Aufmerksame Bürger informierten am 7. November gegen 23 Uhr die Polizei über mehrere Jugendliche, die lautstark durch Jüterboger Straßen zogen. In der Großen Straße, vor dem Haus des Parteibüros „Die Linke”, machten sie Halt und konnten beim Werfen von Steinen in die Fenster beobachtet werden. Dabei ging die äußere Scheibe eines Doppelglasfensters zu Bruch, der Schaden wird mit ca. 300 EURO beziffert. Die Beschreibung eines der Jugendlichen führte wenig später zu dessen Ergreifung. Die Ermittlungen dauern an.
Um für den kommenden Schülerstreik am Mittwoch zu werben, besuchten Mitglieder der Aktionsgruppe „Schülerstreik“ das evangelische Gymnasium, das Schinkel-Gymnasium, die Puschkin-Schule und die Fontane Schule in Neuruppin. Die Ankündigung wurde von den Schülerinnen und Schülern größtenteils positiv aufgenommen. Allerdings gibt es massive
Behinderungen seitens einer Schulleitung. Es wurden schon im voraus repressive Maßnahme angekündigt um die Schülerschaft zu hindern sich an dem Bildungsstreik zu beteiligen. So sollen alle streikenden SchülerInnen gemeldet werden. Die Initiatoren sind entsetzt über ein
solches Vorgehen und fordern die betreffende Schulleitung auf die SchülerInnen nicht bei der Wahrnehmung ihrer demokratischen Grundrechte zu behindern. Wir rufen dazu auf sich diesen Maßnahmen entgegenzustellen. Es darf nicht sein, dass eine Schulleitung die eigenen SchülerInnen bedroht und unterdrückt.
Die Demonstration zum Bildungsstreik wird um 11:30 beim
Schinkel-Gymnasium und wird sich bis 12:00 zur Fontane-Schule bewegen.
Die Schüler des evangelischen Gymnasiums werden aufgerufen, sich zum Startpunkt am Schinkel-Gymnasium zu begeben. Gegen 12:30 werden wir die Puschkin-Schule passieren, um dann gemeinsam zur Abschlusskundgebung auf dem Schulplatz um 13:00 Uhr zu ziehen.
Artikel vom 08.11.2008
(Henri Kramer)Bei der Ausschreibung für die Aufgabe, wie Flüchtlinge in Potsdam ab
Juli 2009 untergebracht werden sollen, findet die Stadt nicht genügend
Bewerber- und das bisher einzige Angebot ist offenbar zu teuer. “Die
Bewerbung war nicht so wirtschaftlich wie gewünscht”, sagte Potsdams
Sozialbeigeordnete Elona Müller den PNN am Freitag auf Anfrage. Deswegen
werde die Ausschreibung nun zu einem “offenen Verhandlungsverfahren”
umgestellt, so Müller. Dabei würden alle Organisationen angeschrieben,
welche die Ausschreibungsunterlagen angefordert hätten, ohne aber später
eine Bewerbung einzureichen. Müller sprach von vier solcher
Interessenten. Je nach Rückmeldung sollten demnächst erste Gespräche
stattfinden. “Dieses Vorgehen ist juristisch einwandfrei”, so die
Beigeordnete.
In der Ausschreibung hatte sich nur die Potsdamer Arbeiterwohlfahrt
(AWO) beworben. Sie betreibt das umstrittene Flüchtlingsheim am
Lerchensteig. Ob sich die AWO erneut mit dem Heim beworben hat, blieb
bis zuletzt unklar. “Wir überlegen noch, wie wir uns wegen der Änderung
verhalten”, sagte gestern AWO-Chefin Angela Basekow den PNN.
Seit Monaten wird um die Ausschreibung diskutiert. Denn laut dem im
Sommer beschlossenen Integrationskonzept der Stadt soll der Lerchensteig
“zugunsten integrationspolitisch sinnvollerer Lösungen aufgegeben
werden”. So sollen ausländische Flüchtlinge künftig “dezentral”
untergebracht werden. Im Oktober hatten Äußerungen von
Sozial-Fachbereichsleiter Andreas Ernst aber nahe gelegt, dass die Stadt
von diesem Ziel abrückt. Müller versuchte diesen Eindruck zu entkräften:
“Schon in der Ausschreibung war von einer Unterkunft oder Unterkünften
die Rede.“Diese Rahmenbedingung bleibe bestehen. Die Verwaltung
beabsichtige nicht, das bereits beschlossene Integrationskonzept zu
unterlaufen, so die Beigeordnete.
In der Nacht zum Sonntag (09.11.2008) wurde der Polizei kurz vor Mitternacht eine Auseinandersetzung in der Berliner Straße gemeldet.
Nach den bisherigen Erkenntnissen der Polizei gerieten zwei Personengruppen im Bereich der Gaststätten „Kontaktladen” und „Mockis Bierbar” aneinander. Nach Angaben mehrerer Zeugen kamen etwa 10 Personen (möglicherweise handelt es sich um gewaltbereite Fußballfans) auf einige Besucher des „Kontaktladens” zu und griffen sofort an. Dabei schlugen die Angreifer zum Teil mit Billardqueues auf ihre Opfer ein. Ein 23-Jähriger erlitt eine Kopfplatzwunde, ein 36-Jähriger wurde wegen mehrerer Prellungen am Handgelenk und Unterarm behandelt.
Andere Zeugen schilderten, dass eine Personengruppe (möglicherweise dem linken Spektrum zuzurechnen) in Richtung „Mockis Bierbar” ging. Als die Besucher der Bierbar (eher der rechten Szene zuzuordnen) dann auf die Straße kamen, gerieten die Gruppen in Streit und wurden schließlich handgreiflich.
Die Ermittlungen des Staatsschutzes dauern derzeit noch an.
Henri Kramer
Rüdes Ende einer spontanen Hausbesetzerparty: Am Sonntagmorgen hat die Polizei eine nicht genehmigte Diskothek in der ehemaligen Skaterhalle am Palais Lichtenau aufgelöst und dabei drei junge Potsdamer vorläufig festgenommen. Der gestern zuständige Leiter der Wache-Mitte bestätigte den Einsatz, der wegen „ruhestörenden Lärms“ ausgelöst worden sei.
Die Tanz-Party mit zwischenzeitlich rund 250 Gästen fand nach einer der größten Demonstrationen von Potsdams links-alternativer Szene der vergangenen Jahre statt. Am Samstagnachmittag waren knapp 1500 junge Potsdamer friedlich durch die Innenstadt gezogen, um für mehr kulturelle Freiräume zu demonstrieren. Das Gelände der Skaterhalle an der Kurfürstenstraße hatte die Stadt jüngst an die adlige Eigentümerin des angrenzenden Palais Lichtenau verkauft. Nachdem Abriss soll dort ein Park entstehen. Bis diesen Herbst hatten die Wildwuchs-Streetworker die Halle genutzt.
Nach dem Einsatz gibt es nun heftige Kritik am Verhalten der Polizei, die mit knapp 100 Beamten der 24. Einsatzhundertschaft aus Berlin vor Ort gewesen sein soll. Viele Potsdamer Polizisten waren am Wochenende beim Castor-Transport eingesetzt, weswegen zuvor schon ein Heimspiel des SV Babelsberg 03 aus Sicherheitsgründen verlegt wurde.
Ein detailliertes Gedächtnisprotokoll stammt von Lutz Boede von der Wählergemeinschaft Die Andere, der fünf Uhr morgens informiert wurde und zur Halle lief. „Ich versuchte zwischen Polizei und den Gästen der Feier zu vermitteln. Die Musik wurde sofort abgestellt, die Anlage binnen 10 Minuten abgebaut“, sagte Boede. So hätte es nicht einmal mehr eine Ordnungswidrigkeit gegeben, die hätte unterbunden werden können. Zudem hätten Polizisten einzelne Anwesende als „Schwuchtel“ beschimpft und ihre Dienstausweise nicht vorgezeigt. Während die letzten 50 Party-Teilnehmer das Gelände verließen, seien die Polizisten plötzlich auf das Grundstück gestürmt und hätten geschlagen und geschubst. „Mit der Herstellung der Nachtruhe hatte das nichts zu tun – hier tobten Hooligans in Uniform persönliche Defizite aus“, so Boede. Mehrere Menschen seien verletzt worden, ein Krankenwagen war im Einsatz.
Ähnliche Schilderungen machten weitere Zeugen des Vorfalls. „Wir verurteilen das überzogene Vorgehen“, sagte Tamás Blenessy, Sprecher des Allgemeinen Studierendenausschusses der Universität Potsdam. Von dem Studenten-Gremium waren fünf Mitglieder vor Ort. „Die Polizisten hatten sichtlich schlechte Laune, weil sie mitten in der Nacht aus Berlin anrücken mussten“, sagte ein anderer Zeuge. Die Polizei hätte zudem selbst gestellte Vorwarnzeiten missachtet. Die Berliner Polizei will sich heute zu dem Vorfall äußern, sagte ein Sprecher der Behörde.
Aufgerufen zu der Party in der Skaterhalle hatte unter anderem der Spartacus e.V., der seit Monaten einen Innenstadt-Ersatz für das geschlossene Spartacus-Jugendhaus verlangt. Diese Forderung war auch ein Thema der Samstags- Demonstration unter dem Motto „Freiräume statt Schlossträume“. Seit Monaten steckt Potsdams alternative Soziokultur in der Krise. So droht dem Archiv-Zentrum in der Leipziger Straße die Schließung. Angesichts dessen forderten die Demonstranten neue Besetzungen und mehr Druck auf die Stadtpolitik.
Eine gute Nachricht für die Szene gab es allerdings aus der Babelsberger Uhlandstraße 24: Zwölf Bewohner haben den Kaufvertrag für das Haus unterschrieben, der Preis soll bei 230 000 Euro liegen. „Wir haben die bittere Kröte geschluckt“, sagte Sprecher Eric Blume. 1994 hatte die Stadt das Haus als Ersatz für geräumte Häuser zur Verfügung gestellt, 1999 wurde es an eine Erbengemeinschaft zurück übertragen, die gegen die Bewohner gerichtlich vorging. „Die Hilfe der Stadt für uns war spärlich“, kritisierte Blume.
Am heutigen 09. November gedachten ca. 75 Bürger und Bürgerinnen der Stadt Bad Freienwalde (Oder) den Opfern der Pogromnacht. Es wurden vier Redebeiträge verlesen und Kerzen brannten als Symbol der Erinnerung. Einer der Sprecher, Dr. Reinhard Schmook, erläuterte in seinem Beitrag die damaligen Geschehnisse, dass in der Nacht zum 10. November 1938 Synagogen in Brand gesetzt, jüdische Friedhöfe geschändet, tausende jüdische Geschäfte zerstört und Wohnungen verwüstet wurden. Auch in Bad Freienwalde fielen jüdische Einwohner dem Terror des Braunen Mobs zum Opfer.
Eine Vertreterin der Stadt betonte in ihrer Rede zudem, wie wichtig es sei, auch die aktuelle Situation zu beobachten und dafür zu Sorgen, dass die grausame Geschichte auch Geschichte bleibt. Abschließend fand ein Gedenkgottesdienst in der St. Nikolai-Kirche statt.
Bilder zur Aktion gibt es bei der Antifa Bad Freienwalde.
Anlässlich des 70. Jahrestag der Pogronmacht versammelten sich an die 200 Menschen auf dem Bernauer Marktplatz. Wie auch in den 4 Jahren zuvor (2004/2005/2006/2007) lud das Bernauer Netzwerk für Toleranz und Weltoffenheit zur dieser Veranstaltung ein, um an die Pogromnacht vom 9. November 1938 und die Verbrechen an den jüdischen Menschen zu gedenken. Anliegen war und ist es „vom Gedenken der Vergangenheit zum Gestalten der Gegenwart zu kommen“, hieß es im Aufruf des Netzwerkes.
Weiter hieß es: „Gerade in Zeiten, in denen rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien mehr und mehr in Parlamente drängen, müssen wir demokratische Werte ganz bewusst in das Blickfeld rücken.„
Ein Programm aus Redebeiträgen, Musik und literarischen Texten umfasste die Kundgebung, die zum Ende hin an einer nahe gelegenen Gedenktafel ausklang. Dort wurden Kerzen und Blumen zur Mahnung abgelegt. Im Anschluss wurde der Film “Zedaka” im Tobias-Seiler-Saal gezeigt wird.
Bilder zur Veranstaltung:
Antifa Bernau im Netz unter www.antifa-bernau.tk
Potsdam — In den späten Abendstunden des 8. November fand in Potsdam (Skaterhalle, Kurfürstenstraße) eine, nach Polizei Angaben unangemeldete, Party statt. Ca. 350 Leute waren am Start. Um ca. 2.00 Uhr tauchten die ersten Bullen auf und machten Stress wegen Ruhestörung. Gleichzeitig verlangten sie eine Genehmigung für die Veranstaltung. Die Menschen im Haus erklärten, dass dies eine politische Aktion sei und es keinen einzelnen Verantwortlichen gäbe. Gleichzeitig gaben sich die Leute im Haus Kompromiss bereit und drehten mehrere Male die Musik leiser. Sie erklärten der ‚zu diesem Zeitpunkt, “wahrscheinlichen” Einsatzleiterin: Frau Ring, dass sie doch eine „Gefahrenabwägung“ machen solle um unnötige Eskalation und Provokation zu vermeiden. Doch Frau Ring und ihre Kollegen blieben stur und ließen nichts mehr von sich hören. Stattdessen tauchten gegen 5.00 Uhr, mehrere Knüppelbullen der 24gsten aus Berlin auf, die kurze Zeit später die Party stürmen sollten. Es kam anschließend zu Festnahmen und Verletzungen! Es kam zu brutalen Knüppelszenen seitens der Bullen. Weitere Infos kommen hoffentlich die nächsten Stunden/Tage. Die Aktion stand vermutlich mit der Demo am Nachmittag in Verbindung. Dort demonstrierten 1500 Menschen gegen Stadtumstrukturierung und für linke Freiräume.
Hört euch um! Wir bleiben Alle und noch viel mehr, und so!
Es mag am Großeinsatz der Polizei im Wendland gelegen haben, dass die
Demonstration “Freiräume statt Schlossträume!” am Samstagnachmittag
weitgehend unbehelligt von der sonst für Potsdam üblichen massiven
Polizeipräsenz stattfinden konnte. Mehr als 1.500 junge und ältere
Menschen verliehen hier bunt und laut ihrer Forderung nach einer
Absicherung von alternativen Kultur- und Wohnprojekten Ausdruck.
Als Abrundung der Demo und Zeichen für das Selbstbewusstsein der
Potsdamer Jugendlichen gab es am Abend verschiedene selbstorganisierte
Konzerte und Veranstaltungen. Ein Höhepunkt war dabei die spontane
Wiederaneignung der leer stehenden Skaterhalle in der
Kurfürstenstraße. Die Skaterhalle reiht sich in die lange Liste von
geschlossenen und bedrohten Jugend- und Kultureinrichtungen in Potsdam
ein. Als symbolischer Ort sollte sie deshalb mit einer Elektro-Party
vor dem bevorstehenden Abriss ein letztes Mal als Ort der Kultur
dienen, bevor auch hier Jugendinteressen durch teure, exklusive Villen
verdrängt werden. Die Party war ein voller Erfolg, hunderte
Jugendliche aus Potsdam, Berlin und Umgebung tanzten die ganze Nacht.
Ein Polizeieinsatz beendete die Party in den frühen Morgenstunden
wegen angeblicher Ruhestörung. Gegen 5:00 Uhr kam es ?unter Anwendung
unmittelbaren Zwangs? zur Räumung der Party Betroffen von dem
übertriebenen Polizeieinsatz war auch eine Studentin an der
Universität Potsdam: ?Der Einsatz war unnötig, weil die Besetzung von
vornherein explizit als einmalige Nutzung geplant war. Das Vorgehen
war völlig übertrieben ? die tanzende junge Menschen wurden von der
Polizei mit massiver Gewalt konfrontiert. Grundlos knüppelten
Polizisten aus Berlin in die Menge, die den Aufforderungen der Polizei
nach einer Räumung bereits nachgekommen war. Leute, die am Boden
lagen, wurden verprügelt, so was hab ich noch nie gesehen. Dieser
Vorgang steht beispielhaft für den Umgang von Stadt und Behörden mit
den Wünschen, Ideen und Projekten der jungen Menschen hier.?
Offensichtlich hatte es die Polizei auf einen solchen übertriebenen
Einsatz gezielt angelegt: Ort und Termin der Party waren in der
Zeitung (MAZ vom 06. November 2008) angekündigt. Wenn die
Veranstaltung hätte verhindert werden sollen, hätte die Polizei im
Vorfeld Gelegenheit dazu gehabt. Roland Gehrmann, Stellvertreter im
LandessprecherInnenrat der Linksjugend [´solid] und Besucher der
gestrigen Party dazu: ?Entweder hat die Polizei stümperhaft gearbeitet
oder aber Stadt und Polizei legten es auf einen solchen Einsatz zur
Eskalation an, um die Potsdamer Jugendlichen in ´Gut´ und ´Böse´
sortieren zu können. Ich finde ein solches unverhältnismäßiges
Vorgehen wie gestern Abend unerträglich ? das ist ein weiteres
Beispiel für die Ignoranz der Stadt gegenüber unseren Forderungen nach
alternativen Freiräumen.?
Wir fordern die Stadt und die Öffentlichkeit auf, den brutalen
Polizeieinsatz zu verurteilen und mit den Lippenbekenntnissen zu
Toleranz und Unterstützung der Jugendkultur Schluss zu machen. Wenn
engagierte Jugendliche von der Stadt Potsdam weiterhin so viel
Ignoranz erfahren und von der Polizei zusammengeknüppelt werden,
sollte es nicht verwundern, wenn zunehmend auch andere Aktionsformen
als Demonstrationen und Partys in leer stehenden Häusern gewählt werden.
1400 für Freiräume in Potsdam
INFORIOT Rund 1400 Menschen haben am Samstag in Potsdam unter dem Motto “Freiräume statt Schlossträume!” für den Erhalt und Ausbau linker Freiräume und alternativer Kultur in der Stadt demonstriert. Vom Hauptbahnhof aus zogen die DemonstrantInnen in einem weiten Bogen durch die Innenstadt bis zum Platz der Einheit. Zwischenstopps gab es unter anderem am ehemaligen Standort der Garnisonkirche.
Hintergrund der Aktion ist die Schließung des Alternativklubs Spartacus vor einigen Monaten, die aktuelle Bedrohung des Projekthauses “Archiv” sowie die gerade erfolgte Besetzung des “La Datscha”, eines an der Havel gelegenen Gebäudes. Statt der voranschreitenden Kommerzialisierung Potsdams, den Plänen zum Aufbau des Stadtschlosses und der Garnisonkirche, den steigenden Mietpreisen sollte der Ausbau und die Verteidigung alternativer Kultur “jenseits kapitalistischer Verwertungslogik” vorangetrieben werden — so der Tenor der DemonstrantInnen. “Während die Baugrube für die neue Mitte Potsdams, das Stadtschloss, ausgehoben wird, musste das Spartacus im Zentrum der Stadt schließen”, hieß es im Aufruf. An der besagten Baugrube hielten zur Freude der DemoteilnehmerInnen drei als Clowns Verkleidete Schilder mit den Worten “Wünsch dir was” in die Höhe — und wurden dann von der Polizei vertrieben.
Von Punks, Antifas, Fußballfans von Babelsberg 03 über eine Trommelgruppe und einigen VertreterInnen der Partei Die Linke reichte das Spektrum der Demo-TeilnehmerInnen — ein Querschnitt durch die Subkulturen und linken Politströmungen in Potsdam.
Die Demo wurde von für Potsdamer Verhältnisse zahlenmäßig schwachen Polizeikräften begleitet. Es kam zu keinen größeren Zwischenfällen.
Eine gute Nachricht wurde in einem Redebeitrag des Hausprojektes “Uhland 24” verkündet: Die BewohnerInnen kauften erst kürzlich das Gebäude, und sind nicht länger von einer Räumung bedroht.