Autor: redax

Döbern/Forst. Die bei­den großen Wahlplakate am Bah­nüber­gang an der Forster Straße in Döbern sind von unbekan­nten Tätern beschmiert wor­den. Eine Polizeistreife stellte gestern mor­gen fest, dass auf der Stirn des Edmund-Stoiber-Porträts ein Hak­enkreuz aufge­malt war. Darunter waren die Schriftzüge “NSDAP ” und “Hitlers Helfer wählen? ” aufgekritzelt wor­den. Das Gesicht von Stoiber und Merkel, aber auch das daneben ste­hende Porträt von Kan­zler Ger­hard Schröder auf dem SPD-Plakat beka­men einen Schnauzbart ver­passt. Die Plakate wur­den sichergestellt, die Parteien haben sie mit­tler­weile erset­zt. Nun ermit­telt die Krim­i­nalpolizei wegen der Ver­wen­dung ver­fas­sungs­feindlich­er Sym­bole. Die Attacke auf die Wahlplakate ist bish­er eine Aus­nahme, erk­lärte die Döbern­er Ord­nungsamts-Chefin Han­nelore Guck­en­berg­er gestern auf RUND­SCHAU-Anfrage. Auch Bernd From­melt, ihr Amt­skol­lege in Forst, hat noch keine beson­ders schw­eren Beschädi­gun­gen an den Wahlplakat­en fest­gestellt. Manche Exem­plare mussten aber schon stark unter der Arbeit unbekan­nter “Kün­stler ” lei­den: So schmückt Kan­zler Ger­hard Schröder in Bries­nig nun ein Ulbricht-Bärtchen.

POTSDAM. In der V‑Mann-Affäre will die PDS nun auf par­la­men­tarischem Weg die Aktenein­sicht erzwin­gen: Am Don­ner­stag soll der Land­tag auf Antrag der PDS-Frak­tion darüber abstim­men, ob Ker­stin Kaiser-Nicht, die PDS-Vertreterin in der vierköp­fi­gen Par­la­men­tarischen Kon­trol­lkomis­sion (PKK), umfassende Aktenein­sicht erhal­ten darf. “Nur so kann Ver­trauen wieder­hergestellt wer­den”, for­muliert es PDS-Frak­tion­schef Lothar Bisky. Bish­er hat­ten die drei anderen PKK-Mit­glieder der PDS-Vertreterin die Aktenein­sicht verweigert.
Der PKK-Vor­sitzende Christoph Schulze (SPD) hat dies bish­er damit begrün­det, dass Infor­ma­tio­nen über die Zusam­me­nar­beit mit anderen Geheim­di­en­sten geschützt wer­den sollen. Der PDS warf Schulze am Dien­stag vor, mit ihrem Antrag gegen gel­tendes Recht zu ver­stoßen. Konkret geht es um den V‑Mann Toni S., der am 20. Juli von der Berlin­er Polizei festgenom­men wurde. Die Berlin­er Staat­san­waltschaft ermit­telt gegen Toni S. wegen Volksver­het­zung und Pro­pa­gan­dade­lik­ten, gegen den V‑Mann-Führer des Pots­damer Ver­fas­sungss­chutzes wird wegen Strafvere­it­elung ermit­telt. Offen ist die Frage, inwieweit die Ver­fas­sungss­chützer die Straftat­en von Toni S. beim Vetrieb recht­sex­tremer Hass-Musik gezielt gefördert haben.
Am Fre­itag­mor­gen kom­men Bran­den­burgs Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) und sein Berlin­er Amt­skol­lege Ehrhart Kört­ing (SPD) zu einem klären­den Ges­räch zusammen.
Klaus Lin­ten, der Anwalt des ent­tarn­ten V‑Mannes, sagte am Dien­stag, dass er in der kom­menden Woche erneut mit einem Haft­prü­fung­ster­min für Toni S. rechne. Dubioser­weise habe aber selb­st er als Recht­san­walt noch nicht die Ermit­tlungsak­ten studieren dürfen.

Sem­i­nar vom 06.–8.9.

die sex­uelle befreiung ist verkün­det. män­ner dür­fen mit män­nern fick­en (zumin­d­est in der stadt — auf dem land wird das bei bekan­ntwer­den immer noch kör­per­lich bestraft), vom onanieren bekommt man keine krum­men fin­ger mehr und frau darf auch schon mal vor der ehe sex haben. wir wollen uns mit den gren­zen der schein­baren sex­uellen frei­heit auseinandersetzen. 

wir schauen uns an, wie und warum der staat in die sex­u­al­ität ein­greift. wir wer­den uns mit pornografie und pros­ti­tu­tion jen­seits von: “ist das schlimm, die armen men­schen, das gehört doch ver­boten” beschäfti­gen. wir wer­den uns mit the­o­rien über sex­u­al­ität beschäfti­gen (z.b. fou­caults “macht der sprache”), wer­den schul­büch­er auf darstel­lun­gen von sex­u­al­ität und ihre normierende funk­tion unter­suchen und vieles andere mehr. selb­sthil­fe­grup­pen­men­tal­ität liegt uns natür­lich fern — wir freuen uns auf ein poli­tis­ches sem­i­nar mit span­nen­den diskus­sio­nen. vor- und fou­caultken­nt­nisse sind nicht erforderlich. 

das sem­i­nar find­et in ein­er jugend­her­berge im lande bran­den­burg statt. anmel­dung und weit­ere infos unter
unten gen­nan­nter adresse. 

fick das system! 

JungdemokratIn­nen / Junge Linke Brandenburg
‑radikaldemokratisch-emanzi­pa­torisch-parteiun­ab­hängig-

R. Lux­em­burg Strasse 19, 10178 Berlin

tel 030/24729747

fax 030/23459626

info@jungdemokraten.de

www.jungdemokraten.de

POTSDAM Das Tück­ische ist diese Angst. Sie nagt und lähmt und tren­nt. “Gewal­topfer haben mas­sive Äng­ste, oft trauen sich nicht mehr aus der Woh­nung, nicht mehr auf bes­timmte Plätze”, sagt Ros­marie Pri­et. Das Erleb­nis der Gewalt­tat “schafft eine große Dis­tanz zu anderen Men­schen”, erk­lärt die Diplom-Psy­cholo­gin. Sie leit­et die Opfer­ber­atung in der Pots­damer Guten­bergstraße, eine von fünf Kon­tak­tadressen des Vere­ins zur Förderung des Täter-Opfer-Aus­gle­ichs Bran­den­burg e.V.

Jus­tizmin­is­terin Bar­bara Rich­stein (CDU), die den Opfer­schutz beson­ders fördern will, hat dem Vere­in gestern eine Förderurkunde über 161 700 Euro aus­ge­händigt. “Damit kön­nen wir wieder ein Jahr arbeit­en”, freute sich Opfer­ber­a­terin Pri­et. 260 Rat suchende Opfer haben allein im ver­gan­genen Jahr die fünf Mitar­bei­t­erin­nen des Vere­ins aufge­sucht, dabei wur­den mehr als 1300 Beratungs­ge­spräche geführt. Seit der Grün­dung des Vere­ins 1995 haben etwa 1000 Men­schen in mehr als 4000 Gesprächen die Hil­fe des Vere­ins kosten­los in Anspruch genom­men. “Wir wollen ihnen helfen, damit die Opfer aus ihrer Hil­flosigkeit wieder her­aus­treten und ihr Leben wieder selb­st bes­tim­men kön­nen”, sagt Priet. 

Meis­tens sind es Frauen, die den Weg in die streng ver­traulich arbei­t­en­den Beratungsstellen in Pots­dam, Brandenburg/Havel, Cot­tbus, Sen­ften­berg und neuerd­ings auch Frank­furt (Oder) find­en. Oft sind sie in der eige­nen Woh­nung vom Part­ner geschla­gen oder miss­braucht wor­den. “Viele schä­men sich”, weiß die Psy­cholo­gin — ein Grund dafür, dass 30 Prozent der Opfer ihre Peiniger nicht bei der Polizei anzeigen. Ein Prozess würde die Tat öffentlich machen, die sie als Demü­ti­gung empfind­en und an der sich häu­fig zer­brechen. Viele Opfer sind traumatisiert. 

In jüng­ster Zeit haben die Berater ver­stärkt mit poten­tiellen Opfern recht­sex­tremer Gewalt zu tun. Immer wieder kommt es vor, dass vor Gerichtsver­hand­lun­gen Zeu­gen extrem­istis­ch­er Straftat­en durch Dro­hge­bär­den eingeschüchtert wer­den. Für Asyl­be­wer­ber und Migranten sei dies in manchen Städten mit ein­er latent frem­den­feindlichen Grund­stim­mung “ein generelles Prob­lem”, berichtet Pri­et. Zwar werde nur in den sel­tensten Fällen zugeschla­gen, “doch die Zeu­gen wis­sen, wozu die Täter fähig sind”. Der Vere­in ver­sucht auch , den Opfern die Angst vor der Rache zu nehmen. 

Min­is­terin Rich­stein wirkt generell bemüht, den Opfer­schutz in Bran­den­burg zu stärken. Dazu soll, wie sie sagte, ein Finanz­fonds aus Spenden­geldern ein­gerichtet wer­den. Wirtschaft­sun­ternehmen mit Ver­ant­wor­tungs­ge­fühl für die Gesellschaft kön­nten zur Ein­zahlung ermuntert wer­den. Sie selb­st habe seit ihrer Amt­se­in­führung vor vier Wochen schon mit etwa 20 Fir­men und Unternehmern Vorge­spräche geführt. Offen­bar hal­ten sich jedoch die Unternehmen derzeit mit verbindlichen Finanz­zusagen zurück. “Nach dem Hochwass­er haben viele schon gespendet”, dämpft Rich­stein zu viel Zuversicht.

Ein aus Sier­ra Leone stam­mender Mann fühlt sich im bran­den­bur­gis­chen Pren­zlau nicht mehr sich­er, nach­dem er vor gut zwei Wochen bru­tal zusam­mengeschla­gen wurde. Aus Furcht vor weit­eren Angrif­f­en möchte er in die Lan­deshaupt­stadt Pots­dam umziehen. Die Aus­län­der­beauf­tragte des Lan­des unter­stützt ihn dabei.
Eigentlich schien der Fall schnell gelöst: Nur wenige Stun­den, nach­dem Neil D. in der Nacht zum 16. August auf offen­er Straße mit Schla­gring und Knüp­peln niedergeprügelt wor­den war, nahm die Polizei drei tatverdächtige junge Män­ner und eine Frau fest. Die Staat­san­waltschaft in Neu­rup­pin rech­net sie der recht­en Szene zu, ein­er der Män­ner ist mehrfach wegen Gewalt­de­lik­ten aufge­fall­en. Die Jus­tiz griff kon­se­quent durch: Drei der mut­maßlichen Angreifer sitzen in Untersuchungshaft.
Doch Neil D., der seit zweiein­halb Jahren im Pren­zlauer Flüchtling­sheim lebt, hat weit­er­hin große Angst. “Pren­zlau ist eine kleine Stadt, und die ken­nen mich”, sagt der 34-Jährige. “Die”, damit meint D. Fre­unde der Täter. Dass während des Über­falls mehrere Autos vor­beige­fahren seien, ohne dass die Fahrer reagierten, hat sein Ver­trauen in die Pren­zlauer noch weit­er erschüttert.
Nur in sein­er Unterkun­ft fühlt sich Neil D. noch einiger­maßen sich­er. Er ver­lässt sie nur, wenn er einkaufen oder zu Behör­den gehen muss. Neil D. schläft schlecht. “Ich will weg”, sagt er.
Helfer des Vere­ins “Opfer­per­spek­tive”, die sich um Neil D. küm­mern, sind überzeugt, dass ihn der bru­tale Angriff trau­ma­tisiert hat. Es sei am besten, ihn nach Pots­dam zu ver­legen, meint Vere­ins­mit­glied Clau­dia Luza. Denn dort gibt es, eben­so wie in Berlin, Psy­cholo­gen, die sich um Opfer ras­sis­tis­ch­er Gewalt kümmern.
Zudem nehmen die Helfer einen Vor­fall sehr ernst, der sich nach Darstel­lung von Neil D. eine Woche nach dem Über­fall ereignet hat. Vor einem Super­markt hät­ten zwei Män­ner auf ihn gewartet und ihn beschimpft: “Scheiß Neger, du bist schuld, dass unsere Fre­unde im Knast sitzen.” Und sich mit der Dro­hung ver­ab­schiedet: “Wir kriegen dich.”
Die Polizei hat keine Zeu­gen für diese Pöbelei gefun­den. Polizeis­prech­er Ingo Heese sagt deshalb: “Das mit der Bedro­hung ist nicht ganz rund.” Im All­ge­meinen gehe es in Pren­zlau auch gar nicht so gefährlich zu, beteuert er. “Schlimme” aus­län­der­feindliche Über­griffe wie der auf D. kämen nur sel­ten vor. Eigentlich lebten Flüchtlinge hier sich­er — weshalb die Attacke auch nicht zum Anlass genom­men wurde, das Asyl­be­wer­ber­heim zusät­zlich zu sich­ern: “Wir schauen wie immer regelmäßig vor­bei. Aber wir gehen davon aus, dass es sich um einen Einzelfall handelt.”
Almuth Berg­er, Aus­län­der­beauf­tragte der Lan­desregierung in Pots­dam, hält einen Umzug von Neil D. trotz­dem für richtig. Obwohl die Auf­nahmestellen der Lan­deshaupt­stadt aus­ge­lastet sind, will Berg­er beim amtieren­den Pots­damer Ober­bürg­er­meis­ter Jann Jakobs (SPD) für den Flüchtling aus Sier­ra Leone eine Aus­nah­meer­laub­nis erre­ichen. Dass die Pren­zlauer Recht­sex­tremen sich die Hände reiben dürften, wenn D. die Stadt ver­lässt, nimmt die Aus­län­der­beauf­tragte in Kauf: “Man kann es nicht ver­ant­worten, auf dem Rück­en eines einzel­nen Opfers einen Kampf um Tol­er­anz vor Ort zu führen.”
Neil D. hofft nun, Pren­zlau möglichst schnell ver­lassen zu dür­fen. Dass örtliche Aus­län­der­feinde durch strenges Vorge­hen gegen seine mut­maßlichen Peiniger zur Räson gebracht wer­den, glaubt er nicht. Im Gegen­teil, fürchtet er: “Wenn die hart bestraft wer­den soll­ten, dann has­sen mich die Recht­en doch noch viel mehr.”

Zwei Werbe­mo­tive für www.inforiot.de gibt es jet­zt als Aufk­le­ber. Die guten Stücke machen sich pri­ma an Lat­er­nen, ushal­testellen, auf Hausauf­gaben­heften, über­all da, wo Du sie hin­pappst. Also, wenn Du Lust drauf hast Infori­ot durch das Verkleben der Stick­er zu unter­stützen, schicke uns Rück­por­to (eine 56-Cent-Brief­marke oder entsprechend mehr, Spenden sind übri­gens hochwillkom­men) und Du bekommst soviele von den Aufk­le­bern, wie wir in einen Umschlag quetschen kön­nen. Die Bestel­ladresse lautet: Infori­ot, c/o Mit­ten­drin, Schinkel­straße 15a, 16816 Neu­rup­pin. Liefer­adresse nicht vergessen! 

Pots­dam — Die Pots­damer Polizei hat gemein­sam mit BGS- Kräften in der Nacht zum Son­ntag 13 Jugendliche in der Innen­stadt vor­läu­fig festgenom­men. Sie hat­ten nach Zeu­ge­nangaben zuvor recht­sradikale Parolen gesun­gen. Bei der Per­son­alien­fest­stel­lung leis­teten die alko­holisierten Jugendlichen Wider­stand. Die Krim­i­nalpolizei ermit­telt wegen des Ver­dachts der Ver­wen­dung von Kennze­ichen ver­fas­sungswidriger Organ­i­sa­tio­nen und Wider­stands gegen Vollstreckungsbeamte.

V‑Schutz unter Verdacht
Im Zusam­men­hang mit der aktuellen V‑Mann-Affäre ermit­telt, laut Medi­en­bericht­en, die Staat­san­waltschaft Cot­tbus gegen Mitar­beit­er des bran­den­bur­gis­chen Verfassungsschutzes.

Sie stün­den im Ver­dacht, den in der Neon­azi-Szene einge­set­zten Mann genötigt zu haben. Ein ander­er, im Jahr 2000 ent­tarn­ter V‑Mann müsse sich im Dezem­ber wegen eines ille­galen Waf­fengeschäfts vor dem Amts­gericht Pots­dam ver­ant­worten. Ver­fas­sungss­chützer sollen den führerschein­losen Neon­azi, der mit­tler­weile in U‑Haft sitzt, bei ein­er ille­galen Fahrt gestoppt haben. Unter Andro­hung ein­er Anzeige hät­ten sie ihn zur Koop­er­a­tion gezwungen.

Mit einem Rein­fall endete die angemeldete Aktion der NPD in Schwedt, heute am 31.08.2002. Statt der angemelde­ten 300 Leute kamen nicht ein­mal 30. Die marschierten bei schön­sten Som­mer­wet­ter ein paar hun­dert Meter zum Platz der Befreiung, wo sie von rund 50 Antifas mit Spiel, Spaß und Sport erwartet wor­den. Der angemietete Lau­ti rammte erst ein­mal eine Leuchtreklame am Kaufhaus, um dann nicht ein­mal zu funk­tion­ieren. Der extra angereiste Bun­desvor­sitzende Voigt hielt seine halb­stündi­ge Rede dann unter ziem­lichen Lärm mit dem Megaphon, ver­standen hat ihn kein­er. Inter­es­sant, dass die Kam­er­ad­schaften vor Ort die NPD völ­lig auflaufen ließen, Rein­holz und sein Märkisch­er Heimatschutz hat­te eine Beobach­ter­del­e­ga­tion geschickt,
die sich in weit­er Ent­fer­nung pein­lich ver­steckt hielt. 

Nach etwa 2 Stun­den war der Spuk vor­bei. Bürg­er­meis­ter und Stadtverord­nete (außer PDS) hat­ten übri­gens in guter Tra­di­tion dazu aufgerufen, die Nazis zu ignori­eren. Soweit aus Schwedt. Zur Erin­nerung: Als näch­stes ste­ht bei uns die Bun­deswehrausstel­lung “Unser Heer” genau zur Bun­destagswahl auf der Tagesordnung.

(AutorIn­nen: PUKK Schwedt, Pfef­fer und Salz

Antifa-Fußball mit­ten in der Nazidemo

Aus ein­er Mail an Inforiot

(…) Let­z­tendlich haben wir zwis­chen den Nazis Fuss­ball gespielt und alles ins lächer­liche gezo­gen, wom­it wir auch Erfolg hat­ten. Es kamen auf jeden Nazi unge­fähr 10 Bullen
und 5 Gegen­demon­stran­ten. Ins­ge­samt war diese Demo ein­fach nur pein­lich und lächer­lich für die NPD.

NEURUPPIN Bei ein­er mobilen Reclaim the Streets Par­ty in Neu­rup­pin feierten am Sonnabend 60 Men­schen alter­na­tive Lebensen­twürfe und linke Politk. Bunt verklei­det und lär­mend zogen die Teil­nehmerIn­nen rund zwei Stun­den lang durch große Teile des Stadt­ge­bi­etes: das Touri-lastige See­vier­tel, das Neubauge­bi­et und auch ein­mal rund um die Polizei­wache. Zum Erstaunen aller zeigte die Polizei übri­gens kein­er­lei Inter­esse an der (nicht angemelde­ten und auch nicht öffentlich angekündigten) Spontanparty. 

Die Pas­san­tInnen wur­den zur am Abend staffind­e­nen 9‑Jahres-Par­ty des Neu­rup­pin­er Alter­na­tiv­cafés Mit­ten­drin ein­ge­laden; Mel­o­nen­stückchen, poli­tis­che und sub­kul­turelle Lit­er­atur sowie Flug­blät­ter wur­den verteilt. Inhaltlich wurde u.a. dazu aufge­fordert, die Wahlzettel bei den Bun­destagswahlen ungültig zu machen (sin­ngemäß: “Regiert zu wer­den, egal von wem, ist Scheiße!”) und die Wichtigkeit alter­na­tiv­er Kul­tur — ger­ade im Anti­nazi-Kampf in Bran­den­burg — hervorgehoben. 

Vorneweg lief eine Pink/Sil­ver-Tanz­gruppe, dahin­ter eine Sam­ba­band und anschließlich viele wilde Gestal­ten: ein klein­er Nack­t­block, Fig­uren wur­den umhergeschoben, jongliert, ein Mini-Soundsys­tem im Kinder­wa­gen, ein Krachmobil, … 

Die Reak­tio­nen der Pas­san­tInnen waren, von eini­gen Pöbeleien abge­se­hen, über­wiegend pos­i­tiv und aufgeschlossen. Wer­mut­stropfen: Einige glaubten in der Reclaim the Streets Par­ty eine Art Gen­er­al­probe für den eine Woche später stat­tfind­e­nen Bran­den­burgtag erkan­nt zu haben. 

Im fol­ge­nen doku­men­tieren wir Auszüge aus einem bei der Parade verteil­ten Flug­blatt. In eini­gen Tagen fol­gen an dieser Stelle Fotos von der Aktion. 

Spaß und Politik

Sie fra­gen sich vielle­icht ger­ade, was dieser ver­rück­te Umzug soll, der Ihnen ger­ade über den Weg gelaufen ist. Nun, wir sind alter­na­tive Jugendliche und Erwach­sene, die zeigen wollen, was unsere Kul­tur zu bieten hat, wie vielfältig, kon­tro­vers, spaßig und auch ein­fach lustig sie sein kann. Schließlich gibt es uns auch in Neu­rup­pin: Wir zeigen hier Präsenz und demon­stri­eren alter­na­tives Leben, zeigen, dass wir einen anderen All­t­ag bieten können. 

Übri­gens feiert heute Abend das Alter­na­tiv­café Mit­ten­drin seinen neun­ten Geburt­stag — Sie sind gerne ein­ge­laden, mitzufeiern. 

Da in drei Wochen die Bun­destagswahlen anste­hen, geht die Kan­zler­frage durch alle denkbaren Massen­me­di­en. Wir gren­zen uns von Parteien ab, da wir nicht als “die Jugend von Partei XY” ange­se­hen wer­den möcht­en. Wir trauen uns zu, uns zu organ­isieren und selb­st­bes­timmt (ohne Chefe ähn­lichem Quatsch) ein Leben jen­seits von kap­i­tal­is­tis­chem Konkur­ren­z­denken zu finden. 

Das REIZ dient mit­tler­weile als Jugendtr­e­ff. Wir find­en es fade und per­spek­tiv­los, den ganzen Tag in einem Einkauf­szen­trum herumzusitzen. In Neu­rup­pin gibt es abseits stumpfer Kon­sum-Kul­tur nette Tre­ffs wie zum Beispiel die Junge Gemeinde (Bre­itschei­d­str. 34), das Mit­ten­drin (Schinkel­straße 15a) oder das Tas­ca (Am Neuen Markt), die wir hier­mit empfehlen möcht­en. Als erfreulich bew­erten wir die in Neu­rup­pin langsam zusam­men­schrumpfende Naziszene. Das ist eine tolle Entwick­lung, doch der Kampf gegen Ras­sis­mus und Unter­drück­ung ist nicht zu Ende und geht selb­stver­ständlich weiter. 

Die Tromm­lerIn­nen, Tänz­erIn­nen und andere AkteurIn­nen zeigen Ihnen, dass alter­na­tive Kul­tur Spaß und auch Sinn macht. Diese so genan­nte “Pink and Sil­ver” Per­for­mance wird auf vie­len Aktio­nen (etwa bei Protesten gegen Tre­f­fen neolib­eraler Organ­i­sa­tio­nen wie der WTO oder der Welt­bank) angewandt.