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Zielscheibe Imbissbude

Hin­ten, unter meinen Gür­tel, hat­te ich den Schleif­s­tahl für das Dön­er­mess­er gesteckt. Als die auf mich zuka­men, griff ich danach, und sie dacht­en: ›Der schießt gle­ich‹, und blieben ste­hen”, erzählt Ali Aydin und zieht kräftig an sein­er Zigarette. “Viele denken, alle Aus­län­der sind in der Mafia und haben eine Waffe. Das ist dumm, aber es hil­ft manch­mal, ver­schafft dir Respekt”, sagt er achselzuck­end. Die Geschichte hört sich an wie aus einem West­ern: Zwei Dutzend aggres­sive junge Män­ner belagern den Imbiss­con­tain­er und bedro­hen seinen Kol­le­gen, der sich eingeschlossen und die Polizei alarmiert hat, während Aydin ihm von außen zu Hil­fe kom­men will. 

Gelassene Wachsamkeit 

Seit zwölf Jahren verkauft Ali Aydin in Bran­den­burg Dön­er-Sand­wich­es, und er hat­te mehrmals unan­genehme Erleb­nisse mit Recht­sex­tremen. Ein paar Jahre lang arbeit­ete er in einem Imbiss in Rathenow, ein­er Kam­er­ad­schafts-Hochburg nahe Berlin. Bei der Arbeit hat­te er dort Ruhe. Sein Wagen stand neben einem von Antifas beset­zen Haus, und deren Präsenz wirk­te wie eine Schutz­macht. Aber an einem 20. April (Hitlers Geburt­stag) wur­den er und seine deutsche Fre­undin auf dem Weg zur Disko zusam­mengeschla­gen und kon­nten vor Schlim­merem ger­ade noch fliehen. 

Später über­nahm er in Pritzwalk den Imbiss­con­tain­er am Bahn­hof. Auf diesen gab es einen miss­glück­ten Bran­dan­schlag, und hier erlebte er die beschriebene Belagerung und die para­doxe Wirkung von Vorurteilen. Wo der Con­tain­er stand, ist heute ein Park­platz und aus dem Imbiss ein kleines Restau­rant gewor­den. Ali Aydin erzählt keine Heldengeschicht­en. Er spricht von der Angst, die er durch­lebt hat. Sein Lebens­ge­fühl prägt eine gelassene Wach­samkeit. “Es kann heute oder mor­gen sein. Als Aus­län­der rechnest du immer damit, dass etwas passiert. Alle tun das hier”, sagt er, wieder achselzuck­end, und betont, dass er auch gute Erfahrun­gen gemacht hat und gerne in Pritzwalk arbeit­et. Er legt seine Hand auf den Tisch. “Alle fünf Fin­ger sind ver­schieden. So ist das auch mit den Deutschen. Es gibt viele gute Leute hier.” Dann berichtet er von seinem früheren All­t­ag im türkisch-kur­dis­chen Bürg­erkriegs­ge­bi­et. In sein­er biografis­chen Bilanz schnei­det Bran­den­burg immer noch gut ab. 

Ganz anders geht es Bülent Düzgün*, der alle Symp­tome ein­er schw­eren Trau­ma­tisierung ken­nt. Er ist in Behand­lung, weil er nicht mehr schlafen kann, und die ständi­ge Anspan­nung gesund­heitliche Fol­gen hat. Er ist eben­falls Kurde und arbeit­et in einem Imbiss am Bahn­hof ein­er Kle­in­stadt östlich von Berlin. Drei Angriffe mit Ket­ten und Flaschen hat er erlebt. Sein Sohn ist von ein­er älteren Nach­barin mit den Worten: “Ich schlag dich kaputt, wenn du Kanakenkind hier nicht ver­schwind­est!” im Super­markt bedro­ht wor­den, nach­dem sie Tage zuvor ihren bis­si­gen Dack­el auf ihn gehet­zt hat­te. “Das ist das Prob­lem”, sagt Bülent Düzgün, “dass mir nicht nur die Glatzköpfe, die sich am Bahn­hof tre­f­fen, zu schaf­fen machen, son­dern auch Nach­barn und ganz nor­male Kun­den.” Ob die Polizei dage­gen nichts machen kann oder will, das weiß er nicht. Aber sich vertreiben lassen, ins nahe Berlin ziehen, das wäre eine Nieder­lage, eine Beschä­mung, die er nicht zulassen will, und er glaubt auch nicht, dass es dort bess­er wäre, denn “Deutsch­land ist über­all”, sagt er resigniert. 

Osman Agdan* erzählt ähn­liche Geschicht­en, aber er ist wütend, sehr wütend. Auf das Ord­nungsamt, das von ihm ver­langte, er solle den verkohlten Baum erset­zen, der bei ein­er Brand­s­tiftung zusam­men mit seinem Imbiss­con­tain­er Feuer fing, auf die Leute, die Steine auf sein Auto wer­fen oder behaupten, er sei ein Deal­er. Osman Agdan besitzt mehrere Imbiss­be­triebe in Bran­den­burg und hat einige Angestellte. Ein­heimis­che stellt er nicht mehr ein, das ist seine Art von Rache. 

Andere, wie Özal Yildirim* im Land­kreis Pots­dam-Mit­tel­mark, hat­ten noch nie Prob­leme. “Dumme Sprüche, ja, aber Idioten gibt es über­all”, sagt der ener­gis­che Wirt und lächelt selb­st­gewiss. Der andere türkische Wirt im Ort hat sein Dön­er-Restau­rant von einem Lands­mann über­nom­men, dem mehrmals die Scheiben eingeschla­gen wur­den. Der neue Betreiber ist zuver­sichtlich, dass bei ihm alles ruhig bleibt. Er ist mit ein­er Fam­i­lie im Ort befre­un­det, die einige braune Kam­er­aden in ihrer Ver­wandtschaft hat — Beziehun­gen, auf die er sich verlässt. 

Täter im Kundenkreis 

Im All­ge­meinen gilt die als “Migrantenökonomie” oder “eth­nis­che Ökonomie” beze­ich­nete Selb­st­ständigkeit Zuge­wan­dert­er als wichtiger Inte­gra­tions­fak­tor. Was für die Bal­lungs­ge­bi­ete der alten Bun­deslän­der gel­ten mag, sieht allerd­ings in der Fläche der ländlich struk­turi­erten neuen Bun­deslän­der anders aus. Wer in Bran­den­burg übers Land fährt, find­et zwar in den ver­schlafen­sten Ortschaften noch einen Dön­er-Imbiss oder eine Asia-Pfanne, aber es gibt hier keine Com­mu­ni­ty von Land­sleuten — eine wichtige soziale und ökonomis­che Voraus­set­zung für den Sprung in den unternehmerischen Mit­tel­stand. Im Gegen­teil, meist sind die Imbiss­be­treiber die einzi­gen Aus­län­der und sicht­baren Frem­den im Ort, und ihre soziale Posi­tion ist äußerst prekär und zwiespältig. Sie bieten eine wichtige Dien­stleis­tung an, denn man­gels Alter­na­tiv­en trifft man sich beim “Türken”. Gle­ichzeit­ig wer­den die Wirte und die weni­gen Wirtin­nen nur unter Vor­be­halt akzep­tiert und sind eine exponierte Zielscheibe für Aus­län­der­feindlichkeitund recht­sex­treme Gewalt. 

In den ver­gan­genen sechs Jahren gab es in Bran­den­burg 34 Bran­dan­schläge auf aus­ländis­che Imbiss­be­triebe, bei denen die Jus­tiz fast aus­nahm­s­los im recht­sex­tremen Umfeld ermit­telt beziehungsweise bere­its verurteilte. Oft gehören die Täter zum Kun­denkreis oder stam­men aus dem gle­ichen Ort. Bei ein­er Befra­gung im Jahr 2004 beschreiben aus­ländis­che Imbiss­be­treiber die Beziehun­gen zu ihren Gästen mehrheitlich als ambiva­lent bis anges­pan­nt. Offen­siv deutsch-nation­al eingestellte Gäste und rechte Cliquen unter der Kund­schaft sind ein Prob­lem, die anson­sten fre­undlichen Stam­mgäste, die sich unter Alko­hole­in­fluss als aus­län­der­feindlich oder ras­sis­tisch ent­pup­pen, das andere. Recht­sex­treme Gewalt wirkt in dieser Gemen­ge­lage weit über die konkrete Tat und den Täterkreis hin­aus. Sie stellt eine Drohkulisse dar, die sich im Kon­flik­t­fall beliebig gegen poten­zielle Opfer instru­men­tal­isieren lässt, durch Anspielun­gen, ein gesprüht­es Hak­enkreuz oder ganz unmit­tel­bar, wie in Lehnitz, einem 2.500-Einwohner-Städtchen. Dort schimpfte ein eifer­süchtiger Ehe­mann am lokalen Nazi-Tre­ff­punkt über den türkischen Imbiss­be­treiber, der ihm die Ehe­frau auss­pan­nte. Daraufhin bran­nten drei Cliquen­mit­glieder den Imbis­s­wa­gen nieder. 

“Das Zusam­men­spiel zwis­chen Recht­sex­trem­is­mus und bürg­er­lich­er Aus­län­der­feindlichkeit wird in den betrof­fe­nen Kom­munen zunehmend wahrgenom­men”, meint Thomas Wei­dlich vom Bran­den­bur­gis­chen Insti­tut für Gemein­we­sen­ber­atung Demos. Die langjährige Arbeit lokaler Ini­tia­tiv­en trage langsam Früchte, und auch die aufgeregte Medi­en­de­bat­te um No-Go-Areas habe sicher­lich dazu beige­tra­gen, dass in den jüng­sten Fällen die kom­mu­nalen Eliten einen aktiv­en Umgang sucht­en, anstatt — wie bish­er so oft — die Vor­fälle kleinzure­den oder ihren poli­tis­chen Charak­ter zu leug­nen. In Brück zum Beispiel erfährt Kay­i­han Kut­lu bre­ite Unter­stützung aus der Gemeinde. In sein Imbiss­bistro flog 2004 ein Molo­tow-Cock­tail. Vier junge Män­ner aus dem Ort wur­den dafür verurteilt. Seit­dem wird Kut­lu immer wieder bedro­ht, sein Haus und sein PKW wur­den beschädigt, zulet­zt im Juli. Nun hat sich ein Bürg­er­bünd­nis gegen Frem­den­feindlichkeit gegrün­det, um dem etwas ent­ge­gen zu set­zen, mit engagiert­er Bete
ili­gung der Kom­mu­nalver­wal­tung. In Rheins­berg gehen die Stad­to­beren und engagierte Ini­tia­tiv­en schon lange sehr aktiv gegen Recht­sex­trem­is­mus vor, so auch bei den Angrif­f­en auf aus­ländis­che Gewer­be­be­triebe in diesem Jahr. Dass die Medi­en sel­ten darüber bericht­en, stattdessen lieber den Kon­trast zwis­chen der idyl­lis­chen Tuchol­sky-Kulisse und fin­steren braunen Umtrieben in Szene set­zen, wird hier als wenig hil­fre­ich empfunden.

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Streichung des Weihnachtsgeldes treibt Staatsdiener auf die Barrikaden

(Bernd Bau­mann) Gegen die Sparpläne der Lan­desregierung protestierten gestern auf der sei langem größten Demo in Pots­dam rund 8000 Beschäftigte des öffentlichen Dien­stes. Mit Plakat­en und Trillerpfeifen macht­en vor allem Polizis­ten und Lehrer vor dem Land­tag ihrem Unmut über die ab 2007 geplante Stre­ichung des Wei­h­nachts­geldes für Beamte Luft. Pro Kind gibt es dann nur noch eine Son­derzahlung von 200 Euro. »Set­zt euch zur Wehr – stoppt Speer« stand auf den Plakat­en. Der Auftritt von Finanzmin­is­ter Rain­er Speer (SPD) wurde mit einem gel­len­den Pfeifkonz­ert und Buh- und Lügn­er-Rufen begleitet.
In Bran­den­burg gibt es etwa 35 000 Beamte. Die Gew­erkschaften war­fen der SPD-CDU-Koali­tion eine unsoziale Poli­tik und Wort­bruch vor. Der 2004 aus­ge­han­delte Sol­i­darpakt werde aus­ge­he­belt. Danach nah­men die Lan­des­be­di­en­steten drei Jahre lang erhe­bliche Gehalt­sein­bußen im Kauf. Ab 2007 sollte wieder zur alten Regelung von 2003 zurück­gekehrt werden. 

»Wort­bruch« warf deshalb ver.di Lan­deschefin Susanne Stumpen­husen der Regierung vor. »Die Beschäftigten des öffentlichen Dien­stes haben durch ihren Gehaltsverzicht bere­its erhe­blich zur Kon­so­li­dierung des Lan­deshaushalts beige­tra­gen«, sagte Dieter Scholz, Vor­sitzen­der des DGB-Lan­des­bezirkes Berlin-Bran­den­burg. Das Wei­h­nachts­geld sei ent­ge­gen den Behaup­tun­gen der Lan­desregierung kein Aus­lauf­mod­ell. Es werde in den meis­ten Bere­ichen der Wirtschaft gezahlt. »Die Beamten sind stinksauer und lassen sich von der Regierung nicht wie ein Tanzbär durch die Man­age ziehen«, betonte Scholz. 

Der Lan­deschef der Gew­erkschaft der Polizei (GdP), Andreas Schus­ter, sprach von Spar­wut zu Las­ten der Beamten. Er warf dem Finanzmin­is­ter vor, sich an einem Wet­tbe­werb der Län­der um den bil­lig­sten Beamten zu beteili­gen. »Wir wer­den einen lan­gen Atem haben und die Regierung weit­er unter Druck set­zen«, ver­sicherte er. Der Lan­deschef der Deutschen Polizeigew­erkschaft (DPolG, Frank Doman­s­ki, rief eben­so wie Schus­ter zum zivilen Unge­hor­sam auf. So kön­nte für eine unbes­timmte Zeit auf das Einziehen von Ver­warn­geldern bei Verkehrsverge­hen verzichtet werden. 

Der Finanzmin­is­ter wies vor den Demon­stran­ten den Vor­wurf des Wort­bruchs zurück. Das Land sei bere­its mit über 17 Mil­liar­den Euro ver­schuldet, und jährlich müssten rund 900 Mil­lio­nen an Zin­sen an die Banken gezahlt wer­den, sagte er anschließend im Land­tag. Dort wurde das soge­nan­nte Son­derzahlungs­ge­setz in erster Lesung debat­tiert. Mit dessen Ver­ab­schiedung soll der Weg­fall des Wei­h­nachts­geldes per­fekt gemacht wer­den. Als Kom­pen­sa­tion werde für etwa 11 000 Beamte vor allem in den unteren Gehalts­grup­pen die Angle­ichung an das West­niveau um ein halbes Jahr auf Juli 2007 vorge­zo­gen, so Speer in der Debat­te. Das bedeute rund 1000 Euro mehr pro Kopf. Gle­ichzeit­ig räumte er ein, dass der Weg­fall des Wei­h­nachts­geldes für die Betrof­fe­nen ein schw­er­er Ein­schnitt sei. 

»Die Lan­desregierung hat unredlich gehan­delt«, warf ihr dage­gen der par­la­men­tarische Geschäfts­führer der Linkspartei.PDS, Heinz Viet­ze, vor. Sie hätte auf die Gew­erkschaften zuge­hen und mit ihnen ver­han­deln müssen. 

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Neonazis bedrohten Antifas auf Rückfahrt von Demo in Seelow

INFORIOT Nach Augen­zeu­gen­in­for­ma­tio­nen ver­sucht­en Neon­azis am Abend des 18.11. drei Antifas anzu­greifen. Die Antifas waren auf dem Rück­weg von der Demo in Seelow als sie in Bernau umsteigen woll­ten. Auf der Treppe zum S‑Bahngleis stell­ten sich ihnen min­destens fünf Neon­azis in den Weg, die eben­falls mit dem Zug aus Seelow gefahren waren. Sie tru­gen mehrheitlich schwarze Jack­en und Base­caps ohne
Aufnäher. Einige von ihnen waren mit Schlagstöck­en bewaffnet und ver­sucht­en die Antifas damit am Kopf zu tre­f­fen. Diese kon­nten ger­adeso auswe­ichen und flücht­en. Ein schneller Polizei-Notruf führte dazu, dass drei der AngreiferIn­nen bere­its am Bahn­hof Zeper­nick gestellt werden
konnten. 

Nach weit­eren Zeu­ge­naus­sagen ver­ließ der NPD-BVV-Abge­or­nete von Berlin-Licht­en­berg Jörg Häh­nel in Bernau den aus Seelow kom­menden Zug und wurde auf dem gle­ichen Regio-Bahn­steig erkannt.

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Love football — Against Racism”

Derzeit nehmen Aktiv­itäten von Neon­azis in ganz Deutsch­land zu. Gewalt­tat­en, Aufmärsche und rechte Parolen bes­tim­men inzwis­chen fast unseren All­t­ag. Selb­st die, zur WM noch so weltof­fene, Stim­mung scheint ver­flo­gen – frem­den­feindliche Über­griffe häufen sich – nicht nur in den Fußball­sta­di­en. Wir, eine Gruppe engagiert­er Jugendlich­er aus Fin­ster­walde, wollen dem Paroli bieten. Zusam­men mit der Kreis­s­portju­gend Elbe – Elster wollen wir ein Zeichen set­zen. Ein Zeichen gegen Frem­den­feindlichkeit – ein Zeichen für mehr Tol­er­anz. Dazu haben wir, mit Hil­fe von zahlre­ichen, großzügi­gen Spon­soren, ein anti­ras­sis­tis­ches Hal­len­fußball­turnier organ­isiert. Am 2. Dezem­ber wird in der Sporthalle, Saar­land­straße in Fin­ster­walde „fair play“ groß geschrieben. 

Ins­ge­samt treten etwa 12 Mannschaften gegeneinan­der an. Unter ihnen mehrere Aussiedler­mannschaften, Jugend­ko­or­di­na­toren und Jugendliche. Auch die Polizei­di­en­st­stelle Fin­ster­walde stellt eine Mannschaft – unter­stützt uns so bei unseren Bemühun­gen die Öffentlichkeit zum Han­deln zu bewe­gen. Gegen­wär­tig ste­hen wir in Verbindung mit ver­schiede­nen Per­sön­lichkeit­en aus Sport und Poli­tik, die unser Vorhaben zusät­zlich durch eine Schirmherrschaft unter­stützen sollen. 

Überblick 


Wo? Sporthalle, Saar­land­straße Finsterwalde

Mot­to? „Love Foot­ball – Against Ras­cism! — Keine Tol­er­anz für Neon­azis in Finsterwalde!”

Wer? KICK – Kreis­s­portju­gend Elbe-Elster, Antifaschis­tis­che Jugen­dini­tia­tive Fin­ster­walde, Tro­jan­heads Finsterwalde.

Teil­nehmer/-innen: Keller­café Fin­ster­walde, Es geht auch anders e.V., Tro­jan­heads Fin­ster­walde – Anti­ras­sis­tis­che Skin­heads, Diakonie 1 (Diakonie 2), Polizei­di­en­st­stelle Fin­ster­walde, Jugend­haus Dober­lug-Kirch­hain, Jugend­ko­or­di­na­toren des Elbe-Elster-Kreis­es, Sänger­stadt-Gym­na­si­um Paul-Ger­hardt-Werk, Freizeit­szen­trum Fin­ster­walde, Sall­gaster Fußbal­lerin­nen, Massen­er Fußballer. 

Unterstützer/Unterstützerinnen: Kreis­s­portju­gend EE, Antifaschis­tis­che Jugen­dini­tia­tive Fin­ster­walde, Art­core Ink., Jugend­haus Dober­lug-Kirch­hain, Johan­niter-Unfall-Hil­fe e.V., Diakonie Fin­ster­walde, Tro­jan­heads Fin­ster­walde, Förder­schule Fin­ster­walde, Mehr als Ja und Amen e.V., Es geht auch anders e.V., Fam­i­lien­hil­fe e.V., Oppitz – Gebäud­ere­ini­gung, Schall­druck Fin­ster­walde, Brauhaus Radigks, Gasthof „Zum Erblehngut“, xPOSIx – Tier­rechtler (www.xposix.de.tl), Stadtwerke Fin­ster­walde, Freie Reporter Finsterwalde.

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Säbel, Turban und Allah — Finsterwalder Antifa…

Nach­dem im Som­mer dieses Jahres von der Fin­ster­walder “Antifa”-Gruppe ominöse “Antifa”-Tshirts getra­gen wur­den, auf welchen “Intifa­da — Anti­na­tion­al” zu lesen ist (Intifa­da ist der ara­bis­che Begriff für die Aus­rot­tung der Juden und das Tilgen des Staates Israel von der Landkarte)

leis­tete sich die Fin­ster­walder “Antifa” soeben die 2te dreiste Pein­lichkeit. Auf ihrer Inter­net­seite kann men­sch den Artikel “Save the Libanese Civil­i­sa­tion” lesen. Hier find­et sich Tex­twerk von Erich Fried, welch­es den Jüdis­chen Bürg­ern Israels “Holo­caust” an Palästi­nensern und Libane­sen vor­wirft, als Beispiel eine Textzeile aus einem Gedicht an “die Juden”: 

“Wollt jet­zt wirk­lich ihr

die neue Gestapo sein

die neue Wehrmacht

die neue SA und SS

und aus den Palästinensern

die neuen Juden machen?” 

Neben diesen absur­den Aus­sagen kann Men­sch auch Bilder von Palästinaflaggen
schwin­gen­den Men­schen betra­cht­en. Da fragt men­sch sich doch, wieviel von der
anar­chis­tis­chen Grund­satzerk­lärung gel­o­gen ist, wenn sie so auf Nation­alflaggen und
Volks­be­freiung abgehen… 

Wir denken, dass es an der Zeit ist, dem Scheiss mit der Volkssol­i­dar­ität und völkischem Befreiungskampf in der Antifaszene endlich ein Ende zu machen. Und jene Grup­pen welche diese Tra­di­tion der frühen Anti­imp-Bewe­gung weit­er­führen, sollte men­sch mal endlich aufk­lären und da sich gewisse Leute ja nie belehren lassen, soll­ten wir uns von diesen ewig gestri­gen dis­tanzieren. Von daher wäre es nur lobenswert, wenn Infori­ot und auch einzelne Kam­pag­nen und Grup­pen die soge­nan­nte Fin­ster­walder “Antifa” solange nicht mehr ver­linkt und sup­port­et, bis diese sich von ihrem anti­semi­tis­chen Ver­hal­ten und Het­zereien dis­tanziert haben. 

Antifaschis­tis­che Grüße,

Diverse Antifas.

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Richterin glaubt Angeklagten nicht

(Hen­ri Kramer) Innen­stadt – Die Mobil­isierung läuft über SMS: Als gestern gegen 12 Uhr Mit­tag die Gewis­sheit bei Julia S. und ihren drei Mitangeklagten wächst, dass über sie in zwei Stun­den das Urteil vor dem Pots­damer Landgerichts gesprochen wird, informieren sie Fre­unde aus der linken Szene der Stadt. Deshalb sind mit Beginn der rund ein­stündi­gen Urteilsverkün­dung ab 14.15 Uhr rund zehn Zuschauer im Gericht anwe­send. Während des Ver­fahrens waren Gäste nicht erlaubt, weil die Beschuldigten teil­weise unter 21 Jahre alt sind. Die Verurteilung der vier Angeklagten – zwei Bewährungsstrafen, zwei Ver­war­nun­gen – nehmen viele der Besuch­er und vor allem die Anwälte der Beschuldigten kopf­schüt­tel­nd zur Ken­nt­nis: Sowohl die linke Szene als auch die Vertei­di­ger hat­ten auf Freis­prüche gehofft. Doch in ihrer Begrün­dung des Urteils ging Rich­terin Ange­li­ka Eibisch nur am Rande auf die möglichen Ent­las­tungszeu­gen ein, die die Vertei­di­gungs­seite in der Öffentlichkeit benan­nt hat­te (PNN berichteten). Zudem wies die Rich­terin die Ver­sio­nen der Angeklagten über ihre Erleb­nisse der Tat­nacht als „Schutzbe­haup­tun­gen“ zurück.

So stellte sich laut Gericht der Tather­gang in der Nacht des 19. Juni ver­gan­genen Jahres wie fol­gt dar: Das spätere Opfer des Über­falls, der beim Urteil nicht anwe­sende Ben­jamin Oe., war mit ein­er Gruppe von zehn bis 15 Recht­sex­tremen in der Stadt unter­wegs. In ein­er Tram Rich­tung Innen­stadt sah die Gruppe zwei mut­maßlich linksalter­na­tive Jugendliche und griff sie an. Nach der Schlägerei ver­lor Oe. seine Fre­unde aus den Augen. Beim Café Hei­der wartete er dann auf den Bus. In diesem Moment sollen ihn die Angeklagten laut der Rich­terin erblickt haben und ver­mummt auf ihn zuger­an­nt sein. Julia S. sei zu diesem Zeit­punkt noch nicht dabei gewe­sen, son­dern hätte noch kurz mit Bekan­nten gesprochen. Erst später sei sie dazu gekom­men und hätte mit­geschla­gen. Die gefährlichen Schläge mit einem Teleskop­schlag­stock auf den Kopf von Oe. hätte jedoch Patrick B. aus­ge­führt. Julia S.-Anwalt Stef­fen Sauer reagierte auf das Urteil mit Unver­ständ­nis: „Diese Ver­sion, dass noch jemand später dazu kam, hat kein einziger Zeuge aus­ge­sagt.“ Über eine Revi­sion wolle er in den näch­sten Tagen entscheiden. 

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Linke von Rechten angegriffen

Sam­stag­mit­tag kam es in ein­er Straßen­bahn in Frank­furt (Oder) zu ein­er Auseinan­der­set­zung zwis­chen Grup­pen von linken und recht­en Jugendlichen. Die sechs linksori­en­tierten Jugendlichen aus Berlin befan­den sich in der Straßen­bahn in der Karl-Marx-Straße, als sie von ein­er zehnköp­fi­gen Gruppe Rechter belei­digt und belästigt wur­den. In der Bahn und nach dem Aussteigen kam es zu Tätlichkeit­en, wobei drei Berlin­er leicht ver­let­zt wur­den. Im Zuge der Ermit­tlun­gen kon­nten eine 18-Jährige und zwei junge Män­ner (19 und 18 Jahre alt) aus Frank­furt (Oder) — polizeilich bekan­nt wegen Delik­ten der all­ge­meinen Krim­i­nal­ität — ermit­telt wer­den. Die Polizei geht von ein­er poli­tis­chen Moti­va­tion aus. Eine ärztliche Behand­lung der Ver­let­zun­gen war nicht erforderlich.

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Zahlreiche Wände beschmiert

Fürsten­walde (Oder-Spree) Am Woch­enende waren in Fürsten­walde Sprayer unter­wegs, die sich an zahlre­ichen Hauswän­den verewigt haben. Am Son­ntag wur­den bei der Polizei 15 Schmier­ereien angezeigt. Die Unbekan­nten hat­ten an ver­schiede­nen Haus­fas­saden in der Seil­er­straße, Clau­siusstraße, Feld­straße, Briesen­er Straße, Frank­furter Straße, Buck­ow­er Straße, Eisen­bahn­straße und Lebuser Straße ihre Zeichen hin­ter­lassen. Die Reini­gungskosten wur­den auf mehr als 3.500 Euro geschätzt. Am Mon­tag wur­den der Polizei weit­ere Schmier­ereien gemeldet. Anwohn­er bzw. Mitar­beit­er der betrof­fe­nen Schulen melde­ten, dass die Schmierfinken zwei Schulen und drei weit­ere Haus­fas­saden im Bere­ich der Wind­müh­len­straße, der Frank­furter Straße und der Tre­buser Straße verun­stal­tet haben. Unter den gesprüht­en Zeichen befan­den sich auch nation­al­sozial­is­tis­che Sym­bole (SS-Runen und Hak­enkreuze). Ob es sich in allen Fällen um die gle­ichen Täter han­delt, ist derzeit noch völ­lig ungek­lärt. Der Sach­schaden beläuft sich auf mehrere tausend Euro. 

Zeu­gen, die Hin­weise auf die Schmierfinken geben kön­nen, soll­ten sich schnellst möglich bei der Fürsten­walder Polizei unter der Tele­fon­num­mer (03361) 5680 melden.

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Bewährung für Julia S.

(Hen­ri Kramer) Pots­dam — Wegen eines bru­tal­en Über­falls auf einen Recht­sex­tremen hat das Landgericht Pots­dam gestern zwei Ange­hörige der linken Szene Pots­dams zu Bewährungsstrafen verurteilt. Zwei weit­ere Angeklagte wur­den ver­warnt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die Angeklagten in der Nacht zum 19. Juni 2005 ihr Opfer zunächst gejagt und dann vor dem Café Hei­der nieder­schla­gen hat­ten. Die mitangeklagte Chefin des alter­na­tiv Pots­damer Wohn­pro­jek­tes Chamäleon, Julia S., wurde wegen gefährlich­er Kör­per­ver­let­zung zu ein­er sechsmonati­gen Haft­strafe auf Bewährung verurteilt. Die 22-Jährige saß bere­its mehr als fünf Monate in Unter­suchung­shaft. Dies sei beim Straf­maß bere­its berück­sichtigt wor­den, sagte die Vor­sitzende Rich­terin Ange­li­ka Eibisch bei ihrer Urteilsbegründung. 

Staat­san­walt Peter Petersen hat­te für Julia S. eine Haft­strafe von einem Jahr und drei Monat­en auf Bewährung gefordert. Die Vertei­di­ger aller vier Angeklagten hat­ten auf Freis­pruch plädiert. Das Landgericht sah es als erwiesen an, dass die Angeklagten in der Nacht zum 19. Juni 2005 den als recht­sex­trem bekan­nten Fahrlän­der Ben­jamin Oe. vor dem Café Hei­der gejagt und zusam­mengeschla­gen haben. Dabei schlug nach Auf­fas­sung des Gerichts der zur Tatzeit 20-jährige Patrick B. mit einem Teleskop­schlag­stock auf den Kopf des damals 17-jähri­gen Opfers ein. Ben­jamin Oe. erlitt eine blu­tende Platzwunde. In ihrer Begrün­dung ging Rich­terin Eibisch noch ein­mal auf das hohe öffentliche Inter­esse an dem Fall ein. Sie kri­tisierte die „per­sön­lichen Angriffe“ auf den zuständi­gen Staat­san­walt Peter Petersen. Die Staat­san­waltschaft hat­te zunächst wegen ver­sucht­en Mordes gegen die Beschuldigten ermit­telt. Julia S. hat­te deswe­gen vom 20. Juni bis zum 24. Novem­ber 2005 in Unter­suchung­shaft gesessen. „Am Anfang ging die Jus­tiz davon aus, dass bei dem Über­fall ein Totschläger ver­wen­det wurde“, sagte Eibisch. Solche strafrechtlichen Fra­gen müssten je nach Akten­lage gek­lärt wer­den. Linke Grup­pen und Poli­tik­er der Linkspartei.PDS hat­ten der Staat­san­waltschaft unter­stellt, mit der U‑Haft von Julia S. und dem anfänglichen Mord­vor­wurf Antifaschis­mus zu krim­i­nal­isieren. Die Anwälte der Verurteil­ten kri­tisierten das Urteil, ließen aber offen, ob sie dage­gen Revi­sion ein­le­gen wer­den. „Die Bewe­is­führung der Rich­terin war gän­zlich anders als ich die Zeu­gen in der Ver­hand­lung gehört habe“, sagte Gesa Schulz, Anwältin des Angeklagten Robert D. Der Prozess war wegen des jugendlichen Alters der Angeklagten unter Auss­chluss der Öffentlichkeit geführt wor­den. Gegen eine fün­fte Angeklagte war das Ver­fahren schon während des Prozess­es eingestellt wor­den. Im Früh­jahr und Som­mer 2005 hat­te es in Pots­dam mehrere, teils gewalt­tätige Auseinan­der­set­zun­gen zwis­chen Recht­sex­tremen und Linken gegeben. Die Tat vor dem Café Hei­der war die einzige, die von Linken began­gen wor­den war.

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Seelow: Bericht & Bilder

( ra0105 vom 20.11.2006 auf Indy­media) Mehr als 1000 Faschis­ten nah­men an ein­er Demon­stra­tion in Seelow teil. Bürg­er und “Antifa” mobil­isierten neben Halbe auch in Seelow dage­gen. Die Polizei war mit einem Großaufge­bot aus mehreren Bun­deslän­dern im Einsatz. 

Bis zu 8000 Bürg­er protestestierten in Halbe gegen einen Nazi­auf­marsch der dort nicht stat­tfand. Vielle­icht um die 700, 800 Men­schen ver­sucht­en am Ort des Geschehens Protest zu artikulieren. Inter­es­sant dabei, ein Großteil davon waren vor allem “nor­male” Bürg­er. Ver­hin­dert wer­den kon­nte der Auf­marsch nicht. 

Der Tre­ff­punkt der Recht­sex­trem­is­ten lag eingekeilt zwis­chen zwei Büh­nen. Die Kam­pagne NS-Ver­her­rlichung stop­pen hat­te seit 10:00 Uhr zu ein­er Kundge­bung aufgerufen. DJ´s und Ska­bands sorgten für Unter­hal­tung, eine Vokü für das kör­per­liche Wohl, Rede­beiträge erin­nerten an den Anlass.
Die Schlacht um die Seelow­er Höhen war eine der heftig­sten Gefechte die im zweit­en Weltkrieg tobten. Berlin war in greif­bar­er Nähe, die Über­querung der Oder / Neiße — Lin­ie Auf­takt zum let­zten Akt des Weltkrieges in Europa. Obgle­ich der schon längst entsch­ieden war, kämpften das deutsche Mil­itär mit aller Ver­bis­senheit um die Reichshaupt­stadt. Tat­säch­lich erlit­ten die sow­jetis­chen und pol­nis­chen Ver­bände uner­wartet hohe Ver­luste. (Kri­tik­er Schukows geben sein­er rück­sicht­slosen Kriegs­führung eine gehörige Mitschuld) 

Eben­so wie im Kessel von Halbe soll sich hier nach Mei­n­ung der Nazis das deutsche Helden­tum in all sein­er Pracht zeigen. Ignori­ert wird dabei völ­lig das selb­st im kon­ser­v­a­tiv­en Bürg­er­tum Helden­tum und Kam­er­ad­schaft bis heute nach ein­er fanatisierten, der Wirk­lichkeit entrück­ten Raserei klin­gen. Der Ver­such der Geschicht­sre­vi­sion in diese Rich­tung insofern in großen Teilen der Bevölkerung auf Ablehnung stoßen muss. So erk­lärten etwa Ein­wohn­er Seelows sie hät­ten als Schüler auf den Feldern die Toten bergen müssen und ver­ste­hen insofern nicht wie man in diesem Schlacht­en etwas Pos­i­tives find­en könne. 

Trotz der gerin­gen Vor­bere­itungszeit (72h) gelang es der “Zivilge­sellschaft” ein recht beachtlich­es Repar­toire an Gegen­maß­nah­men zu organ­isieren. Das Ort­sein­gangss­child begrüßte Nazis mit einem Wun­sch nach ein­er Naz­ifreien Stadt, in der Stadt verteilt Trans­par­ente und nicht zulet­zt ein Kundge­bung gegenüber der Antifa. Zwar kon­nten die Nazis so akkustisch niederge­hal­ten wer­den — tat­säch­lich war von den Nazis nichts zu hören, anson­sten blieb es aber eher beim Gewohn­ten — Bratwürste, Kinder­tanz und Volksmusik gegen Rechts das klas­sis­che Instru­ment. Auss­reißer jedoch die lokalen Bands die auf der Bühne spiel­ten — hier waren ein paar Punkbands darunter. Als die ersten Akko­rde erk­lan­gen, ergoss sich eine kleine graue Law­ine von der Bühne weg zu den Bratwürsten hin. 

Die Polizei war mit einem Großaufge­bot angerückt, im Tagesver­lauf nahm die Polizeipräsenz sog­ar noch zu, als Ein­heit­en aus Halbe nach Seelow abrück­ten. Den­noch gelang es offen­sichtlich Antifaschis­ten eine Reise­bus der Neon­azis erfol­gre­ich mit Steinen anzu­greifen. Das polizeiliche Konzept lässt sich mit “Kon­se­quent — Inkon­se­quent” am besten beschreiben. So war es offen­sichtlich nicht genehm, dass Men­schen zwis­chen den bei­den Kundge­bung­sorten hin und her wech­sel­ten. Entsprechend das Ver­lassen des Kundge­bung­sort auf direk­ten Weg unter­sagt. Ein klein­er Umweg löste dieses Prob­lem. Für demon­stra­tionser­fahrene Antifaschis­ten Grund für ein mildes und nach­sichtiges Lächeln — für Ort­san­säs­sige eine nicht nachzu­vol­lziehbare Willkür. Beim Durch­schnitts­bürg­er wird solch ein Ver­hal­ten wohl mit einem Anse­hensver­lust bei der Polizei ein­herge­hen. Zumal sich wieder die bay­erische Polizei (wie fast immer) nicht mit Ruhm bek­leck­erte und durch dümm­lichen Pöbeleien und über­mäßige Härte im Ein­satz auch bei “Nor­mal­bürg­ern” für Unver­ständ­nis sorgte. Gle­ichzeit­ig es aber ver­säumten, die anreisende Nazis zu eskortieren. 

Die Nazis als solch­es waren an Lächer­lichkeit wieder kaum zu über­bi­eten. Als Höhep­unk­te sei der etwa der Gesangsver­such eines alten “Fron­tkämpfers” erwäh­nt oder etwa die wenig erbaulichen Ver­suche der Gedicht­srez­i­ta­tion. In bei­den Fällen waren wed­er Musikan­lage noch Sprech­er in der Lage akkustis­che Sig­nale von sich zu geben, die schmerzfrei aufgenom­men wer­den konnten. 

Nicht zu kurz kam auch das Phrasen­schwein, etwa alle 10 Sekun­den wurde es mit Kam­er­aden, Deutsche oder dem Helden­tum gefüt­tert. Nach dem die Kränze abge­wor­fen waren, ging es zurück. Hier­bei kam es humoris­tis­chen Höhep­unkt als die Nazis am Rand ste­hende Antifaschis­ten mit ihren Ord­nern ver­wech­sel­ten. Prompt wur­den Anweisun­gen wie etwa “Ey du mit dem weißen Pullover, Hände aus den Taschen — wie sieht dann das aus???” pflicht­gemäß erfüllt. Auch diverse Hin­weise zum kor­rek­ten Fah­nen­tra­gen in die Tat umge­set­zt. Ein schönes Beispiel wohin Gehor­sam und Treue so alles führen kann… 

Den Orig­i­nal-Artikel mit Bildern gibts hier.

Inforiot