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Beitrag von Radio Corax zum Übergriff in Potsdam

INFORIOT Ein Inter­view mit Lutz Boede (Pots­damer Kom­mu­nalpoli­tik­er) über den Mord­ver­such an einem Afrodeutschen in Pots­dam ist hier abrufbar.

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Wechsel der Pressehoheit bei der Staatsanwaltschaft

Am Mor­gen des 16.04.06 wurde in Pots­dam ein 37-jähriger Pots­damer äthiopis­ch­er Herkun­ft durch bis­lang noch unbekan­nte Tatverdächtige ange­grif­f­en und lebens­bedrohlich ver­let­zt (wir berichteten). 

Im Rah­men der umfan­gre­ichen Ermit­tlun­gen der im Polizeiprä­sid­i­um Pots­dam gebilde­ten Soko „Char­lot­ten­hof“ kon­nte der Mail­boxmitschnitt des Handys der Ehe­frau des Opfers, der bere­its bei der Pressekon­ferenz am 17.04.06 abge­spielt wurde, in Zusam­men­wirken mit dem Lan­deskrim­i­nalamt des Lan­des Bran­den­burg tech­nisch auf­bere­it­et werden. 

Der Mitschnitt der Stim­men der ver­mut­lichen Täter kann in der Inter­netwache der Polizei Bran­den­burg über Win­dow Media Play­er, ange­hört wer­den (siehe Dateian­hang). Die Tonauf­nah­men sind wegen der Aus­gangsauf­nahme nicht in besser­er Ton­qual­ität möglich. 

Die Polizei ver­spricht sich gle­ich­wohl einen möglichen Fah­n­dungser­folg, weil vor allem die Stimm­lage präg­nant erkennbar ist. 

Sach­di­en­liche Hin­weise zu den Täter­stim­men bzw. die zur Aufk­lärung der Straftat führen, nimmt das Polizeiprä­sid­i­um Pots­dam unter der Tele­fon­num­mer 0331 — 283 3115 entgegen! 

Wie bekan­nt, hat der Gen­er­al­bun­de­san­walt die Ermit­tlungs­führung an sich gezo­gen. Hier­mit ver­bun­den ist auch ein Wech­sel der Presse­ho­heit. Die Medi­en wer­den deshalb gebeten, sich an die Press­es­telle des Gen­er­al­bun­de­san­waltes, Tele­fon 0721 – 8191410, zu wenden. 

Die Mail­box-Auf­nahme kann hier abgerufen werden.

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Studierendenproteste in Frankreich – Vorbild für Deutschland?

AStA lädt zu Ver­anstal­tung über Proteste mit Studieren­den­vertreter aus
Frankre­ich ein 


Zeit: Don­ner­stag, 20. April 2006, 14:00 Uhr

Ver­anstal­tung­sort: Stu­den­tis­ches Kul­turzen­trum in der
Her­mann-Elflein-Str. 10, Theatersaal.

Nach 2 Monat­en wach­senden Unmuts unter den Jugendlichen in Frankreich
begann das Jahr 2006 dort mit einem Pauken­schlag. Nach­dem zunächst der
Kündi­gungss­chutz für Neueingestellte in Betrieben mit weniger als 20
Beschäftigten durch eine Arbeit­srecht­sre­form (CNE) aufge­hoben worden
ist, sollte diese Maß­nahme mit dem Erste­in­stel­lungsver­trag (CPE) auf
alle Jugendlichen unter 26 Jahren aus­geweit­et werden. 

Rasch bildete sich eine gewaltige Studieren­den­be­we­gung, die sich mit
gew­erkschaftlichen Kräften vere­inigte. Die Mobil­isierung in Frankreich
gegen die Aufhe­bung des Kündi­gungss­chutzes für Beruf­san­fänger/-innen hat
in Deutsch­land einiges Erstaunen aus­gelöst. Zumal es auch hier Gesetze
und Vorhaben gibt und gab, die den Kündi­gungss­chutz abbauen sollen; doch
nicht annäh­ernd so viel Wider­stand dage­gen. Als dann klar wurde, dass
die Protestieren­den in Frankre­ich erfol­gre­ich sind, war die Sen­sa­tion in
Europa perfekt.

Welche Sit­u­a­tion in Frankre­ich hat zu so ein­er Empörung geführt? Wie ist
die bre­ite gemein­same Protest­be­we­gung der Schüler/-innen, Studierenden
und Gew­erkschafter/-innen ent­standen? Wie haben sie sich organ­isiert und
für Zus­tim­mung in der franzö­sis­chen Bevölkerung gewor­ben? Diese und
andere Fra­gen wer­den auf der Infor­ma­tionsver­anstal­tung beantwortet. 

Wir haben den Studieren­den­vertreter Antoine Pel­leti­er, Mit­glied der
nationalen Koor­di­na­tion der Stu­dentIn­nen ein­ge­laden. Herr Pel­leti­er war
drei Wochen lang der Sprech­er der Koor­di­na­tion, die an über 50
Uni­ver­sitäten während des Protestes demokratisch gewählt wurde. Antoine
Pel­leti­er ist auf­grund des großen Inter­ess­es an Diskus­sion­srun­den zu den
franzö­sis­chen Protesten nur für 24 Stun­den in Deutschland.

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Neonazis in Potsdam und Berlin arbeiten eng zusammen

(Jan Brun­zlow) Eine „auf­fäl­lig gute Zusam­me­nar­beit zwis­chen Berlin­er und Bran­den­burg­er Neon­azis“ sagen Vertreter antifaschis­tis­ch­er Vere­ini­gun­gen der recht­en Szene in Pots­dam nach. Vor allem seit dem Jahr 2004 seien wieder ver­mehrt Bestre­bun­gen zu verze­ich­nen, „bess­er organ­isierte Struk­turen aufzubauen“, heißt es im Berlin­er Mag­a­zin der Antifa, „fight.back03“.

Die antifaschis­tis­che Szene Pots­dams verze­ich­nete in der Stadt im Gegen­satz zum Lan­destrend im ersten Hal­b­jahr 2005 mehr Über­griffe mit recht­sradikalem Hin­ter­grund als im gesamten Jahr zuvor. Trau­riger Höhep­unkt war die Aktion ein­er Gruppe Neon­azis, die in der Innen­stadt eine Straßen­bahn per Not­bremse stoppten, um zwei junge Män­ner anzu­greifen. Die bei­den Stu­den­ten, ein­er von ihnen ist in ein­er antifaschis­tis­chen Gruppe organ­isiert, wur­den zusam­mengeschla­gen und mit abge­broch­enen Bier­flaschen im Gesicht ver­let­zt. Die Täter, die auch als Drahtzieher der Neon­azi- Szene in Pots­dam gel­ten, erhiel­ten zulet­zt mehrjährige Haft­strafen. Die „Gewalt­spi­rale“ zwis­chen linken und recht­en Jugendlichen im Vor­jahr in Pots­dam wurde von der Polizei anfangs ver­schwiegen, „aus ermit­tlungstak­tis­chen Grün­den“, hieß es seit­ens der Polizei. 

Pots­damer Antifaschis­ten beze­ich­nen vor allem die unor­gan­isierte Szene in der Lan­deshaupt­stadt als Prob­lem. Haupt­tr­e­ff­punkt sei der Haupt­bahn­hof, heißt es im Infoblatt „Nazi­ak­tiv­itäten in Pots­dam“. Weit­er heißt es darin, dass sich die rechte Szene seit Beginn der 1990er Jahre in Pots­dam formiere. Die recht­sex­treme Band „Prois­senheads“ wurde eige­nen Angaben zufolge 1993 in Pots­dam gegrün­det und probte bis 1998 im Klub 18, einem Jugend­klub im Plat­ten­bauge­bi­et Am Stern. Erst nach ein­er Aufk­lärungskam­pagne fünf Jahre später erhielt die Band ein Ver­bot, dort zu üben. Inzwis­chen spie­len einige der Band­mit­glieder in der Com­bo „Blood­shed“, die eben­falls der recht­sex­tremen Szene zuge­ord­net wird.

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Erinnern an Tschernobyl

Für den 26.04.06 rufen mehrere Pots­damer Verbände,
Parteien und Ini­tia­tiv­en zu ein­er Demo unter dem Motto 

“Erin­nern an Tschernobyl ?
Ein­ste­hen gegen Atomkraft ?
Entsch­ieden für Erneuer­bare Energien! ”

auf. Die Demo find­et anlässlich des 20. Jahrestages der
Katas­tro­phe von Tsch­er­nobyl statt. Beginn ist um 18:30 Uhr
am Alten Markt in Pots­dam (ca. 300m vom Haupt­bahn­hof). Ein
Ziel ist es, die Katas­tro­phe von Tsch­er­nobyl, die Folgen
von Atom­kraft und die Poten­ziale Erneuer­bar­er Energien ins
Ram­p­en­licht zu stellen. Die Demo geht durch Trommeln
begleit­et durch die Pots­damer Innen­stadt zum Luisenplatz
und endet dort gegen 20 Uhr mit ein­er Kundge­bung mit
Erin­nerun­gen an Tsch­er­nobyl und Infor­ma­tio­nen über
Möglichkeit­en für jedeN einzel­neN, dies nicht mehr zu
unterstützen.

Den Ausklang soll ab ca. 21 Uhr ein atom­kri­tis­ch­er Film in
der KUZE (Her­mann Elflein Strasse) bilden.

Pots­dam set­zt Zeichen für eine lebenswerte Zukunft!

Weit­ere Infos: Anti-Atom-Gruppe Pots­dam

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Rassistischer Mordversuch in Potsdam

INFORIOT Ein 37-jähriger Deutsch­er ringt derzeit nach einem ras­sis­tis­chen Angriff in der Pots­damer Innen­stadt um sein Leben. Durch die Schläge und Tritte, die der aus Äthopi­en stam­mende dunkel­häutige Ernyas M. unter anderem gegen den Kopf erlitt, ist er so schw­er ver­let­zt, das er in ein kün­stlich­es Koma ver­set­zt wer­den musste. Der Angriff ereignete sich am frühen Son­ntag­mor­gen gegen 03.55 Uhr an ein­er son­st men­schen­leeren Straßen­bahn­hal­testelle. Dass die Tat einen ras­sis­tis­chen Hin­ter­grund hat, kann als gesichert gel­ten, weil auf der Handy­mail­box des Opfers Frag­mente des Tat­geschehens doku­men­tiert sind. Ernyas M. wurde unter anderem als „Scheiß-Nig­ger“ beschimpft. Dies ist aus ersten Presse­bericht­en zu erfahren (z.B.: hier und hier).

Um sich öffentlich gegen diesen neuer­lichen Fall ras­sis­tis­ch­er Gewalt in Pots­dam zu wen­den, haben am späten Nach­mit­tag vom Oster­mon­tag zeitweise bis zu 550 Antifas in der Innen­stadt demon­stri­ert. Der Protestzug führte vom Platz der Ein­heit bis in unmit­tel­bare Nähe des Tatortes, wo eine Zwis­chenkundge­bung abge­hal­ten wurde. „Vom dem Wider­spruch mit bloßen Worten heute müssen wir weit­erkom­men: Zum Han­deln, um dem ras­sis­tis­chen Ter­ror und den Neon­azian­grif­f­en auf Alter­na­tive endlich Ein­halt zu gebi­eten“, forderte ein Red­ner. „Antifaschis­tis­ch­er Selb­stschutz ist leben­snotwendig, wie sich jet­zt wieder ein­mal gezeigt hat.“ Anstatt leeren Lip­pen­beken­nt­nis­sen gegen Ras­sis­mus und dem Her­beireden ein­er Gewalt­spi­rale zwis­chen Links und Rechts müsse endlich wahrgenom­men wer­den, dass die Gewalt von Rechts aus­ge­ht und kon­se­quentes antifaschis­tis­ches Engage­ment unter­stützt wer­den, hieß es weit­er. In den let­zten Monat­en hat es über 20 rechte Angriffe in Pots­dam gegeben. Dem Opfer des aktuellen Angriffs wurde bei der Demo Sol­i­dar­ität aus­ge­sprochen: „Wir hof­fen, dass du durchkommst, wir wün­schen dir das Beste.“ Die kurzfristig organ­isierte Demon­stra­tion ver­lief ohne Zwis­chen­fälle — sie war geprägt vom Entset­zen über das Geschehene. Neben Antifas und Linksradikalen nah­men auch PDS- und Grü­nen-Anhän­gerIn­nen teil.

Die Polizei hat wegen des ras­sis­tis­chen Angriffs mit­tler­weile eine Son­derkom­mis­sion mit dem Namen „Char­lot­ten­hof“ ein­gerichtet. Ermit­telt wird wegen ver­sucht­en Mordes. Eine Beloh­nung für Hin­weise, die zu den Tätern führen, wurde von der Staat­san­waltschaft aus­ge­set­zt. Ein Tax­i­fahrer, der Teile des Tather­gangs beobachtete, beschrieb einen der bei­den Angreifer gegenüber der Polizei als 1,70 bis 1,80 Meter groß, dunkel gek­lei­det und mit ein­er Kurzhaar­frisur, den anderen etwa zehn Zen­time­ter größer, von kräftiger Statur, mit Glatze und ein­er schwarzen Bomber­jacke mit weißer Auf­schrift bek­lei­det. Es sei möglich, dass es sich bei ein­er der bei­den Per­so­n­en um eine Frauen han­dele. Der Zeuge hat­te erfol­g­los ver­sucht, die bei­den flüch­t­en­den Täter aufzuhal­ten. Dem Opfer wur­den auch rund 200 Euro Bargeld gestohlen.

Aus der Poli­tik gab es am Mon­tagabend erste Reak­tio­nen: Bran­den­burgs Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) bekun­dete den Ange­höri­gen seine „tiefe Anteil­nahme“ und Pots­dams Ober­bürg­er­meis­ter Jann Jakobs (SPD) nan­nte die Tat “ver­ab­scheuenswürdig”.

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UltRASH-Wochenende Anfang Mai in Potsdam

RASH Berlin-Bran­den­burg, die Ultras Babels­berg und weit­ere AktivistIn­nen organ­isieren für das Woch­enende zwis­chen dem 5./6./7.5.2006 ein kleines Fes­ti­val im Archiv in Pots­dam. Es wer­den diverse Bands spie­len — u.a. La Fei­joa, Smith & Smart und Friend­ly Fuck­ing Fire am Fre­itag und Stage Bot­tles, Veto und Frei­boi­ter am Sam­stag (Ope­nair) — Djs und Djanes für Par­ty­mucke sor­gen und es wird eine Par­ty­tram­bah­n­fahrt durch Pots­dam organ­isiert. Als zusät­zlichen Höhep­unkt wird es dann am 7.5. das Oberli­gaspiel zwis­chen Union und Babels­berg geben. 

Skin­heads, Ultras, Punks, Antifas and oth­ers come together!

Die bei­den Par­ty- und Konz­ertabende ste­hen jew­eils unter einem Solimot­to — Fre­itag für von Repres­sion betrof­fene Antifas und Ultras aus Potsdam/Babelsberg und Sam­stag für ehe­ma­lige sow­jetis­che Kriegsgefangene.

Geplanter Ablauf des Wochenendes:

Fre­itag, 5.5.06: 20.00 Uhr Ein­lass – Beginn: 21.00 Uhr

— Warm up Konz­ert im Archiv mit fol­gen­den Bands:
LaFei­joa (Ska aus Potsdam) 

Friend­ly Fuck­ing Fire (Hard­core aus Hannover)

AK47&MC Bran­son (Antifa-Rap aus Potsdam)

Smith & Smart (HipHop aus Berlin) 

Anschließend DJs und Djanes: Cable Street Beat Soundsys­tem aus Berlin und zwei DJanes Black Blondie und Dizzy Lizzy welche 80er Jahre-Mucke aufle­gen plus DJ AK Rocker

Sam­stag, 6.5.06:

— Nach­mit­tags 14.00–17.00 Uhr: Par­ty­tram­bahn durch Pots­dam mit ver­schiede­nen DJs, Preis pro Per­son: 5 Euro, Start: 14.00 Uhr Pots­dam Haubtbahnhof 

— Ab ca. 18.00 Ope­nair-Konz­ert im Archiv mit fol­gen­den Bands:

Veto (Polit­punk aus Potsdam)

Frei­boi­ter (Antifas­cist Streetpunk/Oi aus Stuttgart)

Stage Bot­tles (Antifas­cist Streetpunk/Oi aus Frankfurt)

Anschließend Djs und Djanes u.a.:

Jew­driv­er Secu­ri­ty Soundsys­tem (Jew­ish Twist´n Swing, Street Rock´n´Roll, 60´s Soul, Surf, Punkrock, 80´s and more) und Danc­ing Queen (Rock´n´Roll, Ska, 80er)

- Spe­cials: Grillen draussen, Getränke- und Cock­tail­solibar, Videovisuals

Son­ntag, 7.5.06:

— Ab 12.00 Uhr Bel­la Vita-Früh­stück (und alle brin­gen was mit…) im Archiv

— 14.00 Uhr gemein­same Fahrt zur Alten Försterei

— 16.00 Uhr Union vs. Babels­berg und niemals vergessen: 3:2!

— Anschließend evtl. irgend­wo in Berlin dezentes Chill­out oder wer immer noch nicht genug hat geht noch zu Oi Pol­loi ins Tom­my Haus

Mehr Infos dem­nächst auch unter: www.filmstadtinferno.de

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Unterwanderung der Hardcoreszene?

(Antifaschis­tis­che Recherchegruppe auf Indy­media, dort auch Fotos) Schon seit eini­gen Jahren kann beobachtet wer­den das sich Nazis neben anderen eher alter­na­tiv posi­tion­ierten Sub­kul­turen auch in der Hard­core — Musik­szene bre­it­machen wollen. Schon recht früh wurde deshalb aus Szenekreisen, die Losung “Good Night — White Pride” aus­gegeben um sich den unge­woll­ten Inter­essen­ten wieder zu entledigen.

Da eine Ini­tia­tive aber immer vom Engage­ment vor Ort abhängt, gibt es so deut­liche regionale Unter­schiede im Umgang mit Nazis auf Hard­corekonz­erten. In eini­gen Städten herrscht dies­bezüglich sog­ar eine gefährliche Gle­ichgültigkeit zu dieser The­matik bzw. ein sehr weit gefasster Toleranzbegriff.

Auch in Brandenburg/Havel scheint dies der Fall zu sein.

Am Sam­stag, dem 25. März 2006, fand im eher als alter­na­tiv bekan­nten Club “HdO” ein gut besucht­es Hard­corekonz­ert statt, zu dem auch min­destens 6 — 7 Nazis aus Rathenow, Prem­nitz und Brandenburg/Havel, darunter auch Mit­glieder der ver­bote­nen Kam­er­ad­schaften “Hauptvolk” und “Sturm 27,” fuhren und auch den ganzen Abend über unbe­hel­ligt bleiben kon­nten. Nicht ein­mal als diese began­nen Leute anzu­greifen, gab es für das Ord­nungsper­son­al einen Grund die Nazis des Saales zu verweisen.

Der Betreiber des HdO, der Vere­in “Jugend­kul­tur­fab­rik”, wollte sich nach ein­er Anfrage bish­er nicht zu dieser Angele­gen­heit äußern. Laut eines im Inter­net ein­se­hbaren Konzeptes sieht sich der Vere­in zwar als Förder­er von mul­ti­kul­tureller Aktiv­itäten, posi­tion­iert sich jedoch nicht ein­deutig zu Recht­sex­trem­is­mus und Rassismus.

Am 19. April 2006 wollen die Rathenow­er Kam­er­aden übri­gens wieder ein Hard­core Konz­ert besuchen. Dies­mal soll es zu den “Drop­kick Mur­phys” in der Berlin­er Columbi­a­halle gehen. 

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Namen aus der Endlosschleife

Pas­cal Huy­hn pro­movierte 1990 über die Rezep­tion­s­geschichte Kurt Weills. Dieser ist mit Hanns Eisler der berühmteste Brecht-Kom­pon­ist. Bei­de mußten 1933 ins Exil. Huy­hn kuratierte 2004 in Paris die Wan­der-Ausstel­lung »Das ´Dritte Reich´ und die Musik«. Sie ist nun im Schloß Neuhard­en­berg zu sehen. Es ist die einzige deutsche Sta­tion, anschließend geht es weit­er nach Barcelona. 

Die Kollek­tion ist sehr über­schaubar gegliedert. Zen­tral ist der Raum, der sich in Schrift, Bild und Ton der Musikprax­is der­er wid­met, die in den KZs ums Über­leben kämpften, indem sie musizierten und san­gen und dichteten, und die unterm Dröh­nen der Beschal­lungsan­la­gen den Erschießun­gen ihrer Kam­er­aden bewohnen mußten. Von dort führt es weit­er die Treppe hoch zu ein­er Empore, auf der man ver­weilen und sich auf ein­er Vide­olein­wand die Namen der Getöteten, Ver­fol­gten, Exilierten anschauen kann: Kom­pon­is­ten, Musik­er, Sänger, Musikgelehrte, Musikpub­lizis­ten, Musikpäd­a­gogen. An die zwei­hun­dert Namen, bekan­nte und unbekan­nte, rollen auf ein­er End­loss­chleife ab: Arnold Schön­berg, Hanns Eisler, Kurt Weill, John Heart­field, Vik­tor Ull­mann, Mar­lene Diet­rich, Karl Amadeus Hart­mann, Her­mann Scherchen, Otto Klem­per­er, Georg Kne­pler, um nur diese zu nen­nen. Jed­er, der nach Neuhard­en­berg kommt, sollte die uner­bit­tliche Namensfolge und die knap­pen Infor­ma­tio­nen dazu geduldig studieren.

Und er sollte sich sodann auch die Ide­olo­geme und Gespen­ster anschauen, die die Nazi-Her­ren der Musikkul­tur eingepflanzt haben. An ein­er Säule haftet ein beson­ders infames Plakat, ent­standen 1928, braun­rot­ge­färbt. Es führt mod­ell­haft die Wut der aus­tro­faschis­tis­chen Bar­baren auf Kreneks Oper »Jon­ny spielt auf!« vor Augen. Belege NS-faschis­tis­ch­er Angriffe aufs Abstrak­te, auf alles »Jüdisch-Bolschewis­tis­che« birgt jed­er Raum. Und zugle­ich, worauf diese Wut abhebt. Schön­berg, beson­ders gehaßt, ist mit eige­nen bild­kün­st­lerischen Arbeit­en so vertreten wie das kom­mu­nis­tis­che Lied, das Hanns Eisler und Ernst Busch vor und nach 1933 adressierten. Bei­der Ini­tia­tiv­en ver­steckt die Kollek­tion keineswegs. Raum haben auch Film und Unter­hal­tungsmusik als Unter­drück­ungs-und Zer­streu­ungsmit­tel der Nazis.

Daß deutsche Musik und Musikkul­tur im »Drit­ten Reich« auch in Verbindung mit anderen Kün­sten depravierte, im Krieg zur Durch­hal­tepa­role verkam, kommt unter­schiedlich akzen­tu­iert zum Sprechen. »Blut und Boden«-Ölschinken zeigen den musizieren­den deutschen Bauern, fatal genau­so Brek­ers unsägliche Wag­n­er-Büste, umgeben von son­sti­gen NS-Reliquien des Meis­ters. Die Anton-Bruck­n­er-Abteilung ver­bildlicht den Höhep­unkt des dum­men Heroenkults der Nazis. Aus­ges­part bleiben lei­der prob­lema­tis­che Fällen wie des bedeu­ten­den Anton Weberns Ver­trauen in die deutsche Groß­machtide­olo­gie oder des großen Diri­gen­ten Fritz Buschs Inter­esse, 1933 mit Hil­fe Görings in höch­ste Ämter aufzusteigen. Gle­ich­wohl: Die franzö­sis­che Präsen­ta­tion (in Gemein­schaft mit der Stiftung Neuhard­en­berg) set­zt auf Zusam­men­hang, auf Klarheit und Wahrheit. Das in Inhalt und Ausstat­tung her­vor­ra­gende Begleit­buch ver­tieft das Gezeigte. 

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Tschüss, Kameraden!

Als am 28. März vor dem Landgericht in Pots­dam die Urteile gegen sechs Rechtsex­treme wegen gemein­schaftlich began­gener Kör­per­ver­let­zung ver­hängt wur­den, saßen auf den Zuschauer­plätzen rund 20 Neon­azis aus Berlin und Pots­dam. Zwis­chen drei Jahren auf Bewährung und fünf Jahren Frei­heit­sentzug ver­hängten die Richter, sehr zum Unmut der Rechten. 

Immer wieder besuchen seit dem ver­gan­genen Jahr Recht­sex­treme in der bran­den­bur­gis­chen Lan­deshauptstadt solche Ver­hand­lun­gen gegen ihre Ka­meraden. Sie began­nen damit im April 2005, als vor dem Landgericht Pots­dam gegen den 23jährigen Neon­azi Sebas­t­ian D. und gegen Jean­nine P. wegen ver­sucht­en Mordes ver­han­delt wurde. Seit dem zweit­en Prozesstag rief vor allem der dama­lige Sze­neak­tivist Gabriel Land­graf Ange­hörige von Berlin­er und Bran­den­burg­er Kam­er­ad­schaften dazu auf, zum Prozess zu kom­men. Im Schnitt besucht­en von da an rund 40 Rechte die Ver­hand­lun­gen und schüchterten linke Zuschauer des Prozess­es ein. 

Land­graf aber stieg im Som­mer 2005 aus der recht­en Szene aus. Er hat­te zuvor eine bedeu­tende Stel­lung in ihr ein­genom­men. Seit dem Jahr 2000 warb er für Demon­stra­tio­nen, Ver­anstal­tun­gen, Par­tys und Kam­pag­nen. Er baute SMS- und E‑Mail-Verteil­er für die so genan­nten freien Kam­er­ad­schaften auf und küm­merte sich um die Zusam­me­nar­beit unter­schiedlich­er Grup­pen in Berlin und Bran­den­burg. Als Betreiber der Web­site »Berlin­er Info­por­tal« schuf er darüber hin­aus ein öffentlich­es Informationsmedium. 

Im Jahr 2003 war er Mit­be­grün­der der »Berlin­er Alter­na­tive Süd-Ost« (Baso), ein­er ins­beson­dere im Berlin­er Stadt­bezirk Trep­tow-Köpenick aktiv­en Kam­er­ad­schaft. Bevor sie im März 2005 von Innense­n­a­tor Erhart Kört­ing (SPD) ver­boten wurde, war sie vor allem mit Kam­pag­nen, unter anderem für ein »nationales Jugendzen­trum«, sowie als Ver­anstal­terin von Demon­stra­tio­nen in Erschei­n­ung getreten. Im Sep­tem­ber 2004 grün­dete Land­graf schließlich die Berlin­er Abteilung des »Märkischen Heimatschutzes« (MHS), deren Anführer er wurde. 

Nach ein­er län­geren Aus­land­sreise wandte er sich jedoch seinen eige­nen Angaben zufolge im August 2005 an Bernd Wag­n­er von »Exit Deutsch­land«. Die im Som­mer 2000 gegrün­dete Organ­i­sa­tion will Aussteigern aus der recht­sex­tremen Szene helfen. Derzeit wer­den 36 Per­so­n­en aus dem gesamten Bun­des­ge­bi­et von den haupt- und ehre­namtlichen Mitar­beit­ern betreut. 

Land­grafs Gründe für seinen Ausstieg klin­gen zunächst vage. Gezweifelt habe er immer wieder ein­mal, sagt er heute. Die Bedenken seien ihm beim Schreiben von Artikeln, bei Diskus­sio­nen und im Umgang mit Jün­geren gekom­men, vor allem bei den The­men Geschicht­sre­vi­son­is­mus und Ras­sis­mus, erzählt er der Jun­gle World. Auch die Tat­sache, dass die Szene ihren eige­nen »Ide­alen« wenig genügt habe, habe ihn nach­denken lassen. Auf die Frage, welche Konse­quenzen seine anfänglichen Zweifel für sein Han­deln gehabt hät­ten, antwortet er, dass es in der Regel immer möglich gewe­sen sei, mit diesen inneren Kon­flik­ten umzuge­hen oder sie zur Seite zu schieben. 

Bernd Wag­n­er betont das Prozesshafte solch­er Ausstiege und weist darauf hin, dass viele unter­schiedliche Ereignisse den Entschluss, aus der Szene auszusteigen, aus­lösen kön­nen. Für Land­graf waren offen­bar Kon­tak­te zu Men­schen außer­halb der recht­en Szene entschei­dend. Gespräche mit ihnen hät­ten es ihm ermöglicht, Wider­sprüche zuzu­lassen, sagt er. 

Doch wann ist der Ausstieg vol­l­zo­gen? Genügt die Abkehr von rechter Gewalt, organ­isiert­er poli­tis­ch­er Arbeit oder den alten Fre­un­den? Für Wag­n­er ist die Voraus­set­zung der eigene Entschluss, sich sowohl ide­ol­o­gisch als auch organ­isatorisch aus der Szene zu lösen. Er weiß auch um die Prob­leme, die mit ein­er solchen Entschei­dung für den Einzel­nen ein­herge­hen: die Tren­nung von der Gruppe, mit der einen gemein­same Erfahrun­gen und Straftat­en verbinden; Schwierigkeit­en wegen der sozialen Situa­tion; vor allem aber der Ver­lust des eige­nen, bish­er funk­tion­ieren­den Welt­bildes und die daraus bei vie­len Aussteigern entste­hende Leere. 

Für Land­graf stellt sein Ausstieg den »Bruch mit der Bewe­gung« dar. Für die Neon­aziszene bedeutet so eine Abkehr in erster Lin­ie einen Ver­rat, der gerächt wer­den soll. Als sich Land­graf im Okto­ber 2005 zunächst von seinen poli­tis­chen Ämtern zurück­zog und schließlich das »Ber­liner Info­por­tal« ein­stellte, seien einzelne Nach­fra­gen sein­er früheren Kam­er­aden gekom­men. Einige hät­ten erfahren wollen, ob sein Rück­zug auch die gemein­samen Ansicht­en in Frage stelle. Andere hät­ten bemerkt, dass ihnen seine Kom­pe­tenz in Fra­gen der Organ­i­sa­tion fehle. 

Zunächst bracht­en sie vor allem ihre Ent­täuschung zum Aus­druck. Dann aber habe sich der Ton ver­schärft. Vor allem auch im Zusam­men­hang mit ein­er Veröf­fentlichung im Antifaschis­tis­chen Infoblatt, als deren Urhe­ber Land­graf ange­se­hen wurde. Die Fra­gen wur­den gereizter und vor allem dro­hen­der. Ehe­ma­lige Fre­unde hät­ten begonnen, ihn zu beobacht­en. Im Dezem­ber kam es dann zu ein­er direk­ten Auseinan­der­set­zung auf einem Wei­h­nachts­markt in Berlin, der er sich nach eini­gen Belei­di­gun­gen und ver­balen Dro­hun­gen nur durch einen Rück­zug und der Fahrt mit einem Taxi habe entziehen kön­nen, wie er berichtet. 

Son­ja Luzar vom Vere­in »Jugend engagiert in Pots­dam«, der Opfer rechter Gewalt unter­stützt und die Prozesse gegen Neon­azis vor Amts- und Landgericht­en beobachtet, ist sich unsich­er, welchen Ein­fluss Land­grafs Ausstieg auf die Beteili­gung von Neon­azis an laufend­en Gerichtsver­fahren habe. Sie kon­nte fest­stellen, dass ihr Erscheinen weniger organ­isiert sei und eher in kleineren Grup­pen erfolge; ins­ge­samt wür­den sie sich derzeit ruhiger ver­hal­ten. Dies führt sie allerd­ings auch darauf zurück, dass einige Recht­sex­trem­is­ten inzwis­chen auch Anzeigen wegen Belei­di­gung am Hals haben. Bei der Verkün­dung des Urteils am 28. März kam es wieder­holt zu Pöbeleien gegen linke Zuschauer im Gerichtssaal. 

Inforiot