Demo „Solidarische Zukunft statt Kapitalismus”: Auswertung und weiter machen
Wir sind eine Gruppe Linker aus Potsdam, die als „Patient:innen gegen die kapitalistische Leidkultur” am 24. April in Potsdam eine Demonstration unter dem Motto „Solidarische Zukunft statt Kapitalismus” durchgeführt haben.
Wir wollen im Folgenden eine kleine Auswertung versuchen und rufen dazu auf, bei den Planungen unserer nächsten Aktionen mitzumachen. Wir wollen kein Zurück mehr in die vermeintliche Normalität, die auch schon vor Corona krank war! Wir wollen nicht, dass die linke Bewegung den bestehenden und anstehenden Krisen tatenlos zuschaut. Also raus aus der Bubble und get active! Schreibt an patientinnen.potsdam [ät] gmail.com , wenn ihr in Potsdam aktiv werden oder wenn ihr euch mit uns vernetzen wollt.
Mit unserer Demonstration verfolgten wir mehrere Anliegen. Einmal wollten wir den Protest gegen die Ungerechtigkeiten der staatlichen Corona-Politik, die forcierte Ausbeutung der Beschäftigten im Gesundheitswesen, die Vernachlässigung des Schutzes von Angestellten und Arbeiter_innen bei gleichzeitiger Unterstützung großer Unternehmen, Verarmung prekär Beschäftigter etc. auf die Straße bringen. Wir wollten diesen Protest aber mit einer grundlegenden Analyse verbinden, die auf den Kapitalismus als Ursache und Grundlage dieser Probleme hinweist. Und wir wollten mit der Demo zumindest in unserer Region die Lethargie weiter Teile der Linken aufbrechen, die sich in der Pandemie ins Homeoffice zurückgezogen haben und zunehmend hilflos die Entwicklungen verfolgten und verfolgen. In den folgenden Zeilen wollen wir zurückblicken, was haben wir geschafft, wo sind wir gescheitert und was für Fragen ergeben sich nun. Damit wollen wir einen Beitrag dazu leisten, linke Kritik am Bestehenden neu zu organisieren. Aus unserer Sicht ist dies dringend notwendig, denn die Pandemie mag enden, der Kampf darum, wer deren Folgen zu tragen hat, wird sich jedoch in nächster Zeit noch verschärfen. Wir möchten im Folgenden unsere Erfahrungen weitergeben, in der Hoffnung, dass sie von anderen aufgegriffen werden.
Als erstes ist festzustellen: Wir haben es geschafft, wir sind am 24. April mit 500 Leuten durch Potsdam gezogen. Das mag nicht groß und überwältigend klingen. Angesichts zu diesem Zeitpunkt geltender rechtlicher Regelungen, die die Demonstrationsfreiheit umfassend einschränkten, ist dies jedoch ein Erfolg. Wir haben gezeigt, dass wir in der Lage sind, derartige Veranstaltungen mit einem größtmöglichen Schutz der Teilnehmer_innen durchzuführen und unseren Protest zurück auf die Straße zu bringen.
Technisch war unsere Demonstration ein Experiment. Wir sind in drei Demonstrationszügen hintereinander gezogen, jeder dieser Demonstrationszüge begleitet von einem Lautsprecher-Lastenfahrrad, von denen synchron die gleichen Redebeiträge abgespielt wurden. Das hat im Großen und Ganzen gut geklappt (ok, zwischendurch war auch mal kurz n Akku alle). Anstrengend war nicht das Aufrechterhalten dieser technischen Infrastruktur, sondern die Verteidigung unseres Demokonzeptes gegen eine Polizei, die unter dem Deckmantel der Pandemiebekämpfung unserer Demonstration den kraftvollen Charakter und die Außenwirkung nehmen wollte, indem absprachewidrig versucht wurde, die Demoblöcke möglichst weit voneinander zu trennen. Tatsächlich schlägt es auf die Laune, wenn man den Rest der Demo 500 m vor einem laufen sieht. Um das aufzufangen braucht es mehr Kommunikation zwischen den Demoblöcken und in den Blöcken jeweils Leute, die sich aktiv um die Stimmung bemühen.
Wir hatten ein gutes Hygienkonzept, achteten auf Abstände, trugen Masken und viele Teilnehmer:innen haben sich vorher testen lassen. Wir hatten uns im Vorhinein gut überlegt, wie wir damit umgehen sollen, wenn Leute zu unserer Kundgebung kommen, die man auch schon auf Schwurbler-Demos gesehen hat oder die esoterische oder verschwörungstheoretische Ideen propagieren. Unsere Idee war: Nazis fliegen raus, auch Leute, die mit Shoa-Vergleichen u.ä. hantieren. Leute, die schonmal auf einer Schwurbler-Demo waren – und ja, wir kennen Leute, die zu unserem sozialen Umfeld, unserer Szene etc. gehörten oder gehören, die zu diesem Demos gegangen sind – können dabeibleiben, solange sie keine Schwurbelinhalte verbreiten. Allerdings hat unser Angebot einer nazifreien Corona-Demo in diese Richtung wohl nicht gefruchtet. Leute, die sich als Linke verstehen und die in den letzten Monaten der Meinung waren, mit durchdrehenden Klein- und Bildungsbürger:innen, Esos und Rechten zusammen gegen staatliche Maßnahmen demonstrieren zu müssen, haben wir auf unserer Demo nicht registriert.
Inhaltlich und organisatorisch soll hier an erster Stelle eine Niederlage eingestanden werden. Es ist uns nicht gelungen, die Vorbereitung der Demo zu einem Prozess zu machen, der unter den Bedingungen der Pandemie eine Vernetzung, Zusammenarbeit und Diskussion in weiten Teilen der Potsdamer Linken bewirkte, auch wenn dies angestrebt war. Tatsächlich war es ein überschaubarer Kreis von Leuten, der dieses Vorhaben gewuppt hat. Dies scheint jedoch nicht an Desinteresse gelegen zu haben. Denn als klar war, dass die Demonstration stattfindet, konnten wir uns vor Redebeiträgen nicht retten. Nahezu alle linken Organisationen, Gruppen und Initiativen dieser Stadt wollten ihre Themen in Form von Redebeiträgen darstellen. Teilweise drohte die Demo fast den Charakter einer wandernden Vorlesungsreihe anzunehmen. Diese Redebedürfnis scheint Ausdruck davon zu sein, dass es ein Bedürfnis nach Austausch, Diskussion und inhaltlicher Klärung gibt, dass in den nächsten Monaten unbedingt Raum und Zeit finden sollte. Hier sehen wir eine Grenze des Formats “Demonstration”, das zwar Anstoß oder Ausdruck für gesellschaftliche Prozesse sein kann, selbst aber nur die Momentaufnahme vorherrschender Stimmung ist. Auch wenn die meisten Spektren der Potsdamer Linken auf unserer Demo vertreten waren, so haben uns doch viele Gesichter gefehlt. Ob es die fehlende Kraft nach Monaten der Pandemie oder die Sorge vor Menschenansammlungen war, die viele Menschen, von denen wir wissen, dass sie leiden und frustriert sind, von einer Teilnahme abhielt, können wir nur mutmaßen. Eine wichtige Rolle dürfte spielen, dass die sozialen Räume, in denen sich Leute zur Teilnahme an Demonstrationen und zu politischen Aktivitäten verabreden, z.B. Kneipen, Parties, Veranstaltungen, gerade nicht existieren bzw. nicht existierten. Digitale Werbeformate fangen diesen Verlust nicht auf. Wir sehen hier wieder, wie sehr unsere Mobilisierungsfähigkeit von der Existenz sozialer Zusammenhänge abhängt.
Dafür haben wir aber auch viele Leute gesehen, die nicht zum üblichen Demopublikum gehören. Wie wir sie weiter erreichen, wie sie vielleicht in zukünftige Aktivitäten eingebunden werden können, ist eine wichtige Frage.
Dass wir mit unserer Demo einen Nerv getroffen haben, haben wir nicht nur auf der Demo und danach gesehen, als uns von verschiedener Seite mitgeteilt wurde, dass sich Leute über die Demo gefreut haben und sich dadurch ermutigt gefühlt haben. Wir wurden auch zu Demonstrationen in andere Städte eingeladen, um dort prominent unsere Initiative vorzustellen. Darüber haben wir uns natürlich gefreut. Es ist aber auch ein Indiz dafür, dass es gerade nicht allzu viele Initiativen gibt, die die praktische Auseinandersetzung darum, wie es mit und nach COVID19 weitergehen wird, aus einer emanzipatorischen Perspektive aufgenommen haben.
Wir hoffen einen Beitrag dazu geleistet zu haben, dass sich das ändert.
