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200 bei Antifademo in Hennigsdorf

Auf­grund steigen­den recht­sradikalen Aktiv­itäten und Über­grif­f­en von Neo-Nazis in Hen­nings­dorf fand am 22.10.2006 eine Antifade­mo statt.

(AAGB auf Indy­media, dort auch mehr Bilder)
So eröffnete vor einiger Zeit das Geschäft “On the streets”, welch­es Klei­dung und CD´s für Rechts­gesin­nte verkauft.
Ein alter­na­tiv­er Jugendlich­er wurde mehrfach von Neo-Nazis auf der Straße und vor allem in der Schule ange­grif­f­en. Nicht nur er ist Opfer der Faschis­ten auf sein­er Schule. Auf einem Bahn­hof bekam ein junger Punk ein Tritt mit Springer­stiefeln ins Gesicht. Ein Flüchtling erzählte, dass für ihn und die Men­schen aus dem Heim kein Tag verge­ht, wo er nicht von Nazis angepöpelt, belei­digt oder sog­ar ange­grif­f­en wird. Außer­dem waren häu­figer Nazis­chmier­ereien zu sehn, unter anderem auf einem sow­jetis­chen Denkmal und nach der Sanierung der oben erwäh­n­ten Schule waren mas­sig Nazis­chriftzüge und Hak­enkreuze zu sehn. Vier Stolper­steine die an die jüdis­chen Opfer der NS-Zeit erin­nern soll­ten, wur­den auch entwendet.

Pos­i­tiv zu erwäh­nen ist aber, dass die Stadt wil­lens ist, sich mit dem Prob­lem zu beschäfti­gen. Sie will vor allem ein Ort schaf­fen, wo man nicht von Nazis gen­ervt wird. Im einzi­gen alter­na­tiv­en Jugend­club lassen sich neuerd­ings des Öfteren Bone­heads blick­en. Der Bürg­er­meis­ter nahm an der Demo teil.

Wir kamen 14:00 Uhr Gesund­brun­nen an und waren ver­wun­dert, dass sich bis 15:00 Uhr nur 15 Leute ange­sam­melt hat­ten, die an der Demo teil­nehmen woll­ten (14:30 Gesund­brun­nen war der offizielle Tre­ff­punkt der berlin­er Antifa). An der Demo sel­ber nah­men ca. 200 Men­schen teil und ca. 50 Leute kamen während der laufend­en Demo hinzu. Die Atmo­sphäre war kämpferisch, wenn auch friedlich. Die Parolen wur­den laut­stark gebrüllt.

Als der Demozug vor dem Nazish­op “On the streets” anhielt für eine Kundge­bung, hat­ten wir die Ehre den Sänger von Spreegeschwad­er und seine Kam­er­aden zu sehn (So wurde es von uns ver­nom­men das dieser vom Laut­sprecher­wa­gen verkün­det wor­den ist). Sie lehn­ten sich aus einem Fen­ster über “On the Streets” (siehe Fotos). Es wird der Zeit­punkt kom­men, wo sie sich nicht sieben Meter über uns befind­en und ihre Kom­mentare abgeben können.

Bildet Ban­den gegen Nazis. Nazigeschäfte dür­fen sich nicht hal­ten. Nicht nur in Henningsdorf.

Es waren ins­ge­samt ca. 200–250 Antifas an der Demo beteiligt. Die Polizei Anzahl schätzen wir auf ca. 200 bis 300!

Null Tol­er­anz gegenüber Nazis!

Fördert den antifaschis­tis­chen Kampf!

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Ein Lachen im Haus des Täters

Am Rande des KZ Sach­sen­hausen ließ sich der Inspek­teur der deutschen Konzen­tra­tionslager von Häftlin­gen eine Vil­la erricht­en. Heute eröffnet hier eine Jugend­begeg­nungsstätte. Der Leit­er der Gedenkstätte ver­spricht ein buntes poli­tis­ches Bil­dung­spro­gramm — und frische Denkanstöße gegen rechts. 

In der Vil­la des KZ-Inspek­teurs riecht es nach frischem Holz und Farbe. Auf dem Kamin liegen Krepp­ban­drollen neben Fan­ta-Flaschen, im Foy­er stapeln sich Kloschüs­seln. Handw­erk­er wuseln durch die Räume. Die Sonne bricht durch staubige Scheiben. Viel Zeit bleibt nicht bis zur Eröff­nung am Sam­stag. “Das schaf­fen wir schon”, macht Gün­ter Morsch sich Mut. “Die Architek­ten haben uns ver­sichert, dass sie das Haus bis zur Ein­wei­hung besen­rein übergeben”, sagt der Leit­er der Gedenkstätte Sach­sen­hausen. Jahre­lang hat er um die Vil­la gekämpft, da wer­den ein paar fehlende Leis­ten jet­zt nicht die Stim­mung verderben. 

Es ist die Vil­la von Theodor Eicke, dem Inspek­teur der NS-Konzen­tra­tionslager, in der heute die Jugend­begeg­nungsstätte Haus Szczy­p­i­ors­ki” eröffnet. Ein grau ver­putztes Gebäude inmit­ten herb­stlich gefärbter Eichen. Ein Haus, von dessen Balkon aus man auf die Barack­en des ehe­ma­li­gen KZ Sach­sen­hausen blickt. Jenes KZ am Rande Berlins, das 1936 als “Muster­lager” der SS gebaut wurde. 

In den Räu­men des Schreibtis­chtäters Eicke wer­den kün­ftig Jugend­grup­pen aus aller Welt und Schulk­lassen über die Ver­brechen der Nazis debat­tieren. In dem parkähn­lichen Garten wer­den sie Vol­ley­ball spie­len, am ver­fal­l­enen Brun­nen über Gott und die Welt plaud­ern. Aber geht das über­haupt? An einem Ort, an dem Drangsalierung, Folter und massen­hafter Mord ver­wal­tet wur­den? Gedenkstät­ten-Chef Morsch ist sich sich­er, dass das funk­tion­iert. “Wir haben diesen Ort als Chance begrif­f­en”, sagt der 54-Jährige, der auch die Stiftung Bran­den­bur­gis­che Gedenkstät­ten leit­et. “Ler­nen am authen­tis­chen Ort” nen­nt er das. Auch ganz per­sön­lich habe er seit 1994 den Plan vor­angetrieben, aus der Täter­vil­la eine Jugend­begeg­nungsstätte zu machen. Im Deutschen Jugend­her­bergswerk (DJH) fand er einen Part­ner, der sich um den Unter­halt des Haus­es küm­mern kon­nte. Im Sep­tem­ber 2005 schließlich stand er mit Über­leben­den des KZ und dem pol­nis­chen Botschafter vor der Eicke-Vil­la: Der erste Spaten­stich zum Umbau war getan. 

67 Jahre vorher, 1938, waren es Häftlinge des KZ, die die Inspek­teursvil­la erricht­en mussten. Ein herrschaftlich­es Haus sollte es sein: Kamine, Par­kett aus Eiche, zwei mächtige Balkone. Das Are­al hat­te sich Eicke schon beim Auf­bau des Lagers frei­hal­ten lassen: ein mehrere Fußballfelder großes Grund­stück in einem Eichen­hain. Mit sein­er Frau und der Fam­i­lie sein­er Tochter wohnte Eicke hier, zum Lager ritt er auf dem Pferd. 

Nicht weit hin­ter Eick­es Garten­mauer standen die Barack­en der Gefan­genen. Über 200.000 Men­schen waren in Sach­sen­hausen interniert, mehrere zehn­tausend star­ben an Folter, Erschöp­fung oder Krankheit. Allein im Herb­st 1941 ließ die KZ-Leitung mehr als 10.000 sow­jetis­che Kriegs­ge­fan­gene in ein­er Genickschus­san­lage hinrichten. 

Eicke, Chef der SS-Totenkopfver­bände, hat­te Sach­sen­hausen als “Muster­lager” der deutschen KZ erricht­en lassen. Sein Chef Hein­rich Himm­ler war beein­druckt von den vielfälti­gen Ideen, wie man die Häftlinge in Schach hal­ten kon­nte: durch gegen­seit­iges Ausspie­len der Gefan­genen­grup­pen, durch den bedin­gungslosen Drill der Wach­leute. Dass man ihn zum Inspek­teur des Konzen­tra­tionslager­we­sens ernan­nt hat­te, war auch der Dank dafür, dass Eicke per­sön­lich den SA-Führer Ernst Röhm ermordet hat­te. Seine steile Kar­riere endete im Feb­ru­ar 1943 — mit dem Abschuss seines Kampf­fliegers in Russland. 

Viel wird es nicht sein, was in der Jugend­begeg­nungsstätte noch an den SS-Mann Eicke erin­nert. In küh­lem Türkis wur­den die Zwei- und Vier­bettz­im­mer der Her­berge gestrichen, im Keller find­et sich eine Mediathek mit Com­put­ern und Vide­olein­wand. “Wir woll­ten einen Ort des Ler­nens ohne emo­tionale Über­wäl­ti­gung”, sagt Gün­ter Morsch. Und Mar­cus Hirschberg, Medi­en­ref­er­ent des DJH Berlin-Bran­den­burg, bekräftigt: “Hier darf auch mal gelacht werden.” 

Wer genau hin­schaut, wird allerd­ings die geschichtliche Dimen­sion des Haus­es erken­nen: “Ernesto”, “John”, “Vos­sel” und viele andere Namen ste­hen in zartem Grau an den Wän­den des Zim­mers zur Ter­rasse. Namen von Häftlin­gen, die im KZ ihr Leben ließen. Für jede Nation­al­ität der Opfer ein Name. “Natür­lich zieht die Geschichte mit ins Haus ein”, weiß Morsch. An der Mauer, die die Her­berge umgibt, hän­gen Infor­ma­tio­nen über Eicke, im Trep­pen­haus bauen die Handw­erk­er Vit­ri­nen auf, die vom neuen Namensge­ber des Haus­es, Andrzej Szczy­p­i­ors­ki, erzählen. 

Der Schrift­steller war Über­leben­der des KZ und bemühte sich zeitlebens um die Aussöh­nung von Deutschen und Polen. Noch zum 50. Jahrestag der Befreiung von Sach­sen­hausen sprach er hier. Szczy­p­i­ors­ki war, schwärmt Stiftungs-Chef Morsch, “ein Mann, der über nationale Gren­zen und konkrete his­torische Phasen hin­weggedacht hat.” 

Szczy­p­i­ors­ki statt Eicke — die Vil­la des Täters wird den Opfern zurück­gegeben. Der Ver­band der über­leben­den KZ-Insassen, das Inter­na­tionale Sach­sen­hausen-Komi­tee, hat­te sich wieder­holt für den Erhalt des Haus­es und für eine jugend­kul­turelle Nutzung aus­ge­sprochen. Auch war es 1997 an der Bil­dung eines Ini­tia­tivkreis­es beteiligt, der sich dieses Ziel auf die Fahne schrieb. Lan­desju­gen­dring, Kirchen, Gew­erkschaften, Anti­ras­sis­musvere­ine — sie alle woll­ten die Begeg­nungsstätte und fin­gen an, in der Vil­la zu werkeln. Wände wur­den gestal­tet, Türen aus­gewech­selt, Gelän­der gestrichen. “Hier sind bes­timmt 70 Jugend­grup­pen, beson­ders aus der Berufs­bil­dung, ein und aus gegan­gen”, erin­nert sich Morsch. 

Es war vielle­icht die let­zte Chance, den Ver­fall des Haus­es zu stop­pen. Fünf Jahre nach Ende des Zweit­en Weltkriegs wurde das Gebäude noch von der Volk­spolizei als Lazarett benutzt, später von der NVA, dann stand es leer. Erst 1993 sanierte die Gedenkstätte Sach­sen­hausen das Dach der Vil­la, vier Jahre später kamen die jun­gen Handw­erk­er des Ini­tia­tivkreis­es. Kurz vor der Eröff­nung waren sie hier nicht mehr anzutr­e­f­fen — den let­zten Schliff gaben Profis dem Haus. 

Zwis­chen Staub und Schutt ent­standen 32 Über­nach­tungsplätze. 1,25 Mil­lio­nen Euro kostete die Sanierung, finanziert vom Bun­des­fam­i­lien­min­is­teri­um und der Lan­desregierung Bran­den­burg. Das let­zte Drit­tel kam vom DJH. “Wir sind auf aus­drück­liche Bitte der Lan­desregierung die Koop­er­a­tion mit der Gedenkstätte einge­gan­gen”, sagt Thomas Seerig, Vor­standsvor­sitzen­der des DJH Berlin-Bran­den­burg. Das Her­bergswerk unter­hält bere­its auf dem Gelände des ehe­ma­li­gen KZ Ravens­brück zusam­men mit der Gedenkstätte eine Jugendunterkunft. 

“Inhaltlich lohnt sich die Her­berge auf jeden Fall, finanziell weniger”, sagt Seerig. Aber man ste­he gesellschaftlich in der Pflicht: “Dass man poli­tisch aktuell arbeit­en muss, sieht man doch an den Wahlergeb­nis­sen für NPD und DVU. Vielle­icht kann die Beschäf­ti­gung an den Täterorten etwas in den Köpfen der Men­schen verändern.” 

Gün­ter Morsch sieht das ganz ähn­lich: Tol­er­anz und Weltof­fen­heit wolle man den jugendlichen Besuch­ern sein­er Her­berge ver­mit­teln. Das Bil­dungskonzept habe man bewusst “plu­ral­is­tisch” gehal­ten, wie der Gedenkstät­ten­leit­er betont. Auch der alte Ini­tia­tivkreis für die Errich­tung der Begeg­nungsstätte wird sich hier päd­a­gogisch engagieren. Der evan­ge­lis­che Pas­tor oder die Anti-Ras­sis­mus-Ehre­namtliche — sie wer­den kün­ftig in der Vil­la Vorträge hal­ten. Zweimal jährlich wer­den inhaltliche Koor­dinierungstr­e­f­fen mit der Gedenkstätte sta
ttfind­en. “Ich bin mir sich­er, das wird eine bunte Päd­a­gogik”, freut sich Morsch. 

An diesem Woch­enende wird erst mal gefeiert. Am Son­ntag kom­men die “Offiziellen”, wie Bran­den­burgs Bil­dungsmin­is­ter Hol­ger Rup­precht, Kul­tur­min­is­terin Johan­na Wan­ka und der pol­nis­che Botschafter Marek Praw­da. Heute wer­den schon die kün­fti­gen Her­bergsnutzer ange­sprochen: mit dem The­ater­stück “Hal­lo Nazi” und Rock­konz­erten. Rock gegen rechts unter den alten Eichen des KZ-Inspek­teurs. Eine her­rliche Despektierlichkeit.

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Wieder Nazirandale in Rathenow

Am gestri­gen Abend kam es unmit­tel­bar vor der eher linksalter­na­tiv­en Diskothek “Musik­brauerei” am Friedrich Ebert Ring in Rathenow zu einem erneuten Angriff von Neon­azis auf Gäste des Musik­clubs. Im Gegen­satz zu dem heimtück­ischen Über­griff am Mor­gen des 16. Sep­tem­ber ver­sam­melten sich unge­fähr 15 Mit­glieder und Sym­pa­thisan­ten der “Anti Antifa Rathenow” und der “Nationalen Sozial­is­ten Prem­nitz” bere­its eine Stunde vor Ein­lass im Bere­ich der Diskothek, sam­melten Flaschen und Steine.

Als dann gegen 22.30 Uhr eine größere Gruppe von Diskogästen ver­sucht­en zu ihrem Club zu gelan­gen, ver­mummten sich die (Neo)nazis, skandierten “Good Night Left Side” und began­nen als­bald von der gegenüber­liegen­den Straßen­seite in geball­ter Kraft die gesam­melten Flaschen und Steine gezielt gegen Per­so­n­en zu wer­fen. Mehrere Jugendliche wur­den getrof­fen, jedoch nicht ern­sthaft ver­let­zt. Stattdessen wur­den mehrere Autos von Gästen der “Musik­brauerei” und des Cafe´s “Stu­dio B” zum Teil erhe­blich beschädigt.

Im Anschluss trafen Ein­satzkräfte der Polizei ein, die in der üblich unhöflichen Weise zunächst die Gäste der “Musik­brauerei” bedrängten und zur Her­aus­gabe der Per­son­alien zu nöti­gen. Erst als sich offen­bar her­ausstellte von wem die Gewalt aus­ging, wandten sich die BeamtIn­nen auch den (Neo)nazis zu und nah­men einen Teil in Gewahrsam.

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Aufruf zum “Tag der Demokraten”

Potsdam/Halbe — Mit einem “Tag der Demokrat­en” will ein parteiüber­greifend­es Bünd­nis mit Min­is­ter­präsi­dent Matthias Platzeck (SPD) an der Spitze ein Zeichen gegen Recht­sradikalis­mus set­zen. Die Bürg­er des Lan­des soll­ten am 18. Novem­ber in Halbe (Dahme-Spree­wald), wo sich seit Jahren vor dem Volk­strauertag auf Deutsch­lands größtem Sol­daten­fried­hof Recht­sex­treme zum “Heldenge­denken” ver­sam­meln, Flagge zeigen.

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Alternatives Jugendzentrum gewünscht

(Juri Eber) Unter dem Mot­to »Rechte Entwick­lun­gen stop­pen, linke Alter­na­tiv­en schaf­fen!« ver­anstal­tet die Hen­nigs­dor­fer Antifaschis­tis­che Ini­tia­tive (HAI) am Son­ntag die mit­tler­weile fün­fte Anti­ras­sis­mus­demon­stra­tion in der Stadt. Die Ini­tia­tive rech­net mit 300 Teilnehmern. 

Zen­trale Forderung ist die Schaf­fung eines alter­na­tiv­en Jugendzen­trums. »Hen­nigs­dorf braucht einen Ort, an dem man sich mit Asyl­be­wer­bern tre­f­fen kann, einen Ort, wo Nazis keinen Zutritt haben«, heißt es. Auch die Stadtverord­nete Wera Quoß (Linkspartei) befür­wortet ein solch­es Begeg­nungszen­trum. In den ver­gan­genen vier Jahren hat­te die Anti­ras­sis­mus­lob­by Hen­nigs­dorf die Demon­stra­tion organ­isiert. Sie schloss sich 2005 mit der AG gegen Rechts des Puschkin-Gym­na­si­ums zur HAI zusammen. 

Am 9. August waren vier Stolper­steine in der Hen­nigs­dor­fer Neuen­dorf­s­traße ver­schwun­den. Der Köl­ner Kün­stler Gunter Dem­nig hat­te sie im Mai ver­legt (ND berichtete). Die ent­fer­n­ten Steine erin­nerten an die Fam­i­lie des jüdis­chen AEG-Direk­tors Ernst Blaschke, der mit sein­er Frau und zwei Töchtern im Dezem­ber 1933 vor den Nazis floh. In Spanien ver­liert sich die Spur der Familie. 

Immer wieder kommt es in Hen­nigs­dorf zu recht­en Über­grif­f­en. Ende August erlitt ein Mitar­beit­er eines Dön­er-Imbiss­es schwere Kopfver­let­zun­gen, als ihn Neon­azis angrif­f­en und mit ein­er Bier­flasche zuschlu­gen. HAI fordert erneut die Schließung des Ladens »On the Streets«, dessen Inhab­er Front­mann der Neon­az­iband »Spreegeschwad­er« ist. 

Nach der let­zten Anti­ras­sis­mus­de­mo hat­te die Hausver­wal­tung dem Mann die Räume gekündigt. Daraufhin zog er mit seinem Laden von der Haupt­straße in die Berlin­er Straße um. Hier verkauft er weit­er­hin Ton­träger mit rechter Propaganda. 

Tre­ff für die Demon­stra­tion, Son­ntag, 15 Uhr, Bahn­hof Hennigsdorf 

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13. Prozesstag im Potsdamer Antifa-Verfahren

Am heuti­gen, recht kurzen Ver­hand­lungstag, wurde zunächst die Zeu­g­in Anja Siegert
gehört. Diese ist Polizistin und sollte Angaben zu der Bek­lei­dung ein­er der
Beschuldigten machen. Mehr als die Tat­sache, dass die Beschuldigte dunkel gekleidet
war und in die Gefan­genen­sam­mel­stelle ver­bracht wurde, kon­nte sie nicht erinnern. 

Hier­nach ver­las ein­er der Anwälte Julias eine Erk­lärung in der er die Aus­sagen des
Zeu­gen Hagen T. sowie Cindy Prause in Verbindung brachte. Erster­er gab an mit einem
Bekan­nten zusam­men mit Julia gesprochen zu haben auf Höhe der Mit­tel­straße. Da Cindy
Prause aus­sagte, dass sie sich vom Angriff auf Ben­jamin Oestre­ich ent­fer­nt habe und
kurz drauf Julia mit zwei Män­nern habe sprechen sehen, ergebe sich laut Anwalt
daraus, dass Prause das Gespräch zwis­chen Julia, Hagen T. und dessen Bekannten
gese­hen habe. Julia also zur Tatzeit nicht am Tatort und ergo auch nicht an der Tat
beteiligt gewe­sen sein könne.

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12. Prozesstag im Potsdamer Antifa-Prozess

Der heutige Prozesstag begann mit der Vernehmung des Zeu­gen Christoph Kellner.
Dieser war im Juni let­zten Jahres noch Kell­ner im Cafe Hei­der, als solch­er stand er
hin­ter dem Tre­sen und sah durch die geöffnete Terassen­tür, wie ein Men­sch um die
Ecke des Cafes ger­an­nt kam und zu Boden fiel, danach sah er noch eine Gruppe von 4–5
dunkel gek­lei­de­ten Per­so­n­en, die auf diese Per­son eingeschla­gen hät­ten. Diese Gruppe
flüchtete dann recht schnell in Rich­tung Hege­lallee, ein­er der anwe­senden Gäste,
Robert Manzke, hätte dann die Ver­fol­gung aufgenom­men und auch einen der Täter
einge­holt und fest­ge­hal­ten. Kell­ner sei dann aus dem Cafe her­aus­gekom­men und hätte
von dort gese­hen, wie sich um Manzke herum, auf den Gleisen vor dem Nauner Tor, eine
recht große Gruppe von Men­schen ver­sam­melt hat. Diese Gruppe beschrieb er vor
Gericht als zu groß, als dass sie nur aus den TäterIn­nen hätte beste­hen kön­nen, es
seien auch aus anderen Rich­tun­gen Men­schen dazu gekommen. 

Der zweite Zeuge war Ste­fan Kriek, dieser gab an gese­hen zu haben wie eine Per­son um
die Ecke des Cafe Hei­der ger­an­nt kam und eine Gruppe von 4–5 ver­mummten Personen
hin­ter­her kam. Die erste Per­son sei dann gefall­en und die schwarz gek­lei­de­ten und
ver­mummten Per­so­n­en hät­ten sie umringt, eine Per­son aus dieser Gruppe hätte auf das
Opfer mit einem schwarzen, dün­nen Gegen­stand eingeschla­gen und zwar mehrfach und
stark. Die Gruppe sei dann in Rich­tung Hege­lallee geflüchtet, Manzke sei dann
hin­ter­herg­er­an­nt und hätte eine Per­son fest­ge­hal­ten, die jedoch nicht der oben
genante Men­sch mit dem Schlag­stock sei. Während dieser Flucht seien allerd­ings noch
min. 3 schwarz gek­lei­dete Per­so­n­en dazugekom­men. Kriek gab weit­er an, gese­hen zu
haben wie Jansa, der seinem Kol­le­gen Manzke zur Hil­fe eilte, eine Ausholbewegung
machte, den konkreten Schlag hätte er nicht gese­hen, gehe jdeoch von ein­er Ohrfeige
aus. Hier­nach kam die Vor­sitzende Rich­terin auf die Idee, dass es nicht ausreichend
sei, wenn sie die einge­zo­ge­nen Bek­lei­dungsstücke [Jack­en, Sturmhaube, Sonnenbrillen
etc] den Zeu­gen nur zeige, son­dern sich ein­er der Angeklagten zumin­d­est eine
Son­nen­brille und eine Sturmhaube auf­set­zen solle, damit sich das der Zeuge besser
vorstellen könne. Da die Anwältin dage­gen protestierte und angab, dass eben­so gut
auch sie sich diese Ver­mum­mung anle­gen könne, zur all­ge­meinen Verdeut­lichung, wurde
dies dann genau­so gehand­habt- und so saß dann schlußendlich eine voll vermummte
Anwältin im Gerichtssaal.
Hier­nach wurde dann zunächst ein Attest einge­führt, dieses belegt, dass Julia sich
am 19.06 in das St. Josephs Kranken­haus begab und dort ein Hämatom und der Verdacht
auf ein Schädel-Hirn-Trau­ma diag­nos­tiziert wurde. Hier­nach ver­las Julia noch einmal
die e‑mail welche sie noch am sel­ben tag ein­er Bekan­nten schrieb und darin den
Her­gang dieses Abends aus ihrer Sicht schildert. 

Als let­zter Zeuge für den heuti­gen Tag wurde dann Hagen T. ver­nom­men. Dieser gab an,
an diesem Abend mit einem Bekan­nten in der Kneipe Hafthorn gewe­sen zu sein, von dort
woll­ten sie sich dann ins La Lean­der begeben. Unter­wegs hät­ten sie dann Julia und
eine weit­ere Gruppe von Men­schen, welche er schon vorher kan­nte, getrof­fen, diese
sei auf der Friedrich-Ebert-Straße in Rich­tung Nauner Tor ger­an­nt. Da seien sie dann
mit dem Fahrrad hin­ter­herge­fahren, auf Höhe des Nauner Tors dann, sah der Zeuge wie
eine recht schmächtige Per­son fest­ge­hal­ten wurde, von eher kräftig gebaut­en Männern.
Die anderen dunkel gek­lei­de­ten Per­so­n­en hätte auf diese Män­ner ein­gere­det bzw.
eingeschrien, dass sie den Fest­ge­hal­te­nen loslassen sollen. Ein­er der Kell­ner, hätte
dann Julias Oberkör­p­er nach unten gedrückt und ihr mit dem Knie oder der Faust
Schläge ver­set­zt. Hagen T. hätte während dieser Zeit ver­sucht her­auszufind­en um was
es bei dieser Angele­gen­heit eigentlich ging, hätte aber dies­bezüglich auch von
umste­hen­den keine befridi­gende Antwort bekom­men. Nach ein paar Minuten, sei dann die
Polize gekom­men. Bei dieser gab der Zeuge an, was er gese­hen hat­te und sah hiernach
auch noch ein­mal Julia auf der anderen Straßen­seite ste­hen, mit ein­er Beule “bish­er
nicht­gekan­nten Ausmaßes”. 

Die Ver­hand­lung wird am 18.10 um 14.15 fort­ge­set­zt wer­den. Da an diesem Tag um neun
noch zwei weit­ere Prozesse am Amts­gericht und am Landgericht ange­set­zt sind, rechnen
wir mit ein­er recht starken Präsenz von Neon­azis. Bei dem Prozess am Landgericht
wird ein Über­fall von Neon­azis [u.a. Oliv­er Oeltze] auf zwei Jugendliche verhandelt,
der sich am gle­ichen Tag abspielte wie die Tat die in unserem Prozess verhandelt
wird. Bei dem zweit­en Prozess wird der Über­fall auf eine Konz­ert­bühne in
Königswuster­hausen ver­han­delt, auf dieser schliefen zur Tatzeit noch Menschen.

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Unsere Heimat, das sind nicht nur die Großstädte

(Andreas Fritsche) Nur der gute Fürst könne berat­en wer­den – mit diesem Bezug auf Machi­avel­li lobte Raimund Krämer von der Poli­tik­ber­atungs­fir­ma Babel­con­sult gestern die Land­tags­frak­tion der Linkspartei und deren Vor­sitzende Ker­stin Kaiser. Babel­con­sult und das Büro Wall­raff & Part­ner halfen der Frak­tion, ein Leit­bild für die Entwick­lung Bran­den­burgs zu entwer­fen. Am Dien­stag wurde das 47-seit­ige Papi­er »Unsere Heimat …« offiziell vorgestellt.
Auf der Grund­lage des Doku­ments könne die Linkspartei »gut und gerne« Regierungsver­ant­wor­tung übernehmen, bestätigte Kaiser. Dazu sei es aber nicht ver­fasst wor­den. Natür­lich gebe es Schnittmen­gen mit den Vorstel­lun­gen der SPD. Die jet­zige Lan­desregierung mache ja auch nicht alles falsch. Kaiser betonte jedoch, dass es sich bei dem Linkspartei-Leit­bild um einen notwendi­gen Gege­nen­twurf zum Regierungs-Leit­bild han­dele. Das gemein­same Leit­bild von Lan­desregierung und Berlin­er Sen­at ist reich bebildert und ziem­lich sub­stan­z­los. Es liest sich streck­en­weise wie die Wer­bung ein­er Touristin­for­ma­tion. Die Linkspartei nen­nt dage­gen die Prob­leme des Lan­des beim Namen und unter­bre­it­et Vorschläge samt Ideen für die Finanzierung. Man erin­nert beispiel­sweise an das Steuerkonzept der Linkspartei, das dem deutschen Staat Mehrein­nah­men von 64 Mil­liar­den Euro jährlich ver­spricht, oder an die gewollte Vermögenssteuer.
Der Abge­ord­nete Ralf Christof­fers räumte ein, dass es für der­lei derzeit keine Mehrheit im Bun­destag gebe, ver­wies jedoch zugle­ich auf Ideen, die sich auf Lan­desebene umset­zen ließen. Im Leit­bild ste­ht, zu einem finanzpoli­tis­chen Neuan­fang gehöre allerd­ings auch die »klas­sis­che bran­den­bur­gis­che Tugend« der »strik­ten Sparsamkeit«. 

Weit­er­hin heißt es im Leit­bild: »Bran­den­burg braucht einen leis­tungs­fähi­gen Staat, der soziale Gerechtigkeit durch­set­zen kann …, keine aufge­blähte bürokratis­che Maschiner­ie.« Viele Entschei­dun­gen soll­ten nach Ansicht der Linkspartei vor Ort getrof­fen wer­den. Das Geld für den neuen Fahrrad­weg müsse nicht über die »x‑te Förder­schiene« von Bund und Land kom­men. In diesem Zusam­men­hang wird der frühere Kan­zler Willy Brandt (SPD) mit der Auf­forderung »mehr Demokratie wagen« zitiert. 

An ander­er Stelle ist zu lesen: »Der let­ztlich tödliche Kon­struk­tions­fehler des Real­sozial­is­mus war sein undemokratis­ch­er Charak­ter.« Trotz­dem seien viele Men­schen der DDR-Auf­bau­gen­er­a­tion mit Recht stolz. »Es herrschte Vollbeschäf­ti­gung. Kinder­be­treu­ung, Bil­dung und Gesund­heitsver­sorgung waren flächen­deck­end gesichert.«
Die hochkom­plexe Wirtschaft von heute benötige den Markt als selb­streg­ulieren­des Sys­tem. Zwis­chen ein­er demokratisch reg­ulierten Mark­twirtschaft und dem Kap­i­tal­is­mus neolib­eraler Prä­gung beste­he aber ein Unter­schied. Die Zwänge des Wet­tbe­werbs – wie zum Beispiel Über­stun­den – sehe die Belegschaft von Betrieben nicht sel­ten ein, heißt es. Die Poli­tik sollte ein­vernehm­liche Regelun­gen für mehr Flex­i­bil­ität unter­stützen, wenn sie nicht auf Kosten von Arbeit­nehmer­in­ter­essen und Mitbes­tim­mung gehen.
Die Linkspartei möchte einen Fonds für gemein­nützige Beschäf­ti­gung und will nicht die Ehe staatlich fördern, son­dern Fam­i­lien mit Kindern. Wesentlich unter­schei­den sich die Leit­bilder von Regierung und Oppo­si­tion in der Frage, wie angesichts leer­er Kassen mit dem Bevölkerungss­chwund umge­gan­gen wer­den soll. Die Regierung set­zt vornehm­lich auf die Förderung des Berlin­er Umlands und der Großstädte. Auch die Linkspartei will Infra­struk­tur, Ver­sorgung und Dien­stleis­tung bün­deln, allerd­ings auch in weniger großen Städten, so dass ein dichteres Netz gewebt bleibt. Am 28. Okto­ber befasst sich ein Lan­desparteitag der Linkspartei in Cot­tbus mit dem alter­na­tiv­en Leitbild. 

Aus dem Linkspartei-Leitbild: 

»Bran­den­burg ist ein agrarisch geprägtes Land. Seine ländlichen Räume, vor allem jen­seits des Berlin­er Umlan­des, befind­en sich seit den 1990er Jahren in einem tief greifend­en Struk­tur­wan­del … Hohe Arbeit­slosigkeit, sink­ende Steuere­in­nah­men, … mas­sive Abwan­derung und Ver­greisung … führen zu einem drama­tis­chen Nieder­gang des dör­flichen Lebens … Einen Rück­zug der Poli­tik aus diesen Räu­men darf es nicht geben.« 

»Die Förderung von Zukun­fts­branchen kann eine Lan­desen­twick­lungs­pla­nung, die Impulse für alle Regio­nen set­zt und krasse Dis­par­itäten ver­hin­dert, nicht ersetzen.«
»Wir brauchen eine Poli­tik, die Ein­wan­derung wirk­lich als Chance begreift … Es muss ver­hin­dert wer­den, dass ein­heimis­che und aus­ländis­che Arbeit­suchende gegeneinan­der aus­ge­spielt werden.« 

»Die Teil­habe an Kul­tur … muss für alle Bürg­erin­nen und Bürg­er dieses Lan­des gewährleis­tet werden.« 

»Hochschulen sind ein erstrangiger Zukun­fts­fak­tor für ein rohstof­farmes Land wie Bran­den­burg. Jedoch nimmt das Land bei den Pro-Kopf-Aus­gaben für Hochschulen den let­zten Platz unter den deutschen Län­dern ein … Um akademis­che Exzel­lenz in Forschung und Lehre zu sich­ern, ist ein Maß­nah­mepaket zur Verbesserung der Qual­ität der Lehre drin­gend erforderlich.« 

Aus dem Regierungs-Leitbild: 

»Wir sind uns bewusst, dass Berlin als Bun­de­shaupt­stadt nationale und inter­na­tionale Aufmerk­samkeit erzeugt und der gesamten Region große wirtschaftliche Per­spek­tiv­en eröffnet … Wir wollen die Haupt­stadt­funk­tion Berlins stärken und Berlin als Entschei­dungszen­trum ausbauen.«
»Wir wer­den die wirtschaftliche Entwick­lung räum­lich konzen­tri­eren, die Sied­lungs- und Verkehrsen­twick­lung bündeln.« 

»Wir wollen eine Region sein, die in allen ihren Teilen zuwan­dern­den Men­schen eine Heimat bietet.«
»Wir sind eine Region mit einem beson­ders bre­it­en kul­turellen Ange­bot, ein­er beein­druck­enden Vielfalt kul­tureller Milieus und mit ein­er großen inno­v­a­tiv­en Kun­st- und Kul­turszene. Dieser Reich­tum macht die Haupt­stadtre­gion weltweit attraktiv.« 

»Wir sind eine starke Wis­sensre­gion. Nir­gend­wo son­st in Europa konzen­tri­eren sich Hochschulen und weit­ere Ein­rich­tun­gen der Wis­senschaft und Forschung so wie in der Haupt­stadtre­gion. Sie bilden die Grund­lage für die Entwick­lung von Hochtechnologien …
Wir wollen durch unser Han­deln deut­lich machen, dass die Zukun­ft unser­er Region in Bil­dung, Forschung und Inno­va­tion liegt. Wir wollen … genü­gend Freiräume für die Forschung gewährleis­ten … unsere Spitzen­stel­lung als €päis­che Wis­sensre­gion sichern.« 

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Diskussion über Rechtsextremismus

Die Pots­damer Bünd­nis­grü­nen laden mor­gen ab 19.30 Uhr zu ihrer Mit­gliederver­samm­lung ein, die sich mit der geplanten Neuaus­rich­tung der Förder­pro­gramme gegen Recht­sex­trem­is­mus beschäftigt. Ver­anstal­tung­sort: Haus der Jugend, Schul­straße 9.

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Aktionswochen gegen Antisemitismus in Bernau

Aktionswochen gegen Antisemitismus

vom 9.November 06 bis zum 27. Jan­u­ar 07


Organ­isiert durch die Antifaschis­tis­che Aktion Bernau 

& die Polit-AG des Dosto

Unter­stützt vom Net­zw­erk für Tol­er­anz und der

Rosa-Lux­em­burg Stiftung


In der Nacht des 9. Novem­bers 1938, der Reich­s­pogrom­nacht, wur­den “jüdis­che” Geschäfte geplün­dert und Syn­a­gogen abge­bran­nt, tausende Men­schen jüdis­chen Glaubens wur­den grund­los inhaftiert, gefoltert, getötet oder in Ver­nich­tungs- und Arbeit­slager verschleppt.

Schon Jahre zuvor began­nen die Nation­al­sozial­is­ten schrit­tweise mit der aggres­siv­en Ver­nich­tung der jüdis­chen Bevölkerung, die erst 1945 mit Hil­fe Alli­iert­er Mächte been­det wer­den kon­nte. So befre­ite die so genan­nte Rote Armee am 27.Januar 1945 das Massen­ver­nich­tungslager Auschwitz, was heute als Sym­bol für 6 Mil­lio­nen ermordete jüdis­che Men­schen steht.

Wir wollen an die jüdis­chen Men­schen, die Opfer des deutschen Ver­nich­tungswahns wur­den, mit ein­er Gedenkkundge­bung am 9.November 2006 erinnern.
Unsere Anliegen ist es jedoch die Erin­nerung nicht nur mit ein­er einzel­nen Kundge­bung aufrechtzuer­hal­ten, son­dern sie als Auf­takt für unsere “Aktionswochen gegen Anti­semitismus” zu nutzen.

Doch warum ger­ade in Bernau?

Anti­semitismus ist in Bernau keine Beson­der­heit, son­dern unbe­wusster oder bewusster Bestandteil ver­schieden­er gesellschaftlich­er Grup­pen. Anti­semitismus ist mehr als reine Juden­feind­schaft und lässt sich nicht in die rechte Ecke abschieben. Offen oder verdeckt tritt er von Rechts nach Links, in Kirchen und Schulen, in den Medi­en, am Stammtisch, über­all in der Gesellschaft auf. Ob als his­torisch verz­er­rte und falsche Bilder des Ver­nich­tungskrieg der Nazis oder — beson­ders auf Grund des andauern­den Kon­flik­tes im Nahen Osten — ver­hüllt als Kri­tik am Staat Israel, gibt es viele Facetten des Anti­semitismus, über dessen Ursachen, Gründe und Erschei­n­ungs­for­men wir aufk­lären wollen. Die Aktu­al­ität der Prob­lematik wurde doch für uns — neben der Brisanz des Nahostkon­flik­ts — her­vorgerufen durch Prozesse der so genan­nten Reichs­bürg­er, die in Bernau wegen der Leug­nung des Holo­caust vor Gericht stehen.

Da unsere Grup­pen in Bernau aktiv sind, wollen wir hier anfan­gen Anti­semitismus aufzuzeigen und gegen ihn einzutreten.

Wir wollen ein Zeichen gegen Anti­semitismus jeglich­er Facon setzen!

In der Zeit vom 9.November 2006 — der Reich­s­pogrom­nacht und dem 27.Januar 2007 — dem Auschwitz Gedenk­tag, wer­den neben Infover­anstal­tun­gen und Filmaben­den rund um das The­ma Anti­semitismus auch Exkur­sio­nen und Konz­erte stat­tfind­en. Ziel ist es, neben dem Gedenken eine Auseinan­der­set­zung mit Anti­semitismus zu schaf­fen, die zeigen soll, dass auch 61 Jahren der Kapit­u­la­tion Deutsch­lands anti­semi­tis­che Denkweisen in der Gesellschaft ver­ankert sind. 

Alle Ter­mine sind unter www.aktionswochen-bernau.tk zu finden.

Inforiot