• Brandenburger AfD will einen Antrag zur Streichung von öffentlicher Zuwendungen für die Falken Brandenburg einbringen. Dagegen regt sich Widerstand!
14. November 2001 · Quelle: Märkische Allgemeine

Staatsanwalt griff gegen Besucher durch

NEURUPPIN Die recht­sex­treme Szene in Bran­den­burg wird offen­sichtlich immer dreis­ter. Der 18-jährige Mar­co S. hat­te auf seinem T‑Shirt den Schriftzug “NSDAP” im Neu­rup­pin­er Amts­gericht so pro­voka­tiv zur Schau gestellt, dass der Staat­san­walt den Prozess­be­such­er noch während der Ver­hand­lung vor­läu­fig fes­t­nehmen ließ. Die etwa 25 Gesin­nungsgenossen, die zu dem Prozess gegen fünf Angeklagte aus der Witt­stock­er […]

14. November 2001 · Quelle: Volxini für ein neues Polizeigesetz

Nach Aufenthaltsverbot nun auch Reiseverbot zurückgenommen

Obwohl die Polizeibefug­nisse mit der Änderung des Polizeige­set­zes im Dezem­ber 2000 erneut erhe­blich aus­geweit­et wur­den, ist die bran­den­bur­gis­che Polizei in den let­zten Monat­en mehrfach sog­ar ueber ihre weitre­ichen­den Befug­nisse hin­aus­ge­gan­gen. Bere­its vor eini­gen Wochen wurde dem Wider­spruch gegen die anlaesslich des Cas­tor­trans­portes ver­haengten Aufen­thaltsver­bote durch das Oranien­burg­er Polizeiprae­sid­i­um stattgegeben. Wenig spaeter erk­laerte das Pots­damer Amts­gericht […]

13. November 2001 · Quelle: Junge Welt

Die Polizei ist immer dabei

Gut­ge­launt und medi­en­wirk­sam nahm Lan­desin­nen­min­is­ter Jörg Schön­bohm am Fre­itag in Erkn­er bei Berlin die erste Videoüberwachungsan­lage der Polizei in Bran­den­burg per Knopf­druck in Betrieb. Mit zwei Kam­eras wird der Vor­platz des S- und Fern­bahn­hofs der Kle­in­stadt sowie der Park­platz Parken und Reisen (P&R) ab sofort von Polizeibeamten vor zwei Mon­i­toren in der Ein­satzzen­trale aus rund […]

13. November 2001 · Quelle: Märkische Allgemeine

Hakenkreuze in Perleberg

Unbekan­nte Täter haben im Stadt­ge­bi­et von Per­leberg (Prig­nitz) Gebäude und Wahlplakate mit recht­en Sym­bol­en beschmiert. Dabei han­dele es sich um Hak­enkreuze, David­sterne mit dem Buch­staben “J” in der Mitte, SS-Runen und Kel­tenkreuze. Zu den Schmier­ereien, dessen Besei­t­i­gung ver­an­lasst wurde, war es in der Nacht zum Sam­stag gekom­men. Es laufen Ermit­tlun­gen wegen der Ver­wen­dung von Kennze­ichen […]

9. November 2001 · Quelle: Märkische Allgemeine

Afrikanerin in Potsdam angegriffen

Auf dem Weg in ein Einkauf­szen­trum ist eine 31-jährige Afrikaner­in am Mittwoch in Pots­dam tätlich ange­grif­f­en wor­den. Zwei Jugendliche im Alter von 16 und 19 Jahren wur­den als Tatverdächtige ermit­telt. Die bei­den polizeibekan­nten Jugendlichen blieben nach Erstat­tung ein­er Anzeige auf freiem Fuß. Der 19-Jährige war bere­its durch rechts­gerichtete Straftat­en auf­fäl­lig gewor­den. Die in Pots­dam lebende […]

9. November 2001 · Quelle: Märkische Allgemeine

Erste Überwachungskamera in Erkner

POTSDAM Die erste Videoüberwachungsan­lage des Lan­des Bran­den­burg wird als Pilot­pro­jekt in der Stadt Erkn­er instal­liert. AM kom­menden Fre­itag soll die Kam­era im Kreis Oder-Spree angeschal­tet wer­den, kündigte das Innen­min­is­teri­um an. Ins­ge­samt sind vier Pilot­pro­jek­te der “offe­nen präven­tiv­en Videoüberwachung durch die Polizei” geplant. Videokam­eras sollen in Kürze auf den Bahn­hofsvor­plätzen Pots­dam und Bernau und vor ein­er […]

9. November 2001 · Quelle: Märkische Allgemeine

Generalsuperintendent lehnt Bundeswehreinsatz ab

AMBERG/POTSDAM — Der bevorste­hende Ein­satz deutsch­er Sol­dat­en in Afghanistan sorgt für Unruhe in der märkischen SPD. Der Cot­tbuser Gen­er­al­su­per­in­ten­dent Rolf Wis­chnath kündigte gestern auf der Syn­ode der Evan­ge­lis­chen Kirche im bay­erischen Amberg an, dass er den Kriegs­di­enst ver­weigern und aus der SPD aus­treten werde, wenn die SPD-Frak­­tion im Bun­destag der Entsendung von Sol­dat­en zus­timmt. “Ich […]

9. November 2001 · Quelle: Tagesspiegel

Aus Angst vor Terror weniger “Urlaub” für Flüchtlinge

Seit den Anschlä­gen in den USA dringt das Bran­den­burg­er Innen­min­is­teri­um auf eine härtere Prax­is bei der Ver­gabe von Urlaub­ss­cheinen an Asyl­be­wer­ber. Nur mit solchen Papieren dür­fen Flüchtlinge die ihnen zugewiesene Region — Land­kreis oder kre­is­freie Stadt — ver­lassen. Die Ver­gabe der Scheine wurde bis­lang in Teilen Bran­den­burgs eher lib­er­al gehand­habt, dies scheint sich nun zu […]

9. November 2001 · Quelle: Ruppiner Anzeiger

Denkmal für Neuruppins ermordete Juden wird am 19. November übergeben

NEURUPPIN Es wird heute Mor­gen noch fast dämm­rig sein, wenn auf den Hof des Ate­liers von Wieland Schmiedel LKW und Kran fahren. Nach vie­len Monat­en Arbeit soll heute das von dem Criv­itzer Kün­stler geschaf­fene Denkmal “Aus­geliefert” nach Neu­rup­pin geschafft wer­den. “Ich bin froh, wenn der Trans­port heil über die Bühne gegan­gen ist”, sorgte sich der […]

9. November 2001 · Quelle: Märkische Allgemeine

Schill-Partei will in Brandenburg antreten

POTSDAM Bran­den­burgs Parteien geben dem Ham­burg­er Recht­spop­ulis­ten Ronald Schill in der Mark wenig Chan­cen. Mit Gelassen­heit reagierten SPD, CDU und PDS gestern auf Berichte, wonach sich dessen Partei auch nach Bran­den­burg aus­dehnen will. Schill sei in Ham­burg als Innense­n­a­tor in ein­er Posi­tion, wo seine pop­ulis­tis­chen Sprüche durch die Real­ität entza­ubert wer­den, sagte SPD-Lan­des­geschäft­s­führer Klaus Ness. […]

Nachrichten

Pots­dam — Die AfD-Frak­tion scheit­erte mit ihrem Eilantrag vor dem Ver­wal­tungs­gericht Pots­dam. Unter­dessen gibt es im Bran­den­burg­er Par­la­ment einen Coro­na-Ver­dachts­fall.
Frank­furt (Oder) — Weg von den „Män­nerg­ericht­en“, die die Mut­ter jeden Abend kocht, und weg von Veg­e­tari­er­witzen. Weg von der Fam­i­lie, die den schwulen Brud­er nicht akzep­tiert.
Briese­lang — In ein­er Son­der­sitzung entsch­ieden die Briese­langer Gemein­de­v­ertreter über die Zukun­ft der Bauleit­planer­in, der Kon­tak­te zu Recht­sex­tremen und Reichs­bürg­ern vorge­wor­fen wer­den.

Werneuchen — Die Jugend­bil­dungsstätte „Kurt Löwen­stein“ in Werftp­fuhl kann weit­er­hin För­der­mit­tel erhal­ten – ein Antrag der AfD-Frak­tion wurde vom Land­tag Bran­den­burg abgelehnt.

Cot­tbus — Das Wohn­pro­jekt in der Cot­tbuser Karl­straße 29, kurz “K29”, hat vor Gericht einen Erfolg erzielt. Die Gründe der Ver­mi­eter­seite für eine Kündi­gung reichen nicht aus, hat das Landgericht Cot­tbus am Fre­itag entsch­ieden.
Cot­tbus — Am 1. März 2020 wurde Mar­tin M. in Cot­tbus erschossen. Die Polizei hat nun zwei Verdächtige festgenom­men.
Über­re­gion­al — Es gibt “tat­säch­liche Anhalt­spunk­te für die Ver­fas­sungs­feindlichkeit der AfD Bran­den­burg”. Das ste­ht in einem 112-seit­i­gen Behör­den­ver­merk, der dem SPIEGEL exk­lu­siv vor­liegt.
Pots­dam — Bran­den­burg unter­stützt den Ein­bau von Sicher­heit­san­la­gen für jüdis­che Gemein­den und Ein­rich­tun­gen. Die Jüdis­che Gemeinde Stadt Pots­dam ließ sich bere­its von der Polizei berat­en.
Falkensee — Der Satirik­er Leo Fis­ch­er las in Falkensee aus seinem Buch „Der Kaf­fee am Arsch der Welt“.
Oranien­burg — Minette von Krosigk wird mit dem diesjähri­gen Ehren­preis für Tol­er­anz und Zivil­courage des Land­kreis­es Ober­hav­el aus­geze­ich­net.
Pots­dam — Die AfD-Frak­tion im Bran­den­burg­er Land­tag will den Umgang des Ver­fas­sungss­chutzes mit ihrer Partei in der Öffentlichkeit juris­tisch prüfen lassen.
Potsdam/Kleinmachnow — Für Kom­mu­nalpoli­tik­er ist das Kli­ma rau gewor­den. Das zeigt ein Fall aus Klein­mach­now. Grü­nen-Lan­deschefin Alexan­dra Pichl wehrt sich gegen einen Ein­schüchterungsver­such.
Pots­dam- Nach PNN-Infor­ma­tio­nen fiel der Coro­na-Test eines Mitar­beit­ers der AfD-Frak­tion pos­i­tiv aus. Das bestätigten eine Sprecherin der Frak­tion und die Land­tagsver­wal­tung am Fre­itag.
Pots­dam — Wie lassen sich Müll und Plas­tik ver­mei­den? Das kön­nen Besuch­er am Son­ntag auf dem Umwelt­fest im Volkspark ler­nen. Der Verkehrs­be­trieb lockt mit einem beson­deren Ange­bot.

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