Jahr: 2008

H. Kramer Einen Tag nach dem heftig kri­tisierten Polizeiein­satz an der geschlosse­nen Skater­halle in der Kur­fürsten­straße hat sich die ange­grif­f­ene Behörde gestern vertei­digt. „Wenn die vor Ort Angetrof­fe­nen sich koop­er­a­tiv­er ver­hal­ten hät­ten, wäre ein weit­er­er Ein­satz nicht notwendig gewe­sen“, sagte gestern Ange­li­ka Chris­ten, Sprecherin der Polizei. Zudem beklagten sich gestern Anwohn­er über den lan­gen nächtlichen Lärm nahe eines Altenheims.

Nach der Jugend­kul­tur-Demo am Sam­stag war die Skater­halle in der Nacht für eine ein­ma­lige Tanz-Par­ty beset­zt wor­den, zu der cir­ca 250 Men­schen kamen. Wegen Ruh­estörung rück­te die Polizei mit ein­er Berlin­er Hun­dertschaft an. Daraufhin wurde die Par­ty laut Zeu­gen gegen 5 Uhr been­det. In der Folge sollen die Polizis­ten den­noch begonnen haben, abziehende Gäste zu belei­di­gen und zu schla­gen. Den PNN sind Fälle bekan­nt, wonach junge Gäste blu­tend nach Hause kamen. Es liegen aber laut Polizei noch keine Anzeigen wegen Kör­per­ver­let­zun­gen oder Belei­di­gung vor. Anwe­sende Pots­damer Polizis­ten sollen jedoch über das bru­tale Vorge­hen ihrer Berlin­er Kol­le­gen „entset­zt“ gewe­sen sein, hieß es aus Polizeikreisen. Von offizieller Stelle wurde dage­gen gestern auf die Schuld der Par­ty-Teil­nehmer ver­wiesen. So sei zunächst von Pots­damer Beamten ver­sucht wor­den, den Lärm zu unterbinden – erfol­g­los. „Da die teil­weise alko­holisierten Jugendlichen zunehmend aggres­siv­er und belei­di­gend gegen die Polizis­ten auf­trat­en, wur­den weit­ere Kräfte ange­fordert“, so Chris­ten. Als die Gäste später nach Platzver­weisen die Halle ver­ließen, seien sie begleit­et wor­den, um mögliche Straftat­en zu ver­hin­dern. Dabei seien Beamten gegen 6 Uhr in der Kur­fürsten­straße von Ver­mummten beschimpft wor­den, dazu habe die Gruppe Baustel­len­zäune auf die Straße gestellt. Ein ander­er Gast habe in der Behlert­straße gegen ein Polizeiau­to getreten. Ein 25- und ein 28-jähriger Pots­damer sowie ein 30 Jahre alter Mann aus Rhein­land-Pfalz seien wegen Wider­stand und Belei­di­gung vor­läu­fig in Gewahrsam genom­men wor­den. „Durch den Ein­satz kon­nten nach­fol­gende Straftat­en ver­hin­dert wer­den“, antwortete Chris­ten auf die Frage nach der Verhältnismäßigkeit.

Unter­dessen hat die Partei Die Linke einen Bericht über den Ein­satz für den näch­sten Haup­tauss­chuss am 26. Novem­ber gefordert. „Wir möcht­en sach­liche Aufk­lärung“, sagte Linke-Frak­tion­schef Hans-Jür­gen Scharfenberg.

In der Nacht vom 8.11. zum 9.11.08 drangen Per­so­n­en aus dem recht­sex­tremen Umfeld des Fußbal­lvere­ines FFC Vik­to­ria in das Wohn­haus Berlin­er Straße 24 ein. Bekan­nter­weise hat dort der Vere­in Utopia seine Räum­lichkeit­en. Zunächst ver­wüsteten die Angreifer den Haus­flur, indem sie Plakate von den Wän­den ris­sen und an ver­schiede­nen Stellen Aufk­le­ber der Hooli­gan-Grup­pierung FCV anbracht­en. Beim Ver­lassen des Haus­es ris­sen die Recht­sex­tremen das Ban­ner des Vere­ins aus sein­er Ver­ankerung. Durch den Lärm alarmiert ent­deck­ten fünf Per­so­n­en, welche sich zu diesem Zeit­punkt in den Räu­men des Vere­ines aufhiel­ten, eine Spur der Ver­wüs­tung, welche sich bis zur Haustür hin­zog. Beim Öff­nen der Haustür kon­nte beobachtet wer­den wie sich Christo­pher Perl und eine weit­ere Per­son in einem Taxi ent­fer­n­ten. In diesem Moment stürmten aus dem Lokal „Die Bier­bar“, die sich in dem gle­ichen Haus befind­et, ca. 15 Per­so­n­en unter ihnen Patrick Dorn und Christoph Schoe­fisch. Die Per­so­n­en waren teil­weise ver­mummt und mit Bil­liard­stöck­en bewaffnet. Unter Rufen wie „Scheiß Zeck­en“ grif­f­en sie die AntifaschistIn­nen an und ver­let­zten drei von Ihnen. 

Der Vor­stand des Vere­ins Utopia e.V.

Aufmerk­same Bürg­er informierten am 7. Novem­ber gegen 23 Uhr die Polizei über mehrere Jugendliche, die laut­stark durch Jüter­boger Straßen zogen. In der Großen Straße, vor dem Haus des Parteibüros „Die Linke”, macht­en sie Halt und kon­nten beim Wer­fen von Steinen in die Fen­ster beobachtet wer­den. Dabei ging die äußere Scheibe eines Dop­pel­glas­fen­sters zu Bruch, der Schaden wird mit ca. 300 EURO bez­if­fert. Die Beschrei­bung eines der Jugendlichen führte wenig später zu dessen Ergrei­fung. Die Ermit­tlun­gen dauern an.

Um für den kom­menden Schüler­streik am Mittwoch zu wer­ben, besucht­en Mit­glieder der Aktion­s­gruppe „Schüler­streik“ das evan­ge­lis­che Gym­na­si­um, das Schinkel-Gym­na­si­um, die Puschkin-Schule und die Fontane Schule in Neu­rup­pin. Die Ankündi­gung wurde von den Schü­lerin­nen und Schülern größ­ten­teils pos­i­tiv aufgenom­men. Allerd­ings gibt es massive
Behin­derun­gen seit­ens ein­er Schulleitung. Es wur­den schon im voraus repres­sive Maß­nahme angekündigt um die Schüler­schaft zu hin­dern sich an dem Bil­dungsstreik zu beteili­gen. So sollen alle streik­enden Schü­lerIn­nen gemeldet wer­den. Die Ini­tia­toren sind entset­zt über ein
solch­es Vorge­hen und fordern die betr­e­f­fende Schulleitung auf die Schü­lerIn­nen nicht bei der Wahrnehmung ihrer demokratis­chen Grun­drechte zu behin­dern. Wir rufen dazu auf sich diesen Maß­nah­men ent­ge­gen­zustellen. Es darf nicht sein, dass eine Schulleitung die eige­nen Schü­lerIn­nen bedro­ht und unterdrückt. 

Die Demon­stra­tion zum Bil­dungsstreik wird um 11:30 beim
Schinkel-Gym­na­si­um und wird sich bis 12:00 zur Fontane-Schule bewegen. 

Die Schüler des evan­ge­lis­chen Gym­na­si­ums wer­den aufgerufen, sich zum Start­punkt am Schinkel-Gym­na­si­um zu begeben. Gegen 12:30 wer­den wir die Puschkin-Schule passieren, um dann gemein­sam zur Abschlusskundge­bung auf dem Schulplatz um 13:00 Uhr zu ziehen.

Artikel vom 08.11.2008

(Hen­ri Kramer)Bei der Auss­chrei­bung für die Auf­gabe, wie Flüchtlinge in Pots­dam ab
Juli 2009 unterge­bracht wer­den sollen, find­et die Stadt nicht genügend
Bewer­ber- und das bish­er einzige Ange­bot ist offen­bar zu teuer. “Die
Bewer­bung war nicht so wirtschaftlich wie gewün­scht”, sagte Potsdams
Sozial­beige­ord­nete Elona Müller den PNN am Fre­itag auf Anfrage. Deswegen
werde die Auss­chrei­bung nun zu einem “offe­nen Verhandlungsverfahren”
umgestellt, so Müller. Dabei wür­den alle Organ­i­sa­tio­nen angeschrieben,
welche die Auss­chrei­bung­sun­ter­la­gen ange­fordert hät­ten, ohne aber später
eine Bewer­bung einzure­ichen. Müller sprach von vier solcher
Inter­essen­ten. Je nach Rück­mel­dung soll­ten dem­nächst erste Gespräche
stat­tfind­en. “Dieses Vorge­hen ist juris­tisch ein­wand­frei”, so die
Beigeordnete.

In der Auss­chrei­bung hat­te sich nur die Pots­damer Arbeiterwohlfahrt
(AWO) bewor­ben. Sie betreibt das umstrit­tene Flüchtling­sheim am
Lerchen­steig. Ob sich die AWO erneut mit dem Heim bewor­ben hat, blieb
bis zulet­zt unklar. “Wir über­legen noch, wie wir uns wegen der Änderung
ver­hal­ten”, sagte gestern AWO-Chefin Angela Basekow den PNN.

Seit Monat­en wird um die Auss­chrei­bung disku­tiert. Denn laut dem im
Som­mer beschlosse­nen Inte­gra­tionskonzept der Stadt soll der Lerchensteig
“zugun­sten inte­gra­tionspoli­tisch sin­nvollerer Lösun­gen aufgegeben
wer­den”. So sollen aus­ländis­che Flüchtlinge kün­ftig “dezen­tral”
unterge­bracht wer­den. Im Okto­ber hat­ten Äußerun­gen von
Sozial-Fach­bere­ich­sleit­er Andreas Ernst aber nahe gelegt, dass die Stadt
von diesem Ziel abrückt. Müller ver­suchte diesen Ein­druck zu entkräften:
“Schon in der Auss­chrei­bung war von ein­er Unterkun­ft oder Unterkünften
die Rede.“Diese Rah­menbe­din­gung bleibe beste­hen. Die Verwaltung
beab­sichtige nicht, das bere­its beschlossene Inte­gra­tionskonzept zu
unter­laufen, so die Beigeordnete. 

In der Nacht zum Son­ntag (09.11.2008) wurde der Polizei kurz vor Mit­ter­nacht eine Auseinan­der­set­zung in der Berlin­er Straße gemeldet.

Nach den bish­eri­gen Erken­nt­nis­sen der Polizei geri­eten zwei Per­so­n­en­grup­pen im Bere­ich der Gast­stät­ten „Kon­tak­t­laden” und „Mock­is Bier­bar” aneinan­der. Nach Angaben mehrerer Zeu­gen kamen etwa 10 Per­so­n­en (möglicher­weise han­delt es sich um gewalt­bere­ite Fußball­fans) auf einige Besuch­er des „Kon­tak­t­ladens” zu und grif­f­en sofort an. Dabei schlu­gen die Angreifer zum Teil mit Bil­lardqueues auf ihre Opfer ein. Ein 23-Jähriger erlitt eine Kopf­platzwunde, ein 36-Jähriger wurde wegen mehrerer Prel­lun­gen am Handge­lenk und Unter­arm behandelt.

Andere Zeu­gen schilderten, dass eine Per­so­n­en­gruppe (möglicher­weise dem linken Spek­trum zuzurech­nen) in Rich­tung „Mock­is Bier­bar” ging. Als die Besuch­er der Bier­bar (eher der recht­en Szene zuzuord­nen) dann auf die Straße kamen, geri­eten die Grup­pen in Stre­it und wur­den schließlich handgreiflich.

Die Ermit­tlun­gen des Staatss­chutzes dauern derzeit noch an.

Hen­ri Kramer

Rüdes Ende ein­er spon­ta­nen Haus­be­set­zer­par­ty: Am Son­ntag­mor­gen hat die Polizei eine nicht genehmigte Diskothek in der ehe­ma­li­gen Skater­halle am Palais Licht­e­nau aufgelöst und dabei drei junge Pots­damer vor­läu­fig festgenom­men. Der gestern zuständi­ge Leit­er der Wache-Mitte bestätigte den Ein­satz, der wegen „ruh­estören­den Lärms“ aus­gelöst wor­den sei.

Die Tanz-Par­ty mit zwis­chen­zeitlich rund 250 Gästen fand nach ein­er der größten Demon­stra­tio­nen von Pots­dams links-alter­na­tiv­er Szene der ver­gan­genen Jahre statt. Am Sam­sta­gnach­mit­tag waren knapp 1500 junge Pots­damer friedlich durch die Innen­stadt gezo­gen, um für mehr kul­turelle Freiräume zu demon­stri­eren. Das Gelände der Skater­halle an der Kur­fürsten­straße hat­te die Stadt jüngst an die adlige Eigen­tümerin des angren­zen­den Palais Licht­e­nau verkauft. Nach­dem Abriss soll dort ein Park entste­hen. Bis diesen Herb­st hat­ten die Wild­wuchs-Street­work­er die Halle genutzt.

Nach dem Ein­satz gibt es nun heftige Kri­tik am Ver­hal­ten der Polizei, die mit knapp 100 Beamten der 24. Ein­satzhun­dertschaft aus Berlin vor Ort gewe­sen sein soll. Viele Pots­damer Polizis­ten waren am Woch­enende beim Cas­tor-Trans­port einge­set­zt, weswe­gen zuvor schon ein Heim­spiel des SV Babels­berg 03 aus Sicher­heits­grün­den ver­legt wurde.

Ein detail­liertes Gedächt­nis­pro­tokoll stammt von Lutz Boede von der Wäh­lerge­mein­schaft Die Andere, der fünf Uhr mor­gens informiert wurde und zur Halle lief. „Ich ver­suchte zwis­chen Polizei und den Gästen der Feier zu ver­mit­teln. Die Musik wurde sofort abgestellt, die Anlage bin­nen 10 Minuten abge­baut“, sagte Boede. So hätte es nicht ein­mal mehr eine Ord­nungswidrigkeit gegeben, die hätte unter­bun­den wer­den kön­nen. Zudem hät­ten Polizis­ten einzelne Anwe­sende als „Schwuch­tel“ beschimpft und ihre Dien­stausweise nicht vorgezeigt. Während die let­zten 50 Par­ty-Teil­nehmer das Gelände ver­ließen, seien die Polizis­ten plöt­zlich auf das Grund­stück gestürmt und hät­ten geschla­gen und geschub­st. „Mit der Her­stel­lung der Nachtruhe hat­te das nichts zu tun – hier tobten Hooli­gans in Uni­form per­sön­liche Defizite aus“, so Boede. Mehrere Men­schen seien ver­let­zt wor­den, ein Kranken­wa­gen war im Einsatz.

Ähn­liche Schilderun­gen macht­en weit­ere Zeu­gen des Vor­falls. „Wir verurteilen das über­zo­gene Vorge­hen“, sagte Tamás Ble­nessy, Sprech­er des All­ge­meinen Studieren­de­nauss­chuss­es der Uni­ver­sität Pots­dam. Von dem Stu­den­ten-Gremi­um waren fünf Mit­glieder vor Ort. „Die Polizis­ten hat­ten sichtlich schlechte Laune, weil sie mit­ten in der Nacht aus Berlin anrück­en mussten“, sagte ein ander­er Zeuge. Die Polizei hätte zudem selb­st gestellte Vor­warnzeit­en mis­sachtet. Die Berlin­er Polizei will sich heute zu dem Vor­fall äußern, sagte ein Sprech­er der Behörde.

Aufgerufen zu der Par­ty in der Skater­halle hat­te unter anderem der Spar­ta­cus e.V., der seit Monat­en einen Innen­stadt-Ersatz für das geschlossene Spar­ta­cus-Jugend­haus ver­langt. Diese Forderung war auch ein The­ma der Sam­stags- Demon­stra­tion unter dem Mot­to „Freiräume statt Schlossträume“. Seit Monat­en steckt Pots­dams alter­na­tive Soziokul­tur in der Krise. So dro­ht dem Archiv-Zen­trum in der Leipziger Straße die Schließung. Angesichts dessen forderten die Demon­stran­ten neue Beset­zun­gen und mehr Druck auf die Stadtpolitik.

Eine gute Nachricht für die Szene gab es allerd­ings aus der Babels­berg­er Uhland­straße 24: Zwölf Bewohn­er haben den Kaufver­trag für das Haus unter­schrieben, der Preis soll bei 230 000 Euro liegen. „Wir haben die bit­tere Kröte geschluckt“, sagte Sprech­er Eric Blume. 1994 hat­te die Stadt das Haus als Ersatz für geräumte Häuser zur Ver­fü­gung gestellt, 1999 wurde es an eine Erbenge­mein­schaft zurück über­tra­gen, die gegen die Bewohn­er gerichtlich vorg­ing. „Die Hil­fe der Stadt für uns war spär­lich“, kri­tisierte Blume.

Am heuti­gen 09. Novem­ber gedacht­en ca. 75 Bürg­er und Bürg­erin­nen der Stadt Bad Freien­walde (Oder) den Opfern der Pogrom­nacht. Es wur­den vier Rede­beiträge ver­lesen und Kerzen bran­nten als Sym­bol der Erin­nerung. Ein­er der Sprech­er, Dr. Rein­hard Schmook, erläuterte in seinem Beitrag die dama­li­gen Geschehnisse, dass in der Nacht zum 10. Novem­ber 1938 Syn­a­gogen in Brand geset­zt, jüdis­che Fried­höfe geschän­det, tausende jüdis­che Geschäfte zer­stört und Woh­nun­gen ver­wüstet wur­den. Auch in Bad Freien­walde fie­len jüdis­che Ein­wohn­er dem Ter­ror des Braunen Mobs zum Opfer.

Eine Vertreterin der Stadt betonte in ihrer Rede zudem, wie wichtig es sei, auch die aktuelle Sit­u­a­tion zu beobacht­en und dafür zu Sor­gen, dass die grausame Geschichte auch Geschichte bleibt. Abschließend fand ein Gedenkgottes­di­enst in der St. Niko­lai-Kirche statt.

Bilder zur Aktion gibt es bei der Antifa Bad Freien­walde.

Anlässlich des 70. Jahrestag der Pogron­macht ver­sam­melten sich an die 200 Men­schen auf dem Bernauer Mark­t­platz. Wie auch in den 4 Jahren zuvor (2004/2005/2006/2007) lud das Bernauer Net­zw­erk für Tol­er­anz und Weltof­fen­heit zur dieser Ver­anstal­tung ein, um an die Pogrom­nacht vom 9. Novem­ber 1938 und die Ver­brechen an den jüdis­chen Men­schen zu gedenken. Anliegen war und ist es „vom Gedenken der Ver­gan­gen­heit zum Gestal­ten der Gegen­wart zu kom­men“, hieß es im Aufruf des Netzwerkes.

Weit­er hieß es: „Ger­ade in Zeit­en, in denen recht­sex­treme und recht­spop­ulis­tis­che Parteien mehr und mehr in Par­la­mente drän­gen, müssen wir demokratis­che Werte ganz bewusst in das Blick­feld rücken.„

Ein Pro­gramm aus Rede­beiträ­gen, Musik und lit­er­arischen Tex­ten umfasste die Kundge­bung, die zum Ende hin an ein­er nahe gele­ge­nen Gedenk­tafel ausklang. Dort wur­den Kerzen und Blu­men zur Mah­nung abgelegt. Im Anschluss wurde der Film “Zeda­ka” im Tobias-Seil­er-Saal gezeigt wird.

Bilder zur Veranstaltung:

Antifa Bernau im Netz unter www.antifa-bernau.tk

Pots­dam — In den späten Abend­stun­den des 8. Novem­ber fand in Pots­dam (Skater­halle, Kur­fürsten­straße) eine, nach Polizei Angaben unangemeldete, Par­ty statt. Ca. 350 Leute waren am Start. Um ca. 2.00 Uhr taucht­en die ersten Bullen auf und macht­en Stress wegen Ruh­estörung. Gle­ichzeit­ig ver­langten sie eine Genehmi­gung für die Ver­anstal­tung. Die Men­schen im Haus erk­lärten, dass dies eine poli­tis­che Aktion sei und es keinen einzel­nen Ver­ant­wortlichen gäbe. Gle­ichzeit­ig gaben sich die Leute im Haus Kom­pro­miss bere­it und dreht­en mehrere Male die Musik leis­er. Sie erk­lärten der ‚zu diesem Zeit­punkt, “wahrschein­lichen” Ein­sat­zlei­t­erin: Frau Ring, dass sie doch eine „Gefahren­ab­wä­gung“ machen solle um unnötige Eskala­tion und Pro­voka­tion zu ver­mei­den. Doch Frau Ring und ihre Kol­le­gen blieben stur und ließen nichts mehr von sich hören. Stattdessen taucht­en gegen 5.00 Uhr, mehrere Knüp­pel­bullen der 24gsten aus Berlin auf, die kurze Zeit später die Par­ty stür­men soll­ten. Es kam anschließend zu Fes­t­nah­men und Ver­let­zun­gen! Es kam zu bru­tal­en Knüp­pel­szenen seit­ens der Bullen. Weit­ere Infos kom­men hof­fentlich die näch­sten Stunden/Tage. Die Aktion stand ver­mut­lich mit der Demo am Nach­mit­tag in Verbindung. Dort demon­stri­erten 1500 Men­schen gegen Stad­tum­struk­turierung und für linke Freiräume.

Hört euch um! Wir bleiben Alle und noch viel mehr, und so!