Autor: redax

Zwis­chen­zeitlich waren es 200 Men­schen, die auf der gestri­gen Demo “Schluss mit Lustig — Lieber Mit­ten­Drin statt recht­saußen” in Neu­rup­pin mitliefen. Mit dieser Demon­stra­tion woll­ten wir auf steigende Nazi­ak­tiv­itäten in Neu­rup­pin und Umge­bung aufmerk­sam machen. Doch natür­lich reicht es nicht, nur  mit dem Fin­ger auf die aktion­sori­en­tierten Nazis zu zeigen, denn das Prob­lem ist größer. Recht­es Gedenkengut ist weit ver­bre­it­et und Nazistruk­turen knüpfen genau an diesen Punk­ten an: sei es nun Frem­den­feindlichkeit, Anti­semitismus, die Ver­ach­tung von sozialschwächeren Men­schen oder Min­der­w­ertschätzung durch kör­per­liche Merk­male. Es gilt dies aufzuzeigen und zu problematisieren.

Trotz rel­a­tiv kurz­er Vor­bere­itungszeit kon­nte eine bre­ite Mobil­isierung erre­icht wer­den und beispiel­sweise eine kleine Zeitung und mehrere tausend Fly­er im Vor­feld verteilt wer­den. Die über­re­gionale Unter­stützung kon­nte sich sehen lassen. Junge Antifaschist_Innen aus Kyritz, Witt­stock, Bernau, Pots­dam, Rheins­berg und Frankfurt/Oder waren anwe­send und unter­stützten die Demo. Einige Nazipro­voka­tio­nen am Rande wirk­ten ger­ade zu lächer­lich angesichts unseres großen, laut­en und dank ein­er mon­tierten Lich­tan­lage sog­ar bun­ten Demozugs. Die Bullen vor Ort hiel­ten sich mit Schika­nen zurück, so dass wir unsere Demo ungestört abhal­ten kon­nten. Die Unter­stützung von den Neuruppiner_Innen hätte größer sein kön­nen, aber zumin­d­est war die Demo medi­en­präsent und öffentlichkeitswirk­sam. An der Prob­lematik wer­den wir dran bleiben und mit der Opfer­persek­tive, die Über­griffe der let­zten Zeit auswerten.

Im Anschluss an die Demo gab es noch ein Solikonz­ert mit lokalen Bands aus Neu­rup­pin für die “Rote Hil­fe” bei dem ein Großteil der Demoteilnehmer_Innen den erfol­gre­ichen Abend ausklin­gen ließ. Dabei kamen stolze 250 Euro zusam­men, die zur Unter­stützung von ver­fol­gten Antifaschist_Innen einge­set­zt wer­den sollen. Wir bedanken uns bei allen Unterstützter_Innen, die diesen Abend möglich gemacht haben.

Schluss mit Lustig! Für eine antifaschis­tis­che emanzi­pa­torische Jugendkultur.

Wei­h­nacht­en — für viele die schön­ste Zeit des Jahres — ste­ht vor der Tür. Um auch die Rathenow­er Bevölkerung auf die bevorste­hen­den Wei­h­nachts­feiertage einzus­tim­men, wurde am 4. Dezem­ber 2009 auf dem Märkischen Platz der jährliche Wei­h­nachts­markt eröffnet. Umgeben von Tan­nen und mit vie­len Stän­den für jung und alt verse­hen, lädt der Wei­h­nachts­markt zu einem gemütlichen Beisam­men­sein mit Fre­un­den, Ver­wandten oder Bekan­nten ein. Dürfte men­sch meinen.

Tat­säch­lich kon­nte bei genauer­er Betra­ch­tung hin­ter einem Verkauf­s­stand für Glüh­wein der Rathenow­er (Neo)nazi Ben­jamin Kuhirt, der als ein­er der Rädels­führer der ver­bote­nen Kam­er­ad­schaft “Sturm 27” gilt, erkan­nt wer­den. Dafür bekam er von der Stadt, die noch am 25. Mai dieses Jahres für ihr Engage­ment gegen “Recht­sex­trem­is­mus” aus­geze­ich­net wurde, einen Gewerbeschein. 

Schon beim ersten vor­beige­hen, lässt sich dann auch die bevorzugte Kund­schaft dieses Standes erah­nen. So sind neben dem ehe­ma­li­gen Vor­sitzen­den des NPD Stadtver­ban­des Mar­cell Hor­lebeck, gegen den zurzeit eine Gerichtsver­hand­lung wegen Kör­per­ver­let­zung läuft, täglich auch zahlre­iche andere (Neo)nazis an diesem Stand anzutreffen.

Damit jedoch nicht genug. Per­so­n­en die nicht in das (neo)nazistische Welt­bild passen, mussten bere­its, aus­ge­hend von diesem Verkauf­s­stand, durch ver­bale Aggres­sio­nen und Rem­peleien erfahren, dass sie auf diesem Wei­h­nachts­markt nicht willkom­men sind.

Wir fordern die Stadtver­wal­tung deshalb auf kün­ftig umsichtiger bei der Organ­i­sa­tion ihrer Fes­tiv­itäten zu ver­fahren und sich ihr dur­chaus pos­i­tives Engage­ment gegen (Neo)nazis in den let­zten Jahren nicht durch solche Rückschläge negieren zu lassen.

Der NPD- Kreisver­band MOL plant für den kom­menden Sam­stag, den 12.12.2009, eine Neon­azidemon­stra­tion unter dem Mot­to ?Härteste Strafen für Kinder­schän­der? in Man­schow (Küstriner Vorland).

Bere­its im August organ­isierte die NPD eine Mah­nwache (?Keine Gnade für die Täter! ? Gebor­gen­heit statt Angst?) in Joachim­sthal, anlässlich der Aus­set­zung der polizeiliche Tag und Nacht Bewachung des Sex­u­al­straftäters Wern­er K. Damals rief NPD- Lan­deschef Klaus Beie dazu auf, soge­nan­nten Kinder­schän­der in “Arbeit­slager” zu stecken.

Laut ihrer Inter­net­seite soll der Auf­marsch um 10.00Uhr vor dem Bürg­er­haus, Friedensstr.45 begin­nen. Bish­er sind keine Gegen­demon­stra­tio­nen oder Kundge­bun­gen geplant.

Pots­dam — Das es zwis­chen den bei­den Neon­azikam­er­ad­schaften „Alter­na­tive Jugend Pots­dam“ (AJP) und „Freie Kräfte Pots­dam“ (FKP) keine klare Tren­nung gibt ist nichts Neues. So wur­den in der Ver­gan­gen­heit die unter­schiedlich­sten Beze­ich­nun­gen — „AAP“ /„NSP“ / „AGPN“/ „JN Pots­dam“ — von der Pots­damer Neon­aziszene aus­pro­biert, welche jedoch erfahrungs­gemäß unge­fähr densel­ben Per­so­n­enkreis ein­be­grif­f­en. Den­noch wird von Seit­en der Neon­azis immer wieder ver­sucht, durch diese unter­schiedliche Namensge­bung eine Größe der eige­nen Szene zu entwer­fen die zwar nicht unter­schätzt wer­den sollte, jedoch so ein­fach nicht der Real­ität entspricht. Doch was ist nun die Real­ität Momen­tan scheinen die „FKP“ ihre Aktiv­itäten wieder etwas zu ver­stärken. Die „AJP“ hinge­gen fährt, seit der Veröf­fentlichung unseres let­zten Textes über sie, einen etwas defen­siv­eren Kurs. Auch die Tat­sache, dass sie dadurch mehrmals (1 , 2 , 3 ) in der Pots­damer Lokal­presse the­ma­tisiert und skan­dal­isiert wur­den scheint den Neon­azis nicht gefall­en zu haben genau­so wenig wie die Beobach­tung durch die Polizei und das Innen­min­is­teri­um welche hier­durch bekan­nt wurde. Denn unmit­tel­bar nach der eben benan­nten Veröf­fentlichung des Textes, änderten sie auf ihrer Inter­net­seite die Textstelle: „[…]Wir sind eine wach­sende Gruppe nation­al denk­ender Jugendlich­er aus dem Raum Pots­dam-Nord.[…]“, aus der zum Teil ersichtlich wurde, woher sie kom­men und wo sie nach eige­nen Angaben auch aktiv sind.

In der Märkischen All­ge­meinen Zeitung (MAZ) vom 04.11.2009 heißt es:

„[…]Über die Cache-Funk­tion der Such­mas­chine Google find­et man auf der Home­page immer noch den Hin­weis, dass die „Alter­na­tive Jugend Pots­dam“ ursprünglich aus dem Nor­den der Lan­deshaupt­stadt stammt. Der eigentliche Text-Zusatz muss aber später gelöscht wor­den sein.“

Richtig erkan­nt, denn mit­tler­weile find­en wir nur noch die Angabe „Großraum Pots­dam“ statt „Pots­dam-Nord“ auf ihrer Inter­net­seite. Eine weit­ere Verän­derung auf der Home­page ist die erst vor kurzem hinzuge­fügte Kat­e­gorie „Neuigkeit­en“, in welch­er Aktio­nen die nicht der eige­nen Gruppe zu geord­net wer­den sollen, veröf­fentlicht wer­den. Derzeit han­delt es sich um eine Plakat Aktion von ‚Unbekan­nten‘ welche am 19.10.2009 im Pots­dam durchge­führt wurde.

Das es sich bei diesen ‚Unbekan­nten‘ mit hoher Wahrschein­lichkeit um die Leute han­delt, die son­st im Rah­men der „AJP“ oder „FKP“ aktiv sind, liegt nahe. Nicht nur wegen der gle­ichen Form und Inhalte der Aktion son­dern auch weil die ‚Unbekan­nten‘ beim Lay­out des Plakats das Logo der „Nationale Sozial­is­ten Pots­dam“ (NSP) benutzten. Dieses Label wird seit ca. Mitte 2006 von den Pots­damer Neon­azis ver­wen­det welche auch zeit­gle­ich als „AAP“ und „FKP“ auftraten.

Auch auf der ehe­ma­li­gen Home­page der „Junge Nation­aldemokrat­en Pots­dam“ (JN Pots­dam) war bis zum Wech­sel des Grup­pen­na­mens samt Lay­out eben dieses Logo der „NSP“ zu sehen. Dies geschah am 06.09.2009. Der Name „Info­por­tal Pots­dam“ wurde jedoch beibehal­ten. Ab nun also wieder unter der Beze­ich­nung „FKP“ unter­wegs, füllte sich die Inter­net­präsenz der Neon­azis kon­tinuier­lich. Zahlre­iche Artikel wur­den geschrieben, Aktio­nen durchge­führt und die dementsprechen­den Berichte wur­den ver­fasst und online gestellt. Erst vor kurzem, am 01.11.2009, verteil­ten sie nach eige­nen Angaben mehrere Tausend Fly­er in der Lan­deshaupt­stadt und in deren Umland, auf denen sie in gewohn­ter Manier gegen Demokratie het­zten und vor dem kurz bevor ste­hen­den „Volk­stod“ warn­ten.
Eine gute Woche später, am 09.11.2009, ver­anstal­teten sie eine Gedenkak­tion, bei der sich ihren Angaben zufolge ca. 30 Per­so­n­en in einem Wald trafen um der „Blutzeu­gen von München“ zu gedenken. Damit sind die 16 Nation­al­sozial­is­ten gemeint die während des soge­nan­nten „Hitler-Luden­dorf-Putsches“ ums Leben kamen. Bei diesem „Putsch“ ver­sucht­en die Nation­al­sozial­is­ten am acht­en und neun­ten Novem­ber 1923 die Regierungs­macht an sich zu reißen.

Der entsprechende Aktions­bericht, welch­er kurz darauf auf ihre Inter­net­seite erschien, strotzte ein Mal mehr vor schlechtem Pathos und grauen­haft mil­itärisch­er Sprache:

„[…] Die Unter­führer wiesen zu dun­kler Stunde ihre Kam­er­aden ein. Die Auf­stel­lung wurde zügig durchge­führt, so dass die Marschfor­ma­tion, ange­führt vom Grup­pen­führer und 2 Fah­nen­trägern, zum Gedenko­rt marschieren kon­nte. Nur der Klang von Schrit­ten und das Knis­tern von Fack­eln war vernehm­bar. Eine heilige, innere Stille erfüllte jeden einzel­nen von ihnen. Nach kurzem Marsch, erre­ichte der Fack­elzug sein Ziel. […]“

Einen ergänzen­den Ein­blick, wie die Pots­damer Neon­azis solche Aktio­nen durch­führen, erhal­ten wir in ihrem ersten Inter­netvideo. Dieses find­en wir eben­falls auf ihrer Home­page bzw. beim Inter­netvideo­por­tal „youtube“. In dem 2:50 Minuten kurzen Video kommt allerd­ings der gle­iche völkische, nation­al­sozial­is­tis­che und geschicht­sre­vi­sion­is­tis­che Müll rüber wie in ihren geschriebe­nen Tex­ten bis auf das wir hier noch zusät­zlich ein paar verwack­elte und dun­kle Bilder mit drama­tis­ch­er Hin­ter­grund­musik zu sehen bekommen.

Auch ihre jüng­ste Aktion, die am 15.11.2009 stat­tfand, hat­te einen ähn­lichen Charak­ter. Dies­mal ging es um den Volk­strauertag, an dem sie mit weit­eren Neon­azis aus Bran­den­burg ein „Heldenge­denken“, für die in den bei­den Weltkriegen gefal­l­enen Deutschen, ver­anstal­teten. Auch die bei­den Neon­azipro­jek­te „Spreelichter“ und „Jugend-Offen­sive“ bericht­en über diese Gedenkak­tion mit einem entsprechen­den Bericht auf ihren Internetpräsenzen.

Am gle­ichen Tag waren auch die Neon­azis der „AJP“ unter­wegs welche sich mit ein­er „Denkmalpflegeak­tion“ anbiedern woll­ten. Die Strate­gie hier­bei ist nicht wirk­lich schw­er zu durch­schauen: Die net­ten Jungs von nebe­nan laufen mit der Harke durch das Dorf und machen sauber. Dabei waren sie ihren eige­nen Angaben zufolge „[…] in Born­st­edt, Mar­quardt, Fahrland und Groß Glienicke […]“ und säu­berten dort die örtlichen Denkmäler.

Die Pots­damer Neon­aziszene ist also weit­er­hin aktiv wie eh und je und wir soll­ten sie deshalb auch weit­er­hin ver­suchen immer und über­all in ihre Schranken zu weisen.

Dieses Jahr fand der jährliche Nazi­auf­marsch am 1. Dezem­ber Woch­enende in Königs Wuster­hausen (KW) statt. Seit 2003 demon­stri­eren die Neon­azis jährlich für ein „nationales Jugendzen­trum“. Der erste Auf­marsch ging am Niko­laus 2003 von Rudow nach Schönewei­de und auch in den näch­sten Jahren war stets der Berlin­er Süd-Osten betrof­fen. Mit der Größe des Nazi­auf­marsches wuchs in den let­zten Jahren auch der Protest. So mussten die Nazis 2008 bere­its nach Licht­en­berg auswe­ichen, da ihnen alle Routen in Neukölln oder Trep­tow-Köpenick auf Grund von linken Anmel­dun­gen ver­wehrt blieben. In Licht­en­berg kam es dann auch zu mas­siv­en Protesten und Auss­chre­itung der mehr als 1000 Antifas. So kam es, dass die Nazis dem Protest dieses Jahr auswichen und den Auf­marsch Königs Wuster­hausen verlegten.

Doch auch in Königs Wuster­hausen wur­den sie mit Protest kon­fron­tiert. Das lokale „Bünd­nis gegen Rechts“ hat­te eine Gegen­de­mo und einen Wei­h­nachts­markt gegen den Nazi­auf­marsch organ­isiert. Um die lokalen Antifaschist_innen zu unter­stützen riefen mehrere Berlin­er Antifa Grup­pen, das Bünd­nis für Demokratie und Tol­er­anz Trep­tow-Köpenick, sowie die Bürg­er­meis­terin­nen mehrerer Ost-Berlin­er Stadt­teile dazu auf gemein­sam nach Königs Wuster­hausen zu fahren. Ab 10 Uhr trafen sich deshalb mehr als 150 Berlin­er Antifaschist_innen am S‑Bhf Trep­tow­er Park und macht­en sich gemein auf zum Ort des Nazi­auf­marsches. Dabei kon­nten bere­its bei der Anreise mehrere Nazis davon überzeugt wer­den, dass heute kein guter Tag für sie wer­den würde. Am Bahn­hof in KW angekom­men mussten die Berliner_innen erstein­mal gründlich­ste Vorkon­trollen der Bullen über sich erge­hen lassen, so dass es hier zu eini­gen Verzögerun­gen und ersten Unmuts­bekun­dun­gen der Angereis­ten kam. Nach­dem sich die angereiste Gruppe zunächst in Kle­in­grup­pen zer­streut hat­te, sam­melten sich gegen 12 Uhr etwa 600 Antifaschist_innen am Auf­tak­tort der Gegen­de­mo. Die Demo bot ein durch­weg sehr gemis­cht­es Erschei­n­ungs­bild. Neben den angereis­ten Antifas beteiligten sich ver­schiedene Parteien, wie DKP und Grüne, sowie auch ältere Kwer Einwohner_innen an den Protesten. Ins­ge­samt war die Stim­mung zunächst sehr entspan­nt und die angereis­ten Antifas wur­den vom Lau­ti nett begrüßt, von dem später auch noch einige gute Rede­beiträge gehal­ten wur­den. An der Kreuzung Cot­tbusser Str./ Karl-Marx-Str. gab es dann die erste Block­ade auf der Naziroute. Die Block­ade kon­nte zunächst auch gehal­ten wer­den, obwohl die Polizei mehrfach ver­suchte die Demonstrant_innen abzu­drän­gen. Allerd­ings herrschte nun zunehmende Unklarheit inner­halb der Gegen­de­mo welch­er Punkt denn nun der beste Block­adepunkt sei, so dass die Block­ade nach etwa 30 Minuten wieder frei­willig aufgegeben wurde und die Demo weit­er zog. Die Bullen beschränk­ten sich während der Demon­stra­tion haupt­säch­lich darauf wichtige Kreuzun­gen abzu­sich­ern und war anson­sten eher schwach an der Demo präsent. Die Demo nahm mit der Zeit einen zunehmendend chao­tis­cheren Ver­lauf, da vere­inzelt Nazis am Rande antifaschis­tis­che Platzver­weise erhiel­ten und die Polizei an der Kreuzung R.Becher Str. / Goethe Str. plöt­zlich ver­suchte die Route der Gegen­de­mo zu verän­dern, was ihnen dann auch gelang. Auf der Erich-Wein­ert Str. kam es dann schließlich zum finalen Block­ade­v­er­such der Gegen­de­mo. Etwa 300 Antifaschist_innen weigerten sich hier nach ein­er geplanten Zwis­chenkundge­bung ihren Weg fortzuset­zen und block­ierten die Strecke auch nach dem Abzug der Reste der offiziellen Gegen­de­mo. Die Block­ade in der Erich-Wein­ert Str. hielt ca. 1 ½ Stun­den, bis sich die Nazis schließlich bis auf wenige hun­dert Meter genähert hat­ten und Hein­rich-Heine Str. / Erich-Wein­ert Str. aushar­ren mussten. Nach den oblig­a­torischen drei Durch­sagen began­nen die Bullen dann mit dem Räu­men der Block­ade. Lei­der hat­ten sich viele Antifaschist_innen anscheinend von dem mas­siv­en Auftreten der Polizei ein­schüchtern lassen oder hat­ten andere Gründe, so dass schließlich viele Men­schen die Block­ade ver­ließen und bei der Räu­mung nur noch knapp 100 Blockierer_innen aushiel­ten, die sich zu ein­er friedlichen Sitzblock­ade entschlossen hat­ten. Bei der Räu­mung der Sitzblock­ade gin­gen die Bullen gewohnt bru­tal vor: Antifaschist_innen wur­den die Hände ins Gesicht gedrückt, gehe­belt, geschla­gen und auch einige Gegen­stände dürften zu Bruch gegan­gen sein. Wer nach dieser Auflö­sung nicht schnell genug weg kam, wurde anschließend gekesselt und im Spalier zum „Wei­h­nachts­markt gegen Rechts“ gebracht. Die übri­gen, ver­streuten Antifas kon­nten dann auch nichts mehr aus­richt­en und sam­melten sich nach eini­gen Ver­fol­gungs­jag­den mehrheitlich auf besagtem Wei­h­nachts­markt. Hier zeigten die Bullen auch nochein­mal wessen Geistes Kind sie sind und nah­men mehrere Antifaschist_innen ohne ersichtlichen Grund fest. Am Fontane­platz zogen schließlich auch die Nazis unter mas­sivem Polizeis­chutz vor­bei, so dass die anwe­senden Antifaschist_innen hier ihren Protest nur ver­bal aus­drück­en kon­nten. Nach dem die Nazis vor­bei waren, ver­sucht­en die angereis­ten Berliner_innen wieder zum Bahn­hof zu gelan­gen, was Dank der Polizeiab­sper­run­gen jedoch nur teil­weise und in Kle­in­grup­pen gelang.

Faz­it Zum ersten Mal seit 2003 haben die Neon­azis ihren Dezem­ber­auf­marsch nicht in Berlin durchge­führt. Zudem waren es dieses Mal nicht ein­mal 300 Neon­azis, was einen klaren Rück­gang im Ver­gle­ich zu den let­zten Jahren darstellt. So nah­men im Jahr 2008 noch 800 Neon­azis an diesem Auf­marsch teil. Hier zeigt sich, dass die kon­tinuier­lichen Proteste erfol­gre­ich sind und den Nazis ihren Auf­marsch zunehmend erschw­erend. Die Zahl von 600 Gegendemonstrant_innen und mehr als 150 angereis­ten Berlin­er Antifas ist unter den Umstän­den dieses Jahr sicher­lich auch eine ordentliche Zahl, so wurde in Berlin noch nicht ein­mal seit ein­er Woche für die Proteste in KW gewor­ben. Trotz­dem muss fest­gestellt wer­den, dass es mit ein­er besseren Organ­i­sa­tion im Vor­feld und mehr Einigkeit bei den Block­aden möglich gewe­sen wäre, den Auf­marsch zumin­d­est stark zu verkürzen. Ins­beson­dere da die Gegen­de­mo die Naziroute mehrfach kreutzte wäre hier mehr möglich gewesen. 

Die Proteste vor Ort wur­den organ­isiert vom lokalen Bünd­nis gegen Rechts: www.bgr-kw.de