Inforiot

Bran­den­burgs Polizei geht mit hoher Inten­sität gegen recht­sex­trem­istis­che und Gewalt ver­her­rlichende Medi­en im Land vor. In den ersten sechs Monat­en dieses Jahres stellte das Lan­deskrim­i­nalamt Bran­den­burg (LKA) bei der Bun­de­sprüf­stelle für jugendge­fährdende Medi­en (BPjM) bere­its 46 Indizierungsanträge, davon 31 Anträge gegen Musik-CDs. „Das bedeutet, dass erneut zwei Drit­tel dieser Indizierungsanträge für Musik-CDs in Deutsch­land aus Bran­den­burg kamen. Damit sind wir dank unser­er Polizei bun­desweit mit großem Abstand führend auf diesem Feld. Auch das unter­stre­icht den enorm hohen Ein­satz unser­er Sicher­heits­be­hör­den im Kampf gegen den Recht­sex­trem­is­mus“, betonte Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm. Im ver­gan­genen Jahr stellte das LKA ins­ge­samt 79 Indizierungsanträge für Medi­en mit recht­sex­trem­istis­chem und Gewalt ver­her­rlichen­dem Inhalt, darunter waren 77 Musik-CDs.

Der bis­lang größte Erfolg gegen die Ver­bre­itung recht­sex­trem­istis­ch­er Musik-CDs gelang der bran­den­bur­gis­chen Polizei Anfang August. Polizeibeamte stell­ten in einem Fahrzeug 748 Exem­plare der CD ‘Anpas­sung ist Feigheit’ sich­er. Dies war auch der bis dahin größte Fund der bere­its vor einem Jahr gepressten CD, die als ‚Pro­jekt Schul­hof’ bekan­nt gewor­den war. Ein Auf­tragge­ber aus der recht­sex­trem­istis­chen Szene hat­te 50.000 Exem­plare der CD her­stellen lassen. Sie soll­ten kon­spir­a­tiv ins­beson­dere an Schulen und bei Jugendtr­e­ffs verteilt wer­den. Bun­desweit wur­den inzwis­chen rund 3.000 dieser Scheiben ent­deckt. Gegen den Auf­tragge­ber hat die Staat­san­waltschaft Halle ein Ermit­tlungsver­fahren wegen des Ver­dachts der schw­eren Jugendge­fährdung ein­geleit­et. Zudem erließ das Amts­gericht Halle einen all­ge­meinen Beschlagnah­mebeschluss zu den CDs.

Auch auf Bun­de­sebene macht sich Innen­min­is­ter Schön­bohm für eine kon­se­quente Ver­fol­gung und Bekämp­fung recht­sex­trem­istis­ch­er Umtriebe stark. So vere­in­barte die Innen­min­is­terkon­ferenz auf seine Ini­tia­tive hin auf ihrer Tagung am 23. und 24. Juni in Stuttgart, das Mit­tel der Indizierung von Ton­trägern nach dem Jugend­schutzge­setz im Kampf noch stärk­er auszuschöpfen. „Dies ist ein klares Sig­nal gegen alle Ver­suche, Kinder und Jugendliche mit Musik als Ein­stiegs­droge in die recht­sex­trem­istis­che Szene zu lock­en und dort dauer­haft zu binden“, sagte er. „Die recht­sex­trem­istis­chen Rat­ten­fänger set­zen Has­s­musik in allen Stil­rich­tun­gen gezielt ein, um ras­sis­tis­che und anti­semi­tis­che Feind­bilder zu trans­portieren und damit die Köpfe unser­er Kinder zu verseuchen.“

Schön­bohm rief ins­beson­dere Lehrer, Erzieher und Eltern auch zu erhöhter Wach­samkeit gegenüber Ver­suchen auf, CDs mit recht­sex­trem­istis­chem Inhalt im Bere­ich von Schulen und Freizeit­ein­rich­tun­gen zu verteilen. „Auch die NPD plant während des laufend­en Bun­destagswahlkampfes die Verteilung ein­er eige­nen Musik-CD nach dem Muster der so genan­nten ‚Schul­hof-CD’. Wir müssen deshalb auch in Bran­den­burg damit rech­nen, dass NPD und DVU mit der Verteilung von recht­sex­trem­istis­chen CDs auf Stim­men­fang bei Erst- und Jung­wäh­lern gehen. Mit Blick auf die Zukun­ft unser­er Kinder müssen wir dieses Treiben stop­pen. Wir alle haben eine beson­dere Ver­ant­wor­tung gegenüber unseren Kindern.“

Für Fra­gen und weit­ere Infor­ma­tio­nen zur Aufk­lärung über das The­ma recht­sex­trem­istis­che Medi­en ste­ht auch der bran­den­bur­gis­che Ver­fas­sungss­chutz mit dem Refer­at ‚Ver­fas­sungss­chutz durch Aufk­lärung’ unter der Rufnum­mer (0331) 866‑2509 oder 866‑2500 zur Verfügung.

Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm hat Forderun­gen aus der Linkspartei.PDS nach ein­er Legal­isierung des Cannabis-Kon­sums scharf kri­tisiert. „Der Kon­sum des ver­harm­losend als weiche Droge beze­ich­neten Cannabis ist mit gesund­heitlichen Risiken ver­bun­den“, betonte Schön­bohm heute im Land­tag. Die Lan­desregierung habe deshalb bere­its mehrfach klargestellt, dass für sie eine Lib­er­al­isierung oder Legal­isierung ille­galer Betäubungsmit­tel nicht in Frage kommt.

Schön­bohm warnte, nach wis­senschaftlichen Unter­suchun­gen führe der Kon­sum von Cannabis zu Langzeitschä­den in Form von Gedächt­nis- und Konzen­tra­tionsstörun­gen. Außer­dem werde bei vorgeschädigten Jugendlichen der Aus­bruch von Psy­cho­sen erle­ichtert. Daneben beste­ht ins­beson­dere beim Inhalieren von Cannabis ein erhöht­es Risiko, an Lun­gen- und Bronchialkrebs zu erkranken. Bei Langzeitkon­sum gel­ten Lun­gen­schä­den als sehr wahrscheinlich.

„Vor diesem Hin­ter­grund muss ver­ant­wortliche Dro­gen­poli­tik den Ein­druck ver­mei­den, Cannabiskon­sum sei im Grunde unprob­lema­tisch“. Die unter anderem vom Kan­di­dat­en der Linkspartei.PDS, Wolf­gang Neskovic, geforderte Legal­isierung ille­galer Dro­gen sei deshalb „unver­ant­wortlich.“

Fürsten­walde (dpa). Mit Nazi-Parolen hat ein 34-jähriger die Mon­tags­demostra­tion gegen die Hartz 4 Reform in Fürsten­walde (Oder-Spree) gestört. Der betrunk­ene Mann trat während ein­er Rede an das Mikro­fon und skandierte recht­sex­treme Parolen, teilte die Polizei am Dien­stag mit. Anwe­sende riefen die Beamten. Nur wenige Minuten später nah­men sie den Täter in Gewahrsam. Ein Alko­holtest ergab bei dem Mann einen Wert von 2,74 Promille. An der Kundge­bung hat­ten etwa 25 Men­schen teilgenommen- 

Eigentlich ist Hadas­sa Ben-Itto in die Lübben­er Spree­wald­schule gekom­men, um
einen wichti­gen Teil der Geschichte des Anti­semitismus zu erzählen. In ihrem
Buch «Die Pro­tokolle der Weisen von Zion. Anatomie ein­er Fälschung» ist sie Ursprung und Miss­brauch der wohl
berüchtig­sten juden­feindlichen Fälschung nachge­gan­gen. Angesichts der
welt­poli­tis­chen Lage lan­det die ehe­ma­lige Vertreterin Israels bei den
Vere­in­ten Natio­nen an diesem Dien­stag aber rasch in der Gegenwart.

«Der christlich begrün­dete Juden­hass wurde im 19. Jahrhun­dert über­wun­den. An
seine Stelle ist die glob­ale Feind­schaft gegenüber dem Staat Israel
getreten» , erk­lärt die gebür­tige Polin, deren Fam­i­lie von den Nazis
umge­bracht wor­den war. «Aids, der Ter­ror von Al-Quai­da, der Irakkrieg und
Börsen­flaut­en, all das wird uns ange­lastet» , fasst sie die Vor­worte zu
mala­y­sis­chen und ara­bis­chen Aus­gaben der «Pro­tokolle der Weisen von Zion»
zusam­men. Und stellt dar, wie radikale Ide­olo­gen in Deutsch­land und Russland
vor hun­dert Jahren aus dem Auszug ein­er franzö­sis­chen Satire eine Art Bibel
des Juden­has­s­es mon­tiert hat­ten. Deren Kern­these lautet: Die Juden hätten
Lib­er­al­is­mus und Sozial­is­mus her­vorge­bracht und strebten nach der
Weltherrschaft.

Nach der rus­sis­chen Rev­o­lu­tion 1917 wur­den Juden für Anar­chie und gesprengte
Auto­busse ver­ant­wortlich gemacht, ist während der Lesung zu hören. Die
Tat­sache, dass heutzu­tage Lin­ien­busse in Ben-Ittos Heimat­stadt Tel Aviv von
Palästi­nensern in die Luft gejagt wer­den und Men­schen darin umkom­men, werde
von den Kri­tik­ern Israels nicht aus­re­ichend berück­sichtigt. «Viele kennen
nur Wort­fet­zen wie Besatzung und Siedler. Man darf wed­er die Prob­leme der
israelis­chen Poli­tik so ein­seit­ig betra­cht­en noch den Vorurteilen dieser
gefälscht­en Pro­tokolle auf den Leim gehen» , fordert sie von den Schülern.

In Deutsch­land sind die «Pro­tokolle der Weisen von Zion» , auf die sich
neben den Nazis auch US-Auto­pi­onier Hen­ry Ford berufen hat­te, seit 1945
ver­boten, berichtet Hadas­sa Ben-Itto. In asi­atis­chen Staat­en werde es
hinge­gen immer noch aufgelegt. Damit, so die Autorin, werde an
anti­semi­tis­chen Vorurteilen, die zum Teil aus dem Mit­te­lal­ter stammen,
fest­ge­hal­ten. «Warum kriegen syrische Kinder dieses Buch noch in der Schule
zu lesen, wenn jed­er weiß, dass es auf ein­er Fälschung beruht?» , fragt ein
Schüler. «Weil manchen poli­tis­chen Kräften jedes Mit­tel recht ist, um Israel
als Bedroh ung darzustellen» , antwortet die langjährige Rich­terin. Damit
sich die Lübben­er Schüler und andere Zeitgenossen ein voll­ständi­ges und
eigenes Bild über anti­semi­tis­che Pro­pa­gan­da machen kön­nen, habe sie dieses
Buch geschrieben, das sie ihrer durch deutsche Hand umgekomme­nen Familie
gewid­met hat. Für den Appell an die jun­gen Zuhör­er, allen Medi­en ein
gesun­des Mis­strauen ent­ge­gen­zubrin­gen, um das eigene Denken zu schärfen,
ern­tet die Juristin und Groß­mut­ter am Ende ihres Vor­trags herzlichen
Beifall.

Hadas­sa Ben-Itto habe ihren Frieden mit Deutsch­land gemacht und danke den
Behör­den für ihren Kampf gegen Anti­semitismus, betont sie gegenüber der
RUNDSCHAU, während das vorher so aufmerk­same Pub­likum nach draußen drängt.
Die Abnei­gung gegenüber ihrem Volk bleibe trotz allem ein €päis­ches
Prob­lem: in Frankre­ich, in Eng­land, aber auch in Deutschland.

NEURUPPIN Gle­ich zwei Wer­mut­stropfen gibt es bei der sech­sten Auflage der
interkul­turellen Woche des Kreis­es, die am 9. Sep­tem­ber begin­nt. Zum einen
wird derzeit über den Aus­reiseter­min der türkischen Fam­i­lie Kutlu
ver­han­delt, die seit neun Jahren in Neu­rup­pin lebt. Fam­i­lien­vater Kut­lu war
in der Türkei ver­fol­gt und ver­haftet wor­den, den­noch soll die Fam­i­lie mit
zwei ihrer drei Kinder aus­gewiesen wer­den. Alle rechtlichen Mit­tel sind
aus­geschöpft (die MAZ berichtete).

Zum anderen gibt es im Kyritzer Bere­ich dies­mal keine Ver­anstal­tun­gen. “Wir
haben keine Rück­mel­dun­gen erhal­ten”, bedauerte gestern Mar­lies Grunst,
Aus­län­der­beauf­tragte des Kreis­es. Indes freut sich Grun­st über die vielen
Reak­tio­nen aus Witt­stock: “Im ver­gan­genen Jahr hat­ten wir da lediglich das
Vol­ley­ball­turnier.” Dies­mal haben sich auch der Heimatvere­in Sewekow sowie
der Jugend­club 60 in die Aus­län­der­woche eingeschal­tet. Diese soll dank der
Zusam­me­nar­beit des Kreis­es mit der Con­va­l­or Hausver­wal­tung eine neue
Qual­ität erre­ichen: Beim Fest im Neu­rup­pin­er Einkaufszentrum
Bilder­bo­gen­pas­sage soll dort am 9. Sep­tem­ber zwis­chen 13 und 20 Uhr die Post
abge­hen. Dafür sor­gen etwa die afrikanis­chen Tromm­ler von Tucan­go, eine
Bauchtänz­erin sowie die kleinen Kün­stler, die das The­ater­stück “Das Rübchen”
auf­führen. Ob dann die Fam­i­lie Kut­lu bere­its aus­gewiesen ist, wusste gestern
nie­mand zu sagen.

Pots­dam (dpa) In Bran­den­burg sind bere­its mehr als 10 000 DNA-Analy­sen für
die beim Bun­deskrim­i­nalamt (BKA) als Ver­bund­datei des Bun­des und der Länder
geführte DNA-Analyse-Datei erstellt wor­den. Dabei han­dele es sich um die
DNA-Iden­ti­fizierungsmuster von 7500 Men­schen und 2500 Spuren, erk­lärte der
Lan­desvor­sitzende des Bun­des Deutsch­er Krim­i­nal­beamter, Wolf­gang Bauch, am
Mon­tag in Cot­tbus. Die vor einem Jahr einge­führte so genannte
Frei­willigkeit­sregelung trage damit zu ein­er effizienteren
Ver­brechens­bekämp­fung bei.

Prob­lema­tisch ist aus Sicht von Bauch das DNA-Labor des Landeskriminalamtes
in Berlin-Johan­nisthal. Dieses unter­suche nicht nur Proben für die BKA-Datei
mit ihren jet­zt 400 000 Daten­sätzen, son­dern mit Vor­rang Proben für die
Bewe­is­führung in aktuellen Straf­sachen. Das Labor arbeite deshalb hart an
der Schmerzgrenze.

Bauch forderte deshalb von Bran­den­burgs Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU),
Vor­sorge tre­f­fen, dass “das Labor nicht kol­la­biert”. Es genüge nicht, am
Tatort Spuren zu sich­ern und Spe­ichel­proben zu nehmen, diese müssten auch
zeit­nah aus­gew­ertet wer­den. Nicht unter­suchte Spe­ichel­proben gefährlicher
Straftäter und nicht unter­suchte Tatort­spuren kön­nten leicht zu “tick­enden
Zeit­bomben” werden.

Brand (ddp) Bei einem aus­län­der­feindlichen Über­griff ist ein 27-jähriger Inder auf dem Bahn­hof von Brand (Dahme-Spree­wald) ver­let­zt wor­den. Wie die Polizei gestern mitt­teile, hat­ten der Mann am Sonnabend eine Gruppe von Män­nern nach dem näch­sten Zug nach Cot­tbus gefragt. Statt eine Antwort zu geben, hät­ten ihn zwei Män­ner beschimpft. Dann schlu­gen sie auf ihn ein, trieben ihn an den Gleisen ent­lang und trat­en ihn. Bei den Tätern soll es sich um 25- bis 20-jähri­gen Män­nern mit Glatze handeln.

Inder zusam­mengeschla­gen (MAZ)

Ein 27-jähriger indis­ch­er Staats­bürg­er, der am Sonnabend gegen 05.30 Uhr auf dem Bahn­hof in Brand eine Gruppe von Per­so­n­en anfragte, ob der ein­tr­e­f­fende Zug nach Cot­tbus fahre, erhielt zunächst keine Antwort. In der weit­eren Folge beschimpften zwei der Män­ner ihn, er solle ordentlich deutsch sprechen. Weil der Geschädigte darauf nicht reagierte, schlu­gen die bei­den Tatverdächti­gen mit Fäusten auf ihn ein, trieben ihn an den Gleisen ent­lang und trat­en ihn mehrfach von hin­ten. Als der Zug nach Cot­tbus ein­fuhr, drängten sie den Geschädigten hinein und ent­fer­n­ten sich mit ihren Moun­tain­bikes in Rich­tung Riet­zneuen­dorf. Bei den Tätern soll es sich um 25- bis 30-jährige Per­so­n­en mit Glatze han­deln. Die Krim­i­nalpolizei hat die Ermit­tlun­gen aufgenommen.

Zeu­gen, die Hin­weise zur Tat oder den Tätern geben kön­nen, wer­den gebeten, sich in der Polizei­wache Lübben, Tel. 03546 / 770, zu melden.

KÜSTRIN-KIETZ. Viele deutsche Besuch­er der Küstriner Fes­tungstage traut­en am ver­gan­genen Woch­enende ihren Augen nicht: Bei den offiziellen Feier­lichkeit­en an der Oder trat­en auch mehrere Män­ner in Wehrma­chts- und SS-Uni­for­men auf. Sie hat­ten zeit­genös­sis­che Fahrzeuge und Motor­räder dabei. Und sie war­ben für einen Besuch der nahen Bunker­an­la­gen, die die Nation­al­sozial­is­ten in den 30er-Jahren als Ost­wall an Oder und Warthe erbaut hat­ten — im heuti­gen Polen. Besuch­er berichteten, dass sich auf­fäl­lig viele deutsche Jugendliche für das Ange­bot der pol­nis­chen Mil­i­taria-Freaks inter­essierten und in den alten Mil­itär­fahrzeu­gen mitfuhren.

Das Fest fand in der ein­sti­gen Alt­stadt von Küstrin statt — ein­er im Zweit­en Weltkrieg zer­störten preußis­chen Fes­tungsan­lage gle­ich hin­ter dem Gren­züber­gang in Polen. Die Fes­tungstage wer­den von der pol­nis­chen Stadt Kostzryn organ­isiert. Die Ver­ant­wortlichen dort find­en, dass Män­ner in SS-Uni­for­men dur­chaus zu solchen Fes­ten auftreten dür­fen — neben den üblichen Rit­ter­spiel­ern und Men­schen, die sich als preußis­che Kanon­iere ausstaffiert hatten.

“Die Män­ner in SS-Uni­form sind ein­fach geschichtlich inter­essiert”, sagte Ryszard Skal­ba, Mar­ket­ingchef von Kostrzyn, am Mon­tag der Berlin­er Zeitung. Er könne daran nichts Ver­w­er­flich­es find­en. “Aber in Deutsch­land ist man ja seit 50 Jahren in poli­tis­ch­er Kor­rek­theit geschult”, so Skal­ba. Diese Leute woll­ten vor allem Wer­bung für ihre Bunker­touren machen, sie hät­ten sog­ar Kon­tak­te zur pol­nis­chen Armee. “Sie sehen vielle­icht aus wie Nazis, aber sie denken ganz anders.”

Ryszard Skal­ba kündigte an, dass seine Stadt zu den Fes­tungsta­gen 2006 die bru­tale Schlacht um Küstrin vom Früh­jahr 1945 nach­stellen will. “Wir sind derzeit noch in den Pla­nun­gen”, sagte er. Selb­st ältere Men­schen, die den Krieg noch erlebt haben, seien dafür offen. Küstrin wurde gegen Kriegsende zur Fes­tung erk­lärt und unter dem Befehl von Heinz Reine­far­th, Gen­eral­ma­jor der Waf­fen-SS, gegen die Rote Armee vertei­digt. Reine­far­th hat­te 1944 den Warschauer Auf­s­tand blutig niedergeschlagen.

Deutsche Lokalpoli­tik­er woll­ten die selt­samen Vorgänge bei den Fes­tungsta­gen nicht kom­men­tieren: “Das ist allein Sache der Polen”, sagte Bernd Korb, Bürg­er­meis­ter der Gemeinde Küstriner Vorland.

Die Polizei hat am Hein­ers­dor­fer See (Oder-Spree) 26 rechte Jugendliche in Gewahrsam genom­men. Sie hat­ten am Woch­enende recht­sex­trem­istis­che Lieder gehört und teil­weise laut­stark mit­ge­grölt. Wie ein Polizeis­prech­er am Mon­tag sagte, wurde auch mehrmals “Heil Hitler” gerufen. 

Mehrere CDs mit ver­boten­er Musik wur­den sichergestellt. Die Jugendlichen seien auf der Polizei­wache Fürsten­walde ver­nom­men und nach ihrer Aus­nüchterung wieder ent­lassen worden. 

Unter­dessen sind in Frank­furt (Oder) eine Schule und zwei Kindere­in­rich­tun­gen mit NS-Sym­bol­en beschmiert wor­den. Am Mon­tag wur­den Hak­enkreuze an der Außen­wand der 2. Gesamtschule in der Richt­straße und an der Rück­seite ein­er benach­barten Kita ent­deckt, wie ein Polizeis­prech­er sagte. An einem Kinder­garten in der Bergstraße sprüht­en die Täter Hak­enkreuze und andere Nazi-Sym­bole auf vier Fen­ster. Hin­weise auf die Täter gibt es bish­er nicht. 

Hein­ers­dorf (Oder-Spree)

(MAZ, 29.8.) Über Notruf wurde die Polizei am Sam­stag gegen 21.15 Uhr informiert, dass mehrere Jugendliche am Hein­ers­dor­fer See ruh­estören­den Lärm verur­sachen. Mit ins­ge­samt zwölf Streifen­wa­gen, zehn Beamten der Bere­itschaft­spolizei und zwei Hun­de­führern wur­den die 20 bis 30 Jugendlichen kon­trol­liert. Vor Ort wurde laut­stark indizierte Musik abge­spielt und mit­ge­grölt. Weit­er­hin hörten Zeu­gen mehrmals “Heil Hitler”-Rufe. Die Polizeibeamten nah­men ins­ge­samt 26 Men­schen im Alter von 19 bis 32 Jahren — dem äußeren Anschein nach der recht­en Szene zuzuord­nen — in Polizeige­wahrsam und bracht­en sie zur Wache Fürsten­walde. Diverse Ton­träger mit indiziert­er Musik wur­den sichergestellt. Während der polizeilichen Maß­nah­men beschädigten Unbekan­nte aus der Gruppe mit Stein­wür­fen einen der Streifen­wa­gen, die Schä­den am Wagen (Blech­schä­den und Schä­den an der Frontscheibe) sind der­art gravierend, dass er derzeit nicht mehr ein­set­zbar ist. Die 26 jun­gen Leute wur­den in der Polizei­wache ver­nom­men, nach­dem sie aus­genüchtert (die “gepusteten” Werte lagen zwis­chen 0,0 und 2,12 Promille) waren, kon­nten sie die Wache wieder ver­lassen. Der Let­zte kon­nte den Polizeige­wahrsam am Son­ntag gegen 11.00 Uhr ver­lassen. Die krim­i­nalpolizeilichen Ermit­tlun­gen zu diesem Sachver­halt dauern derzeit noch an.

Polizei und Ver­fas­sungss­chutz war­nen vor der Verteilung eines Ton­trägers mit
recht­sex­trem­istis­chen Inhalten. 

Mit der CD “Anpas­sung ist Feigheit — Lieder aus dem Unter­grund” sollten
nation­al­is­tis­ches und frem­den­feindlich­es Gedankengut sowie die Ablehnung des
demokratis­chen Staates ins­beson­dere an Jugendliche herange­tra­gen wer­den, wie
die Sicher­heits­be­hör­den gestern in Dres­den mit­teil­ten. So sollten
Feind­bilder ver­mit­telt werden. 

Bun­desweit seien bere­its etwa 3000 Exem­plare der so genan­nten Schulhof-CD
beschlagnahmt wor­den, 110 davon in Dres­den. Die Behör­den gehen davon aus,
dass die Szene noch über einen Großteil der hergestell­ten CDs verfügt.
Deshalb könne es sein, dass diese in den kom­menden Wochen sowohl an oder vor
Schulen und Jugen­dein­rich­tun­gen der Region als auch an Plätzen verteilt
wer­den, an denen öffentlich­es Auf­se­hen erregt wer­den kann. 

Die CD sei deshalb so gefährlich, weil recht­sex­trem­istis­che und
men­schen­ver­ach­t­ende Botschaften von Kindern und Jugendlichen ger­ade dann
unkri­tisch aufgenom­men wer­den kön­nten, wenn sie über Musik transportiert
wer­den. Die Inhalte des Ton­trägers seien wegen Verunglimp­fung des Staates
und schw­er­er Jugendge­fährdung strafbar. 

Polizei und Ver­fas­sungss­chutz bit­ten, jede Infor­ma­tion, die sie über
geplante oder stattge­fun­dene Verteilun­gen haben wie auch den Fund eines
dieser Ton­träger bei der näch­sten Polizei­di­en­st­stelle zu melden.