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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Flucht & Migration

Erstmals TddZ blockiert

Am Sam­stag, den 06. Juni 2015, wollte die neon­azis­tis­che Ini­tia­tive “Zukun­ft statt Über­frem­dung” den “Tag der deutschen Zukun­ft” (TddZ) als Abschluss ihre “Kampfkam­pagne gegen anti­deutsche Poli­tik” durch­führen. Die über 500 Neon­azis aus Bran­den­burg, Berlin, Meck­len­burg-Vor­pom­mern, Ham­burg, Sach­sen-Anhalt sowie aus Dort­mund, wo 2016 der näch­ste TddZ stat­tfind­en soll, wur­den jedoch durch den Protest von mehreren tausend Gegendemonstrant_innen zum Abbruch ihres Auf­marsches gezwungen.

Der Anmelder Dave Trick (rechts) im Gespräch mit Maik Eminger. Redner an diesem Tag und Kopf der neonazistischen Partei "Der III. Weg" in Brandenburg.
Der Anmelder Dave Trick (rechts) im Gespräch mit Maik Eminger. Red­ner an diesem Tag und Kopf der neon­azis­tis­chen Partei “Der III. Weg” in Brandenburg.

Polizeige­walt: Antifa-Block­aden standhaft 
Während ein Teil der Neon­azis sich in Vel­ten, kurz hin­ter Berlin zur gemein­samen Anreise und kurz­er Kundge­bung traf, starteten bere­its am Vor­mit­tag zwei antifaschis­tis­che Demon­stra­tio­nen. Diese und weit­ere hun­derte anreisende Antifaschist_innen fol­gten dem Aufruf des antifaschis­tis­chen Bünd­niss­es “No TddZ” und block­ierten noch vor Ankun­ft der Neon­azis in Neu­rup­pin wichtige Punk­te der geplanten Auf­marschroute. Trotz eines mas­siv­en Polizeiaufge­botes und rig­orosem Vorge­hen der Polizei gegen die Gegendemonstrant_innen, kon­nten die Innen­stadt block­iert wer­den. Pfef­fer­spray und Wasser­w­er­fer wur­den gegen die Block­ieren­den einge­set­zt. Etwa 1500 Polizist_innen soll an diesem Tag im Ein­satz gewe­sen sein. In den frühen Mor­gen­stun­den hat­ten einige von ihnen schon mit “Hur­ra, Hur­ra- die Ham­burg­er sind da”-Rufen über die Polizei-Laut­sprecher­an­lage ihre Vor­ma­cht­stel­lung auf der Straße verkün­den wollen. Das berichtet eine Augen­zeu­g­in. Min­destens 19 Fes­t­nah­men soll es an diesem Tag gegeben haben, mehrere Aktivist_innen mussten im Kranken­haus behan­delt werden.
Auch die Berliner NPD um Sebastian Schmidtke unterstützte die "Freie Kräfte"-Demo sogar mit mitgebrachten Lauti.
Auch die Berlin­er NPD um Sebas­t­ian Schmidtke unter­stützte die “Freie Kräfte”-Demo. Sog­ar mit mit­ge­bracht­en Lauti.

Die TddZ-Marsch war von einer großen Anzahl von polizeikräften aus drei Bundesländern begleitet. Dennoch hinderte das nicht, dass Neonazis Journalist_innen und Gegenprotest zu bedrohen.
Die TddZ-Marsch war von ein­er großen Anzahl von Polizeikräften aus drei Bun­deslän­dern begleit­et. Den­noch hin­derte das nicht, dass Neon­azis Journalist_innen und Gegen­protest bedrohten.

Neon­azis: Fontane, Rasse, Genetik 
Im Vor­feld des TddZ war­ben die Neon­azis der Freien Kräfte Neu­rup­pin, die als aus­tra­gende Lokalgruppe für die Ini­tia­tive “Zukun­ft statt Über­frem­dung” fungierte, mit dem Schrift­steller Theodor Fontane als Sym­bol der Stadt Neu­rup­pin. Nach Kri­tik von der Gegen­seite, Fontanes Zitate falsch zu deuten und sein Kon­ter­fei zu miss­brauchen, nutze Bea Koch  — führende Aktivistin der Freien Kräfte Neu­rup­pin — ihre Begrüßungsrede um sich für die Nutzung Fontanes als Sym­bol der diesjähri­gen Kam­pagne zu recht­fer­ti­gen. In ihrer Rede erk­lärte sie ihre Weltan­schau­ung als “mod­ern” und “zeit­gemäß” und vertei­digte das Rassenkonzept, indem sie auf die genetis­chen Dif­feren­zen soge­nan­nter “Rassen” ver­wies. Auch lies sie es sich nicht nehmen, zu behaupten, mit der derzeit­i­gen Asylpoli­tik gin­ge eine Ver­her­rlichung von Gewalt einher.
Bea Koch (mitte) versuchte sich mit rassistischen Zuschreibungen ihre Sicht als Wahrheit zu verkaufen.
Bea Koch (mitte) ver­suchte mit ras­sis­tis­chen Zuschrei­bun­gen ihre Sicht als Wahrheit zu verkaufen.

Fontane missbraucht: Ein Zitat des aus Neuruppin stammenden Dichters findet sich auf den Kampagnen-Shirts.
Fontane miss­braucht: Ein Zitat des aus Neu­rup­pin stam­menden Dichters find­et sich auf den Kampagnen-Shirts.

Gegen 13 Uhr startete die Neon­azidemon­stra­tion vom Bahn­hof Neu­rup­pin West. Bere­its zu Beginn herrschst eine aggres­sive Stim­mung, die sich vor allem gegen die anwe­senden Journalist_innen richtete. Neben den üblichen Neon­azi­parolen wie  “Nationaler Sozial­is­mus Jet­zt”, “Wer Deutsch­land nicht liebt, soll Deutsch­land ver­lassen” und “Deutsch­land den Deutschen — Aus­län­der raus”, zeigten die Neon­azis ihre Dro­hge­bär­den gegenüber den anwe­senden Antifaschist_innen und Journalist_innen in laut­starken Aussprüchen wie “Antifa-Huren­söhne” und “Lügen­presse, auf die Fresse”. Neben­her lief über den Laut­sprech­er der Neon­azis vornehm­lich Recht­srock, aber auch ein eigens kom­poniert­er Song für Neu­rup­pin von Mar­vin Koch, lokaler Aktivist und Möchtegern-Rapper.
Brandenburg kann´s: Neonazidemonstration in Neuruppin verhindert
Bran­den­burg kann´s: Neon­azidemon­stra­tion in Neu­rup­pin verhindert

Wider­stand: währt nicht lang 
Nach weni­gen hun­dert Metern kam es zum ersten größeren Zwis­chen­fall: Nach­dem die Neon­azis auf Grund von Block­aden stop­pen mussten, führte die Polizei einige Zeit darauf den Aufzug unmit­tel­bar an einem antifaschis­tis­chen Block­adepunkt vor­bei. Dabei wur­den die Neon­azis lediglich über den Grün­streifen an der Antifa­block­ade geleit­et, Flaschen und Pyrotech­nik flo­gen. In dieser Sit­u­a­tion kam es erneut zu Bedro­hun­gen von Journalist_innen. Nach dem Passieren der Block­ade blieben den Neon­azis nur noch wenige Meter bis ihr Auf­marsch endgültig zum Ste­hen kam. Eine weit­ere Block­ade mit etwa mehreren hun­dert Gegendemonstrant_innen ver­hin­derte den Weg. Anmelder Dave Trick — NPD Abge­ord­neter in Neu­rup­pin und eben­falls Aktivist der Freie Kräfte Neu­rup­pin — stand nach Ver­hand­lun­gen mit Polizei vor der Wahl: Entwed­er frei­willig die Strecke zurück­zu­laufen oder unter Drän­geln der Polizei auf direk­tem Weg zum Bahn­hof West zurück. Trick entsch­ied, den Auf­marsch vorzeit­ig zu beenden.
Während der Ver­hand­lung ergriff Bea Koch erneut das Mikro­fon und dro­hte mit Angrif­f­en auf das linke Haus­pro­jekt “Mit­ten­drin” in Neu­rup­pin. Als deut­lich wurde, dass die Polizei die Block­ade nicht räu­men wird, ver­sucht­en Neon­azis mehrfach aus ihrem Auf­marsch auszubrechen und unter­liefen sukzes­sive die Polizeiket­ten. Neon­azis wie Chris­t­ian Bentz und David Gudra aus Berlin, die sich als Fotografen aus­gaben, bedro­ht­en Gegendemonstrant_innen. Nach der Auflö­sung der Ver­anstal­tung brach eine Gruppe von 25–30 Neon­azis aus und ver­suchte eben­falls die Block­aden anzu­greifen. Einige Zeit später kon­nten die aus­ge­büx­ten Neon­azis wieder einge­fan­gen wer­den. Dass sich die Neon­azis einen frühzeit­i­gen Abbruch ihrer Ver­anstal­tung nicht gefall­en lassen, macht­en sie in mehreren Rede­beiträ­gen deut­lich: Sie wer­den sich den Weg not­falls erkämpfen, so eine der Aus­sagen. Let­ztlich gelang den Neon­azis der Durch­bruch nicht. Da half auch ein ener­gis­ches Disku­tieren von Aktivist Thomas “Stein­er” Wulff nicht. Eben­so wenig wie seine Dro­hung gegenüber der Polizei, dass auch diese einen Nach-Hause-Weg hät­ten. Die “Lügn­er” der Polizei, wie sie die Neon­azis betitel­ten, geleit­eten die Teilnehmer_innen des aufgelösten Auf­marsches auf kürzestem Weg zum Bahn­hof Neu­rup­pin West zurück.
Viele bekannte Gesichter der bundesdeutschen Neonaziszene kamen nach Neuruppin: Thomas "Steiner" Wulff (links) und Matthias Fischer.
Viele bekan­nte Gesichter der bun­des­deutschen Neon­aziszene kamen nach Neu­rup­pin: Thomas “Stein­er” Wulff (links) und Matthias Fischer.

Red­ner­man­gel
Von den sieben angekündigten Red­nern kam nur die Hälfte zu Wort: Maik Eminger vom III. Weg Bran­den­burg, Sebas­t­ian Schmink­te von der NPD Berlin, Ste­fan Köster von der NPD Meck­len­burg-Vor­pom­mern und Pierre Dorn­brach von der JN Bran­den­burg, zu Wort. Ungewöhn­lich für den TddZ: Es rede­ten mehrere Frauen (Bea Koch, und Aileen Rokohl, NPD Bran­den­burg in Vel­ten) — und das obwohl nur Män­ner angekündigt waren. Auch in Vor­jahren waren es fast auss­chließlich männliche Red­ner. Ein­er der diesjähri­gen Red­ner hätte Michael Brück von “Die Rechte Dort­mund” sein sollen. Seine Auf­gabe wäre es gewe­sen, den näch­sten Demon­stra­tionsort für den 8. Tag der deutschen Zukun­ft zu verknüpfen. Im näch­sten Jahr wird Dort­mund die Kam­pagne gestalten.
Die Gegenproteste sorgten am Ende dafür, dass die Neonazidemo vorzeitig beendet werde musste.
Die Gegen­proteste sorgten am Ende dafür, dass die Neon­azide­mo vorzeit­ig been­det werde musste.

Erst­mals TddZ blockiert
Die erfol­gre­iche Block­ade in Neu­rup­pin ver­hin­derte damit erst­mals einen “Tag der deutschen Zukun­ft”. Bere­its im Vor­jahr im säch­sichen Dres­den kon­nten antifaschis­tis­che Proteste den Neon­azis den Weg in die Innen­stadt versper­ren. In Neu­rup­pin ver­samml­ten sich nach Abzug der Neon­azis über 700 Antifaschist_innen zu ein­er spon­ta­nen Demon­stra­tion und feierten den gelun­genen Tag. Inge­samt waren an diesem Tag etwa 2500 Gegendemonstrant_innen unter­wegs. Auf dem Schulplatz hat­te das lan­desweite “Aktions­bünd­nis gegen Frem­den­feindlichkeit, Recht­sex­trem­is­mus und Gewalt” gemein­sam mit dem lokalen Aktions­bünd­nis Neu­rup­pin bleibt bunt und vie­len Vere­inen und Ini­tia­tiv­en unter dem Titel “Vielfalt ist unsere Zukun­ft” ein bre­ites Büh­nen­pro­gramm organisiert.
Nächstes Jahr findet der TddZ-Marsch in Dortmund statt. Michi Brück konnte aufgrund der vorzeitig beendeten Demo diesen aber selbst nicht mehr ankündigen.
Näch­stes Jahr find­et der TddZ-Marsch in Dort­mund statt. Michi Brück kon­nte auf­grund der vorzeit­ig been­de­ten Demo diesen aber selb­st nicht mehr ankündigen.

Fotos (9) von Presse­di­enst Frank­furt (Oder).
Mehr Bilder gibts hier.
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(Anti-)Rassismus Antifaschismus Flucht & Migration

BraMM wieder in Brandenburg/Havel

Auf­grund der Anmel­dung des städtis­chen Bünd­niss­es musste die BraMM allerd­ings auf den Gör­den auswe­ichen. Der Angemeldete Tre­ff­punkt ist Gördenallee/Wiener Straße.
 
Auch diese mal fordern wir alle Brandenburger_innen auf, sich an den stat­tfind­en Protesten zu beteili­gen! Vom städtis­chen Bünd­nis aus find­et ein Spazier­gang vom Neustädtis­chen Markt zum Trauer­berg statt, der Protest muss und darf allerd­ings nicht auf diesen allein beschränkt sein. Zwar wird den Rassist_innen so die Bühne in der Stadt ver­wehrt, auf dem Gör­den kön­nen sie jedoch ungestört agieren. Es gilt also wie immer:
 
*Nehmt am vielfältigem Protest gegen die Rassist_innen teil!*

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(Anti-)Rassismus Flucht & Migration Law & Order

Blockaden zwingen flüchtlingsfeindlichen Aufmarsch zum vorzeitigen Abbruch

Knapp 50 Rassist*innen — weit weniger als im Jan­u­ar und Feb­ru­ar diesen Jahres — gelangten trotz ein­er Block­ade am Zehme­platz in die Innen­stadt, doch wurde der Aufzug schlussendlich durch eine Block­ade von 60 Antifaschist*innen am Rosa-Lux­em­burg-Berg verhindert.
„An diesem Tag kon­nte die antifaschis­tis­che Zivilge­sellschaft erneut beweisen, dass Block­aden ein erfol­gre­ich­es und weit­er­hin notwendi­ges Mit­tel gegen ras­sis­tis­che Aufmärsche sind.“ — so Christo­pher Voß, ein Sprech­er des Bünd­niss­es „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“.
Bere­its zum drit­ten Mal diesen Jahres ver­sucht­en Rassist*innen der Grup­pierung „Frankfurt/Oder wehrt sich“ ihre flüchtlings­feindliche Het­ze auf die Straße zu tra­gen. Auch heute wurde wieder offen­sichtlich: der ver­meintliche „Bürg­er­protest“ wird von lokalen und Bran­den­burg­er Neon­azistruk­turen getra­gen. Vornehm­lich beteiligten sich Neon­azis regionaler NPD-Ver­bände und der sich momen­tan in Bran­den­burg etablieren­den Partei der III. Weg. Trotz der Unter­stützung von außer­halb sank die Teilnehmer*innenzahl von 250 Men­schen im Jan­u­ar und 80 im Feb­ru­ar auf nicht mehr als 50 Personen.
„ Obwohl den Rassist*innen offen­sichtlich die Luft aus­ge­ht, wer­den wir nicht müde uns der­ar­tiger Het­ze auf der Straße ent­ge­gen­zustellen.“ — so weit­er Chrsi­to­pher Voß.
Die am Sta­dion star­tenden Rassist*innen wur­den von ein­er Block­ade in der Lin­den­straße erst­mals auf ihrem Weg in die Innen­stadt gehin­dert. Die Polizei kesselte die Teilnehmer*innen der angemelde­ten Block­ade ein, so dass die Neon­azis in die Innen­stadt marschieren konnten.
Engagierten Antifaschist*innen gelang es trotz der unver­hält­nis­mäßi­gen Härte der Polizei den­noch den Auf­marsch laut­stark zu begleit­en. Mit Block­aden auf der Karl-Marx-Straße wie auf dem Rosa-Lux­em­burg-Berg gelang es den Aufzug zu stop­pen. Daraufhin löste sich die Ver­samm­lung der
Rassist*innen auf und so kon­nten sie nicht ihre geplante Route laufen.
Dieser Auf­marsch rei­ht sich ein in eine bun­desweite Mobil­isierung gegen Geflüchtete. Dass Ras­sis­mus auch in Frank­furt (Oder) ein All­t­agsprob­lem ist, zeigt sich ins­beson­dere durch den Über­griff neun zum Teil polizeibekan­nter Rassist*innen auf fünf Syrer*innen am 21.03.2015 in
Frank­furt (Oder).
Das Bünd­nis „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“ wird sich auch in Zukun­ft ras­sis­tis­chen Aufmärschen in den Weg stellen. Daher rufen wir auf, sich auch am kom­menden Mon­tag, den 27.04.2015, dem flüchtlings­feindlichen Auf­marsch in Fürsten­walde in den Weg zu stellen. Der
lan­desweit wohl größte Neon­azi — Auf­marsch diesen Jahres wird am 06.06.2015 in Neu­rup­pin stat­tfind­en. Die lokalen Bündnispartner*innen unter­stützen die geplanten Block­aden des antifaschis­tis­chen Zusam­men­schlusses unter dem Namen „Kein Zukun­ft für Neon­azis — TDDZ
ver­hin­dern!“
Frank­furt (Oder), den 25.04.2015
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Flucht & Migration

Willkommen in Brandenburg/Havel

Im Sep­tem­ber des ver­gan­genen Jahres ver­anstal­teten wir, die “Ini­tia­tive Willkom­men in Bran­den­burg an der Hav­el” gemein­sam mit Bewohner_innen des Über­gangswohn­heims in der Flämingstraße ein Willkom­mensfest auf der Wiese des Hein­rich-Heine-Ufers. Ziel war es, Vorurteile abzubauen und andere Kul­turen ken­nen zu ler­nen. Hier kocht­en und muszierten wir gemein­sam mit Geflüchteten. Wärend der Pla­nung und beim Fest selb­st wur­den wir von einem Bewohn­er des Heims mit der Kam­era begleit­et. Daraus ist ein klein­er 15-minütiger Film ent­standen. Wir möcht­en uns noch ein­mal bei allen Unterstützer_innen und Besucher_innen des Festes bedanken. Wir wer­den uns in Zukun­ft weit­er für die Belange von Geflüchteten ein­set­zen und pla­nen daher weit­ere Aktio­nen, so unter anderem gemein­same Kochabende und Sportaktivitäten.
 
Zum Video:

hxxps://www.youtube.com/watch?v=KIxXvaCftLY
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Antifaschismus Flucht & Migration

Vierte Neuruppiner Montagsdemo für Vielfalt, gegen Einfalt

Dies­mal wird die Mon­tags­de­mo gemein­sam von „Treskow Inter­na­tion­al“ und dem Aktions­bünd­nis Neu­rup­pin bleibt bunt organ­isiert. „Treskow Inter­na­tion­al“ ist der selb­st­gewählte Name der Fußball-Mannschaft des Neu­rup­pin­er Über­gangswohn­heims für Asyl­be­wer­ber. „Das ist ein wichtiges Sig­nal“, meint Mar­tin Osin­s­ki, Sprech­er im Aktions­bünd­nis Neu­rup­pin bleibt bunt. „Asyl­suchende und Kriegs­flüchtlinge wer­den selb­st aktiv. Sie sind in unser­er Region keine pas­siv­en Objek­te deutsch­er Hil­fs­bere­itschaft, oder pas­sive Opfer frem­den­feindlich­er Ablehnung.“ Vielmehr beteili­gen sie sich erfol­gre­ich am Leben in der Gemein­schaft, ler­nen Deutsch, bieten ihre Arbeit­skraft an und treiben Sport. „Sie sind selb­stver­ständlich unter uns, ste­hen mit­ten im Leben. Das ist der beste Schutz gegen ras­sis­tis­che Verfolgung.“
 
Die Vor­bere­itun­gen zur Mon­tags­de­mo laufen bere­its seit Wochen auf Hoch­touren. Eigentlich war ein fröh­lich­es Zeichen der Lebens­freude, der bun­ten Vielfalt geplant. Nun wer­fen die schreck­lichen Nachricht­en über viele hun­dert Todes­opfer im Mit­telmeer einen Schat­ten bis nach Neu­rup­pin. „Wir wer­den den Gefühlen und Gedanken zu diesen fürchter­lichen Ereignis­sen Raum geben,“ ver­sprechen die Organ­isatoren. Aber die Opfer sind auch Ans­porn, sich noch entschlossen­er für eine humane Flüchtlingspoli­tik zu engagieren.
 
Wie bei den drei voran gegan­genen Mon­tags­demos geht es wieder um eine klare Absage an frem­den­feindliche Aktio­nen von Recht­sex­trem­is­ten. „Am 6. Juni wollen 500 Neon­azis in Neu­rup­pin ihre Frem­den­feindlichkeit demon­stri­eren. Wir bere­it­en mit jed­er Mon­tags­de­mo unseren Wider­stand dage­gen vor. Alle Demokrat­en sind aufgerufen, uns dabei zu unterstützen.“

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Zentrale Kundgebung gegen Rassismus und für Solidarität mit Geflüchteten am Kleist Forum

Am 25.04. wollen Rassist*innen und Nazis erneut durch die Oder­stadt marschieren, um gegen Geflüchtete zu het­zen. Doch die antifaschis­tis­che Zivilge­sellschaft wird das nicht wider­spruch­s­los hin­nehmen. „Wir haben eine gute Tra­di­tion von entschlossen­em antifaschis­tis­chen Protest in Frank­furt (Oder) etabliert.“, so Janek Las­sau Sprech­er des Bünd­niss­es „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“.
Was die Rassist*innen vorhaben, ist noch unklar. Das Bünd­nis mobil­isiert zunächst zu ein­er zen­tralen Kundge­bung ab 9 Uhr am „Kleist Forum“. „Wir sind gut auf den Tag vor­bere­it­et und kön­nen auch kurzfristig auf das Vorge­hen von den Rassist*innen reagieren.“ , so Lassau.
Da die Lage bis dato rel­a­tiv unklar ist, ist es um so wichtiger sich regelmäßig auf der Inter­net­seite des Bünd­niss­es über den Stand der Vor­bere­itun­gen zu informieren.
„Wir wer­den auch dies­mal ver­suchen den Auf­marsch der Rassist*innen mit Block­aden ver­hin­dern.“ so der Pressesprecher.
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Angriff auf Flüchtlingsfamilie im Sozialen Zentrum

Die Täter war­fen Eier gegen Fen­ster und Fas­sade der Woh­nung, die von syrischen Flüchtlin­gen bewohnt ist, und ver­sucht­en sich gewalt­sam Zutritt zum Haus zu ver­schaf­fen. Außer­dem posierten sie mit belei­di­gen­den Gesten vor der Woh­nung und riefen unver­ständliche Parolen. Beim Ein­tr­e­f­fen von Mit­gliedern unseres Vere­ins ergrif­f­en die Täter die Flucht und kon­nten unerkan­nt entkom­men. Men­schen wur­den nicht verletzt.
 
Wir werten diese Aktion als Teil der mas­siv­en ras­sis­tis­chen Mobil­isierung gegen Geflüchtete, welche momen­tan durch dieses Land schwappt. Wir sind betrof­fen und wütend über die Dummheit und Men­schen­ver­ach­tung, die sich beina­he täglich gegen Geflüchtete entlädt. Wer die gefährliche Flucht über das Mit­telmeer über­lebt hat, sieht sich hier mit Anfein­dun­gen und Angrif­f­en kon­fron­tiert. Hier angekom­men erfahren diese Men­schen den struk­turellen Ras­sis­mus der Behör­den und müssen sich in einem Leben voller Unsicher­heit­en ein­richt­en. Neid und (Alltags-)Rassismus von Teilen der deutschen Bevölkerung tre­f­fen dann die, die ohne­hin schon alles ver­loren haben. Was für ein Armut­szeug­nis für diese Gesellschaft! Die betrof­fene Flüchtlings­fam­i­lie hat ver­ständlicher­weise Angst — dieser Zus­tand ist abso­lut inakzept­abel und wir wer­den unser möglich­stes tun, damit Geflüchtete hier in Frieden leben können!
 
Wir bit­ten um Wach­samkeit und Unter­stützung aus der Bevölkerung, um weit­ere Angriffe zu ver­hin­dern. Wer Hin­weise geben kann, meldet sich bitte unter info@jwp-mittendrin.de. Außer­dem begrüßen wir Gesten der Sol­i­dar­ität, damit die Fam­i­lie merkt, dass sie nicht alleine gelassen wird.
 
“Wir bleiben alle” heißt Bleiberecht für alle! Die ras­sis­tis­che Mobil­isierung stop­pen — Geflüchtete unter­stützen! JWP-MittenDrin

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Frankfurt (Oder) – Übergriff mit Ansage? 5 syrische Geflüchtete Opfer von rassistischer Gewalt

In der Nacht vom vergangenen Freitag auf Samstag griff eine neunköpfige
Gruppe Rassist*innen fünf syrische Geflüchtete auf offener Strasse in
Frankfurt (Oder) an. Zwei der Betroffenen befanden sich kurzzeitig im
städtischen Krankenhaus zur Behandlung. Dem Übergriff gingen
Provokationen in einer Shisha-Bar im  Frankfurter Stadtteil
Neuberesinchen voraus. Dort wurden die Betroffenen mehrfach rassistisch
beleidigt, auch „Sieg Heil“-Rufe wurden skandiert. Daraufhin folgte eine
zweistündige Verfolgung der Syrer, die in dem gewalttätigen Angriff
gipfelte. Dabei wurde den bereits am Boden liegenden Betroffenen gezielt
auf den Kopf getreten. Die Angreifer nahmen somit offensichtlich
lebensgefährdende Verletzungen in Kauf. Laut der Frankfurter
Staatsanwaltschaft sind die Täter bekannte Neonazis. Mindestens zwei der
Angreifer befinden sich momentan in Untersuchungshaft.
Der Übergriff ereignet sich in einer Situation, in der bundesweit und
zum Teil auch erfolgreich gegen Geflüchtete mobilisiert wird. Parallel
dazu formiert sich seit Sommer 2014 eine rassistische Mobilisierung
gegen Geflüchtete in Frankfurt (Oder), zunächst in den sozialen Medien
und Anfang diesen Jahres auch auf der Straße. Tonangebend ist dabei die
Facebookgruppe „Frankfurt/Oder wehrt sich“, welche im Januar und Februar
rassistische Aufmärsche durch die Oderstadt organisierte. Hier
marschierten unter anderem Gewalttäter, neonazistische Rocker und
Hooligans auf, um sich gegen eine vermeintliche „Überfremdung“ stark zu
machen. Auf facebook zeugen zahlreiche Kommentare von der
Gewaltbereitschaft der Frankfurter Rassist*innen.
Auch auf den sogenannten „Einwohnerversammlungen“ wurde die Ablehnung
gegenüber Geflüchteten in der Stadt offensichtlich. Sowohl im November
2014 als auch im Februar diesen Jahres sprach sich die Mehrheit der
Anwesenden gegen Geflüchtete in ihrer Nachbarschaft aus und begründete
dies zum Teil mit offensichtlich rassistischen Argumentationsmustern.
„Solche Übergriffe wie am vergangenen Wochenende fallen nicht einfach
vom Himmel, sondern sie sind Ausdruck eines rassistischen
Normalzustandes. So erschreckend dieser Angriff auch ist, spiegelt er
doch den traurigen Alltag Frankfurts und Brandenburgs wieder, in dem
sich Geflüchtete oftmals wiederfinden. Was Frankfurt jetzt braucht, ist
eine konsequente antirassistische Gegenkultur. Nicht der Rassismus der
vermeintlich „besorgten Bürger*innen“ muss ernstgenommen werden, sondern
die Belange der Geflüchteten müssen in den Mittelpunkt der Diskussion um
die weitere Aufnahme von Geflüchteten rücken. Sowohl Barbetreiber*innen
als auch deren Gäste müssen in Zukunft konsequent gegen Neonazis in
ihren Räumlichkeiten vorgehen und bei rassistischen Äußerungen
einschreiten.“, so eine Sprecherin der Beratungsstelle für Opfer rechter
Gewalt Frankfurt (Oder).
Frankfurt (Oder), den 26.03.2015
Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt (BOrG) des Utopia e.V.
--
Utopia e.V.
Berliner Straße 24
15230 Frankfurt (Oder)
*unsere aktuelle Kampagne: http://linkerfreiraumffo.blogsport.eu/ *
utopia-ffo@riseup.net
http://utopiaffo.blogsport.de/
http://garageffo.blogsport.de/
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Wer zu Rassismus Nein sagt, muss politische Konsequenzen ziehen!

In Bran­den­burg sind Men­schen mit Migra­tions­geschichte tagtäglich Diskri­m­inierun­gen aus­ge­set­zt. Betrof­fen sind neu Zuge­wan­derte genau­so wie schon lange hier lebende Einge­bürg­erte, Hochqual­i­fizierte genau­so wie Lan­dar­bei­t­erin­nen und Kell­ner. Sie erleben ras­sis­tis­che Belei­di­gun­gen auf der Straße, wer­den bei der Woh­nungssuche benachteiligt, erhal­ten schlechteren Lohn, wer­den in der Schule gemobbt, beim Arzt schlechter ver­sorgt, in Behör­den und beim Einkaufen abw­er­tend behan­delt oder an der Diskotheken­tür abgewiesen.
 
Men­schen, die nicht von Ras­sis­mus betrof­fen sind, kön­nen die tief­greifend­en Auswirkun­gen von solchen Würde­v­er­let­zun­gen, ver­weigerten Chan­cen und voren­thal­tener Teil­habe kaum ermessen.
 
Die bran­den­bur­gis­che Par­la­mentsmehrheit hat das Prob­lem erkan­nt und Ende 2013 die Lan­desver­fas­sung um eine sog. Anti­ras­sis­musklausel ergänzt, die allerd­ings mit konkreten Maß­nah­men unter­füt­tert wer­den muss, soll sie nicht rein sym­bol­isch bleiben. Fol­gerichtig wäre die Ein­führung eines Lan­desan­tidiskri­m­inierungs­ge­set­zes (LADG), was aber lei­der bis heute auf sich warten lässt. Deshalb ist es immer noch so, dass Men­schen sich juris­tisch z. B. gegen einen diskri­m­inieren­den Ver­mi­eter zur Wehr zu set­zen kön­nen, nicht aber gegen eine Behör­den­mi­tar­bei­t­erin oder einen Lehrer. Wenn es zu Diskri­m­inierung durch staatliche Stellen kommt, bietet näm­lich das All­ge­meine Gle­ich­be­hand­lungs­ge­setz (AGG) keinen Schutz, weil es nur im zivil­rechtlichen Bere­ich gilt. Diese Schut­zlücke im öffentlichen Recht gilt es zu schließen.
 
Will Bran­den­burg mod­ern und attrak­tiv sein für neue Unternehmen, mehr Zuzug und mehr Touris­mus haben, so muss es ein Leben und Wirtschaften in ein­er offe­nen und diskri­m­inierungs­freien Gesellschaft bieten kön­nen. Erst dann wer­den sich hier alle Men­schen willkom­men fühlen.
 
Die Antidiskri­m­inierungs­ber­atung Bran­den­burg berät und inter­ve­niert seit 5 Jahren lan­desweit in Fällen von ras­sis­tis­ch­er Diskriminierung.

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SCHÖNER LEBEN OHNE NAZIS – Vielfalt ist unsere Zunkunft

Wir sind Bürg­erin­nen und Bürg­er dieses Lan­des – Alteinge­sessene und Zuge­zo­gene, ver­schieden in unseren poli­tis­chen Überzeu­gun­gen, unserem Glauben und unseren Lebens­for­men. Wir sind weltof­fen und gast­fre­undlich und wir wollen Men­schen Schutz geben, die vor Krieg, Not und Ver­fol­gung fliehen mussten. Neu­rup­pin ist bunt und soll es bleiben. Unsere Gesellschaft und beson­ders unsere Region leben davon, dass Men­schen sich willkom­men fühlen und bei uns eine neue Heimat finden.

Wir lassen es nicht zu, dass gegen Men­schen gehet­zt wird. Wir lassen es nicht zu, dass auf unseren Straßen Angst und Schreck­en ver­bre­it­et wer­den. Darum wer­den wir zusam­men gegen den Auf­marsch der Neon­azis Wider­stand leisten.

Am 6. Juni zeigen wir mit Musik, Sport, Kun­st und Kul­tur, wie tol­er­ant und kreativ die Stadt Neu­rup­pin und das Land Bran­den­burg sind. Und wir zeigen, dass Gewalt, Hass und Ras­sis­mus keine Zukun­ft haben – wed­er hier noch andernorts.

Wir laden alle Men­schen von nah und fern ein:

KOMMEN SIE AM 6. JUNI 2015 UM 10 UHR NACH NEURUPPIN.

Lassen Sie uns gemein­sam mit demokratis­chen Mit­teln auf vielfältige Weise protestieren. Wer sin­gen und tanzen will, disku­tieren, feiern oder beten, wer sich den Neon­azis friedlich ent­ge­gen stellen will, ist uns willkommen.

Vielfalt ist unsere Zukun­ft – Schön­er leben ohne Nazis!

20.3.2015,

Aktions­bünd­nis „Neu­rup­pin bleibt bunt“

Aktions­bünd­nis gegen Gewalt, Recht­sex­trem­is­mus und Fremdenfeindlichkeit

Inforiot