Autor: redax

Anti­semitismus ist auch in Straus­berg keine Beson­der­heit, son­dern unbe­wusster oder bewusster Bestandteil ver­schieden­er gesellschaftlich­er Grup­pen. Anti­semitismus ist mehr als reine Juden­feind­schaft und lässt sich nicht in die rechte Ecke abschieben- er gehört zur deutschen Nor­mal­ität. Offen oder verdeckt tritt er von rechts nach links, in Kirchen und Schulen, in den Medi­en, pri­vat­en Gesprächen, in der Schule, im Kun­st und Kul­tur oder in den Wis­senschaften, über all in der Gesellschaft auf. Ob als his­torisch verz­er­rte und falsche Bilder des Ver­nich­tungskriegs der Deutschen und ihrer Ver­bün­de­ten im Osten oder- beson­ders auf Grund des andauern­den Kon­flik­ts im Nahen Osten- ver­hüllt als Kri­tik am Staat Israel, gibt es viele Facetten des Anti­semitismus über dessen Ursachen, Gründe und Erschei­n­ungs­for­men wir aufk­lären und disku­tieren wollen. 

Wir zeigen in den Räu­men des Alter­na­tiv­en Jugend­pro­jekt „Horte“ in Straus­berg- vom 15. Dezem­ber an die Ausstel­lung „Man hat sich hierzu­lande daran gewöh­nt…“. Die von der Anto­nio-Amadeu-Stiftung konzip­ierte Schau doku­men­tiert bewusst den ganz „nor­malen“ Anti­semitismus. Umrahmt wird die Ausstel­lung von Infor­ma­tionsver­anstal­tun­gen aus dem Pro­gramm des Pro­jek­tes “Bil­dungs­Bausteine gegen Antisemitismus”. 

Das Pro­gramm im Detail: (28.Nov.2007 — 15.Jan.2008)

Mittwoch, 28.November 07, 19.30 Uhr 

Infover­anstal­tung mit Peter Wagenknecht: 

Was ist Anti­semitismus? Def­i­n­i­tio­nen und Erscheinungsformen 

Mittwoch den 5. Dezem­ber 07, 19.30 Uhr 

Infover­anstal­tung mit Clau­dia Lichnofsky: 

Vom christlichen Anti­ju­dais­mus zum mod­er­nen Antisemitismus 

Don­ner­stag, 06.Dezember, 20.00 Uhr 

Film: Der Pianist 

„Basierend auf der Best­seller-Auto­bi­ografie Das wun­der­bare Über­leben von Wla­dys­law Szpil­man erzählt Aus­nah­meregis­seur Roman Polan­s­ki eine wahre Geschichte aus dem beset­zten Polen.“ 

Mittwoch, 12. Dezem­ber 07, 19.30 Uhr

Infover­anstal­tung mit Peter Wagenknecht: 

Zur Geschichte des Nahostkonflikts 

Don­ner­stag, 13.Dezember 07, 20.00 Uhr 

Film: München

„München 1972: Die Welt ist schock­iert. Bei den Olymp­is­chen Spie­len fall­en elf israelis­che Sportler einem palästi­nen­sis­chen Ter­ro­ran­schlag zum Opfer. Basierend auf wahren Begeben­heit­en erzählt München, was nach dem Atten­tat geschah.“ 

Sam­stag, 15. Dezem­ber 07, 20.00 Uhr 

Eröff­nung der Ausstel­lung

„Man hat sich hierzu­lande daran gewöhnt…“ 

mit der Band „Budzil­lus und die Antikör­p­er“ (Gyp­sy-Swing)

Mittwoch, 19.Dezember 07, 19.30 Uhr 

Infover­anstal­tung mit Tan­ja Kinzel: 

„Die neuen Heuschreck­en­pla­gen. Anti­semitismus in der Globalisierungskritik“ 

Gefördert im Rah­men des Bun­de­spro­gramms „VIELFALT TUT GUT. 

Jugend für Vielfalt, Tol­er­anz und Demokratie“

Eber­swalde (dpa/bb) — Zwei Monate nach einem frem­den­feindlichen Bran­dan­schlag auf einen Asia-Imbiss in Eber­swalde (Barn­im) sind sechs Tatverdächtige ver­haftet wor­den. Darunter sind ein 21-Jähriger und eine 19-Jährige aus Eber­swalde, wie die Polizei und die Staat­san­waltschaft Frank­furt (Oder) mit­teil­ten. Sie hät­ten ges­tanden und die Ermit­tler auf die Spur der weit­eren Verdächti­gen aus Eber­swalde, Biesen­thal und Wiese­nau geführt. Damit kon­nten nach Angaben der Behör­den 18 weit­ere Straftat­en aufgek­lärt wer­den. Es wurde unter anderem wegen Volksver­het­zung und Ver­wen­dung von Kennze­ichen ver­fas­sungswidriger Organ­i­sa­tio­nen ermittelt.

Jugend­kon­ferenz gegen Rechtsextremismus

Am 15.12.2007 von 10–18 Uhr

im T‑Werk, Schiff­bauer­gasse 4e in Potsdam

Pre­sent­ed by:

SJD-Die Falken, Lan­desver­band Brandenburg

Hein­rich-Böll-Stiftung Brandenburg

Rechte Jugendliche tra­gen meis­tens Bomber­jack­en, Glatze und
Springer­stiefel? Ganz so ein­fach ist die Welt nicht mehr. Nazis haben
sich verän­dert, sowohl im Auftritt als auch in ihren inhaltlichen
Schw­er­punk­ten. Auf der Jugend­kon­ferenz wollen wir uns mit der aktuellen
Entwick­lung des Recht­sex­trem­is­mus, seinen Grund­la­gen, rechtsextremen
Ein­stel­lun­gen und den Ursachen befassen. Darüber hin­aus wollen wir die
Gele­gen­heit nutzen, Gegen­strate­gien zu besprechen und bieten den in
Bran­den­burg ver­streuten aktiv­en Jugendlichen gegen Neon­azis Austausch-
und Vorstellungsmöglichkeiten. 

PROGRAMM 

10 Uhr: Eröff­nung der Konferenz 

11–13 Uhr

Podi­um: Recht­sex­trem­istis­che Ein­stel­lungsmuster und Organisierung
in Brandenburg

mit O. Deck­er (Autor der Studie „Vom Rand zur Mitte“), C. Kop­ke (Hg.: „Recht­sex­trem­is­mus in Bran­den­burg“) und T. Wei­dlich (Mobile Beratung) 

14–16 Uhr 

Arbeits­grup­pen: Recht­sex­trem­is­mus: Ursachen, Opfer, Gegenstrategien

AG1: Vom Rand zur Mitte

Im Work­shop geht es um die gesellschaftlichen und psychologischen
Ein­flussfak­toren, die zur Aus­bil­dung ein­er recht­sex­tremen und
anti­demokratis­chen Ein­stel­lung führen.

Mit: Oliv­er Decker 

AG2: Was tun nach einem recht­en Angriff?

Dieser Work­shop beschäftigt sich damit, was ihr tun kön­nt, wenn ihr
selb­st von Recht­en ange­grif­f­en wor­den seid oder andere Personen
unter­stützen wollt, die Opfer eines recht­en Angriffs gewor­den sind. Je
nach­dem was euch inter­essiert kann es dabei um all­ge­meine For­men der
Unter­stützung, rechtliche Hin­weise oder auch Öffentlichkeitsarbeit

gehen. Mit: Johan­na Kretschmann, Opfer­per­spek­tive e.V.

AG3: Gegen­strate­gien im kom­mu­nalen Raum

Mit: Thomas Wei­dlich, Mobiles Beratungsteam 

AG4: „Opa war kein Nazi!“

Der Nation­al­sozial­is­mus im Fam­i­liengedächt­nis und
Geschicht­sre­vi­sion­is­mus in Deutschland
In der Schule ler­nen wir, dass im Nation­al­sozial­is­mus 6 Millionen
Jüdin­nen und Juden von den Deutschen ermordet wor­den sind. Dies konnte
nur geschehen, weil die aller­meis­ten Deutschen das
nation­al­sozial­is­tis­che Sys­tem unter­stützt haben und aktiv an seiner
Umset­zung beteiligt waren. Trotz­dem glauben die wenig­sten Jugendlichen
in Deutsch­land, dass ihre Großel­tern Nazis waren. Vielmehr sehen viele
junge Men­schen ihre Großel­tern als Lei­d­tra­gende oder Alltagsheld_innen
des Zweit­en Weltkrieges. Das Gedenken an die eigentlichen Opfer des
Nation­al­sozial­is­mus rückt so in den Hintergrund.
Aber wie kommt es dazu? Welche sozialpsy­chol­o­gis­chen Prozesse kön­nen die
Ursache dafür sein? Und welche Fol­gen hat dies für das Gedenken an den
Holo­caust in Deutsch­land? Bezug nehmend auf die Studie „Opa war kein
Nazi!“ von Har­rald Welz­er wollen wir uns mit diesen Fra­gen auseinander
setzen.

Mit: Jungdemokrat_innen/Junge Linke 

AG5: Frauen und recht­sex­treme Organisierung

Es wird immer offen­sichtlich­er, dass sich mehr Mäd­chen und Frauen in der
recht­sex­trem­istis­chen Szene engagieren. Warum ist das so? In welchen
Struk­turen bewe­gen sie sich, gibt es Unter­schiede zu den rein männlich
dominierten Grup­pen? Auch die Frage inwieweit sie sich gewalt­tätig an
den Aktio­nen der Nazis beteili­gen wird Gegen­stand dieser AG sein.

Mit: Frauke Pos­tel, Mobiles Beratungsteam 

AG6: Die extreme Rechte im Land Brandenburg

Die AG bietet Reflex­io­nen darüber, wo Recht­sex­trem­is­mus anfängt, wie er
sich in Bran­den­burg äußert und Fak­ten über den Grad rechtsextremer
Organ­i­sa­tion und der Ver­bre­itung rechter Ideen in der Bevölkerung. Ein
Schw­er­punkt ist die Vorstel­lung rechter Strate­gien anhand jeweils
aktueller Beispiele aus der Kameradschaftsszene.

Mit: apabiz berlin 

AG7: Ras­sis­tis­che Diskurse – Der Staat ist mit dabei 

Ras­sis­mus entste­ht nicht ein­fach so. Gerne wird er auch von staatlichen
Akteuren mit­gestal­tet. Am Beispiel der Pogrome von Rostock-Lichtenhagen,
die sich in diesem Jahr zum fün­fzehn­tem Mal jährten, wird dargestellt
wie Staat, ras­sis­tis­ch­er Straßen­mob und die schein­bar normale
Bevölkerung Hand in Hand arbeit­en, wenn es gegen Flüchtlinge und
Migran­tInnen geht.

Mit: Sozial­is­tis­che Jugend-Die Falken 

16.30–18 h Vorstellen der AG-Ergeb­nisse, Region­al­foren, gemein­samer Abschluss 

Anmel­dung & kosten­lose Essenreservierung:
hier.

Die Ver­anstal­tung find­et statt in Koop­er­a­tion mit:

Opferperspektive

Jungdemokrat_innen/Junge Linke Brandenburg

Mobiles Beratungsteam

Schon in anderen ost-bran­den­bur­gis­chen Städten – etwa in Bernau, Straußberg und Frankfurt/Oder — fan­den ab Sep­tem­ber an
Ver­anstal­tun­gen im Rah­men ein­er NPD-Info­tour statt. Am 22. November
find­et eine Weit­ere in Königs Wuster­hausen statt.

Ziel der von jun­gen AntifaschistIn­nen aus ganz Bran­den­burg organisierten
Ver­anstal­tungsrei­he ist es, über Ziele und Wirkung der recht­en NPD und ihrer
Poli­tik zu informieren. Dazu Referieren wird ein Mitar­beit­er des Antifaschistischen
Pressearchivs und Bil­dungszen­trums, kurz Apabiz, aus Berlin.

Im Bere­ich des organ­isierten Neo­faschis­mus in Bran­den­burg hat sich die Partei im
Laufe des let­zten hal­ben Jahres zur stärk­sten Kraft aufgeschwun­gen. Mittlerweile
ver­fügt sie über 230 Mit­glieder, in fünf Kreisver­bän­den, zehn Ortsver­bän­den und
drei Stützpunk­ten. Auch in Königs Wuster­hausen ist die NPD aktiv. Vor einem
Monat, am 6. Okto­ber, fan­den sich in der Stadt fast 300 Neon­azis zu einer
Demon­stra­tion des neu gegrün­de­ten NPD-„Ortsbereiches“ zusammen.

Dazu Chris­t­ian Müller: „Die NPD stellt eine ern­ste Gefahr da. Bei den
Kom­mu­nal­wahlen im Herb­st 2008 wird die NPD nahezu flächen­deck­end antreten –
auch in Königs Wuster­hausen. Es ist real­is­tis­ch­er Weise damit zu rech­nen, dass sie
etliche Man­date in Bran­den­burg­er Städten und Gemein­den gewin­nen wird.“

Die Infor­ma­tionsver­anstal­tung wird am 22.11.2007 im Bürg­er­haus “Hanns
Eisler”, Karl-Liebknecht-Str. 12, stat­tfind­en und begin­nt um 19 Uhr.

Mit fre­undlichen Grüßen
Für den Vor­bere­itungskreis der NO NPD Info­tour Brandenburg
Chris­t­ian Müller [RAD]

Für etwaige Rück­fra­gen ste­he ich gerne zur Verfügung!
E‑Mail: ra-dahmeland@web.de

Pots­dam, den 20.11.2007

Die Stadt Pots­dam hat sich entschlossen, eine Gedenk­tafel für die in Potsdam
aus­ge­beuteten Zwangsar­bei­t­erIn­nen zu erricht­en. Dieses Vorhaben ist grund­sät­zlich zu
begrüßen. Doch das Geschehen in der let­zten Sitzung des Kul­tur­auss­chuss­es war
beze­ich­nend dafür, wie skan­dalös der Umgang der deutschen Gesellschaft mit dem Thema
Zwangsar­beit heute noch ist.

Die Vertreter von SPD, Przy­bil­s­ki und CDU, Kapuste sahen sich in ihrer Eigenschaft
als „Zeitzeu­gen“ bemüßigt, Jugen­derin­nerun­gen daran auszu­tauschen, wie gut es den
zur Arbeit ins Deutsche Reich ver­schleppten Men­schen doch gegan­gen wäre. Jene, die
wahrschein­lich von Ver­nich­tungskrieg und Holo­caust nichts gewusst haben wollen,
kön­nen sich nur zu gut erin­nern, dass die Zwangsar­bei­t­erIn­nen in der Landwirtschaft
doch ein ganz angenehmes Leben hatten. 

Die um finanzielle Unter­stützung für die Gedenk­tafel angeschriebe­nen Unternehmen
(wie die Deutsche Bahn AG), Nach­fol­ge­fir­men der Prof­i­teure der Zwangsar­beit, lehnten
kühl ab und macht­en klar, dass sie den Schlussstrich unter die eigene Vergangenheit
gezo­gen haben.

Die Stadtver­wal­tung Pots­dam hat sich mit der Außen­wand des Kartof­felpubs in der
Großbeeren­straße einen Ort für die Gedenk­tafel aus­ge­sucht, an dem die
Preußenseel­igkeit vor­beiziehen­der TouristIn­nen nicht gestört wird. Die Stadt Potsdam
hat, z.B. in den Verkehrs­be­trieben, selb­st Zwangsar­bei­t­erIn­nen ausgebeutet.
Zwangsar­bei­t­erIn­nen­lager befan­den sich auch in der Pots­damer Innen­stadt. Auf einem
Schiff in der Alten Fahrt star­ben in den let­zten Kriegsta­gen kranke
Zwangsar­bei­t­erIn­nen, weil die Stadtver­wal­tung Ihnen Schutzräume und medizinische
Betreu­ung ver­wehrte. Unter diesen Voraus­set­zun­gen stellt das Anbrin­gen ein­er Tafel
in der Großbeeren­straße das Abschieben der ungeliebten Ver­gan­gen­heit aus der zur
Umwand­lung in eine preußis­che Repräsen­ta­tion­skulisse vorge­se­henen Innen­stadt an
einen eher unauf­fäl­li­gen Platz dar.

Zwangsar­beit wurde vom Nürn­berg­er Tri­bunal als eines der deutschen Massenverbrechen
expliz­it verurteilt. Die Notwendigkeit ein­er angemesse­nen Erin­nerung und politischen
und his­torischen Bil­dung, zeigt sich z.B. in den ver­harm­losenden Äußerungen
Pots­damer Kulturpolitiker. 

Die Gedenk­tafel für die Zwangsar­bei­t­erIn­nen gehört in die Innenstadt! 

Auf dem linken Inter­net­por­tal Indy­media erschien heute ein Artikel zu ein­er neuen antifaschis­tis­chen Recherche-Pub­lika­tion über Berlin-Neukölln. Laut der Ver­fasserIn des Textes:

* … ist nun ein umfan­gre­ich­es antifaschis­tis­ches Infor­ma­tions­blatt über die Neuköll­ner Neon­aziszene erschienen.
Hier wird die Entwick­lung der let­zten Jahre nachgeze­ichet und die Akteur_innen benan­nt. Es wird sowohl auf den Zusam­men­hang der NPD mit den Kam­er­ad­schaft­snazis einge­gan­gen, als auch einzelne, gewalt­tätige Ereignisse genauer betrachtet.
Es zeigte sich in den let­zten 2–3 Jahren, dass sich in Neukölln organ­isierte Struk­turen ver­fes­ti­gen kon­nten und ver­stärkt Rel­e­vanz inner­halb der Berlin­er Neon­azi-Szene gewon­nen wurde – nicht zulet­zt wegen der sys­tem­a­tisch vor­angetriebe­nen Rekru­tierung von Jugendlichen in Rudow.
Die gewalt­tätige Aus­rich­tung blieb dabei auf gle­ich­bleibend hohem Niveau.

Inter­es­sant dürfte die Neuer­schei­n­ung deshalb für lokale AntifaschistIn­nen sein, da es gute Verbindun­gen zwis­chen den Recht­sex­trem­is­ten aus Berlin-Neukölln und Tel­tow-Fläming gibt. In dem Falt­blatt wird darauf verwiesen:

* Neben den guten per­sön­lichen und poli­tis­chen Kon­tak­ten der Neuköll­ner Neon­azis zu ihren ‚Kam­er­aden‘ aus Licht­en­berg und Trep­tow-Köpenick, fall­en ihre engen Beziehun­gen ins Bran­den­burg­er Umland auf (Tel­tow-Fläming, Dahme-Spree­wald, Königs-Wusterhausen).

Das Neon­azis aus dem Land­kreis gute Kon­tak­te in die Haupt­stadt pfle­gen, erkan­nte auch schon das Antifa Recherche-Team Tel­tow-Fläming. So beste­hen Verbindun­gen nach Berlin im All­ge­meinen und im speziellen in die südlichen Bezirke (wie z.B. Neukölln). Deut­lich wird dies auch durch Pro­pa­gan­da aus den Bezirken. So heißt es in der Broschüre des ART-TF:

* In guter Regelmäßigkeit taucht Pro­pa­gan­da aus Berlin, Sach­sen und dem Ruhrge­bi­et in der Region auf. Stick­er sind dann z.B. unter­schrieben mit „Kam­er­ad­schaft Neukölln“, „Anti-Antifa Tem­pel­hof“, „Kam­er­ad­schaftlich­es Bünd­nis Hamm/Westfahlen“ oder „Nationaler Beobachter Delitzsch“. Zahlen­mäßig fall­en dabei vor allem die Stick­er aus Neukölln auf. Das Kon­tak­te von FKTF-Nazis nach Berlin beste­hen, zeigen neben den Vorkomm­nis­sen von Rangs­dorf im 16. Juni 2006…

An diesem Datum ver­sucht­en in Rangs­dorf näm­lich rund 30 z.T. ver­mummte und bewaffnete Nazis eine Infover­anstal­tung der Antifa Tel­tow-Fläming anzu­greifen. Die Polizei nahm damals die Täter größ­ten­teils in Gewahrsam. Unter den Angreifern befan­den sich auch Neon­azis aus Neukölln wie Timo Lennig und Den­nis Eis­ter. Thomas „Stein­er“ Schirmer war eben­falls beteiligt, kon­nte sich damals aber der Fes­t­nahme entziehen.

Das die Unter­stützung aber auch umgekehrt funk­tion­iert, zeigte zulet­zt eine NPD-Kundge­bung auf der Rudow­er Spinne (in Süd-Neukölln) am 27. Okto­ber 2007. So war u.A. der Blanken­felder Neon­azi Mar­ty Gansekow (Mit­glied der FKTF) aus Tel­tow-Fläming Teil­nehmer der lediglich 25 Per­so­n­en starken Ansamm­lung. Bere­its im Vor­jahr ver­sucht­en am 23. Sep­tem­ber Michael „Lutz“ Skupin aus Mahlow und Tobias Weigte aus Lud­wigs­felde zusam­men mit den Neuköll­ner Nazis Sebas­t­ian Krzyzanows­ki, Kai-Uwe Zemke und Patrick Weiß sowie Trep­tow­er Recht­sex­trem­is­ten ein „Fest für Demokratie“ zu stören.

Bei dem Ver­such einen Fack­el­marsch für Hitler­stel­lvertreter Rudolf Hess in Mahlow am Abend des 17. August 2007 durchzuführen, wurde von der Polizei rund 30 Neon­azis Platzver­weise aus­ge­sprochen. Mit dabei Thomas Vierk, NPD-Abge­ord­neter im Neuköll­ner Kom­mu­nal­par­la­ment sowie Kam­er­ad­schaft­snazis aus Tel­tow-Fläming. Eben­falls vor Ort: Patrick Weiß aus Rudow.

Es zeigt sich also, das es für lokale AntifaschistIn­nen nicht unwahrschein­lich ist, auch mit Neon­azis aus Süd-Berlin kon­fron­tiert zu wer­den. Es emp­fiehlt sich daher die Neuer­schei­n­ung zur Ken­nt­nis zu nehmen. Auch um im Zweifels­fall den Gegenüber zu identifizieren.

Weit­er Infos unter www.antifa-recherche-neukoelln.de.vu

und
aatf.antifa.net

Am ver­gan­genen Volk­strauertag insze­nierte das Rathenow­er (Neo)nazimilieu, dies­mal unter dem Deck­man­tel des NPD Stadtver­ban­des, ein­mal mehr seine alljährliche Ver­anstal­tung zum so genan­nten “Heldenge­denk­tag”. Zwar blieb die Gedenkstätte für die Opfer der bei­den Weltkriege auf dem Wein­berg, ähn­lich wie im let­zten Jahr, den (Neo)nazis ver­wehrt, ersatzweise durften sie ihre Zer­e­monie aber vor dem Kriegerdenkmal in der Pfar­rer — Fröh­lich — Straße im Rathenow­er Ort­steil Neue Schleuse (Rathenow — West) ungestört abhal­ten und einen Kranz niederlegen. 

In der Ver­gan­gen­heit wurde das “Heldenge­denken” in Rathenow durch die bei­den ver­bote­nen Kam­er­ad­schaften “Hauptvolk” und “Sturm 27” aus­gerichtet, deren Kad­er sich nun im NPD Stadtver­band Rathenow als legalen Ersatzvere­in reorganisieren.

Das die Region Rathenow / Prem­nitz schon seit Jahren zum Exper­i­men­tier­feld des Schön­bohm­schen Polizeiap­pa­rates gehört ist nicht ger­ade neu und hat­te schon in der Ver­gan­gen­heit selb­st in bürg­er­lichen Kreisen zu Empörun­gen geführt. 

Was sich die regionale Polizeiad­min­is­tra­tion jedoch vor kurzem wieder geleis­tet hat, geht jedoch über die üblichen geset­zlich noch gedeck­ten Schika­nen hin­aus, hin zu krim­inellen Prak­tiken. Denn wie erst jet­zt bekan­nt wurde, ver­sucht­en Polizis­ten vor unge­fähr einen Monat in Prem­nitz eine Auseinan­der­set­zung zwis­chen (Neo)nazis und Antifaschis­ten zu provozieren.

In der Nacht vom 25. zum 26. Okto­ber 2007 klin­gel­ten so schein­bar nervöse Polizeibeamte mehrere Leute aus dem Bett um ihnen weiß zu machen das Leib und Leben in Gefahr seien. Man habe eine “Email von Recht­en abge­fan­gen” in der die aufge­sucht­en Per­so­n­en als ver­meintliche Linke aufge­führt wer­den und ihnen Gewalt als Reak­tion auf einen ange­blichen Anschlag auf den Prem­nitzer (Neo)nazitreffpunkt, der Gast­stätte „Lin­den­hof“, ange­dro­ht wurde. Alle möglichen Aufen­thalt­sorte der gefährde­ten Leute, die Namen und Adressen der Fre­unde und Bekan­nten sowie deren Aufen­thalt­sorte soll­ten deshalb den Beamten sofort benan­nt wer­den, um den „Per­so­n­en­schutz“ zu gewährleisten.
Die Per­so­n­en blieben jedoch mis­strauisch. Warum sollte die Polizei plöt­zlich inten­siv an ihrem Schick­sal inter­essiert sein, nach dem selb­st in den „heißeren“ Zeit­en der Ver­gan­gen­heit nur Desin­ter­esse der Behörde herrschte?

Und richtig, eine Infor­ma­tion aus Kreisen des „Lin­den­hofes“ ent­larvte die Angele­gen­heit als tak­tis­che Oper­a­tion des Polizeiap­pa­rats. Denn mit der gle­ichen Meth­ode wie die Beamten bei den aufge­sucht­en ver­meintlichen „Linken“ ver­sucht­en Stim­mung gegen den poli­tis­chen Geg­n­er zu machen, waren sie nahezu zeit­gle­ich eben­falls im Prem­nitzer (Neo)nazitreffpunkt „Lin­den­hof“ aufge­taucht und ver­bre­it­eten dort die Mär, dass man eine Email von Linken abge­fan­gen habe, in der ange­blich mit einem Anschlag auf die Gast­stätte gedro­ht wurde und Leib und Leben in Gefahr seien.

Nun beste­ht hier tat­säch­lich Gefahr für Leib und Leben. Es wäre ja nicht das erste mal, dass sich die aggres­sive Prem­nitzer (Neo)naziszene auf solche Infor­ma­tion beruft um beispiel­sweise dem örtlichen Jugend­club, den sie als “Zeck­en­club” ver­achtet, mal wieder einen “Besuch” abzustatten.

(14.November)

Der 21. Dezem­ber 2007 wird ein wenig mehr Frei­heit brin­gen. Dann wer­den in Län­dern wie Ungarn, Mal­ta oder auch Polen weit­ere Maß­nah­men des Schen­gener Abkom­mens aktiviert. Dadurch fall­en zwis­chen Deutsch­land und Polen die Gren­zkon­trollen weg, allerd­ings gegen die Gun­st viel­er Bürger_innen der Stadt Frank­furt (Oder). So melden sich Frankfurter_innen in der Berlin­er Mor­gen­post (14.11.2007) zu Wort: „Ich habe richtig Angst, vor dem, was kommt“ oder „Wenn kein­er mehr kon­trol­liert, kön­nen die Gauner unge­hin­dert agieren“. Alles was aus Polen kommt, scheint krim­inell zu sein. Ange­fan­gen bei Ladendieb_innen über Schmuggler_innen bis hin zu Terrorist_innen. So ruft die Gew­erkschaft der Polizei für den 22. Novem­ber in Frank­furt (Oder) zu ein­er Demon­stra­tion unter dem Mot­to „Offene Gren­zen ja! — Keine Freifahrt für Ter­ror­is­mus und Krim­i­nal­ität“. Unter­stützt wird der Aufruf u.a. vom DGB. Die Angst führt dazu, dass sich Ost­bran­den­burg aufrüstet gegen die Krim­i­nal­ität aus dem Osten – aus Polen. „In ihrem Dorf seien plöt­zlich alle ganz ver­rückt nach Alar­man­la­gen und Bewe­gungsmeldern, meint Veroni­ka Hirschfelder.“ (Berlin­er Mor­gen­post, 14.11.2007).

Warum gibt es eine solche Sicher­heit­shys­terie in Bran­den­burg? Unglaublich, aber selb­st Bran­den­burgs kon­ser­v­a­tiv­er Innen­min­is­ter Schön­bohm (CDU), welch­er sich noch heute bspw. für mehr Videoüberwachung ausspricht, sieht laut Märkische Oderzeitung (13.11.2007) keine Prob­leme durch den Weg­fall der Kon­trollen. Erin­nern wir uns: Als die Schweiz dem Schen­gener Abkom­men beitrat behauptete nie­mand, die EU-Bürg­er_in­nen aus Ital­ien, Deutsch­land, Frankre­ich oder Öster­re­ich seien gefährdet. Sind Krim­i­nal­ität oder Ter­ror­is­mus typ­isch pol­nisch? Was hier zum Vorschein kommt ist nichts anderes als ein anti-pol­nis­ch­er Reflex, ras­sis­tisch motiviert und höchst ober­fläch­lich. Frem­den­hass nährt sich von der Zuschrei­bung von Eigen­schaften auf Men­schen ein­er bes­timmten Nation. So ist es kein Wun­der, dass es Ras­sis­mus gegenüber pol­nis­chen Mitbürger_innen gibt, wenn Dieb_innen und Schmuggler_innen in der Öffentlichkeit mit dem Adjek­tiv „pol­nisch“ beschrieben wer­den. Dabei wird die Krim­i­nal­ität, welche von Deutschen began­gen wird, vol­lkom­men vergessen und speziell bei der Diskus­sion über die Abschaf­fung der Gren­zkon­trollen über­gan­gen, dass es eben auch deutsche Bandit_innen gibt. Ana­log müssten also Men­schen, welche in Polen leben, vor deutsch­er Krim­i­nal­ität Angst haben, gegen Ter­ror­is­mus demon­stri­eren und Alar­man­la­gen kaufen. Das ist nicht der Fall.

Und seien wir doch mal ehrlich, wer wurde jemals von ein­er Polin oder einem Polen über­fall­en, zumin­d­est öfter als von ein­er Deutschen oder einem Deutschen? Sehen wir also das Pos­i­tive an der Abschaf­fung der Gren­ze. Nie­mand muss seinen Ausweis dabei haben, um über die Oder zu gehen, um zum ehe­ma­li­gen jüdis­chen Fried­hof zu spazieren oder eine leckere Piz­za zu essen. Das €päis­che Zusam­menwach­sen erle­ichtert das Leben. Nicht zu vergessen sind die Student_innen, welche von nun an nicht mehr gezwun­gen wer­den an der Gren­ze zu warten, weil sie von ihrer Woh­nung zur Uni die Oder über­queren müssen. Deshalb sagen wir:

Gegen anti-pol­nis­che Vorurteile – für Ladendieb­stahl bei Rassist_innen!
Für die Abschaf­fung der Per­so­n­enkon­trollen an der Grenze! 

Durch die Absage der Neon­azis um Chris­t­ian Worch zu der diesjährigen
Volk­strauertagskundge­bung sieht sich das lokale Aktions­bünd­nis in seinem Handeln
bestätigt. Es ist richtig, dass wir auf ein bre­ites Bünd­nis gesellschaftlicher
Kräfte geset­zt haben. Dieser Wider­stand hat nun dazu geführt, dass diese
Gespen­ster­ver­anstal­tung dem Ort Halbe in diesem Jahr erspart bleibt. Gleichwohl
wer­den wir rund um den Volk­strauertag aufmerk­sam sein. Wir rech­nen mit anderen
angepassten Aktiv­itäten der Neon­azis, um ange­blich­es Helden­tum in Halbe zu
„ehren“.

Das Aktions­bünd­nis wird sich an vielfälti­gen Aktio­nen am 16. und 17.11. in Halbe
beteili­gen. Diese wer­den durch alle demokratis­chen Parteien im Land Bran­den­burg und
viele gesellschaftliche Kräfte getra­gen. Mit Blick auf das Früh­jahr 2008 heißt es
für uns, der Gefahr ein­er näch­sten Worch — Demo wirk­sam zu entgegnen.