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24. November 2001 · Quelle: Junge Welt

Flüchtlinge in Deutschland: Menschenwürde auf Rabatt?

F: In Pots­dam wird derzeit eine Ausstel­lung gezeigt, die sich mit der Sit­u­a­tion von Fl¨¹chtlingen beschäftigt. Was ist da zu sehen? Es han­delt sich eigentlich um zwei Ausstel­lun­gen. Bei­de the­ma­tisieren die Aus­gren­zung, Krim­i­nal­isierung und Abschiebung von Flüchtlin­gen. “Depor­ta­tion Class — Gegen das Geschäft mit Abschiebun­gen” befaßt sich speziell mit der Abschiebeprax­is der Lufthansa. “Men­schen­würde auf […]

22. November 2001 · Quelle: Antifa Guben / Anlaufstelle für Opfer rechtsextremer Gewalt

Guben: Sieger der Bürgermeisterwahl verharmlost tödliche Hetzjagd

Mehr als die Hälfte der Guben­er Wäh­lerin­nen und Wäh­ler machte am 11.November 2001 mit Klaus-Dieter Hüb­n­er (FDP) einen Kan­di­dat­en zum neuen Bürg­er­meis­ter, der über die tödliche Het­z­jagd recht­sex­tremer und ras­sis­tis­ch­er Jugendlich­er auf den Algerier Farid Guen­doul im Feb­ru­ar 1999 weiß: “Das war doch keine Het­z­jagd, son­dern eher eine Ver­ket­tung unglück­lich­er Umstände.” (Tagesspiegel, 13.11.; Berlin­er Mor­gen­post, […]

22. November 2001 · Quelle: Märkische Allgemeine

Das sind Spremberger”

SPREMBERG Seit Son­ntagabend lebt Thi­hang Nguyen in ständi­ger Angst: An dem Tag ver­ließ sie mit ihren drei Kindern ihre Woh­nung und flüchtete in die Obhut von Johann Jakob Werdin — statt am Mon­tag in den Flieger nach Viet­nam zu steigen. “Wir gewähren der Fam­i­lie Schutz”, erk­lärt der Pfar­rer der evan­ge­lis­chen St.-Michael-Gemeinde in Sprem­berg (Spree-Neiße). Das […]

22. November 2001 · Quelle: Brandenburger Verfassungsschutz

Ruhe am “Heldengedenktag” — 18.11.2001

Als so genan­nter “Heldenge­denk­tag” ist der Volk­strauertag im Ver­anstal­tungskalen­der von Recht­sex­trem­is­ten dick angestrichen. Doch sie wagen es nicht mehr wie früher, ihn mit Aufmärschen und feier­lichen Zer­e­monien auf dem Sol­daten­fried­hof in Halbe zu bege­hen. Jet­zt fan­den nur ein klein­er Aufzug von etwa 30 Mit­gliedern und Sym­pa­thisan­ten der “Aktion­s­ge­mein­schaft für Frieden und Selb­st­bes­tim­mung” (AGFS) in Witt­stock […]

22. November 2001 · Quelle: Märkische Allgemeine

Schläger verurteilt

Für den Angriff auf einen Staat­san­walt hat das Amts­gericht Frankfurt/Oder gegen einen 27-Jähri­­gen eine zwei­monatige Bewährungsstrafe ver­hängt. Es sprach den Angeklagten André J gestern in einem beschle­u­nigten Ver­fahren der Belei­di­gung und Kör­per­ver­let­zung schuldig. Die Bewährungszeit wurde auf zwei Jahre fest­ge­set­zt. Nach Auf­fas­sung des Gerichts hat­te J. den 34-jähri­­gen Beamten in der Nacht zum 3. Novem­ber […]

22. November 2001 · Quelle: Märkische Allgemeine

Neonazi-Band in Bornstedt

Monate­lang hat in Born­st­edt die bekan­nteste deutsche Neon­azi-Band “Landser” geprobt. In den Pots­damer Stadt­teil kam sie ver­mut­lich im Früh­jahr, nach­dem das “Club­haus der Van­dalen” in Berlin-Weißensee dicht gemacht wor­den war, sagt ein Szeneken­ner vom Zen­trum Demokratis­che Kul­tur (ZDK) in Berlin der MAZ. Zwis­chen 30. Sep­tem­ber und 5. Okto­ber ver­haftete der Berlin­er Staatss­chutz für die Bun­desstaat­san­waltschaft […]

22. November 2001 · Quelle: Märkische Allgemeine

Projekt gegen Neonazis in Brandenburger Haftanstalten

POTSDAM Das bran­den­bur­gis­che Jus­tizmin­is­teri­um hat damit begonnen, den Ein­fluss recht­sex­tremer Jugendlich­er in den Haf­tanstal­ten des Lan­des zu brechen. Das bun­desweit ein­ma­lige Pro­jekt läuft in den fünf Gefäng­nis­sen Sprem­berg, Frank­furt (Oder), Wriezen, Oranien­burg und Luck­au bis Ende 2004 und kostet eine Mil­lion Mark, erk­lärte Jus­tizmin­is­ter Kurt Schel­ter (CDU) gestern. Anschließend soll das Mod­ell­pro­jekt “Präven­tive Arbeit mit […]

22. November 2001 · Quelle: Verfassungsschutz Brandenburg

Offensiv gegen neonazistische Verblendung”

In fünf bran­den­bur­gis­chen Haf­tanstal­ten wird ab Jan­u­ar ein vielver­sprechen­des Mod­ell­pro­jekt anlaufen. Bish­er ist es bun­desweit ein­ma­lig. Bei der Vorstel­lung dieses Pro­jek­ts berichtete Jus­tizmin­is­ter Schel­ter, dass junge Strafge­fan­gene mit recht­sex­trem­istis­ch­er Ori­en­tierung an einem Bil­­dungs- und Train­ing­spro­gramm teil­nehmen wer­den. Dabei erfahren sie mehr über Nation­al­sozial­is­mus und Ras­sis­mus, über ger­man­is­che Mytholo­gie und Skin­head­musik. Vor allem aber müssen sie […]

21. November 2001 · Quelle: Volxini

Volksinitiative begrüßt Dienstnummernpflicht für Berliner Polizei

Die Volksini­tia­tive zur Stärkung der Grund- und Bürg­er­rechte begrüßt die Ver­ständi­gung der Berlin­er Ampelkoali­tion zur Ein­führung der Dien­st­num­mernpflicht für die Berlin­er Polizei (siehe Berlin­er Zeitung vom 20.11.01). Es ist sozi­ol­o­gisch längst anerkan­nt, daß die Nichti­den­ti­fizier­barkeit die Hemm­schwelle senkt, sich an Gewalt­tätigkeit­en zu beteili­gen. Dieses Argu­ment wurde ins­beson­dere zur Recht­fer­ti­gung des ver­fas­sungsrechtlich umstrit­te­nen Ver­mum­mungsver­botes im Ver­samm­lungs­ge­setz […]

21. November 2001 · Quelle: Märkische Allgemeine

Flüchtlingsrat erhebt Vorwürfe gegen Betreiber des Asylbewerberheims in Neuruppin

NEURUPPIN Als “katas­trophal” beze­ich­net der Bran­den­burg­er Flüchtlingsrat die Sit­u­a­tion im Neu­rup­pin­er Asyl­be­wer­ber­heim. In einem Bericht beschreibt der Vere­in den “schlecht­en baulichen Zus­tand” des Gebäudes in Neu­rup­pin-Treskow und den ange­blich aggres­siv­en Führungsstil der Heim­leitung. Der Besitzer und Betreiber des Flüchtling­sheims, Karl Wiese­mann, weist die darin geäußerten schw­eren Vor­würfe zurück. “Ich engagiere mich stark für das Wohl […]

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