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22. Januar 2007 · Quelle: BM

Gedenkfeier ohne Störungen

Pots­dam Rund 150 Men­schen haben am Son­ntag der vor knapp 90 Jahren ermorde­ten Sozial­is­ten­führer Rosa Lux­em­burg und Karl Liebknecht gedacht. Die Linkspartei.PDS hat­te zu der tra­di­tionellen Ver­anstal­tung am Mah­n­mal im Pots­damer Lust­garten aufgerufen. Nach Polizeiangaben ver­lief das Gedenken störungs­frei. Lux­em­burg und Liebknecht waren beim Jan­u­a­rauf­s­tand 1919 von Freiko­rpssol­dat­en in Berlin ermordet wor­den dpa 

21. Januar 2007 · Quelle: Grüne Brandenburg

Kritik an Einsparungen im Strafvollzug

Der Lan­desvor­sitzende von Bünd­nis 90/Die Grü­nen AXEL VOGEL hat die vorge­se­henen Per­son­aleinsparun­gen im Bran­den­burg­er Strafvol­lzug kritisiert.“Die Über­nahme der Zuständigkeit für den Strafvol­lzug durch die Län­der darf keine Abwärtsspi­rale von Vol­lzugs­stan­dards in Gang set­zen.” Mit der angekündigten Per­son­alkürzung bei den Vol­lzugs­beamten auf rund 1150 Stellen bis 2010 hätte Bran­den­burg 60 Stellen weniger als selb­st das Jus­tizmin­is­teri­um als abso­lut notwendig […]

21. Januar 2007 · Quelle: TAZ

Der Tag

PLATTENBURG dpa Unter dem Mot­to “Mit Geist gegen Ungeist — Keine Nazis in der Prig­nitz” wollen Bran­den­burg­er Bürg­er am heuti­gen Sam­stag um 14 Uhr in Plat­ten­burg gegen Recht­sex­trem­is­mus demon­stri­eren. Zur Protestver­anstal­tung wird neben zahlre­ichen Lan­despoli­tik­ern auch Bun­destagsvizepräsi­dentin Petra Pau (Linkspartei) erwartet. Pau werde auch eine Rede hal­ten, sagte die Bürg­er­meis­terin Gudrun Hoff­mann (partei­los). Anlass der […]

19. Januar 2007 · Quelle: Verfassungsschutz Brandenburg

Planspiel „Demokratie und Extremismus”

Was passiert, wenn Jugendliche in die Rolle von demokratis­chen Poli­tik­ern, Extrem­is­ten oder Jour­nal­is­ten schlüpfen und miteinan­der über ein heik­les The­ma stre­it­en? Das Refer­at „Ver­fas­sungss­chutz durch Aufk­lärung” wollte es genau wis­sen und erar­beit­ete ein Plan­spiel mit einem solchen Szenario. Im Dezem­ber wurde es in Halbe zum ersten Mal „durchge­spielt” und zeigte verblüf­fende Ergeb­nisse: Der Ver­lauf des […]

19. Januar 2007 · Quelle: Junge Welt

Zweieinhalb Jahre Haft für Neonazi

Am Mittwoch nach­mit­tag hat das Amts­gericht Pots­dam gegen drei Neon­azis unter anderem wegen gefährlich­er Kör­per­ver­let­zung und schw­erem Land­friedens­bruch ver­han­delt. Dan­ny L., Matthias F. und Oliv­er Oe. wurde vorge­wor­fen, im Mai 2005 gemein­sam mit etwa sieben weit­eren Neo­faschis­ten Jugendliche auf dem Pots­damer Stadt­fest »Babels­berg­er Live­nacht« mit Flaschen und Steinen bewor­fen zu haben. Wenige Stun­den später sollen […]

18. Januar 2007 · Quelle: Junge Welt

Feldbefreier vor Gericht: Ein Gespräch mit Michael Grolm

Ein Gespräch mit Michael Grolm In der ver­gan­genen Woche sind im bran­den­bur­gis­chen Zehdenick acht ihrer Mit­stre­it­er von »Gen­dreck weg!« wegen Sachbeschädi­gung verurteilt wor­den, weil sie im Juli 2006 an ein­er soge­nan­nten Feld­be­freiung teilgenom­men haben. Sie selb­st müssen sich am heuti­gen Don­ner­stag vor dem Landgericht Neu­rup­pin ver­ant­worten. Wie kam es dazu?  Ich habe im Vor­feld der Aktion […]

18. Januar 2007 · Quelle: Inforiot

Wie Umgehen mit VertreterInnen der NPD in der Öffentlichkeit

Hein­rich Böll Stiftung lädt Bad Freien­walderIn­nen zur Diskus­sion  Die Absicht der Ver­anstal­tung war mit einem klaren Ziel beset­zt. Der  Großteil der Gäste ver­sprach sich eine Art Lösungsansatz für das  Prob­lem des Umgangs mit der NPD in der Öffentlichkeit.  VertreterIn­nen aus allen Eck­en der Stadt kamen zur Diskus­sion über die  NPD. Es lag ein bes­timmter Anti-NPD-Kon­sens im Raum, dem […]

17. Januar 2007 · Quelle: Junge Welt

Spreegurken von Neonazis bedroht

Tre­ff­punkt Lübben­er Schalke-Fans mehrfach ange­grif­f­en. »Keine rechtliche Hand­habe« gegen recht­en Klub Nach­dem im bran­den­bur­gis­chen Lübben am 9. Dezem­ber rund 100 Neon­azis auf­marschierten, wird die rechte Szene in der Spree­wald­stadt offen­bar aggres­siv­er. Im Visi­er der Neo­faschis­ten ste­hen derzeit nicht nur Aus­län­der und Linke, son­dern auch eine Gruppe von Schalke-Fans, die »Spree­gurken«. Nach eige­nen Angaben wurde deren Treffpunkt, […]

17. Januar 2007 · Quelle: Indymedia

Feldbefreiungs-Prozess in Zehdenick

Im Juli 2006 wurde in Badin­gen (Bran­den­burg) eine öffentlich angekündigte Feld­be­freiung durchge­führt. Nach Polizeiangaben hat­ten etwa 80 Gen­tech­nikkri­tik­er ein Feld mit gen­tech­nisch verän­dertem Mais gestürmt und erhe­blich zer­stört – trotz großen Polizeiaufge­botes. Acht Per­so­n­en standen Don­ner­stag, den 11.01.2007 in Zehdenick (Mark) vor Gericht, begleit­et von hoher Polizei- und Medi­en­präsenz und augen­schein­lich auch mil­i­tan­ten Vor­fel­dak­tio­nen in […]

17. Januar 2007 · Quelle: F.A.U. Potsdam

Stellungnahme der FAU Potsdam

Infori­ot doku­men­tiert an dieser Stelle die Debat­te um das Geständ­nis eines Berlin­er FAU –Mit­glieds, der sich nach ein­er Ver­anstal­tung in Pots­dam als Verge­waltiger bekan­nte. Dieser Text ist eine Rep­lik auf eine Stel­lung­nahme des Linken Bünd­niss­es Pots­dam. Du find­est diesen Text hier. Das Gedächt­nis­pro­tokoll auf den in diesem Text Bezug genom­men wird, find­est du hier. Die Stellungnahme […]

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