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(Anti-)Rassismus Antifaschismus jüdisches Leben & Antisemitismus

Antifa-Spaziergang in Waldstadt

Pots­dam — Das Wet­ter meinte es gut mit den ca. 40 Antifaschist_innen, die sich am späten Nach­mit­tag (05.08.2011) im Pots­damer Stadt­teil Wald­stadt II trafen. Aus­ges­tat­tet mit Fly­ern, Plakat­en und Stick­ern, ging es dann in das Plat­ten­bauge­bi­et im Süden Pots­dams. Dieses, bzw. die hier wohnen­den Neon­azis, machte Anfang des Jahres immer wieder durch sein Neon­aziprob­lem [1] auf sich aufmerk­sam. Mit den Fly­ern wur­den die Anwohner_innen über Pro­pa­gan­daak­tio­nen, Ein­schüchterungsver­suche und Über­griffe der Neon­azis aufgek­lärt und zum aktiv­en Han­deln dage­gen aufgerufen. Bere­its am 08. Juli traf sich eine ähn­liche Gruppe von Antifaschist_innen am soge­nan­nten Wald­stadt­cen­ter, um Fly­er an Passant_Innen, zu verteilen und Rede­beiträge zu ver­lesen. Diese und auch die gestrige Aktion ver­liefen entspan­nt und ohne Kon­fronta­tio­nen mit ort­san­säs­si­gen Neonazis.

Dies­mal wurde sich für einen Spazier­gang entsch­ieden, um einen größeren Teil von Wald­stadt zu bege­hen und nicht auss­chließlich an „Lauf­pub­likum“ gebun­den zu sein. Auch kon­nte dadurch mehr Nazipro­pa­gan­da doku­men­tiert und ent­fer­nt werden.

So ging es vom Bahn­hof Rehbrück aus, über den Caputher­heuweg, hinein in den tris­ten Teil von Wald­stadt, in dem neben Mar­cel Guse [2] auch zahlre­iche weit­ere Neon­azis der „Freie Kräfte Pots­dam“ (FKP) wohnen und aktiv sind.
Am ehe­ma­li­gen Ede­ka, in der Straße zum Teufelssee, ent­fer­n­ten die Antifas ver­schiedene Parolen und Nazisym­bole. So zum Beispiel den Spruch „Sum­mer of hate reloaded“, „Anti-Antifa Area“ oder die Buch­stabenkom­bi­na­tion „P.A.C.“ [3]. Diese wurde in den ver­gan­genen Monat­en immer wieder im Zusam­men­hang mit Neon­azis­prühereien und Ein­schüchterungsver­suchen beobachtet und ist somit den Neon­azis in Wald­stadt klar zuzuordnen.

Es ist ernüchternd zu sehen, dass trotz mehrma­liger Pressemit­teilun­gen und Hin­weisen auf die klar neon­azis­tis­chen Sprühereien, die Stadt Pots­dam sich nicht im Stande sieht jene ent­fer­nen zu lassen.
Daher wur­den die Kan­nen selb­st in die Hand genom­men, Plakate für das jährlich stat­tfind­ende „Siem­pre Antifascista Fes­ti­val“ aus­gerollt und die stören­den Schriftzüge über­malt/-klebt.
Die weni­gen Passant_Innen auf den Straßen, zeigten kaum eine Regung, geschweige denn Anze­ichen der Zustimmung.

Am Wald­stadt­cen­ter wurde die Aktion schließlich been­det und alle Teil­nehmenden kon­nten ohne weit­eren Stress den Stadt­teil verlassen.

[1]http://www.neues-deutschland.de/artikel/201911.potsdam-hat-ein-grosses-nazi-problem.html

[2]http://arpu.blogsport.eu/2011/07/31/vom-deutschlandfahnenschwinger-zum-redner-der-%E2%80%9Efreie-krafte-potsdam%E2%80%9C/

http://arpu.blogsport.eu/2010/06/07/marcel_guse_portrait/#more‑1

[3]http://apap.blogsport.eu/2011/07/01/chronik-neonazistischer-aktivitaten-in-potsdam-und-umgebung-fur-den-zeitraum-januar-bis-juni-2011/

Kon­takt zu antifa_united: united‑a@gmx.de

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(Anti-)Rassismus

Amadeu-Antonio-Straße” in Eberswalde

Amadeu Anto­nio hätte ohne Ras­sis­mus am 12.08.2012 seinen 50. Geburt­stag feiern kön­nen. Er wurde jedoch mit 28 Jahren in Eber­swalde getötet. Nur wegen sein­er Hautfarbe.

Eber­swalde ist deutsch­landweit und darüber hin­aus durch den ras­sis­tis­chen Mord an Amadeu Anto­nio bekan­nt gewor­den und wird bis heute mit dem Ter­ror von Nazis verbunden.

Die Barn­imer Kam­pagne „Light me Amadeu“ / Entzünde mich Amadeu” startete im April 2011 die Ini­tia­tive für eine Amadeu-Anto­nio-Straße in Eber­swalde. Noch bis Ende August wer­den dafür Unter­schriften gesammelt.

Eine Frau schrieb uns im Juli: „Danke für euren Ein­satz. Es ist so wichtig, dass Tat­en wie diese in Erin­nerung bleiben, damit sie hof­fentlich irgend­wann nie mehr passieren…“

Straßen­na­men ermöglichen Ori­en­tierung, im direk­ten wie im über­tra­ge­nen Sinn. Daher sagen wir: Es ist Zeit, in Eber­swalde eine Straße nach Amadeu Anto­nio zu benen­nen, am besten zu oder vor seinem 50. Geburtstag.

Wir laden Sie ein zu ein­er kurzen Aktion am Fre­itag, 12.08.2011 um 11 Uhr, in Eber­swalde an der Kreuzung vor dem Fam­i­lien­garten (Am Alten Walzwerk/Eberswalder Straße).

Der Abschnitt der Eber­swalder Straße zwis­chen Heegermüh­ler Straße und Kopernikus­ring wäre unser­er Mei­n­ung nach für die Umbe­nen­nung in Amadeu-Anto­nio-Straße am meis­ten geeignet. Hier am ehem. Hüt­ten­gasthof und vor der ehem. Chemis­chen Fab­rik ereigneten sich die Het­z­jagd auf Schwarze Ver­tragsar­beit­er, die bru­tal­en Schläge und Tritte gegen Amadeu Anto­nio, die zu seinem Tod am 6. Dezem­ber 1990 führten. Die Heime der Ver­tragsar­beit­er aus Ango­la und Mosam­bik befan­den sich ein Stück weit­er in den Blöck­en nah am Kopernikusring.

Barn­imer Kam­pagne „Light me Amadeu“

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Law & Order

Ein Sieg der Vernunft

Richter­spruch: „Ver­fas­sungss­chutz arbeit­et ten­den­z­iös und unzuläs­sig“ / Pas­sagen über das Neu­rup­pin­er Mit­ten­drin wer­den ent­fer­nt / Pos­i­tives Sig­nal für alter­na­tive Jugendkultur

Wochen­lang ging es durch die lokale Presse: Das Jugend­wohn­pro­jekt “Mit­ten­Drin e.V.” aus Neu­rup­pin (Bran­den­burg) wurde im Ver­fas­sungss­chutzbericht 2010 als Beispiel für “link­sex­trem­istis­che Aktiv­itäten in Jugendzen­tren” erwäh­nt. Viele Diskus­sio­nen und Prob­leme für den Vere­in sind daraus ent­standen. Bei eini­gen Pro­jek­ten blieb die Förderung aus, die Besuch­szahlen gin­gen zeitweise wegen ver­ständlicher­weise besorgten Eltern zurück, die Gemein­nützigkeit dro­hte aberkan­nt zu wer­den. Das Image in der Stadt wurde zudem mas­siv beschädigt. 

Anzeige gegen den Verfassungsschutz 

Das Mit­ten­Drin suchte die öffentliche Diskus­sion und kon­nte so die halt­losen Vor­würfe zurück­weisen. Lei­der gab es beim Ver­fas­sungss­chutz kein Ein­se­hen und so musste schließlich Anzeige auf Unter­las­sung gegen die Behörde gestellt wer­den. Am ver­gan­genen Don­ner­stag wurde über einen Ver­gle­ich zwis­chen Mit­ten­drin und dem Ver­fas­sungss­chutz vor dem Pots­damer Ver­wal­tungs­gericht verhandelt. 

Richter­schelte: Ver­fas­sungss­chutz arbeit­et “ten­den­z­iös und unzulässig” 

Nach­dem der vor­sitzende Richter – dur­chaus zutr­e­f­fend – fest­gestellt hat­te, dass hier “Spatzen mit Kanonen beschossen wer­den”, beleuchteten er und die beisitzen­den Richter Stück für Stück die einzel­nen Vor­wurf­spunk­te. Dabei kam recht schnell ans Licht, dass der Ver­fas­sungss­chutz Bran­den­burg „ten­den­z­iös und unzuläs­sig unge­nau“ arbeitet.

Die Vertreter_Innen des VS hoben her­aus, dass sie die Arbeit des Mit­ten­drin dur­chaus hoch schätzen wür­den und es niemals in ihrer Absicht stand, diese zu gefährden. Woraufhin sie von den Richtern darauf hingewiesen wur­den, dass eine Erwäh­nung in besagtem Bericht zu nichts anderem führen könne. Im Ver­lauf der weit­eren Auseinan­der­set­zung stellte sich her­aus, dass, wie vom Mit­ten­drin im Vor­feld erwartet, die Punk­te, die der Geheim­di­enst als „extrem­istisch“ moniert hat­te, halt­los sind, sehr unge­nau recher­chiert und berichtet wurde und die ten­den­z­iöse Art und Weise, in der der Bericht über den Vere­in ver­fasst wor­den war, vol­lkom­men ungeeignet erscheint, die vorge­blich hoch geschätzte Arbeit nicht zu gefährden. 

Mit­ten­drin-Erwäh­nung muss geschwärzt werden 

Nach diesen und weit­eren Zurechtweisun­gen des Ver­fas­sungss­chutzes durch die Richter wurde let­z­tendlich eine gütliche Eini­gung aus­ge­han­delt, die Bände über die Recht­mäßigkeit des Ein­trages in dem Bericht spricht: Der Ver­fas­sungss­chutz hat sämtliche Ein­träge über das Mit­ten­drin aus dem Ver­fas­sungss­chutzbericht 2010 zu ent­fer­nen. In ein­er Neuau­flage darf es keine Erwäh­nung mehr geben, in der jet­zi­gen Auflage müssen die entsprechen­den Pas­sagen geschwärzt oder her­raus­geris­sen wer­den, aus der Online-Ver­sion sind die Textstellen umge­hend zu entfernen.

Außer­dem hat der Geheim­di­enst sämtliche Ver­hand­lungskosten zu tra­gen. Im Gegen­zug ver­spricht das Mit­ten­Drin, in Zukun­ft genauer darauf zu acht­en, ob Referent_Innen gegen die frei­heitlich demokratis­che Grun­dord­nung agieren bzw. „link­sex­trem­istis­chen Organ­i­sa­tio­nen“ ange­hören. Auf die Frage von Seit­en der Vere­insleitung, was genau denn nun eigentlich unter Link­sex­trem­is­mus zu ver­ste­hen sei, antwortete der vor­sitzende Richter: „Wir wis­sen nicht was Link­sex­trem­is­mus ist, wir wis­sen nur, dass er straf­bar ist“. 

Halt­lose Vor­würfe bedro­ht­en die Exis­tenz unseres Projekts 

Damit sind die Diszi­plin­ierungsver­suche des Bran­den­burg­er Ver­fas­sungss­chutz gegen alter­na­tive Pro­jek­te ins Stock­en gekom­men. Das der Ver­fas­sungss­chutz die Eini­gung als eige­nen Erfolg zu verkaufen ver­sucht („Ver­fas­sungss­chutz begrüßt Absicht­serk­lärung“) nehmen wir zur Ken­nt­nis. Die Fak­ten sprechen gegen diese Wahrnehmung. Der Ver­fas­sungss­chutz hat eine schal­lende Ohrfeige für seine dif­famierende Arbeit kassiert. Die Richter ließen keinen Zweifel daran, dass im Falle eines Hauptver­fahrens der Argu­men­ta­tion des Mit­ten­Drins zu fol­gen ist.

Das JWP-Mit­ten­drin hält das Ergeb­nis des Gericht­stags für einen Sieg der Ver­nun­ft. Wir hof­fen, uns nach vie­len Monat­en der Verun­sicherung nun endlich ohne den „Extremismus“-Vorwurf im Rück­en entspan­nter unser­er Arbeit wid­men zu kön­nen. Und diese wird weit­er­hin unab­hängig sein und weit­er­hin auch gesellschaft­skri­tis­che Ver­anstal­tun­gen beein­hal­ten. Wir hof­fen inständig, dass der Ver­fas­sungss­chutz kün­ftig von uns ablässt und aus der richter­lichen Kri­tik an sein­er Arbeit Lehren zieht. Fakt ist, dass die Behörde unser­er – wie wir find­en – legit­i­men und notwendi­gen Vere­in­stätigkeit bis an die Gren­zen der Exis­tenzbedro­hung Steine in den Weg gelegt hat. Und das, wie nun vor Gericht erneut deut­lich wurde, mit völ­lig sub­stan­zlosen Vor­wür­fen. Eine öffentliche Entschuldigung hier­für ste­ht noch aus. 

Hin­ter­grund­in­for­ma­tio­nen unter: http://verschlusssachen.blogsport.eu/ (Seite wird ger­ade überarbeitet)

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(Anti-)Rassismus (Anti)militarismus Antifaschismus Geschichte & Gedenken jüdisches Leben & Antisemitismus Law & Order

Schöner Leben. Alles für alle! Die Perspektive im Anti…

Pots­dam — … Schön­er Leben. Alles für alle! Die Per­spek­tive im Anti …heißt für uns: Leben, lieben und feiern ohne Angst – aber auch ohne Leis­tungs­druck und normierte Erwartung­shal­tun­gen. Es bedeutet für uns gegen­seit­i­gen Respekt und Ver­ant­wor­tung für einan­der. Dies bein­hal­tet wiederum auch die klare Isolierung jeglich­er Form der Diskri­m­inierung sowie men­schen­ver­ach­t­en­der Ein­stel­lun­gen­von und schließt den Kampf gegen diese mit ein. Nazis kön­nen also gle­ich zu Hause bleiben! Aber auch jegliche andere For­men des Ras­sis­mus, Anti­semitismus, Sex­is­mus oder SchwuLesBIsch*Trans-Feindlichkeit wird von uns mit aktiv­er Intol­er­anz belohnt!

In der näch­sten Woche wird in Pots­dam das “Schön­er Leben. Alles für alle!” Fes­ti­val anlaufen. Es wird ein buntes Pro­gramm geben, für jede_n soll etwas dabei sein.

Ab Mon­tag wer­den jeden Tag Infover­anstal­tun­gen und Work­shops stat­tfind­en. Welche wann und wo stat­tfind­en, erfahrt ihr auf unser­er Web­site.

Am Fre­itag, dem 12. August steigt der erste kul­turelle Höhep­unkt in Form eines Konz­ertes mit “Feine Sahne Fis­chfilet” und anschließen­der Par­ty. Das alles find­et im Spar­ta­cus statt.

Der Sam­stag begin­nt 14 Uhr mit ein­er Street­pa­rade, die unter dem Mot­to “Her mit dem schö­nen Leben!” ste­ht.
Sie geht vom Frei­land quer durch die Innen­stadt zum Bass­in­platz, wo 16.00 Uhr das Open Air stat­tfind­et. Unter dem Mot­to unseres Fes­ti­vals treten in bis in die Abend­stun­den Fire at Will, Off the Hook, Radio Havan­na, Pyro One und Conex­ion Musi­cal auf. Außer­dem wird das ganze Pro­gramm von Infover­anstal­tun­gen und Work­shops begleit­et. Für Kinder­be­treu­ung, Essen und Trinken wird auch gesorgt sein. Auf der After­show­par­ty in der Datscha kön­nen danach alle, die noch nicht genug haben, den Tag zu fet­ten Beats ausklin­gen lassen.

Eine Woche später, am 20. August wird auf der Review Par­ty im Black Fleck, die Möglichkeit beste­hen die let­zten Tage Revue passieren zu lassen.

Mehr Infor­ma­tio­nen find­et ihr auf: www.schoenerleben.tk

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Antifaschismus

Der Spuk ist noch nicht vorbei

INFORIOT — Noch in diesem Jahr wollen Neon­azis ver­suchen, erneut in Neu­rup­pin aufzu­marschieren. Auf der Home­page der “Freien Kräfte Neu­rup­pin / Osthavel­land” wird für den 24. Sep­tem­ber eine Demon­stra­tion unter dem Mot­to “Vom Schuld­kult zur Mitschuld — Jet­zt erst recht” angekündigt.

Am 9. Juli sollte es schon ein­mal eine rechte Demon­stra­tion in Neu­rup­pin geben. Eine Block­ade von 400 Antifaschist_innen hat­te den Aufzug nach einem Bruchteil der geplanten Strecke erfol­gre­ich gestoppt. Nun also ein neuer Ver­such: “Eine Demo ist vor­bei, wenn die ganze Strecke gelaufen ist”, heißt es im neuer­lichen Demoaufruf.

Bere­its seit eini­gen Tagen mobil­isieren andere Neon­azis zu ein­er Demon­stra­tion in Frankfurt/Oder, die eben­falls am 24. Sep­tem­ber stat­tfind­en soll.

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Antifaschismus

24.9.2011: „Blood & Honour“-Aufmarsch plus „ISD“-Konzert?

Wir berichteten an dieser Stelle bere­its am ver­gan­genen Woch­enende über einen für den 24.9.2011 in Frankfurt/Oder (Bran­den­burg) geplanten Auf­marsch des in Deutsch­land ver­bote­nen „Blood & Honour“-Netzwerkes. Nun soll am sel­ben Tag – laut Ankündi­gung auf ver­schiede­nen Nazi­seit­en – auch noch ein „Ian Stu­art Memorial“-Konzert mit ver­schiede­nen NS-Bands stattfinden.

Auf dem Konz­ert­fly­er befind­et sich das Logo der neon­azis­tis­chen „HNG“ und der „White Pris­on­er and Sup­port­er Day“-Kampagne.

Es wer­den bish­er fol­gende NS-Bands angekündigt: „Painful Awak­en­ing“ (D), „Sec­ond Class Cit­i­zen“ (D), „Mur­der In Soci­ety“ (D), „Tiskel“ (Chile) und eine „Über­raschungs­band“.

Mit­tler­weile haben die Nazis einen „Ian Stu­art Gedenkmarsch“ mit 800 Teil­nehmern angemeldet – siehe: Neon­azis melden Demon­stra­tion an.

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(Anti-)Rassismus

Boykott geht weiter

*Land­kreis Ober­hav­el: Diskri­m­inierung wichtiger als Recht*

Auch die heutige Aus­gabe der Wertgutscheine für die Flüchtlinge im Flüchtlingslager Hen­nigs­dorf wurde von Protesten begleit­et. Etwa 30 Flüchtlinge und Unterstützer_innen protestierten mit Trans­par­enten und Rede­beiträ­gen gegen die fort­ge­führte Diskri­m­inierung von Flüchtlin­gen durch Wertgutscheine. Zur Ver­an­schaulichung der Prob­lematik häuften Teilnehmer_innen vor dem Flüchtlingslager Gegen­stände auf, die mit Gutscheinen nicht erwor­ben wer­den können.

Im Monat August boykot­tieren 10 Flüchtlinge die diskri­m­inieren­den Wertgutscheine im Land­kreis Ober­hav­el. Diese Men­schen aus ver­schiede­nen Län­dern führen den Boykott stel­lvertre­tend für alle Flüchtlinge fort. Für einige der Flüchtlinge geht der Boykott der Wertgutscheine nun in den drit­ten Monat.

Auch eine Fam­i­lie aus dem Iran hat die Annahme der Wertgutscheine ver­weigert. Sie gehören zu der Gruppe von Flüchtlin­gen, die seit über 4 Jahren in Deutsch­land sind und nicht mehr in einem Flüchtlingslager wohnen müssen. Wie das Min­is­teri­um für Arbeit, Soziales, Frauen und Fam­i­lie in einem Brief vom 8. Juli 2011 bestätigte, hat dieser Per­so­n­enkreis einen rechtlichen Anspruch auf Geldleis­tun­gen. Ober­hav­el — als einziger Land­kreis in Bran­den­burg — gibt auch an diese Flüchtlinge Wertgutscheine aus.

Die Kreisver­wal­tung straft damit ihre eigene Aus­sage Lügen, sich bloß peni­bel an Geset­zes­texte zu hal­ten. Vielmehr zeigt sich, dass die Moti­va­tion der Kreisver­wal­tung die größt­mögliche Diskri­m­inierung von Flüchtlin­gen ist, selb­st wenn das Gesetz einen humaneren Umgang vorsieht.

In diesem Zusam­men­hang kann aber eine erfreuliche Entwick­lung ver­meldet wer­den: Die Gutschein- und Abschiebev­er­wal­tung von Ober­hav­el hat es bei der heuti­gen Kundge­bung unter­lassen, rechtswidrige Fes­t­nah­men durchzuführen.

Im ver­gan­genen Monat ließ der Land­kreis Ober­hav­el in engem Schul­ter­schluss mit dem Amts­gericht Oranien­burg während der Protestkundge­bung vor dem Flüchtlingslager einen Flüchtling ohne jeglichen Haft­grund fes­t­nehmen und nach Eisen­hüt­ten­stadt verschleppen.

Das Landgericht Neu­rup­pin hat mit­tler­weile diesem Treiben Ein­halt geboten. In einem Beschluss vom 25. Juli bestätigte es die Rechtswidrigkeit der Fes­t­nahme und ord­nete die sofor­tige Aufhe­bung der Haft an.

*Spende­naufruf*

Für die sym­bol­is­che Fort­führung des Boykotts wer­den wieder drin­gend Spenden benötigt:

Fördervere­in des Bran­den­bur­gis­chen Flüchtlingsrats e.V.,

Mit­tel­bran­den­bur­gis­che Sparkasse Potsdam,

Kon­to Nr.: 350 1010 000,

BLZ: 160 500 00,

Ken­nwort “Hen­nigs­dorf” (als Verwendungszweck)

Inforiot