Autor: Simon

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(Anti-)Rassismus Flucht & Migration

Kundgebung vor der Barnimer Ausländerbehörde am 07.12.2021

Die Gruppe kündigte an, diese Demon­stra­tio­nen jeden ersten Dien­stag im Monat fortzuset­zen, solange die Prob­leme nicht beseit­igt wur­den. Die wichtig­sten Forderun­gen sind:

- Keine Abschiebungen!

- Keine Ausstel­lung von Dul­dun­gen mehr!

- Keine Arbeitsverbote!

- Kein Rassismus!

Da die Prob­leme weit­erge­hen, zitieren wir hier unsere Erk­lärung vom let­zten Mal:

In Rede­beiträ­gen wollen die Aktivist*innen über die Angst vor Abschiebung und über das per­spek­tivlose Leben mit Dul­dung sprechen. Ins­beson­dere die soge­nan­nte “Dul­dung light” (“Dul­dung für Per­so­n­en mit ungek­lärter Iden­tität”) bedeutet ein grund­sät­zlich­es Arbeitsver­bot und Kürzun­gen der Sozialleis­tun­gen auf ca. 170 Euro pro Monat. Aber auch eine “nor­male” Dul­dung bedeutet, alle drei Monate oder häu­figer eine neue zu beantra­gen und in stetiger Unsicher­heit zu leben. Auch in diesem Jahr fan­den aus dem Barn­im wieder Abschiebun­gen statt, unter anderem nach Pakistan.

Von der Aus­län­der­be­hörde fordert die Gruppe, keine Dul­dun­gen mehr auszustellen und allen den Zugang zu Arbeit und Aufen­thalt zu ermöglichen. Men­schen mit Dul­dung oder Ges­tat­tung, die kein generelles Arbeitsver­bot haben, müssen zur Jobauf­nahme eine Zus­tim­mung der Aus­län­der­be­hörde beantra­gen. Bis diese bear­beit­et wurde, dauert aktuell im Barn­im 2–3 Monate und mehr. Häu­fig sind die Jobange­bote dann wieder ver­loren — frus­tri­erend für Job­suchende wie Arbeitgeber*innen.

Die Bear­beitungszeit­en für Aufen­thalt­sti­tel betra­gen mehr als 6 Monate.

“Ich finde es sehr auf­fäl­lig, dass die Barn­imer Aus­län­der­be­hörde für Arbeit­ser­laub­nisse und Aufen­thalt­sti­tel viele Monate braucht, aber ander­er­seits Kapaz­itäten hat, Abschiebun­gen zu organ­isieren oder Men­schen zügig vorzu­laden, wenn es um Ver­schlechterun­gen für die Betrof­fe­nen geht”, sagt eine betrof­fene Per­son, die ihren Namen hier nicht nen­nen möchte. Sie beruft sich damit auf die Berichte viel­er Bekan­nter, aus denen sich ein solch­es Bild ergibt.

Die Redner*innen wer­den auch über die Bedin­gun­gen sprechen, die Men­schen zur Flucht zwin­gen bzw. ihnen eine Rück­kehr unmöglich oder lebens­ge­fährlich machen — deut­liche Beispiele sind aktuell der Mil­itär­putsch im Sudan und die Machtüber­nahme der Tal­iban in Afghanistan.Dienstag ist der Tag, an dem alle Men­schen mit Dul­dung oder Aufen­thalts­ges­tat­tung zur Aus­län­der­be­hörde müssen, um ihre Ausweise ver­längern zu lassen.

Die vorheri­gen bei­den Kundge­bun­gen am 13.04. und 08.06.2021 hat­ten den Selb­st­mord des Geflüchteten Salah Tayar aus dem Tschad bzw. die Abschiebung eines Mannes nach Nige­ria (nach 22 Jahren in Deutsch­land) zum Anlass genommen.

Dien­stag, 07.12.2021, 12–14 Uhr

Pfeilstr./Ecke Schick­ler­str., 16225 Eberswalde

- gegenüber der Aus­län­der­be­hörde Land­kreis Barnim

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Antifaschismus Flucht & Migration Verschwörungsideologie

Solidarität mit Schutzsuchenden statt rechte Hetze

Um dem Ernst der Covid-19 Pan­demie gerecht zu wer­den, wer­den wir als vielfältige und antifaschis­tis­che Akteur*innen keine eigene Ver­samm­lung durch­führen. Trotz­dem möcht­en wir uns zu diesem Anlass und der aktuellen Sit­u­a­tion äußern:

Auf der Suche nach Schutz und Sicher­heit befind­en sich Men­schen zwis­chen Belarus, Polen und Deutsch­land seit Monat­en in fatal­en Sit­u­a­tio­nen. So scheint ihre aktuelle Lage schlim­mer zu sein denn je: die pol­nis­che Regierung riegelt die EU-Außen­gren­ze und damit den Weg zu Asylver­fahren immer weit­er ab. Zugle­ich wer­den Hil­f­sor­gan­i­sa­tio­nen, Journalist*innen und aktuell auch par­la­men­tarische Abge­ord­nete der EU vom Gren­zge­bi­et rig­oros abgewiesen und Schutz­suchende sind der Willkür des pol­nis­chen Gren­zschutzes ausgesetzt.

Bei Tem­per­a­turen, die jet­zt im anbrechen­den Win­ter unter dem Gefrier­punkt liegen, über­leben einige ihre Flucht nicht. Ein Aus­maß der Not und Toteszahlen sind auf­grund der Krim­i­nal­isierung und Abschot­tung der Schutz­suchen­den kaum bes­timm­bar. Und es wäre demokratis­che Auf­gabe, nicht nur eine genaue Berichter­stat­tung zu ermöglichen, son­dern solche Ver­hält­nisse erst gar nicht zuzulassen.

Recht­spop­ulis­tis­che bis faschis­tis­che Akteur*innen nutzen die Lage von Schutz­suchen­den, um ihre ras­sis­tis­che Het­ze und Gesin­nung zu ver­bre­it­en. So auch die AfD am kom­menden Sonntag.

Kim von No Bor­der­land meint: “Dass diese Ver­anstal­tung am Gren­züber­gang zu Polen und damit auf einem Zugangsweg Flüch­t­en­der nach Deutsch­land enden wird, ist eine zutief­st zynis­che und ras­sis­tis­che Landnahme.”

Politiker*innen ander­er Parteien auf allen Ebe­nen scheit­ern aktuell jedoch daran, eine humane Antwort zu find­en. So will die Kom­mis­sion zulet­zt keine Ver­stöße Polens gegen human­itäre EU Rechte sehen und will dage­gen sog­ar Schutzrechte von Migranten ‘vorüberge­hend aussetzen’.

Statt nach Lösun­gen zur sol­i­darischen Auf­nahme zu berat­en, wollen der bran­den­bur­gis­che Innen­min­is­ter Michael Stüb­gen und das Innen­min­is­teri­um Sach­sens auf der ger­ade stat­tfind­en­den Innen­min­is­terkon­ferenz in Stuttgart einzig über ‘Ille­gale Migra­tion’ und noch höhere Strafen für Fluchtun­ter­stützung sprechen.
Wir schließen uns den europaweit stat­tfind­en­den Protesten für eine men­schen­würdi­ge Grenz- und Migra­tionspoli­tik an. Daher zeigen wir unsere Sol­i­dar­ität gegen ihren Hass!
No Borderlands

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Antifaschismus Verschwörungsideologie

PM: Solidarische Antworten statt rechter Schwurbelei!

Ini­ti­iert wurde die Kundge­bung durch die ‘Patient:innen gegen die kap­i­tal­is­tis­che Lei­d­kul­tur’, welche seit let­ztem Win­ter wieder­holt mit Aktio­nen auf die Straße geht. Die Ini­tia­tive fordert eine sol­i­darische Coro­na-Poli­tik. Ihrer Mei­n­ung nach muss ein Umdenken geschehen — nicht mehr der Prof­it, son­dern die Bedürfnisse der Men­schen und der Natur sollen im Vorder­grund der Coro­na-Poli­tik stehen.

Aus der Ini­tia­tive erk­lärt Kas­par Som­o­gyi: “Die AfD ver­bre­it­et bei ihrer Mah­nwache Falschin­for­ma­tio­nen und Het­ze. Für sie ist die Impfthe­matik nur eine weit­ere Gele­gen­heit, Aufmerk­samkeit für ihr rück­wärts­ge­wandtes und wis­senschafts­feindlich­es Gesellschafts­bild zu bekom­men. Sie sorgt sich nicht um diejeni­gen, die am meis­ten unter der Pan­demie lei­den. Wir dage­gen sind heute hier mit der Unter­stützung von unter anderem der See­brücke, der Emanzi­pa­torischen Antifa Pots­dam, der Ini­tia­tive ‘Gesunde Zukun­ft Pots­dam’ sowie pro­gres­siv­en Jugend- und Studieren­den­ver­bän­den und Kul­tur­orten wie dem frei­Land. Wer wirk­lich einen sol­i­darischen Weg aus der Pan­demie fordert, der muss mit uns demon­stri­eren und nicht mit der AfD!”

Die Ini­tia­tive übt gle­ichzeit­ig Kri­tik an der aktuellen Coro­na-Poli­tik: “Wir rufen dazu auf, sich impfen zu lassen und sich an Hygien­e­maß­nah­men zu hal­ten. Wir denken aber auch, dass der aktuelle poli­tis­che Kurs viele Men­schen zurück­lässt. Wir wollen, dass alle Men­schen diese Krise gut über­ste­hen und die Fol­gen nicht auf diejeni­gen abgewälzt wer­den, die sowieso wenig haben. Die AfD will nur alle aufhet­zen, die bis­lang Angst vor ein­er Imp­fung hat­ten. Sie ver­schlim­mert damit die Über­las­tung der Inten­sivs­ta­tio­nen. Wir wollen ein Ende der Aus­beu­tung in den Kranken­häusern, die Freiga­be aller Impf­patente sowie eine niedrigschwellige und umfassende Impfkam­pagne, die ihren Namen auch ver­di­ent hat. Darüber hin­aus fordern wir eine radikale Umverteilung von Ver­mö­gen von oben nach unten, sowie Wohn- und Arbeits­be­din­gun­gen, die keine Infek­tion­s­ge­fahr darstellen!” ergänzt Somogyi.

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Antifaschismus Verschwörungsideologie

Gegenprotest zur Dauerkundgebung der AfD in Potsdam

Raus auf die Straße -
Werdet aktiv und kreativ, lasst die Recht­en nicht in Ruhe!
Raus zur Gegenkundge­bung am 04.12. um 16 Uhr -
Sol­i­darische Antworten statt rechter Schwurbelei!

Die AfD will „gegen die Spal­tung der Gesellschaft“ auf die Straße gehen – was für ein Witz! Für diese Partei gehört die Spal­tung der Gesellschaft zum Kerngeschäft. Soziale Gerechtigkeit und eine wirk­liche Beteili­gung aller Men­schen an dieser Gesellschaft sind für die AfD Fremd­wörter. Stattdessen set­zt die AfD ihre Energie in Ver­schwörungsmythen und Feind­bilder. Die AfD sorgt durch die Ver­bre­itung von Fake News für Verun­sicherung — tödlich angesichts der Pandemie.

Jedoch ist die herrschende Poli­tik nicht min­der ver­ant­wortlich für die aktuelle Sit­u­a­tion – trotz ihrer teils verzweifel­ten Appelle für‘s Impfen. Impfen ist momen­tan sehr wichtig und ret­tet Leben. Aber wer seit Jahren die Aus­beu­tung im Gesund­heitssys­tem und eine Entsol­i­darisierung in der Gesellschaft betreibt, darf sich über das aktuelle Mis­strauen nicht wundern.

Die aktuelle Ablehnung der Umset­zung des Pots­damer Bürg­er­begehrens für eine Arbeitsent­las­tung im städtis­chem Klinikum ist ein Beispiel für eine Poli­tik, die Prof­it über das Leben von Men­schen stellt. Auch der Fakt, dass die deutsche Bun­desregierung die stärk­ste Stimme weltweit gegen die Freiga­be von Impf­paten­ten ist, zeigt den ver­ant­wor­tungslosen Impf­na­tion­al­is­mus. Hier gehen wirtschaftliche und nation­al­is­tis­che Inter­essen über Leichen. Nicht zulet­zt durch die neue Omikron-Vari­ante sollte allen klar sein, dass diese Pan­demie glob­al bekämpft wer­den muss.
Doch es bleibt das gle­iche Muster wie bei der Kli­makrise: Große Reden schwin­gen und am Ende doch nur knall­harte nation­al­is­tis­che Wirtschaft­spoli­tik betreiben.

Die AfD inter­essiert sich nicht für diese realen Prob­leme. Sie stimmten nicht für eine Lohn­er­höhung und Arbeitsent­las­tung im Klinikum. Die AfD will offen­sichtlich nicht das Ende der Pan­demie und fordert keine Freiga­be der Impf­stoffe weltweit. Auch die Kli­makrise ist der AfD her­zlich egal.

Wir wollen, dass die Las­ten und Ver­ant­wor­tung der Coro­na-Poli­tik nicht auf diejeni­gen abgewälzt wer­den, die ohne­hin wenig haben.

Statt nun einen Teil der Bevölkerung zu Fein­den zu erk­lären und die Ver­ant­wor­tung über die Fol­gen der Coro­na-Pan­demie auf einzelne Men­schen abzuwälzen, wollen wir echte sol­i­darische Alternativen:
— Wer Impfen für eine Lösung hält, muss auch Schlussmachen mit der Prof­it­mache mit Impf­stof­fen — für eine bedin­gungslose Freiga­be aller Impf­stoffe und Impf­patente weltweit!
— Wer Impf­pflicht sagt, muss auch Schlussmachen mit der Aus­beu­tung in den Krankenhäusern!
— Wer Kon­tak­tbeschränkun­gen sagt, muss auch Schlussmachen mit der Aus­beu­tung in den vie­len schlecht bezahlten Jobs, wo nur müde über Kon­tak­tbeschränkun­gen gelächelt wird.
— Wer Abstand sagt, muss auch Schlussmachen mit beengten Wohn­ver­hält­nis­sen in Wohnkaser­nen und Sam­melun­terkün­ften von Geflüchteten.
— Wer an den Zusam­men­halt in der Coro­n­akrise appel­liert, muss auch Schlussmachen mit der krassen Ungerechtigkeit zwis­chen Arm und Reich.
— Wer Ver­ant­wor­tung fordert, muss auch Schlussmachen mit den sozial ungerecht­en Schein­lö­sun­gen, nicht nur in der Coro­n­akrise son­dern auch in der Kli­makrise. Stattdessen brauchen wir einen Sys­temwan­del hin zu ein­er sol­i­darischen Gesellschaft ohne Aus­beu­tung von Men­sch und Natur.

Mit unserem unten ste­hen­den Aufruf haben sich ver­schiedene Ini­tia­tiv­en aus Pots­dam und Bran­den­burg solidarisiert:
— Auf­ste­hen gegen Ras­sis­mus Brandenburg
— EAP — Emanzi­pa­torische Antifa Pots­dam, https://www.e‑a-p.org
— Frei­Land Pots­dam, https://freiland-potsdam.de/
— Gesunde Zukun­ft Pots­dam, https://gesunde-zukunft-potsdam.de/
— GEW Stud­is Brandenburg
— kuze — Das stu­den­tis­che Kul­turzen­trum, http://kuze-potsdam.de/
— linksju­gend [’sol­id] Pots­dam, https://www.instagram.com/linksjugend_potsdam
— polar, https://polar.noblogs.org/
— See­brücke Pots­dam, https://seebruecke.org/mach-mit/deutschland/brandenburg/potsdam
— Vere­ini­gung der Ver­fol­gten des Naziregimes — Bund der Antifaschistin­nen und Antifaschis­ten in Pots­dam, https://potsdam.vvn-bda.de/

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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Flucht & Migration

Gemeinsam gegen die AfD!

“An den europäis­chen Außen­gren­zen sind Schutz­suchende Per­so­n­en nach wie vor grausamen, men­sche­nun­würdi­gen Sit­u­a­tio­nen aus­ge­set­zt. Während­dessen ver­bre­it­et die AfD ihre rechte Het­ze und spricht von soge­nan­nten “Pass­deutschen” und “Asyl­touris­mus”, will den beson­deren Schutz von Fam­i­lien aufheben und fordert mas­sive Depor­ta­tio­nen und Push-Backs. Das nehmen wir nicht hin — wed­er in Frank­furt (Oder) noch son­st wo!”, sagt Jan Augusty­ni­ak, Sprech­er des Bünd­nis “Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder).

Wir wollen eine sol­i­darische Gesellschaft, die Men­schen unter­schiedlich­er Herkun­ft, sex­ueller Ori­en­tierung, Reli­gion­szuge­hörigkeit oder unter­schiedlichem sozialem Hin­ter­grund in ihrer Mitte willkom­men heißt. Wir wollen in ein­er Stadt leben, in der eine Brücke ein Sym­bol ein­er Verbindung und kein­er Spal­tung ist. Wir wollen der AfD und ihren men­schen­ver­ach­t­en­den Posi­tio­nen eine Absage erteilen. Demon­stri­ert mit uns am 7. Novem­ber 2021 ab 11:00 Uhr gemein­sam vom Bahn­hof Rich­tung Stadt­brücke um für eine antifaschis­tis­che, demokratis­che Kul­tur zu kämpfen. 

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(Anti-)Rassismus Flucht & Migration

Offene Sitzung des Flüchtlingsrats

Liebe Freund*innen und Interessierte,

wir laden Sie und Euch her­zlich ein zur kom­menden offe­nen Sitzung des Flüchtlingsrats am

Mittwoch, den 27. Okto­ber 2021, von 17.00 — 19.00 Uhr — online -

Bei unser­er kom­menden Sitzun­gen wollen wir uns im Detail mit dem Lan­desauf­nah­me­pro­gramm für syrische Geflüchtete mit Ange­höri­gen in Bran­den­burg beschäftigen.

Das seit 2013 existierende Lan­desauf­nah­me­pro­gramm (“Anord­nung des Min­is­teri­ums des Innern und für Kom­mu­nales des Lan­des Bran­den­burg gem. § 23 1 Aufen­thG zur Erteilung von Aufen­thalt­ser­laub­nis­sen für syrische Flüchtlinge, die eine Auf­nahme durch ihre im Land Bran­den­burg leben­den Ver­wandten beantra­gen”) ermöglicht es Deutschen und Syrer*innen, ihre Ange­höri­gen nach Deutsch­land zu holen. Voraus­set­zung ist, dass ihre Ange­höri­gen aus Syrien oder inner­halb des Lan­des fliehen mussten und sich aktuell in einem der Nach­bar­län­der oder noch in Syrien selb­st befind­en. Anders als beim reg­ulären Fam­i­li­en­nachzug umfasst das Pro­gramm nicht nur die soge­nan­nte “Kern­fam­i­lie”, son­dern auch (volljährige) Ver­wandte ersten und zweit­en Grades, wie (erwach­sene) Eltern, Kinder, Geschwis­ter, Enkel oder Großel­tern; zen­trale Bedin­gung ist jedoch u.a. eine Verpflichtungserklärung.

Gemein­sam möcht­en wir in dieser Sitzung Fra­gen zu den Voraus­set­zun­gen und dem Ver­fahrens­ablauf besprechen, die in der Prax­is immer wieder aufkom­men. Auch Verbesserungsvorschläge und poli­tis­che Forderun­gen kön­nen hier disku­tiert werden.

Ein­ge­laden sind alle Inter­essierte, Syrerin­nen und Syr­er, Mitar­bei­t­ende von Beratungsstellen und Ver­bän­den eben­so wie Ehre­namtliche. Auch Engagierte, die sich aktuell für Lan­desauf­nah­me­pro­gramme für afghanis­che Geflüchtete ein­set­zen, kön­nen sich hier über die konkreten Chan­cen und Fall­stricke von Lan­desauf­nah­me­pro­gram­men informieren. Die Sitzung bietet Raum für all­ge­meine Fra­gen, Einzelfälle kön­nen an dieser Stelle lei­der nicht im Detail besprochen werden.

Es wird eine Über­set­zung auf ara­bisch ange­boten. Bei Bedarf melden Sie sich bitte vor­ab per E‑Mail an info@fluechtlingsrat-brandenburg.de.

Im Anschluss wird es wie immer die Möglichkeit geben auch weit­ere aktuelle The­men zu diskutieren.

Wir freuen uns auf den gemein­samen Austausch.

Teil­nahme:

Die Sitzung find­et online via Zoom statt. Die Zugangs­dat­en schick­en wir gerne auf Anfrage zu (Kon­takt: info@fluechtlingsrat-brandenburg.de).

https://www.fluechtlingsrat-brandenburg.de/27–10-21–17-19-uhr-offene-sitzung-zum-thema-familiennachzug-aus-syrien-ueber-das-brandenburger-landesaufnahmeprogramm/

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Antifaschismus Geschichte & Gedenken jüdisches Leben & Antisemitismus

Neonazis betten einen Shoahleugner auf ein jüdisches Grab

Shoahleugn­er unter sich: Horst Mahler zeigt sich nach langer Zeit der Haft mit sein­er Frau Elz­bi­eta und Thomas Wulff beim Begräb­nis für Hen­ry Hafenmayer.

Szenetreffen von Antisemit*innen, Revisionist*innen und Neonazis

Die Urnen-Beiset­zung des jus­tizbekan­nten Shoahleugn­ers Hen­ry Hafen­may­er auf dem Süd­west­kirch­hof in Stahns­dorf war ein Szen­e­tr­e­f­fen von bekan­nten Antisemit*innen, Revisionist*innen und Neon­azis. Viele von ihnen wur­den mehrfach wegen Volksver­het­zung verurteilt. Unter den rund 55 Ver­sam­melten war nicht nur der erst im Okto­ber 2020 nach ein­er über 10-jähri­gen Haft­strafe ent­lassene Horst Mahler mit sein­er Ehe­frau Elz­bi­eta Mahler, auch seine frühere Lebens­ge­fährtin, die mit Berufsver­bot belegte Recht­san­wältin und selb­st wegen Shoahleug­nung und Strafvere­it­elung verurteilte Sylvia Stolz befand sich unter den Trauergästen. Weit­ere Anwe­sende waren der Neon­azi-Kad­er Thomas Wulff, mehrfach wegen Volksver­het­zung und Ver­wen­dens von Kennze­ichen ver­fas­sungswidriger Organ­i­sa­tio­nen verurteilt und der ehe­ma­lige Grund­schullehrer Niko­lai Ner­ling, der sich auf per­fide Ver­anstal­tun­gen spezial­isiert hat, auf denen neben der Präsen­ta­tion von Volk­stänzen und Liedern als ver­meintlich deutsches Volksgut, ins­beson­dere der Nation­al­sozial­is­mus glo­ri­fiziert wird. Ner­ling, der sich den Beina­men „Volk­slehrer“ gegeben hat, wurde erst Ende 2020 wegen Leug­nung der Shoah in der KZ-Gedenkstätte Dachau der Volksver­het­zung recht­skräftig für schuldig gesprochen. Eben­falls mit ein­er Gruppe vor Ort war der gewalt­bere­ite, mehrfach verurteilte Thüringer Neon­azi Michel Fis­ch­er, der für die Klein­partei „Der Dritte Weg“ poli­tisch aktiv war und sich heute in deren Abspal­tung „Neue Stärke“ engagiert. Von der NPD hat­ten sich der ehe­ma­lige Lan­desvor­sitzende Berlin und Mit­be­grün­der der neon­azis­tis­chen Vere­ini­gung „Deutsches Kol­leg“ Uwe Mee­nen, der Vor­sitzende aus Nieder­sach­sen Man­fred Dammann, Richard Mios­ga oder auch Rigolf Hen­nig einge­fun­den. Let­zter­er war Mit­glied der inter­na­tionalen Shoahleugn­er-Vere­ini­gung „Europäis­che Aktion (EA)“, die als Nach­folge-Organ­i­sa­tion für den „Vere­in zur Reha­bil­i­tierung der wegen Bestre­it­ens des Holo­caust Ver­fol­gten“ (VRBHV) vom Schweiz­er Shoahleugn­er Bern­hard Schaub gegrün­det wurde. Die EA ver­suchte nach ein­er Großrazz­ia ihre Aktiv­itäten mit der Selb­stau­flö­sung 2017 zu ver­schleiern. Weit­ere wegen Volksver­het­zung verurteilte Neon­azis waren der zulet­zt im Jan­u­ar 2021 wegen Leug­nung der Shoah zu ein­er Haft­strafe von 8 Monat­en ohne Bewährung verurteilte Gerd Walther und der gerichts­fest bekan­nte Reichs­bürg­er und Anti­semit Den­nis Ingo Schulz, der via Youtube neon­azis­tis­che Pro­pa­gan­da ver­bre­it­et. Laut Eige­naus­sage wurde Schulz nur wenige Tage vor dem Begräb­nis, am 05.10.2021, zu ein­er Haft­strafe von 14 Monat­en ohne Bewährung verurteilt. Aus Dort­mund waren Pas­cal Ostholte und Matthias Dey­da von der neon­azis­tis­chen Klein­partei „Die Rechte“ angereist, so wie sich auch eine Gruppe aus Ober­hausen einge­fun­den hat­te. Darunter war Thomas Eck­led­er, Vor­sitzen­der des Kreisver­bands „Die Rechte Duis­burg“, der 2019 gemein­sam mit dem hier geehrten Toten Hen­ry Hafen­may­er an einem gewalt­täti­gen Angriff auf Antifaschist*innen beteiligt war. Mit Michele Renouf und Peter Rush­ton nah­men auch Per­so­n­en der inter­na­tionalen Revisionist*innen-Szene an dieser Ver­anstal­tung teil.

Eine bewusste Provokation

Der 1972 in Berlin geborene Hafen­may­er war Teil­nehmer und Red­ner ver­schieden­ster neon­azis­tis­ch­er Ver­samm­lun­gen und lebte in Ober­hausen. Er war Betreiber des Blogs „Ende der Lüge“, wo er anti­semi­tis­che Pam­phlete veröf­fentlichte und den Nation­al­sozial­is­mus glo­ri­fizierte. Dazu insze­nierte er sich gerne auch vor ein­er Hak­enkreuz­fahne. Wie viele andere Ange­hörige dieser Szene, nutzte auch Hafen­may­er Gerichtssäle nicht nur als Bühne zur Ver­bre­itung anti­semi­tis­ch­er Pro­pa­gan­da, son­dern vor allem, um die Gren­zen des Para­graphen § 130 StGB (Volksver­het­zung) aufzuwe­ichen. Er ver­starb laut ein­schlägiger Kanäle am 11. August nach län­ger­er Krankheit in Süddeutschland.

Die Grab­stelle während der Bestat­tung Hafen­may­ers und nach Abgang der Neonazis.

Am Fre­itag, den 08.10.2021 wurde Hafen­may­er in Stahns­dorf bei Pots­dam zwei Monate nach seinem Tod auf dem von der Evan­ge­lis­chen Kirche Berlin-Bran­den­burg-schle­sis­che Ober­lausitz (EKBO) getra­ge­nen und wegen sein­er Geschichte und den his­torischen Grab­mälern auf der Denkmalliste Bran­den­burgs ste­hen­den Fried­hof beige­set­zt. Das Begräb­nis wirft Fra­gen auf – ins­beson­dere weil die Urne des Anti­semiten direkt in das his­torische Grab des 1934 ver­stor­be­nen deutsch-jüdis­chen Musik­wis­senschaftlers Prof. Dr. Max Fried­laen­der gebet­tet wurde. Die Neon­azis hiel­ten vor dem Grab Fried­laen­ders eine Zer­e­monie mit Reden der wegen Volksver­het­zung verurteil­ten Szene­größen Horst Mahler, Sylvia Stolz und Thomas Wulff ab. Dazu wurde der alte Gedenkstein des deutschen Juden schwarz ver­hangen und darauf die per­sön­lichen Dat­en Hafen­may­ers ange­bracht. Auf dem Grab wur­den Kränze mit neon­azis­tis­ch­er Sym­bo­l­ik drapiert sowie die ver­meintliche Wahrheits­find­ung Hafen­may­ers glo­ri­fiziert. Konkret bedeutet das: Die Neon­azis haben vor einem his­torischen jüdis­chen Grab den deutschen Opfermythos zele­bri­ert und die Leug­nung der Shoah zum Wahrheit­skampf erhoben. Während die schwarze Verklei­dung des Gedenksteins nach dem Abgang der Neon­azis ent­fer­nt wurde, blieben Blu­men und Kränze samt der recht­en Sym­bo­l­ik liegen. Ein Kranz ist in den Far­ben schwarz-weiß-rot gehal­ten und trägt eine gle­ich­far­bige Schleife mit Eis­er­nen Kreuzen. Eine weit­ere Schleife glo­ri­fiziert Hafen­may­ers Shoahleug­nung. Zurück­ge­blieben ist ein grotesker Ort, der Zeug­nis darüber ablegt, wie Neon­azis selb­st noch im Tod Jüdin­nen und Juden verhöhnen.

Wie kon­nte das passieren? Die EKBO gibt sich bedeckt, jedoch ist offen­sichtlich, dass die Neon­azis die Grab­stätte Fried­laen­ders bewusst aus­ge­sucht haben. Laut Presse­bericht­en wurde ein zuvor für Hafen­may­ers Urne gefordertes Grab ver­weigert, bevor diese in das Grab von Prof. Dr. Fried­laen­der kam, und zwar ver­mut­lich über ein “Paten­schaftsver­hält­nis”. Davor hieß es dazu wider­sprüch­lich, das Grab sei von den Neon­azis gekauft wor­den. Offen bleibt in jedem Fall, warum die Urne von Hafen­may­er ent­ge­gen der Fried­hof­sor­d­nung fern von seinem Lebens­mit­telpunkt bestat­tet wurde, welche Liegestätte abgelehnt wurde und wer die Pat­en von Fried­laen­ders Grab sind, die offen­bar in die Urnenbestat­tung des Shoahleugn­ers eingewil­ligt haben. Mit­tler­weile spricht die EKBO von einem Fehler und bedauert die Beiset­zung des Shoahleugn­ers Hafen­may­er auf der Grab­stätte des jüdis­chen Wis­senschaftlers. Gle­ichzeit­ig vertei­digt sie die grund­sät­zliche Entschei­dung, eine Bestat­tung Hafen­may­ers auf diesem Fried­hof ermöglicht zu haben, weil  “jed­er Men­sch ein Anrecht auf eine let­zte Ruh­estätte hat.“  Das mag richtig sein, jedoch klingt hier eine Ver­harm­lo­sung der Vorgänge durch. Noch mehr, da nun via Telegram ein Bild ver­bre­it­et wurde, das zeigt, dass die Neon­azis den Anti­semiten Hafen­may­er nicht nur in das Grab des deutschen Juden Max Fried­laen­der geset­zt haben, sie kon­nten ungestört auch die Fried­hof­skapelle in einen Ort der neon­azis­tis­chen Helden­verehrung verwandeln.

Das alles ist eine gezielte anti­semi­tis­che Pro­voka­tion, die hätte ver­hin­dert wer­den müssen. Laut Beobachter*innen vor Ort muss die Fried­hofsver­wal­tung gewusst haben, was hier am Geschehen war. So war die Trauer­feier in der Kapelle offiziell am Fried­hof­sein­gang bekan­nt­gegeben und der Fried­hofsver­wal­ter O. Ihle­feld war selb­st vor Ort. Wenn Hafen­may­er nicht wieder umge­bet­tet wird, ist es den Neon­azis hier nicht nur gelun­gen eine his­torische jüdis­che Grab­stätte zu entwürdi­gen, sie hät­ten sich auch eine zen­tral in Deutsch­land gele­gene Pil­ger­stätte mit hohem Sym­bol­w­ert gesichert, wo jährlich der deutsche Opfermythos und die Erhe­bung über Jüdin­nen und Juden zele­bri­ert wer­den kön­nte. Die EKBO muss han­deln und die Grab­stätte Fried­laen­ders auch für die Zukun­ft schützen. Nur so kann dieser neon­azis­tis­che Wall­fahrt­sort noch ver­hin­dert und die Sym­bo­l­ik der Vorgänge gebrochen wer­den. Laut Fried­hof­sor­d­nung ist die Umbet­tung von Toten innher­halb ein­er bes­timmten Zeit möglich.
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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Bildung & Kultur

Kein Schlussstrich!

Am 4.11.2021 jährt sich die Selb­stent­tar­nung des „Nation­al­sozial­is­tis­chen Unter­grund“ (NSU) zum zehn­ten Mal. Damit endete die Mord­serie, in der von 2000 bis 2007 Enver Şimşek, Abdur­rahim Özü­doğru, Süley­man Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsm­ail Yaşar, Theodor­os Boul­gar­ides, Mehmet Kubaşık, Halit Yoz­gat und die Polizistin Michèle Kiesewet­ter getötet wur­den 🌹. Wir möcht­en den Opfern gedenken und in Ver­anstal­tun­gen auf die Bedin­gun­gen, die den NSU ermöglicht­en, hinweisen.
🏴 1.11. 18 Uhr Film „Spuren – Die Opfer des NSU“
🏴 3.11. 18 Uhr Vor­trag „Der NSU-Kom­plex und die akzep­tierende Jugendarbeit“
🏴 5.11. 19 Uhr Vor­trag “(Extrem) rechte Frauen” (FLINTA* only)
🏴 6.11. 11 Uhr Gedenkkundge­bung am Lands­berg­er Tor in Strausberg
Die Ver­anstal­tun­gen find­en im Horte statt. Es gibt ein Hygien­ekonzept und es gel­ten die 3G-Regeln.
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Antifaschismus

WICHTIGER HINWEIS ZUM INFORIOT-GEBURTSTAG AM 18.09.2021

Liebe Par­tygäste,

bei der Infori­ot­ge­burt­stagspar­ty am 18.09.2021 war eine Per­son anwe­send, die mit Symp­tombe­ginn am 22.09.2021 und PCR-Ergeb­nis vom 24.09.2021 pos­i­tiv auf das Coro­n­avirus getestet wurde.

Nach Rück­sprache mit dem Gesund­heit­samt gehen von dieser Per­son keine Kon­tak­t­per­so­n­en aus, da eine Ansteck­ungs­fähigkeit erst ab 48 Stun­den vor Symp­tombe­ginn anzunehmen ist.

Es kön­nte jedoch sein, dass sich o.g. Per­son erst auf der Par­ty angesteckt hat und sich auch andere Men­schen infiziert haben. Die Par­ty kön­nte ein Clus­ter sein.

Daher rät das Gesund­heit­samt alle Teil­nehmenden der Par­ty, sich ein­er frei­willi­gen Tes­tung zu unterziehen. Wer eine rote Warn­mel­dung über die Coro­n­awarn-App erhal­ten hat und keine Symp­tome hat, kann sich an das Gesund­heit­samt wen­den und erhält von dort einen kosten­losen PCR-Test. Bitte wen­det euch hierzu unter Angabe von Name, Vor­name und Geburts­da­tum an infektionsschutz@rathaus.potsdam.de bzw. an die zuständi­ge Stelle im Gesund­heit­samt eur­er Stadt. 

Soll­tet Ihr Coro­na-typ­is­che Symp­tome haben, wen­det euch bitte an eure Hausärzt*in.

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(Anti-)Rassismus Flucht & Migration

10.–12.09.2021 Antirassistischer Kongress in Bernau

Der Kongress soll die Sicht­barkeit vorhan­den­er poli­tis­ch­er und anti­ras­sis­tis­ch­er Akteur*innen im Barn­im und Bran­den­burg fördern. Möglichkeit­en der demokratis­chen Par­tizipa­tion und Selb­stor­gan­i­sa­tion im Kampf gegen Ras­sis­mus und (extrem) rechte Ein­stel­lun­gen wer­den erörtert. Junge Men­schen mit und ohne Flucht- und/oder Ras­sis­muser­fahrung sollen Wege aufgezeigt wer­den, wie sie gemein­sam die eige­nen Lebens­be­din­gun­gen und die Gesellschaft aktiv mit­gestal­ten können.

Am Fre­itag begin­nt der Kongress um 16 Uhr. Zuerst wird ein Kurz­film aus der Rei­he „Base­ballschläger­jahre“ gezeigt. In dem Film geht es um die Tötung von Amadeu Anto­nio Kiowa, der als angolanis­ch­er Ver­tragsar­beit­er in die DDR gekom­men war und von recht­en Skin­heads in Eber­swalde zu Tode geprügelt wurde. Nach der kurzen Doku spricht Mustafa Hussien von „Barn­im für alle“ über Aktu­al­itäten und Kon­ti­nu­itäten von Ras­sis­mus in Barnim.

Anschließend gibt es einen weit­eren Doku­men­tarfilm: „Die vergesse­nen Migrant:innen“. Mit den Porträts von vier Migrant*innen beleuchtet der Doku­men­tarfilm die Auswirkun­gen des Kli­mawan­dels und den Ein­fluss des EU-Gren­zregimes auf die Mobil­ität in West­afri­ka. Der Regis­seur Richard Djimeli Fouofié [Kamerun/Deutschland] ste­ht im Anschluss des Filmes für Fra­gen und ein Gespräch zur Verfügung.

Am Abend spielt die Bernauer Punk-Band WHAT.

Am Sam­stag gibt es eine Vielzahl an Work­shops: „The­ater als Meth­ode des anti­ras­sis­tis­chen Empow­er­ments“, „Geschichte(n) und Gegen­wart von Ras­sis­mus und anti­ras­sis­tis­chem Engage­ment im Barn­im“, „Bleiberecht, Zugang zum Arbeits­markt und Wider­stand“ und „Arbeit­srecht, Umgang mit Arbeitsverträ­gen und Ein­forderung von Ansprüchen“.

Auch am Sam­stag-Abend gibt es ein Konz­ert, mit den Bands “Trio Naghams” und “Pachaku­ti”. Hier tre­f­fen tra­di­tionelle Musik aus dem Mit­telmeer­raum und dem Nahen Osten mit Jazz, Afrobeat und HipHop aufeinander.

Am Son­ntag gibt es weit­ere Work­shops. So wird die Kam­pagne “Keine Lager” vorgestellt und die Opfer­per­spek­tive e.V. zeigt „Hand­lungsmöglichkeit­en bei ras­sis­tis­ch­er Gewalt und Diskri­m­inierung“ auf. Die Teilnehmer*innen des The­ater­work­shops stellen ihre Ergeb­nisse vor und es gibt eine Show des Kinderzirkus “Wuck­iZuc­ki”.

Der Kongress find­et im Jugendtr­e­ff DOSTO auf dem Kul­turhof in der Bre­itschei­d­str. 43 c statt und wird gefördert durch die Part­ner­schaft für Demokratie Bernau. Bedin­gun­gen für die Teil­nahme am Anti­Ra-Kongress sind der Nach­weis Geimpft, Getestet oder Gene­sen zu sein, die Ein­hal­tung der AHA-Regeln sowie das Tra­gen ein­er medi­zinis­chen Mund-Nasen-Bedeckung.

Bei dem Kongress wird es für Journalist*innen möglich sein, mit Geflüchteten Inter­views über ihre Sit­u­a­tion und ihr Engage­ment gegen Ras­sis­mus zu führen.

Ini­tia­tive Barn­im für alle — Kon­takt: arkobar@mail36.net

Inforiot