Inforiot

 

echt schick­es Front-Transpi

 

Nicht immer wer­den in bran­den­bur­gis­chen Kle­in­städten ab 18 Uhr langsam, aber sich­er die Bürg­er­steige hochgeklappt. Let­zten Dien­stagabend (16. Juli 02) trafen sich am Forster Bahn­hof etwa 150 Leute um spon­tan und laut gegen Nazis zu demon­stri­eren. Viele Leute aus der Forster Hard­core- und Punk-Szene, Jugendliche, Migranten und Antifas aus der Stadt und der Region ver­sam­melten sich, weil sie eine zunehmende Präsenz von Nazis in Forst nicht hinnehmen. 

 

Polizei war auch dabei

 

 

in der Cot­tbuser Straße

 

 

ver­dammt, ´ne rote Ampel

 

 

hach, ist das schick

 

Recht­sex­treme hat­ten in der let­zten Zeit ver­stärkt Jugendliche bedro­ht — in einem Fall schoßen sie mit ein­er Schreckschußwaffe. Asyl­be­wer­ber wur­den vor ein­er Diskothek ange­grif­f­en und durch die Stadt gejagt. Am let­zten Woch­enende grif­f­en dreißig bis vierzig Nazis das “Forst Attackz”-Festival im Bun­ten Haus an. Die aktuelle Bedro­hung resul­tiert aus den Kon­tak­ten der zahlen­mäßig kleinen Forster Nazi-Szene zu Nazis aus Cot­tbus, die ver­mehrt in Forst in Erschei­n­ung treten. 

 

auf der Kreuzung

 

 

in der Berlin­er Straße

 

 

ZuschauerIn­nen gab´s auch

 

 

wieder die Berlin­er Straße

 

Die Spon­tan-Demon­stra­tion durch die Innen­stadt machte mit Trom­meln, Sprechchören und Reden auf sich aufmerk­sam. Die Stim­mung war gut. Und für die Ansage “1, 2, 3, wir machen Forst naz­ifrei!” gab es vom Pub­likum an den Fen­stern auch schon mal einen Dau­men nach oben. Nazis zogen es vor, sich nicht zu zeigen. Das sollte auch so bleiben. 

 

… sind doch auch nur Menschen…

 

 

schon wieder rot

 

 

jet­zt geht´s aber weiter

 

Dumpfes Panz­er­grollen erschüt­terte heute. den 20.07.2002, die Pot­damer Innnstadt. Ket­ten­ras­seln und ein mit inter­na­tionalen Fir­men­l­o­gos bek­lebter Panz­er zogen die Aufmerk­samkeit der Pas­san­ten auf sich.
Wir, der Lateinameri­ka-Arbeit­skreis tier­ra uni­da e.V., haben uns die sich zunehmend ver­schlechtern­den büerg­erkriegsähn­lichen Zustände in Kolumbi­en zum Anlaß genom­men, um auch in Pots­dam auf dieses The­ma aufmerk­sam zu machen. 

 

 

In let­zter Zeit zeich­net sich eine mas­sive Ein­fluß­nahme von inter­na­tionalen Konz­er­nen im kolumbian­is­chen Bürg­erkrieg ab. Dabei kom­men immer häu­figer pri­vate Mil­itärun­ternehmen zum Ein­satz, der­er sich das Pen­ta­gon und die Konz­erne bedi­enen. Auf­gabe dieser Unternehmen ist es Investi­tion­ssicher­heit zu schaf­fen und eine soge­nan­nte Aktions­frei­heit zu sich­ern. Infolge dessen kommt es zu vielfälti­gen Men­schen­rechtsver­let­zun­gen, so zum Beispiel zu Ermor­dun­gen von Gew­erkschaftern im Auf­trag von Coca Cola sowie zur Vertrei­bung von zivil­er Bevölkerung aus Investi­tion­s­ge­bi­eten der Ölkonz­erne. Umfan­gre­iche Hin­ter­grund­in­fos zu diesem The­ma kön­nt ihr auf der Seite der Kolumbi­enkam­pagne http://www.kolumbienkampagne.de/ abrufen. 

 

 

Speziell auf den Konz­ern Coca-Cola aus­gerichtet wird die am Mon­tag den 22.07.2002 in mehreren €päis­chen Städten stat­tfind­ende Aktion sein. 

 

Berlin beteiligt sich an dieser inter­na­tionalen Aktion mit ein­er Demon­stra­tion vor der Coca-Cola — Fil­iale in der Friedrich­straße 68. Es geht um 17.00 Uhr los. Auch wir wer­den wieder dabei sein. 

 

http://www.indymedia.de/2002/07/26587.shtml

 

www.tierra-unida.de

NEURUPPIN Sie haben die erste Hürde genom­men: Die noch in Lud­wigs­felde wohnende Ines Kunz, die für die Bun­destagswahlen am 22. Sep­tem­ber als Einzel­be­wer­berin startet, hat bis zum 18. Juli eben­so die 200 Unter­stützerun­ter­schriften vorgelegt wie der Neu­rup­pin­er Renald Christopeit, der für die NPD antritt. 

Sollte der Kreiswahlauss­chuss am 26. Juli nicht noch gravierende Män­gel in den Unter­la­gen ent­deck­en, buhlen damit an jen­em entschei­den­den Sep­tem­ber­son­ntag sieben Kan­di­dat­en um die Gun­st der Wäh­ler im Bun­destagswahlkreis 56. Weit­ere Vorschläge kön­nen nicht mehr ein­gere­icht wer­den. Die Frist dafür endete am Don­ner­stagabend, Punkt 18 Uhr. 

Unter den sieben Kan­di­dat­en sind mit den Bun­destagsab­ge­ord­neten Ernst Bahr aus Fehrbellin (SPD) und Wolf­gang Gehrcke aus dem Prig­nitz-Ort Hop­pen­rade (PDS) zwei alte Hasen. Die Christ­demokrat­en set­zen dies­mal auf den Prig­nitzer Tier­arzt Sieg­bert Meseck aus Berge, der allerd­ings in der Ost­prig­nitz und im Rup­pin­er Land ein nahezu unbeschriebenes Blatt ist. Bünd­nis 90/Die Grü­nen ver­trauen hinge­gen auf Wolf­gang Freese. Der Neu­rup­pin­er wiederum muss sich erst in der Prig­nitz noch einen Namen machen — genau­so wie der Lin­dow­er Gas­tronom Bert Groche, der für die FDP ins Ren­nen um die meis­ten Kreuze geht. 

Die Kan­di­dat­en dieser fünf etablierten Parteien benötigten übri­gens keine Unter­stützerun­ter­schriften, da ihre Parteien im Bun­destag vertreten sind, weiß Detlef Gel­bke. Gel­bke ist als Kreiswahlleit­er zuständig für den Bun­destagswahlkreis 56. Dieser umfasst die Land­kreise Ost­prig­nitz-Rup­pin, Prig­nitz sowie die Ämter Rhi­now und Frie­sack im Havelland. 

Der Wahlkreis ist damit größer als noch vor vier Jahren. Denn wegen der schwinden­den Bevölkerung waren die Wahlkreise neu eingeteilt und deren Anzahl reduziert wor­den. Gab es vor vier Jahren noch 328 Wahlkreise, sind es jet­zt 299.

RATHENOW Der AWO-Kreisver­band hat die Vor­würfe, die Rathenow­er Asyl­be­wer­ber in einem offe­nen Brief gegen ihn erhoben hat­ten (MAZ berichtete), scharf zurück­gewiesen. “Das als Rund­schreiben an die Poli­tik, Behör­den und Presse ver­schick­te Schreiben enthält eine Rei­he von ver­leumderischen Inhal­ten” heißt es in ein­er von AWO-Geschäfts­führer Ralf Schröder unter­schriebe­nen Pressemitteilung. 

Die Asyl­be­wer­ber hat­ten in ihrem Brief die Leitung des Heimes, das im Auf­trag des Kreis­es von der AWO betrieben wird, scharf ange­grif­f­en. Willkür­lich werde die Frei­heit der Heim­be­wohn­er beschnit­ten, so der zen­trale Vor­wurf, die Pri­vat­sphäre der Asyl­be­wer­ber werde seit Jahren ver­let­zt. Konkret beschuldigen die Ver­fass­er des offe­nen Briefes die AWO-Mitar­beit­er, ihre Post geöffnet und Zim­mer mit­tels eines Zweitschlüs­sels unangemeldet geöffnet und betreten zu haben. 

“Unsere Mitar­beit­er betreten nicht die Wohn­bere­iche der Bewohn­er ohne deren Ein­ver­ständ­nis”, schreibt Schröder. Dazu seien jene nur berechtigt, um Gefahren abzuwehren oder wenn die Hygien­ebes­tim­mungen dies unumgänglich macht­en. Die Pri­vat­sphäre der Bewohn­er werde deshalb aber zu keinem Zeit­punkt verletzt. 

Auch den Vor­wurf der Briefkon­trolle weist Schröder entsch­ieden zurück. “Unsere Mitar­beit­er öff­nen niemals die Post der Bewohn­er, son­dern geben sie ungeöffnet weit­er”, erk­lärt Schröder. Von min­is­teriellen Anord­nun­gen zum Öff­nen der Briefe sei der Heim­leitung nichts bekannt. 

Die Vor­würfe in Bezug auf den Wach­schutz, der sich nach Angaben der Asyl­be­wer­ber aus Ex-Neon­azis rekru­tiere, sind laut Schröder “frei erfun­den und durch nichts belegt”. Bish­er seien keine Kon­flik­te zwis­chen Heim­be­wohn­ern und dem Wach­per­son­al bekan­nt. Das Ver­hält­nis sei sog­ar aus­ge­sprochen gut. 

Schröder hebt in sein­er Stel­lung­nahme den guten Ruf des Rathenow­er Asyl­be­wer­ber­heimes her­vor. Im Ver­gle­ich zu anderen Ein­rich­tun­gen in Deutsch­land gelte die Stätte am Birken­weg als her­vor­ra­gend geführt. Die Mitar­beit­er seien fach­lich sehr gut aus­ge­bildet, was von unab­hängi­gen Beobachtern immer wieder bestätigt wor­den sei. 

“Wir weisen alle Vor­würfe als gegen­stand­s­los zurück und behal­ten uns juris­tis­che Schritte vor”, heißt es in dem AWO-Brief. Schröder äußerte den Ver­dacht, dass nicht die Rathenow­er Asyl­be­wer­ber für den Inhalt des Protestschreibens ver­ant­wortlich seien, son­dern dass Grup­pen von außer­halb ver­sucht hät­ten, die Bewohn­er zu instru­men­tal­isieren. Bele­gen könne er diese Ver­mu­tung noch nicht, aber erste Hin­weise gebe es.

KÖNIGS WUSTERHAUSEN Die Mit­glieder des Lan­desvor­standes Bran­den­burg der Deutschen Kom­mu­nis­tis­chen Partei (DKP) bieten nach Mord­dro­hun­gen gegen zwei Antifa-Mit­glieder in Königs Wuster­hausen der Organ­i­sa­tion ihre Hil­fe an. “Es erschüt­tert uns zutief­st, dass es im Jahre 2002, 57 Jahre nach der Zer­schla­gung des deutschen Faschis­mus, wieder möglich ist, dass der Neo­faschis­mus in der Bun­desre­pub­lik Deutsch­land sein Come back offerieren kann”, so Brigitte Müller, Lan­desvor­sitzende der DKP Bran­den­burg. Um der faschis­tis­chen Krake ein endgültiges Ende zu set­zen, sei der gemein­same Kampf aller human­is­tis­chen Kräfte erforder­lich. Die DKP werde eine enge Zusam­me­nar­beit mit der Antifa-Jugend Königs Wuster­hausen auf­bauen, ihre Mit­glieder in rechtlichen Fra­gen berat­en und wenn es von den Mit­gliedern der Antifa-Jugend gewün­scht wird, sie bei der Anfer­ti­gung von Anzeigen unterstützen. 

 

Auf der Home­page der Antifa Königs Wuster­hausen waren unter dem Link “Gäste­buch” von Mit­gliedern neon­azis­tis­ch­er Organ­i­sa­tio­nen (zum Beispiel Com­bat 18) Mord­dro­hun­gen einge­tra­gen wor­den. Wie es aus der Antifa hieß, sei bei der Polizei nicht sofort Anzeige erstat­tet wor­den, weil ein­er der Betrof­fe­nen sich noch im Urlaub befand. Bedro­ht wurde in dem Gäste­buch zudem die Tomeg, eine Spezial­truppe der Polizei, die gegen extrem­istis­che Gewalt vorge­hen soll. “Sie hätte von Amts wegen eine Anzeige erstat­ten kön­nen”, so die Antifa. Von Seit­en der Polizei hieß es, man werde der Angele­gen­heit nachgehen. 

 

Dass die Dro­hun­gen ernst genom­men wer­den müssen, beweist ein Vor­fall am Abend des 21. Juni, am Tag des Schleusen­festes in Königs Wuster­hausen. Ein Mit­glied der Antifa war an dem Abend auf dem Bahn­hof zusam­mengeschla­gen wor­den. Noch in der sel­ben Nacht fand man auf der Web-Seite der Antifa den Ein­trag “Linken zusam­mengeschla­gen. Blut am Boden. Lei­der noch am Leben”.

Nicht immer wer­den in bran­den­bur­gis­chen Kle­in­städten ab 18 Uhr langsam, aber sich­er die Bürg­er­steige hochgeklappt. Let­zten Dien­stagabend trafen sich am Forster Bahn­hof etwa 150 Leute um spon­tan und laut gegen Nazis zu demon­stri­eren. Viele Leute aus der Forster Hard­core- und Punk-Szene,
Jugendliche, Migranten und Antifas aus der Stadt und der Region ver­sam­melten sich, weil sie eine zunehmende Präsenz von Nazis in Forst nicht hinnehmen. 

Recht­sex­treme hat­ten in der let­zten Zeit ver­stärkt Jugendliche bedro­ht — in einem Fall schoßen sie mit ein­er Schreckschußwaffe. Asyl­be­wer­ber wur­den vor ein­er Diskothek ange­grif­f­en und durch die Stadt gejagt. Am let­zten Woch­enende grif­f­en dreißig bis vierzig Nazis das “Forst
Attackz”-Festival im Bun­ten Haus an. Die aktuelle Bedro­hung resul­tiert aus den Kon­tak­ten der zahlen­mäßig kleinen Forster Nazi-Szene zu Nazis aus Cot­tbus, die ver­mehrt in Forst in Erschei­n­ung treten. 

Die Spon­tan-Demon­stra­tion durch die Innen­stadt machte mit Trom­meln, Sprechchören und Reden auf sich aufmerk­sam. Die Stim­mung war gut. Und für die Ansage “1, 2, 3, wir machen Forst naz­ifrei!” gab es vom Pub­likum an den Fen­stern auch schon mal einen Dau­men nach oben. Nazis zogen es
vor, sich nicht zu zeigen. Das sollte auch so bleiben.

WALTERSDORF. Bei ein­er Kon­trolle hielt die Polizei in den gestri­gen Mor­gen­stun­den sechs Aus­län­der in Wal­ters­dorf an. Da sie sich nicht ausweisen kon­nten, wur­den sie vor­läu­fig festgenom­men. Die Polizei ver­mutet, dass es sich um ille­gal Ein­gereiste han­delt, die aus Afghanistan und Indi­en stam­men könnten.

RATHENOW. Die Schikane-Vor­würfe gegen die Leitung des Asyl­be­wer­ber­heims in Rathenow (Havel­land) sind am Mittwoch vom Land­kreis zurück­gewiesen wor­den. “Die vor­ge­tra­ge­nen Beschw­er­den der Asyl­be­wer­ber tre­f­fen nicht zu”, sagte Sprecherin Petra Müller. Diese hat­ten in einen offe­nen Brief unter anderem schikanöse Kon­trollen und Rechtsver­let­zun­gen der Heim­leitung angeprangert. Die Arbeit­er­wohlfahrt, die das Heim mit 265 Bewohn­ern im Auf­trag des Kreis­es Havel­land betreibt, wollte die Vor­würfe nicht kom­men­tieren. Statt die Sicher­heit der Asyl­be­wer­ber zu gewährleis­ten, hieß es in dem Brief, überwache die Leitung die Men­schen mit Kam­eras, öffne uner­laubt ihre Briefe und beschäftige Ex-Neon­azis der Gruppe “Zarnikov” als Sicherheitsleute.

Cot­tbus, 17.07.02

Bünd­nis “und nun? was tun!”

Parzel­len­straße 79

03046 Cottbus

PRESSEMITTEILUNG 

 

Am 20.07.02 “Lieber raus auf die Straße als heim ins Reich”

 

Mit ein­er Kundge­bung auf dem Stadthal­len­vor­platz in Cot­tbus startet am 20.07.02 um 10.30 Uhr eine Demon­stra­tion unter dem Mot­to “Lieber raus auf die Straße als heim ins Reich”. 

 

Das Bünd­nis “und nun? was tun!” will damit gegen den am sel­ben Tag stat­tfind­en­den Auf­marsch der recht­sex­tremen “Inter­es­sen­ge­mein­schaft für die Wiedervere­ini­gung Gesamt­deutsch­lands e.V.”, kurz IWG, Stel­lung beziehen. Ben­jamin Gor­gas von “und nun? was tun!”: “Unter der Leitung des knapp 80jährigen Vor­sitzen­den Georg Palet­ta ver­sam­meln sich auf Demon­stra­tio­nen der IWG regelmäßig Anhänger der NPD, der soge­nan­nten Freien Kam­er­ad­schaften und Alt­nazis, um ihrem Wun­sch nach einem ‑Großdeutschen Reich- Aus­druck zu ver­lei­hen” Nach den Grün­den für den Protest gefragt, erläutert Gor­gas: “Diese geschicht­sre­vi­sion­is­tis­che Hal­tung geht Hand in Hand mit der Ver­harm­lo­sung und Ver­drän­gung der Naz­i­herrschaft und des Holo­caust.” Ein weit­er­er Grund ist “auch das Ver­hal­ten der Stadt gegenüber diesem seit Jahren ersten Nazi­auf­marsch.”, ergänzt Thomas Richter, eben­falls im Bündnis. 

 

Die Igno­ranz, mit der seit­ens der Stadt den Bestre­bun­gen der IWG begeg­net wird, rei­ht sich naht­los in den Umgang mit Über­grif­f­en von Neon­azis ein. “Wenn recht­sex­treme Jugendliche nahezu wöchentlich Angriffe auf Ander­s­denk­ende und Ander­sausse­hende unternehmen kön­nen, ohne dass sich die Ver­ant­wortlichen der Stadt daran stören, ist es nicht weit­er ver­wun­der­lich, wenn auch diese Demon­stra­tion nicht weit­er beachtet wird.”, so Richter weiter. 

 

“und nun? was tun!” stellt in diesem Zusam­men­hang die Frage, was von der “Demo der 10.000” im Jan­u­ar 2001 übrigge­blieben ist. Wenn mehrere tausend Men­schen “auf die Straße gehen, um das Image der Stadt zu ret­ten, ist es für uns nicht nachvol­lziehbar, wenn recht­sex­treme Aufmärsche in Cot­tbus tot­geschwiegen wer­den.”, bemerkt Gor­gas abschließend. 

 

Alle Men­schen, die Nazi­aufmärschen nicht gle­ichgültig gegenüber­ste­hen, kön­nen sich am 20.07.02 um 10.30 Uhr auf dem Berlin­er Platz ein­find­en, um gegen die IWG zu demonstrieren. 

 

COTTBUS. Eine Demon­stra­tion zum 5. Ost­deutschen Kul­turtag in der Cot­tbuser Messe­halle wurde von der Polizei ver­hin­dert, wie es in ein­er Mit­teilung des Cot­tbuser Vere­ins für ein mul­ti­kul­turelles Europa heißt. Zehn Vere­ins­mit­glieder wur­den in Höhe Strom­bad aufge­hal­ten, ihre Per­son­alien aufgenom­men und ein Platzver­bot aus­ge­sprochen. Sie führten ein Megaphon und ein Plakat mit der Auf­schrift “Gegen die Vertrei­bung deutsch­er Schuld aus deutschen Köpfen” bei sich.
Berndt Fleis­ch­er, Press­esprech­er des Cot­tbuser Polizeiprä­sid­i­ums: “Die Leute haben gegen das Ver­samm­lungs­ge­setz ver­stoßen – deshalb der Platzver­weis.” Laut Gesetz müssen alle Aufzüge unter freiem Him­mel durch den Ver­anstal­ter bei der Polizei angemeldet wer­den, so Fleis­ch­er. Dies sei nicht geschehen. Die Demon­stran­ten hiel­ten sich an die Polizeianweisung.
Vere­insvor­sitzende Monique Heer­ing sieht in dem Platzver­weis eine “totale Fehlein­schätzung” der Polizei. “Bei ger­ade mal zehn Leuten müsste eine Demo doch in den Griff zu bekom­men sein.” Vielmehr glaubt die 19-Jährige das Recht auf freie Mei­n­ungsäußerung eingeschränkt. Mit der Demon­stra­tion wollte der Vere­in gegen die “Nor­mal­isierung deutsch­er Geschichte” protestieren. “Die Ver­triebe­nen­ver­bände neigen dazu, den Holo­caust und die Naziver­brechen – die immer ein Teil der deutschen Geschichte sein wer­den – völ­lig auszublenden”, so die Vereinsvorsitzende.