Autor: redax

RHEINSBERG Kai engagiert sich gegen Gewalt. Warum? Vor fünf Jahren wurde der Vater des 18-Jähri­gen offen­bar von Recht­en zusam­mengeschla­gen. Bei dem bru­tal­en Angriff hat der Vater einige Zähne ver­loren. Der Schüler selb­st wurde schon bedro­ht. „Man hat mir ein­mal ein Mess­er an den Hals gehal­ten“, sagt Kai.

„Aktion Notein­gang“ heißt das Pro­jekt, für das sich Kai und drei andere Jugendliche in Rheins­berg couragiert ein­set­zen. Die Aktion wurde 1998 von Bernauer Jugendlichen als Zeichen gegen Gewalt und Frem­den­feindlichkeit ins Leben gerufen. Aufk­le­ber mit der Auf­schrift „Wir bieten Schutz und Infor­ma­tio­nen bei ras­sis­tis­chen und frem­den­feindlichen Über­grif­f­en“ zeigen, wer mitmacht.

Möglichst viele Mit­stre­it­er wollen die Schüler auch in Rheins­berg gewin­nen und sind ger­ade dabei, Frage­bö­gen in etwa 100 Geschäften, Restau­rants, Kneipen und öffentlichen Ein­rich­tun­gen zu verteilen. Sie wollen her­aus­find­en, wer sich an der Aktion beteiligt und eben­falls durch einen Aufk­le­ber seine Hil­fe für den Ern­st­fall signalisiert.
„Viele sind der Mei­n­ung, das The­ma sei nicht akut, weil in Rheins­berg keine Gewalt existiert“, resümiert Kevin. Den 18-Jähri­gen freut, dass die meis­ten der Ange­sproch­enen sich Zeit nehmen für das Anliegen und man ins Gespräch komme. „Viele sagen, sie wür­den helfen“, so Kevin.
Aber ich glaube, sie haben sich über die konkrete Sit­u­a­tion, wenn ein Gewal­topfer vor ihnen ste­ht, noch keine Gedanken gemacht.“

Bis zum 31.Januar kön­nen die Frage­bö­gen, die anonym aus­ge­füllt wer­den, bei der Stadtju­gendpflegerin Alexan­dra Willers in der Schlossstraße 17 zurück­gegeben werden. 

Danach wer­den die Antworten aus­gew­ertet und die Aufk­le­ber verteilt. „Das Ende der Aktion ist offen“, sagt Alexan­dra Willers. Das Hauptziel sei aber mit dem Anbrin­gen der Aufk­le­ber erre­icht. „Der Bürg­er­meis­ter, das Haup­tamt, die Schule und die Bib­lio­thek“ haben schon klare Sig­nale gegeben“, so die Stadtjugendpflegerin.

In ihrem Büro war Kevin beim Blät­tern in ein­er Zeitschrift auf die „Aktion Notein­gang“ aufmerk­sam gewor­den und es war Ehren­sache für ihn mitzu­machen. „man muss doch öffentlich Zeichen set­zen“, so der Schüler, der bish­er nur ver­bale Gewalt erfahren hat.

Kevin und Kai sind auf das Ergeb­nis der Aktion ges­pan­nt. Kai wäre zufrieden, wenn 70 bis 80 Prozent der Ange­sproch­enen den Aufk­le­ber anbrin­gen wür­den, Kevin hält 30 Prozent für realistisch.

Für ihren Ein­satz haben die bei­den Schüler in ihrer Schule auch schon aggres­sive Blicke oder ein Grin­sen kassiert. Davon zeigen sie sich unbeir­rt. Sie ste­hen zu ihrem Engage­ment und glauben, dass sie einen Ein­druck hin­ter­lassen und zumin­d­est eine Diskus­sion in Gang setzen. 

POTSDAM — Während Bun­desin­nen­min­is­ter Otto Schi­ly (SPD) gestern pausen­los um Schadens­be­gren­zung bemüht war, wur­den auch in Bran­den­burg Erin­nerun­gen daran wach, wie schw­er das Geschäft mit Ver­trauens-Leuten (V‑Leuten) sein kann. Unvergessen ist die Krise, die die Ent­tar­nung von Bran­den­burgs promi­nen­testem V‑Mann im Juli 2000 aus­löste. Damals wurde das Geheim­nis von Carsten Szczepan­s­ki aus Königs Wuster­hausen (Dahme-Spree­wald) gelüftet. Unter dem Deck­na­men “Pia­to” hat­te der wegen ver­sucht­en Mordes vorbe­strafte Lan­des­or­gan­i­sa­tion­sleit­er der NPD lange Zeit die brisan­testen Details über Verbindun­gen der recht­sex­tremen Partei zur mil­i­tan­ten Skin­head-Szene offen­bart. Er war nach sein­er Haft in den NPD-Kreisver­band Spree­wald eingeschleust worden. 

Nach sein­er Ent­tar­nung — die von Todes­dro­hun­gen aus der recht­sex­tremen Szene begleit­et war — tauchte Pia­to gemein­sam mit Frau und Kind im Rah­men eines Zeu­gen­schutzpro­gramms unter. Sein Aufen­thalt­sort wird gehütet wie ein Staats­ge­heim­nis. Hin­weise, dass er später Skin­head-Konz­erte in Meck­len­burg-Vor­pom­mern vor­bere­it­et hätte oder als mask­iert­er Zeuge im Amts­gericht Bernau aufge­treten wäre, ließen sich nie bele­gen. Immer wieder kur­sierte auch das Gerücht, Szczepan­s­ki sei nach Königs Wuster­hausen zurück­gekehrt. Intime Ken­ner der lokalen Szene haben jedoch eine sim­ple Erk­lärung für das Gerücht: “Es gibt dort jeman­den, der dem Szczepan­s­ki zum Ver­wech­seln ähn­lich sieht.” 

Dass die Sicher­heits­be­hör­den die Infor­ma­tion­slücke, die durch “Piatos” Ent­tar­nung geris­sen wurde, seit über einem Jahr weit­ge­hend geschlossen hat, wird längst eingeräumt. Doch an “Piatos” Zuträgerqual­itäten reicht offen­bar noch kein­er der neu gewor­be­nen V‑Männer heran. 

Das beliebteste Lock­mit­tel für V‑Leute ist Geld. “Pia­to” soll für seine Dien­ste immer­hin etwa 1500 Mark monatlich erhal­ten haben. Außer­dem soll die Ein­rich­tung seines Com­put­er­ladens in Königs Wuster­hausen mit staatlich­er Unter­stützung finanziert wor­den sein. Ähn­lich­es gilt für die Anschaf­fung seines Autos. Grund­sät­zlich zeigt die Erfahrung mit V‑Leuten, dass Ange­hörige der recht­sex­tremen Szene materiellen Anreizen rasch­er erliegen als Mit­glieder der link­sex­tremen Szene. In der Regel richtet sich die Höhe des Hon­o­rars nach der Qual­ität der beschafften Informationen. 

Bei der Anwer­bung von V‑Leuten spielt die pro­fes­sionelle Ein­schätzung ihrer materiellen Wün­sche eine große Rolle. “Ist er für Geld zugänglich? Hat er Schulden? Hat er eine Vor­liebe für Autos?” Auch nach solchen Kri­te­rien prüfen Sicher­heit­skreise die Erfol­gschan­cen ein­er Anwer­bung. In ein­er ersten “Forschungs- und Wer­bungsphase” wird zudem beobachtet, wie gewandt sich eine Per­son ver­hält und wie stress­re­sistent sie ist. “Manche lei­den unter dem Ver­räter-Syn­drom und kom­men damit nicht klar.” Von denen, die als V‑Leute umwor­ben wer­den, sagen knapp 20 Prozent zu. Grund­sät­zlich gilt: Selb­stan­bi­eter wer­den nicht genommen. 

Zu Beginn ihrer Tätigkeit wer­den neue V‑Leute auf ihre “Nachricht­enehrlichkeit” geprüft. Das bedeutet, dass sie ver­trauliche Infor­ma­tio­nen liefern sollen, die dem Ver­fas­sungss­chutz jedoch bekan­nt sind. Der häu­fig­ste “Abschal­tungs­grund” für V‑Leute in der recht­sex­tremen Szene ist Alkoholmissbrauch. 

Mit dem anti­mil­i­taris­tis­chen Kon­voi TATORTBESICHTIGUNG demon­stri­eren wir gegen Krieg. 

 

Das dritte Jahr rot-grün­er Regierung beschert uns den drit­ten Krieg­sein­satz der Bun­deswehr. Deutsch­land spielt wieder in der ersten Liga der Großmächte mit, um seine neudefinierten „vital­en Inter­essen“ durchzusetzen. 

 

Wir fordern den sofor­ti­gen Stopp aller Kriegshandlungen. 

 

Unter dem Mot­to “Tatortbesich­ti­gung” wird der anti­mil­i­taris­tis­che Kon­voi laut­stark und unüberse­hbar mit Bussen, Tax­en und PKW ver­schiedene öffentliche und pri­vate Insti­tu­tio­nen — Tatorte — in Berlin und Pots­dam auf­suchen und das Zusam­men­spiel von Poli­tik, Wirtschaft, Mil­itär und Medi­en veranschaulichen. 

 

Über­legt Euch eine phan­tasievolle Gestal­tung der Autos*, bringt Trans­par­ente für die Fahrzeuge und Kundge­bun­gen mit. Es wer­den zwei Busse zur Ver­fü­gung gestellt. 

 

Dies kann nur Teil ein­er Auseinan­der­set­zung sein, in der
wir die Hin­ter­gründe der begonnenen Serie von Kriegen untersuchen. 

 

Es ist deut­lich: der Krieg geht von hier aus, also muss er auch hier gestoppt werden!
Die Kriegstreiber und Kriegsprof­i­teure sitzen um die Ecke! Es gibt viele Möglichkeit­en, ihre Geschäfte und ihr poli­tis­ches Kalkül zu stören. Begin­nen wir damit, die Ver­ant­wortlichen in Poli­tik, Wirtschaft, Mil­itär und Medi­en beim Namen zu nennen. 

 

Im Rah­men der laufend­en und geplanten Kriege sucht die Berlin­er Repub­lik ihre Führungsrolle in Europa zu fes­ti­gen und die “neue Wel­tord­nung” aktiv mitzugestal­ten. Kriege stellen hier­bei die aggres­sivste — aber stets vorhan­dene Option — zur Durch­set­zung glob­aler kap­i­tal­is­tis­ch­er Inter­essen dar. 

 

Gemein­sam mit linken Kräften ver­schieden­er Spek­tren, Globalisierungsgegner/ Innen und friedens­be­wegten Men­schen wollen wir Antikriegspo­si­tio­nen stärken und
ver­bre­it­en und einen kon­tinuier­lichen Wider­stand entwickeln. 

 

Unab­hängige Antikriegs­grup­pen Berlin / Potsdam 

 

*Ver­band­skas­ten, Warn­dreieck und TÜV / ASU nicht vergessen ! 

 

Ermit­tlungsauss­chuß:

(0331) 95 10 7 14

Kundgebungen 

 

10.00 Uhr 

Auf­tak­tkundge­bung MEDIEN 

Theodor-Heuss-Platz / SFB-Pavillion 

Zwis­chenkundge­bung POLITIK 

Platz vor dem Bran­den­burg­er Tor / Bundestag 

11.30 Uhr 

Kundge­bung ÖKONOMIE 

Pots­damer Platz Ent­las­tungsstraße / Pots­damer Straße 

14.00 Uhr 

Kundge­bung PotsdamCity 

Deser­teurs­denkmal / Platz der Einheit 

15.45 Uhr 

Kundge­bung MILITÄR 

Einsatzführungskommando 

Hen­ning von Tresck­ow Kaserne 

Wir gehen geschlossen zurück nach Potsdam ! 

Abschlusskundge­bung­sort in Pots­dam wird noch bekan­nt gegeben 

ROUTE 

[MEDIEN] + Auftakt 

Theodor Heuss Platz / Ecke Masurenallee 

(ger­adeaus) Neu Kantstraße 

Kantstraße 

Breitscheidtplatz 

(rechts ab) Budapesterstraße 

Schillstraße/Kurfürstenstraße

(links ab) An der Urania 

Hofjägerallee 

Siegessäule 

(rechts ab) Straße des 17.Juni

Platz vorm Bran­den­burg­er Tor 

[POLITIK]

vorm Bun­destag / Bran­den­burg­er Tor 

(rechts ab) Ebertstraße 

(rechts ab) Lennéstraße 

(links ab) Entlastungsstraße 

Ecke Pots­damer Straße 

[ÖKONOMIE]

Kreuzung Ent­las­tungsstraße / Pots­damer Straße 

Sony-Cen­ter, Daim­ler Gebäude 

(rechts ab) Potsdamerstraße 

Hauptstraße 

Rheinstraße 

Schlossstrasse/Bundesallee

Unter den Eichen 

Berlin­er Straße 

Pots­damer Straße 

Pots­damer Chaussee 

Königstraße 

Glienick­er Brücke 

POTSDAM

Berlin­er Straße 

Am Kanal 

Platz der Einheit 

[DESERTEURSDENKMAL]

Platz der Einheit 

(links ab) Friedrich Ebert Straße 

(rechts ab) Bre­ite Straße 

(links ab) Zeppelinstraße 

(rechts ab) Im Bogen 

(rechts ab) Forststraße 

(linkskurve) Werder­sch­er Damm 

[MILITÄR]

(Wild­park) Hen­ning von Tresckow-Kaserne 

Infor­ma­tio­nen über c/o Gegeninformationsbüro 

Kohlfurter Straße 40

10999 Berlin 

Di / Do 16 — 18 h 

E‑mail: mail@gegeninformationsbuero.de

Tel.: 28 38 93 43 / ‑44 ( ab 20. Januar )

Kam­bod­scha, Soma­lia, Bosnien, Serbien/ Koso­vo, Mazedonien,
Afghanistan: die Liste deutsch­er Mil­itärein­sätze im Aus­land wird immer
länger. Was vor weni­gen Jahren als beschei­den­er San­ität­sein­satz im UN-
Rah­men begann, wurde mit beängsti­gen­der Geschwindigkeit zum NATO-
Bomben­ab­wurf über Jugoslaw­ien und zur deutschen Fussstreife in Kabul. 

Auf jed­er dieser Trep­pen­stufen in die Oberli­ga der Weltmächte
wurde die deutsche Geschichte nieder getram­pelt. Deutsch­land auf dem
Weg in die totale Normalität.
Der „Koso­vo-Mis­sion“ der Bun­deswehr kommt eine beson­dere Bedeu­tung zu.
Die aktive Teil­nahme an der Bom­bardierung, die maßge­bliche Beteiligung
an der Errich­tung von Qua­si-Pro­tek­torat­en auf dem Balkan stellen einen
qual­i­ta­tiv­en Sprung dar. Der man­gel­nde Wille der USA, sich weiterhin
auf dem Balkan zu engagieren, bot der Bun­desre­pub­lik die Chance, über
die Anführung des darauf fol­gen­den Maze­donien-Ein­satzes ihre Stellung
als Führungs­macht inner­halb Europas zu auszubauen.
Dieser neue Kurs find­et seine Entsprechung auf ide­ol­o­gis­ch­er Ebene; zur
Recht­fer­ti­gung des Ein­marsches der deutschen Trup­pen in Jugoslawien
führte die Bun­desregierung Auschwitz ins Feld und ver­leibte so den
Holo­caust der Rot/Grünen Staat­srai­son ein. Wehmacht­sausstel­lung, Walser-
und Finkel­stein­de­bat­te: in der Berlin­er Repub­lik hat sich das deutsche
Selb­stver­ständ­nis stark verän­dert. Da die Chance der Historisierung
beste­ht, fre­un­det sich die Bun­desre­pub­lik mit ihrer Ver­gan­gen­heit an.
Fol­gerichtig ist die deutsche Ver­gan­gen­heit nun kein Hin­der­nis mehr,
wenn es darum geht, in Afghanistan die inter­na­tionale Hackordnung
der „New World Order“ (Bush Senior) neu zu definieren; wer hier nicht
dabei ist, wird hin­ter­her keine bedeu­ten­dere Rolle mehr spie­len können.
Als ob es Europa und die EU nie gegeben hätte, ver­suchte sich
Deutsch­land in den Vorder­grund zu drän­gen und sich den USA als
ver­lässlich­er Part­ner zur empfehlen. Gle­ichzeit­ig war jedoch allerorten
die selb­st­ge­fäl­lige Arro­ganz ein­er ver­meintlichen moralischen
Über­legen­heit der „mäßi­gen­den, ver­nun­ft­geleit­eten“ Kraft gegenüber den
als hitzköp­fig und über­he­blich dargestell­ten Amerikan­ern zu verspüren.
Die Bun­deswehr erweist sich nicht nur als ein Werkzeug, son­dern als
treibende Kraft und Türöffn­er der Außen­poli­tik der Berlin­er Republik.
Ihre Funk­tion als Garant für die Durch­set­zbarkeit der Inter­essen der
BRD als einem kap­i­tal­is­tis­chen Staat zeich­nete sich bere­its in den
frühen Neun­ziger Jahren ab, als in den Verteidigungspolitischen
Richtlin­ien die Zugangssicherung zu Rohstof­fen in der ganzen Welt zum
Auf­gaben­pro­fil der Bun­deswehr gezählt wurde. Mit­tler­weile sind etwa
60.000 deutsche Sol­dat­en im Aus­land einge­set­zt oder fest dafür
einge­plant. Klar erkennbar wird der deutsche Per­spek­tivwech­sel, wenn
Außen­min­is­ter Fis­ch­er inzwis­chen von deutsch­er „Weltin­nen­poli­tik“
spricht. Die Welt als ganze hat er fol­glich bere­its fest im Blick; nur
für Ord­nung und Sicher­heit muss noch gesorgt werden.
Zu deutschen Inter­essen gehört auch, das völkische Kollek­tiv gegen
Flüchtlings-“Ströme“ zu vertei­di­gen; nöti­gen­falls auch außer­halb der
Gren­zen der Fes­tung Europa, wie Bun­deskan­zler Schröder während des
Koso­vokrieges unumwun­den zugab.
Symp­to­ma­tisch für diese Poli­tik ste­ht die Umstruk­turierung der
Bun­deswehr von ein­er auf Lan­desvertei­di­gung aus­gerichteten Armee hin zu
ein­er Inter­ven­tion­struppe. Im Ver­laufe dieser Entwick­lung wurde in der
unmit­tel­baren Umge­bung von Pots­dam eine zen­trale Koordinierungsstelle
für deutsche Aus­land­sein­sätze, das so genan­nte Einsatzführungskommando,
ein­gerichtet. Es unter­ste­ht direkt dem Vertei­di­gungsmin­is­teri­um. Von
der Gel­tow­er Havel­land­kaserne aus wer­den diese Ein­sätze geplant und
durchge­führt, wie aktuell der deutsche Anti-Terror-Beitrag. 

Am 26.1. startet in Berlin der antimilitaristische
Kon­voi „Tatortbesich­ti­gung“. Laut­stark und unüberse­hbar wer­den mit
Bussen, Tax­en und PKW ver­schiedene öffentliche und private
Insti­tu­tio­nen ‑Tatorte- in Berlin und Pots­dam aufge­sucht und das
Zusam­men­spiel von Poli­tik, Wirtschaft, Mil­itär und Medien
veranschaulicht.
So wird deut­lich: der Krieg geht von hier aus, also muss er auch hier
gestoppt werden! 

Kundge­bung

»26.Januar 02 14:00 Uhr«

Pots­dam Platz der Einheit

anschliessend mit den bere­it­gestell­ten Bussen nach Geltow 

*[ins Herz der
Bestie] mit­fahren! oder sich mit eigen­em Auto der Karawane anschliessen!] 

*[Ver­band­skas­ten, Warn­dreieck, TÜV/ASU nicht vergessen, Führerschein
soweit vorhanden] 

Antifa Aktion Pots­dam [AAPO]
aapo.antifa.net
Lin­den­str. 53, 14467 Potsdam

FRANKFURT (ODER) Der Touris­mus zwis­chen Ost- und West€pa scheint in eine Flaute ger­at­en zu sein. Das zumin­d­est sug­geriert die Zahl der Reisenden, die im Vor­jahr einen der 20 bran­den­bur­gisch-pol­nis­chen Gren­zübergänge über­querten. Um 15 Mil­lio­nen auf ins­ge­samt 53 Mil­lio­nen Reisende ging der Gren­z­trans­fer im Ver­gle­ich zum Jahr 2000 zurück. “Auswirkun­gen von BSE-Krise sowie Maul- und Klauenseuche, die ver­schärften Sicher­heit­skon­trollen nach den Ter­ro­ran­schlä­gen in den USA, aber auch ein gewiss­es Sät­ti­gungs­ge­fühl bei den Bil­ligeinkäufern in Polen dürften Ursachen dieses spür­baren Rück­ganges sein”, sagte Ekke­hart Wache, Leit­er des Gren­zschutzamtes Frank­furt (Oder), gestern. 

Während der legale Trans­fer also lahmt, boomt nach Erken­nt­nis­sen des Bun­des­gren­zschutzes (BGS) seit dem ver­gan­genen Jahr das ille­gale Reisegeschäft. Ins­ge­samt 30 000 Fälle wur­den laut Wache bish­er ermit­telt, in denen Ost€päer vor­gaben, als Touris­ten mit gültigem Pass und gültigem Visum in die Europäis­che Union zu kom­men. Doch statt, wie in den Begleit-Papieren vorge­gaukelt, auf kul­turelle Städtereise zu gehen oder sich in der ital­ienis­chen Sonne zu erholen, fahren die falschen Touris­ten weit­er in jene EU-Staat­en, in denen Arbeit zu bekom­men ist: Spanien, Por­tu­gal oder Holland. 

Wer als Aus­län­der in diesen Län­dern erst ein­mal einen Job hat — wenn auch zunächst nur als Schwarzarbeit­er — bekommt einen Aufen­thaltssta­tus. Das scheint beson­ders für Ukrain­er erstrebenswert zu sein. Sie zählen laut BGS zur häu­fig­sten Nation­al­ität der getarn­ten Schwarzarbeit­er. “Wir haben es bei diesem neuen Phänomen uner­laubter Ein­reise mit organ­isiert­er Schleusung zu tun”, erk­lärt der Frank­furter BGS-Press­esprech­er Mirko Heinke. Der flo­ri­erende Schwarzarbeit­er-Trans­fer liegt in der Hand von Menschenschmuggler-Banden. 

Als Reise­büros getarnt wer­ben sie poten­zielle “Kun­den” per Zeitungsin­ser­at in der Ukraine, Rus­s­land oder Weißrus­s­land an, küm­mern sich um die Visa in den west€päischen Botschaften, stellen Verkehrsmit­tel und oft­mals auch die Leg­en­den, die bei Nach­frage den Reisezweck unter­mauern sollen: Hotel­re­servierun­gen, Reis­erouten, Buchungslis­ten. Mit­tler­weile sollen sich Agen­turen in West€pa darauf spezial­isiert haben, im Auf­trag von Bau­un­ternehmen oder Touris­tik­fir­men ganz gezielt bil­lige Arbeit­skräfte aus Ost€pa zur Ver­fü­gung zu stellen. Allein 15 000 Fälle wur­den nach Angaben von BGS-Leit­er Wache in einem einzi­gen Ver­fahren aufgedeckt wor­den. Im Zuge der Ermit­tlun­gen seien Wohn- und Geschäft­sräume mut­maßlich­er Hin­ter­män­ner in Nor­drhein-West­falen durch­sucht, Buchun­gen und Finanz­transak­tio­nen über­prüft worden. 

Die Gren­zschützer ver­muten, dass auch Hotels an den touris­tis­chen Scheingeschäften mitver­di­enen. “Wozu soll­ten die bei unseren Nach­fra­gen Buchun­gen bestäti­gen, wenn die ange­blichen Touris­ten dann gar nicht bei ihnen einkehren?”, fragt Wache. 

Für den BGS hat das Geschäft mit den Schwarzarbeit­ern eine völ­lig neue Dimen­sion gegenüber der klas­sis­chen ille­galen Ein­reise von Aus­län­dern erre­icht. Zwar sei die Zahl der uner­laubten Gren­zgänger 2001 im Ver­gle­ich zu den Vor­jahren noch ein­mal ger­ingfügig auf 1800 gestiegen. Ein wahrer Flüchtlingsansturm wie noch Anfang der 90-er Jahre sei jedoch nicht mehr zu verze­ich­nen. Nur noch ewa die Hälfte der ille­gal Ein­reisenden werde von organ­isierten Men­schen­schmug­glern — wie früher üblich — über die grüne Gren­ze geschleust, erk­lärt Behör­den­leit­er Wache.

ORANIENBURG — Ganz mul­ti­kul­turell wird es am Sonnabend in der Bernauer Straße 21 zuge­hen, wenn um 18 Uhr das Büro des Forums gegen Ras­sis­mus und rechte Gewalt und dessen Fördervere­ins FiBB eröffnet wird. Und das mit Klar­inet­ten­musik live des gebür­ti­gen Berlin­ers Horst Pren­tky, der 1940 aus dem Pren­zlauer Berg nach Uruguay geflo­hen war. Er bringt Schlager und Jazz der 30er-Jahre und Lateinamerikanis­ches zu Gehör. 

Zu sehen ist eben­so eine Plakatausstel­lung, die Schüler Oranien­burg­er Schulen zum The­ma “Recht­sex­trem­is­mus und Gewalt” gestal­tet haben. Dabei befragten sie Aus­län­der in der Stadt, ob sie sich hier zu Hause fühlen. Und es wird ein Büfett gedeckt sein mit Speisen, die Azu­bis des Bil­dungswerkes Berlin-Bran­den­burg in der Kremmen­er Straße gemein­sam mit Asyl­be­wer­bern aus Stope-Süd gekocht haben nach deren heimatlichen Rezepten. 

Ein­ge­laden sind alle Förder­er und Fre­unde des Forums und seines Vere­ins. Bei­de haben in diesem Monat Geburt­stag. Das Forum ent­stand am 27. Jan­u­ar vor fünf Jahren, als engagierte Oranien­burg­er in der Niko­laikirche zur Vorstel­lung ein­er Studie zur Frem­den­feindlichkeit in Oranien­burg zusam­menka­men und sich seit­dem regelmäßig tre­f­fen. Am 27. Janaur let­zten Jahres dann grün­de­ten 25 Bürg­er den Fördervere­in für Interkul­turelle Bil­dung und Begeg­nung FiBB. 

Aus einem Bun­de­spro­gramm wird seit 1. Okto­ber 2001 nun eine Stelle finanziert, bei der die Fäden für die vie­len ehre­namtlichen Aktio­nen des Forums und Vere­ins im Kreis zusam­men­laufen. Die Jour­nal­istin Minette von Krosigk aus Lehnitz ist dort zu erre­ichen ( 03301/ 20 86 32), koor­diniert und organ­isiert Pro­jek­t­tage, Besuche von Azu­bis im The­ater, Begeg­nun­gen im Asyl­be­wer­ber­heim in der Gedenkstätte u. a. 

Schw­er­punk­te der Forum-Arbeit im ersten Hal­b­jahr sind: die Demo zum inter­na­tionalen Anti­ras­sis­mustag am 16. März, die Podi­ums­diskus­sion “Hoff­nung für die Hoff­nungss­chneise” am 20. März bei Runges und das “Fest der Hoff­nung” am 30. Juni auf der Hoffnungsschneise.

In Anger­münde und Schwedt kur­siert derzeit eine so genan­nte “Anti-Antifa”-Broschüre. Presserechtlich ver­ant­wortlich dafür ist das Berlin­er NPD-Bun­desvor­standsmit­glied Frank Schw­erdt, als Bestel­ladresse fungiert die “Anti-Antifa Berlin”

Das Titel­blatt sieht aus wie eine Veröf­fentlichung aus den Ver­fas­sungss­chutz­ma­te­ri­alien zum The­ma Link­sex­trem­is­mus. Vor wehen­den Fah­nen mit dem Sym­bol der Antifaschis­tis­chen Aktion star­ren den Betra­chter fin­stere Ver­mummte an. Doch statt trock­en­er Behör­den­sprache find­en sich in der zwölf­seit­i­gen Broschüre vor allem Namen, Porträts und detail­lierte Steck­briefe von Mit­gliedern des alter­na­tiv­en Vere­ins “Pfef­fer und Salz” aus Anger­münde. Das Heft, das auf den Inter­net­seit­en der mil­i­tan­ten Freien Kam­er­ad­schaften unter dem Stich­wort “Anti-Antifa” für zwei Euro ange­priesen wird und auch an Schulen in Schwedt verteilt wurde, ist der jüng­ste Ver­such aktiv­er Neon­azis, nicht-rechte und alter­na­tive Ini­tia­tiv­en in Bran­den­burg zu “out­en”. Presserechtlich ver­ant­wortlich ist das Berlin­er NPD-Bun­desvor­standsmit­glied Frank Schw­erdt, als Bestel­ladresse fungiert die “Anti-Antifa Berlin”. 

Dass der­ar­ti­gen Mach­w­erken Tat­en fol­gen, haben die Mit­glieder von “Pfef­fer und Salz” mehrfach zu spüren bekom­men. Ins­ge­samt 38 Angriffe, darunter zwei Bran­dan­schläge, auf den einzi­gen linken Jugend­club in der Region Barn­im-Uck­er­mark, das Lit­er­atur­café in Anger­münde, hat der Lehrer Hol­ger Zschoge gezählt. “Die rechte Hege­monie hat in der Region Schwedt, Anger­münde und Pren­zlau eine mit­tler­weile zehn­jährige Kon­ti­nu­ität”, sagt Zschoge. Im Dezem­ber hat er daher gemein­sam mit “Pfef­fer und Salz” eine detail­lierte Broschüre namens “Recht­sex­trem­is­mus — Auf der Suche nach der Zivilge­sellschaft, Uck­er­mark” erstellt. Die hat “Pfef­fer und Salz” nicht nur den Zorn von Recht­sex­trem­is­ten, son­dern bei kom­mu­nalen Entschei­dungsträgern auch den Ruf als “Nest­beschmutzer” eingebracht. 

Das Polizeiprä­sid­i­um Eber­swalde sorgt sich indes wegen des Neon­az­i­hefts. “Momen­tan wird von Seit­en der Staat­san­waltschaft in Frank­furt (Oder) noch geprüft, ob strafrechtlich rel­e­vante Inhalte ver­bre­it­et wer­den”, sagt Polizeis­prech­er Toralf Rein­hardt. Hin­weise auf eine akute Bedro­hung der namentlich Genan­nten lägen nicht vor. 

Hol­ger Zschoge ist da skep­tis­ch­er. Schon ein­mal war­fen ihm stadt­bekan­nte Neon­azis mit Feld­steinen die Fen­ster ein. “Außer­dem gibt es hier kaum eine Ver­anstal­tung von zivilge­sellschaftlichen Ini­tia­tiv­en, die nicht von Recht­en gestört wird”, ist seine Erfahrung. Zschoge und andere Betrof­fene prüfen derzeit eben­falls juris­tis­che Schritte. Sor­gen bere­it­et ihnen, dass ein­er der mut­maßlichen Drahtzieher für das “Anti-Antifa-Heft” inzwis­chen ver­sucht, durch die Grün­dung von “freien Wäh­lerge­mein­schaften” dem dro­hen­den Ver­bot der NPD und ihrer Jugen­dor­gan­i­sa­tion JN zuvorzukom­men. Unter dem Deck­man­tel eines neu gegrün­de­ten “Märkischen Heimatschutzes” wollen sich offen­bar in Nord­bran­den­burg mil­i­tante Kam­er­ad­schaften und NPD-Aktivis­ten zusam­men­schließen. Auch die schein­bar ser­iöse Auf­machung des Anti-Antifa-Hefts passt in dieses Konzept. Und sie liegt im Trend. Seit Jahres­be­ginn häufen sich in Nord­deutsch­land, Berlin und Bran­den­burg neon­azis­tis­che Aufrufe, Mate­r­i­al über “poli­tis­che Geg­n­er” zu sammeln.

jm Pots­dam — Die Ankündi­gung von Bran­den­burgs Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU), kün­ftig jeden Fall von Kirchenasyl auf strafrechtliche Rel­e­vanz über­prüfen zu lassen, sorgt für Diskus­sio­nen. Gunter Fritsch, Chef der SPD-Frak­tion im Land­tag, sieht die Aktion ins Leere laufen. Als Auf­sichts­be­hörde habe das Innen­min­is­teri­um das Recht zu prüfen. «Span­nend» werde es aber erst, wenn das Ergeb­nis fest­ste­he. Das Ziel, zu weniger Asylfällen zu kom­men, werde damit aber nicht erre­icht. Diese Prax­is werde vielmehr den Effekt ver­stärk­ter Sol­i­darisierung mit den Betrof­fe­nen haben, ist sich Fritsch sicher.

Die PDS hat den Schön­bohm-Vorstoß gestern zurück­gewiesen. PDS-Lan­deschef Ralf Christof­fers sieht im Kirchenasyl eine humane Funk­tion, die sich nicht gegen Rechtsvorschriften richte.

Hanns Thomä-Venske, Aus­län­der­beauf­tragter der Evan­ge­lis­chen Kirche in Berlin-Bran­den­burg, erwartet in der Auseinan­der­set­zung um das Kirchenasyl keine strafrechtlichen Kon­se­quen­zen für die Gemein­den. Der christliche Glaube verpflichte zur Gewährung human­itär­er Hilfe.

In den ver­gan­genen zwei Jahren hat­te es in Bran­den­burg sieben Fälle von Kirchenasyl gegeben. Für Diskus­sio­nen sorgte unter anderem der Fall der viet­name­sis­chen Fam­i­lie Nguyen aus Sprem­berg (Spree-Neiße). Sie lebte drei Wochen im Kirchenasyl, bis Lan­drat Dieter Friese der Frau und ihren drei Kindern eine Dul­dung erteilte.

Frank­furt (Oder).

Hochrangige Mitar­beit­er des US-Kon­gress­es kom­men mor­gen an die Oder. In Frank­furt (Oder) und Slu­bice wollen sie Erfahrun­gen bei der gemein­samen Überwachung der deutsch-pol­nis­chen Gren­ze studieren, kündigte gestern die Frank­furter Stadtver­wal­tung an. Vor dem Hin­ter­grund der Ter­ro­ran­schläge vom Sep­tem­ber 2001 über­ar­beite die USA ihre Gren­zsicherungspoli­tik. Die Gren­zen sollen wie an der Oder sicher­er wer­den und den­noch offen bleiben. Der Besuch ist Teil ein­er Stu­di­en­reise zum The­ma “Ein­wan­derung und Innere Sicher­heit in Deutsch­land und Europa”.

Den Jahrestag der “Machter­grei­fung”, den Tag, an dem das “Dritte Reich” her­auf­zog, dür­fen Recht­sex­trem­is­ten nicht feiern, da eine Ver­her­rlichung des nation­al­sozial­is­tis­chen Regimes ver­boten ist. Was tun? Recht­sex­trem­is­ten geben sich selb­st die Antwort: Feiern wir stattdessen den Tag, an dem das “Zweite Reich” 1871 in Ver­sailles aus­gerufen wurde. 

Solche Über­legun­gen dürften die rund 100 Per­so­n­en geleit­et haben, die in der Gast­stätte “Zum Lin­denkrug” in Frieder­s­dorf gemein­sam die 130. Wiederkehr der Reichs­grün­dung beg­in­gen. Sie waren ein­er Ein­ladung des NPD-Lan­desver­ban­des Berlin-Bran­den­burg gefolgt. 

Die Ver­anstal­tung ver­lief störungs­frei. Lediglich zwei unge­betene Zaungäste, die offen­bar für die link­sex­trem­istis­che Antifa “Fein­daufk­lärung” betrieben, wur­den von der Polizei des Platzes verwiesen.

Weil sie in der jüng­sten Ver­gan­gen­heit zahlre­iche Ver­anstal­tungsver­bote hin­nehmen mussten, entwick­eln Recht­sex­trem­is­ten dur­chaus Phan­tasie bei dem Bemühen, neue Anlässe für ide­ol­o­gisch über­höhte Feiern zu find­en. Gerne knüpfen sie ihre rück­wärts gewandten Utopi­en an Dat­en der deutschen Geschichte. 

“Reichs­grün­dungs­feiern” gehören nun schon seit eini­gen Jahren zum Fest­tagskranz von Recht­sex­trem­is­ten — und das nicht nur in Bran­den­burg. In unser­er Region hat­te hierzu in den ver­gan­genen Jahren jew­eils die “Berlin­er Kul­turge­mein­schaft Preußen e.V.” (BKP) ein­ge­laden. Da sie ihre Funk­tion als Sam­mel­beck­en für das recht­sex­trem­istis­che Spek­trum weit­ge­hend einge­büßt hat, sprang die NPD ein. Trotz des Ver­botsver­fahrens hält die Partei den Reichsmythos weit­er hoch. Ein neu erste­hen­des “Deutsches Reich” ist für sie ein erträumtes Wun­schbild und die einzig denkbare Alter­na­tive zum ver­has­sten “Sys­tem”.