Am Samstag, den 31. März 2012, will die (neo)nazistische NPD wieder einmal in Brandenburg an der Havel aufmarschieren. Dazu sind verschiedene Protestaktionen geplant. Die Zivilgesellschaft plant Gegenaktivitäten im innerstädtischen Bereich, aktionsorientierte Antifaschist_innen sind eingeladen sich direkt dem Aufmarsch entgegenzustellen. Situation in Brandenburg an der Havel Das (neo)nazistische Milieu tritt seit Mitte der 2000er Jahre wieder verstärkt […]
Monat: November 2001
Mitmachen: Online-TED zur Videoüberwachung
Die PNN fragt uns, ob wir zusätzliche Videoüberwachung wünschen. Sagen wir ihnen doch ruhig mal unsere Meinung. (nicht von der blöd gestellten Frage abschrecken lassen!) http://www.pnn.de/pubs/ted/ted-fragen.asp
Auf den Spuren der Zivilgesellschaft
Sommer 2000: Nach einer Reihe von rechtsextremen Anschlägen erklärt sich die Bundesregierung und mit ihr die mediale Öffentlichkeit zum „Aufstand der Anständigen? Rechtsextremismus und Rassismus füllen die Titelseiten der Tageszeitungen und werden zum Schwerpunktthema im Sommerloch. Heute — ein Jahr später — sind für MigrantInnen, Obdachlose, Menschen mit Behinderungen, alternative Jugendliche und aktive AntifaschistInnen rassistische Diskriminierungen […]
Unsinniger Eingriff in Grundrechte
Die Volksinitiative zur Stärkung der Grund- und Bürgerrechte gegenüber der Polizei kritisiert das von der Polizei ab Dezember in Potsdam geplante Pilotprojekt “Videoüberwachung am Potsdamer Hauptbahnhof”. Bereits der Ausgangspunkt für die Videoüberwachung der Umfeldbereiche des Potsdamer Hauptbahnhofes ist falsch. Offensichtlich hat das Potsdamer Polizeipräsidium mit der Benennung des Hauptbahnhofes als Kriminalitätsschwerpunkt nur einer Aufforderung des […]
Zwei JD/JL-Seminare im Dezember
Zwei Seminare sind kurzfristig von den JungdemokratInnen/Jungen Linken aus Berlin-Brandenburg und Sachsenanhalt organisert worden. Sie finden beide in einer Jugendherberge in Brandenburg statt. 07.–09.12.2001 “Globalisierung und Gegenbewegungen” 21.–23.12.2001 “Jugendoffizierseminar” Wer keine Lust auf Weihnachtsterror hat, kann vom 21.–23.12. auf das “Jugendoffizierseminar” der JungdemokratInnen/Jungen Linken kommen. Dabei geht es nicht darum, Jugendoffiziere auszubilden, sondern im Gegenteil, immer […]
Doku zu Cottbusser Chaostagen
Auf http://www.zelle79.info/ctd ist eine Dokumentation erschienen, die sich mit den Ereignissen um die “Chaostage” im August 2001 in Cottbus befasst. Gerüchten zufolge sollte Anfang August in Cottbus ein Treffen von Punks stattfinden. Kommunalverwaltung, Polizei und einige Medien entwarfen daraufhin ein Bedrohungsszenario, in dessen Folge eine Verbotsverfügung erlassen und ein massiver Polizeieinsatz gestartet wurde. Nur kamen […]
Neuruppiner Asylbewerberheim in der Kritik
NEURUPPIN Der Flüchtlingsrat Brandenburg übte herbe Kritik am Zustand des Asylbewerberheims in Neuruppin. Dieser sei “katastrophal”, schreibt Dominique John vom Flüchtlingsrat in seinem Bericht. Zweimal hatte in den vergangenen Wochen das Heim besucht. John fasst sein Eindrücke zusammen. “Insgesamt ist das Heim baulich und hygienisch in einem nicht verantwortbarem Zustand.” Karl Wiesemann, Betreiber der Einrichtung, […]
Herbe Kritik an Asylbewerberheim
NEURUPPIN Herbe Kritik am Flüchtlingsheim in Treskow formulierte der Flüchtlingsrat des Landes Brandenburg in einem jetzt vorgelegten Bericht. Fazit von zwei Mitarbeitern des Rates: “Das Heim ist in einem katastrophalen Zustand.” Der Flüchtlingsrat war, wie dem jetzt fertig gestellten Bericht zu entnehmen ist, auf Grund eines Artikels in der MAZ (“Ordnung durchgesetzt”, Seite 16) auf […]
Wischnath kritisiert Schönbohm und Stolpe
POTSDAM Der evangelische Generalsuperintendent von Cottbus, Rolf Wischnath, schließt ein Kirchenasyl für weitere von der Abschiebung bedrohte vietnamesische Familien nicht aus. “Wir werden überlegen, ob wir diese Solidarität nicht auch für die Familien Rexhay und Bunjaku ausüben müssen”, sagte Wischnath am Samstag anlässlich des 3. Forums lokaler Initiativen gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit in Lindow (Ostprignitz-Ruppin). […]
Potsdam im Visier von Schill
POTSDAM Die Parteien in Brandenburg, glaubt Katrin Freund fest, werden sich bald umschauen. “Wir sind neu und es herrscht so viel Unzufriedenheit mit den etablierten Parteien — auch mit der CDU”, sagt die 34-Jährige. Die gebürtige Chemnitzerin soll mit Getreuen in Brandenburg die Schill-Partei aufbauen. Jene rechtspopulistische Truppe, die es in Hamburg aus dem Stand […]