POTSDAM Nach Einschätzung von Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) gibt es im Land weiterhin zu viele rechtsextremistische Straftaten. Die Zahl sei nach wie vor auf einem sehr hohen Niveau, antwortete der CDU-Politiker auf eine parlamentarische Anfrage. Im vergangenen Jahr seien 1294 derartige Delikte registriert worden. Darunter waren 97 Gewaltstraftaten. Bei den sonstigen Straftaten handle es sich zumeist um Propagandadelikte. Dazu gehörten 915 Fälle des Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen, betonte Schönbohm.
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Platzeck unterstützt Potsdamer Fest
POTSDAM Vor dem Hintergrund des Überfalls auf den Deutsch-Äthiopier Ermyas M. vom Ostersonntag findet am 14. Mai ein internationales Fest gegen Fremdenfeindlichkeit in Potsdam statt. Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck unterstützt das Fest unter der Schirmherrschaft von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs (alle SPD) mit 6000 Euro aus Lottomitteln, teilte die Staatskanzlei am Sonntag mit. Das Fest unter dem Motto “Spielend verstehen” am Bassinplatz und im Holländischen Viertel soll für Verständigung und Toleranz werben. Organisiert wird es von der “Initiative Toleranz — Für Verständigung und gegen Gewalt”.
Neues Seminarprogramm der JD/JL
JD/JL Brandenburg haben ein neues Seminarprogramm für das Jahr 2006 veröffentlicht.
7.5. Schule, Geschlecht und Diskriminierung
Mathe, Deutsch, Chemie, Sexismus… der geheime Lehrplan. *
Klar, den geifernden Sportlehrer, der Mädchen beim Bockspringen immer ganz besonders intensiv „Hilfestellung“ leistet oder den Infolehrer, welcher der Meinung ist, dass Mädchen es sowieso nicht drauf haben, erleben einige immer noch jeden Tag. An anderen Stellen prägt Schule aber viel unterschwelliger die Vorstellungen davon, was die angemessenen Rollen von Frauen und Männern in der Gesellschaft sind. Als Mädchen wird schnell mal von einem erwartet, dass man in Konfliktsituationen den beschwichtigenden Part übernimmt und sich in Auseinandersetzungen nicht körperlich einmischt. Im Sportunterricht ist es auch in gemischgeschlechtlichen „Mann“schaften ganz selbstverständlich, dass Jungs den Ton angeben.
Es ist immerhin sicher kein Zufall, dass nach wie Mädchen (und junge Frauen) in Chemie, Physik und Mathematik-Leistungskursen unterrepräsentiert sind. Es ist auch kein Zufall, dass es in Deutschland nach wie vor nur 20% Schulleiterinnen und 80% Schulleiter gibt.
Wir werden uns damit beschäftigen, was uns Schule außer Deutsche und Mathematik beibringt – meist ohne, dass wir dies merken. Wir werden Erfahrungen austauschen, die wir in der Schule gemacht haben und diskutieren, wie man sich gegen bestimmte Zumutungen zur Wehr setzen kann.
14.5. Praxisseminar zu Computersicherheit, Verschlüsselungstechniken und Datenschutz
Häng doch gleich Deinen Liebesbrief ins Treppenhaus.…oder schütz Deine Daten
Zugegen auf die Idee seine private Kommunikation über ein schwarzes Brett im Hausflur abzuwickeln, kommt kaum einer. Sobald Computer im Spiel sind, scheint sich aber Sorglosigkeit breit zu machen, die mit dieser Methode durchaus vergleichbar ist. Nur wenige Menschen verschlüsseln ihre Mails oder kümmern sich überhaupt irgendwie darum, dass jemand Drittes private Daten ausspähen könnte. Gerade für politisch Aktive Menschen, sollte dies aber selbstverständlich sein. So manch eine/r hat schon ein blaues Wunder erlebt, wenn die Datenkraken vom Verfassungsschutz oder technisch versierte Nazis plötzlich Dinge über ihn/sie wussten, die sie doch eigentlich gar nicht wissen konnten.
Einen Tag lang werden wir uns damit beschäftigen, wie man seinen Computer sicher macht, seine Mails und Festplatten verschlüsselt und wie man anonym surft.
Wenn ihr noch weitere Fragen aus Eurer täglichen Praxis habt, schickt uns vorher eine Mail. (Gern auch verschlüsselt) Wir sprechen das dann mit unseren ReferentInnen ab.
4.6. Wie „deutsch“ ist Deutschpunk
„Ihr könnt uns die Ideen nicht rauben, die ihr nicht Erfunden habt“
…sangen die Boxhamsters, denn „Punk wird immer alles dürfen, ob SLIME vielleicht ein Fehler war?“. Mit der Veranstaltung wollen wir uns die Frage stellen, ob Punk jemals eine politisch progressive und subversive Kulturbewegung war. Oder, ob im Deutschpunk nicht immer schon alle Schlechtigkeiten von Antisemitismus über Deutschtümelei, von Amerikahass und Sexismus bis hin zur Relativierung des Nationalsozialismus vorkamen. Dafür werden wir vor allem die Lyriks unter die Lupe nehmen. Jenseits aller sentimentalen Verklärungen einen Blick darauf werfen was sich in Deutschland Punk nennt und nannte. Nicht immer ist das nett, manchmal tut es auch weh. Die ZuhörerInnen erwartet ein bunter Liederabend mit Hörproben vieler alter Bekannter. Vertreten sind: Slime, Razzia, Canalterror, Toxoplasma, Daily Terror, Dritte Wahl, Sluts, Zusammenrottung, Boxhamsters, OHL, Inferno, Targets aber auch illustre Gäste wie Quetschenpaua oder Ton, Steine Scherben. Ein Abend für Punks, Ex-Punks, Nichtpunks und Postpunks. Mal schauen ob es stimmt, was Novotny TV sangen: „Deutschland braucht Deutschpunk“.….
9.–11.6.Rhetorik für Fortschrittliche und Fortgeschrittene
Das hat mich überzeugt…
Der Aufbaukurs für alle, die vor vielen Menschen reden, mit angeblichen ExpertInnen diskutieren oder erfolgreich verhandeln müssen/wollen. Schwerpunkte dieses Seminars sind insbesondere Argumentationstechniken für Podiumsdiskussionen oder Interviews. „Rhetorik II“ richtet sich besonders an Menschen die bereits politisch aktiv sind und bereits eigene Erfahrungen einbringen können.
16.–18.6.Seminar zu Ökonomie, Gender und Kapitalismus
Ware, Wert, Geschlecht.
Ökonomische Strukturen sind nicht geschlechtsneutral. Männer und Frauen sind von den Umstrukturierungen kapitalistischen Wirtschaftens der letzten Jahrzehnt unterschiedlich betroffen. Während marxistische Kritik lange Zeit blind gegenüber Geschlechterverhältnissen war, fehlte es feministischer Theorie lange an einer ökonomischen Fundierung. Wir wollen beides zusammendenken und uns an einer feministischen Kritik des Kapitalismus versuchen.
25.6. Rhetorik für Frauen
Halt‘s Maul, Mann — Jetzt rede ich!
Auch auf Plena und in Diskussionen in linken Zusammenhängen sind gesellschaftliche Verhältnisse nicht außer Kraft gesetzt! Allzu oft bestimmt ein dominantes Redeverhalten den Lauf von Diskussionen und erhöht die Hemmschwelle für andere sich zu beteiligen oder sorgt dafür, dass andere Redebeiträge mal wieder zu kurz kommen. Betroffen sind davon häufig besonders Frauen. Wir wollen in einem geschützten Raum unterschiedliches Redeverhalten analysieren und erkennen, um danach Techniken zu üben, wie wir schlagfertig agieren und unsere Ängste, Frust oder Ärger überwinden können.
2.7. Seminar zu Antimilitarismus
Ich bin nichts, ich kann nichts – gebt mir eine Uniform.*
Wie jedes Jahr veranstaltet die Bundeswehr ein öffentliches Gelöbnis. Nicht wenige der „Helden des 20. Juli“ die damit geehrt werden sollen, sind Massenmörder und Antisemiten der ersten Stunde. Warum das ganz gut zur Bundeswehr passt und was sonst noch alles doof an dem olivgrünen Verein ist, werden wir auf diesem Tagesseminar diskutieren.
20.8.Seminar zur Kritik an Veganismus und Tierrechtsbewegung
Dein Schwein ist mir Wurst.
Du kennst sicher einen oder bist vielleicht selbst VeganerIn? Kein Problem – schließlich soll jeder selbst entscheiden können was er is(s)t oder nicht is(s)t. Argumentationen von TierrechtlerInnen gehen häufig aber erheblich weiter. Fleischesser sind Mörder und Organisationen wie Peta warnen gern auch mal vor dem „Holocaust auf Deinem Teller“. Sicher – es gibt viele Tierrechtler die solche Relativierungen des Nationalsozialismus ablehnen. Aber auch andere Annahmen halten wir für sehr bedenklich. Wir haben nicht die Hoffnung mit individuellen Konsumentscheidungen – also dem Griff zur Soja- statt zur Kuhmilch – Ausbeutung und Leid abschaffen zu können. Außerdem können wir uns viele Situationen vorstellen in denen es eben nicht sinnvoll sein kann Menschen und Tiere gleichzustellen.
Jenseits von Polemik wollen wir berechtigte Kritik an Tierhaltung, aber auch die Grenzen und Risiken von Tierrechtsbewegung diskutieren.
25.–27.8.Anarchismus
Ordnung ohne Herrschaft?
Es gibt Eltern und Sozialkundelehrer die genau wissen, was Anarchie bedeutet. Nämlich, dass jeder „machen kann was er will“ und dass das ohnehin nicht funktionieren kann. Es gibt den ein oder anderen Punker der ein eingekreistes A auf dem Rücken trägt und wei&szl
ig;, dass das irgendwas mit Anarchie zu tun hat.
Es gibt dann noch einige andere, die wissen, dass es in Deutschland einmal eine anarchistische Bewegung gegeben hat. Die auch wissen, dass in Spanien, in der Ukraine oder in der Zeit der Münchner Räterepublik den Versuch gab das Zusammenleben von Menschen nach anarchistischen Grundsätzen zu organisieren. Wir wollen uns ein Wochenende lang kritisch mit anarchistischen TheoretikerInnen auseinandersetzen und diskutieren welche Momente anarchistischer Theorie für die heutige politische Praxis taugen und welche nicht.
3.9. Seminar zu Atompolitik, Anti-Atombewegung und atomarer Aufrüstung
“If it´s not love, then it´s the bomb, that will bring us together”. (The Smiths)*
So wie es aussieht werden in Deutschland auch in den nächsten Jahrzehnten Atomkraftwerke stehen. Während in den 70er und 80er Jahren noch Zehntausende gegen Atomtransporte und die Nutzung von Kernergie auf die Straßen (und die Gleise) gingen, hat sich der Protest in den letzten Jahren erheblich abgeschwächt. Mit Ende des kalten Krieges und dem Verschwinden anderer sozialer Bewegungen lockt auch der Hinweis, dass die sogenannte friedliche Nutzung der Atomkraft immer auch das Potential zu einer militärischen Nutzung hat, niemanden mehr hinter dem Ofen hervor. Auch dass im Zuge der Aufstellung €päischer Armeeverbände Deutschland zumindest mittelbar bald Zugriff auf „Die Bombe“ hat, wird in der Öffentlichkeit kaum diskutiert.
Wir wollen uns mit der deutschen Atompolitik auseinandersetzen, aber auch kritisch untersuchen mit welchen Argumentationen die Antiatombewegung anschlussfähig für Nazis und ein konservatives Ökologieverständnis ist.
10.9.Parlamentarismuskritik
Pest, Cholera, Pocken? Du hast die Wahl.
Ob man von einem Polizisten verprügelt wird, dessen oberster Dienstherr Innensenator mit SPD oder mit CDU Parteibuch ist, kann einem eigentlich egal sein. Auch die PDS hat, auch wenn das viele Konservative befürchtet haben, weder in Berlin noch in Mecklenburg Vorpommern den Sozialismus eingeführt. Doch warum latschen alle vier Jahr auch kritische Menschen zur Wahl? Die meisten sicher aus den falschen Gründen.
Wir glauben, dass grundlegende gesellschaftliche Veränderungen außerhalb der Parlamente errungen werden müssen und dass es trotzdem es manchmal sinnvoll sein kann zur Wahl zu gehen. Eine Woche vor den Berliner Abgeordnetenhauswahlen wollen wir über die Grenzen linker parlamentarischer Arbeit diskutieren.
Referentinnen
Zu allen Seminarthemen stellen wir gerne auch ReferentInnen für Podiumsdiskussionen, Projekttage, Kongresse und Seminare zur Verfügung. Auf Anfrage beteiligen wir uns an Diskussionsrunden oder machen mit Euch zusammen Workshops beim Projekttag. Gerne unterstützen wir auch kritische Stimmen im PW-Unterricht, wenn dort Rassismus und Nationalismus verharmlost werden, wenn es in Bio bei Sexualität nur ums Kinderkriegen geht oder sich ein Jugendoffizier der Bundeswehr in Eurer Klasse angekündigt hat. Wir haben fitte ReferentInnen zu allen möglichen Themen wie Antisemitismus, Rassismus, Sexualität, Drogen, Kriegspolitik, Schulkritik, Kapitalismus, Überwachung oder Arbeitszwang.
Einfach anrufen und nachfragen.
Auf Wunsch organisieren wir auch extra Seminare für Deine SchülerInnvertretung oder die lokale Antifa.
Mehr Infos findest Du unter www.jdjl-brandenburg.de
Kundgebung
Samstag, 6. Mai
14 Uhr in Wollin
Die Mörder sind unter uns
SS-Kriegsverbrecher leben unbehelligt in unserer Nachbarschaft
6. Mai 2006 — Aktionstag zur Erinnerung an die Opfer des Massakers in Sant’Anna di Stazzema (Toskana/Italien)
Initiativen gegen das Vergessen demonstrieren am 6. Mai bundesweit in neun Städten in der Nachbarschaft von verurteilten NS-Kriegsverbrechern. Diese leben seit Kriegsende unbe-helligt unter uns. Das Militärgericht La Spezia verurteilte am 22. Juni 2005 zehn ehemalige SS-Angehörige in Abwesenheit wegen vorsätzlichen Mordes, begangen mit besonderer Grau-samkeit, zu lebenslanger Haft. Verurteilt wurden Gerhard Sommer (Hamburg), Horst Richter (Krefeld), Alfred Schöneberg (Düsseldorf), Ludwig Heinrich Sonntag (Dortmund), Bruss Werner (Reinbeck), Heinrich Schendel (Ortenberg), Ludwig Göring (Karlsbad), Georg Rauch (Rümmingen), Karl Gropler (Wollin) und Alfred Mathias Concina (Freiberg).
Die Mörder waren Angehörige der 16. SS-Panzergrenadierdivision „Reichsführer SS“. Diese fiel in den Morgenstunden des 12. August 1944 mit 300 Mann unter dem Vorwand der „Partisanenbekämpfung“ in das Bergdorf Sant’Anna ein. In dem Dorf befanden sich aus-schließlich ältere Männer, Frauen und Kinder. Innerhalb von vier Stunden ermordete die SS 560 Menschen, darunter 120 Kinder. Diesem Kriegsverbrechen fielen 90 Prozent der Dorf-bewohner zum Opfer. Sie wurden erschossen, erschlagen oder verbrannt.
„Es wurde überall getötet, in den Häusern, in den Ställen, auf dem Kirchplatz,“ berichtet der Überlebende Enio Mancini. „In einem Haus wurden 70 Menschen zusammen gepfercht, Kinder, Frauen, alte Leute. Kaum waren sie eingeschlossen warfen die Nazi-Soldaten Handgranaten rein, dann zündeten sie das Haus an. Nur fünf Kinder entkamen.“
Das Militärgericht La Spezia verurteilte die zehn Deutschen, weil sie als SS-Offiziere Befehlsgewalt ausübten und unmittelbar für die Kriegsverbrechen verantwortlich waren.
Das Massaker von Sant’Anna di Stazzema, war nicht das einzige Kriegsverbrechen der 16. SS-Panzergrenadierdivision „Reichsführer SS“. Diese Einheit war in Oberitalien für den Mord an mindestens 2.700 ZivilistInnen in 250 Dörfern verantwortlich. Diese Kriegsver-brechen waren Teil des Vernichtungskrieges in den von den Nazis besetzten Ländern Europas. In Italien wurden die Ermittlungen gegen deutsche Kriegsverbrecher erstmals 1994 aufgenommen. Die Akten waren seit dem Kalten Krieg bei der Militär-Prokuratur in Rom im sogenannten „Schrank der Schande“ versteckt worden. Nachdem die Akten geöffnet und gesichtet worden waren, wurden in Italien verschieden Prozesse wegen NS-Verbrechen eröffnet.
Das Militärgericht La Spezia verurteilte die Angeklagten wegen des Massakers in Sant’Anna auch zur Zahlung von Entschädigungen. Mit diesem Urteil wurden die Täter nicht nur beim Namen genannt. Da mit diesem Urteil anerkannt wurde, dass es sich um ein vorsätzliches Kriegsverbrechen an der Zivilbevölkerung handelte, ist den Überlebenden und Angehörigen der Ermordeten erstmals Gerechtigkeit widerfahren. Für die Täter bleibt dieses Urteil bisher jedoch ohne Konsequenzen. Nach dem Grundgesetz der BRD genießen sie Auslieferungs-schutz und bleiben trotz der Verurteilung in Deutschland unbehelligt.
Die 2002 von der Stuttgarter Staatsanwaltschaft aufgenommenen Ermittlungen gegen vierzehn ehemalige Angehörige der 16. SS-Panzergrenadierdivision „Reichsführer SS“ sind jedoch bis heute im Sande verlaufen. Diese Verschleppung zielt offensichtlich darauf ab, die Ermittlungen solange in die Länge zu ziehen, bis die Kriegverbrecher verhandlungsunfähig oder gestorben sein werden. Die Überlebenden von Sant’Anna di Stazzema haben nach dem Urteil von La Spezia in Deutschland Nebenklage eingereicht mit dem Ziel, die verantwort-lichen Massenmörder endlich auch in Deutschland vor Gericht zu sehen. Der Anwältin der Opfer, Gabriele Heinecke, wird seit 2005 Akteneinsicht verwehrt. Die Überlebenden wollen zu einem möglichen Prozess nach Deutschland kommen. Sie möchten den Tätern ins Gesicht sehen. „Wir wollen sehen, ob ihre Augen irgendetwas verraten, ein Gefühl für das, was geschehen ist. Uns interessiert vor allem, dass Gerechtigkeit geschieht; und, dass die Schuldigen gefunden und bestraft werde. Auch, wenn es nur symbolisch ist,“ sagt Enio Mancini. Die Erinnerung an die NS-Verbrechen setzt die Anerkennung der Schuld voraus.
Während der Prozess in Italien von einer großen Öffentlichkeit begleitet wurde, herrscht in Deutschland bisher Stillschweigen. Die Kriegsverbrecher wissen sich hierzulande in Sicher-heit. Wir wollen das Schweigen durchbrechen und demonstrieren am 6. Mai 2006 deswegen in der unmittelbaren Nachbarschaft der verurteilten SS-Kriegsverbrecher.
Das Schweigen durchbrechen — die Täter haben Namen und Adressen!
Statt Renten für Kriegsverbrecher – Entschädigung der Opfer!
Französisch Lernen!
Während in Frankreich gerade eine fiese “Arbeitsmarktreform” durch Massenproteste, durch Streiks und durch millitante Aktionen verhindert wurde, herrscht Stillstand in Deutschland.
Stillstand nicht bei neoliberalen “Reformen”, sondern bei den Bewegungen dagegen. Zwar gibt es auch hierzulande Streiks, Demonstrationen gegen Studiengebühren und ähnliches. Doch fehlt den Protesten noch die Dynamik mit der Staat und Kapital ernsthaft unter Druck gesetzt werden könnten. KLASSENKAMPF STATT SOZIALPARTNERSCHAFT Anstatt auf (faule) Kompromisse zu hoffen sollten wir – Lohnabhängige, Erwerbslose, Ein-Euro-JobberInnen und Studierende — wieder lernen zu kämpfen! Die Bewegung gegen die Abschaffung des Kündigungsschutzes von Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Frankreich zeigt uns, dass wir gewinnen können. Und nicht das Betteln um einen netten Kompromiss bringt uns voran, sondern (Selbst)Organisierung für Streiks und Sabotage wie gemeinsam Krank feiern oder gemeinschaftlich die Bänder anhalten.
Dass wir hierbei nicht auf die Funktionäre staatstragender Gewerkschaften vertrauen dürfen, liegt auf der Hand.
Es liegt an niemandem anderen als an uns selbst, die Gesellschaft und die Welt zu verändern — und das betrifft die Abschaffung des Kapitalismus!
WARUM DIE BETEILIGUNG AN DER DGB-DEMONSTRATION? Die “radikale Linke” hat sich lange in subkultureller Selbstisolierung; oft gepaart mit weitgehender Ignoranz gegenüber sozialen Bewegungen geübt. Wir denken, dass es an der Zeit ist, aus diesem Schneckenhaus herauszukommen. Und halten die 1. Mai-Demo eine gute Gelegenheit unsere Ablehnung des Kapitalismus auszudrücken. Das gilt in jeder Stadt, also auch in Potsdam und weil wir hier leben, fangen wir hier damit an.
Nieder mit der Lohnarbeit! Kapitalismus abschaffen! Heraus zum 1. Mai – hinein in den schwarz-roten Block! 10:00 Platz der Einheit Schlussbemerkung: Bei allem Demonstrieren sollte uns Klar sein, dass die Stärke einer sozialen Bewegung nicht ausschließlich in Demonstrationen liegt, sondern Demonstrationen nur Ausdruck einer Stärke sein können, die wir in unserem Alltag entwickeln müssen – Heraus zum 1. Mai, dann weiter in unseren Jobs und auf den Fluren der Armutsverwaltung…
Presseerklärung die Arbeitsgemeinschaft Neuengamme e. V., der Verband der deutschen Überlebenden des KZ Neuengamme, erklärt ihre Solidarität mit den Überlebenden des KZ Sachsenhausen
Ausdrücklich verurteilen wir jegliche Gleichsetzung der Verhältnisse in
sowjetischen Speziallagern mit der planmäßigen Vernichtung in den
nationalsozialistischen Konzentrationslagern. Der Innenminister von
Brandenburg Jörg Schönbohm (CDU) hatte am 23. April 2006 dazu aufgerufen, im
Rahmen der Gedenkfeier zum 61. Jahrestag der Befreiung des KZ Sachsenhausen
der Opfer des sowjetischen Speziallagers auf dem gleichen Gelände ebenfalls
zu gedenken. Dies von den Überlebenden eines nationalsozialistischen KZ zu
fordern, ist eine unverschämte Provokation.
Laut Tagesspiegel sagte Schönbohm in der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen vor
den Überlebenden folgendes:
“Es wäre ungerecht, hier in Sachsenhausen aber nicht auch der Menschen zu
gedenken, die nach 1945 hier eingesperrt waren, ebenso rechtlos wie die
KZ-Opfer. Auch nach 1945 wurde hier weiter gefoltert und getötet, starben
Menschen an den furchtbaren Verhältnissen im sowjetischen Speziallager.
(…) An sie muss deshalb um so nachdrücklicher erinnert werden, da ihrer
über 40 Jahre lang an diesem Ort überhaupt nicht gedacht wurde. (…) Sie
als Überlebende des Konzentrationslagers werden sicherlich besonders gut
empfinden können, was dies bedeutet, nämlich eine andauernde Verhöhnung der
Opfer über ihr körperliches und seelisches Leiden, ja über ihren Tod
hinaus.” (Tagesspiegel, 26. April 2006)
Die Arbeitsgemeinschaft Neuengamme hat sich immer gegen eine Gleichsetzung
von Nationalsozialismus und Stalinismus ausgesprochen. Zu den in den
Speziallagern Inhaftierten gehörten auch ehemalige Mitglieder der
SS-Wachmannschaften, die für die Folter und Morde in den
Konzentrationslagern verantwortlich waren.
Wir sehen Schönbohms provokative Äußerungen auch im Zusammenhang mit dem
Versuch mehrerer CDU-Politiker, unter ihnen BundesInnenminister Wolfgang
Schäuble, nach dem Mordversuch an Ermyas M. am vergangenen Osterwochenende
die Gefahr des Rassismus in Deutschland leugnen zu wollen.
Bündnis MadstoP fordert Hausverbot für Jörg Schönbohm für die Gedenkstätte Sachsenhausen
Der Auftritt des Brandenburgischen Innenministers Jörg Schönbohm am 23.
April 2006 in der Gedenkstätte Sachsenhausen war ein Skandal. Die
Gleichsetzung von Überlebenden des nationalsozialistischen
Konzentrationslagers mit den Häftlingen des später auf selbem Gelände
befindlichen Internierungslagers, war eine vorsätzliche Beleidigung der
Naziopfer. Die überwiegende Mehrheit der Internierungshäftlinge waren
Menschen, welche aktiv in die nationalsozialistischen Verbrechen
verstrickt waren: es handelte sich nachweislich um Täter.
Die
Internierung solcher Verbrecher fand in allen Besatzungszonen statt.
Weil es sich bei den Internierungshäftlingen mehrheitlich nicht um
unschuldige Menschen handelte, verbietet es eine Entschließung der EU
von 1993, der Naziopfer und der Internierten an ein und derselben Stelle
zu gedenken. Gegen diese Entschließung verstößt die Gedenkstätte
Sachsenhausen schon seit einigen Jahren.
Es gehört schon eine größere Portion Kaltschnäuzigkeit dazu, den
ehemaligen KZ-Häftlingen die Gleichsetzung mit ihren Peinigern zum
Jahrestag ihrer Befreiung ins Gesicht zu sagen. Abgesehen von dieser
unerhörten Taktlosigkeit, handelt es sich bei der von Schönbohm bemühten
Gleichsetzung um ein rechtsextremes Argument. Und deshalb fordern wir
als Konsequenz seines anstößigen Verhaltens ein Hausverbot für ihn in
der Gedenkstätte.
Den Leiter der Gedenkstätte Prof. Günther Morsch fordern wir eine
eindeutige Positionierung auf Seiten der überlebenden KZ-Häftlinge und
einen feinfühligeren Umgang bei der Auswahl von Rednern zu den
Befeiungsfeierlichkeiten.
Bündnis MadstoP
Angesichts der anhaltenden Diskussionen darüber, wann eine Gewalttat
politisch rechts oder rassistisch motiviert ist, erklären fünf
Beratungsprojekte für Opfer rechter Gewalt in Berlin, Brandenburg,
Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Sachsen-Anhalt:
Es ist eine politische Frage des Wahrnehmen-Wollens oder des
Verharmlosen-Wollens, rechte Gewalt beim Namen zu nennen. Denn seit dem
Jahr 2001 ist auch bundesweit einheitlich geregelt, in welchen Fällen
eine Gewalttat als „politisch rechts motiviert“ einzuordnen ist:
Der politisch rechts motivierten Kriminalität werden Straf- und
Gewalttaten zugeordnet,„wenn in Würdigung der Umstände der Tat und/oder der Einstellung des
Täters Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass sie gegen eine Person
gerichtet sind wegen ihrer politischen Einstellung, Nationalität,
Volkszugehörigkeit, Rasse, Hautfarbe, Religion, Weltanschauung, Herkunft
oder aufgrund ihres äußeren Erscheinungsbildes, ihrer Behinderung, ihrer
sexuellen Orientierung oder ihres gesellschaftlichen Status und die
Tathandlung damit im Kausalzusammenhang steht bzw. sich in diesem
Zusammenhang gegen eine Institution/Sache oder ein Objekt richtet.“
(Monatsschrift für Kriminologie und Strafrechtsreform 2002, H. 5,
S.325–340)
Aus der Sprache der Sicherheitsbehörden in den Alltag übersetzt, heißt
das: Wenn ein Obdachloser von einer Jugendclique als “Scheiß-Assi”
bezeichnet und geschlagen wird, wenn ein Punk von Rechten als “Zecke”
beschimpft und angegriffen wird, oder wenn ein Afrodeutscher als
„Nigger“ beleidigt und dann zusammengeschlagen wird, gelten diese
Gewalttaten als politisch rechts motiviert. Mit der Reform, die von
allen Innenministern – auch von Brandenburgs Innenminister Jörg
Schönbohm –gemeinsam beschlossen wurde, sollte den Defiziten in der
staatlichen Wahrnehmung rechter und rassistischer Gewalt in den 1990er
Jahren Rechnung getragen werden. Das Ziel war es, die Wirklichkeit in
den alten und neuen Bundesländern erfassen zu können.
Die Realität ist unter anderem dadurch gekennzeichnet, dass
Afrodeutsche, Flüchtlinge und MigrantInnen auf offener Straße oder in
öffentlichen Verkehrsmitteln zusammengeschlagen werden. Die Täterinnen
und Täter fühlen sich durch rassistische, minderheitenfeindliche
Diskurse legitimiert, als “Vollstrecker des Volksempfindens”
zuzuschlagen. Die wenigsten Täter und Täterinnen sind Mitglieder der NPD
oder einer neonazistischen Organisation. Auch die Annahme, dass alle
Täter Jugendliche seien, ist falsch. Sie sprechen ihren Opfern mit
Gewalt die Menschenwürde und das Recht auf körperliche Unversehrtheit
ab, allein weil diese vermeintlich oder tatsächlich nichtdeutscher
Herkunft sind oder weil sie ihnen nach sozialdarwinistischen Kriterien
als „unwert“ gelten.
Rechte Gewalt hat in den vergangenen 15 Jahren tiefe Spuren
hinterlassen. Die Traumatisierung der Hinterbliebenen und Freunde der
Getöteten; viele für ihr Leben beeinträchtigte und verletzte Menschen;
Ehepartner, die ihre Lieben nicht vor rassistischer Diskriminierung und
Gewalt bewahren können; Eltern, die ohnmächtig mit ansehen müssen, wie
ihre Kinder auf der Straße und in der Schule von neonazistischen
Schlägern bedroht werden – Die Zahl derer, die von rechter Gewalt
betroffen sind, geht weit über die Statistiken hinaus. Die fatalen
Konsequenzen der Verharmlosung rechter Gewalt sind tagtäglich spürbar.
Diese Verharmlosung stützt die Täter und lässt die Betroffenen schutzlos
zurück. Die Beratungsprojekte für Betroffene rechter Gewalt setzen sich
dafür ein, dass die Perspektive der Opfer in der gesellschaftlichen
Diskussion wahrgenommen wird und die Solidarisierung mit den Betroffenen
an die Stelle von Imagepflege und Kompetenzgerangel tritt.
AMAL – Hilfe für Betroffene rechter Gewalt e.V. (Sachsen)
www.amal-sachsen.de
LOBBI e.V. (Mecklenburg-Vorpommern)
www.lobbi-mv.de
Opferperspektive e.V. (Brandenburg),
www.opferperspektive.de
Mobile Beratung für Opfer rechter Gewalt bei
Miteinander e.V. (Sachsen-Anhalt), www.mobile-opferberatung.de
ReachOut
(Berlin) www.reachoutberlin.de
Endlich in die Offensive
Der Kapitalismus verändert sich. Kurzgefasst heisst das: Weniger Zuckerbrot und mehr Peitsche. Was das für uns bedeutet liegt auf der Hand. Jobs mit Tarifvertrag werden von Billigjobs verdrängt – in Brandenburg hat Bezahlung nach Tarif mittlerweile Seltenheitswert.
Sozialversicherungspflichtige Stellen werden drastisch abgebaut (bundesweit seit Anfang 2005 über 400000 stellen) und durch Teilzeitstellen, sonstige prekäre Jobs und staatlich verordneten Arbeitszwang ersetzt. Die Zahl arbeitender Armer nimmt ständig zu, während Sozialleistungen gekürzt werden. Wir sollen mehr arbeiten und das für weniger Lohn.
Als am 1. Mai 1886 in den USA über 400000 ArbeiterInnen in den Streik traten, um ihre Forderung nach dem 8‑Stunden-Tag durchzusetzen, begründeten sie die Tradition des 1. Mai als Kampftag der Arbeiterklasse.
Nach 120 Jahren müssen wir feststellen, dass wir immer noch – oder schon wieder! — für den 8‑Stunden-Tag kämpfen – und das bei einer seit 1886 unendlich gesteigerten Produktivität. Es ist nur allzu deutlich: im Kapitalismus wendet sich für die Lohnabhängigen nichts zum besseren.
Organisieren wir uns selbst und kämpfen!
Revolutionäre Gewerkschaften überall!
Für das Ende der Lohnarbeit!
10 Uhr (pünktlich), Platz der Einheit Potsdam
(bei den schwarz/roten Fahnen)
Potsdam- nie wieder Tschernobyl
Erinnern an Tschernobyl -
Einstehen gegen Atomkraft -
Entschieden für Erneuerbare Energien…
…unter diesem Motto riefen für den 26.04.06 riefen mehrere Potsdamer Verbände, Parteien und Initiativen zu einer Demo auf.
Beginn war um 18:30 Uhr am Alten Markt in Potsdam, die demo führte mit über 100 teilnehmerInnen durch die Potsdamer Innenstadt zum Luisenplatz und endete dort mit einer Kundgebung.
Erinnerungen an Tschernobyl und Informationen über Möglichkeiten für jedeN einzelneN, die atomindustrie nicht länger zu unterstützen, waren hier thema. Hier sprachen verschiedene AtomkraftgegnerInnen potsdams und ein Zeitzeuge aus Tschernobyl.
Im Anschluss daran gab es einen sehr guten film in der KUZE über die vertuschungsversuche der katastrophe von tschernobyl im land selbst und auch in €pa.
Es herrschte echt eine angenehme und achtsame stimmung, vielen dank an die zahlreichen unterstützerInnen und dabeigewesende.
Die Initiatoren der Demo treffen sich, gerne zusammen mit weiteren interessierten, zur auswertung der demo und gemeinsamen perspektivenfindung für weitere atomkraftgegnerInnenarbeit in potsdam am Donnerstag, den 11. maium 19.00 in ner uhlandstrasse 24 (potsdam-babelsberg, tram nach fontanestrasse)
Potsdam setzt Zeichen für eine lebenswerte Zukunft!
* Weitere Infos: AtomkraftgegnerInnenPotsdam potsdam@atomstromfrei.de
Bilder gibts hier.
Aus Nachbarn wurden Juden
Bericht über die Rekonstruktion
einer Ausstellung unter
Einbeziehung der Eberswalder
Geschichte mit Ausblicken auf ein
Projekt „Erscheinungsformen von
Antisemitismus in der DDR nach
1960 — Jugendliche recherchieren
lokale Fallstudien“
Tagung am 10. und 11. Mai 2006
im Museum in der Adlerapotheke
Veranstaltungsort
Museum in der Adler Apotheke, Nordflügel
Teile der Ausstellung „ Aus Nachbarn wurden
Juden“ sind von Dienstag, den 09. Mai
bis zum Dienstag, den 16. Mai nach Voranmeldung
zu sehen.
Führungen für Schulklassen und Jugendgruppen
sind möglich.
Kontakt
Koordinierungsstelle für Toleranz und
gegen Fremdenfeindlichkeit
Dr.-Zinn-Weg 18
16227 Eberswalde
Tel. (0 33 34) 64–2 36
Funk (01 72) 3 03 72 77
Fax (0 33 34) 64–2 53
tolerantes_eberswalde@web.de
Gefördert durch die Brandenburgische
Landeszentrale für politische Bildung im
Rahmen der Aktionstage Politische Bildung
2006
Tagungsablauf
Mittwoch, 10. Mai 2006
18 – 20 Uhr
Gespräch mit Dr. Hazel Rosenstrauch,
Autorin der Ausstellung und Herausgeberin
des Begleitbuches
Donnerstag, 11. Mai 2006
14 Uhr historischer Eberswalder
Stadtrundgang
(Treffpunkt Museum in der
Adlerapotheke)
16 Uhr Präsentation des Standes der
Rekonstruktion der Ausstellung
„Aus Nachbarn wurden
Juden“
17 Uhr Gespräch mit der Lokalhistorikerin
Ellen Behring
18 Uhr Gespräch mit Heike Radvan
und Christoph Leucht von der
Amadeu Antonio Stiftung
zum Forschungsvorhaben
„Antisemitismus in der DDR“
Tagungsziel
Zum einen soll dargestellt werden, welchen
Aufbau und welches Aussehen die Ausstellung
„Aus Nachbarn wurden Juden“ nach der
Rekonstruktion durch uns erhalten hat.
Zunächst wird das neue Gesamtkonzept von
Bild und Text vorgestellt. Zum besseren
Verständnis soll der alte Teil der Ausstellung
überarbeiteten Elementen gegenübergestellt,
der Stand der Arbeit erläutert und das
Vorhaben mit dem Publikum diskutiert werden.
Ein weiteres Thema wird das Internetforum
sein, auf dem die neue Ausstellung virtuell
präsentiert und zum Ausleihen angeboten
wird, also wieder in einen Ausstellungskreislauf
integriert wird.
Neben der überarbeiteten Ausstellung entsteht
ein elektronischer Stadtrundgang zur
jüdischen Geschichte von Eberswalde, in den
Arbeiten von Schüler/innen der Albert Einstein
Oberschule einfließen.
Mit der Tagung möchten wir weitere Jugendgruppen
und Schulen ansprechen, sich an
den einzelnen Bausteinen unserer Arbeit zu
beteiligen.
Zu unseren Gästen
Dr. Hazel Rosenstrauch wird Auskunft über
die Entstehung und Konzeption der Ausstellung
Ende der 80er Jahre geben.
Briefe und Dokumente ihrer Verwandten bildeten
neben den Fotografien Abraham
Pisareks die Grundlage für die Ausstellung
und Begleitpublikation
Dr. Hazel Rosenstrauch wurde als Kind österreichischer
Emigranten in England geboren
und wuchs in Wien auf. Sie ist Chefredakteurin
der Zeitschrift „Gegenworte“, die von der
Berlin-Brandenburgischen Akademie der
Wissenschaften herausgegeben wird.
Ellen Behring erforscht das Schicksal von jüdischen
Bürger/innen aus Eberswalde und ist
Anfang Mai gerade von einigen Besuchen
aus Israel zurück gekehrt. Im nächsten Jahr
wird sie gemeinsam mit dem Kreisarchiv ein
Gedenkbuch herausgeben.
Heike Radvan und Christoph Leucht arbeiten
für die Amadeu Antonio Stiftung.
Geforscht wird im vorgestellten Projekt in
Rostock, Leipzig, Hagenow, Dessau, Berlin,
Jena, Neubrandenburg und Eberswalde.
Die Tagung findet im Rahmen der
AKTIONSTAGE POLITISCHE BILDUNG
statt, einer Initiative der Bundeszentrale
für politische Bildung, der Landeszentralen
für politische Bildung und des Bundesausschusses
politische Bildung.
Der Zeitraum der Aktionstage vom 5. bis
zum 23. Mai ist bewusst gewählt. Der Startschuss
fällt am Gründungstag des Europarates
und macht das €paweite Anliegen
sichtbar, Demokratie und Menschenrechte,
Partizipation und aktive Bürgerschaft zu fördern.
Der Bogen wird gespannt über den
8. Mai, den Jahrestag des Endes des 2.
Weltkrieges, und den 9. Mai, den Tag der
Schuman-Erklärung, bis zum Tag des Grundgesetzes
am 23. Mai, an dem uns die Bedeutung
einer demokratischen Verfassung
für eine lebendige Zivilgesellschaft vor Augen
steht.
Die AKTIONSTAGE POLITISCHE BILDUNG
lenken gezielt die Aufmerksamkeit der
Öffentlichkeit auf das breite und wichtige Angebot
politischer Bildung in Deutschland, indem
sie die Vielfalt der Akteurinnen, Akteure
und Aktionen auf dem Gebiet der politischen
Bildung präsentieren.