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Rezension: Erst sterilisiert, dann getötet

Die ange­blich an erblich­er Fall­sucht lei­dende Emma L. aus Fin­ster­walde sollte unfrucht­bar gemacht wer­den. Die Frau und ihr Mann wehrten sich. Der Hausarzt wies auf die Gefahr bei ein­er Oper­a­tion hin: Emma L. litt an einem schw­eren Herzfehler. Doch das faschis­tis­che Erbge­sund­heits­gericht Cot­tbus und das Erbge­sund­heit­soberg­ericht Berlin scherten sich nicht um die War­nung. Die 31-Jährige starb 1935 neun Tage nach dem Ein­griff wegen ein­er dop­pel­seit­i­gen Pneu­monie und hochgr­a­di­ger Herz- und Kreislaufschwäche.

Mit vie­len Beispie­len erzählt Annette Hinz-Wes­sels in ihrem Buch »NS-Erbge­sund­heits­gerichte und Zwangsster­il­i­sa­tion« von Opfern des Rassen­wahns der Nazis. Schätzungsweise 15 000 Män­ner und Frauen sind in Bran­den­burg gegen ihren Willen unfrucht­bar gemacht wor­den. Dafür reichte es aus, schiz­o­phren, schw­er alko­ho­lab­hängig, von Geburt an blind oder taub oder schw­er kör­per­lich behin­dert zu sein. Die häu­fig­ste Diag­nose lautete »ange­boren­er Schwachsinn«. Diese Diag­nose wurde nach einem schema­tis­chen Intel­li­gen­ztest gestellt, der allein schon deshalb frag­würdig war, weil er Wis­sen abfragte, dass etlichen Dorf­be­wohn­ern ein­fach deshalb fehlte, weil sie schon früh in der Land­wirtschaft mithelfen mussten und darum nicht genug Zeit für ihre Schul­bil­dung hatten.

Die Kom­men­ta­toren des am 1. Jan­u­ar 1934 in Kraft getrete­nen »Geset­zes zur Ver­hü­tung erbkranken Nach­wuch­ses« behaupteten zwar, die Wis­senschaft könne mit großer Wahrschein­lichkeit vorher­sagen, ob Erb­schä­den auftreten wer­den. Das kon­nte die Forschung zum dama­li­gen Zeit­punkt jedoch keineswegs. Die Genetik steck­te noch in den Anfängen.

Über die Ster­il­isierung von Kranken wurde bere­its vor ´33 debat­tiert – sog­ar in der SPD – und der preußis­che Gesund­heit­srat ließ 1932 einen Geset­zen­twurf erar­beit­en. Dieser sah allerd­ings nur frei­willige Ein­griffe vor. Erst die Nazis macht­en Ernst und zwan­gen die Betrof­fe­nen zur Oper­a­tion. Viele behiel­ten Schä­den zurück, etwa ein Blasen­lei­den. Die psy­chis­chen Fol­gen sind gar nicht doku­men­tiert. Die Zwangsster­il­i­sa­tion gilt als Vorstufe zum Kranken­mord. Etliche Ster­il­isierte sind später im Rah­men der berüchtigten Aktion »T4« getötet worden.

Annette Hinz-Wes­sels: »NS-Erbge­sund­heits­gerichte und Zwangsster­il­i­sa­tion in der Prov­inz Bran­den­burg«, 245 Seit­en (Hard­cov­er), be.bra-Verlag, 24,90 Euro, ND-Bestellser­vice (030) 29 78 17 77

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Dritter Verhandlungstag gegen Mario Schulz

Am 29.02.2008 fand vor dem Landgericht Neu­rup­pin der 3. Ver­hand­lungstag gegen Mario Schulz, als Ini­tia­tor des “Schutzbund Deutsch­land” statt. Ent­ge­gen der bei­den vor­ange­gan­genen Ver­hand­lungstage gab es dies­mal keine Neonazi-Kundgebung.

Trotz­dem ver­sam­melten sich etwa 10 Nazis im Gericht­saal, um später der Ver­hand­lung zu lauschen. Auf dem Weg zum Gericht bewies ein Leipziger Neon­azi seine Dummheit, als er trotz der Anwe­sen­heit von etwa acht PolizistIn­nen und 14 linken AktivistIn­nen, ein Trans­par­ent aus den Hän­den ein­er Genossin riss. Die Reak­tion fol­gte prompt. Die schlafend­en PolizistIn­nen wur­den geweckt und auf die Straftat hingewiesen. Der Neon­azi behauptete das Tran­spi wurde ihm im vor­beige­hen “geschenkt”. Ein Genosse stellte daraufhin Anzeige wegen Dieb­stahls. Da die Iden­tität des Nazis jedoch nicht fest­gestellt wer­den kon­nte (er hat­te keinen Per­so dabei), nah­men ihn die beherzten PolizistIn­nen der Lan­de­sein­heit mit, um eine erken­nungs­di­en­stliche Maß­nahme durchzuführen. Lei­der kon­nte der Neon­azi die Ver­anstal­tung danach nicht mehr besuchen. Wir hof­fen aber, dass er Abends von seinen Eltern wieder abge­holt wer­den konnte.

Die AktivistIn­nen-Gruppe beschloss, gegen 14 Uhr die Ver­samm­lung vor dem Gericht für been­det zu erk­lären. Um die Forderun­gen ein­er bre­it­en Öffentlichkeit zugänglich zu machen, entschloss man sich spon­tan zu einem Umzug über die Haupt­straße bis zum Rheins­berg­er Tor. Die etwa 25 Men­schen wur­den von vier Ein­satzwa­gen begleit­et, wobei der vorder­ste ste­hts darauf bedacht war, das Seit­en­tran­spi der Gruppe zu Verdeck­en. Trotz­dem gelang es der Gruppe durch Parolen auf ihr Anliegen aufmerk­sam zu machen.

Der näch­ste Ver­hand­lungstag wird voraus­sichtlich der 19.03.2008 sein.

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Freispruch nach rassistischem Angriff

Am gestri­gen Don­ner­stag, den 6. März wurde ein Pren­zlauer angeklagt,
einen kamerunis­chen Asyl­be­wer­ber belei­digt und geschla­gen zu haben.
Dieser bestritt die Vor­würfe und behauptete, selb­st Opfer des Angriffs
gewor­den zu sein. Weil sich kein­er der vie­len Augen­zeu­gen gemeldet
hat­te, han­delte das Gericht nach dem Grund­satz: Im Zweifel für den
Angeklagten.

Duplex N. schilderte vor Gericht, wie er am 31. März des vergangenen
Jahres in der Innen­stadt von Pren­zlau zunächst von einem Unbekannten,
der von einem weit­eren Mann begleit­et wurde, ras­sis­tisch beschimpft
wurde. Darauf habe er nicht reagiert, so der Kameruner, und seinen Weg
zu einem Super­markt fort­ge­set­zt. Nach­dem er diesen ver­lassen habe, sei
er erneut auf die Bei­den getrof­fen, wobei ihn der Unbekan­nte ein zweites
Mal als »Neger« beschimpfte. Er habe den Mann gefragt, ob er ein Problem
habe, woraufhin dieser ihn gegen den Hals geschla­gen habe. Der Kameruner
berichtete, dass er den Angreifer von sich gestoßen habe, dieser ihm
aber in den Bauch trat. Kein­er der Umste­hen­den habe einge­grif­f­en; erst
als er ver­suchte, per Handy die Polizei zu rufen, flo­hen die Män­ner, so
Duplex N. Zwei Monate später begeg­nete Duplex N. den Män­nern zufällig,
wobei er erneut angepö­belt wurde. Gegenüber der Polizei kon­nte er die
Män­ner nun als Daniel B. und Alexan­der P. iden­ti­fizieren. Bei­de äußerten
sich in ihren polizeilichen Vernehmungen nicht.

Vor Gericht räumte Daniel B. die Auseinan­der­set­zung ein, gab allerdings
eine gän­zlich andere Ver­sion zu Pro­tokoll: Nicht er habe Duplex N.
ange­grif­f­en, vielmehr habe ihn der Asyl­be­wer­ber erst »komisch« angesehen
und später, beim Ver­lassen der Kaufhalle, unver­mit­telt mit der Faust ins
Gesicht geschla­gen und als »Nazi« beschimpft. Daniel B. will sich nur
gewehrt haben, „lei­der“ habe er den Kameruner jedoch nicht getroffen.
Den­noch beantragte die Staat­san­waltschaft eine Freiheitsstrafe.

Da sich auf einen Aufruf der Polizei kein einziger Augen­zeuge des
Vor­falls gemeldet hat und die zwei ermit­tel­ten Zeug­in­nen vor Gericht
erhe­bliche Erin­nerungslück­en zeigten, blieb dem Gericht nur, die
Glaub­würdigkeit der sich wider­sprechen­den Aus­sagen zu bew­erten. Das
Ergeb­nis: Bei­de Schilderun­gen seien gle­icher­maßen »leben­snah« und
glaub­würdig; Es sei, so das Gericht, daher nicht zu klären, was
vorge­fall­en ist.

Weil sich kein weit­er­er Augen­zeuge als Zeuge zur Ver­fü­gung stellte,
bleibt hier ein ras­sis­tis­ch­er Angriff ohne Strafe. Das Schöffengericht
muss sich allerd­ings auch die Frage gefall­en lassen, ob die Vorstellung,
ein einzel­ner Schwarz­er würde auf einem belebten Park­platz in
Bran­den­burg ohne jedes Motiv zwei weiße Män­ner angreifen, nicht
welt­fremd ist? Viel mehr leben­snah ist lei­der, dass ein Schwarz­er vor
den Augen von Pas­san­ten ras­sis­tisch angepö­belt und geschla­gen wird. Für
die Opfer ras­sis­tis­ch­er Gewalt erschüt­tern solche Ver­fahren­saus­gänge das
Ver­trauen in die rechtsstaatlichen Institutionen.

Die Anwältin von Duplex N., der als Neben­kläger aufge­treten war, wird
Beru­fung einlegen.

Opfer­per­spek­tive | www.opferperspektive.de

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Betrunkene Jugendliche

Für vier junge Män­ner endete eine Feier im Gewahrsam der Polizei. In der Nacht auf Fre­itag, gegen 2:00 Uhr, hat­ten aufge­brachte Bürg­er die Polizei über eine Gruppe Betrunk­en­er informiert, die am Arbore­tum die Anwohn­er nicht schlafen ließen.

Die Polizei stellte dort vier junge Män­ner fest, belehrte sie und ver­wies sie des Ortes. Die Vier (im Alter von 18, 20, 23 und 28 Jahren) gaben aber keine Ruhe, dazu kam, dass plöt­zlich aus der Gruppe her­aus rechte Parolen gerufen wur­den. Daraufhin wur­den die Per­so­n­en in Gewahrsam genommen.

Bei den Atemalko­holtests sind Werte zwis­chen 1,45 und 2,73 Promille fest­gestellt wor­den. Bei den Per­so­n­en sind Blut­proben durchge­führt und gegen sie ist Anzeige erstat­tet wor­den. Die weit­ere Bear­beitung über­nahm die Kriminalpolizei. 

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Naziaktivitäten in und um Fahrland

Obwohl das Jahr 2008 noch sehr jung ist, sind die Aktiv­itäten der ort­san­säs­si­gen Neon­azis schon zahlre­ich und kaum zu überse­hen. In der Nacht vom 22. auf den 23. Feb­ru­ar 2008 ent­standen in Fahrland und Mar­quardt min­desten 40 Sprühereien welche den Naziver­brech­er und SA-Sturm­für­er Horst Wes­sel glo­ri­fizieren und an seinen Todestag den 23.02.1930 erin­nern sollen. 

Die vor­wiegend an Bushal­testellen beziehungsweise Stromkästen und mit­tels Sprüh­sch­ablo­nen ange­bracht­en Schmier­ereien taucht­en erst­mals vor zwei Jahren in Fahrland auf
(PNN vom 25.04.06)

Damals waren sie noch mit dem Kürzel „FKP“, welch­es für „Freie Kräfte Pots­dam“ ste­ht, versehen.

Bei den „Freie Kräfte Pots­dam“ han­delt es sich um eine Pots­damer Neon­azi­grup­pierung, die seit spätestens 2005 für zahlre­iche Aktiv­itäten wie zum Beispiel Fly­er, Plakate und Aufk­le­ber in und um Pots­dam ver­ant­wortlich ist.
Auch wenn die Fahrlän­der Neon­azis beim unmit­tel­baren Anbrin­gen der Schmier­ereien nicht gese­hen wur­den, gehen wir davon aus, dass es sich bei den Tätern um die gle­ichen Per­so­n­en han­delt die zum Beispiel am 12. Feb­ru­ar 2008 ganz Fahrland zu plakatierten. An diesem Abend wur­den Ben­jamin Oe. und Pad­dy B. dabei erwis­cht wie sie mit Leim und schlecht kopierten A4 Plakat­en dem „Alli­ierten Massen­mord am deutschen Volk“ in Dres­den gedachten.

Des Weit­eren wurde im Ort­steil Kramp­nitz, welch­er sich zwis­chen Fahrland und Neu-Fahrland befind­et, am 14. Feb­ru­ar 2008 ein Holzkreuz mit der Auf­schrift „DRESDEN 13 FEB. 1945“ aufgestellt, welch­es glück­licher­weise kurz darauf verschwand.

Auch bei dieser Aktion wäre es nicht ver­wun­der­lich wenn sie dem­sel­ben Per­so­n­enkreis entstam­men würde. Raum und Ruhe um solcher­lei Aktio­nen zu pla­nen, dürften sie im beschaulichen Fahrland genü­gend haben. Hier fungiert der Jugend­club „Tre­ff­punk Fahrland e.V.“ als zen­traler Anlauf­punkt für die jun­gen Recht­sex­tremen. Immer­hin müssen sie sich hier nicht mit ihrer Gesin­nung oder ähn­lichem anstren­gen­dem Zeug auseinan­der­set­zen und das tra­gen von Thor Steinar und anderen ein­deuti­gen Neon­azisym­bo­l­iken stellt auch kein Prob­lem dar.
Eben­falls erwäh­nenswert sind vielle­icht auch die mehrfachen tätlichen Angriffe, auf einen in Fahrland wohnen­den linken Jugendlichen, in diesem Jahr.

Wir wer­den sehen was das Jahr 2008 noch so an Hässlichkeit­en mit sich brin­gen wird und sich­er ist auch, dass es lei­der nicht das let­zte Mal sein wird, dass es etwas über diese Gegend zu bericht­en gibt.

check: www.antifa-potsdam.de /// aalp@gmx.net

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Sieg Heil“-Rufe und Hitlergruß

Am Mittwochabend wurde die Polizei darüber informiert, dass in einem Mehrfam­i­lien­haus in der Brück­en­straße mehrfach „Sieg Heil” gerufen wurde. Die Beamten stell­ten in der betr­e­f­fend­en Woh­nung zwei erhe­blich alko­holisierte und polizeibekan­nte Per­so­n­en fest. Ein 38-Jähriger pustete einen Wert von mehr als 3,3 Promille, sein 37-jähriger Bekan­nter brachte es „nur” auf gut 2 Promille. Bei­de Per­so­n­en wur­den in den Gewahrsam der Wache Straus­berg gebracht und jew­eils eine Blut­probe ent­nom­men. Außer­dem beschlagnahmten die Beamten eine Musikkas­sette mit rechts­gerichteter Musik, deren Inhalt derzeit auf strafrechtliche Rel­e­vanz geprüft wird.

In einem Bistro in Hönow in der Mahls­dor­fer Straße zeigte am Mittwoch gegen 19.00 Uhr ein 37-Jähriger den Hit­ler­gruß und rief ver­fas­sungswidrige Parolen. Obwohl der Inhab­er den mit mehr als 2,5 Promille stark alko­holisierten Mann zum Gehen auf­forderte, blieb dieser im Bistro. Die daraufhin ver­ständigte Polizei nahm den Mann mit in die Wache Neuen­hagen. Es wur­den Anzeigen wegen Ver­wen­dens von Kennze­ichen ver­fas­sungswidriger Organe und wegen Haus­friedens­bruch aufgenom­men. Außer­dem ord­neten die Beamten die Ent­nahme ein­er Blut­probe an. 

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Letschiner Oberschüler auf Bildungsfahrt nach Auschwitz

Die 10. Klasse der Ober­schule Letschin besuchte mit ihren Betreuern Mar­ti­na Fröh­lich (Lehrerin) und Jana Behrend (Schul­sozialar­bei­t­erin) das ehe­ma­lige deutsche Konzen­tra­tionslager Auschwitz, im heute pol­nis­chen Oswiecim
gele­gen, und die alte Königs- und zugle­ich Haupt­stadt Polens, die Touris­ten­metro­pole Kraków (Krakau). Die Organ­i­sa­tion der Fahrt lag in den Hän­den des Jugendzen­trums FRIZZ, der Seelow­er Kindervere­ini­gung. Uwe Hädicke, deren Vor­sitzen­der, begleit­ete die Gruppe. „Seit mehreren Jahren
haben bieten wir uns den Schulen als Part­ner für die die inhaltliche und organ­isatorische Durch­führung solch­er Bil­dungs­fahrten für Jugendliche und junge Erwach­sene an. Dass diese Offerte großer Nach­frage beson­ders bei den
Schulen in der Region erfährt, freut uns“, so der Vere­in­schef. Das Deutsch-Pol­nis­che Jugendw­erk, die Aktion Süh­neze­ichen- Friedens­di­en­ste, der Land­kreis Märkisch-Oder­land, der Lokale Aktion­s­plan MOL, der
Schulfördervere­in sowie der Land­tagsab­ge­ord­nete Wolf­gang Heinze (Die Linke) und die Eltern der Schüler ermöglicht­en diese Projektfahrt. 

In Krakau selb­st führte die Gruppe Erkun­dun­gen zu Spuren jüdis­chen Lebens
durch. Lebten hier vor dem 2. Weltkrieg mehr als 70.000 Juden, waren es nach
1945 nur wenige Hun­dert, die den Gaskam­mern entkom­men kon­nten und
über­lebten. Im Gal­izis­chen Muse­um Krakaus erfuhr die Gruppe unter anderem,
was die Ghet­toisierung Tausender Juden in der Zeit des 2. Weltkrieges
bedeutete, aber vor allem auch, welche Vielfalt und kul­tureller Reichtum
auf­grund dieser Ver­brechen ver­loren ging.

Ab Anfang 1940 wur­den die Ghet­tos gegen die Außen­welt abgeriegelt, ab 1941
waren sie auch das Ziel von Depor­ta­tio­nen aus Deutsch­land. Zu den Ghet­tos in
Krakau, Warschau und in vie­len anderen Orten auf pol­nis­chem Boden kamen ab
Juni 1941 mit dem Über­fall auf die Sow­je­tu­nion die Ghet­tos in Ostpolen,
Litauen, Est­land und Let­t­land, Weißrus­s­land und in der Ukraine hinzu. Die
Ghet­tos bilde­ten eine Etappe in der Geschichte des Holo­caust, sie waren bei
allem Leid und Elend, bei allen Tragö­di­en, die sich dort abspiel­ten, jedoch
noch nicht die Hauptschau­plätze des Völk­er­mordes. Sie waren in den Jahren
1940 bis 1943 Wartesäle zur Ver­nich­tung, Vorhöfe der Hölle,
Zwis­chen­sta­tio­nen für die Lager, in die die Men­schen dann zum Zweck ihrer
Ermor­dung deportiert wur­den. Durch inter­es­sante Erzäh­lun­gen ein­er Referentin
des Muse­ums wurde das Wis­sen der Schüler über Geschichte, Leben, Verfolgung
und heutiges Leben der Juden erweit­ert. In Vorbereitungsveranstaltungen
wur­den die Schüler an die The­matik herange­führt. Auch durch den Film
„Schindlers Liste“ war ein Auss­chnitt der Geschehnisse im Krakau zu Zeiten
der Naz­i­herrschaft den Schülern bekan­nt, so dass die Führun­gen an diesem
Wis­sen anset­zen kon­nten. Am Gedenkstein an der ehe­ma­li­gen Erschießungswand
des ehe­ma­li­gen KZ legte die Letschin­er Gruppe Blu­men für die Opfer dieser
Massen­ver­nich­tung nieder. Allein im KZ Auschwitz bezahlten mehr als 1,5
Mil­lio­nen Men­schen, zumeist Juden, die Poli­tik des Rassen­wahns mit ihrem
Leben. 

Auch 63 Jahre nach der Befreiung vom Hitler­faschis­mus und dem schlimmsten
Kapi­tel deutsch­er Geschichte mah­nte Jurek Bochen­s­ki, er brachte als
Muse­ums­führer im ehe­ma­li­gen KZ Auschwitz der Gruppe an zwei Tagen die
Maschiner­ie des Todes im Stamm­lager Auschwitz und in Auschwitz-Birkenau
nahe, dass es nie wieder solche Ver­brechen an Men­schen geben dürfe. „Redet
mit Euren Fam­i­lien, Fre­un­den und später ein­mal mit euren Kindern über das,
was ihr hier erfahren und ver­mit­telt bekom­men habt, dass sich dieses Leid
niemals mehr wieder­holen wird“. Die Schüler erfuhren viel über die
Organ­i­sa­tion des Grauens im größten Ver­nich­tungslager, das nahezu akribische
Pla­nen und Umset­zen der Tötungside­olo­gie. „Die Beispiele der
Einzelschick­sale wie die von Edek und Mala, die uns in einem Vortrag
geschildert wur­den, macht­en uns sehr trau­rig“, so Schü­lerin Ari­ane Opolski.

Zur Vor­bere­itung dieser fün­ftägi­gen Gedenkstät­ten­fahrt informierten sich die
Jugendlichen in den zurück­liegen­den Wochen in der Gedenkstätte „Seelow­er
Höhen“ und im „Muse­um Mar­ty­rologii“ Slon­sk über die Geschehnisse in ihrer
Heima­tre­gion im 2. Weltkrieg. Das Slonsker Muse­um erin­nert an das Zuchthaus
und eines der ersten deutschen Konzen­tra­tionslager im dama­li­gen Sonnenburg.
Zu den bekan­ntesten deutschen Häftlin­gen gehörten der
Frieden­sno­bel­preisträger Carl von Ossi­et­zky, der Dichter Erich Müh­sam und
der Jurist Erich Lit­ten. 1942 erhielt das KZ ein spezielles Pro­fil: Hier
wur­den nun Wider­stand­skämpfer aus den beset­zten Gebi­eten inhaftiert, die
durch den „NN-Erlass“ bei „Nacht- und Nebel“ aus ihrer Heimat verschleppt
und nach Son­nen­burg deportiert wur­den. Im Jan­u­ar 1945, kurz vor der
Befreiung des Lagers durch die Rote Armee, ermordete ein Son­derkom­man­do der
SS 819 der Insassen in ein­er Nacht bin­nen zwei Stun­den. Nur vier von den
Häftlin­gen über­lebten das Massaker.

Die pol­nis­che Wahrnehmung und Bew­er­tung der Geschichte war in diesem Jahr
erst­ma­lig für die Schü­ler­gruppe dahinge­hend möglich gewor­den, dass der
Kus­tor des Muse­ums Mar­ty­rologii aus Slon­sk, Blazej Kacz­marek (61), die
Letschin­er Gruppe nach Krakau und Auschwitz begleitete. 

Neben dem Besuch der Gedenkstät­ten lern­ten die Schüler auch den historischen
Stadtk­ern Krakaus ken­nen: das Königss­chloss, den Wawel und die berühmten
Tuch­hallen. Beein­druckt waren die Schüler auch von den
Weltkul­turerbe-Schätzen, die sie beim Besuch der berühmten Salzberg­w­erke in
Wil­icz­ka entdeckten.

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Überfall auf acht Jugendliche in Döbern

INFORIOT Fol­gen­der Bericht erre­ichte uns anonym per E‑Mail. Bemerkenswert ist, dass sich bere­its am fol­gen­den Tag ein weit­er­er rechter Über­griff in Döbern ereignete.

Es begann alles am Fre­itag den 22. Feb­ru­ar. Wir sind an den Tag zu unseren Jugend­club gelaufen, der eher als alter­na­tiv bekan­nt ist. In den Club war zu der Zeit eine pri­vate Geburt­stags­feier. Als wir anka­men waren fiel uns mit der Zeit auf, dass sich im Haus immer mehr Rechte ver­sam­melten. Inner­halb ein­er Stunde waren es bere­its 30 bis 40. Sie fin­gen an, uns zu provozieren — also gin­gen wir weg. Wir ver­sam­melten uns daraufhin abseits, am Alten Pen­ny­markt ver­sam­melt um uns zu beraten.

Etwa um 23 Uhr taucht­en dann plöt­zlich 30 bis 40 Faschis­ten auf und grif­f­en uns sofort an. Einige von uns ver­sucht­en, in den Wald zu fliehen. Sie wur­den aber ver­fol­gt und einige zusam­mengeschla­gen. Es gab mehrere Ver­let­zte und ein­er musste sog­ar ins Krankenhaus.

Auf­fal­l­end ist, dass die Nazis teils mit Knüp­pel und Flaschen bewaffnet waren. Sie kamen alle­samt aus Döbern oder Umge­bung, soweit wir das ein­schätzen kön­nen. Wir gehen davon aus, dass sich die Nazis in unseren Jugend­club getrof­fen hat­ten — um sich zu besaufen und dann den Angriff auf uns zu planen.

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NPD und DVU in Teltow-Fläming

Das Antifa Recherche Team Tel­tow-Fläming (ART-TF) hat heute eine neue Aus­gabe der Recherche-Broschüre „Antifa-Blick­punkt“ veröffentlicht.
In dieser Aus­gabe geht es im Hin­blick auf die anste­hende Kom­mu­nal­wahlen in Bran­den­burg schw­er­punk­t­mäßig um die Aktiv­itäten der recht­sex­tremen Parteien NPD und DVU im Land­kreis Tel­tow-Fläming. Da ger­ade im bevorste­hen­den Wahlkampf mit einem ver­stärk­ten Auftreten dieser Organ­i­sa­tio­nen gerech­net wer­den muss und sich ein struk­tureller Wan­del für NPD-Struk­turen im Land­kreis seit kurzem abze­ich­net haben sich die AutorIn­nen entschlossen, ihre derzeit­i­gen Erken­nt­nisse und Ein­schätzun­gen zu veröffentlichen.

NPD struk­turi­ert sich um

So kündigte die NPD seit Jan­u­ar an, einen neuen Kreisver­band „NPD Dah­me­land“ im Laufe des Jahres für die Land­kreise Tel­tow-Fläming und Dahme-Spree­wald grün­den zu wollen. Dies geschieht als jüng­ste Kon­se­quenz aus ein­er schon länger zu beobach­t­en­den Koop­er­a­tion und Ver­net­zung von Neon­azis aus Tel­tow-Fläming und Dahme-Spree­wald, dort vor­wiegend aus Königs Wusterhausen.

Und den­noch wird die Partei nicht in der Lage sein, einen flächen­deck­enden Wahlkampf in Tel­tow-Fläming durchzuführen, da sie per­son­ell schlecht beset­zt ist und keine Struk­turen vor Ort besitzt. Es wird laut ART-TF darauf hin­aus­laufen, das in Koop­er­a­tion mit Neon­azis der „Freien Kräfte Tel­tow-Fläming“ einzelne ver­meintliche „Hochbur­gen“ im Land­kreis als Schw­er­punk­te bear­beit­et wer­den. Bish­er wurde der Land­kreis Tel­tow-Fläming von dem NPD-Kreisver­band Hav­el-Nuthe betreut, dessen regionale Veror­tung eher in Rathenow zu sehen ist.

DVU aktiv­er als NPD

Ent­ge­gen dem bun­desweit­en Trend der Partei ist die DVU in Tel­tow-Fläming aktiv­er als die NPD. Aller Voraus­sicht nach wird der Kreisver­band ver­stärkt im Kom­mu­nal­wahlkampf die Öffentlichkeit suchen. Ein deut­lich­er Anstieg an DVU-Aktiv­itäten ist bere­its zu verze­ich­nen. Allerd­ings ist die Partei auch in Tel­tow-Fläming deut­lich über­al­tert und beweist u.a. mit ihrer derzeit im Kreistag sitzen­den Abge­ord­neten das sie keine lokalpoli­tis­che Kom­pe­tenz besitzt.

Kein Grund zur Entwarnung

Es wird deut­lich das nach wie vor die Kam­er­ad­schaftsszene treibende neon­azis­tis­che Kraft in Tel­tow-Fläming ist. Über diese berichtete das ART-TF bere­its in der let­zten Aus­gabe des „Antifa-Blick­punkt“ (Down­load-Link). Die Nähe der „Freien Kräfte Tel­tow-Fläming [FKTF] zur NPD macht jedoch deut­lich, das es trotz der lokalen Struk­turschwäche der Partei keinen Grund zur Ent­war­nung gibt. Sowohl für den anste­hen­den Wahlkampf als auch für den Auf­bau von neuen NPD-Struk­turen. Denn nicht nur ein­mal sind Neon­azis aus der Kam­er­ad­schaftsszene geschlossen in die NPD einge­treten und haben manche Ortsver­bände über­haupt erst möglich gemacht. (Siehe Märkisch­er Heimatschutz) Nicht unwahrschein­lich wäre es, wenn die NPD darauf spekuliert.

Diese Broschüre soll engagierten Men­schen Ein­schätzun­gen und Ansatzpunk­te für nach­haltige, antifaschis­tis­che Aktio­nen bieten, aber auch Anwohn­er und Mul­ti­p­lika­toren verdeut­lichen, wie es um die recht­sex­tremen Parteien im Land­kreis derzeit steht.

Die Broschüre ist derzeit Online zu beziehen unter:

www.art-tf.atspace.org

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Klassenkampf um Straßennamen abgeblasen

Von Andreas Fritsche

In Königs Wuster­hausen soll die Karl-Liebknecht-Straße nicht mehr so heißen. Der Grund: Es gibt in Zeesen noch eine und das sorgt bei Post­boten und Kuri­eren für Ver­wirrung, seit Zeesen vor ein paar Jahren einge­mein­det wurde. Auch in rund 50 ähn­lichen Fällen ist die Umbe­nen­nung von Straßen vorge­se­hen. Über den alten Namen Karl-Liebknecht-Straße gibt es deswe­gen noch keinen Stre­it. Der fängt erst an, wenn es um den neuen Namen geht.

Der Heimatvere­in hat Eichenallee vorgeschla­gen. So hieß die Straße früher und es ste­hen auch noch Eichen dort. Heute befasst sich der Haup­tauss­chuss mit dem The­ma. Näch­ste Woche entschei­det die Stadtverord­neten­ver­samm­lung. Es läuft alles auf eine Eichenallee zu. Die Anwohn­er möcht­en es so, wenn sie den bish­eri­gen Namen nicht behal­ten dürfen.

»Wenn die Ein­wohn­er es wollen, dann sollen sie es haben«, sagt Links­frak­tion­schef Jörg Meinicke-Kleint. Aber er find­et es nach wie vor nicht gut. Schließlich gibt es einen besseren Vorschlag: Johannes-Stelling-Straße. Der Region­al­forsch­er Fred Brud­er regte bere­its vor Jahren an, eine Straße nach dem SPD-Reich­stagsab­ge­ord­neten zu benen­nen, der von den Faschis­ten ermordet wurde. Als die Debat­te um die Karl-Liebknecht-Straße lief, erin­nerte sich Meinicke-Kleint an diese Idee. »Damit kön­nte man ein Zeichen gegen Rechts set­zen«, find­et er.

Stelling war nicht nur die ganze Weimar­er Repub­lik lang Reich­stagsab­ge­ord­neter, son­dern zeitweise Innen­min­is­ter und später Min­is­ter­präsi­dent in Meck­len­burg-Schw­erin sowie Reichs­ban­nerchef in Berlin und Bran­den­burg. Am 9. Feb­ru­ar 1932 redete Stelling bei ein­er Ver­samm­lung im Bahn­hof­shotel von Königs Wuster­hausen. Dort wurde die regionale Eis­erne Front gegen die Nazis gegrün­det. Brud­er ken­nt keinen anderen Poli­tik­er von so hohem Rang, der sich in Königs Wuster­hausen öffentlich äußerte. Zwar kam Ernst Thäl­mann 1933 nach Ziegen­hals, aber da arbeit­ete die KPD schon unter ille­galen Bedingungen.

Mit ein­er Johannes-Stelling-Straße würde man wie vorher mit der Karl-Liebknecht-Straße einen Mann ehren, der wegen seines poli­tis­chen Engage­ments von Recht­en ermordet wurde. Doch diese Argu­mente nützen offen­bar nichts. Meinicke-Kleint rech­net damit, dass fast alle Stadtverord­neten für Eichenallee votieren, um sich in der Gegend nicht unbe­liebt zu machen. Im Herb­st ist Kom­mu­nal­wahl. Die Links­frak­tion kon­nte sich nicht eini­gen. Da seien einige der Mei­n­ung gewe­sen, mit Straßen­na­men könne man keinen Klassenkampf machen, erzählt Meinicke-Kleint. Er selb­st will sich wahrschein­lich enthalten.

Die SPD-Stadtverord­nete Han­nelore Gabriel trat für den Vorschlag ein, den ermorde­ten Genossen Stelling zu ehren. Sie sah sich jedoch im Stad­ten­twick­lungsauss­chuss in der Min­der­heit. Ganz könne man eine »mas­sive Unter­schriften­liste« der Anwohn­er nicht weg­drück­en, gibt sie zu bedenken. Eine Stellingstraße könne es gle­ich­wohl noch geben. In Königs Wuster­hausen sei der Bau neuer Sied­lungs­ge­bi­ete mit neuen Straßen vorge­se­hen. Da könne die Idee noch zum Zuge kom­men, schlägt Gabriel vor.
Johannes Stelling wurde 1877 in Ham­burg geboren. Er zählt zu den Opfern der Köpenick­er Blut­woche. In der Nacht vom 21. zum 22. Juni ver­schleppten ihn Faschis­ten aus sein­er Woh­nung in der Dahlwitzer Straße 36, zunächst ins SA-Lokal »Sei­dler« in der Sied­lung Uhlen­horst, dann ins Köpenick­er Amts­gerichts­ge­fäng­nis. Stelling wurde mis­shan­delt und ermordet, seine Leiche in einen Sack ein­genäht und in die Dahme gewor­fen. Die Dahlwitzer Straße heißt ihm zu Ehren seit 1947 Stellingdamm.

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