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Schmierereien am Opfer-Denkmal

(LR, 4.6.) Hak­enkreuze, SS-Runen und andere Nazi-Schmier­ereien hin­ter­ließen Unbekannte
in der Nacht zu gestern am Opfer-Denkmal an der Finsterwalder
Geschwister-Scholl-Straße.

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Jugendliche nach rechten Schmierereien ermittelt

(MAZ, 3.6.) Vier Jugendliche im Alter von 14, 16 und 19 Jahren hat die Polizei in
Schwedt nach zahlre­ichen recht­en Schmier­ereien in der Stadt ermitteln
kön­nen. In der Nacht zu Fre­itag gab es in der Oder­stadt vor allem im
Stadt­teil Wal­drand, aber auch in angren­zen­den Bere­ichen zahlreiche
Schmier­ereien mit ver­fas­sungs­feindlichem Hintergrund. 

Schon in der Nacht began­nen Beamte der Mobilen Ein­satz­gruppe gegen Gewalt
und Aus­län­der­feindlichkeit (MEGA) und Kol­le­gen des Wach- und Wechseldienstes
mit ersten Ermit­tlun­gen und Über­prü­fun­gen. Das Jugend­kom­mis­sari­at der
Krim­i­nalpolizei in Schwedt über­nahm die Führung und Koor­dinierung der
Ermit­tlun­gen. Abstim­mungen mit dem Ord­nungsamt der Stadt sowie den großen
Woh­nung­sun­ternehmen zur Besei­t­i­gung der Schmier­ere­inen wur­den getroffen.
Spezial­is­ten des Kom­mis­sari­ats Krim­inal­tech­nik über­nah­men die Suche und
Sicherung von Spuren. 

Die Ermit­tler über­prüften am Fre­itag das Ali­bi eines polizeibekannten
19-Jähri­gen aus Schwedt. Wie sich her­aus stellte, war dieser in der
fraglichen Tat­nacht mit anderen Jugendlichen im Stadt­ge­bi­et unter­wegs. So
geri­et diese Gruppe näher in Ver­dacht. Im Laufe des Vor­mit­tags waren der
ältere und zwei weit­ere Schwedter Jugendliche im Alter von 14 und 16 Jahren
bei Vernehmungen durch die Kripo bere­its geständig. Wo sich ein weiterer
mut­maßlich­er 14-jähriger Mit­täter aus ein­er Betreu­ung­sein­rich­tung des
Umlan­des derzeit aufhält, ist noch unbekannt.

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Rechte Parties aufgelöst

(MAZ, 3.6.) Belzig (Pots­dam-Mit­tel­mark). Auf­grund laut­stark­er Musik und recht­sradikaler Parolen löste die Polizei in
der Nacht zum Fre­itag eine Par­ty in der Friedrich-Schiller-Straße auf. Die
Beamten stell­ten in der betr­e­f­fend­en Woh­nung 20 Per­so­n­en im Alter zwischen
17 und 33 Jahren fest, welche teil­weise bere­its polizeilich in Erscheinung
getreten sind. Drei Per­so­n­en, die dem dabei erteil­ten Platzver­weis nicht
nachka­men, wur­den ins Gewahrsam genommen. 

Dabei leis­tete ein 20-jähriger Mann mas­siv­en Wider­stand gegen die
einge­set­zten Polizeibeamten, indem er einen Beamten mit Trit­ten in den
Unter­leib ver­let­zte, sodass dieser einen Arzt auf­suchen musste. Während des
Trans­ports zer­störte der Mann durch Fußtritte die hin­tere rechte Türscheibe
des Polizeifahrzeugs. Er hat­te bere­its am Mittwochmor­gen in Belzig mehrere
Schüler geschla­gen. Der 20-Jährige wird mor­gen dem Haftrichter vorgeführt.
Des Weit­eren wur­den in der Woh­nung vier Ton­träger mit recht­sradikaler Musik
aufge­fun­den und sichergestellt. 

Acht der betr­e­f­fend­en Per­so­n­en feierten später in der Hans-Marchwitza-Straße
mit laut­stark­er recht­sradikaler Musik weit­er. Alle angetrof­fe­nen Personen
wur­den ins Polizeige­wahrsam genom­men, diverse CDs, drei Fah­nen, ein Kissen
und drei Bilder mit recht­sradikaler Sym­bo­l­ik wur­den sichergestellt.

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Nazi zu dreieinhalb Jahren Jugendstrafe verurteilt

Ein 21-jähriger Ange­höriger der recht­en Szene ist vom Landgericht Cot­tbus zu dreiein­halb Jahren Jugend­strafe verurteilt wor­den, weil er mit seinem Auto drei junge Män­ner ange­fahren und schw­er ver­let­zt hat­te. Aus­gangspunkt war eine Schlägerei zwis­chen Anhängern der recht­en und linken Szene im Mai 2002 in Bad Lieben­werde (Elbe-Elster).

Eines der Opfer ist seit­e­dem schwer­be­hin­dert. Die Staat­san­waltschaft forderte wegen ver­sucht­en Mordes fünf Jahre Haft. Das Gericht erk­lärte dage­gen, eine Tötungsab­sicht habe nicht nachgewiesen wer­den kön­nen. Es verurteilte ihn wegen gefährlichen Ein­griffs in den Straßen­verkehr und gefährliche Körperverletzung. 

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Aktion gegen Lohnkürzung

Wriezen (MOZ) Rund 600 Besuch­er des Wriezen­er Oder­bruch­mark­tes haben am Fre­itag bei ein­er zweistündi­gen Gew­erkschafts-Aktion Forderun­gen unter­stützt, Gehalt­skürzun­gen bei Beschäftigten der Bernauer Kon­sum-Ede­ka-Markt GmbH zurück­zunehmen. Ede­ka-Sprech­er begrün­de­ten die Per­son­alkostensenkung zum einen mit der Notwendigkeit, Angle­ichun­gen nach Über­nah­men ver­schieden­der Märk­te vorzunehmen. Zum anderen sei der Umsatz des Wriezen­er Mark­tes um mehr als 20 Prozent gesunken.

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Anzeigen wegen rechter Schmierereien in Schwedt

Schwedt — In der Nacht zu Fre­itag nahm die Polizei mehrere Anzeigen wegen des Ver­wen­dens von Kennze­ichen ver­fas­sungswidriger Organ­i­sa­tio­nen, straf­bar nach § 86a StGB, auf. Im Goether­ing sowie in der näheren Umge­bung stell­ten Beamte mehrere Hak­enkreuze, Siegrunen und Schriftzüge mit rechts­gerichtetem Inhalt fest. Diese wur­den offen­bar mit Spray­dosen auf die Straße, Scheiben und Häuser­wände gesprüht. Vor Ort kon­nten mehrere Spray­dosen aufge­fun­den und sichergestellt wer­den. Die sofor­tige Besei­t­i­gung der Schriftzüge wurde unverzüglich ver­an­lasst. Die Kripo hat die Ermit­tlun­gen aufgenommen. 

Die Polizei geht davon aus, dass es Hin­weise zu verdächti­gen Per­so­n­en geben kön­nte. Zeu­gen, die Hin­weise zur Aufk­lärung der Straftat­en geben kön­nen, möcht­en sich bitte bei der Polizei in Schwedt melden, Tele­fon 03332 / 43210.

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Freitag Fortsetzung von Potsdamer Neonaziprozess

Am Mittwoch begann nach 2 1/2 Jahren der Prozess gegen drei der Angreifer
auf die Elfi (Chamäleon, Her­mann-Elflein-Str. 32) vorm Potsdamer
Amts­gericht. Die Präsenz an Nazis war immens hoch. Staatsanwaltschaft
und Rich­terin scheinen sich der poli­tis­chen Dimen­sion der Verhandlung
kaum bewusst zu sein und ver­han­deln haupt­säch­lich über Brandstiftung.<die
ZuschauerIn­nen­ränge waren fast auss­chließlich von Nazis besetzt.
Pöbeleien, Handge­menge und tätliche Auseinan­der­set­zun­gen blieben nicht
aus. 

Schon mor­gen, am Fre­itag, will das Gericht nach dem zweit­en Ver­hand­lungstag sein
Urteil fällen. Es ist davon auszuge­hen, dass auch dann wieder in der
Hege­lallee die Luft bren­nt und genau deshalb wird jede Unterstützung
gebraucht. Kommt zum Amts­gericht, seid ZuschauerIn und unter­stützt uns.
Die Ver­hand­lung begin­nt um 9. Wir wollen zwis­chen 8 und 8.30 Uhr dort
sein. Ein Früh­stück ist geplant. 

Keinen Fußbre­it den Faschisten!

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Neonazis halten Verfassungsschutz auf Trab

(TAZ) Die Zahl der Neon­azis und gewalt­bere­it­en Recht­sex­trem­is­ten in Bran­den­burg ist 2004 um 

rund 13 Prozent angestiegen. Nach dem gestern in Pots­dam vorgestellten 

Ver­fas­sungss­chutzbericht wur­den 880 entsprechende Per­so­n­en reg­istri­ert, 100 mehr als im 

Vor­jahr. Ein­schließlich Parteim­it­gliedern von DVU, NPD und Repub­likan­ern sowie weiteren 

Organ­i­sa­tio­nen erhöhte sich die Mit­gliederzahl recht­sex­tremer Grup­pierun­gen leicht von 1.265

auf 1.290.

Der Recht­sex­trem­is­mus sei in Bran­den­burg nach wie vor das größte Prob­lem, sagte 

Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU). Obwohl min­destens die Hälfte der Beobachtungstätigkeit 

des Ver­fas­sungss­chutzes hier­auf ent­falle, erweise sich die Ver­hin­derung rechter Gewalttaten 

als schwierig, da 70 bis 85 Prozent davon spon­tan und unter Ein­fluss von Alko­hol verübt 

wür­den. Die Zahl rechter Gewalt­tat­en stieg von 87 im Jahr 2003 auf 105, die Aufklärungsquote 

von 82 auf 91 Prozent. 

Trotz Anstieg des Poten­zials sei bei den recht­en “Kam­er­ad­schaften” ein Mitgliederrückgang 

festzustellen. Während 2001 in Bran­den­burg noch elf gezählt wur­den, beste­he mit­tler­weile nur 

noch eine. In der Szene seien “amöben­hafte” Zer­fall­sprozesse und Neu­bil­dun­gen mit losen 

Struk­turen festzustellen, sagte die Präsi­dentin des Ver­fas­sungss­chutzes, Winfriede 

Schreiber. Neon­azis­tis­che Organ­i­sa­tio­nen wie “Märkisch­er Heimatschutz” und die von der NPD 

abges­pal­tene “Bewe­gung Neue Ord­nung” wer­den auf Grund ihrer Größe und fes­teren Struktur 

nicht zu den Kam­er­ad­schaften gezählt. Der Neon­azi-Szene gehörten 2004 rund 300 Per­so­n­en an, 

80 mehr als 2003. Die NPD ver­lor 2004 50 ihrer 180 Mit­glieder in Bran­den­burg, die DVU liegt 

weit­er bei 230 Mitgliedern. 

Der link­sex­tremen Szene rech­net der Ver­fas­sungss­chutz 660 Per­so­n­en zu, zehn weniger als 

2003. Die Straftat­en, die von 39 2003 auf 56 im ver­gan­genen Jahr stiegen, fall­en laut 

Schön­bohm “wenig ins Gewicht”.

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Grundlos auf Schüler eingeschlagen

Fünf Schüler im Alter von 13 bis 17 Jahren der Gesamtschule in Belzig
befan­den sich auf dem Weg vom Bus­bahn­hof in Rich­tung Weitz­grun­der Weg
zur ihrer dor­ti­gen Schule. Im Bere­ich Bus­bahn­hof kamen zwei Män­ner auf
die Schüler zu. Ein­er der bei­den Män­ner, ein 21-jähriger Mann aus
Belzig, schlug einem Schüler unver­mit­telt mit der Faust ins Gesicht. 

Zwei weit­ere Schüler wur­den eben­falls durch den Täter im Bere­ich des
Bus­bahn­hofes geschla­gen und getreten. Des Weit­eren wur­den zwei Schüler
im Weitz­grun­der Weg vor der Schule von dem 21-jähri­gen Tatverdächtigen
geschla­gen. Während der Tatauf­führung äußerte der 21-Jährige gegenüber
den Geschädigten mehrmals recht­sradikale Parolen. Vier Jugendliche
wur­den dabei leicht ver­let­zt und zur weit­eren Behand­lung ins Krankenhaus
gebracht, das sie nach ambu­lanter Behand­lung wieder ver­lassen konnten. 

Darüber hin­aus wurde bekan­nt, dass der Tatverdächtige einen Mann aus
Sier­ra Leone, der seinen Sohn zur Schule brachte, bedro­hte und
belei­digte. Die Polizei leit­ete eine sofor­tige Fah­n­dung nach dem
Tatverdächti­gen ein. Er kon­nte in sein­er Woh­nun­gen alkoholisiert
angetrof­fen und vor­läu­fig festgenom­men wer­den. Ein Atemalko­holtest ergab
einen Wert von 1,98 Promille.

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Ausschreitungen im Gerichtssaal

Bei ein­er Ver­hand­lung im Amts­gericht Pots­dam ist es gestern zu tätlichen Auseinan­der­set­zun­gen zwis­chen Jugendlichen der recht­en und der linken Szene gekom­men. Größere Auss­chre­itun­gen seien nur durch den mehrstündi­gen Ein­satz von Polizis­ten ver­hin­dert wor­den, sagte ein Polizeis­prech­er. Bei dem Prozess geht es um einen Anschlag rechter Jugendlich­er auf einen Tre­ff­punkt der linken Szene in der Pots­damer Innen­stadt in der Sil­vester­nacht 2003/2004. Angeklagt sind drei Mit­glieder der recht­en Szene aus Pots­dam und Berlin. Der Stre­it brach während der Ver­hand­lungspausen aus. Die Polizei nahm zwei Anzeigen wegen des Ver­dachts der Kör­per­ver­let­zung auf. Nach dem Ende der Ver­hand­lung begleit­eten Polizeikräfte rund 25 Ange­hörige der recht­en Berlin­er Szene zum Haupt­bahn­hof. Die Polizei war mit 34 Beamten im Einsatz..

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