Inforiot

Am Vor­mit­tag des 21. Juni 2008 demon­stri­erten unter dem Mot­to “Sicher­heit, Recht und Ord­nung — keine Gnade für die Täter” rund 80 Per­so­n­en durch Joachim­sthal (Bran­den­burg) darunter u.a. Jörg Häh­nel, Eckart Bräu­niger, Klaus Baier und Detlef Appel. Am Gegen­protest der evan­ge­lis­chen Gemeinde nah­men 100 Per­so­n­en teil.

Am Nach­mit­tag fand im nahe gele­ge­nen Fino­furt (bei Eber­swalde) ein Som­mer­fest der extrem recht­en DVU statt. Linksju­gend und Sol­id riefen zu ein­er Gegen­demon­stra­tion auf, an der 50 Per­so­n­en teilnahmen.

Auf der Seite der Agen­tur Ahron gibt es verschiedene
Bilder von den Protesten.

Joachimsthal/Finowfurt. Rund 200 Men­schen haben am Woch­enende in der Schorfhei­de in Bran­den­burg gegen zwei Tre­f­fen von Neon­azis protestiert. In Joachim­sthal fol­gten am Sam­stag vor­mit­tag rund 150 Men­schen dem Aufruf der Evan­ge­lis­chen Kirchenge­meinde, die mit einem öku­menis­chen Gottes­di­enst einem Aufzug von 60 Neon­azis in der Kle­in­stadt Paroli bieten wollte. Der NPD-Kreisver­band Barn­im-Uck­er­mark hat­ten eine Debat­te unter den Bewoh­ern Joachim­sthals um die Freilas­sung des früheren Sex­u­al­straftäters Wern­er K. zum Anlaß für ihren Auf­marsch genom­men (jW berichtete). Red­ner der Neon­azis forderten dabei die Ein­führung der Todesstrafe und riefen die Bewohn­er zur Selb­stjus­tiz und zur »Bil­dung von Bürg­er­wehren« auf.

Die Stadtver­wal­tung und eine Bürg­erini­tia­tive – die sich dieser Tage von »Wern­er K. muß weg« in »Nach­barschaftliche Sol­i­darge­mein­schaft« umbe­nan­nte – hat­ten sich im Vor­feld von den Neon­azis dis­tanziert. Joachim­sthals Pfar­rerin Beat­rix Spreng teilte gegenüber ddp mit, daß es zur Strate­gie der NPD gehöre, The­men wie den Fall Wern­er K. zu beset­zen. Deshalb sei es wichtig, daß Kirche, Kom­mune und Bürg­erini­tia­tive öffentlich den »Schul­ter­schluß« gegen rechts demon­stri­erten. Autonome Antifaschis­ten kri­tisierten hinge­gen, daß der Protest am Sam­stag nicht auf die Straße getra­gen wurde.

Proteste gegen rechts gab es am Sam­stag nach­mit­tag auch in Finow­furt (bei Eber­swalde). Gegen ein »Som­mer­fest« der DVU protestierten rund 50 Men­schen zunächst mit ein­er Kundge­bung, aus der sich später ein Demon­stra­tionszug (Foto) formierte. Während im Vor­jahr rund 400 Neon­azis ohne jed­wede Proteste in Finow­furt zusam­menka­men, waren es in diesem Jahr laut ddp deut­lich weniger.

Knapp 60 Neon­azis sind am Sonnabend aus ver­schiede­nen Regio­nen Bran­den­burgs nach Joachim­sthal (Barn­im) gereist, um vom Unbe­ha­gen viel­er Stadt­be­wohn­er aus der Freilas­sung eines früheren Sex­u­al­straftäters Kap­i­tal für ihre Pro­pa­gan­da zu schla­gen. Wern­er K. saß wegen Kindesmis­shand­lung und Verge­wal­ti­gung in mehreren Fällen 22 Jahre im Gefäng­nis, seit sein­er Freilas­sung Anfang April soll er bei Fam­i­lien­ange­höri­gen in Joachim­sthal leben. Gegen Mit­tag hat­ten sich die Recht­sex­tremen am Bahn­hof der rund 3000 Ein­wohn­er zäh­len­den Kle­in­stadt getroffen.

Joachim­sthals Bürg­er­meis­terin Ger­linde Schnei­der gab zu bedenken, dass »viele Bürg­er die NPD nicht wollen«, doch die Angele­gen­heit für viele wichtig ist. Obwohl die NPDler während des Auf­marsches tat­säch­lich weit­ge­hend unter sich blieben, spende­ten einige Anwohn­er Applaus, als der Red­ner der Recht­sex­tremen aufrief, Joachim­sthal müsse sich »von Kinder­schän­dern und Triebtätern befreien«, und die Ein­führung der Todesstrafe in der Bun­desre­pub­lik forderte. Proteste an der Auf­marschstrecke blieb dies­mal weit­ge­hend aus.

Allerd­ings hat­ten sich rund 150 Men­schen zu einem öku­menis­chen Protest­gottes­di­enst in der Evan­ge­lis­chen Kirchenge­meinde getrof­fen. Maria Buch­heim von der Antifaschis­tis­chen Aktion Bernau erk­lärte dazu, es sei »unver­ständlich, dass sich die soge­nan­nte Zivilge­sellschaft in die Kirche zurückzieht, anstatt den Protest auf offen­er Straße auszu­tra­gen«. Das Bran­den­burg­er Aktions­bünd­nis gegen Recht­sex­trem­is­mus kri­tisierte, dass die NPD Äng­ste der Bürg­er missbrauche.

Gegen Wern­er K. ist in dem Ort Joachim­stahl eine Bürg­erini­tia­tive aktiv, die sich im Vor­feld des Auf­marsches allerd­ings von den Neon­azis dis­tanzierte und kurz­er­hand von »Wern­er K. muß weg!« in »Nach­barschaftliche Sol­i­darge­mein­schaft« umbe­nan­nte. Sie protestiert zweimal pro Woche vor dem Haus, in dem K. leben soll. Die Polizei bewacht es 24 Stun­den am Tag.

Joachimsthal/Finowfurt — Rund 200 Men­schen haben am Woch­enende gegen Ver­anstal­tun­gen von Recht­sex­tremen im Land­kreis Barn­im protestiert. Am Sam­stagvor­mit­tag ver­sam­melten sich rund 150 Men­schen in der evan­ge­lis­chen Kirche in Joachim­sthal, um gegen einen Auf­marsch der recht­sex­tremen NPD zu protestieren.
Außer­dem wehrten sich im nahe gele­ge­nen Finow­furt etwa 50 Teil­nehmer ein­er Kundge­bung gegen das Som­mer­fest der recht­sex­tremen DVU in ihrem Ort.

Nach Angaben der Polizei gab es rund um das Fest zur Son­nen­wende wed­er Störun­gen noch Fes­t­nah­men. «Wir waren offen­siv präsent», sagte ein Polizeis­prech­er am Son­ntag. Es sei Teil der Strate­gie gewe­sen, mit vie­len Ein­satzkräften sicht­bar zu sein. Im ver­gan­genen Jahr strömten rund 400 DVU-Anhänger — darunter Fam­i­lien und Kinder — zu dem jährlich stat­tfind­en­den Fest, doch nach ddp-Infor­ma­tio­nen war die Zahl der Teil­nehmer in diesem Jahr weitaus geringer.

In Joachim­sthal marschierten etwa 70 Neon­azis unter dem Mot­to «Sicher­heit, Recht, Ord­nung — Keine Gnade für die Täter» durch die Stadt. Mit der Demon­stra­tion wollte sich die NPD der Debat­te um den Sex­u­al­straftäter Wern­er K. bemächti­gen. Der als gefährlich gel­tende Mann war Mitte April nach 22 Jahren Haft wegen mehrfach­er Verge­wal­ti­gung von Frauen und Kindern freige­lassen wor­den war. Der Bun­des­gericht­shof hat­te einen Antrag auf nachträgliche Sicherungsver­wahrung wegen rechtlich­er Män­gel zurück­gewiesen. Er lebt nun bei Ver­wandten in Joachimsthal.

Gegen den NPD-Auf­marsch set­zte die evan­ge­lis­che Kirche ein sicht­bares Zeichen. «Die Kirche war voll», betonte Pfar­rerin Beat­rix Spreng. Ihren Angaben zufolge waren unter anderen die Bürg­er­meis­terin, der Amts­di­rek­tor und der Lan­drat anwe­send. Es sei beschlossen wor­den, den Neon­azis noch mehr präven­tiv ent­ge­gen­zuset­zen. «Die NPD hat hier in Joachim­sthal nichts zu suchen», verkün­dete Spreng.

Mit Blick auf den Sex­u­al­straftäter Wern­er K. sagte die Pfar­rerin: «Es muss möglich sein, hier angst­frei zu leben.» Dafür müssten Jus­tiz und Polizei eine Lösung find­en. Die Bürg­erini­tia­tive «Nach­barschaftliche Sol­i­dar­itäts­ge­mein­schaft» bün­dele die Äng­ste der Ein­wohn­er. Die Ini­tia­tive habe sich aber klar von der NPD dis­tanziert, so dass die Recht­sex­tremen in der Stadt mar­gin­al­isiert seien. Es gehöre zu ihrer Strate­gie, solche The­men zu beset­zen. Deshalb sei es wichtig, dass Kirche, Kom­mune und Bürg­erini­tia­tive öffentlich den «Schul­ter­schluss» gegen Rechts demonstrierten.

Aus diesem Grund hät­ten in Joachim­sthal Neon­azis keine Chance, betonte die Pfar­rerin. «Es gibt bes­timmt ein paar verir­rte Schafe», räumte sie ein. In der Stadt wohn­ten einige Kad­er der Recht­en. Doch es gebe nicht mehr Neon­azis als ander­swo. Die Pfar­rerin ver­mutet, dass das Fest der DVU zur Son­nen­wende über­haupt der Anlass für den Auf­marsch in Joachim­sthal war: «Das ist sowieso um die Ecke.»

Joachim­sthal — Rund 150 Men­schen haben am Sam­stag in der Joachim­sthaler Kirche friedlich gegen einen zeit­gle­ichen NPD- Auf­marsch in dem Ort protestiert. «Wir haben ein Zeichen gegen Rechts geset­zt», sagte Pfar­rerin Beat­rix Spreng. Hin­ter­grund der NPD- Demon­stra­tion mit etwa 70 Teil­nehmern war, dass ein aus der Haft ent­lassen­er Sex­u­al­straftäter, der laut Gutacht­en nach wie vor als gefährlich gilt, in Joachim­sthal lebt. Der NPD-Auf­marsch ver­lief laut Polizei ohne Zwis­chen­fälle. Das Bran­den­burg­er Aktions­bünd­nis gegen Recht­sex­trem­is­mus hat­te die Demon­stra­tion der recht­sex­tremen Partei im Vor­feld scharf kritisiert.

Am 23. Juni 1968 wur­den in Pots­dam die Reste der Gar­nisonkirche gesprengt. Damit wurde ein Bauw­erk beseit­igt, welch­es eines der bedeuten­sten Sym­bole des preussis­chen Mil­itär-Feu­dal­is­mus war. Errichtet wurde die Gar­nisonkirche auf Ver­an­las­sung des preußis­chen Königs Friedrich Wil­helm I. zu dem Zweck, “eine Ver­samm­lung­shalle für die geistig-moralis­che Züch­ti­gung der Sol­dat­en” zu sein. Bis zum 1.Weltkrieg diente das Haus zur Aus­rich­tung der großen Sieges­feiern der Preußis­chen Armee. Außer­dem wurde die Ausstel­lung­shalle für die in ver­schiede­nen Kriegen erbeuteten Trophäen genutzt, um aller Welt die mil­itärische Macht­fülle, den Herrschaft­sanspruch und Über­legen­heit des Preußen­tums zu demon­stri­eren Sie stand sym­bol­isch für die Verquick­ung von Adel, Mil­itär und evan­ge­lis­ch­er Kirche, das Bünd­nis aus Dumpfheit, Reak­tion und Unter­drück­ung, welch­es den zu Recht schlecht­en Ruf Preussen begründete. 

Diese Kirche war der Ort, an dem am Tag von Pots­dam die alten feu­dalen Eliten Preussens ihr Bünd­nis mit der nation­al­sozial­is­tis­chen Bewe­gung durch den berühmten Händ­e­druck zwis­chen Hitler und Hin­den­burg besiegel­ten. Später kündigten die alten preussis­chen Eliten das Bünd­nis auf, als sie erkan­nten, dass der Tag sich näherte, an dem die Rote Armee ihre ost­preussis­chen Güter über­ren­nen würde. Die von ihnen gestell­ten Offiziere, eine Bande aus­gewiesen­er Anti­semiten und Massen­mörder, die im Pots­damer Infan­teriereg­i­ment 9 dien­ten, ver­sucht­en am 20. Juli 1944 Hitler mit einem dilet­tan­tisch durchge­führten Bombe­nat­ten­tat zu töten. Ihr Scheit­ern bedeutete oft ihr Todesurteil. Dieser Machtkampf zwis­chen tra­di­tionellen preussis­chen und neuen nation­al­sozial­is­tis­chen Eliten wird heute gern zum Wider­stand umgel­o­gen. Weil die Gar­nisonkirche die Reg­i­mentskirche des Infan­terireg­i­mentes 9 war, wird sie im gle­ichen Zug als Ort des Wider­standes bezeichnet. 

Am 40. Jahrestag der Spren­gung soll nun am ursprünglichen Stan­dort der Gar­nison­skirche die “Stiftung Gar­nisonkirche Pots­dam” gegrün­det wer­den. Die Stiftung wird den Wieder­auf­bau der Gar­nisonkirche organ­isieren und finanzieren. Dieser­er Stiftung gehören unter anderem die evan­ge­lis­che Kirche, die Stadt Pots­dam und die “Stiftung Preußis­ches Kul­turerbe” an. Ihr Schirmherr ist der bran­den­bur­gis­che Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm ist. Selb­st ernan­ntes Ziel der neuen Stiftung ist es, einen “Ort der Ver­söh­nung” zu erricht­en. Angedacht ist eine Dauer­ausstel­lung zum The­ma 20. Juli 1944 und dem ange­blichen Wider­stand preußis­ch­er Offiziere gegen das NS-Regime. 

Geplant war zudem, die Kirche als ein Ver­söh­nungszen­trum zu nutzen, das von ein­er eige­nen Stiftung unter­hal­ten wer­den soll. Inzwis­chen hat die Kirche sig­nal­isiert, auch auf das ohne­hin nur als Ali­bi vorge­se­hene Nagelkreuz von Coven­try zu verzicht­en, welch­es den Preuße­nadler auf der Kirch­turm­spitze erset­zen sollte. Denn die bish­er gesam­melten 300.000 Euro der Kirche sehen gegenüber den von der “Tra­di­tion­s­ge­mein­schaft Pots­damer Glock­en­spiel” (TPG) gesam­melten ca. 7 Mil­lio­nen eher spär­lich aus. Diese hat­te die TPG allerd­ings mitgenom­men, als sie das gemein­same Pro­jekt im Stre­it ver­ließ. Die TPG, welche aus dem Umfeld eines west­deutschen Fallschirm­springer­batail­lon ent­stand, stieß das Pro­jekt des Wieder­auf­baus bere­its Mitte der 80er mit der Geld­samm­lung für das Glock­en­spiel der Gar­nison­skirche an. Die Forderun­gen der TPG nach einem Ver­bot von fem­i­nis­tis­chen Pfar­rerin­nen, homo­sex­uellen Trau­un­gen und Kirchenasyl in “ihrer” Kirche führte zum Bruch mit der evan­ge­lis­chen Kirche. Doch scheinen die übrig gebliebe­nen Organ­i­sa­tio­nen nun gemerkt zu haben, dass mit Wis­chi­waschire­vi­sion­is­mus kein Geld zu holen ist. Durch ihre finanziellen Mit­tel kann die TPG Stück für auf informellem Wege ihre Forderun­gen durch­set­zen, welche einen noch reak­tionär­eren Charak­ter haben, als es der Wun­sch nach dem Wider­auf­bau der Gar­nisonkirche ohne­hin schon ist. 

Preußen ist nicht sexy! 

Der Wieder­auf­bau der Gar­nison­skirche ist jedoch nur das Flag­gschiff der Preußen­re­nais­sance. So wird in Pots­dam ger­ade an der Neuau­flage des Preußis­chen Tol­er­anzedik­ts gear­beit­et, und der Wieder­auf­bau des Stadtschloss­es ist im vollen Gange. Dass diese Renais­sance über Pots­dams Gren­zen hin­aus von Bedeu­tung ist, sieht man beispiel­sweise am Süd­deutsche Mag­a­zin. Dieses wid­mete dem The­ma eine ganze Aus­gabe unter dem Titel „Preußen ist sexy“. 

Aber Preußen ist wed­er sexy, noch tol­er­ant oder glam­ourös. Es ste­ht für eine rück­sicht­slose Poli­tik des Herrschaft­sanspruch­es, Zwang zur Obrigkeit­shörigkeit, Diszi­plin­ierung und Mil­i­taris­mus. Der Preußen­hype wird getra­gen von Men­schen mit reak­tionären Gesellschaftsvorstel­lun­gen. Aber wir haben keinen Bock auf Preußen! Wir sind für eine selb­st bes­timmte, freie Gesellschaft ohne Geschicht­sre­vi­sion­is­mus, Diszi­plin­ierung und das Abfeiern autoritär­er Gesellschaftsstrukturen! 

In diesem Sinne: Preußen war, ist und bleibt scheiße! 

Das wollen wir am 23. deut­lich zeigen und gle­ichzeit­ig prak­tis­che Architek­turkri­tik feiern! 

DEMO // 23.JUNI // 16.30 UHR am Glock­en­spiel in der Dortustraße

ver­anstal­tet vom Bünd­nis madstop

Durch einen Zeu­gen wurde am 19. Juni um 14.26 Uhr an der Klei­der­box in Lud­wigs­felde, Im Winkel, ein mit weißer Farbe in der Größe von 1 x 1 m aufge­sprüht­es Hak­enkreuz fest­gestellt und angezeigt. Nach fotografis­ch­er Sicherung ver­an­lasste der Geschädigte Vere­in die Besei­t­i­gung der Schmiererei.

Spielt mit, wenn ihr auch eine Gesellschaft wollt, in der alle Men­schen nach ihren Bedürfnis­sen leben kön­nen! Das Glück ist im Moment nicht auf unser­er Seite — aber darauf wollen wir uns sowieso nicht verlassen. 

Wir brauchen also eine gute Strate­gie um zu gewin­nen! Dazu wollen wir dem Kap­i­tal­is­mus in die Karten sehen: Was sind die Regeln, wer sind die Spiel­er und: Was bringt uns Punk­te? Übri­gens: Wir haben das As im Ärmel.… 

Offizielle Web­site der Konferenz

Jugend­kon­ferenz zu Kap­i­tal­is­muskri­tik, Marx & link­er Praxis

Fr, 11. Juli bis So, 13. Juli 2008

Jugend­bil­dungsstätte Kurt Löwenstein

Werftp­fuhl bei Berlin 

Teil­nah­me­beitrag inkl. Pro­gramm, Unterkun­ft udn Verpfle­gung: 15 Euro (Falken-Mit­glieder: 12 Euro) 

Pro­gramm:

Fre­itag, 11. Juli 2008

ab 15.00 Uhr: Anreise 

16.00 Uhr: Men­sch Marx

Biogra­phie-Ral­lye zu den ver­schiede­nen Lebenssta­tio­nen des Denkers, Kri­tik­ers und Rev­o­lu­tionärs: auf Marx´ Spuren von Trier/Bonn über Berlin, Paris, Brüs­sel nach Lon­don – Wie hat Marx, wie haben die Men­schen damals gelebt? Wie waren die ökonomis­chen und sozialen Ver­hält­nisse im dama­li­gen Europa? Wie und wo hat Marx poli­tisch mitgemischt? 

18.30 Uhr: Abendessen 

19.30 Uhr: gemein­same Eröffnungsveranstaltung

danach: Par­ty, Rumhän­gen, Kennenlernen

mit DJ Mar­ius (Ami-Rock, Surf)

Sam­stag, 12. Juli 2008

8.00 — 9.00 Uhr: Frühstück 

9.00 Uhr: „Philoso­phie und Studi­um der wirk­lichen Welt ver­hal­ten sich zueinan­der wie Onanie und Geschlecht­sliebe“ (Karl Marx).

Ein­führung in philosophis­che Grundlagen. 

10.00 Uhr: Workshops: 

A) Grund­kurse (1) (nicht nur) für EinsteigerInnen

„Es ist und bleibt die rev­o­lu­tionärste Tat, immer das laut zu sagen, was ist“ (Rosa Luxemburg).

Zen­trale Begriffe und Prob­leme aus den philoso­phiekri­tis­chen Schriften von Marx. 

B) Erweiterungsworkshops

— “Dialek­tis­che Darstel­lung, The­o­rie und Geschichte bei Marx“ (Michael Heinrich) 

— “Klassen­jus­tiz?”: marx­is­tis­che Staat­s­the­o­rien (Fabi­an Georgi) 

— “Der Tanz ums gold­ene Kalb”: Fetis­che in der Bürg­er­lichen Gesellschaft (Kol­ja Lindner) 

— „Die stumpfe Waffe der kri­tis­chen Kri­tik oder für Leute ohne Humor ist es im All­ge­meinen schw­er, die große Meth­ode zu begreifen’ (Me-Ti)“ (Gerd-Dieter Köther; ganztägig) 

12.30 Uhr: Mittagessen 

14.30 Uhr: Plenum: Ein­führung in die Marxsche Kri­tik der poli­tis­chen Ökonomie

— Was wollte Marx mit dem ´Kap­i­tal´?

— Worum geht es genau? 

— Besitzt die Marxsche The­o­rie heute noch Gültigkeit? 

15.15 Uhr: Workshops 

A) Grund­kurse (2) (nicht nur) für EinsteigerInnen

„Der ver­flixte Anfang im ´Kap­i­tal´“

Zu den Kat­e­gorien Ware, Arbeit und Wert, Mehrw­ert, Geld, Kap­i­tal und was die mit Kap­i­tal­is­mus zu tun haben 

B) Erweiterungswork­shops

— “Nichts Richtiges im Falschen?”: Marx und die Kri­tis­che The­o­rie (Michael Schwandt) 

— „Die stumpfe Waffe der kri­tis­chen Kri­tik oder für Leute ohne Humor ist es im All­ge­meinen schw­er, die große Meth­ode zu begreifen’ (Me-Ti)“ (Gerd-Dieter Köther; Fortsetzung) 

— „Finanz­mark­tkrise und verkürzte Kapitalismuskritik“
(Michael Heinrich) 

— “Deins oder meins?” Eigen­tum im Kap­i­tal­is­mus (Sabine Nuss) 

16.45 Uhr: Kaffeepause 

17.00 Uhr: Fort­set­zung Arbeitsgruppen 

18.30 Uhr: Abendessen 

19.30 Uhr: Podi­ums­diskus­sion: “Raus hier! Wege zur befre­it­en Gesellschaft…”

Auch 150 Jahre nach dem Marxschen Kap­i­tal leben wir noch im Kap­i­tal­is­mus. Allen, die sich mit den Spiel­regeln dieser Gesellschaft nicht arrang­ieren wollen, stellt sich immer wieder die Frage nach den Bedin­gun­gen ein­er grund­sät­zlich anderen Welt und nach den Möglichkeit­en gesellschaftlich­er Verän­derun­gen. Doch die Wege dahin sind umstrit­ten. Wir möcht­en das Podi­um zu ein­er Diskus­sion um fol­gende Fra­gen einladen:

— Was meinen wir, wenn wir von befre­it­er Gesellschaft sprechen?

— Wie kön­nten Wege dahin aussehen?

— Welche Kon­se­quen­zen hat das für unsere Kri­tik am Bestehenden?

— Was bedeutet das alles für das prak­tis­che Han­deln und Aktivw­er­den in Rich­tung ein­er anderen Gesellschaft? 

Ref­er­entIn­nen:

— Michael Hein­rich (Math­e­matik­er und Poli­tik­wis­senschaftler, Berlin): „Es geht um’s Ganze!“ – eine Gesellschaft jen­seits von Ware, Eigen­tum und Geld

— Michael Krätke (Pro­fes­sor an der Uni Amsterdam):
„Her mit dem Mark­t­sozial­is­mus!“ – ein Plä­doy­er für Genossen­schaften und Arbeiterselbstverwaltung

— Josephin Tis­chn­er (SJD Die Falken-Berlin):
“Von klein auf rote Pep­per­o­nis!” – mit ein­er starken organ­isierten Jugend­be­we­gung zum Sozialismus

— Die “Freie Arbeit­er Union” (FAU): “Anar­chosyn­dikalis­mus heißt die Antwort!” — basis­demokratis­che Alter­na­tiv­en zu den DGB-Gewerkschaften

— Gerd-Dieter Köther (Bil­dungsar­beit­er der HVHS Göhrde): „Die Armen brauchen Gerechtigkeit und die Reichen brauchen die Ungerechtigkeit“ 

Mod­er­a­tion: Anne Steck­n­er, Audrey Podann

ab 21.30 Uhr: Konz­ert mit Juri Gagarin (live)

danach: Par­ty mit DJ Müller, DJ SChul und DJ Hardy (Drum´n´Bass, Electro)

Son­ntag, 13. Juli 2008

9.00 Uhr: Frühstück 

10.00 Uhr: Plenum: “Marx und die Poli­tik” — Let´s talk about politics

Chan­cen für marx­is­tisch inspiri­erte poli­tis­che Prax­is in und außer­halb der Institutionen 

im Anschluss: Worldcafé

u.a. mit Franziska Drohsel (Juso Bun­desvor­sitzende), Sophie Jänicke (IG Met­all), Kol­ja Schu­mann (Falken-Vor­sitzen­der Berlin) 

14.00 Uhr: Mit­tagessen und Schluss 

Anmel­dung
Zum Anmelden bitte den 
Fly­er down­load­en, aus­füllen und ab die Post, oder eine Mail (mit allen Angaben, siehe Flyer): 

per E‑Mail: info@falken-berlin.de

per Post:
SJ- Die Falken 

Lan­desver­band Berlin

Rathenow­er Str. 16

10559 Berlin 

Tel. (0 30) 2 80 51 27

Fax (0 30) 2 82 64 98

Rund drei Monate vor den Kom­mu­nal­wahlen in Bran­den­burg ver­suchen Neon­azis, Diskus­sio­nen um den nach 22 Jahren aus dem Gefäng­nis ent­lasse­nen Sex­u­al­straftäter Wern­er K. aus dem Land­kreis Barn­im anzuheizen. Sie wollen mit Parolen wie »Todesstrafe für Kinder­schän­der« punk­ten. Für Sam­stag hat der NPD-Kreisver­band Barn­im-Uck­er­mark einen Auf­marsch unter dem Mot­to »Sicher­heit, Recht, Ord­nung – Keine Gnade für die Täter« durch die Kle­in­stadt Joachim­sthal bei Eber­swalde angemeldet.

Presse­bericht­en zufolge soll W. in Joachim­sthal leben. Der Fall hat dort für erhe­bliche Unruhe gesorgt. So hat­te sich eine Bürg­erini­tia­tive »Wern­er K. muß weg« gegrün­det, die sich in einem am Fre­itag in Joachim­sthal verteil­ten Flug­blatt allerd­ings von den Neon­azis dis­tanzierte und laut Märkisch­er All­ge­mein­er Zeitung vom Fre­itag »eine spezielle Lösung für den Einzelfall Wern­er K. anstrebt und auf keinen Fall mit recht­sex­tremen Befür­wortern der Todesstrafe in Verbindung gebracht wer­den will«.

Beat­rix Spreng, Pfar­rerin der evan­ge­lis­chen Kirchenge­meinde Joachim­sthal teilte auf jW-Anfrage mit, daß die Kirche in der Innen­stadt am Sam­stag ab 10 Uhr geöffnet sei und auch Kon­fes­sion­slosen Raum für Proteste und Diskus­sio­nen bieten wolle. »Natür­lich sind wir gegen Nazis und beteili­gen uns seit 14 Jahren an Jugen­dar­beit gegen rechts, beispiel­sweise mit der Kam­pagne ›Bands auf fes­ten Füßen – gegen Recht­sex­trem­is­mus und Frem­den­feindlichkeit‹ (BAFF)«. Auch die Stadtver­wal­tung protestierte gegen die Aktion der Neon­azis: »Durch einen von der NPD ver­faßten Demon­stra­tionsaufruf sollen Äng­ste in der Bevölkerung geschürt wer­den und die öffentliche Mei­n­ung für den Wahlkampf der NPD aus­genutzt wer­den«, heißt es in ein­er Erk­lärung. Maria Buch­heim von der Antifaschis­tis­chen Aktion Bernau (AAB) find­et es den­noch bedauer­lich, daß der Protest gegen die Neon­azis nicht offen­siv­er artikuliert werde: »Es reicht nicht, wenn Bürg­er­meis­terin, Amts­di­rek­tor und Stadtverord­nete ein Papi­er ver­fassen, aber am Sam­stag nicht Gesicht zeigen gegen Neon­azis«, so Buchheim.

Auch die DVU macht am Sam­stag mobil: In Finow­furt-Schorfhei­de, unweit von Joachim­sthal, will die recht­sex­treme Partei ein »Som­mer­fest« durch­führen. Im Vor­jahr hat­ten sich rund 400 Neon­azis ungestört an dieser Ver­anstal­tung beteiligt. Dies­mal rufen Linksju­gend (’sol­id) und Jusos ab 15 Uhr am Erzberg­platz zu ein­er Gegenkundge­bung auf. Nach Infor­ma­tio­nen der AAB entwick­ele sich der Land­kreis Barn­im zu ein­er Neon­az­i­hochburg. Unter anderem seien hier weit­er­hin Chris­t­ian B. und Gor­den R., Kad­er des im Novem­ber 2006 durch Bran­den­burgs Innen­min­is­teri­um ver­bote­nen »Märkischen Heimatschutzes« aktiv. Die NPD plane außer­dem ein Schu­lungszen­trum in Biesenthal.

Vor weni­gen Tagen war bekan­nt­ge­wor­den, daß bei den anste­hen­den Kom­mu­nal­wahlen NPD und DVU nicht mit konkur­ri­eren­den Kan­di­dat­en antreten wollen.

* Infos: antifabernau.blogsport.de/

Joachim­sthal — Die Antifa Bernau hat für den morgi­gen Sam­stag zu ein­er Demon­stra­tion gegen den Auf­marsch von NPD-Anhängern in Joachim­sthal aufgerufen. Die NPD Barn­im-Uck­er­mark will dort unter dem Mot­to: “Sicher­heit, Recht und Ord­nung — keine Gnade für die Täter” gegen die Freilas­sung des Sex­u­al­straftäters Wern­er K. protestieren und sich den besorgten Bürg­erIn­nen von Joachim­sthal als einzig wahren Sachver­wal­ter ihrer Inter­essen präsentieren.

Während sich die Nazis gegen 10:00 Uhr auf dem Bahn­hofsvor­platz ver­sam­meln, schlägt die Antifa als Tre­ff­punkt die Kirche in Joachim­sthal vor. Die NPD Barn­im-Uck­er­mark geht bei der Anmel­dung ihres Auf­marsches von etwa 100 Demon­stran­ten aus.

Auf der Web­site der NPD Barn­im-Uck­er­mark im soge­nan­nten “Nationalen Net­z­tage­buch” wird ver­sucht, die Stim­mung gegen die Antifa-Demon­stran­ten mit Falschin­for­ma­tio­nen aufzuheizen und die eige­nen Trup­pen auf eine Prügelei vorzu­bere­it­en. Dort heißt es unter anderem: “Sie empfehlen den Anhängern ihrer verkomme­nen Weltan­schau­ung sich mit der Bahn um 10.00 Uhr am Bahn­hof in Joachim­sthal einzufind­en. Anscheinend will die Antifa Bernau die Demon­stra­tion gegen Triebtäter und Kinder­schän­der bewußt stören. … Will sie die eige­nen Genossen ´ver­heizen´?” Weit­er heißt es: “Auf jeden Fall stellt sich die Antifa Bernau damit im Prinzip auf die Seite von Triebtätern und Kinder­schän­dern.” Warum das so ist, wird eben­falls erk­lärt: “Gele­gentlich hörte man doch Gerüchte auf der Strasse, daß bei so manchem ANTIFA Vater und Mut­ter auch gle­ichzeit­ig Brud­er und Schwest­er sein sollen.”

Stadtverord­neten dis­tanzieren sich

Die Stadtverord­neten und die Bürg­erini­tia­tive “Nach­barschaftliche Sol­i­dar­itäts­ge­mein­schaft” haben sich zwis­chen­zeitlich von dem Auf­marsch der NPD dis­tanziert. Mit denen haben wir nichts gemein”, sagte der Sprech­er der Bürg­erini­tia­tive, Peter Brobows­ki, der “Märkischen Oderzeitung” am Don­ner­stag. Die NPD wolle den Men­schen vor­spie­len, die passende Antwort zu haben, doch das sei nicht der Fall. Damit sei er der gle­ichen Auf­fas­sung wie die Stadtverord­neten und die Evan­ge­lis­che Kirchengemeinde.

Peter Brobows­ki sollte sich allerd­ings ein paar Gedanken machen mit welch­er Klei­dung er vor die Kam­eras tritt. Das rosa HH des nor­wegis­chen Arbeits‑, Out­door und Segler­bek­lei­dung­sh­er­stellers Helly Hansen, das auf dem schwarzen T‑Shirt bei seinem State­ment in einem Beitrag von Bran­den­burg Aktuell prank­te, erin­nert zwar mehr an das Kinder- und Jugend­buch “Als Hitler das rosa Kan­inchen stahl” von Judith Kerr, kön­nte aber bei seinem Engage­ment gegen den Sex­u­al­straftäter Wern­er K. auch anders ver­standen werden.

Pfar­rerin Beat­rix Spreng, die sich seit Jahren gegen recht­sex­treme Ten­den­zen in der Gegend engagiert, äußerte sich in der Berlin­er “Tageszeitung” zu Ein­flussnah­mev­er­suchen der Nazis auf die Bürg­erini­tia­tive. Für sie ist die Gefahr der Unter­wan­derung durch rechte Extrem­is­ten abgewehrt. Nur ganz am Anfang habe sich eine Gruppe Rechter in die Sache einzuk­linken ver­sucht. Die Ini­tia­tive habe sich ein­deutig von diesen Leuten dis­tanziert, die Ein­flussnahme “sofort gestoppt”, indem sie sich eine feste Struk­tur und einen Sprech­er gegeben habe.

Vorgeschichte

Wern­er K. war Mitte April nach 22 Jahren Haft wegen mehrfach­er Verge­wal­ti­gung von Frauen und Kindern freigekom­men und zu Ver­wandten nach Joachim­sthal gezo­gen. Zuvor hat­te der Bun­des­gericht­shof einen Antrag auf nachträgliche Sicherungsver­wahrung wegen rechtlich­er Män­gel zurück­gewiesen. Nach Protesten der Bevölkerung ver­ließ der als gefährlich gel­tende Mann Ende April den Ort, um sich in ein­er Klinik behan­deln zu lassen. Nach Indiskre­tio­nen musste er seine Ther­a­pie allerd­ings Ende Mai abbrechen. Ein neuer Platz wurde bish­er nicht gefunden.

Som­mer­fest der DVU

Die Befürch­tun­gen der Antifa, dass die recht­sex­tremen Demon­stran­ten Unter­stützung aus dem nahegele­ge­nen Finow­furt erhal­ten, wo die Deutsche Volk­sunion auf dem Gelände von Klaus Mann, Kreis­chef der DVU für den Bere­ich Ober­hav­el, Barn­im und Uck­er­mark, ihr alljährlich stat­tfind­en­des Som­mer­fest ver­anstal­tet, wer­den sich wohl nicht bestäti­gen. Es ist kaum anzunehmen, dass sich die mit Kind und Kegel anreisenden DVUler an ein­er mil­i­tant wirk­enden Demon­stra­tion beteiligen.

Es ist zwar richtig, dass sich dort im let­zten Jahr etwa 400 Men­schen ver­sam­melten, aber durch die Strate­gie- und Über­nahmediskus­sio­nen in der NPD, herrscht zwis­chen bei­den Parteien eher Eiszeit. Allerd­ings hat der DVU-Funk­tionär Klaus Mann sein Gelände auch für recht­sex­treme Konz­ertver­anstal­tun­gen zur Ver­fü­gung gestellt, so zum Beispiel am 11. August 2007. An diesem Tre­f­fen, bei dem auch Pro­pa­gan­da­ma­te­ri­alien von NPD und JN verteilt wur­den, beteiligten sich laut Bran­den­burg­er Ver­fas­sungss­chutz rund 120 Per­so­n­en. Das Spek­trum reichte von DVU, NPD, JN und ehe­ma­li­gen Märkischen Heimatschüt­zlern bis hin zur unor­gan­isierten recht­sex­trem­istis­chen Szene. Das entspricht in etwa dem Poten­zial, das die NPD Barn­im-Uck­er­mark für die Demon­stra­tion in Joachim­sthal erwartet.

Zwei Fliegen mit ein­er Klappe

Nach der Gegen­demon­stra­tion in Joachim­sthal gibt es eine Kundge­bung, ab 15 Uhr, gegen das DVU-Som­mer­fest in Finow­furt am Erzberg­er­platz. Ein Shut­tle-Bus vom Bahn­hof Eber­swalde wird ein­gerichtet. Organ­isiert wird die Kundge­bung von Linksju­gend und Jusos.