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Press­mit­teilung des Bünd­nis madstoP

Am Don­ner­stag, den 20. Okto­ber 2005 find­et um 14.00 Uhr eine Aktion vor dem Amts­gericht Pots­dam in der Hege­lallee statt. Mit­glieder der “Soli­gruppe Pots­dam”, des “Bünd­nis mad­stoP”, Fre­unde und Ange­hörige von Julia wer­den — unter anderem — der zuständi­gen Amt­srich­terin Schilling 123 Postkarten, Briefe und Päckchen für Julia übergeben und erneut die sofor­tige Freilas­sung Julias fordern. Anlass der Aktion ist die nun­mehr genau vier Monate, bzw. 123 Tage andauernde Inhaftierung der jun­gen Antifaschistin. Diese wird auf­grund der wed­er juris­tisch noch poli­tisch glaub­haften Behaup­tung in Unter­suchung­shaft gehal­ten, sie hätte — gemein­sam mit vier weit­eren jun­gen AntifaschistIn­nen — einen ver­sucht­en Mord an einem Neon­azi began­gen. Immer mehr Poli­tik­erIn­nen, Kün­st­lerIn­nen und Bürg­erIn­nen aus Pots­dam, Bran­den­burg und der ganzen Bun­desre­pub­lik schließen sich mit­tler­weile der Forderung nach Freilas­sung der jun­gen Antifaschistin an. Sie alle ver­ste­hen nicht, warum eine engagierte Antifaschistin unter einem offenkundig falschen Tatvor­wurf inhaftiert wer­den kann. Ein Mit­glied des “Bünd­niss­es mad­stoP” erk­lärte dazu: “Die Staat­san­waltschaft ver­sucht mit dem Fall Poli­tik zu machen. Dies ist nicht ihre Auf­gabe. Die Lüge, Julia und die vier anderen hät­ten einen Mord­ver­such began­gen, ist nicht länger aufrechtzuer­hal­ten. Daraus müssen jet­zt endlich Kon­se­quen­zen gezo­gen wer­den. Erstens: Julia muss raus aus dem Knast und zweit­ens: Die Ermit­tlungsver­fahren wegen ver­sucht­en Mordes müssen eingestellt wer­den. Alles andere beschädigt das Ver­trauen in eine rechtsstaatliche Justiz.”

Am 12. Novem­ber wird im bran­den­bur­gis­chen Halbe anlässlich des Volk­strauertages zum
sech­sten mal ein Auf­marsch von Alt- und Neon­azis auf dem größten Soldatenfriedhof
Deutsch­lands stat­tfind­en. Dies­mal ohne eine adäquate Gegenveranstaltung. 

Nach­dem ein großes parteiüber­greifend­es Bünd­nis aus PDS, SPD, CDU und unzähligen
unab­hängi­gen Ini­tia­tiv­en und Vere­inen schon Anfang 2005 angekündigt hat­te in Halbe
eine große Gegenkundge­bung zu ver­anstal­ten, wurde nun von diesem Plan abgerückt. Es
wurde noch nicht ein­mal den Auf­marsch der Recht­en zu ver­bi­eten. Stattdessen wird
eine Gedenkver­anstal­tung zum Volk­strauertag in Zusam­me­nar­beit mit dem Volksbund
Deutsche Kriegs­gräber­für­sorge (VDK) organisiert.

Die Gedenkver­anstal­tung ste­ht unter dem Mot­to „Die Toten mah­nen, für den Frieden zu
leben“ und find­et beze­ich­nen­der Weise im Anschluss an die von der DVU geplanten
Kranznieder­legung auf dem Wald­fried­hof Halbe statt, die „zum Gedenken an die
unsterblichen, helden­haft kämpfend­en deutschen Sol­dat­en“ aufruft.

Damit rei­ht sich das vorge­blich gegen rechts ini­ti­ierte Bünd­nis in das Trauern um
Wehrma­cht­sange­hörige und andere deutsche Sol­dat­en ein, dass auch von
Sol­daten­ver­bän­den und auch den Neon­azis betrieben wird. Anders als bei
Gedenkver­anstal­tun­gen für die Opfer des Nation­al­sozial­is­mus, ste­ht der
Volk­strauertag und die Arbeit des VDK seit 1919 auss­chließlich für die
mil­i­taris­tis­che Tra­di­tion­spflege und einen Totenkult um die sol­datis­chen „Helden“
Deutschlands.

Die Arbeit des VDK beschränkt sich auf die Errich­tung mon­u­men­taler Sol­dat­en- und
Kriegerdenkmäler. Diese sind Sym­bole des deutschen Mil­i­taris­mus und
Iden­ti­fika­tion­sob­jek­te nationaler Gesin­nungspoli­tik und dienen in kein­er weise einer
kri­tis­chen Auseinan­der­set­zung mit der Vergangenheit.

Anders als vom VDK behauptet, musste der Volk­strauertag von den Nazis 1934 nicht in
ein „Heldenge­denken“ umge­wan­delt wer­den, denn Emmo Eulen, Begrün­der des VDK,
erwirk­te durch direk­te Inter­ven­tion bei NS-Pro­pa­gan­damin­is­ter Goebbels selb­st die
Umgestal­tung, da, so schrieb er „ dieser Tag nicht nur ein Tag der Trauer sondern
ein Tag der Erhe­bung wer­den muß, ein Tag des Hof­fens auf das Aufge­hen der blutigen
Saat“. Hitler schrieb Ende 1934 an Eulen „Die Arbeit des Volks­bun­des, die der Ehrung
unser­er gefal­l­enen Kam­er­aden dienen und ihr Gedenken durch würdi­gen Aus­bau und treue
Pflege der deutschen Grab­stät­ten wach hal­ten will, habe ich stets mit großem
Inter­esse ver­fol­gt.“. Das Anliegen des VDK hat sich bis dato nicht grundlegend
geän­dert. Außer dass die hohlen Phrasen um „Ver­söh­nung“ und „Völk­erver­ständi­gung“
hinzuge­treten sind, die eine gesellschaftliche Auseinan­der­set­zung mit dem NS
schein­bar unnötig machen. Anstatt über „Täter“ zu sprechen, wird über „Leid, Elend,
Vertrei­bung und Kriegs­ge­fan­gen­schaft“ der Deutschen schwadroniert und die
his­torischen Fak­ten von Holo­caust und Angriff­skrieg bewusst überse­hen. Denn diese
Fak­ten lassen kein rel­a­tivieren­des Geschichts­bild zu. 

In Halbe wird am 12.11. von Neon­azis, der DVU, der Bun­deswehr, dem VDK, wie auch vom
großen bürg­er­lichen Bünd­nis nicht den Opfern des Nation­al­sozial­is­mus sondern,
mitunter zwar anders akzen­tu­iert aber den­noch, den Tätern gedacht. Wie schon in den
ver­gan­genen Jahren ist ein sep­a­rates Gedenken für die weni­gen dort beerdigten
Wehrma­chts­de­ser­teure und NS-Zwangsar­beit­er unter­sagt. Diese Maß­nahme ist
nachvol­lziehbar, denn es kann und sollte, auch unser­er Mei­n­ung nach, kein
gemein­sames Trauern um Opfer und Täter geben. 

Für eine inhaltliche Abgren­zung von den dort marschieren­den etwa 1000 Neon­azis wird
es unter diesen Vorze­ichen kein Raum geben. Die Per­so­n­en, die sich nicht in die
mil­i­taris­tis­che Ein­heits­front ein­rei­hen wollen, ist durch die Aus­rich­tung der
„Gegen­ver­anstal­tung“ durch den VDK, die Möglichkeit ent­zo­gen, sich gegen den
Auf­marsch der Neon­azis und gegen die Hero­isierung deutsch­er Sol­dat­en zu äußern.

Schon im let­zten Jahr wur­den etwa 400 AntifaschistIn­nen durch polizeiliche
Rechts­brüche an der Teil­nahme an ein­er angemelde­ten Antifa-Kundge­bung gehindert.
Wenn wir als AntifaschistIn­nen in Halbe von Neon­azis und dem Parteien-Bünd­nis nicht
erwün­scht sind, wer­den wir an einem anderen Ort unseren Protest kund­tun. Vertreiben
lassen wir uns aus Halbe bes­timmt nicht.

Antifaschis­tis­ches und anti­ras­sis­tis­ches Bünd­nis gegen Heldenge­denken in Halbe

www.redhalbe.de.vu

Heute mor­gen um 6:00 Uhr wurde der Lan­desvor­sitzende der Arbeiterwohlfahrt,
Lan­desver­band Berlin Hans Nis­blé unsan­ft aus dem Schlaf geholt.
Mit­ten in Falkensee bei Berlin weck­ten 20 Über­flüs­sige in ihren typisch
roten Pullis und weißen Masken mit viel Tam­tam, Trom­meln und Trompe­ten den
Berlin­er AWO-Chef.

Anlass dieses mor­gendlichen Besuchs ist die Übere­ichung eines offenen
Briefes der Über­flüs­si­gen an Her­rn Nis­blé wegen sein­er unrühm­lichen Rolle
bei der Beset­zung der AWO Lan­desvertre­tung vor knapp einem Jahr.

Damals hat­ten mehr als 50 Über­flüs­sige gegen die Ein­führung sogenannter
1‑Eu­ro-Jobs bei der AWO-Berlin protestiert. Statt mit den Über­flüs­si­gen zu
disku­tieren holte der diskus­sion­sun­willige Lan­desvor­sitzende die Polizei und
stellte Strafantrag wegen Hausfriedensbruch.

Am 25. Okto­ber 205 kommt es nun zum ersten Prozess gegen einen der
Über­flüs­si­gen, zahlre­iche weit­ere Ermit­tlungsver­fahren sind anhängig.

In ihrem offe­nen Brief, der auch in der Nach­barschaft verteilt wurde,
fordern die Über­flüs­si­gen Her­rn Nis­blé auf , die Strafanzeigen sofort
zurückzuziehen.

Die Über­flüs­si­gen erhof­fen sich mit dieser Aktion auch Unter­stützung aus der
Öffentlichkeit.
Ab sofort kön­nen Einzelper­so­n­en, Grup­pen und Organ­i­sa­tio­nen den Aufruf der
Über­flüs­si­gen mit ihrer Unter­schrift unterstützen.
Und das ganz ein­fach: unter „www.ueberfluessig.tk“ kön­nen sich Fre­unde und
Sym­pa­thisan­tInnen unter den Brief drunter set­zen lassen.

Und hier zum Nach­le­sen der offene Brief:

Sehr geehrter Herr Nisblé,

am 11.Oktober 2004 haben wir uns in den Räum­lichkeit­en der AWO
Lan­deszen­trale Berlin ken­nen gel­ernt. Sie erin­nern sich gewiss: Wir, das
sind die Über­flüs­si­gen, leicht zu erken­nen an ihren leuch­t­end roten
Kapuzen­pullovern und ihren weißen Masken.

Nach­dem der Bun­desvor­sitzende ihrer Organ­i­sa­tion, Herr Man­fred Ragati mit
seinen unerträglich zynis­chen Äußerun­gen zur Ein­führung der so genannten
1-?-Jobs die Arbeit­er­wohlfahrt in den Mit­telpunkt unseres Inter­ess­es gerückt
hat, haben Sie, Herr Nis­blé, den Zuschlag für die erste öffentliche Aktion
der Über­flüs­si­gen erhalten.

Wir woll­ten Ihnen im Rah­men ein­er sym­bol­is­chen Beset­zung die Gelegenheit
bieten, sich im Namen ihres Lan­desver­ban­des zum Leit­bild der AWO
„Sol­i­dar­ität, Tol­er­anz, Frei­heit, Gle­ich­heit und Gerechtigkeit“ zu bekennen.
Wir waren und sind bis heute der fes­ten Überzeu­gung, dass diese Grundsätze
mit dem begieri­gen Ein­richt­en von 1-?-Arbeitsgelegenheiten durch die AWO
unvere­in­bar sind: Ein Wohlfahrtsver­band, der sich selb­st treu bleiben will,
darf sich an dieser Maß­nahme des repres­siv­en Arbeit­szwangs niemals
beteiligen.

Von Ihrem Diskus­sion­sstil, Herr Nis­blé, sind wir gelinde gesagt schwer
ent­täuscht. Unseren guten und nach wie vor gülti­gen Argu­menten gegen
1-?-Jobs wussten Sie nichts zu ent­geg­nen. Als einzige Reak­tion riefen Sie
die Polizei und stell­ten Anzeige wegen Hausfriedensbruchs.

Es ist nie zu spät umzukehren, Herr Nis­blé. Sicher­lich haben auch Sie
inzwis­chen fest­gestellt, dass ver­ant­wor­tungsvolle soziale Arbeit nicht mit
zwangsverpflichteten Arbeit­skräften gewährleis­tet wer­den kann. Und gewiss
haben Sie im Gespräch mit 1-?-JobberInnen erken­nen kön­nen, dass Sie Ihren
ursprünglichen Vor­satz, nur frei­willige Arbeit­slose zu beschäfti­gen, nicht
ein­hal­ten kön­nen: Bei 345 ? ALG II wird nun mal jed­er zusät­zliche Euro
exis­ten­ziell. Vielle­icht hat Sie ja auch ein Entschluss des
Lan­desju­gen­drings Berlin — zu dessen Mit­gliedern das Jugendw­erk der AWO
Berlin zählt – ins Grü­beln gebracht: Im Bere­ich der Jugen­dar­beit werden
keine 1-?-Jobs aufgebaut.

Es gibt also viele gute Gründe, sich von 1-?-Jobs zu dis­tanzieren und keine
guten Gründe, die Auseinan­der­set­zung darum schlicht als Hausfriedensbruch
abzutun.

Dass der soziale Frieden aktuell nicht nur in Ihrem Hause, son­dern auch an
vie­len anderen Orten des sozialen Grauens gebrochen wird, haben wir
Über­flüs­si­gen übri­gens im Lauf des let­zten Jahres über­all in der
Bun­desre­pub­lik immer wieder angeprangert.

In Ham­burg, Berlin und Darm­stadt set­zten wir uns in Luxu­s­restau­rants für
eine offen­sive Umverteilung von oben nach unten ein; in Jüter­bog und
Luck­en­walde gestal­teten wir die Mon­tags­demon­stra­tio­nen gegen Sozialabbau
mit. Wir haben uns mit Ger­hard Schröder, Joseph Fis­ch­er und Wolf­gang Clement
gestrit­ten, sind im Wahlkampf in Düs­sel­dorf, Lübeck und Wittenberg
aufge­taucht und haben am 3. Jan­u­ar 05 im Rah­men der Agenturschlusskampagne
den Start von Hartz IV in Berlin block­iert. In Lüchow set­zten wir die
Zwangsräu­mung eines städtis­chen Sach­bear­beit­ers durch und in Berlin
unter­stützten wir LIDL-Beschäftigte in ihren Arbeitskämpfen.

Auch der Arbeit­er­wohlfahrt haben wir immer wieder Argu­men­ta­tion­shil­fen zur
Auseinan­der­set­zung um eine angemessen finanzierte soziale Arbeit gegeben:
Bei unserem ersten Berlin­er Zusam­men­tr­e­f­fen, auf der AWO-Kon­ferenz in Bremen
Ende Okto­ber 2004, bei ein­er Kundge­bung vor Ihrer neuen Lan­deszen­trale im
April diesen Jahres. Vielle­icht haben Sie ja auch die riesi­gen Plakate im
Stadt­bild Berlins bemerkt, die sich optisch ansprechend mit der
Niedriglohn­poli­tik der Arbeit­er­wohlfahrt auseinandersetzen?

Noch sind wir gerne bere­it, die Diskus­sion um 1-?-Jobs bei der AWO (und
natür­lich auch den anderen großen Sozialver­bän­den) gemein­sam mit Ihnen zu
einem glück­lichen Ende zu führen.
Soll­ten wir gezwun­gen wer­den, die AWO-Niedriglohn­poli­tik in dem –auf Grund
Ihrer Anzeige- bevorste­hen­den bun­desweit ersten Prozess gegen die
Über­flüs­si­gen zu the­ma­tisieren, wäre diese Chance vertan.

Der näch­ste Schritt liegt bei Ihnen, Herr Nis­blé! Nehmen Sie die
Strafanzeigen zurück!
<p<
Gegen 1-?-Arbeitszwang! Für eine angemessene Bezahlung aller Arbeit! Für
soziale Kämpfe ohne Polizei und Gerichte!

Mit fre­undlichen Grüßen

Die Über­flüs­si­gen

Innen­stadt/Pots­dam-West — Vier Demon­stra­tio­nen sind für den 5. Novem­ber bis­lang in der Innen­stadt und Pots­dam- West angemeldet. Dann wer­den sich die Recht­sex­trem­is­ten um den Ham­burg­er Notari­ats­ge­hil­fen Chris­t­ian Worch um den Bahn­hof Char­lot­ten­hof ver­sam­meln und von mehreren Gegen­demon­stra­tion umgeben sein. Ein Aktion­stag der Stadt auf dem Luisen­platz mit angemelde­ter Demo sowie eine Aktion der Bünd­nis­grü­nen an der Zep­pelin­straße Ecke Kas­tanien­allee sollen den Wirkungskreis der Recht­en einen­gen und einen Abmarsch vom Bahn­hof ver­hin­dern. Polizeis­prech­er Rudi Son­ntag rech­net mit weit­eren Anmel­dun­gen: in den ver­gan­genen Jahren hätte es bis zu acht Demon­stra­tio­nen an solchen Tagen in der Stadt gegeben. Worch war im Jahr 2002 zweimal mit seinem Gefolge in der Lan­deshaupt­stadt, im ver­gan­genen Jahr einmal. 

Ein­er Demon­stra­tion in unmit­tel­bar­er Nach­barschaft der Worch-Kundge­bung hat die Polizei jedoch nicht zuges­timmt. Die AG Antifa wollte sich eben­falls nahe des Bahn­hofs ver­sam­meln, nun hat sie gegen die Aufla­gen der Polizei, die sich gegen den Ver­samm­lung­sort in diesem kurzen Abstand aus­ge­sprochen hat, Rechtsmit­tel ein­gelegt. Laut Rudi Son­ntag sei eine Ersatzroute vorgeschla­gen wor­den, auf die jedoch bis­lang nicht einge­gan­gen wurde. Worch, der seit Jahren Demon­stra­tio­nen für Neon­azis anmeldet, organ­isiert und als Red­ner auftritt, hat­te bere­its im ver­gan­genen Jahr gesagt, dass er wieder nach Pots­dam kom­men wolle. Schon am 10. Mai wurde die Demon­stra­tion für den 5. Novem­ber bei der Polizei angemeldet. Die set­zt laut Sprech­er Rudi Son­ntag nach den Auss­chre­itun­gen im Vor­jahr am 5. Novem­ber auf Deeskala­tion und wird Antikon­flik­t­teams einsetzen.

Am Dien­stag been­dete der Energieriese Vat­ten­fall — mit fre­undlich­er Unter­stützung der Polizei — die Baumbe­set­zun­gen zur Ret­tung der Laco­maer Teich­land­schaft. Die Beset­zerIn­nen woll­ten den Bau ein­er Entwässerungsan­lage in dem €päis­chen Naturschutzge­bi­et (FFH) ver­hin­dern, mit der Vat­ten­fall den Grund­wasser­spiegel auf 60m Tiefe absenken will.

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Grund für die Ver­wüs­tung, die Vat­ten­fall anricht­en will, ist der nachrück­ende Braunkohle­bag­ger des Tage­baus Cot­tbus Nord. Schon seit Jahrzehn­ten wehrt sich das kleine Dorf Laco­ma, nördlich von Cot­tbus gele­gen, gegen den näher kom­menden Bag­ger und die Zer­störung ihres Dor­fes sowie der angren­zen­den Teich­land­schaft. Bis vor drei Jahren erfol­gre­ich — seit­dem wur­den (bis auf eines) alle Häuser in Laco­ma abgeris­sen, das let­zte davon am gestri­gen Fre­itag. Dies geschieht, obwohl der Bag­ger noch mehrere Kilo­me­ter ent­fer­nt vor sich hin schaufelt. Der Stromgi­gant Vat­ten­fall Europe (Eigner­in aller Lausitzer Braunkohle­tage­baue; der BEWAG, Berlin; der HEW, Ham­burg; auch AKW-Betreiberin) schaffte Tat­sachen. Das gle­iche Schick­sal dro­ht nun auch der “Laco­maer Teich­land­schaft mit Ham­mer­graben”, einem €päis­chen Naturschutzge­bi­et, das neben dem vom Ausster­ben bedro­ht­en “Baum des Jahres 2006”, der Schwarz­pap­pel, noch weit­eren ca. 170 bedro­ht­en Tier- und Pflanzenarten einen Leben­sraum bietet.

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Auf ein­er Eiche und vier Schwarz­pap­peln saßen dann am Tag der Räu­mung auch die acht AktivistIn­nen. Tags zuvor waren die Vat­ten­fäller bere­its im Ein­satz. Sie sägten sich den Weg zu den beset­zten Bäu­men frei und gin­gen dabei nicht zim­per­lich vor. In Begleitung des Vat­ten­fall-Umsied­lungs­beauf­tragten Kretschmar, eines pri­vat­en Sicher­heits­di­en­stes, sowie etwa 25 Bere­itschaft­spolizis­ten aus Pots­dam, sägten sie teil­weise in unmit­tel­bar­er Nähe der beset­zten Bäume und gefährde­ten somit die AktivistIn­nen, die in 15 bis 20 Metern Höhe an ihren Bäu­men hingen.

Auch am Dien­stag gin­gen die Vat­ten­fäller skru­pel­los vor. Mehrere Male wurde das Leben der AktivistIn­nen gefährdet. So set­zten Ein­satzkräfte der werk­seige­nen Feuer­wehr nur wenige Zen­time­ter von einem Sicherung­seil die Ket­ten­säge an, um sich den Weg für ihre Hubleit­er frei zu sägen. Weit­ere Seile wur­den gekappt, ohne eine Gefährdung für die Klet­terIn­nen auszuschließen. Sog­ar Kretschmar per­sön­lich set­zte die Schere an. Außer­dem kappten die werk­seige­nen Feuer­wehrleute auch die Befes­ti­gun­gen ein­er über 2m lan­gen und 60kg schw­eren Plat­tform, die gegen den Baum krachte — 10m darüber hing während­dessen noch ein Aktivist.

Ob das von der bran­den­bur­gis­chen Polizei gedeck­te Vorge­hen auf reinen Dilet­tan­tismus seit­ens der Vat­ten­fäller zurück zu führen ist (Vat­ten­fall-Press­esprech­er Fromm im RBB-Inter­view: “Es han­delt sich um die erste Baumbe­set­zung im Unternehmen.”) oder ob der Konz­ern zeigen wollte, wie weit er für seine Inter­essen bere­it ist zu gehen, bleibt fraglich. Klar ist jedoch, dass der Energieriese an einem empfind­lichen Punkt getrof­fen wurde; schließlich will sich der Konz­ern in Berlin und Ham­burg ab Anfang näch­sten Jahres mit seinem “richti­gen” Namen nen­nen lassen.

Aus BEWAG / HEW wird Vat­ten­fall und Umweltschutz bleibt Lüge! 

Weit­ere Fotos und Infos unter: Indy­media

Vom 28.–30.10 organ­isiert die BUND­ju­gend Berlin / Bran­den­burg ein Seminar
zum The­ma “Aktiv wer­den im Umweltschutz”. Im Rah­men des Sem­i­nars find­et auch
ein Aktion­strain­ing statt. Die BUND­ju­gend lädt alle Atom­geg­n­er dazu ein,
dieses Sem­i­nar auch zur Pla­nung von Aktio­nen gegen den jet­zt Mitte November
erwarteten Cas­tor­trans­port zu nutzen. Gor­leben ste­ht wieder im Brennpunkt.

“Ger­ade für junge Leute ist es wichtig, sich gut darauf vorzu­bere­it­en, wenn
sie das erste Mal an ein­er Aktion in Gor­leben teil­nehmen. Wir haben einen
erfahre­nen Train­er ein­ge­laden, mit dem wir Aktio­nen besprechen und planen
kön­nen”, so Thorsten Haas von der BUND­ju­gend Bran­den­burg. “Das Sem­i­nar ist
auch eine gute Chance Gle­ich­gesin­nte zu tre­f­fen, Mit­fahrten zu organisieren
und Pläne zu schmieden”.

Auf dem Sem­i­nar wer­den zudem ver­schiedene Möglichkeit­en vorgestellt,
haup­tamtlich im Umweltschutz aktiv zu wer­den. So wer­den unter anderem das
Frei­willige Ökol­o­gis­che Jahr sowie Prak­tikaan­bi­eter im Umweltbereich
vorgestellt.

Das Sem­i­nar find­et in der Jugend­bil­dungsstätte Hirschluch bei Storkow statt.
Die Teil­nahme kostet 20,- EUR. Eine Anmel­dung ist noch möglich unter der
Tele­fon­num­mer 0331- 95 11 971 oder per e‑mail unter bundjugend-bb@bund.net.

Nach dem Nazis den Inter­netver­sand­han­del „Red Stuff“ gehackt hat­ten und ver­meintliche Kun­den­dat­en inklu­sive Namen und Postadresse, darunter auch Dat­en aus Bran­den­burg, im Inter­net veröf­fentlicht­en, scheint sich jet­zt auch das Lan­deskrim­i­nalamt für die Besteller zu interessieren.

Aus Berlin sind mehrere Fälle bekan­nt wo die ver­meintlichen Nutzer von Red Stuff – Artikeln Post vom Haupt­stadt LKA beka­men in denen sie zunächst über den Hack aufgek­lärt wur­den und ihnen offen­bart wurde, dass nach LKA – Ein­schätzung ange­blich keine konkrete Gefährdung ihrer Per­son vor­liege. Trotz­dem wird in dem LKA Schreiben ein so genan­ntes „Sicher­heits­ge­spräch“ angeregt, was nach unserem Eracht­en äußerst beden­klich erscheint. 

Ziel eines polizeilichen „Sicher­heits­ge­spräch­es“ kann erfahrungs­gemäß nur die Ausleuch­tung link­er Struk­turen sein, da das Sys­tem – so u.a. der Ver­fas­sungss­chutz in seinen jährlichen Bericht­en – antifaschis­tis­che Zusam­men­hänge als feindlich betra­chtet und in fataler Weise mit organ­isierten Neon­azis gleichsetzt.

Es wird deshalb drin­gend davon abger­at­en zu irgendwelchen Gesprächen mit Mitar­beit­ern von Polizei – und Staatss­chut­zor­ga­nen zu gehen und sich im konkreten Fall gegebe­nen­falls an die Rote Hil­fe e.V. oder an regionale Antifas­truk­turen zu wenden.

Anna und Arthur hal­ten das Maul

“Kon­tak­tadresse Rathenow”

(Bür­li auf Indy­media) Die Aktion­s­Gruppe Kut­lu bleibt! kämpft gegen die geplane Abschiebung der kur­dis­chen Fam­i­lie Kut­lu in die Türkei. Da Fam­i­lie Kut­lu nahezu keine Fam­i­lie noch Fre­unde ich der Türkei hat (sie leben seit 9 Jahren in Bran­den­burg), wäre es sin­n­frei und men­sche­nun­würdig, sie nun in dieses Land abzuschieben, wo sie poli­tis­che Ver­fol­gung und Iso­la­tion erwartet.

Genau­so sin­n­frei, als wenn irgend einE ander­eR Bürg­erIn abgeschoben wer­den würde! Dage­gen zu demon­stri­eren, also Öffentlichkeit zu erzeu­gen, war das ziel ein­er kleinen Gruppe Men­schen in Neuruppin.

Am 13.10 erwartete früh am Mor­gen eine kleine Gruppe Men­schen mit gepack­ten Kof­fern die Mitar­bei­t­erIn­nen der Aus­län­der­be­hörde in der Hein­rich-Rau-Str. 3 in Neu­rup­pin. Presse, Polizei und Passen­ten ließen auch nicht lange auf sich warten. Doch was war passiert?

Mit­ten in der Nacht sam­melten sich einige Jugendliche und errichteten ein sym­bol­is­ches Abschiebe­lager im tat­säch­lichen Abschiebe­lager­land Deutsch­land. Nach §25 Abs. 4 Aufen­thG ist die Abschiebung auszuset­zen, wenn human­itäre oder per­sön­liche Gründe vor­liegen, wenn zB. Familen und Fre­und­schaften auseinan­derg­ereist wer­den, wenn Folter und Qual im Heimat­land erwartet wer­den kön­nen oder wenn großes öffentlich­es Inter­esse beste­ht. Bei der Fam­i­lie Kut­lu trifft dies alles zu. So war das Mot­to: Wenn Kut­lus fliegen müssen, dann gehen wir mit. Die Kof­fer sind gepackt! Tick­ets für alle und zwar umsonst!

Wenn Kut­lus in die Türkei abgeschoben wer­den, haben sie nie­mand und nichts mehr — ihr Zuhause und ihre Fre­unde sind hier! Wenn sie gehen müssen, dann kom­m­men wir mit.

Die Bürg­erIn­nen Neu­rup­pins, des Land­kreis­es OPR wür­den die Fam­i­lie Kut­lu abschieben, wenn nichts unter­nom­men wer­den würde, wenn wir taten­los zuschauen, wie kein­er sich wirk­lich traut, etwas gegen das offen­sichtlich Unrecht zu tun. Wenn nie­mand auf­muckt, gehen die Dinge ihren Lauf — also müssen wir Zivil­courage zeigen und helfen — und wenns anders nicht geht, dann mit anderen Mit­teln kämpfen! Wie es so schön heißt, we are the city, we can shut it down!

Unter­schrifte­nak­tion und weit­ere Ver­anstal­tun­gen sowie Aktio­nen unter www.kutlubleibt.de

Am 5.11. wollen Neon­azis aus dem Spek­trum der Freien Kam­er­ad­schaften in Pots­dam auf­marschieren. Anmelder ist der Beruf­s­nazi Chris­t­ian Worch, der schon vor einem Jahr eine Demon­stra­tion in Pots­dam durchführte.

Damals kon­nten Antifaschis­ten ver­hin­dern, dass die vornehm­lich aus Berlin und Bran­den­burg rekru­tierten Nazis durch die Pots­damer Innen­stadt marschieren. Obwohl die Polizei gewalt­tätig gegen Block­aden der Demon­stra­tionsroute vorg­ing, kon­nte eine Sit­u­a­tion geschaf­fen wer­den, die es den Recht­en unmöglich machte ins Stadtzen­trum zu gelan­gen. An diesen Erfolg gilt es anzuknüpfen. Denn ins­beson­dere Pots­dam wurde in diesem Jahr zum Bren­npunkt von Nazi-Aktivitäten.

In Bran­den­burgs Haupt­stadt kam es ver­mehrt zu Über­grif­f­en durch rechte Schläger. Neben Migranten wur­den vor allem Linke zum Ziel solch­er Angriffe. Die für ihre Bru­tal­ität bekan­nte Pots­damer Naziszene wurde hier­bei nicht sel­ten von ihren Kam­er­aden aus Berlin unter­stützt. Diese lagerten ihr Aktions­feld ver­mehrt nach Pots­dam aus, nach­dem im März die bei­den aktivsten Berlin­er Neon­azi-Kam­er­ad­schaften ver­boten wurden.

Bere­its im Mai ver­schafften sie sich gewalt­sam Zutritt zum Prozess gegen zwei rechte Brand­s­tifter im Pots­damer Amts­gericht und bedro­ht­en dort Prozess­beobachter und Zeu­gen. Im Juni, bei einem Prozess gegen drei Pots­damer Neon­azis, waren an ver­schiede­nen Ver­hand­lungsta­gen bis zu 60 rechte Unter­stützer vor Ort. Auch hier gab es Ver­suche die Zeu­gen einzuschüchtern. Par­al­lel zu diesen Aktiv­itäten kam es immer wieder zu Über­grif­f­en auf Linke. Trau­riger Höhep­unkt war ein Angriff von 15 Nazis auf zwei junge Män­ner, die sie der linken Szene zurech­neten. Eines der Opfer wurde mit ein­er zer­schla­ge­nen Flasche ins Gesicht geschnit­ten, der Andere musste über Tage sta­tionär behan­delt wer­den, da er bere­its am Boden liegend mehrfach auf den Kopf getreten wurde. Ins­ge­samt wur­den Mitte des Jahres mehr als ein dutzend ähn­lich­er Angriffe bekannt.

Diesem durch die Neon­azis erzeugten, gewalt­täti­gen Kli­ma in Bran­den­burgs Haupt­stadt ste­ht lei­der nur ein Fall von antifaschis­tis­chem Selb­stschutz gegenüber. Da hier­bei ein Nazi-Schläger leicht ver­let­zt wurde, leit­ete die Staat­san­waltschaft Ver­fahren wegen ver­sucht­en Mordes ein. Fünf Antifaschis­ten sind hier­von betrof­fen, eine Per­son sitzt noch immer in Unter­suchung­shaft. Lokalpoli­tik­er und Presse nah­men dies zum Anlass um eine »Gewalt­spi­rale« zwis­chen recht­en und linken Jugendlichen zu kon­stru­ieren. Die Polizei richtete post­wen­dend eine »Ermit­tlungs­gruppe Pots­dam« ein, um »die wech­sel­seit­i­gen Gewalt­straftat­en« aufzuk­lären. So sach­lich falsch wie diese Gle­ich­set­zung von rechter Gewalt und antifaschis­tis­ch­er Gegen­wehr ist, so sehr ist sie poli­tisch gewollt. Sie legit­imiert die eigene Unfähigkeit dem Nazi-Ter­ror ent­ge­gen zu wirken, indem sie die Opfer rechter Gewalt auf eine Stufe mit den Tätern stellt. Zudem ver­schleiert die Darstel­lung von rival­isieren­den Jugend­ban­den den poli­tis­chen Gehalt dieser Tat­en. Die notwendi­ge Auseinan­der­set­zung mit dem Prob­lem neon­azis­tis­ch­er Gewalt, als einem Prob­lem, das aus der Mitte der Gesellschaft kommt, wird damit hin­fäl­lig. Doch ver­meintlich Min­der­w­er­tige physisch anzu­greifen ist lediglich die extrem­ste Umset­zung kap­i­tal­is­tis­ch­er Ver­w­er­tungslogik, die ihren Audruck auch in der bürg­er­lichen Het­ze gegen sozial Schwache und Migranten findet.

Antifaschis­tis­che Gegen­wehr hinge­gen resul­tiert nicht aus dieser vorgenomme­nen Unterteilung der Men­schen in ver­schiedene Wer­tigkeit­en und der ein­her gehen­den, eige­nen Veror­tung als Über­men­sch. Sie ist berechtigt, da sie eben diesen Mythos der Über­legen­heit zu brechen ver­sucht. Sie soll helfen, das durch die Nazis erzeugte Bedro­hungsszenario gemein­sam und offen­siv zu über­winden, darf aber niemals zum Selb­stzweck verkommen.

Sowohl die recht­en Über­griffe, als auch die Krim­i­nal­isierung von antifaschis­tis­chem Wider­stand sind Angriffe gegen linke Stuk­turen. Dem gilt es mit den geeigneten Mit­teln ent­ge­gen zu treten, auf allen Ebe­nen. Lasst uns die Nazis gemein­sam stop­pen, am 5.11. und jeden Tag.

antifaschis­tis­che linke berlin :: alb ::

Nazi­auf­marsch auflösen. Antifa heißt Angriff.
Keine Nazis in Pots­dam und anderswo.

5. Nov. | 12h | Bhf Char­lot­ten­hof | Potsdam

Infos unter www.antifa.de oder www.inforiot.de

Wahn GmbH & Co. KG

Im Rah­men eines Vor­trages und ein­er anschließen­den Diskus­sion geht es um
die “Bürg­er­rechts­be­we­gung Sol­i­dar­ität” (BüSo).

Am Mon­tag, den 24.10.2005.

Um 20:00 Uhr.

Im “Sput­nik”, Char­lot­ten­straße 28 in Potsdam.

Wer ken­nt sie nicht, die meist jun­gen Leute von der Bürgerrechtsbewegung
Sol­i­dar­ität (BüSo), die vor den Toren der Hochschule, in der
Fußgänger­zone oder auf Demon­stra­tio­nen ver­suchen, die Zeitung “Neue
Sol­i­dar­ität” zu verkaufen. Die meis­ten Leute tun sie als harmlose
Spin­ner­In­nen ab, manch eine/r lässt sich aber auch in Gespräche
ver­wick­eln und kauft ein Exem­plar der Zeitung. Wer aber ste­ht hin­ter der
BüSo, warum wird diese Organ­i­sa­tion als Polit-Sek­te eingestuft und warum
stellt sie eine ernst zu nehmende Gefahr dar?

“Während in den USA nie­mand auch nur die ger­ing­sten Illu­sio­nen über die
Macht der zion­is­tis­chen Lob­by, über vor allem die gegenwärtige
Admin­is­tra­tion hegt, ist der Ein­fluss ein­er verdeckt operierenden
zion­is­tis­chen Lob­by in der Bun­desre­pub­lik bish­er nur wenigen
eingewei­ht­en poli­tis­chen Per­sön­lichkeit­en bekan­nt, nicht aber der
bre­it­en Bevölkerung. Und deshalb müssen wir den scheinheiligen
Holo­caust-Schwindel zum Anlass nehmen, um diese aus­ländis­chen Agenten
auf­fliegen zu lassen.”
Hel­ga Zepp LaRouche in “Neue Sol­i­dar­ität”, 25.01.1979

Ines und Paul — Ein Leben zwis­chen den Geschlechtern

Am Mon­tag, den 7.11.2005.

Um 20:00 Uhr.

Im “Sput­nik”, Char­lot­ten­straße 28 in Potsdam.

Julia und Ammo von ABqueer e.V. wer­den ein Impul­srefer­at geben. Sie
wer­den kurz in die Begri­flichkeit von Trans­Gen­der ein­führen und auf den
Film “Ines und Paul” ein­stim­men, der im Anschluss gese­hen wird. Nach dem
Film seitd ihr alle her­zlichst zu ein­er Diskus­sion­srunde eingeladen.
Hier kön­nt ihr noch ein­mal Fra­gen stellen und über das Gese­hene und
Gehörte mit den bei­den Ref­er­entIn­nen debattieren.

Ines und Paul — Ein Leben zwis­chen den Geschlechtern — BRD, 2002, 54:54

Der Film ´Ines und Paul´ zeigt einen All­t­ag im Nie­mand­s­land zwischen
allen gesellschaftlichen Nor­men: Ines will ihre Iden­tität zwis­chen den
gesellschaftlich geprägten Kat­e­gorien von Frau und Mann find­en. Fast
zwei Jahre lang, von Ende 2000 bis 2002, hat die WDR-Autorin Monika
Schulz diese Reise mit der Kam­era begleit­et. Ihr Film dokumentiert
ein­drucksvoll Empfind­en und Erleben ein­er Per­son, die sich über alle
Gren­zen hin­weg ihre Geschlecht­si­den­tität sucht — als “Trans­gen­der”, wie
der Ober­be­griff für Trans­sex­uelle, Cross Dress­er und Drag Kings/Queens
heißt. Der Wech­sel zwis­chen den Geschlechter­rollen wird genau so
ein­fühlsam beobachtet wie die Auswirkun­gen von Hor­mon­be­hand­lun­gen und
medi­zinis­chen Ein­grif­f­en. Ein Lebensweg, der in der Fam­i­lie von Ines
Bau­mann, bei Fre­un­den und Bekan­nten natür­lich auch Ver­wirrung ausgelöst
hat. In Gesprächen kom­men Eltern und Fre­undIn­nen zu Wort und auch
Alexan­dra, die Lebenspart­ner­in von Ines-Paul. Denn Ines will sich vom
Frau-Sein lösen und damit auch aus ihrer Iden­tität als Les­be, jedoch
nicht mit dem Ziel, ein Mann zu wer­den. “(…) Ich war vorher nicht Frau
und ich werde später nicht Mann sein.” Das Zwis­chen­we­sen, als das Ines
sich sieht, existiert in unser­er Gesellschaft nicht. Ihre neue Identität
liegt in ein­er Grau­zone. Für viele bedeutet die Tat­sache, dass sich Ines
vom Frau-Sein löst, dass sie nur ein Mann wer­den kann. Alles andere ist
nicht greif­bar und passt in keine Schublade. Es sind die Ein­blicke in
einen All­t­ag zwis­chen allen gesellschaftlichen Nor­men, die den
Doku­men­tarfilm “Ines und Paul” so span­nend machen.

Weit­ere Infos: www.asta.uni-potsdam.de