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Kurz vor der Volljährigkeit…

Das DJB Net­zw­erk feiert am o3.Mai 2oo8 sein 17-jähriges Beste­hen. Und zwar gebührend! Dazu seit ihr alle, ob nun als Fre­unde, Aktive, Unter­stützer, Man­dat­sträger, Bekan­nte, ent­fer­nte Ver­wandte, oder ein­fach nur als Schaulistige her­zlich eingeladen.

Was wird es geben?

_ musik zum tanzen
_ pro­jek­te­gala /das net­zw­erk stellt sich vor
_ vodkarutsche
_ antifakaraoke
_ dvd presentation
_ parcours 

Zum Spek­takel wird ab 2o:oo Uhr ein­ge­lassen. Aus Soli-Zweck­en nehmen wir 4.ooEUR Ein­tritt und nach belieben gerne auch ohne Ende Spenden — schließlich schreiben die Kom­munen Mit­telkürzung groß und größer. The place to be ist also an diesem Abend die K9|Kinzigstraße 9 in Berlin Friedrichshain. Eine Schlaf­platzbörse wird es geben. Bei Bedarf unter info/at/djb-ev.de melden.

Mehr infos zum DJB find­et ihr hier.

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Keine NPD in Falkensee

Rechter Info­s­tand fand nicht statt / Bad Freien­walde: Ver­suchte Störung von Kundge­bung gegen Antisemitismus

Am ver­gan­genen Fre­itag hat­te die NPD angekündigt, einen Info­s­tand am Bahn­hof von Falkensee abzuhal­ten. Doch — Pustekuchen. Die Recht­en taucht­en trotz Anmel­dung nicht auf. Stattdessen protestierten rund 60 Men­schen mit ein­er Kundge­bung gegen Recht­sex­trem­is­mus. Neben dem “Bünd­nis gegen Rechts” aus Falkensee hat­ten dazu auch Antifas aufgerufen. Die Stim­mung war sehr entspan­nt: Für Unter­hal­tung sorgte dabei eine Sam­ba­band und es wurde Feder­ball gespielt. 

Unter­dessen kam es in Bad Freien­walde zu einem uner­freulichen Zwis­chen­fall. Neon­azis ver­sucht­en, eine Kundge­bung gegen Anti­semitismus zu stören. Ab 17 Uhr hat­te das “Bünd­nis gegen Anti­semitismus” zu ein­er Kundge­bung für die jüdis­chen Opfer von Anti­semitismus am jüdis­chen Frei­d­hof aufgerufen. Etwa 15 Neon­azis (unter anderem aus Bad Freien­walde und Eber­swalde) hat­ten sich eben­falls am Kundge­bung­sort ver­sam­melt und ver­schwan­den erst, als sie Platzver­weise von der Polizei erhielten. 

Unter die Kundge­bung gegen Anti­semitismus hat­ten sich zunächst unerkan­nt außer­dem vier recht­sex­treme Frauen gemis­cht. Sie out­eten sich erst, als sie einen Kranz der neon­azis­tis­chen “Freien Kräfte Bran­den­burg” able­gen woll­ten und dann sogle­ich ver­schwan­den. Die Kundge­bung­steil­nehmerIn­nen ent­fer­n­ten den Neon­azikranz sofort.

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Nazi-Schmiererei in Werder

Werder — Mit dem Schriftzug „Sieg Heil“und SS-Runen haben vier Jugendliche im Alter von 13 und 14 Jahren am Fre­itag gegen 8.50 Uhr die Bushal­testelle an der Werder­an­er Streng­brücke beschmiert. Dabei wur­den sie von der Polizei erwis­cht und angezeigt. Das Ord­nungsamt beseit­igte die Schmierereien.

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Für die Vielfalt

(Anja Garbe) Dass sich alle wie Schwest­ern und Brüder umar­men kön­nten, beson­ders darum bat Pfar­rerin Cor­nelia Behrmann am ver­gan­genen Sam­stag bei der Pre­miere des ersten tol­er­an­ten öku­menis­chen Gottes­di­en­stes in Pots­dam. In der Frieden­skirche gestal­tete sie damit gemein­sam mit der Pots­damer schwul-les­bis­chen Com­mu­ni­ty einen beson­deren Auf­takt zum diesjähri­gen Pro­gramm rund um den Bran­den­burg­er Christo­pher Street Day (CSD).

Mehr als 100 Homo­sex­uelle präsen­tierten sich pri­vat oder mit ihren Vere­inen bei einem Stadtspazier­gang. Darunter auch der Vere­in les­bis­ch­er und schwuler Polizeibe­di­en­steter Berlin-Bran­den­burg, dessen Vor­sitzen­der Thomas Stich­han, für eine größere Präsenz Homo­sex­ueller in der Öffentlichkeit warb. Seit 1994 engagiert sich der Vere­in polizei­in­tern für mehr Aufk­lärung, Tol­er­anz und Unter­stützung durch Poli­tik und Öffentlichkeit.

Der schwul-les­bis­che Spazier­gang zum Stadthaus führte am Grab Friedrichs des Großen vor­bei, an dem der his­torischen Dimen­sion der Homo­sex­uel­len­be­we­gung gedacht wurde. Schwule und Les­ben sollen sich in den 1990er Jahren aktiv in der Bürg­er­be­we­gung für die Umbet­tung Friedrichs II einge­set­zt haben. 

Auch er selb­st und seine Beziehung zu Leut­nant Hans Her­mann Kat­te, mit dem er vor der Erziehungs­ge­walt seines Vaters nach Frankre­ich zu fliehen ver­suchte und der daraufhin vor den Augen des jun­gen Friedrich hin­gerichtet wurde, berge Anlass zu mehr als Speku­la­tion. Ähn­lich die nack­te Apol­lostat­ue, die der König in der Laube zur Linken seines Lustschloss­es auf­stellen ließ und auf die er ger­adewegs aus dem Fen­ster seines Arbeit­sz­im­mers blick­en konnte. 

Der­gle­ichen machte deut­lich, dass sich der Christo­pher Street Day nicht allein um schrille Kostüme und die pure Lebens­freude, son­dern vor allem um Äng­ste, Prob­leme und den Kampf um die Gle­ich­berech­ti­gung von Schwulen, Les­ben sowie Bi- und Trans­sex­uellen dreht. Noch heute, so Jir­ka Witschak aus der Geschäftsstelle des CSD, ver­steck­ten viele Homo­sex­uelle ihre Nei­gung, um nicht zu Außen­seit­ern der Gesellschaft zu wer­den oder schlim­mer noch, Opfer von Gewalt. „Ger­ade im Flächen­land Bran­den­burg, ste­ht man als Homo­sex­ueller meist allein da und das Umfeld ist wegen man­gel­nder Ken­nt­nis häu­fig mit der beson­deren Sit­u­a­tion über­fordert“, erk­lärt er die Bedenken der Betrof­fe­nen. Deshalb sei die öffentliche Präsenz von Homo­sex­uellen auf dem gemein­sam mit dem Kat­te e.V., dem Vere­in der Schwulen über 40 und dem Ander­sar­tig e.V. organ­isierten Christo­pher Street Day so wichtig. Mit seinem diesjähri­gen Mot­to „Schwule Sau – Rechte ja, Rechte nein“ wolle der CSD vor, aber auch auf die zunehmende rechte Gewalt gegen Homo­sex­uelle aufmerk­sam machen, so Witschak. Torsten Krause von den Linken gab zu bedenken, dass ger­ade recht­sex­treme Parteien wieder ver­stärkt bemüht seien, Vorurteile gegen Homo­sex­uelle im Bewusst­sein der Men­schen aufzubauen und für ihre Zwecke auszunutzen. 

So sei es in der Poli­tik noch längst nicht an der Zeit sich zurück­zulehnen, mah­n­ten auch Gabriele Kern­topf von der Lan­desko­or­dinierungsstelle für Les­BiS­chwule Belange und Sabi­na Scheur­er, die Gle­ich­stel­lungs­beauf­tragte Pots­dams. Beson­ders die von der Europäis­chen Union für unzuläs­sig erk­lärte, von der Bun­desre­pub­lik aber fort­ge­führte Benachteili­gung der homo­sex­uellen Lebenspart­ner­schaft gegenüber der herkömm­lichen Ehe und die noch immer deut­lich spür­bare gesellschaftliche Diskri­m­inierung ver­hin­derten noch immer eine wirk­liche Gle­ich­stel­lung Homo­sex­ueller und ver­let­zten diese in ihrer Men­schen­würde. Beson­ders Kern­topf machte jedoch auch deut­lich, dass auch inner­halb der Com­mu­ni­ty mehr für Tol­er­anz, Geschlechter­gle­ich­stel­lung und eine stärkere Ver­net­zung der einzel­nen Grup­pen getan wer­den müsse. „Wir kön­nen uns den Luxus gegeneinan­der zu arbeit­en ein­fach nicht leis­ten“, betonte sie noch ein­mal direkt vor dem Hissen der Regen­bo­gen­fahne, dem Sym­bol der inter­na­tionalen Schwulen- und Les­ben­be­we­gung, vor dem Pots­damer Stadthaus. 

Auch die diesjährige Schirmher­rin des CSD, Lan­des­gle­ich­stel­lungs­beauf­tragte Dag­mar Ziegler, wies darauf hin, dass Tol­er­anz nur unter Beteili­gung der gesamten Gesellschaft möglich sei und nan­nte in diesem Zusam­men­hang die Ablehnung der Uni­ver­sität Pots­dam, die Regen­bo­gen­fahne zu hissen (PNN berichteten), einen echt­en Rückschritt. Sie hoffe nun auf ein baldiges Fehlereingeständ­nis seit­ens der Hochschule. 

Unab­hängig davon will der All­ge­meine Studieren­de­nauss­chuss (AStA) aus Sol­i­dar­ität nicht nur mit der schwul-les­bis­chen Hochschul­gruppe „Queer UP“, son­dern auch zur Demon­stra­tion der stu­den­tis­chen Vielfalt die bunte Fahne mor­gen gegen elf Uhr auf dem Cam­pus am neuen Palais, direkt vor den Kolon­naden am eige­nen Mast hissen.

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Brandenburg gedenkt der Nazi-Opfer

Mit Gedenk­feiern und Kranznieder­legun­gen haben rund 1000 Men­schen am Son­ntag in Bran­den­burg an die Befreiung der Häftlinge aus den Konzen­tra­tionslagern Sach­sen­hausen und Ravens­brück erinnert. 

Oranien­burg — “Gedenkstät­ten sind auch Orte der Lehre”, sagte der stel­lvertre­tende Min­is­ter­präsi­dent Ulrich Jung­hanns bei der zen­tralen Gedenkver­anstal­tung. “Unser aller Ver­ant­wor­tung ist es, die Erin­nerung an die men­schen­ver­ach­t­en­den Ver­brechen der Nation­al­sozial­is­ten und die Mil­lio­nen Opfer des sys­tem­a­tis­chen Völk­er­mordes für immer zu wahren”, sagte Bran­den­burgs stel­lvertre­tender Min­is­ter­präsi­dent Ulrich Jung­hanns (CDU) beim zen­tralen Gedenken an der ein­sti­gen Tötungsstätte “Sta­tion Z” in der Gedenkstätte Sach­sen­hausen bei Berlin. “Nur so wer­den wir ver­hin­dern, dass sich solche Ver­brechen wieder­holen können.” 

In der Gedenkstätte für das ein­stige Frauen-KZ Ravens­brück mah­nte auch Kul­tur­min­is­terin Johan­na Wan­ka (CDU), die Gräuel der Naz­izeit dürften niemals in Vergessen­heit ger­at­en. Die Erfahrun­gen der Geschichte müssten im deutschen und €päis­chen Gedächt­nis bewahrt und im poli­tis­chen Han­deln lebendig werden. 

Ende April 1945 hat­ten sow­jetis­che und pol­nis­che Sol­dat­en die Konzen­tra­tionslager Sach­sen­hausen und Ravens­brück im heuti­gen Land Bran­den­burg erre­icht, wo die SS ins­ge­samt 6000 meist kranke Häftlinge zurück­ge­lassen hat­te. Wan­ka zitierte die bewe­gen­den Worte ein­er damals befre­it­en Lux­em­burg­erin: “Endlich nicht mehr die glatt rasierten Köpfe sehen, alle Ungerechtigkeit­en, alle Ver­brechen, nicht mehr neben Wagen laufen müssen, auf denen Leichen aller Alters­grup­pen aufgetürmt sind.” 

Der Präsi­dent des Inter­na­tionalen Sach­sen­hausen-Komi­tees, Pierre Gouf­fault, mah­nte vor rund 500 Gästen in Sach­sen­hausen eine bessere finanzielle Ausstat­tung der Gedenkstätte an. Er kri­tisierte die “anscheinend zunehmende Vor­ma­cht­stel­lung der Poli­tik­er” über Entschei­dun­gen des inter­na­tionalen Beirats der Stiftung Bran­den­bur­gis­che Gedenkstätten. 

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NPD stand verhindert

Für den heuti­gen Fre­itag ver­suchte die NPD einen Wahlkampf­s­tand in Falkensee zwis­chen 14 und 18 Uhr durchzuführen. Auf­grund antifaschis­tis­chen Wider­standes wurde dieser verhindert. 

Gegen 13:30 Uhr sam­melten sich ca. 60–70 Men­schen aus den unter­schiedlich­sten poli­tis­chen Spek­tren (autonome Antifas, Linke, Spd, Bünd­niss gegen Rechts) und stell­ten sich auf dem Platz am Bahn­hof Falkensee auf dem die Nazis ihren Wahlkampf­s­tand für den Kom­mu­nal­wahlkampf auf­bauen woll­ten. Nach einiger Zeit tauchte auch noch eine Sam­ba­gruppe auf und es wurde gemütlich gechillt, Feder­ball gespielt, und den Klän­gen der Sam­ba­gruppe gelauscht. Die Npd ließ sich nicht blick­en, beschw­erte sich aber ange­blich bei der anwe­senden Polizei über die Block­ier­er. Der Wahlkampf­s­tand wurde somit ver­hin­dert. Über evtl. Auswe­i­chorte ist nichts bekan­nt, Fotos folgen. 

Am morgi­gen Sam­stag gilt es dann in Straußberg ab 09.00 Uhr mor­gens einen weit­eren Wahlkampf­s­tand genau­so zu ver­hin­dern. Als Anlauf­punkt kann dann ein Früh­stück gegen Rechts genutzt wer­den, was in unmit­tel­bar­er nähe des Wahlkampf­s­tandes sein wird.

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Proteste gegen NPD Kundgebung in Rathenow

Am frühen Fre­itagabend ver­sam­melten sich heute unge­fähr 50 AntifaschistIn­nen und Nazigeg­n­er in der Großen Milow­er Straße in Rathenow um gegen eine geplante Kundge­bung der NPD zu demon­stri­eren, deren Kreisver­band Hav­el Nuthe für den Zeitraum von 18 bis 21 Uhr eine so genan­nte „Mah­nwache“ angemeldet hatte.

Anlass der beab­sichtigten Ver­anstal­tung der (Neo)nazis war die Bom­bardierung des Rathenow­er Stadt­ge­bi­ets sowie dessen vorge­lagert­er Rüs­tungsin­dus­trie am 18. April 1944, wobei unge­fähr 60 Bürg­er ums Leben kamen. 

Gegen 19.00 Uhr begann schließlich die schweigsame Aktion der grüp­pchen­weise am Auf­marsch­punkt ein­tr­e­f­fend­en, let­z­tendlich 30 Köpfe zäh­len­den „Kam­er­aden“, von denen ein Teil bere­its einige Stun­den zuvor ver­suchte eine Ver­anstal­tung in Falkensee durchzuführen. Ein schwarzes Ban­ner mit dem in schlechtem deutsch ver­fassten Slo­gan „Wider das Vergessen“ sowie zwei schwarze Fah­nen wur­den aus­gerollt und stramm mit dem Gesicht zur Bun­desstraße gestanden.

Eine Rede wurde nicht gehal­ten, eben­so blieb das skandieren von Parolen aus. Let­z­tendlich waren so über lange Zeit nur die Antifas zu hören.

Später ver­stärk­te sich noch die Zahl der anwe­senden (Neo)nazis ger­ingfügig auf unge­fähr 40 Per­so­n­en, darunter auch Gesin­nungsgenossen aus Prem­nitz, Brandenburg/Havel und Nauen, bevor die Kundge­bung gegen 21.00 Uhr ord­nungs­gemäß aufgelöst wurde.

Der Fried­hof sel­ber bzw. die Gedenkstätte für die Opfer der bei­den Weltkriege blieb der NPD und ihren Sym­pa­thisan­ten auch in diesem Jahr versper­rt. Ein Kranz den zwei weib­liche Abge­sandte der Partei bere­its am Tag zuvor nieder­legten, wurde bere­its beräumt.

Foto 1: NPD Kundge­bung gegen 19.00 Uhr

Foto 2: Klei­der machen eben doch keine Leute. “Don” Hor­lebeck in schwarzem Anzug

Foto 3: Auch sie woll­ten “Flagge” zeigen: Mit­glieder des NPD Kreisver­band Hav­el Nuthe

Foto 4: Am Rande Michél Müller (Mitte), Vor­sitzen­der des NPD Kreisver­band Hav­el — Nuthe,und Daniel Kuhn (rechts),Stellvertretender Vor­sitzen­der der ver­bote­nen Kam­er­ad­schaft “Hauptvolk”

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Was wäre, wenn ..

Das sind aber auch drol­lige Kerlchen! Jeden­falls in meinem »Heimat­land« Bran­den­burg und in mein­er »Heimat­ge­meinde« Schorfhei­de (die zwar wei­thin aus Wald beste­ht, aber eben auch ein paar idyl­lis­che kleine Nazian­sied­lun­gen hat), aber auch an manch anderem hüb­schen Fleckchen »unser­er märkischen Heimat« oder »in der Mark«, wie mein Heimat­min­is­ter­präsi­dent Platzeck zu sagen pflegt. Unsere Nazis gehören zur folk­loris­tis­chen Ausstat­tung. Wir wollen sie nicht mehr mis­sen. Unsere Folk­lore – die alten Lieder und Bräuche, das Dor­fkirchen­bim­meln und die tra­di­tionellen Anlässe zum Massen­saufen – sind neben der ereignis­ar­men Land­schaft das einzige, wom­it unser Min­is­ter­präsi­dent in der Fremde, also bei den Hes­sen oder den Ham­burg­ern, für unsere märkische Heimat wer­ben kann.

Unsere Nazis schicht­en die Oster­feuer auf, sie organ­isieren die Sportler­bälle, sie sind da, wenn der Anglervere­in das Ufer von Plas­te­flaschen beräumt. Neuerd­ings ver­anstal­ten sie sog­ar besinnliche Lieder­abende, bei denen im Hin­ter­grund die Gulaschkanone brodelt. Oder sie beleben die über­all veröde­ten »Kul­tursche­unen« mit ihrem her­zlichen Naturell. Nur Dichter­lesun­gen sind nicht ihr Ding, noch man­gelt es an nationalen Dichtern bei uns in der Mark. Aber manch­er Rent­ner schmiedet schon an Versen, die unsere sandi­ge Heimat, die her­rlichen Seen und die fleißi­gen Men­schen besin­gen. Die ästhetis­che Lat­te liegt allerd­ings hoch – unsere wichtig­ste faschis­tis­che Dich­tung ist die Bran­den­burg­er Hymne »Steige hoch, du rot­er Adler«, die wir dem sicheren lit­er­arischen Geschmack von Man­fred Stolpe verdanken.

Ohne unsere Nazis gäbe es keine Frei­willige Feuer­wehr mehr, und nie­mand würde sich für das Schöf­fe­namt bewer­ben. Das Bäume­fällen nach Orka­nen erledi­gen sie mit Geschick und Spaß an der Arbeit. Sie bauen die Hüpf­bur­gen für Kinder­feste auf, und die Nazi­weiber ste­hen dabei, um selb­st­ge­back­e­nen Kuchen zu verkaufen. Sie scheuen auch nicht die Vere­in­sar­beit. Warum soll­ten sie? Das Vere­in­swe­sen ist urdeutsch. Von Köpenick bis zum Schar­mützelsee bei Bad Saarow haben sie unsere märkischen Seen, Kanäle und Schleusen in Ein­flußsphären aufgeteilt, Vere­ine mit hüb­schen Namen gegrün­det, die die Camp­ing­plätze, die Boot­sauslei­hen, die Skater­bah­nen, die Angel­re­viere, die Imbißbu­den und die Park­plätze beherrschen – und natür­lich tipp­topp in Ord­nung halten.

Unsere Nazis haben runde, fre­undliche Gesichter, ein offenes Lachen und gesunde Zähne. Sie sind Sportler, Kam­er­aden, saufen kon­trol­liert, haben Humor und gute Laune und immer einen Flaschenöffn­er am Schlüs­sel­bund. Wenn mal ein­er von ihnen aus der Rolle fällt, denn manch­mal sind sie wie junge Katzen, klären sie das »kurz und schmerzhaft« unter sich. Wo ein Nazi ist, fühlt man sich gle­ich zu Hause. Sie sind unkom­pliziert, ver­bor­gen gern Werkzeuge, helfen gern, sind pünk­tlich am Tre­ff und haben kleine, pfif­fige Ideen, wie man das Leben in unser­er märkischen Heimat noch lebenswert­er gestal­ten kann. Wenn sie helfen, nehmen sie kein Geld. Dieses »Was willst’n dafür haben?«, von dem das herrschende Sys­tem durch­set­zt ist, ist ihnen zuwider. Muß man erwäh­nen, daß unsere Nazis keine Men­schen totschla­gen, keine Neger durch die Kle­in­stadt jagen und keine Hak­enkreuze ins Buswarte­häuschen schmieren? Das waren Jugend­sün­den, das ist vor­bei! Freilich, beim Fid­schi kaufen sie nicht – aber kann man das verlangen?

Deshalb kon­nte unser Min­is­ter­präsi­dent am Mittwoch auch stolz auf unsere Nazis sein, als er das zehn­jährige Beste­hen des »Hand­lungskonzeptes Tol­er­antes Bran­den­burg« als vollen Erfolg feierte. Jawoll, gegenüber unseren Nazis sind wir Bran­den­burg­er viel tol­er­an­ter gewor­den – so lange sie sich benehmen. Vielle­icht lieben wir sie sog­ar. Schließlich sind sie keine Ausländer.

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NPD-Vollpleite in Bad Saarow

INFORIOT Den Trubel um die Innen­min­is­terkon­ferenz (IMK) in Bad Saarow wollte die recht­sex­treme NPD am Mittwoch für eine Pro­pa­gan­daak­tion nutzen. In 

Hin­blick auf die Bran­den­burg­er Kom­mu­nal­wahlen woll­ten die Neon­azis Stärke zeigen. Das ging ordentlich nach hin­ten los: Einem Häu­flein von nur 40 

NPD-Anhän­gerIn­nen standen 500 Gegen­demon­stran­tInnen gegenüber. 

Der NPD-Info­tisch und die Parteiak­tiv­en mit eini­gen Trans­par­enten war von einem mas­siv­en Polizeiaufge­bot umstellt. So waren die Recht­en zwar geschützt 

vor ihren Geg­ner­In­nen aber auch abgeschirmt von der Öffentlichkeit. Gegen Mit­tag brachen die NPDlerIn­nen zu ein­er Demon­stra­tion durch die Stadt auf. 

Eine erste “Mah­nwache” kam völ­lig ohne Rede­beiträge aus. Beim zweit­en Halt sprachen unter anderem NPD-Parte­ichef Udo Voigt und der Ham­burg­er Neonazi 

Thomas Wulff. Deren Reden wur­den allerd­ings durch das Geläut von ein­er nahe gele­ge­nen Kirche und durch Protestrufe von Gegen­demon­stran­tInnen massiv 

gestört. Als der Neon­azi­aufzug an der Gegenkundge­bung vor­beizog, set­zte es weit­ere Pfiffe und Buh-Rufe. 

Zu den gut besucht­en Anti­naziprotesten, einem “Fest der Demokratie”, hat­te unter anderem eine “Ini­tia­tive Tol­er­antes Bad Saarow” aufgerufen. Hinzu kam 

die Mobil­isierung durch Antifa­grup­pen und den Flüchtlingsrat Bran­den­burg. Let­zer­er hat­te in seinem Aufruf betont, nicht nur gegen die NPD son­dern auch gegen die Res­i­den­zpflicht für Asyl­be­wer­berIn­nen zu 

protestieren. Kri­tik am diskri­m­inieren­den Umgang der Bun­deslän­der mit Flüchtlin­gen wurde so eben­falls geäußert. 

Für den kom­menden Sam­stag hat die NPD übri­gens ihre näch­ste Aktion angekündigt. Von 9 bis 12 Uhr soll es am kom­menden Sam­stag, dem 19. April, eine Kundge­bung der Partei in Straus­berg (in der Großen Straße, Nähe Sparkasse) geben. Dage­gen mobilis­eren Antifas zu einem “Früh­stück gegen Nazis”. Für den Vor­trag, dem Fre­itag, ist eben­falls eine Kundge­bung der NPD angemeldet: Von 14 bis 18 Uhr in der Bahn­hof­s­traße (vor der Dres­d­ner Bank) in Falkensee. 

Am
ver­gan­genen Sam­stag waren rund 100 NPD-Anhän­gerIn­nen durch Lud­wigs­felde demon­stri­ert — genau­so viele Men­schen protestierten dage­gen. Am gle­ichen Tag 

demon­stri­erten knapp 400 Neon­azis in Lübben — die Antifa-Gegen­de­mo hier hat­te etwa 100 TeilnehmerInnen. 

Die Innen­min­is­terkon­ferenz in Bad Saarow dauert noch bis Fre­itag an. The­ma ist unter anderem ein möglich­es neues Ver­botsver­fahren gegen die NPD.

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Antifaschismus in Lübben/ Niederlausitz

Stadtverord­neten demo­bil­isierten zu direk­ten Gegen­ver­anstal­tun­gen. Bürg­er­meis­ter Bret­ter­bauer entset­zt über die vie­len Nazis.“Lübbener Forum gegen Gewalt, Recht­sex­trem­is­mus und Frem­den­feindlichkeit” mobil­isierte zu Mah­nwachen, die Antifa Spree­wald und die Autonome Antifa Lübben [aal] mobil­isierten zur Antifa-Demo. Pos­i­tive Res­o­nanz über die Antifa-Demon­stra­tion in der Bevölkerung. Medi­en­berichter­stat­tung äußerst fre­undlich. Nazis macht­en sich lächer­lich und wur­den von den Bullen durch die Stadt gescheucht. 

Einen Abend vor dem Nazi­auf­marsch im Spreewälder Touris­ten-Ort Lübben, in der Nieder­lausitz, stürmte die Polizei den Naz­itr­e­ff Bunker 38 in Schwarze Pumpe. Schwarze Pumpe ist ein Ort­steil von Sprem­berg im benach­bartem Spree-Neiße-Land­kreis. Mit einem Polizeiaufge­bot wurde dort ein Naz­itr­e­f­fen aufgelöst. Dabei seien 84 Teil­nehmer ein­er “Geburt­stags­feier” fest­gestellt wor­den, die aus Sprem­berg und der näheren Umge­bung der süd­bran­de­bur­gis­chen Land­kreise Cot­tbus, Ober­spree­wald-Lausitz (OSL), Elbe-Elster (EE) und Dahme-Spree­wald (LDS) sowie aus dem benach­bartem Bun­des­land Sach­sen angereist waren. Außer­dem stell­ten die Polizei-Beamten CDs mit indiziert­er Musik sich­er. Sprem­berg ist nicht weit von Lübben ent­fer­nt. Es liegt an der Gren­ze zu Sach­sen und gilt also als weiträu­miger Anlauf­punkt der über­re­gionalen Nazi-Szene. 

Am Abend davor

Die Stadtverord­neten hat­ten vorige Woche Don­ner­stag beschlossen, das Gelände der ehe­ma­li­gen Brauerei, der nun der Bunker88 ist, zu kaufen. Nun fand Fre­itag abends, also einen Tag später, die vom Bürg­er­meis­ter ins Leben gerufene Grün­dungsver­anstal­tung der Bürg­erini­tia­tive “Tol­er­antes Lübben” statt. Es tru­gen sich, so die “Lausitzer Rund­schau” (LR) bis zum Fre­itagabend auf dem Mark­t­platz fast 100 Ein­wohn­er in die Lis­ten dieser neuen Bürg­erini­tia­tive ein. An der Spitze dieser zivilen bürg­er­lichen Bewe­gung für ein “weltof­fenes, ein­laden­des Lübben ste­hen die Leit­er der drei Lübben­er Kliniken”. Darüber berichtete auch der “Rund­funk Berlin-Bran­den­burg” (rbb). Es wurde gesagt: “Seit Jahren hat die Stadt davor die Augen ver­schlossen doch nun wollen die Stadtverord­neten durch­greifen”. Was ja von bürg­er­liche Seite aus ein hartes Eingeständ­nis ist. Aber na gut! 

In Lübben waren die Nazis am Abend vorher aber auch nicht untätig, so fuhren bekan­nte Lübben­er Neon­azis im Auto umher, um ange­bliche Linke oder Antifaschist_Innen vom vor­beifahren­den Auto aus abzu­fil­men. Ausser­dem taucht­en nachts um Zwei ein halbes dutzend jugendliche Nazis im strö­menden Regen vor ein­er Kneipe auf, wo sie Linke oder Antifaschist_Innen ver­muteten. Alle diese Aktio­nen der Recht­en wur­den wohl benutzt, um “Ander­sar­tige” einzuschüchtern oder gar zu provozieren. Als sich ca 10 Jugendliche z.B. dem später park­en­dem Auto der fil­menden Nazis näherten, ver­pis­sten diese sich schnell indem sie aufs Gaspedal trat­en und alarmierten die Polizei. Die dann auch gle­ich ange­fahren kamen. 

Der Demo-Sam­stag

Alle drei Ver­anstal­tun­gen waren am Bahn­hofsvor­platz geplant. Der Sam­melplatz der Nazis war in Rich­tung ALDI (also Rechts), Der Sam­melplatz der Antifas war in Rich­tung Bunker88 (Also Linke Seite). Auf der anderen Seite der Park­straße, gegenüber der Nazis war das oben bere­its erwäh­nte “Forum gegen Recht­sex­trem­is­mus…”. Das Forum wollte es im Gegen­satz zum Bürg­er-Bünd­nis “Tol­er­antes Lübben” nicht hin­nehmen, das am Sonnabend von städtis­ch­er Seite keine Gegen­ver­anstal­tun­gen laufen und meldete eine Mah­nwache gegen Nazis an. Sog­ar der Lübben­er Bürg­er­meis­ter Lothar Bret­ter­bauer von der CDU ließ sich dort blick­en und äußerte ange­blich gegenüber der Presse und anwe­senden Lübbener_Innen, das er wohl nicht gedacht hätte, daß es so viele Rechte wer­den wür­den. Am Tag vorher hat­te er gesagt, daß der städtis­che Protest einen Tag vorher stat­tfinde, damit die Bürg­er nicht mit Linken oder Recht­en kon­fron­tiert wer­den, wie der rbb berichtete. Aber selb­st in diesem rbb-Bericht wure eingeräumt, daß viele auch “aus Angst” zuhause bleiben könnten. 

Die LR berichtete von einem alten Mann der sich am Rande der Mah­nwache gegen die Nazis bewegte, er meinte gegenüber der LR: “Ich finde den Aufriss, der für bei­de Seit­en gemacht wird, beschä­mend. Das Geld sollte lieber ver­wen­det wer­den, um die vie­len Schmier­ereien in der Stadt zu ent­fer­nen, oder für arme Kinder aus­gegeben wer­den…” und weit­er schreibt die LR “…Mit Aufriss ist der Polizeiein­satz gemeint, und der Mann, der seinen eige­nen Worten zufolge Nazikrieg und Kom­mu­nis­mus über­standen hat..” sagte, daß er: “wed­er mit denen noch mit denen was zu tun haben will” ‚und die LR Schlussfol­gert über seine Aus­sagen das der Mann nicht merke, “dass er einem der Neon­azi-Sprüche auf den Leim geht.” Ein Beispiel für die rel­a­tiv antifa-fre­undliche Berichterstattung. 

Karin Weber, ihrer­seits bran­den­bur­gis­che Land­tagsab­ge­ord­nete aus der Gegend und Mit­glied der Linkspartei, machte von Anfang bis Ende bei der Antifa-Demo mit und demon­stri­erte obwohl ihr die Füße wehtaten. 

Anfänglich ging die Polizei repres­siv gegen die Antifaschis­tis­che Demon­stra­tion vor, daß lag auch vor allem daran, daß sie aus Meck­len­burg-Vor­pom­mern kamen und sich mt der Sit­u­a­tion vor Ort nicht auskan­nten. Sie erteilte anwe­senden Antifa´s Platzver­weise, ein­fach nur weil sie ein Tuch dabei hät­ten mit dem sie sich ja ver­mum­men kön­nten. Platzver­weise wur­den gle­ich zu Anfang aus­ge­sprochen. So unter anderem einem Antifaschis­ten der es bis an die Nazi-Kundge­bung herangeschafft hat­te. Obwohl eine Auflage der Ver­samm­lungs­be­hörde war, daß die Kundge­bung 12 Uhr beginne, durfte laut der Ein­satzkräfte der Polizei vor Ort erst 14 Uhr der Lau­ti angemacht wer­den. Es hätte auch fast keine Tran­spis gegeben, weil diese ange­blich zu lang und zu hoch gewe­sen seien. Außer­dem bewegte sich die Antifa-Demo fast die ganze Zeit über in einem soge­nan­nten polizeilichen Wan­derkessel und es durften z.B. bei der Zwis­chenkundge­bung auf dem Mark­t­platz nur kleinere Grup­pen “aus­treten”. Im Laufe der Antifaschis­tis­chen Demon­stra­tion ließ die Repres­sion aber spür­bar nach und auch die einge­set­zte auswär­tige Polizei war erschrock­en, da sie Antifaschist_Innen wohl bish­er nur als krim­inelle oder zumin­d­est gewalt­tätige Masse wahrgenom­men hat­ten und waren darüber erstaunt, daß es nicht Antifas sind von denen die Gewalt ausgeht. 

Bei den Nazis lief das schon ein biss­chen anders ab. Bei ihnen meldete sich ewig kein Ver­samm­lungsleit­er, obwohl er ständig aus­gerufen wurde. Dies zeigt schon das die Nazis kein inter­esse an Koop­er­a­tion mit den einge­set­zten Polizeikräften hat­ten. War die Antifa nur da, um den Nazis zu zeigen, daß sie nicht willkom­men sind und der Stadt zu zeigen, daß ernst gemein­ter Antifaschis­mus hin­schauen heisst und nicht zuhause ver­steck­en. So waren die Nazis da, um der lokalen Polizei mit ihrem Poten­zial und offen ver­fas­sungs­feindlichen Parolen wie: “Nationaler Sozial­is­mus, Jet­zt!” zu dro­hen. Mein­er Mei­n­ung nach trat­en die Nazis auch wesentlich aggres­siv­er gegenüber der Polizei auf als die Antifa-Demo. Schließlich hat­ten sie ja damals bei der Bunker88-Räu­mung die lokalen Streifen-Polizis­ten ange­grif­f­en und mussten durch ein Pots­damer SEK geräumt wer­den. Aus Sicht des Staates muss es ja schon ziem­lich frech sein, wenn das Gewalt­monopol von jugendlichen Nazis in Frage gestellt wird und ein eigen­er Macht­bere­ich instal­liert, wird wo die Polizeikräfte bis dahin unges­traft raus­geprügelt wer­den kön­nen. Spätestens da musste selb­st den let­zten Wegkucker_Innen klar gewor­den sein, daß sich die faschis­tis­che Bewe­gung sich auch nicht von Polizis­ten aus dem Schutzbere­ich “im Zaum” hal­ten lässt und
daß sie bish­er in viel­er­lei Hin­sicht Nar­ren­frei­heit genossen. 

Bei­de Aufzüge, der Nazi-Auf­marsch und die Antifa-Demo gin­gen zeit­gle­ich etwas nach 14 Uhr los. Die Nazis in Rich­tung Schiller­straße, Klinikum Dahme-Spree­wald und Neustadt, die Antifa in Rich­tung Bunker88 und Alt­stadt. Es kann gesagt wer­den, daß es dies­sel­ben “Streck­en” wie einein­halb Jahre zuvor waren — nur dies­mal umgekehrt. Denn das die Nazis dies­mal im Uhrzeigersinn und nicht durch die Alt­stadt gehen durften lag daran, daß die Antifa dort war und die Aufzüge aneinan­der vor­beige­führt wer­den mussten ohne daß sie sich begeg­nen. Es soll­ten ja die Kon­fronta­tio­nen bei­der “Grup­pierun­gen” ver­mieden wer­den. Die Nazis hat­ten aber einein­halb Jahre vorher eine städtis­che Kundge­bung, wo sie auf dem Mark­t­platz ihrer Nation­al-Sozial­is­tis­chen und Mennschen­ver­ach­t­en­den Pro­pa­gan­da gegenüber den Lübben­er Bürg­ern freien Lauf lassen kon­nten. Das wollte die lokale Poli­tik dieses Mal wohl ver­mei­den. Nun war die Antifa dort und mehrere ver­sprengte Häufchen lokal bekan­nter Nazis. 

Trans­par­ente auf der Demo waren: “Bunte Häuser statt Braune Bunker — Kein Fußbre­it den Faschis­ten NIRGENDS!” ein “Antifa Spree­wald” Tran­spi mit Antifal­o­go schwarze Fahne vorne, Met­aller tru­gen ein “Hei­den­tum und Sub­kul­tur gegen den Nationalen Treueschwur” Trans­par­ent und eine Thors-Ham­mer-Fahne. Ausser­dem waren Antifa-Aktions-Fah­nen da. 

Auf der Demo wur­den Sprüche gerufen wie: “Hei­den­tum und Sub­kul­tur gegen den Nationalen Treueschwur”, “Lübben Spree­wald — WIR SIND DA — Autonome Antifa!”, “Nazis Raus!”, beim Biene Maja Song sang sog­ar die Polizei mit. 

Die Nazis verzichteten in Ihrerm Demon­stra­tionsver­lauf auf ihre Zwis­chenkundge­bung in der Lübben­er Neustadt. Lokale Nazis schlossen sich teil­weise in der Neustadt dem Auf­marsch an, bzw. beteiligten sich an der “Sich­tung” oder Pro­voka­tion gegenüber der Antifa-Demo. Daran beteil­gte sich unter anderem David Schmidt, sein­er­seits Mieter des Bunker88 und ein lokal führen­der Nazikad­er. Aber auch der Antifa-Demo schlossen sich spon­tan Leute an. Stadt­bekan­nte Lübben­er Mit­bürg­er beteiligten sich dies­mal an der Antifa-Demo. 

Auf dem Mark­t­platz gab es Reden: Autonome Antifa Lübben spielte eine Rede ab “Weshalb Nation­al­fah­nen und Parteifah­nen auf Autonomen Demon­stra­tio­nen uner­wün­scht sind”, die Pagan-Met­aller gegen Rechts hiel­ten eine Rede in der sie unmissver­ständlich klar macht­en, daß ihre hei­d­nisch-ger­man­is­che Sym­bo­l­iken wie “Thors Ham­mer” oder “Triskele” nichts mit Nazi-Scheiße zu tun haben und die Nazis sich aus der Met­all-Szene ver­pis­sen sollen. Sie sprachen sich damit auch gegenüber der sich in der Nähe befind­en­den Nazis aus. Es gab ausser­dem noch eine Rede über den soge­nan­nten “Zug der Erinnerung”. 

Der Nazi-Auf­marsch wurde während­dessen an der Alt­stadt (auf der anderen Seite der Spree­brücke) am Spreeufer vorbeigeführt! 

Lokale Antifaschist_Innen entroll­ten vor dem Nazi-Auf­marsch auf der Logen­straße vom Dach aus ein Trans­par­ent mit der Auf­schrift: “Keine Tol­er­anz für Nazis — Good Night White Pride”. Diese Auf­schrift spielt auf Bürg­er­meis­ter Lothar Bret­ter­bauers Bürg­erini­tia­tive “Tol­er­antes Lübben” an, diese hat­te näm­lich dazu aufgerufen zuhause zu bleiben und den Nazis nicht noch “Gaffer oder Pub­likum zu ver­schaf­fen”, was logis­cher­weise bei Antifaschist_Innen auf Empörung stieß. Die Tran­spi-Aktion kam bei den Nazis gut an, die waren näm­lich stinke-sauer und die Polizei sah auch keinen Grund gegen das Trans­par­ent einzuschre­it­en. Die Nazis waren auch bish­er die Einzi­gen die diese Aktion in ihrem Pro­pa­gan­da-Video ver­ar­beit­et haben und dadurch auch nur irgend­wie erwähnten. 

Am Abend danach

Da am Abend vorher von Nazi-Seite direkt in Lübben nichts weit­er gelaufen ist, was zum Großteil wohl auch mit der Bunker38-Räu­mung in “Sprem­berg — Schwarze Pumpe” zu tun hat, wäre eigentlich zu ver­muten gewe­sen, daß die Nazis am Abend danach noch etwas ver­suchen wür­den. Die einzige als Links ange­se­hene Kneipe hat­te geschlossen und die Nazis fuhren in einem Kom­man­do-Ein­satz-Fahrzeug umher, auch die Polizei-Präsenz ließ spür­bar nach. Ein Gerücht, welch­es im Kle­in­stadt-Klatsch die Runde machte es sei jeman­des erschla­gen wor­den, bestätigte sich nicht. Alles in allem blieb es ziem­lich ruhig. 

BUNKER88 Infos

Rechte Gewalt­tat­en gibt es schon sehr lange auch in Lübben, so berichtete die Opfer­per­spek­tive 2006 daß: “am 4. April: Gle­ich an 26 Häusern Hak­enkreuze, Nazi­parolen und die Zif­fer 88 – ein inter­na­tion­al ver­wen­de­ter Code für ‘Heil Hitler´ prangten” In dem sel­ben Bericht wird auch ein Stink-Säure-Anschlag gegen ein Gym­na­si­um anlässlich des The­ater-Stücks “Hal­lo Nazi!” in der Nacht zum 17. Feb­ru­ar 2006 geschildert. 

Nach einem Über­fall Anfang 2006 auf einen Jugend­club, bei der gezielt einzelne Jugendliche von Nazis mis­shan­delt wur­den und die Musikan­lage entwen­det wurde, stellte man genau diese Musikan­lage vor dem Bunker 88 sich­er. Auch bei mehreren Gerichtsver­hand­lun­gen gegen faschis­tis­che Schläger gaben diese an, sich öfters im Bunker88 zu treffen. 

Es war also klar das der Bunker88 die Nazistruk­tur in Lübben ist von der diverse Angriffe ausgingen. 

Schon damals sei laut Polizei in diesem “inof­fiziellen Jugend­club” ein har­ter Kern von etwa “40 Lübbener­In­nen, die zum harten Kern der recht­en Szene gehören” ein- und aus­ge­gan­gen. In kür­zlich erschiene­nen Inter­views, die im Vor­feld des Nazi-Auf­marsches und anhand des Bunker88-Kaufs mit dem Bürg­er­meis­ter gemacht wur­den, äusserte dieser gegenüber der Lausitzer Rund­schau (bzw der Pres­sagen­tur ddp), die ihm bekan­nten Zahlen, die dabei nach unten kor­rigiert wur­den. So schrieb am 16.04.2008 die Junge Welt in offen­sichtlich direk­ter Bezug­nahme auf die LR-Artikel in “Aus für Bunker88”: “Lübbens Bürg­er­meis­ter, Lothar Bret­ter­bauer (CDU), bez­if­fert den harten Kern der Lübben­er Nazi-Szene auf etwa 20 bis 30 Per­so­n­en. Es gebe zudem ein sym­pa­thisieren­des Umfeld von bis zu 80 Per­so­n­en. Diese träfen sich regelmäßig im Bunker.” 

Let­zten Don­ner­stag wurde von den Stadtverord­neten beschlossen das Gelände zu kaufen, abzureißen und laut einem Bebau­ungs­plan: “Eigen­heime statt Braune Bunker” (LR) zu bauen. 

Bilder auf Indymedia

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