
Residenzpflicht, des Gutschein-Einkaufs-Systems, aller rassistischen Gesetze
und
deren lokale Umsetzung sowie die Bekämpfung von rassistischen Äuszerungen in
der
Öffentlichkeit und im privaten.
Weiterhin schlieszen wir uns der Forderung der Antifaschistischen Aktion
Frankfurt(Oder) an die Diskothek B5 an, Rechtsextremisten den Zugang zu
ihren
Lokalitäten zu verwähren und so die Partyconnection zwischen
Mainstream-Racist
und Neonazis im B5 zu unterbinden.
Auch wenn wir hoffen konkrete Schritte zur Flüchtlingsemanzipation
unterstützen
zu können, so sind wir uns doch sicher, dass das Zerschlagen der Festung
Europa,
welche es mit ihrem Abschottungsregime Flüchtlingen fast unmöglich macht
hier Asyl
zu suchen, eines der zentralsten Ziele antirassistischer Politik sein muss.
Gerade unter starkem deutschen Einfluss, wird es kaum staatlichen Schutz für Flüchtlinge in der EU geben. Auch deshalb sollten alle deutschen
Gemeinschaften
sabotiert werden und die Bekämpfung von nationalen Identitätsbildern
forciert werden.
Die Bürgermeisterin Frau Katja Wolle forderte einen Problemkatalog als
Grundlage
zu einer Diskussion über die Verbesserung der Lebensverhältnisse für
Flüchtlinge.
Obwohl diese Forderung uns nicht galt bringen wir hier unsere Antwort und
wollen
damit unseren Aufruf beenden:
Weg mit Residenzpflicht und Gutscheinsystem! — Für Polizei und Ausländerbehörde gilt dasselbe.
Deutschland auflösen! — Festung Europa abreiszen.
Antisemitismus und Rassismus überall entgegentreten! — Antifaschistisch kämpfen.
No Border + No Nation + No Zwangskollektiv! — Für die freie Assoziation emanzipierter Individuen.
[Autonome Antifa Frankfurt(Oder) im Mai 2004]
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Hoffest im Horte
Am 8. Mai steigt im Horte das traditionelle, fast alljährige Hoffest.
Los gehts um 12 Uhr mit einem Picknick in der Innenstadt (am Markt gegenüber des Eine-Welt-Ladens). Ab 14 Uhr fangen die Aktivitäten im Horte an. Für die Sportlichen gibts Fuss‑, Volleyball und Kickerturniere, ein Riesentrampolin und ne Gauklerstraße mit Einrädern, Stelzen und vielem mehr. Kistenklettern ist auch wieder mit dabei (Rekord sind immer noch 26 Kisten). Das Highlight des Nachmittags ist ein Sprayerworkshop an der Garagenwand vom Nordheim 91. Zu bewundern sind nebenbei drei Austellungen (“Vom Polizeigriff zum Übergriff”, “Chronik des Hauses” und “Ein Wegweiser
durchs Horte”). Nach dem Dunkelwerden kann mensch sich an einer Luftakrobatikshow ergötzen oder später ganz aktiv am Antifaparcour teilnehmen.
Beglückt werden wir dann noch von den legendären CASINIO
GITANO (una fiesta spectacolo muy grande) und DVD Lucy (Punkrock aus der Slowakei), bevor der Abend mit lecker Cocktails oder am Lagerfeuer ausklingen kann…Für Futter (VoKü, Grillen, Kuchen etc.) ist auch gesorgt. Zelten ist auch kein Problem. Wenn ihr Sachen habt, die ihr nicht mehr braucht, bringt sie mit. Es gibt ne Tauschbörse…
Aufruf zu Antifa-Aktionen gegen die Nazidemo in Belzig
Antifaschistische Aktionen
Belzig, 8. Mai, 19 Uhr
Checkt: 0162/6467652
Aufruf zum Ausdrucken als Flugblatt:
Download (PDF-Datei, 190 KB)
Der 8. Mai 1945 steht symbolisch
für die Befreiung Europas
von der nationalsozialistischen
Barbarei. Für mehrere Millionen
KZ-Häftlinge, ZwangsarbeiterInnen
und Kriegsgefangene bedeutete dies
Freiheit. Nach jahrelangem
unvergleichbarem Terror in den
Lagern, der Ausbeutung in
Wirtschaft und Kriegsindustrie,
der Euthanasieprogramme und
der rassistischen
Menschenversuche, grenzt es an
ein Wunder, dass sie überlebten,
während über 40 Millionen
Menschen dem kollektiven
Vernichtungswahn der deutschen
Volksgemeinschaft zum
Opfer fielen.
“Deutschland denken, heißt
Auschwitz denken.” (Adorno)
Der Begriff Auschwitz steht
für die Ermordung von
über sechs Millionen
Juden in deutschen
Konzentrationslagern.
Wenn gleich auch in zahlreichen
anderen Ländern antisemitische
Strömungen existierten, die sich
ebenfalls öffentlich und aktionistisch,
wie beispielsweise durch
Pogrome o.ä. äußerten, so kann
man dies doch keineswegs mit
den Zuständen im Dritten Reich
vergleichen bzw. gleichsetzten.
Nur im nationalsozialistischen
Deutschland konnte der
Antisemitismus als Wahnmodell
für die große Masse der
Bevölkerung einer einzelnen
Nation konstitutiv werden und
so das völkische
Vernichtungsprojekt der
Deutschen an den Juden überhaupt
erst ermöglichen. Denn es
war keineswegs bloß eine kleine
NSDAP-Verbrecherbande,
welche die deutsche
Bevölkerung für ihre Interessen
ausnutzte. Hitler war kein
Diktator, der die Deutschen
unterdrückte und ihnen seinen
Willen aufzwang, er war der
Ausdruck des antisemitischen
Wahns und des Bedürfnisses der
Deutschen nach einem reinen,
zusammengeschweißten
Volkskörper. Und auch der industrielle
Massenmord an den
Juden war kein Geheimnis, sondern
wurde von der Bevölkerung
Deutschlands selbst durchgeführt.
Niemand wollte aus dem
Kollektiv ausscheren,
auffällig sein oder “undeutsch”,
denn man wusste was mit jenen
geschah, die nicht ins
Einheitsbild des deutschen
Volkes passten, mit den Juden,
den Homosexuellen und
Kommunisten. Auschwitz passierte
in Deutschland und eben
nicht in Frankreich, England oder
den USA und ist somit als spezifisch
deutsch zu begreifen.
Wenn also die Preußische
Aktionsfront am 8. Mai unter
dem Motto “Schluss mit der
Befreiungslüge” demonstriert,
nehmen sie einen positiven
Bezug auf die nationalsozialistischen
Verbrechen, indem sie die
Verdienste der Alliierten gezielt
verneinen. Dieser
Schulterschluss wird umso deutlicher,
wenn man sich das
Programm der “Bewegung Neue
Ordnung” ansieht, dass von
Belziger Neonazis vor dem
Jugendzentrum Pogo verteilt
wurde. So heißt es in § 3: “Wir
fordern die Wiederherstellung
des deutschen Staatsbürgerschaftsrechts
nach dem Prinzip
der Abstammung. Deutscher ist,
wer deutschen Blutes ist.”
Dieser, sowie weitere Punkte
könnten fast wortwörtlich aus
dem NSDAP — Parteiprogramm
vom Anfang der 20er Jahre übernommen
worden sein. Wer also
am 8. Mai, der für
das Ende des nationalsozialistischen
Terrors steht,
für Deutschland demonstriert,
ordnet sich
unmittelbar in die Reihe
der von den Deutschen
begangenen Verbrechen ein
Als Konsequenz aus dem 2.
Weltkrieg ist es folglich notwendig
den alliierten Soldaten den
größten Dank entgegenbringen.
Sie waren es, die im Dienste
des Humanismus das überrannte
Europa vom nationalsozialistischen
Wahn befreiten und die
deutsche Volksgemeinschaft von
der Vollendung ihrer
“Endlösung”, dem Mord der €päischen
Juden, abhielten.
Gedenken wir also den britischen
Soldaten, die die ersten
waren, die durch ihre Luftangriffe aktive
Kampfhandlungen gegen Nazideutschland
durchführten und so die Grundlage für dessen
Ende legten.
Gedenken wir der französischen Resistance, die
der Menschheit eindrucksvoll bewies, wie sehr
bewaffneter Widerstand gegen das nationalsozialistische
System möglich war. Gedenken wir auch
den französischen Soldaten, die nach ihrer
Befreiung von der Okkupation durch
Hitlerdeutschland dieses weiterhin bekämpften.
Gedenken wir der heldenhaften Roten Armee, die
im großen vaterländischen Krieg mehr als 20
Millionen Opfer zu beklagen hatte und die 1943
in Stalingrad nachhaltig die Unbesiegbarkeit der
deutschen Armee widerlegte und durch ihren
schnellen Vormarsch Millionen von KZ — Häftlingen
vor dem sicheren Tod bewahrte.
Gedenken wir nicht zuletzt den Vereinigten
Staaten von Amerika für ihren Beitrag im antifaschistischen
Befreiungskampf. Sie waren es, die
die Sowjetunion ab 1941 durch Rohstoff und
Warenlieferungen unterstützten. Sie waren es, die
zusammen mit Großbritannien und Kanada den DDay
herbeiführten und so die zweite Front
gegen Hitlerdeutschland eröffneten, was den
Vormarsch der Roten Armee erheblich unterstützte.
Im Schwur von Buchenwald, der traditionellen
Kampfansage an den Faschismus, ist kein “Nie
wieder Krieg” zu finden. Eine Appeasement -
Haltung gegenüber der totalen Unmenschlichkeit
zeugt vom nicht verstandenen Prinzip nationalsozialistischen
Wahns: Die Vernichtung alles
Andersartigem, d.h. von allem was nicht zum
Volkskörper passt.
Am 8. Mai ist ein “Nie wieder Krieg” stets fehl am
Platz, es gilt ein “Kampf dem Faschismus auf allen
Ebenen mit allen Mitteln” als Losung einer ernst
gemeinten, antifaschistischen Überzeugung zu
artikulieren.
Deswegen rufen wir zu einem offensiven Protest
auf die Straße.
Dank an die allierten Befreier!
Erinnern heißt Kämpfen!
Von den Mühen, in Ostdeutschland den Rechtsextremismus zu bekämpfen
(FR, Heinz Lynen von Berg, Kerstin Palloks und Johannes Vossen) Sozialwissenschaftler vom Bielefelder Institut für interdisziplinäre Gewalt- und Konfliktforschung haben in einer Studie im Auftrag der Bundesregierung
analysiert, wie staatliche Programme gegen Rechtsextremismus wirken.
Untersucht haben sie das Bundesprogramm “Civitas”, das rechte Unkultur in
Ostdeutschland bekämpfen soll.
(…) Dieser Bericht enthält die Ergebnisse der im Laufe des Jahres 2003
durchgeführten quantitativen und der qualitativen Erhebungen des
Forschungsteams zur wissenschaftlichen Begleitung des Civitas-Programms. (.
. .)
Der zivilgesellschaftliche Rahmen
(…) Das Civitas-Programm möchte dazu beitragen, “zivilgesellschaftliche
Strukturen im Gemeinwesen in den neuen Bundesländern aufzubauen, zu stärken,
zu vernetzen und modellhaft weiterzuentwickeln” (Civitas-Leitlinien 2003).
Dies ist umso wichtiger, weil von stützenden Strukturen für eine
Zivilgesellschaft in den neuen Bundesländern noch nicht flächendeckend
ausgegangen werden kann. Zum Beispiel fehlen weiterhin bestimmte staatliche
Regelstrukturen (etwa ein flächendeckendes Netz von Ausländerbeauftragten)
bzw. werden zurzeit wieder reduziert (z. B. im Bereich der Jugendarbeit).
Zivilgesellschaft benötigt aber nicht nur stützende Strukturen jenseits von
Markt und Staat. Wesentlich ist, ob es gelingt, zentrale Postulate einer
politischen Kultur gesellschaftlich zu verankern. So ist fraglich, ob die
Marktmechanismen einer rabiaten Konkurrenz und ihre Auswirkung auf die
sozialen Lebensumstände noch hinreichend Anerkennungspotenziale
bereithalten, damit Menschen nicht andere abwerten, gewissermaßen
Fremdenfeindlichkeit ein Mittel zur Selbstaufwertung wird.
Es ist auch offen, ob staatliche Institutionen hinreichend in der Lage sind,
die Opfer solcher Attitüden oder Verhaltensweisen gewissermaßen im
gesellschaftlichen Alltag “vor Ort” zu schützen und Hilfen zur Integration
bereitzustellen. Es geht um nichts weniger als die Schaffung einer
“demokratischen Atmosphäre”, also einer “politischen Kultur”, in der
Selbstverständlichkeiten und Normalitätsstandards vorherrschen, die
wenigstens zwei Kernelemente unserer Verfassung sichern: die
Gleichwertigkeit von Menschen und ihre physische und psychische
Unversehrtheit.
Es wäre verkürzend, wenn ein “zivilgesellschaftliches” Programm nur gegen
die Gleichwertigkeit und Unversehrtheit verletzende oder gar zerstörende
Fremdenfeindlichkeit und entsprechende Varianten von Rechtsextremismus
ausgerichtet wäre; es muss sich zugleich für den Aufbau von
Normalitätsstandards zivilen Zusammenlebens in einer “demokratischen
Atmosphäre” einsetzen.
Nicht nur stützende Strukturen und eine demokratische politische Kultur sind
Voraussetzungen für eine funktionierende Zivilgesellschaft. Mindestens
ebenso wichtig sind grundlegende Wertorientierungen zur Regulierung von
(gesellschaftlichen) Konflikten und Angelegenheiten, die unverzichtbare
Vorbedingungen für die Verankerung einer Zivilgesellschaft darstellen.
Konflikte sollten sowohl in größeren Kollektiven als auch zwischen Personen
gewaltfrei ausgetragen werden.
Verhandlungsprozesse und deliberative Formen der Behandlung von Themen und
Interessen mit dem Ziel vernünftiger und sachorientierter Lösungen wären
dabei ein anzustrebender Idealzustand. Dieser setzt einerseits ein hohes Maß
an Selbstreflexivität und gegenseitigem Respekt voraus und gründet sich
andererseits auf Lernprozesse, die solche Orientierungen freisetzen bzw.
notwendig machen.
Des weiteren sind hohe kommunikative Kompetenzen bzw. deren Entwicklung
konstitutiv für zivilgesellschaftliche Aushandlungsprozesse. (…)
Die Interventionspraxis gegen fremdenfeindliche Mentalitäten und
rechtsextreme Aktivitäten ist immer im Kontext zweier Entwicklungslinien zu
betrachten. Diese Interventionspraxis wird umso schwieriger, je komplexer
und widersprüchlicher die rechtsextremen Entwicklungen einerseits und die
gesellschaftlichen Reaktionen andererseits ausfallen. Es sind nicht nur die
manifesten rechtsextremen Aktivitäten, die fremdenfeindlichen Attitüden und
demokratiefeindlichen Haltungen, sondern auch das Problem eines sich
abschirmenden “Normalitätspanzers” zu beachten.
Damit ist das Selbstbild einer “gesunden Normalität” gemeint, die sich gegen
alles Andersartige oder Fremde abschirmen will. Ein derartiger
“Normalitätspanzer” kann auch dazu führen, dass fremdenfeindliche Attitüden
und rechtsextreme Gewalt sich um so eher ausbreiten können, je
unspektakulärer dies geschieht, zumal wenn dies von der Öffentlichkeit
weitgehend lakonisch ignoriert wird. Insofern muss von einer beunruhigenden
Normalität gesprochen werden, die den Hintergrund der Interventionspraxis
der Civitas-Projekte bildet. (…)
Die Entstehung einer Zivilgesellschaft kann nicht erzwungen werden, auch ist
realistisch nicht zu erwarten, dass ein derartiges Programm im Laufe weniger
Jahre strukturelle Defizite beheben oder politische Einstellungen
flächendeckend verändern kann. Das Problem wird sich auch nicht von selbst
erledigen, sondern bedarf einer kontinuierlichen Aufmerksamkeit und
Bearbeitung. Ralf Dahrendorf hat mit Blick auf die Transformation der
realsozialistischen Gesellschaften Ost€pas in Demokratien festgestellt,
der Aufbau einer Zivilgesellschaft dauere 60 Jahre. Von daher ist vor zu
hohen Erwartungen und einer Überforderung, im Übrigen auch einer
Selbstüberforderung der Projekte, zu warnen.
Das Civitas-Programm ist das zurzeit wohl ambitionierteste Großexperiment
zur Förderung der Zivilgesellschaft. Daher lohnt ein Blick auf das
Erreichte, und der vorliegende Bericht gibt einen empirisch gesättigten,
detaillierten Einblick in die Projektpraxis sowie die Chancen und Risiken
dieses Vorhabens. (…)
Überblick über das Gesamtergebnis
Bürgerschaftliches Engagement setzt zivilgesellschaftliche Strukturen und
funktionierende staatliche Institutionen voraus. Darum ist es eine wichtige
Bedingung für die Förderung einer Zivilgesellschaft, dass deutungsmächtige
und einflussreiche Akteursgruppen und Institutionen wie Kirchen, Verbände,
Vereinigungen, kulturelle Einrichtungen, Bildungsträger sowie Vereine,
selbstorganisierte Zusammenschlüsse und Interessengruppen die
institutionellen Voraussetzungen und Räume für bürgerschaftliches Engagement
schaffen. Die Entwicklung zivilgesellschaftlicher Potenziale ist aber vor
dem Hintergrund kulminierender Problemlagen zu sehen:
. Auf Grund gravierender Desintegrationserscheinungen (hohe
Arbeitslosigkeit, Abwanderung etc.) und einer weit verbreiteten Distanz zu
den Institutionen des politischen Systems sind diese Voraussetzungen in den
neuen Bundesländern nur bedingt gegeben.
. Die Auseinandersetzung mit dem Thema Rechtsextremismus wird von Teilen der
Bevölkerung und einem Teil der zivilgesellschaftlichen Institutionen als
“Luxus” betrachtet, obwohl insbesondere in den ländlichen Gebieten die
fremdenfeindlichen Mentalitäten ein relevanter Bestandteil der politischen
Kultur sind und Eingang in die Normalitätsvorstellungen von erheblichen
Bevölkerungsanteilen gefunden haben.
Ansätze und Zielgruppen
Auf diese komplexe Gemengelage muss das Civitas-Programm mit seiner
Förderstrategie reagieren. Den Anspruch, Zivilgesellschaft in ihrer Breite
zu entwickeln, kann das Programm nur begrenzt verwirklichen. Dafür lassen
sich folgende Gründe feststellen:
. Die vielschichtigen und gravierenden strukturellen Problemlagen setzen dem
hohen Anspruc
h, auf Dauer gestellte Formen zivilgesellschaftlicher
Auseinandersetzung entwickeln zu wollen, deutliche Grenzen.
. Da ein Schwerpunkt in der Förderung von Projekten im Jugend- und
Initiativenbereich liegt, werden die notwendigen, einflussreichen und
deutungsmächtigen Gruppen und Institutionen noch nicht zur Genüge erreicht,
so dass wesentliche Impulse zur Verbreiterung und Festigung der
Zivilgesellschaft in den neuen Bundesländern noch nicht ausreichend
einbezogen sind. (…)
Die Arbeit der Strukturprojekte
In der Projektpraxis konnten über die drei Förderschwerpunkte (Mobile
Beratungsteams, Opferberatungsstellen und Netzwerkstellen) hinweg zwei
grundlegende Ansätze herausgearbeitet werden.
a) Offener moderierender Ansatz: Dieser Ansatz ist am ehesten geeignet, die
Ressourcen und Kompetenzen für nachhaltiges zivilgesellschaftliches
Engagement effektiv nutzbar zu machen. Die zu diesem Ansatz gehörenden
Voraussetzungen sind:
. ein selbstreflexives Rollenverständnis,
. Empathie- und Distanzierungsfähigkeit,
. die Fähigkeit, mit einer angemessenen Gesprächskultur auf die Anliegen der
Akteure vor Ort einzugehen,
. die Fähigkeit, mit Differenzen und anderen Auffassungen integrativ
umzugehen,
. die Fähigkeit, Konflikte konstruktiv zu moderieren. In diesem Feld sind
noch intensive Fortbildungsanstrengungen anzustreben, um die Kompetenzen der
Mitarbeiter/innen zu verbessern. Hier wäre besonders auf die Ausbildung von
Moderations‑, Mediations- und Beratungstechniken zu achten.
b) Ansatz der Gegnerschaft zum Rechtsextremismus: Konfrontative
Vorgehensweisen können in Einzelfällen sinnvoll sein, sind jedoch generell
weniger geeignet, ein breites Zielgruppenspektrum zu erreichen. Dafür lassen
sich folgende Gründe aufzeigen:
. Die Verdrängung des Rechtsextremismus hat nicht automatisch eine
Ausweitung und Stärkung der Zivilgesellschaft zur Folge.
. Ansätze, die sich thematisch auf die Gegnerschaft zum Rechtsextremismus
beschränken, können durch Solidarisierung zwar bereits engagierte
Akteursgruppen stärken, halten jedoch für den weiteren Kreis potenzieller
Akteure kaum Mobilisierungsreserven bereit.
. Moralkommunikation und politische Grundsatzhaltungen erschweren die
Ansprache und Integration reservierter Akteursgruppen und können sogar
“abschreckend” wirken.
Moderates Vorgehen, konstruktive, auf verschiedene Zielgruppen
zugeschnittene “Angebote” sowie das Bereitstellen von Ressourcen als
Voraussetzung für Engagement sind von der Anlage her besser geeignet, die
für den Aufbau einer Zivilgesellschaft relevanten Akteursgruppen und
Initiativen zu erreichen. Der offene moderierende Ansatz ist daher als
Modell zur Orientierung für eine Professionalisierung der langfristig
geförderten Strukturprojekte zu betrachten.
Förderpraxis
Um den hoch gesteckten Zielen und vielseitigen Anforderungen gerecht zu
werden, sollte in der Förderpraxis gezielt operativ und gleichzeitig
flexibel vorgegangen werden.
. Die Strukturprojekte benötigen die Planungssicherheit eines mehrjährigen
Projektzyklus als eine wesentliche Voraussetzung, um eine auf
Verlässlichkeit basierende und auf Nachhaltigkeit ausgerichtete Arbeit mit
den Akteuren vor Ort durchführen zu können. (…)
. Durch kontinuierliche fachliche Beratung, Selbstevaluation bzw. formative
Evaluation vor Ort sollten die Umsetzungspraxen der Strukturprojekte
reflexiv begleitet werden, um dadurch die Qualität der Projektarbeit zu
optimieren.
. Von Auftrag und Vorgehen der Strukturprojekte zu unterscheiden ist der
Ansatz von engagierten Initiativen, die als Akteure auch mit konfrontativen
Methoden eine Auseinandersetzung in den Gemeinwesen forcieren können. Darum
wäre die Förderstrategie weiterzuentwickeln, die zwischen fachspezifischer
Bearbeitung und der Förderung von politischem Engagement unterscheidet.
Aufeinander abgestimmte Interventionsnetzwerke, bestehend aus
Strukturprojekten sowie um diese gruppierten Kleinprojekten, können den
gemeinwesenorientierten, generationsübergreifenden Anspruch des Programms
einlösen.
. Gerade um die für die Entwicklung von Zivilgesellschaft wichtigen kleinen
Träger zu stärken, müssen für diese niedrigschwellige Antrags- und
Abrechnungsmodalitäten bestehen bleiben bzw. geschaffen werden. (…)
. Weiterhin ermöglicht eine flexible und an Einzelfällen orientierte
Förderungspraxis, das Reagieren auf lokal notwendige Interventionsbedarfe
auch mit Formaten und Laufzeiten, die in der breiten Förderung des
Civitas-Programms nicht mehr favorisiert werden (z. B. interkulturelle
Ansätze in Grenzgebieten zu Ost€pa; Event-Projekte, wenn Partizipation
verschiedener Akteursgruppen anvisiert wird).
Resümierend lässt sich festhalten, dass es durch die geförderten
Strukturprojekte gelungen ist, verschiedene Ansätze zu Formen einer
demokratischen Auseinandersetzung mit dem komplexen Problemzusammenhang von
fremdenfeindlichen Mentalitäten und rechtsextremen Erscheinungen zu
entwickeln und zu erproben. Auch wenn die “Erträge” von unterschiedlicher
Qualität sind, entsprechen sie durch ihren Innovationscharakter dem
formulierten Modellanspruch des Programms. Darüber hinaus ist es einem Teil
der Strukturprojekte bereits gelungen, sich als fachkompetente
Ansprechpartner und wichtige Multiplikatoren in ihren jeweiligen regionalen
bzw. lokalen Kontexten zu etablieren. Vor dem Hintergrund der schwierigen
Rahmenbedingungen sollte dies als weiterer beachtenswerter Erfolg von
Programm und Projektarbeit (…) gewürdigt werden.
Die Programme
Nach Ausrufen des “Aufstands der Anständigen” 2000 hatte die Bundes-
regierung 2001 mehrere Programme aufgelegt, um den Kampf gegen den
Rechtsextremismus zu unterstützen. “Xenos” unterstützt Projekte mit Bezug
zur Arbeitswelt, “Entimon” gibt vielen kleinen Initiativen Geld und hat
einen Schwerpunkt im interreligiösen Dialog. Das dritte Programm, “Civitas”,
zielt auf Ostdeutschland. Dort werden vor allem Opferberatungsstellen, Netz-
werkstellen und Mobile Beratungsteams gefördert. Von Anfang an wurden die
Programme auch wissenschaftlich begleitet, um die Erfolge abschätzen und
Fehlentwicklungen begegnen zu können
Die Autoren
Dr. Heinz Lynen von Berg ist seit 2002 wissenschaftlicher Mitarbeiter am
Institut für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung (IKG) der
Universität Bielefeld und dort Projektleiter der Begleitforschung des
Civitas-Programms. Von 1999 bis 2002 war er Geschäftsführer von
“Miteinander-Netzwerk für Demokratie und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt
e.V.”. Kerstin Palloks ist seit 2002 wissenschaftliche Mitarbeiterin am IKG.
Nach ihrem Studium der Sozial- und Erziehungswissenschaften an der
Humboldt-Universität zu Berlin arbeitete sie in Forschungsprojekten zur
Biografieforschung, zur Erforschung von Armut bei Kindern und Jugendlichen
und zur Evaluation von Projekten zur Gewaltprävention an Schulen mit.
Johannes Vossen arbeitet am Berliner Institut für Geschichte der Medizin für
das DFG-Projekt “Wissenschaftlicher Anspruch und staatliches Interesse. Die
Hochschulmedizin an der Charité im Wechsel politischer Systeme 1933 und
1945”. Bis 2002 war er Geschäftsführer des IKG, 2002 bis November 2003
Projektkoordinator der Civitas-Forschung. Der komplette Bericht, der hier in
von der FR ausgewählten Auszügen dokumentiert wird, ist im Internet zu
finden unter: www.uni-bielefeld.de/ikg.
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Konzert endet abrupt
(MAZ, Peter Degener) Zum vierten Mal fand am Vorabend des 1. Mai das Festival “Rock gegen rechts” auf dem Luisenplatz statt. Unter dem Motto “Rechts abbiegen verboten”
spielten vier Bands auf dem vom (DGB) veranstalteten Konzert. Zu Beginn des Abends, der wegen einer verkürzten Genehmigung nur bis 22 Uhr dauern durfte, sprachen Oberbürgermeister Jann Jakobs und der Landesvorsitzende des DGB, Detlef Baer.
Im Bewusstsein, dass die Besucher trotz des politischen Hintergrunds wegen der Musik gekommen waren, hielten sich beide kurz und überließen “Strange Stuff”, “Blind Mans” und “Mothers Littler Helpers” die Bühne. Die “Ruffians” beendeten den Abend, an dem sich laut Veranstalter bis zu 2000 Menschen auf dem Luisenplatz versammelten.
Wermutstropfen des stimmungsvollen Konzerts war seine kurze Dauer. Dirk-Peter Stolting, verantwortlich für die Durchführung, musste schon beim Soundcheck am Nachmittag von Beschwerden beim Ordnungsamt erfahren. “Wir haben deshalb nicht wie in den Vorjahren bis 23 Uhr beschallen dürfen.”
Trotzdem hoffte er darauf, eine Stunde länger spielen lassen zu können. “Punkt 22 Uhr rief uns das Ordnungsamt an”, bedauert er. Zehn Minuten später sangen die Ruffians ihren letzten Song und verabschiedeten das Publikum. Der
Film “Bowling for Columbine” konnte aus organisatorischen Gründen nicht aufgeführt werden.
Im Ergebnis der intensiven Ermittlungen der Polizei zu einem Angriff auf einen kenianischen Staatsangehörigen vom 6. März dieses Jahres in Brandenburg/H. hat sich der Sachverhalt nicht bestätigt. Die Staatsanwaltschaft Potsdam leitete jetzt ein Verfahren gegen den 31-jährigen Geschädigten wegen des Verdachts der Vortäuschung einer Straftat ein.
Wie vermeldet, hatte der junge Mann aus Kenia angegeben, am späten Abend des 6. März an der Bushaltestelle Quenzbrücke in Höhe des Hotels “Axxon” beschimpft und niedergeschlagen worden zu sein. Man hätte ihm die Hosenbeine der Länge nach aufgeschnitten. Bei der Abwehr des Angriffs wäre er mit dem
Messer an der Hand verletzt worden.
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Rock-Linke feiert in Potsdam
Reizgas Record Release Party
Freitag, 14.5.04
ab 20 Uhr bis Open End
Fabrik Potsdam
Confessed Crime (SlowMoCore)
Scram (Crosscore)
Danach Disco
Die Band REIZGAS veröffentlicht an diesem Tag ihre neue Scheibe “Across all Borders”. Zu diesem Anlass werden Bands spielen die REIZGAS bis zu jenem Moment
begleitet haben. Weitere Infos auf www.reizgas.rocken.de.
WER ODER WAS IST REIZGAS
Reizgas ist eine Potsdamer Band.
Die Band gründete sich 1996.
Reizgas spielt aggressiven und musikalisch aufwändigen Metalcore.
Seit ihrer Anfangszeit spielen sie in der Originalbesetzung.
Die deutschen und englischen Texte befassen sich mit politischen Themen, die intelligent und kreativ betrachtet werden.
Die vier Mitzwanziger sammelten während ihrer Touren durch ganz Deutschland viel Liveerfahrung und errungen in der Szene dadurch einen hohen Bekanntheitsgrad.
Im Hause REIZGAS wird D.I.Y. (Do It Yourself) noch groß geschrieben alles vom Booking, Mergendise über Layout und dem Songwriting ist alles selbst gemacht. Zwischen der Band und dem geneigten Zuhörer steht kein Label, Management, Vertrieb oder sonst welche Institutionen. Dies alles macht die “Corer” noch authentischer und kompromissloser in ihrem auftreten. CDs, Kapuzen und T‑Shirts gibts nur bei
Konzerten oder in ausgewählten kleinen Plattenläden.
Die “Across all Borders” Scheibe ist ein Themen Album im dem es um die Überwindung sämtlicher aufgezwungener und künstlicher Grenzen geht. Reizgas war es sehr wichtig nur neue Songs auf die Platte zu packen, da dies genau reflektiert wo diese Band im Jahr 2004 steht. Die musikalischen Veränderungen der Band sahen im Speziellen so aus, das sich mit der Zeit (1996–2004), des live Spielens die schnellen Punkrockakkorde dem schwereren Metalgebolze wichen.
In den letzten Jahren waren die Potsdamer viel unterwegs und hierbei kamen die Potsdamer Klubs ein bisschen zu kurz. Nach der Zeit im Studio meldet sich dass Metalcorequartett mit ihrem “Across all Borders” Debüt amtlich zurück, in ihrer
Heimatstadt.
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Brandstiftung an Asia-Imbiss
(MAZ, 1.5.) In der Nacht zum Freitag wurde durch bislang unbekannte Täter ein
Asia-Imbiss in Brieselang, der sich auf dem Parkplatz eines
Lebensmittelmarktes befindet. angegriffen. Der 46-jährige vietnamesische
Inhaber verständigte am Freitagmorgen die Polizei. Wie die Beamten
feststellten, wurde offenbar eine brennbare Flüssigkeit ins Innere gegossen
und entzündet. Bei dem Feuer, das von selbst erlosch, entstand geringerer
Sachschaden. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen.
Die Polizei bittet um Mithilfe und fragt:
Wer hat in der Nacht zum Freitag im Bereich der Hans-Klakow-Straße in
Brieselang Personen bemerkt, die mit der Straftat in Verbindung stehen
könnten? Zweckdienliche Hinweise bitte an das Polizeipräsidium Potsdam unter
der Bürgertelefonnummer 0700 3333 0331 bzw. jede andere Polizeidienststelle.
