COTTBUS. Der Landesverband Brandenburg des Bundes der Vertriebenen wird künftig finanziell vom Land gefördert. Sozialminister Alwin Ziel überreichte am Sonnabend in der Cottbuser Messehalle den Zuwendungsbescheid von 50000Euro für zwei Jahre. Der Minister würdigte vor den rund 1000 Gästen des 5. Ostdeutschen Kulturtages die Arbeit des Verbandes. Er lobte die Betreuung von Spätaussiedlern und die Bemühung um das Vorbereiten der EU-Osterweiterung. Landesvorsitzender Manfred Walther resümierte die Geschichte der Vertriebenen nach dem Zweiten Weltkrieg. Sozialdezernentin Christina Giesecke überbrachte Grußworte der Oberbürgermeisterin Karin Rätzel. Zu den Ehrengästen des 5. Kulturtages gehörten die Bundestagsabgeordnete der CDU Katherina Reiche, der innenpolitische Sprecher der Brandenburger CDU Sven Petke und der stellvertretende SPD-Vorsitzende Holger Bartsch. Im Zentrum stand das Kulturprogramm: Neben dem Herzberger Männerchor trat die Tanzgruppe “Buziaki ” aus Polen auf. Eine Gruppe von zehn Personen versuchte, gegen die Veranstaltung zu protestieren. Sie wurde von der Polizei abgehalten.
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Etwas mehr als 100 junge Potsdamer schlossen sich dem Demonstrationszug “Kein Sommer für Bornstedt” am Sonnabendnachmittag in der Innenstadt an. Auf ihrem Weg vom Luisenplatz zum Platz der Einheit skandierten sie gegen Ausländerfeindlichkeit, die aus ihrer Sicht in Bornstedt “grassiert”. Dies sei mit der Diskussion um die Verlegung des Asylbewerberheims von der Michendorfer Chaussee in die Kirschallee zu Tage getreten, so der Tenor der zweistündigen Veranstaltung.
Mit den Flaggen Israels, Großbritanniens, Frankreichs und der ehemaligen Sowjetunion signalisierten die mit Sonnenbrillen, Kappen oder Tüchern getarnten Demonstranten Internationalität. Auf Transparenten war zu lesen “Kampf den deutschen Verhältnissen” oder “Think global, fight local” (“Denke weltweit, kämpfe vor Ort”).
“Von die kann ja nich ma eena Deutsch”, zitierte ein Spruchband den grammatisch fehlerhaften Beitrag eines Bornstedters auf der Bürgerversammlung im März. Bei der damaligen Information zum Umzugsprojekt schlug der Stadtverwaltung Empörung von Bürgern entgegen, die sich einerseits aus nicht genannten Gründen bedroht fühlten, andererseits vor vollendete Tatsachen gestellt sahen. Ablehnend stehen die Bürgerinitiative Bornstedt und Maria Zinckernagel als Leiterin der Karl-Foerster-Schule dem neuen Standort gegenüber. Sie verweisen auf den jetzt schon hohen Ausländeranteil im Stadtteil und an der Schule. Klar auf Distanz gingen sie aber auch zu Flugblättern der rechtsextremen NPD, die mit ausländerfeindlichen Beschimpfungen Stimmung gegen das Asylbewerberheim machen wollte.
Im Juni beschloss die Stadtverordnetenversammlung einen Kompromiss mit den Bornstedtern. Demnach wird die Zahl der Asylbewerber in der Kirschallee um ein Drittel reduziert und ihr Aufenthalt auf zwei Jahre verkürzt.
Der Kompromiss ist für die Veranstalter allerdings ein fauler. Für einen Sprecher des Bündnisses aus antifaschistischen Organisationen, der sich Thoralf Fischer nennt, ist die Stadt “auf Ressentiments eingegangen”. “Aber Dorffrieden mit Rassisten ist mit uns nicht zu machen”, so Fischer.
Ausnahmen unter den “Dorfeinwohnern” wollte er nicht machen. Die Bürgerversammlung habe gezeigt, “dass die Bornstedter nicht zuhören wollten”. Denn Oberbürgermeister Jann Jakobs habe versucht, mit Argumenten die Vorbehalte zu entkräften, so der Sprecher. In der Versammlung hatten sich keine Vertreter der Organisationen zu Wort gemeldet, die am Sonnabend zum Protest aufriefen.
Sie scheuten auch vor einem Zug durch Bornstedt zurück. Dazu habe es bei den Organisatoren “heftige Diskussionen” gegeben, so Fischer: “Wir einigten uns, die Stimmung nicht hoch kochen zu lassen.” Das würde “auf die Flüchtlinge zurückfallen”.
Neben Vorwürfen gegenüber den Bornstedtern erhoben die Demonstranten auch Forderungen nach besseren Lebensverhältnisse für Flüchtlinge in Brandenburg. So sollten Arbeitsverbot, Residenzpflicht und Wertgutscheine abgeschafft werden.
Wir wollten uns gestern, am Samstag, dem 13. Juli 2002 mit einigen Menschen am Cottbuser Messe- und Tagungszentrum (CMT) einfinden, um gegen den unter dem Motto “Recht auf Heimat” stattfindenden 5. Ostdeutschen Kulturtag des Bundes der Vertriebenen (BdV) zu protestieren.
Die auf dieser Veranstaltung artikulierte deutsch-völkische Verbohrtheit und das völlig einseitige, die deutschen Verbrechen der Nazizeit bagatellisierende Weltbild der Vertriebenen und ihre bis heute fehlende Abgrenzung zu Antisemiten und Rechtsextremisten, wollten wir nicht unwidersprochen hinnehmen.
Doch die Polizei stoppte die zehn Personen auf dem Weg zum Messezentrum in Höhe des Strombades. Nachdem die Beamten Personalkontrollen durchgeführt hatten, welche keine verdachtserhärtenden Indizien ergaben, wurde den betreffenden Personen trotzdem das Demonstrieren versagt und ein Platzverbot für den Spreeauenpark und das Messezentrum erteilt. Wir vermuten, daß die Stadt mit einem protestfreien Ablauf ihr Image polieren wollte, wobei sie die Grundrechte stark einschränkte. Denn ein öffentlicher politischer Protest war uns so nicht mehr möglich. Wir kritisieren das Verhalten der Polizei und verurteilen das Vorgehen.
Wie sehr die Forderungen des BdV in der deutschen Gesellschaft mittlerweile mehrheitsfähig sind, zeigt nicht nur, dass dieses Treffen mit der Bereitstellung des CMT in der Stadt Cottbus wohlwollend aufgenommen wird, sondern auch den Umgang mit den Berufsvertriebenen im derzeitigen Bundestagswahlkampf. Diese können sich, das zeigt auch die Rednerliste dieser Veranstaltung, einer breiten Front an Zustimmung (von CDU über SPD bis Grüne) sicher sein, wenn sie unverhohlen die Abschaffung der Benes-Dekrete und der damit verbunden Entschädigung für die Sudetendeutschen fordern. Über die Tatsache, dass der 2. Weltkrieg von deutschem Boden ausging und die Sudetendeutschen, welche in einer großen Mehrheit Hitler unterstützten, somit also die Naziokkupation in der Tschechoslowakischen Republik vorbereiteten, wird genauso geschwiegen, wie über die deutschen Verbrechen der Germanisierungs- und Vernichtungspolitik während des Krieges, der Repression gegenüber der Zivilbevölkerung in den besetzten Gebieten, der millionenfachen Verschleppung von Zwangsarbeitern und Ermordung von Juden, Sinti und Roma.
Analoges gilt für den Umgang mit den polnischen Bierut- Dekreten.
Die bewusst betriebene Entsorgung dieses Teils der deutschen Geschichte ist nötig bei Konstituierung eines Nationalmythos, der vom Leiden der Deutschen ausgeht und Täter zu Opfern macht.
Wir protestieren gegen eine Verharmlosung von Naziverbrechen, gegen Revanchismus und Geschichtsrevisionismus, gegen eine Normalisierung deutscher Geschichte.
Verein für ein multikulturelles Europa e.V.
Parzellenstraße 79
03046 Cottbus
Tel.: 0355 / 797587
Fax.: 0355 / 4837654
Ungefähr 15 Mitglieder der JungdemokratInnen/Junge Linke und der Antifa Premnitz begrüßten am vergangenen Freitag freudig den bayrischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber in Rathenow. Gegen die Verleumdungen und Anfeindungen,
denen er immer wieder insbesondere von Linken Besserwissern ausgesetzt ist gingen das Begrüßungskommitee vor, indem es Handzettel mit Originalzitaten des
Maschinengewehrs Gottes verteilten.
Unter der Überschrift “Schluss mit den Verleumdungen, Stoiber soll für sich selbst reden!”, fanden sich schöne Versprechen, wie “Lieber werde ich Trainer
von Bayern München, als Kanzlerkandidat der Union”. (Stoiber, NZZ, 1999) — wir sind geduldig, als auch der legendäre Vergleich der Gefährlichkeit des
Zuwanderungsgesetzes mit der RAF, der zugunsten des Zuwanderungsgesetzes ausfiel. (Stern, 1999) Dies verwirrte zwar einige der Teilnehmer, da sich von ihnen wohl keiner getraut hätte in der Öffentlichkeit implizit die RAF
zurückzuwünschen. Schliesslich werden in Brandenburg Gruppen wegen weit geringerer Anlässe vom Verfassungsschutz oder den diversen Spezialeinheiten, wie z.B.
der MEGA bespitzelt.
Die Versuche, die Freude über die gelungene Veranstaltung durch Klatschen an vielen Stellen, die von den andereren Teilnehmern nicht genügend durch Applaus gewürdigt wurden, auszudrücken, mußte allerdings schon nach kurzer Zeit
aufgegeben werden. Hatten sich am Anfang noch viele Bürger dem Applaus auf offener Szene angeschlossen, meinten andere Bürger, die Freude sei nur vorgespielt und diene
stattdessen dazu der Veranstaltung einen lächerlichen Charakter zu verleihen. Androhungen körperlicher Gewalt ließen die Rathenower und Premnitzer Stoiberfreunde dann aber davor zurückschrecken weiter mit lautem Klatschen ihre
Zustimmung zu den Redebeiträgen des grossen Eddi weiterhin auszudrücken.
Die in der Fragerunde gestellten Fragen wurden leider nur sehr knapp und sinngemäss mit “Fragen die sich nicht mit wirtschaftlichen Situation in Ostdeutschland auseinandersetzen spielen einfach keine Rolle, die Wirtschaft ist unser größtes Problem” beantwortet. Kein Wunder, denn wie sagt Stoiber so schön: “Wenn ich nach Sachsen Anhalt sehe, da rennen die Leute doch auch immer nur
mit offenen Händen rum.” (Bayernkurier, 1998)
hallo
wenn ihr noch nicht wisst, wie ihr nach cottbus kommt, dann schaut doch mal auf www.xover.asncottbus.org unter [ridesharing] nach.
dort könnt ihr, ähnlich einem schwarzem brett, eure postings eingeben, die dann von anderen leuten beantwortet werden können.
xover.asncottbus ist dann auch das camp-webjournal und wird dann so ab dem 3.8. die ersten berichte “liefern”.
viel glück beim fahrgemeinschaften bilden.
mehr zum crossover summercamp in cottbus:
www.summercamp.squat.net
NEURUPPIN. Nach dem möglicherweise fremdenfeindlich motivierten Brandanschlag auf einen griechischen Imbiss in Lehnitz (die RUNDSCHAU berichtete) ist das beschleunigte Verfahren gegen drei Verdächtige geplatzt. Eine Schöffin sei nicht vor dem Oranienburger Amtsgericht erschienen, sagte Lolita Lodenkämper von der Neuruppiner Staatsanwaltschaft gestern. Ohnehin wäre der Antrag auf ein beschleunigtes Verfahren gegen den ältesten der im wesentlichen geständigen Männer im Alter zwischen 19 und 48 Jahren zurückgezogen worden. Es gab neue Erkenntnisse zu seinen Vorstrafen. Die drei Männer, die laut Staatsanwaltschaft bisher nicht als rechtsextreme Gewalttäter aufgefallen sind, sollen gemeinsam mit einem 16-Jährigen das Feuer in der Nacht zum 4. Juli gelegt haben. Es hatte sich von einem brennenden Reifen auf der Rückseite des Standes ausgebreitet und ein großes Loch in die Rückwand des Imbisswagens eines 43 Jahre alten Griechen gebrannt. Das beschleunigte Verfahren war nur gegen die drei 19- bis 48-Jährigen anberaumt worden. Nachdem es nun geplatzt ist, werden sich laut Lodenkämper alle vier Verdächtigen in Kürze in einem normalen Verfahren verantworten müssen.
BAD FREIENWALDE. Am Sonnabend will die Partei Rechtsstaatlicher Offensive (Schill-Partei) in Bad Freienwalde (Märkisch-Oderland) ihre Landesliste für die Bundestagswahl am 22. September aufstellen. Es würden zehn Kandidaten aus allen Regionen des Landes präsentiert, kündigte die Partei am Donnerstag an. Ziel sei ein zweistelliges Ergebnis. Für den Wahlkreis 59 soll außerdem ein Direktkandidat nominiert werden. Die Partei hat laut Sprecher Marc März gegenwärtig in Brandenburg 103 Mitglieder. Einen Landesverband gibt es noch nicht.
DÖBERN. Nach dem Tod eines 17-jährigen Polen, der vor einer Fahrzeugkontrolle in Döbern (Spree-Neiße) fliehen wollte, ist Haftbefehl gegen den 27-jährigen Beifahrer wegen Hehlerei erlassen worden. Das teilte die Staatsanwaltschaft in Cottbus mit. Die Polen hatten am Dienstag mit ihrem Wagen vor einer Zollkontrolle fliehen wollen. Dabei waren sie gegen ein BGS-Fahrzeug geprallt. Der 17-Jährige starb, ein BGS-Mann wurde schwer verletzt. Der Beifahrer liegt im Krankenhaus.
FÜRSTENWALDE. Brandenburgs Polizeiwachen sollen bürgerfreundlicher werden. “Zur Polizeireform gehören auch Dienststellen, in denen jeder das Gefühl hat, dass er wirklich willkommen ist”, sagte Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) am Donnerstag in Fürstenwalde (Oder-Spree) bei der Eröffnung der ersten modernisierten Wache. Im neu gestalteten Eingangsbereich können Wartende unter anderem kostenlos im Internet surfen. Mehr als 30 Dienststellen sollen umgebaut werden.
Aussiedler ohne neue Bleibe
Max K. hat Angst und will aus Wittstock wegziehen
WITTSTOCK (MAZ) Max K. will einfach nur weg. Weg aus Wittstock, der Stadt, in der er Anfang Mai zusammengeschlagen wurde. Der 21-jährige Russlanddeutsche ist traumatisiert nach dem fremdenfeindlichen Überfall, bei dem sein Freund Kajrat in der Nacht nach Himmelfahrt so schwer verletzt wurde, dass er wenig später starb (die MAZ berichtete).
Nun hat Max K. Angst, wenn er durch Wittstocks Straßen geht. Deshalb möchte er nach Neuruppin. Doch aus seinen Umzugsplänen wird wohl so schnell nichts werden. “Es sind in der Stadt gerade keine Sozialwohnungen frei, die von der Größe her geeignet wären”, sagte Renate Schwedtland, die zuständige Mitarbeiterin des Sozialamts auf MAZ-Anfrage. Erst im September würden wieder Unterkünfte zur Verfügung stehen, die günstig genug sind, um den Richtlinien des Sozialamts zu entsprechen. Bis dahin müsse Max K. sich gedulden.
“Bei dem Leerstand, den es in Neuruppin gibt, finden wir es erschütternd, dass es nicht möglich ist, eine Bleibe für jemand in einer so schwierigen Lebenssituation zu finden”, sagt Claudia Luzar von der Opferperspektive. Der Verein betreut landesweit Opfer rechter Gewalt. “Max geht es sehr schlecht, er macht eine Therapie. Es ist belastend für ihn, jeden Tag an der Stelle vorbeizukommen, an der er angegriffen wurde”, so Luzar. Zumutbar sei es daher für Max K. nicht, weiter im Wohnheim im Wittstocker Ortsteil Alt Daber zu leben.
Überlebener von Naziangriff will weg aus Wittstock
NEURUPPIN (Ruppiner Anzeiger / Gorm Witte) Leer stehende Sozialwohnungen mit nur einem Zimmer gibt es in Neuruppin derzeit nicht. Das sagen übereinstimmend Walter Tolsdorf, Geschäftsführer der Neuruppiner Wohnungsbaugesellschaft, und Renate Schwedtland, Fachgruppenleiterin für Soziales und Wohnungsbauwesen. “Im Moment haben wir keine kleinen Wohnungen”, so die Frau aus dem Neuruppiner Rathaus.
Um genau solch eine Wohnung bemüht sich der Aussiedler Max K., der derzeit im Wittstocker Ortsteil Alt Daber lebt. Die Dossestadt will er unbedingt verlassen. Aus gutem Grund, wie Claudia Luzar vom Verein Opferperspektive berichtet. Am Himmelfahrtstag, den 9.Mai, wurden der Rußlanddeutsche und sein Freund Kajrat B. bei einer Tanzveranstaltung überfallen. Max K. entkam den Angreifern, Kajrat B. verstarb an den Folgen des Angriffs im Krankenhaus. “Max ist derzeit in Therapie”, so Luzar. Der 21-Jährige ist durch den Vorfall traumatisiert. Er wünsche sich nichts sehnlicher, als aus der Stadt Wittstock wegzukommen, die bei der Polizei als Hochburg Rechtsextremer gilt.
Schwedtland und ihre Mitarbeiter versichern, sich in der Angelegenheit zu bemühen. “Er hat bei uns Priorität”, sagt die Fachgruppenleiterin über den Aussiedler. Auch die Ausländerbeauftragte des Landes Brandenburg, Almuth Berger, will sich laut Opferperspektive der Sache annehmen.
Nur Wohungen werden dadurch nicht frei. Das bedauert auch Schwedtland. Im August sollen Räume gefunden werden, spätestens Mitte September. “Wir wollen ja seinem Wunsch entsprechen.” Das heißt, das Quartier in der Fontanestadt sei Max K. sicher, sobald ein entsprechendes frei steht. Und auch seine Angehörigen wollen Wittstock verlassen. “Die Familie wird garantiert versorgt”, so die Sozial-Fachgruppenleiterin.
Aber schneller geht es nun einmal nicht, trotz aller Bemühungen. Für Max K. gilt es also, abzuwarten. Und das in einer Stadt, die ihm das Fürchten lehrte.
