Kategorien
Uncategorized

Tritte gegen den Kopf

(dpa, MAZ) NEURUPPIN Die Staat­san­waltschaft Neu­rup­pin hat gegen zwei Män­ner im Alter von 19 und 21 Jahren Haft­be­fehl wegen ver­sucht­en Totschlags erlassen. Sie sollen am ver­gan­genen Woch­enende einen 18-Jähri­gen kranken­haus­reif geschla­gen und getreten haben, teilte die Staat­san­waltschaft Neu­rup­pin gestern mit. Hin­ter­grund soll die Nichtrück­gabe bere­its vor län­ger­er Zeit ange­blich entwen­de­ter CDs mit recht­sradikalem Inhalt gewe­sen sein. Das Opfer habe mit einem Fre­und am ver­gan­genen Fre­itag an einem Dorfte­ich gean­gelt. Gegen 23.00 Uhr sei ein Wagen mit drei Män­nern vorge­fahren, die den 18-Jähri­gen in den Wagen zer­rten und zu einen Park­platz nach Pritzwalk bracht­en. Dort warteten drei weit­ere Männer. 

Der 21-Jährige habe den jun­gen Mann geschla­gen und als er am Boden lag wahl­los gegen den Kopf und gegen den Oberkör­p­er getreten, berichtet die Staat­san­waltschaft. Nach­dem der 21-Jährige aufge­hört habe, soll der 19-Jährige dem Opfer nochmals ins Gesicht getreten haben. Das Opfer liegt im Krankenhaus. 

Der 21-Jährige wurde am Sam­stag­mor­gen geschnappt, der 19-Jährige am Mon­tag festgenommen.

Kategorien
Uncategorized

Schönbohm droht Lafontaine mit Verfassungsschutz

Bran­den­burgs Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm hat Oskar Lafontaine damit gedro­ht, ihn wegen sein­er pop­ulis­tis­chen Äußerun­gen durch den Ver­fas­sungss­chutz beobacht­en zu lassen. Der Spitzenkan­di­dat des Links­bünd­niss­es aus WASG und PDS suche “offen­bar bei den Neo-Nazis seine Wäh­ler”. Lafontaine vertei­digte sein Vokabular. 

Lafontaine: Kri­tik von Schön­bohm und Spiegel

Ham­burg — Wenn Lafontaine weit­er­ma­che, “kön­nte das ein Fall für den Ver­fas­sungss­chutz wer­den”, sagte der CDU-Poli­tik­er Schön­bohm der “Bild-Zeitung”. Der “Sozial­ist” Lafontaine suche “offen­bar bei den Neo-Nazis seine Wäh­ler”. Schön­bohm bezog sich auf Äußerun­gen Lafontaines am Woch­enende auf dem Bun­desparteitag der WASG in Kas­sel, wonach die Nation­al­sozial­is­ten in erster Lin­ie nicht frem­den­feindlich gewe­sen seien. 

Der Präsi­dent des Zen­tral­rats der Juden in Deutsch­land, Paul Spiegel, warf Lafontaine vor, am “recht­en Rand Stim­men fis­chen” zu wollen. Er ver­suche, mit “sprach­lichen Spitzfind­igkeit­en sein Nazi-Vok­ab­u­lar zu vertei­di­gen”. Auch mit Äußerun­gen über “Frem­dar­beit­er” hat­te Lafontaine in den ver­gan­genen Wochen für Schlagzeilen gesorgt. 

Führende PDS-Poli­tik­er bekräftigten indes ihre Kri­tik an der “Fremdarbeiter”-Äußerung von Lafontaine. Er teile das Unbe­ha­gen viel­er Parteifre­unde über die Äußerung, sagte der säch­sis­che PDS-Frak­tion­schef Peter Porsch der “Berlin­er Zeitung”. Ein Anlass, das Links­bünd­nis in Frage zu stellen, sei dies aber nicht. 

Auch die PDS-Bun­destagsab­ge­ord­nete Gesine Lötzsch rügte erneut Lafontaines Wort­wahl, rel­a­tivierte aber die Bedeu­tung sein­er Äußerun­gen. “Ich würde das Wort nicht ver­wen­den. Es ist nicht die Wort­wahl der PDS noch unser Gedanke­nansatz”, sagte sie. 

Lafontaine selb­st wies die Vor­würfe erneut zurück, mit dem Begriff “Frem­dar­beit­er” recht­sex­trem­istis­ches Vok­ab­u­lar ver­wen­det zu haben. “Ich bestre­ite, dass das ein typ­is­ch­er Begriff des Nation­al­sozial­is­mus ist”, sagte er der “Frank­furter Rund­schau”. “Die Nazis waren nicht in erster Lin­ie frem­den­feindlich, son­dern ras­sis­tisch. Das ist ein großer Unterschied.” 

Er verbinde mit dem Begriff über­haupt nichts Neg­a­tives. Die Vor­würfe seien “kon­stru­iert und heuch­lerisch”. Es sei ihm auch egal, so Lafontaine, wenn nun die Recht­sex­trem­is­ten applaudierten. “Die NPD weiß natür­lich, wenn eine linke Partei kommt, die kon­se­quent die Inter­essen der Arbeit­nehmer, Arbeit­slosen und Rent­ner ver­tritt, dass dann ihre Felle davon schwimmen.” 

Lafontaine bekräftigte die Absicht, auch im recht­en Wäh­ler­spek­trum zu wildern. Dazu aber brauche man keine rechte Ter­mi­nolo­gie, sagte er. “Man muss dazu nur glaub­würdig die Rechte der Arbeit­nehmer vertreten und die wollen im Fall der Arbeit­slosigkeit nicht mit solch asozialen Bedin­gun­gen kon­fron­tiert wer­den, wie sie durch Hartz IV geschaf­fen wurden.” 

Der Vor­sitzende der Indus­triegew­erkschaft Berg­bau, Chemie, Energie (IG BCE), Huber­tus Schmoldt, warnte die Gew­erkschaften unter­dessen vor ein­er engen Verknüp­fung mit der WASG. “Ich möchte daran erin­nern, dass aus der bit­teren Erfahrung der Weimar­er Repub­lik nach 1945 parteipoli­tisch unab­hängige Ein­heits­gew­erkschaften gegrün­det wor­den sind”, sagte Schmoldt der “Berlin­er Zeitung”.

Kategorien
Uncategorized

Rechte Parolen am Bahnhof

Königs Wuster­hausen (Dahme-Spree­wald). Aus ein­er Gruppe her­aus grölte am Sonnabend­mor­gen ein Mann am Bahn­hof in
Königs Wuster­hausen ras­sis­tis­che sowie Nazis­prüche und hob den recht­en Arm
zum Hit­ler­gruß. Der polizeibekan­nte Mann (21) kon­nte kurze Zeit darauf von
der Polizei gestellt werden. 

Lärm­beläs­ti­gung

Lübben (Dahme-Spree­wald). Die Polizei wurde am Sonnabend­vor­mit­tag in die Trep­pen­dor­fer Straße in
Lübben wegen ein­er Lärm­beläs­ti­gung gerufen. Bei Ein­tr­e­f­fen der Polizei
kon­nte laute Musik wahrgenom­men wer­den. Im Zuge der polizeilichen Maßnahmen
wur­den mehrere Men­schen über­prüft. In der weit­eren Folge stell­ten die
Beamten im angren­zen­den Bere­ich aufge­malte Hak­enkreuze fest. Bei einer
Durch­suchung wur­den außer­dem vier Gotchawaf­fen, Zeitun­gen, Bildmaterial
sowie 23 CDs aufge­fun­den, die der recht­sradikalen Szene zuzuord­nen sind. Die
Gegen­stände wur­den sichergestellt.

Kategorien
Uncategorized

Böhse Onkelz” im Visier des LKA

COTTBUS Weil sie ver­botene Lieder gesun­gen haben soll, hat das
Lan­deskrim­i­nalamt (LKA) Bran­den­burg Anzeige gegen die deutsche Hardrockband
“Die Böh­sen Onkelz” erstat­tet. Das Konz­ert fand vor zwei Wochen beim
Open-Air-Fes­ti­val auf dem Lausitzring vor 140 000 Zuschauern statt. Eine
LKA-Sprecherin bestätigte die Anzeige, über die die Tageszeitung “20 cent”
berichtet hatte. 

Den Böh­sen Onkelz wird bere­its seit Jahren vorge­wor­fen, rechtslastige
Pro­pa­gan­da zu ver­bre­it­en. Die Band war am Woch­enende für eine Stellungnahme
nicht zu erreichen. 

Nach Angaben von LKA-Sprecherin Bär­bel Cotte-Weiß hat­ten Beamte das Festival
auf dem Lausitzring beobachtet. Die Gruppe soll dort Lieder von ihrem ersten
Album “Der Nette Mann” gespielt haben, die von der Bun­de­sprüf­stelle für
jugendge­fährdende Schriften auf den Index geset­zt wur­den. Dies wurde auch
von anderen Zuschauern bestätigt. Die Plat­te aus dem Jahr 1984 enthält Titel
wie “Fußball und Gewalt” oder “Dr. Martens Beat”. In der Zwis­chen­zeit haben
sich die Böh­sen Onkelz wieder­holt von recht­sex­tremem Gedankengut
dis­tanziert. Die bei­den ausverkauften Auftritte auf dem Lausitzring waren
von der 1980 gegrün­de­ten Band als “Abschied­skonz­erte” deklar­i­ert worden. 

Dazu waren Fans aus der ganzen Bun­desre­pub­lik angereist. Auf Nach­frage von
“20cent” war das Onkelz-Man­age­ment zu kein­er Stel­lung­nahme bere­it. Auf der
Inter­net-Seite der Band heißt es: “Die Onkelz arbeit­en (…) nicht mit der
Presse zusam­men. Sie geben keine Inter­views an Tageszeitun­gen und lassen
diese Jour­nal­is­ten und Fotografen seit der Tour 2002 auch nicht mehr in ihre
Konz­erte. Es sei denn, diese Jour­nal­is­ten kaufen sich ihre Karten selber.” 

2004 kamen knapp zwei Drit­tel von bun­desweit 120 Indizierungsanträ­gen aus
Brandenburg.

Kategorien
Uncategorized

Libertäre Linke Luckenwalde gegründet

[L‑3] — more than just radical

Es grün­det sich zur Zeit eine neue linksradikale Gruppe in Luck­en­walde, die
Lib­ertäre Linke Luck­en­walde [L‑3]. Wir wollen, wie es die Sprecherin
unmissver­ständlich klar machte „die Ver­hält­nisse zum Rocken
brin­gen“. Inhaltlich beschäfti­gen wir uns über­wiegend mit
antifaschis­tis­chen The­men und unter­stützen unsere Arbeit mit vielseitigen
Aktio­nen. Wir wollen die gesellschaftlichen Ver­hält­nisse in Brandenburg
(sprich: Anti­semitismus, Ras­sis­mus, Nation­al­is­mus und Sex­is­mus) bekämpfen
und demokratis­chen und zivil­isatorischen Fortschritt erkämpfen. Erst mit der
Demokratisierung aller Lebens­bere­iche wird die Voraus­set­zung für ein freies
und selb­st­bes­timmtes Leben geschaf­fen. Da aber entschei­dene Bereiche
demokratis­ch­er Kon­trolle ent­zo­gen oder autoritär organ­isiert sind,
kri­tisieren wir den undemokratis­chen Charak­ter dieser Gesellschaft. 

Inter­essentIn­nen und Kri­tik­erIn­nen kön­nen uns gerne schreiben

Kategorien
Uncategorized

Es kommen keine Massen”

(Detlef Kle­mentz, MOZ) Straus­berg — Derzeit läuft das Umwid­mungsver­fahren für das neue Zuwan­der­er-Heim an der Wriezen­er Straße. Drei bis vier Monate werde die Baube­hörde wohl brauchen, schätzt Har­ri Seelän­der vom Sozial­park Märkisch-Oder­land, dem kün­fti­gen Betreiber, ein. Sor­gen bere­it­en ihm ins­beson­dere die Brand­schutza­u­fla­gen. Anson­sten sollen durch Gespräche bes­timmte Infor­ma­tions­de­fizite abgear­beit­et und gewisse Verun­sicherun­gen bei Anliegern aus­geräumt werden. 

In den zurück­liegen­den Wochen hat sich in dem roten Back­steinge­bäude unweit des Ober­stufen­zen­trums einiges getan. “Schließlich gibt es diverse Aufla­gen”, sagt Har­ri Seelän­der und ver­weist bei einem Rundgang unter anderem auf die Küchen und neuen Waschräume. Prob­leme sieht er noch in Bezug auf die Ein­hal­tung der Brand­schutzverord­nung und da speziell beim gewiss angemah­n­ten zweit­en Ret­tungsweg. “Das ist wie in vie­len Schulen oder Kita”, sagt er und hofft, bis Jahre­sende die ersten Zuwan­der­er, die jet­zt noch im Roten Luch bei Wald­siev­ers­dorf unterge­bracht sind, ein­quartieren zu können. 

Sozialamt­sleit­er Thomas Bödu­el sieht das ähn­lich, wie er den Stadtverord­neten am Don­er­stagabend erk­lärte. Bödu­el ging dabei auch auf die Frage ein, warum das Heim ger­ade nach Straus­berg komme. Im Stan­dort Wald­siev­ers­dorf hätte “erhe­blich investiert” wer­den müsse: “Wichtiger als die wirtschaftliche Frage ist aber die Arbeit mit dem Men­schen.” Eine ver­net­zte Arbeit, also beispiel­sweise die Ein­bindung in Vere­ine, sei nur in der Stadt und nicht auf dem flachen Land möglich. 

Bödu­el weit­er: “Es kom­men auch keine Massen. Immer­hin sei die Zahl der Zuwan­der­er auch in MOL stark rück­läu­fig. Har­ri Seelän­der nan­nte eine Heimka­paz­ität von rund 100 Bewohner. 

Hein­er Böhme, dessen Woh­nungs­baugenossen­schaft Auf­bau in unmit­tel­bar­er Nähe Woh­nun­gen besitzt, hätte sich eine frühere Infor­ma­tion über die Heim-Pläne gewün­scht. “Wir auch”, kon­nte Gudrun Wolf in Vertre­tung des Bürg­er­meis­ters nur mit­teilen. Die Fach­grup­pen­lei­t­erin für Ord­nung und Soziales merk­te kri­tisch an: “Wir sind vom Land­kreis vor vol­len­dete Tat­sachen gestellt wor­den. Böhme stellte später gegenüber der MOZ klar, dass es ihm vor allem um die Sicher­heit der Zuwan­der­er vor möglichen Über­grif­f­en der recht­en Szene gehe. Wobei er gewisse Vor­be­halte bei einzel­nen Bürg­ern nicht in Abrede stellen wollte. Seine Über­legung: In der leer ste­hen­den und gut gesicherten Struzberg-Kaserne wären die Asyl­be­wer­ber gewiss sicher­er unterge­bracht gewesen. 

Gudrun Wolf kündigte derzeit an, die Stadtver­wal­tung werde auf die Bürg­er zuge­hen und das Gespräch suchen.

Kategorien
Uncategorized

Beschwerde gegen Durchsuchung

Beschw­erde gegen einen Polizeiein­satz legte der Vere­in Bran­den­burg­er Leben­sart (BLA) nach ein­er Haus­durch­suchung des Gelän­des am ver­gan­genen Mittwoch vor dem Amts­gericht Pots­dam ein. Nach Auskun­ft des Vere­ins habe das Gericht die Polizei mit einem Durch­suchungs­beschluss für eine bes­timmte Räum­lichkeit auf dem Gelände des Vere­inssitzes in der Zep­pelin­straße 25 aus­ges­tat­tet, „die Beamten gaben sich mit dieser Durch­suchung aber nicht zufrieden“, teilte eine Vere­ins- Press­esprecherin mit. Die Beamten hät­ten sich mit Hil­f­s­mit­teln Zutritt zu dem Gelände beschafft, anstatt die Klin­gel zu nutzen und hät­ten danach über den Durch­suchungs­beschluss hin­aus weit­ere Räum­lichkeit­en sehen wollen. Auf­grund der schlecht­en Erfahrung aus ver­gan­genen Polizeiein­sätzen in alter­na­tiv­en Pro­jek­ten sei ihnen der Zutritt nicht weit­er ver­weigert wor­den, heißt es seit­ens des Vere­ins. Etwa 30 Polizis­ten in Vollschutz und mit Hel­men sollen sich auf dem Gelände befun­den haben. Die Aktion ste­ht im Zusam­men­hang mit dem Über­griff link­er Jugendlichen am Nauen­er Tor vor gut ein­er Woche.

Kategorien
Uncategorized

Netzwerk wächst stetig weiter

(Thomas Berg­er, MOZ) Strausberg/Berlin. “Ich spüre ja die Atmo­sphäre. Es ist nicht nur der Staffel­stab, den wir von Bad Freien­walde über­nom­men haben. Ein ganzes Net­zw­erk steckt dahin­ter, jede Menge neue Kon­tak­te, ein tolles Gefühl und pos­i­tive Energie. Und mit jedem Mal wächst dieses Net­zw­erk weit­er.” Straus­bergs Bürg­er­meis­ter Hans Peter Thier­feld sprüht förm­lich vor Begeis­terung. Es sei eine Freude und Ehre, dass Straus­berg am 17. Sep­tem­ber Aus­richter der nun­mehr fün­ften Tour de Tol­er­ance (MOZ berichtete) sein dürfe. Die Vor­bere­itun­gen für das Ereig­nis laufen auf Hoch­touren. Gestern hat­ten die Organ­isatoren nach Berlin zur Pressekon­ferenz geladen. 

Die Ortswahl war kein Zufall. Denn zum Fün­ften hat sich das Team um Ini­tia­torin Petra Bier­wirth (MdB/SPD), Thier­feld und Eber­swaldes Ex-Bürg­er­meis­ter Gün­ter Grützn­er als Mit­be­grün­der im Jahr 2001 beson­dere Schirmher­ren ins Boot geholt — den EHC Eis­bären Berlin. Dass der Club in der näch­sten Sai­son eine eigene Kam­pagne mit dem Titel “Eis­bären sind nicht braun, son­dern bunt — gegen Ras­sis­mus im All­t­ag und im Sta­dion” startet, trifft sich da gut. Engage­ment gegen Intol­er­anz, ras­sis­tis­che Ten­den­zen, Frem­den­feindlichkeit und rechte Gewalt gehörten für Team und viele Fans dazu, die auch bei der antifaschis­tis­chen Demo am 8. Mai Flagge gezeigt hatten. 

Damals, beim Anfang vor vier Jahren, sei man belächelt wor­den. Eher zehn statt der geplanten 1000 Teil­nehmer wur­den den Ini­tia­toren prog­nos­tiziert. Inzwis­chen gibt es nicht nur einen gewach­se­nen Kreis an Helfern, die zum Gelin­gen der Aktion beitra­gen. THW und DRK gehören eben­so dazu wie die Polizeis­chule in Bas­dorf. “Am Gym­na­si­um Wriezen hat­te sich eine Pro­jek­t­gruppe gegrün­det, von der jährlich 30 bis 40 Schüler teil­nehmen”, so Grützn­er. Über­haupt zeige sich schon bei den Radlern die große Band­bre­ite — der Jüng­ste, der im Vor­jahr solcher­art ein Zeichen für Tol­er­ant set­zte, war drei, der Älteste 78 Jahre alt. Auch Behin­derte seien mit dem Roll­stuhl dabei. Strauß trifft Eis­bär, so kann es nun speziell am 17. Sep­tem­ber zum Jubiläum heißen. 

Neu ist in diesem Jahr, dass die Tour nicht durch die Bun­de­shaupt­stadt bis Pots­dam führt, son­dern einen Rund­kurs bildet. Von Straus­berg aus geht es über Werneuchen, Bernau und Berlin wieder zurück zum Start- und Zielpunkt. Dort wie auch an anderen Sta­tio­nen ist ein beglei­t­en­des Kul­tur­pro­gramm geplant, sagte Thier­feld. Die Arbeits­gruppe dazu ste­ht, in ihr ist unter anderem der KSC Straus­berg vertreten. In Werneuchen, ergänzte Petra Bier­wirth, soll es die Eröff­nung ein­er Bilder­ausstel­lung geben. 

Die Eis­bären, so der kanadis­che Chef­coach Pierre Pagé und Co-Train­er Hart­mut Nick­el, sind gern Part­ner. Pagé erin­nerte daran, dass seine Heimat ein klas­sis­ches Ein­wan­der­erland sei: Ohne Tol­er­anz und Zusam­me­nar­beit hät­ten die aus Polen, Ital­ien, Schwe­den oder Eng­land stam­menden Bewohn­er nicht so viel erre­icht. Tol­er­anz, betonte auch Thier­feld, sei ja keine Frage des Augen­blicks, son­dern des alltäglichen Lebens.

Kategorien
Uncategorized

Spätaussiedler auf den Arbeitsmarkt vorbereitet

Eber­swalde (MOZ) Spä­taussiedler aller Alter­sklassen haben jet­zt in Eber­swalde ihre Zer­ti­fikate für den erfol­gre­ichen Abschluss der Schu­lungswerk­statt 2005 unter dem Mot­to “Fit für Sprache und Arbeits­markt” erhal­ten. Dabei ler­nen sie nicht nur die Sprache ken­nen, son­dern trainieren auch Bewerbungsgespräche. 

Ver­anstal­tet wurde der Kurs von der Eber­swalder Selb­sthil­fe­gruppe “Kon­takt”, die beim Bund der Ver­triebe­nen ange­siedelt ist. Michael Nehls von der Stadtver­wal­tung, Pro­jek­tlei­t­erin Iri­na Holz­mann und Deutschlehrerin Vera Koch über­re­icht­en die Zer­ti­fikate. Seit 2002 bere­it­en sich Spä­taussiedler aller Alters­grup­pen mit Ein­jahreskursen auf den deutschen Arbeits­markt vor. Finanziert wer­den die Kurse von der Stadt Eber­swalde und aus Mit­teln des Pro­gramms “Lokales Kap­i­tal für soziale Zwecke”. 

Zahlre­iche Absol­ven­ten kon­nten an der Abschlussfeier nicht teil­nehmen, weil sie bere­its Arbeit­splätze gefun­den haben. Mar­i­on Lehnigk vom bran­den­bur­gis­chen Kul­tur­min­is­teri­um und der Bun­destagsab­ge­ord­neten Markus Meck­el hoben die Ini­tia­tive und die Moti­va­tion der Kursteil­nehmer hervor. 

Michael Nehls ver­sicherte, dass die Schu­lungswerk­statt auch näch­stes Jahr wieder mit der Unter­stützung der Stadt rech­nen könne.

Kategorien
Uncategorized

Jüterbog: Nicht Einsam — Gemeinsam

Unter dem Mot­to “Nicht ein­sam — Gemein­sam gegen den Sozial­ab­bau” fand am 2. Juli 2005 in Jüter­bog die erste gemein­same Bran­den­burg­er Mon­tags­de­mo statt.

Etwa 800 Teil­nehmerIn­nen aus 25 Städten in Bran­den­burg, sowie aus Berlin, Sach­sen, Sach­sen-Anhalt und Thürin­gen genossen den Som­mer­nach­mit­tag auf dem Mark­t­platz in Jüter­bog. In zwei Zügen waren sie zuvor ins Stadtzen­trum gezogen.

Eine Art Res­o­lu­tion wurde ver­lesen, welche unter anderem das bun­desweite Koor­dinierungstr­e­f­fen in Han­nover grüßte (es gibt zwei bun­desweite Tre­f­fen, aber beim zweit­en waren neulich wohl ganze drei Städte vertreten). Außer­dem hieß es in dem Text: “Wir wer­den unseren Protest weit­er auf die Strasse tra­gen, gegen eine unsoziale men­schen­ver­ach­t­ende Poli­tik, egal von welch­er Regierung diese auch durchge­führt wird!” Gegen­stim­men gab es keine zu diesem Text (“Unsere Stärke ist der Zusam­men­halt, wer will uns aufhal­ten wenn wir uns einig sind?”).

Begeis­tert applaudiert wurde der kämpferischen Rede von Peter Grot­t­ian, auch wenn einige bei seinem ver­bal­radikalen Aufruf zu zivilen Unge­hor­sam den All­t­ags­bezug ver­mißten. Die Radikalität die er (neb­st einem genau bez­if­fer­ten Grun­deinkom­men) ein­forderte zeigte sich eher in den Beiträ­gen aus Sen­ften­berg, Anger­münde, usw., in denen immer noch, wie in über 80 Städten bun­desweit, Mon­tags­demos statt find­en. Hier zeigten Men­schen auf, dass sie sich immer noch wehren, gegen die Schika­nen auf den Ämtern, die weit ver­bre­it­ete Res­ig­na­tion, usw. Sie zeigten auf, daß ihre Vorstel­lun­gen von Alter­na­tiv­en noch lange nicht bei der Abschaf­fung von Hartz IV aufhören. Hier wird eine Sol­i­dar­ität und ein gegen­seit­iger Respekt wieder­ent­deckt, auf dem aufge­baut wer­den kann. 

Mehr Bilder und Infos unter: Mon­tags­de­mo Jüterburg

Kundge­bung gegen Sozial­ab­bau in Jüterbog

(MOZ) Jüter­bog (ddp) Bei der ersten zen­tralen Demon­stra­tion gegen die Sozialpoli­tik der rot-grü­nen Bun­desregierung in Bran­den­burg haben am Sam­stag in Jüter­bog nach Ver­anstal­terangaben über 800 Men­schen ihrem Unmut Luft gemacht. Mit einem Pfeif- und Trom­melkonz­ert zogen zwei Demon­stra­tionszüge durch die Stadt zur abschließen­den Kundge­bung. Auf Trans­par­enten stand das Mot­to der Ver­anstal­tung “Nicht ein­sam — Gemein­sam gegen den Sozial­ab­bau”. Im Mit­telpunkt der Kri­tik standen die Agen­da 2010 von Bun­deskan­zler Ger­hard Schröder (SPD) und die Arbeits­mark­tre­form “Hartz IV”.

Peter Grot­t­ian von der Freien Uni­ver­sität Berlin und vom Sozial­fo­rum der Bun­de­shaupt­stadt rief zum ver­stärk­ten Protest gegen die Agen­da 2010 auf. Er forderte die Ein­führung eines Grun­deinkom­mens in Höhe von bis zu 1500 Euro sowie die Abschaf­fung der Ein-Euro-Jobs. Der Bran­den­burg­er PDS-Land­tagsab­ge­ord­nete Wolf­gang Gehrcke appel­lierte an PDS und WASG, geeint den Druck auf die Regierung zur Änderung der Sozialpoli­tik zu ver­stärken. Auch die Bevölkerung müsse ihren Protest verschärfen.

Nach Angaben von Mitini­tia­tor Michael Mau­r­er hat­ten Organ­isatoren der so genan­nten Mon­tags­demon­stra­tio­nen und Sozial­bünd­nisse aus 29 Kom­munen Bran­den­burgs zur ersten gemein­samen Demon­stra­tion nach Jüter­bog aufgerufen.

Die Mon­tags­demon­stra­tio­nen hat­ten ihren Aus­gangspunkt 2004 in der sach­sen-anhaltischen Lan­deshaupt­stadt Magde­burg genom­men und Nachah­mer in ganz Deutsch­land gefun­den. Bun­desweit waren jew­eils mon­tags Tausende Men­schen gegen Sozial­ab­bau auf die Straße gegan­gen. Auch in zahlre­ichen Bran­den­burg­er Kom­munen wurde demonstriert.

600 gemein­sam gegen Sozialabbau

Die erste zen­trale Mon­tags­demon­stra­tion des Lan­des gab es am Sonnabend in Jüterbog

(Christoph Schulze, Neues Deutsch­land) Ins­ge­heim hofften einige auf bis zu 5000 Teil­nehmer bei der ersten zen­tralen Mon­tags­demon­stra­tion im Land Bran­den­burg. Nach Jüter­bog gekom­men sind am Sonnabend etwa 600 Men­schen aus knapp drei Dutzend märkischen Städten. Sie ver­sam­melten sich auf dem dor­ti­gen Mark­t­platz, um gegen Hartz IV und Sozial­ab­bau zu protestieren.

Viele Beteiligte zeigten sich ent­täuscht über die rel­a­tiv geringe Res­o­nanz. Das Ziel, die immer weit­er stag­nieren­den Mon­tags­de­mo-Bewe­gung noch ein­mal neu anzukurbeln, wurde offen­bar nicht erre­icht. Trotz­dem hallte laut die selb­st­be­wusste Losung durch die Straßen der Jüter­boger Innen­stadt: »Hartz IV muss weg, wir sind der Agendaschreck«.
»Viele von uns sind inzwis­chen verza­gt, das müssen wir ehrlicher­weise zugeben«, räumte der Berlin­er Poli­tik­wis­senschaftler Pro­fes­sor Peter Grot­t­ian in sein­er Ansprache ein. Den­noch sei der außer­par­la­men­tarische Protest gegen Hartz IV – »die Extase bürokratis­ch­er Herrschaft« – legit­im und habe eine Menge erre­icht. »Der Protest war die Zünd­schnur dafür, dass inzwis­chen die Men­schen über Alter­na­tiv­en disku­tieren.« Dass die Bewe­gung mit der Linkspartei möglicher­weise bald eine par­la­men­tarische Stimme bekomme, sei positiv.

Nur auf eine Partei zu hof­fen wäre aber ein Fehler. Es komme darauf an, »der Partei durch Druck von der Straße Beine zu machen, damit sie angemessen kämpferisch ist.«
Grot­tians Rezept, um den außer­par­la­men­tarischen sozialen Protest wieder dynamis­ch­er zu machen: »Radikaler wer­den.« Forderun­gen wie die nach einem garantierten Grun­deinkom­men von »1300 bis 1500 Euro für alle Men­schen« soll­ten gestellt wer­den. Man solle nicht mehr nur demon­stri­eren, son­dern auch aktiv zivilen Unge­hor­sam leis­ten. Der PDS-Land­tagsab­ge­ord­nete Wolf­gang Gehrcke, der auch dem Bun­desvor­stand der Partei ange­hört, bekräftigte, dass eine »kämpferische Bewe­gung« auf der Straße weit­er nötig sei, weil im Par­la­ment »nur par­tiell Verän­derun­gen erre­icht wer­den kön­nen«. In der Sache seien PDS und Mon­tags­demon­stran­ten einig: »Hartz IV hat nichts mit einem Kampf gegen Arbeit­slosigkeit zu tun und gehört abgeschafft.« Fest ste­he, dass für die von der Linkspartei angestrebte Umverteilung von oben nach unten eine Koop­er­a­tion mit SPD und den Grü­nen unmöglich sei.

Bei der Kundge­bung waren Fah­nen von vie­len lokalen Mon­tags­de­mo-Ini­tia­tiv­en zu sehen, Trans­par­ente von attac, von Gew­erkschaften und der Bürg­erini­tia­tive »Freie Hei­de«. Die DKP hat­te einen Infor­ma­tion­s­stand aufge­baut und verteilte Flug­blät­ter. Die PDS war recht stark vertreten, unter anderem durch einige Landespolitiker.

Eine Frau hat­te sich von Kopf bis
Fuß in einen weißen Umhang gehüllt. Auf das ble­ichge­malte Gesicht war eine fin­stere Miene geschminkt. »Das Gespenst der Armut geht um«, so die Botschaft. Eine Gruppe aus Wit­ten­berg machte in einem Schaubild deut­lich, woran der voran­schre­i­t­ende Sozial­ab­bau sie erin­nert: Gefes­selte Räu­ber wie zu Luthers Zeit­en und als »arbeit­sun­willig« gebrand­mark­te Men­schen mit Fußfesseln.

Wie viele Teil­nehmer der Kundge­bung trug auch Manuela Richter ein T‑Shirt mit der Auf­schrift »Die Über­flüs­si­gen«. Ihr Haup­tan­liegen beim Sozial­protest sei die Forderung nach gerecht bezahlter Arbeit. »Die Regierung will mir weis­machen, dass ich über­flüs­sig bin. Da mache ich nicht mit«, sagte die 53-Jährige.

In ihrer Heimat­stadt Eber­swalde ist Richter bei den Mon­tags­demos dabei, von denen inzwis­chen 45 stattge­fun­den haben. Mit­tler­weile kom­men aber nur noch 60 bis 100 Teil­nehmer, anstatt 1000, wie in der Hoch­phase der Proteste im ver­gan­genen Herbst.

Von der zen­tralen Demon­stra­tion in Jüter­bog hat­te sich Richter erhofft, dass wieder ein Gefühl der Stärke entste­ht. Dass nur 600 Leute in Jüter­bog zusam­menka­men, ent­täuschte sie. »Es h&a
uml;tten gerne ein paar mehr sein kön­nen«. Die 53-Jährige will sich aber nicht ent­muti­gen lassen und auch weit­er jeden Mon­tag auf die Straße gehen. 

“Ver­trauen Sie sich selbst”

Erste lan­desweite Demon­stra­tion gegen Sozial­ab­bau in Jüterbog

(MARTINA BURGHARDT, MAZ) JÜTERBOG Bun­deskan­zler Ger­hard Schröder muss es am Sonnabend­nach­mit­tag in den Ohren gek­lun­gen haben, so oft wie sein Name bei der ersten lan­desweit­en Demon­stra­tion gegen Sozial­ab­bau genan­nt wurde. Er war aber nicht da, und es gab auch nichts Erfreulich­es, was ihm die Demon­stran­ten aus Bran­den­burg sowie Sach­sen-Anhalt und Thürin­gen zu sagen hat­ten. Im Gegen­teil, ihr Protest richtete sich in erster Lin­ie gegen die rot-grüne Regierungspoli­tik, gegen die Agen­da 2010 und speziell gegen Hartz IV. In zwei Demon­stra­tionszü­gen vom Bahn­hof und vom Gewer­bege­bi­et aus waren die Teil­nehmer in Rich­tung Mark­t­platz gezo­gen. Aus Wit­ten­berg hat­te sich ein Autoko­r­so Rich­tung Jüter­bog in Bewe­gung geset­zt. Ein Dutzend Polizis­ten überwachte das Geschehen. 

Aus ins­ge­samt 25 Städten kamen laut Ver­anstal­ter, dem Bünd­nis gegen Sozial­ab­bau Jüter­bog, die Protestieren­den, etwa 500 von ihnen ver­sam­melten sich für drei Stun­den vor dem Rathaus. Organ­isiert wor­den war die Ver­anstal­tung mit Hil­fe der PDS und des Deutschen Gew­erkschafts­bun­des (DBG).

Hartz-IV-Betrof­fene aus neun Städten melde­ten sich während der Kundge­bung unter dem Mot­to “Gemein­sam statt ein­sam” zu Wort. Sie san­gen selb­st gedichtete Lieder und berichteten über eigene Erfahrun­gen. Michael Elte aus Elster­w­er­da sprach über das “Recht auf angemesse­nen Wohn­raum”. Es gebe nur noch ein Recht auf Unterkun­ft, warmes Wass­er sei ein Luxus. Eine 30-Stun­den-Woche bei vollem Lohnaus­gle­ich schaffe Arbeit für alle — so der Vorschlag von Rain­er Mehlin aus Eisenhüttenstadt. 

Von einem Grun­deinkom­men in Höhe von 1300 bis 1500 Euro sprach Peter Grot­t­ian, Pro­fes­sor an der Freien Uni­ver­sität Berlin und Mit­stre­it­er im Sozial­fo­rum der Haupt­stadt. “Wir wollen die Abschaf­fung von jed­er Zwangsar­beit und dass die Men­schen vernün­ftig bezahlt wer­den”, sagte er und rief zu mehr “zivilem Unge­hor­sam” auf, um “den Herrschen­den weh zu tun”. So kön­nten “Die Über­flüs­si­gen”, wie sich einige Jüter­boger Mon­tags­demon­stran­ten selb­st nen­nen, in Pots­damer Nobel­restau­rants “die Reichen” verunsichern. 

Den Spitzen­s­teuer­satz auf 52 Prozent anheben und den Rüs­tungse­tat verklein­ern — darin sieht der PDS-Land­tagsab­ge­ord­nete Wolf­gang Gehrcke Möglichkeit­en, um das Geld von “oben nach unten” zu verteilen. Er rief dazu auf, den Druck in den Par­la­menten zu ver­stärken. “Ver­trauen Sie sich selb­st und Ihrer eige­nen Kraft”, so Gehrcke, “dann wer­den wir auch Verän­derun­gen erreichen.”

Inforiot