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DVU bestätigt Bündnis mit NPD

(Gudrun Mall­witz; Die Welt, 14.2.05)Rehfelde — Die recht­sex­treme Deutsche Volk­sunion (DVU) hat am Woch­enende auf ihrem Lan­desparteitag in Rehfelde (Märkisch-Oder­land) den im Jan­u­ar geschlosse­nen “Deutsch­land­pakt” mit der NPD bestätigt. In der Land­tags­frak­tion der DVU waren zuvor mehrere Abge­ord­nete deut­lich auf Dis­tanz zum neuen Part­ner gegan­gen. So hat­te der DVU-Land­tagsab­ge­ord­nete Markus Non­ninger vor kurzem offen gesagt, Teile der NPD wür­den “eher Leute erschreck­en als überzeu­gen”. Er bezweifelt, “daß man bei ihr “alle Teile ständig unter Kon­trolle hal­ten kann”. Eine gemein­same Liste von der NPD und DVU bei der Bun­destagswahl sieht er kri­tisch. Der Vize-Frak­tion­schef Michael Claus hat­te diese Pläne von Anfang an abgelehnt. 

Der nach Rehfelde angereiste Bun­desparte­ichef Ger­hard Frey kon­nte die Lan­des-Partei aber offen­bar von “der starken Allianz des Wahlbünd­niss­es mit der NPD” überzeu­gen. Zu dem Parteitag, der von Protesten begleit­et war, hat­te die DVU ihre Mit­glieder mit Bussen nach Rehfelde gebracht. 

Dem RBB-Fernse­hen sagte Frey am Rande des unter Auss­chluß der öffentlichkeit abge­hal­te­nen Parteitages, der Pakt sei bestätigt wor­den. Und wörtlich: “Es ist ja kein Unter­schied zwis­chen den Grun­dauf­fas­sun­gen der NPD und uns.” Laut Frey wählte die DVU auch einen neuen Vor­stand. Sie bestätigte dabei den Vor­sitzen­den Sig­mar-Peter Schuldt in seinem Amt. 

Land­tagspräsi­dent Gunter Fritsch (SPD) prüft derzeit ein Hausver­bot der NPD im Land­tag Der Besuch von NPD-Vertretern aus Sach­sen im Par­la­ments­ge­bäude hat­te kür­zlich für hefti­gen Protest gesorgt. Die DVU sitzt zum zweit­en Mal im Land­tag, aktuell mit sechs Abgeordneten. 

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Die große Hoffnung auf eine letzte Chance

(San­dra Dassler, Tagesspiegel vom 14.2.05) Pots­dam – Keine Ther­a­pie hat die Bilder vertreiben kön­nen, die Ania (Name geän­dert) nachts heim­suchen. Vor zehn Jahren musste sie mit anse­hen, wie ihr Brud­er erschossen wurde. Mit Kind und Mann ist Ania damals geflo­hen – weg aus Bosnien, wo Nach­barn zu Mördern wur­den. In ein­er märkischen Stadt fand die Fam­i­lie neue Fre­unde. Die zweite Tochter wurde geboren, die Kinder sind heute acht und zwölf Jahre alt. Bosnien ken­nen sie nicht. Weil Kriegs­flüchtlinge kein Asyl erhiel­ten, wurde die Dul­dung immer wieder ver­längert. Anias Mann darf kein Geld ver­di­enen, obwohl er eine Arbeit­splatz­zusage hat. 

Mau­rice (Name geän­dert) demon­stri­erte 1993 mit anderen Stu­den­ten in Togo gegen die Mil­itärdik­tatur. Als ein Fre­und nach dem anderen ver­schwand, floh der 22-Jährige nach Deutsch­land. Die Teil­nahme an ein­er Demon­stra­tion, die ihn bei ein­er Rück­kehr das Leben kosten kön­nte, reichte hier nicht aus, um poli­tis­ches Asyl zu erhal­ten. Vor fünf Jahren wurde Mau­rice von mehreren recht­en Schlägern attack­iert und schw­er verletzt. 

Ania und Mau­rice sind zwei Beispiele für Men­schen, die in Bran­den­burg inte­gri­ert sind, aber rechtlich gese­hen nicht bleiben dür­fen. Jet­zt hof­fen sie auf die Härte­fal­lkom­mis­sion, die das Land im Zuge des neuen Zuwan­derungs­ge­set­zes am Fre­itag ein­richt­en will. Sie kann aus human­itären Grün­den das Bleiberecht für bes­timmte Aus­län­der empfehlen, auch wenn die rechtlichen Wege aus­geschöpft sind. Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) hat­te sich lange gegen eine solche Kom­mis­sion gewehrt, die es in Berlin schon seit 1990 gibt und die auch der Koali­tion­spart­ner SPD forderte. Nach der Land­tagswahl gab er nach. 

Die Kom­mis­sion set­zt sich aus acht Mit­gliedern zusam­men: Evan­ge­lis­che und Katholis­che Kirche, Flüchtlingsrat, Wohlfahrt­spflege, Städte- und Gemein­de­bund, Land­kreistag, Innen- und Sozialmin­is­teri­um entsenden je einen Vertreter. Ver­stim­mung rief her­vor, dass Bran­den­burgs Aus­län­der­beauf­tragte Almuth Berg­er zwar Mit­glied ist, aber kein Stimm­recht hat. In Berlin, sagen viele, wäre so etwas undenkbar. Nach Tagesspiegel-Infor­ma­tio­nen inter­ve­nierte Min­is­ter­präsi­dent Platzeck (SPD) deshalb kür­zlich noch ein­mal bei Schön­bohm. Doch der blieb hart. Die Härte­fal­lkom­mis­sion ist dem Innen­min­is­teri­um unter­stellt, sie kann nur Vorschläge unter­bre­it­en, die Entschei­dung trifft let­ztlich Schön­bohm. Deshalb find­en es manche beden­klich, dass das Min­is­teri­um einen Vertreter in die Kom­mis­sion entsendet. Damit ein Fall über­haupt angenom­men wird, bedarf es der Zwei-Drit­tel-Mehrheit. Für andere Beschlüsse genügt die ein­fache Mehrheit. 

Es gibt aber noch härtere Kri­tik am fest­gelegten Ver­fahren. So sollen Flüchtlinge, die zur Fah­n­dung aus­geschrieben sind, von der Prü­fung durch die Kom­mis­sion aus­geschlossen wer­den. Zur Fah­n­dung aus­geschrieben wer­den aber nicht etwa nur Krim­inelle, son­dern alle Asyl­be­wer­ber, die sich der Abschiebung entziehen, in dem sie nicht mehr zur Aus­län­der­be­hörde gehen. Auch Flüchtlinge im Kirchenasyl hät­ten keine Chance. “Absurd”, nen­nt Traudel Vor­brodt, die seit 15 Jahren für die Berlin­er Härte­fal­lkom­mis­sion arbeit­et, diese Regelung. “So etwas gibt es wed­er in Berlin noch in einem anderen Bun­des­land”, sagt sie. Noch prob­lema­tis­ch­er sei, dass die Kom­mis­sion keine Anträge von Flüchtlin­gen annehmen dürfe, für die der Abschiebe-Ter­min bere­its fest­ste­he. Die Aus­län­der­beauf­tragte Almuth Berg­er sieht das ähn­lich. “Wenn wir fest­stellen, dass dadurch tat­säch­lich viele Härte­fälle nicht behan­delt wer­den kön­nen, müssen wir uns für Nachbesserun­gen stark machen.” 

Hel­muth Friske, Pfar­rer im Ruh­e­s­tand, wird deut­lich­er: “Sollte sich her­ausstellen, dass die Härte­fal­lkom­mis­sion eine Farce ist, wer­den wir uns wehren”, sagt er und meint den Kirchenkreis und viele Bürg­er von Alt­lands­berg, die sich seit Jahren für die viet­name­sis­che Fam­i­lie Nguyen ein­set­zen. Sie wurde im Jahr 2000 bun­desweit bekan­nt, als der Vater und der Sohn getren­nt von der damals schwan­geren Mut­ter abgeschoben wer­den soll­ten. Um das zu ver­hin­dern, erhiel­ten sie mehrere Monate Kirchenasyl der evan­ge­lis­chen Gemeinde Dol­gelin. Sei­ther ist die Dul­dung immer wieder ver­längert wor­den – zulet­zt bis März. 

Wie Mau­rice aus Togo und Ania aus Bosnien hof­fen auch die Ngyuens, dass ihr Fall ein­er der ersten sein wird, den die neue Härte­fal­lkom­mis­sion behandelt.

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Versammlungsverbot auch für Soldatenfriedhof Halbe

(RBB Online, 14.02.05) Ein ver­schärftes Ver­samm­lungsrecht muss nach Mei­n­ung von Bran­den­burgs Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) kün­ftig auch für den Sol­daten­fried­hof in Halbe (Dahme-Spree­wald) gelten. 

Hier gebe es bei den Vorstel­lun­gen der rot-grü­nen Bun­desregierung noch Nachbesserungs­be­darf, sagte Schön­bohm am Mon­tag in Pots­dam. Danach wäre derzeit wohl nur ein Ort wie das ehe­ma­lige Konzen­tra­tionslager Sach­sen­hausen vor einem Auf­marsch von Recht­sex­trem­is­ten zu bewahren. 

Halbe ist jedes Jahr am Volk­strauertag Tre­ff­punkt für Recht­sradikale. Dieser bun­desweit größte Fried­hof für Gefal­l­ene des Zweit­en Weltkriegs sollte eben­so wie andere sym­bol­is­che Orte für Kundge­bun­gen ges­per­rt wer­den, meinte Schönbohm. 

Die Bun­desregierung will möglichst schon bis Anfang Mai mit ein­er Ver­schär­fung des Ver­samm­lungs- und Strafrechts Aufmärsche von Recht­sex­trem­is­ten erschweren. 

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Antifaschist zu 100 Tagessätzen verurteilt

Am 9.2. fand am Amts­gericht Moabit der dritte und let­zte Prozeß­tag gegen einen Bernauer Antifaschis­ten statt. Ihm wurde vorge­wor­fen am 1. Mai bei der Räu­mung ein­er Block­ade an der Licht­en­berg­er Brücke die sich auf der Route des NPD-Auf­marsches befand, Wider­stand geleis­tet zu haben und einen Polizeibeamten getreten und geschla­gen zu haben.
Diesel­ben Vor­würfe bezo­gen sich auf einen Vor­fall vor dem Abschiebege­wahrsam in Berlin-Grü­nau. Am 6. Juni griff die Polizei dort eine Demon­stra­tion gegen den NPD-Zen­trale in Köpenick und den Abschiebek­nast an und nahm dabei den Angeklagten fest.

Für bei­de Vor­fälle präsen­tierte die Vertei­di­gung Ent­las­tungszeu­gen, die anschaulich macht­en, dass die Gewalt ein­deutig von der Polizei aus­ging und der Angeklagte keines­falls die Polizeibeamten getreten oder geschla­gen hat. Die Rich­terin ließ aber von Anfang an keine Zweifel an ihrem Verurteilungswillen erken­nen, erk­lärte in ihrer Urteils­be­grün­dung die ent­las­ten­den Aus­sagen für irrel­e­vant. Die belas­ten­den Aus­sagen mehrerer Polizeibeamter hielt sie dage­gen für zweifels­frei glaubwürdig.

Die Staat­san­waltschaft dage­gen macht in ihrem Plä­doy­er deut­lich, dass dem Angeklagten die Vor­würfe nicht nachzuweisen seien. Allerd­ings wären dem Angeklagten die Angriffe auf die Polizeibeamten dur­chaus zuzu­trauen und deswe­gen eine Strafe von 120 Tagessätzen dur­chaus angemessen. Der Anwalt des Angeklagten wies auf die poli­tis­che Dimen­sion des Ver­fahrens hin. In ein­er Zeit in der sog­ar die poli­tis­che Elite des Lan­des zum Wider­stand gegen den Recht­sex­trem­is­mus aufruft, ste­ht ein Antifaschist wegen solchen Wider­standes vor Gericht. Er machte noch mal deut­lich, dass die Vor­würfe nicht bewiesen wer­den kon­nten und forderte entsprechend des Grund­satzes “Im Zweifel für den Angeklagten” einen Freispruch.

Die Rich­terin entsch­ied dann auf eine Geld­strafe zu 100 Tagessätzen a 15 Euro. Die Vertei­di­gung hat aber bere­its Beru­fung angekündigt, so dass das Ver­fahren vor dem Berlin­er Landgericht noch ein­mal aufgerollt wird. 

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Neues Nutzungskonzept

Mitte März soll das umgear­beit­ete Nutzungskonzept für die Gar­nisonkirche vor­liegen informierte Stadtp­far­rer Markus Schütte den Kul­tur­auss­chuss am Don­ner­stagabend. Mit der Ausweitung des Bau­vorhabens von der ursprünglichen Wieder­errich­tung des Glock­en­turms auf die ganze Kirche war auch eine Über­ar­beitung des geplanten Ver­söh­nungszen­trums notwendig gewor­den. Anfang April soll das neue Nutzungskonzept der Syn­ode, dem Entschei­dungs­gremi­um der evan­ge­lis­chen Kirche, zur Abstim­mung vorgelegt wer­den, so Schütte. Am 14. April, dem 60. Jahrestag der ver­heeren­den Bom­bardierung von Pots­dam, ist die sym­bol­is­che Grund­stein­le­gung geplant. Schütte geht davon aus, dass noch in diesem Jahr die für den Wieder­auf­bau notwendi­ge Stiftung gegrün­det wer­den kann. 

Auf die Nach­frage von Hans-Jür­gen Schar­fen­berg (PDS), ob die für die Grund­fi­nanzierung notwendi­gen und von der Stadt geforderten fünf Mil­lio­nen Euro bis zur Grund­stein­le­gung aufge­bracht wer­den kön­nen, antwortete Schütte: “Dafür bin ich zu wenig Finanz­fach­mann”. Die Frage nach der Beteili­gung bei der Finanzierung durch die Stadt, die laut einem zurück­gestell­ten PDS-Antrag auszuschließen sei, wollte Schütte dif­feren­ziert­er betra­chtet sehen, da sich die Stadt an bes­timmten Bau­mit­teln beteili­gen wolle. Vor der sym­bol­is­chen Grund­stein­le­gung sollen “Prü­fungss­chachtun­gen” stat­tfind­en, die Auf­schluss darüber geben sollen, ob das alte Fun­da­ment der zer­störten Kirche für den Neubau genutzt wer­den kann, erk­lärte Schütte. Denn dies werde auch von Experten als finanziell gün­stig­ste Vari­ante angesehen. 

Moni­ka Keil­holz (SPD) beze­ich­nete den Wieder­auf­bau der Gar­nisonkirche als “überdi­men­sion­iertes Vorhaben”. Bei ein­er Stadt mit 140000 Ein­wohn­ern stelle sich die Frage, wie die geplanten zusät­zlichen kul­turellen Ver­anstal­tun­gen, wie Konz­erte, in der Kirche über­haupt noch zu verkraften seien. 1000 bis 3000 Besuch­er soll das Gotte­shaus bei möglich­er Fer­tig­stel­lung fassen. Hier sieht sie eine ein­deutige Konkur­renz zum nahe gele­ge­nen Niko­laisaal und dem Hans-Otto-The­ater in der Schiff­bauer­gasse. Diese Größenord­nung sei nicht trag­bar, es sei denn, “halb Berlin marschiert hier ein”, so Keil­holz. Sie forderte, dass in der Kul­tur­auss­chuss­sitzung im April das fer­tige Nutzungskonzept den Auss­chuss­mit­gliedern vorgelegt wer­den müsse. D.B.

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Wetterberichte von 1945 im Potsdam-Museum

Zum 100-jähri­gen Beste­hen des Pots­dam-Muse­ums im Jahr 2009 soll der erste Teil der Dauer­ausstel­lung über die Geschichte Pots­dams fer­tig gestellt sein, erk­lärte Muse­um­sleit­er Hannes Wit­ten­berg am Don­ner­stagabend im Auss­chuss für Kul­tur. Mit dem Jahr 993 begin­nend, wo Otto III. den Ort “Poz­tupi­mi” erst­mals in ein­er Schenkung­surkunde erwäh­nte, bis zum Todes­jahr Friedrichs des Großen 1786, will dieser Ausstel­lung­steil die frühe Entwick­lung Pots­dams nachze­ich­nen. Die Pla­nun­gen für den zweit­en Teil sollen dann nach der Eröff­nung begin­nen, so Wittenberg. 

Derzeit sind die Muse­umsmi­tar­beit­er mit den let­zten Vor­bere­itun­gen für die Eröff­nung der Son­der­ausstel­lung zum Gedenken des 60. Jahrestages der Befreiung “Tag um Tag – Pots­dam im Jahr 1945”, die am 23. März in den Räu­men der Benkert­straße 3 eröffnet wer­den soll, beschäftigt. Für die Ausstel­lung, die das Leben der Pots­damer vor und nach dem Kriegsende anhand von alltäglichen Din­gen zeigen soll, habe das Muse­um mit­tler­weile für jeden Tag des Jahres 1945 die Wet­ter­berichte zusam­mengestellt. Trotz­dem sei die Ausstel­lung noch immer auf die Lei­h­gaben von Zeitzeu­gen angewiesen, erk­lärte Wit­ten­berg. Daneben wird an dem Begleit­pro­gramm, das unter anderem Vorträge, Lesun­gen, Son­der­führun­gen und Konz­erte umfassen soll, gearbeitet. 

Für die Sicherung und Lagerung der zahlre­ichen Exponate find­en derzeit Arbeit­en an einem neuen Depot auf Her­mannswerder statt. Da das Muse­um derzeit nicht mehr in der Lage sei, größere Gegen­stände in den Bestand aufzunehmen, sei dieser Schritt mehr als notwendig, erk­lärte Wit­ten­berg. Die ins­ge­samt 2000 Quadrat­meter große Lager­fläche auf Her­mannswerder soll auch für Besuch­er teil­weise offen ste­hen. Da manche Exponate durch ständi­ge Trans­porte Schaden davon­tra­gen wür­den, habe man diese Ausstel­lungs­form angedacht. 

Von Ende 2006 bis Früh­jahr 2007 soll die näch­ste Ausstel­lung des Potsdam–Museums im Haus der Bran­den­bur­gisch-Preußis­chen Geschichte stat­tfind­en. Mit “Aus­lös­er Pots­dam – Pho­togra­phiegeschichte der Stadt” wolle man aber nicht nur den Fokus auf Pots­dam richt­en, son­dern auch das Wirken und die Ein­flüsse Pots­damer Fotografen und Kam­er­amän­ner in der ganzen Welt darstellen. Der Erfolg der Ausstel­lung “Königliche Visio­nen. Pots­dam – eine Stadt in der Mitte Europas” von 2003, die vom Pots­dam-Muse­um ver­anstal­tet wurde und über 20000 Besuch­er in das Haus der Bran­den­bur­gisch-Preußis­chen Geschichte nach Pots­dam lock­te, gebe ihm die Zuver­sicht, dass auch mit “Aus­lös­er Pots­dam” zahlre­iche Besuch­er ange­sprochen wer­den, so Wit­ten­berg. D.B.

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Umbruch in Seelow

(Jeanette Bed­erke; Berlin­er MoPo) Der Über­leben­skampf der Men­schen im Oder­bruch nach der Schlacht rückt in den Mit­telpunkt der Ausstel­lung. Am 16. April ist hier die zen­trale Gedenk­feier des Lan­des Bran­den­burg mit Min­is­ter­präsi­dent Platzeck. 

Seelow — Die Gedenkstätte auf den Seelow­er Höhen will jet­zt ihr Image auf­polieren. “Bish­er gel­ten wir als Muse­um für mil­itärhis­torische Insid­er”, meint Gedenkstät­ten­leit­er Gerd-Ulrich Her­rmann selb­stkri­tisch. Das The­ma Krieg und Nachkrieg müsse der Nachkriegs­gen­er­a­tion ver­mit­telt werden. 

Detail­liert und geschichtlich präzise wird derzeit in dem bunkerähn­lichen Ausstel­lungs­ge­bäude die schw­er­ste Schlacht des Zweit­en Weltkrieges auf deutschem Boden erk­lärt. Wer das will, kann erfahren, wie Marschall Shukov, Ober­be­fehlshaber der 1. Belorus­sis­chen Front, in den Mor­gen­stun­den des 16. April 1945 vom Reitwein­er Sporn aus mit einem gewalti­gen Artilleri­eschlag den Kampf um den Vor­marsch nach Berlin eröffnete. 

Das Grauen und Leid des Krieges sowie seine bis heute nach­wirk­enden Hin­ter­lassen­schaften lassen sich 60 Jahre danach jedoch so nicht begreifen. “Diese mil­itärischen Lage­pläne und Zahlen zu Ein­satzkräften, Mate­r­i­al und Gefal­l­enen berühren den Laien nicht”, weiß Her­rmann. Vor allem jene jun­gen Besuch­er nicht, deren Eltern den Krieg auch nicht mehr erlebt haben, per­sön­liche Schilderun­gen und Erin­nerun­gen nicht ken­nen. Deswe­gen set­zt der Gedenkstät­ten­leit­er ver­stärkt auf Hin­ter­grund­wis­sen und Zeitzeu­gen­berichte, will das bere­its umfan­gre­iche elek­tro­n­is­che Archiv the­ma­tis­che ausbauen. 

“Gestor­ben wurde hier schon seit Ende Jan­u­ar, als die rus­sis­chen Trup­pen von Osten aus die Oder über­wan­den. Da kön­nen wir mit unser­er Doku­men­ta­tion nicht erst im April 1945 ein­steigen”, macht er deut­lich. Ein weit­er­er Schw­er­punkt soll kün­ftig die Sit­u­a­tion im Oder­bruch nach Beendi­gung des Zweit­en Weltkrieges sein. Denn da begann für die Bevölkerung des deutsch­landweit am stärk­sten kriegsz­er­störten Land­strichs nach Ansicht des Muse­um­schefs der eigentliche Über­leben­skampf. Vom ein­sti­gen “Gemüsegarten Berlins” war nichts mehr übrig: Gerätschaften kaputt, Saatgut ver­nichtet, Vieh weg, Felder ver­mint. Hunger und Seuchen grassierten. Weit­ere The­men wer­den die Pflege von Kriegs­gräber­stät­ten sowie die noch heute existieren­den explo­siv­en Alt­las­ten im märkischen Boden sein. 

Der Wan­del zur mah­nen­den Antikriegs­ge­denkstätte bedarf nach Ansicht des Muse­um­sleit­ers ein­er wis­senschaftlichen Konzep­tion. Einen ver­sierten His­torik­er hat Her­rmann dafür bere­its begeis­tern kön­nen. Nun hofft er auf För­der­mit­tel des Landeskulturministeriums. 

Das Engage­ment des Gedenkstät­ten­leit­ers liegt auf der Hand. Die 1972 gegrün­dete Ein­rich­tung wird seit der Wende im Wesentlichen aus dem Kreishaushalt von Märkisch-Oder­land finanziert. Her­rmann möchte mit dem Muse­um in das Pro­gramm zur Gedenkstät­ten­förderung des Bun­des aufgenom­men wer­den. “Wir sind schließlich die einzige Gedenkstätte, die dann auch wis­senschaftlich fundiert an eine Schlacht des Zweit­en Weltkrieges auf deutschem Ter­ri­to­ri­um erin­nert”, sagt Her­rmann. Da es an Per­son­al fehle, kön­nten aber schon jet­zt nicht alle Wün­sche erfüllt wer­den. 2004 hat­ten mehr als 23 000 Per­so­n­en die Gedenkstätte besucht. 

Für bun­desweite Beach­tung will der Muse­um­schef bere­its am 16. April sor­gen. Dann find­et auf den Seelow­er Höhen die zen­trale Gedenkver­anstal­tung des Lan­des Bran­den­burg und des Land­kreis­es Märkisch-Oder­land statt. Min­is­ter­präsi­dent Matthias Platzeck wird dazu eben­so erwartet wie die Botschafter von Ruß­land und Polen, ehe­ma­lige Krieg­steil­nehmer sowie Lan­des­bischof Wolf­gang Huber. 

Infos im Internet:
hier.

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DVU schließt Journalisten von Berichterstattung aus

(mak.; Berlin­er Zeitung) REHFELDE. Jour­nal­is­ten haben am Sonnabend keinen Zutritt zum DVU-Lan­desparteitag in Rehfelde (Märkisch-Oder­land), zu dem auch Parte­ichef Ger­hard Frey erwartet wird. Lan­deschef Sig­mar-Peter Schuldt ver­wies am Fre­itag auf einen Lan­desvor­stands­beschluss. Die PDS will gegen die Ver­anstal­tung vor Ort demon­stri­eren. Schuldt kündigte auch an, dass er und weit­ere Mit­glieder der DVU-Frak­tion am Son­ntag in Dres­den an der von Recht­sex­trem­is­ten organ­isierten Demon­stra­tion zum 60. Jahrestag der Bom­bardierung der Stadt teil­nehmen. (mak.)

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Keineswegs ein Kavaliersdelikt

(NORBERT STEIN; MAZ) PREMNITZ Ob an Bushal­testellen, Häuser­fas­saden, tech­nis­chen Ein­rich­tun­gen oder Bahn­höfen. Graf­fi­tis­chmier­ereien gehören heute — lei­der — zum Stadt­bild von Prem­nitz und seinen Ortsteilen. 

Mitar­beit­er der Arbeits­förderungs­ge­sellschaft Prem­nitz (AFP) waren in den let­zten Tagen mit dem Fotoap­pa­rat unter­wegs und hiel­ten über 100 solch­er Graf­fi­tis­chmier­ereien im Bild fest. Auf ein­er Großlein­wand wur­den diese Bilder am Don­ner­stagabend im Prem­nitzer Jugend­club gezeigt. Die AFP und der Prem­nitzer Jugend­club hat­ten gemein­sam zu ein­er Diskus­sion­srunde unter dem Mot­to “Graf­fi­ti — Straftat oder Kava­liers­de­likt?” ein­ge­laden. Etwa 15 Jugendliche kamen dazu leb­haft mit Lutz Bräsell, Präven­tions­ber­ater der Polizei im Schutzbere­ich Havel­land, ins Gespräch. 

Idee ent­stand in Rathenow 

Die Idee zu dem Pro­jekt und der Diskus­sion­srunde sei bei ein­er Beratung des Rathenow­er Stadt­teil­beirates ent­standen, sagte Matthias Hohmann, der Geschäfts­führer der AFP zur Eröff­nung des Abends. Im Stadt­teil­beirat wurde auch über die Graf­fi­tis­chmier­ereien am Rathenow­er Bis­mar­ck­turm disku­tiert. “Dabei habe ich anschaulich das Unver­ständ­nis und die Empörung der Ein­wohn­er zu solchen Tat­en gespürt”, sagte Hohmann am Donnerstag. 

Ordentlich aus­ge­führt kann Graf­fi­ti Kun­st sein. “Aber bei den Fotos, die in Prem­nitz von Graf­fi­tis gemacht wur­den habe ich kein­er­lei Kun­st ent­deckt”, meinte Lutz Bräsell zu Beginn der Diskus­sion. Für ihn ist Graf­fi­ti-Geschmiere “ein Aus­druck von Gewalt”. Häuser, Wände oder Objek­te zu besprühen sei “eine klare Sachbeschädi­gung und kein Kava­liers­de­likt, sofern es sich nicht um per­sön­lich­es Eigen­tum han­delt”, sagte der Präventionsberater. 

Für die Kosten der Besei­t­i­gung von Graf­fi­ti kön­nen Eigen­tümer, wie auch bei anderen Sachbeschädi­gun­gen, Schadenser­satz vom Verur­sach­er ver­lan­gen. Dieser zivil­rechtliche Anspruch auf Schadenser­satz bleibt bis zu 30 Jahre beste­hen. Schon die Besei­t­i­gung klein­er Schmier­ereien an Hauswän­den kostet oft einige tausend Euro. 

Außer­dem könne Sachbeschädi­gung strafrechtlich ver­fol­gt wer­den: die Gerichte ver­hän­gen dann Geld- und Frei­heitsstrafen. Let­ztere kön­nen laut Strafge­set­zbuch bis zwei Jahre dauern. Eine wirkungsvolle Buße für die Täter ist nach Ansicht von Präven­tions­ber­ater Bräsell gemein­nützige Arbeit oder die Auflage, die beschmierten Objek­te wieder zu reinigen. 

Die Diskus­sion mit den Jugendlichen machte deut­lich, dass einige den Unter­schied zwis­chen Straftat und Kava­liers­de­likt noch nicht in vollem Umfang erken­nen. Eben­so sind sich Jugendliche, falls sie beim ille­galen Sprayen erwis­cht wer­den, oft über die Kon­se­quen­zen nicht im Klaren. 

Abend war nicht umsonst 

Der Abend im Jugendzen­trum war aber keineswegs umson­st. Im Früh­jahr will die AFP im Rah­men ihres Pro­jek­tes einige besprühte Häuschen an Bushaltesstellen säu­bern. Einige Jugendliche erk­lärten sich am Don­ner­stagabend bere­it, dabei zu helfen.

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Getrenntes Zusammenleben in einer Stadt

(CLAUDIA BIHLER; MAZ) PRITZWALK Das ver­lassene Haus an der Döm­nitz liegt in leichtem Nebel an diesem Tag. Was heute so unbelebt wirkt, war im frühen Mit­te­lal­ter das Finanzzen­trum der Stadt Pritzwalk — der Juden­hof. Ob die jüdis­che Bevölkerung mit der Ost­ex­pan­sion und Mis­sion­ierung der slaw­is­chen Gebi­ete bere­its über die Elbe in die Prig­nitz kam, kann heute nicht mehr mit Sicher­heit bes­timmt wer­den. Sich­er ist dage­gen, dass es jüdis­che Geldge­ber waren, die den frühen Städten in der Region die umfan­gre­ichen Investi­tio­nen ermöglicht­en, die zu ein­er wirtschaftlichen Blütezeit in der Prig­nitz geführt hatten. 

Mar­tin Albrecht, Archäologe aus Berlin, hat­te bere­its mehrfach im Pritzwalk­er und auch im Per­leberg­er Stadt­ge­bi­et Grabun­gen durchge­führt. Anhand der Grabungsergeb­nisse präsen­tierte er kür­zlich im Sud­haus auf Ein­ladung des Stadt- und Brauereimu­se­ums umfan­gre­iche Forschungsergeb­nisse im Rah­men eines Vortrags. 

Fest­gelegt auf eine Funk­tion als Geld­wech­sler und Wucher­er waren die Juden im Heili­gen römis­chen Reich deutsch­er Nation seit dem drit­ten Lat­er­ankonzil 1179: Damals wurde den Juden nicht nur das Zusam­men­leben mit den Chris­ten ver­boten und einge­führt, dass sie ihre Klei­dung mit einem gel­ben Ele­ment zu kennze­ich­nen hätten. 

Damals wurde auch fest­gelegt, dass Chris­ten keine Zins­geschäfte mehr täti­gen durften — diese Auf­gabe fiel den Juden zu. Demge­genüber war ihnen die Mit­glied­schaft in Gilden und Zün­ften nicht erlaubt. Der Sta­tus der jüdis­chen Bevölkerung in den Städten war der von so genan­nten “Schutzju­den”, was soviel bedeutete: Sie waren geduldet, aber sie kon­nten am nor­malen städtis­chen Leben nur begren­zt teilnehmen. 

Spezielle Bau­form der Judenhöfe 

Das “getren­nte Zusam­men­leben” und die kap­i­tal­gebende Funk­tion der Juden man­i­festiert sich für den Archäolo­gen in ein­er ganz speziellen Bau­form der “Juden­höfe”, wie sie in Per­leberg und in Pritzwalk gefun­den wurde. Meis­tens lagen ihre Wohn­häuser recht nah an den Wirtschaftss­chw­er­punk­ten und Machtzen­tren ein­er Stadt: Auch in Pritzwalk ist der Mark­t­platz nur wenige hun­dert Meter vom ehe­ma­li­gen Juden­hof am Meyen­burg­er Tor ent­fer­nt, die Niko­laikirche liegt eben­falls nicht weit. 

Gle­ichzeit­ig waren die Höfe meist so ange­ord­net, dass ein langer, kurviger Zuweg nicht nur die Innen­seite des Hofes vor Blick­en von außen abschirmte, son­dern auch den Blick nach außen verwehrte. 

“Hier kon­nten zwei unter­schiedliche Gemein­schaften in ein­er Stadt leben, ohne, dass sie mehr als nötig miteinan­der in Kon­takt kamen”, sagt Albrecht. Gemein­sam ist den bei­den Hofan­la­gen in Pritzwalk und Per­leberg auch, dass sie einen direk­ten Zugang zum Wass­er hat­ten. Die jüdis­che Reli­gion ver­langte etwa zu ver­schiede­nen Anlässen rit­uelle Tauch­bäder. Aber auch Brun­nen find­en sich für die Trinkwasserver­sorgung auf bei­den Geländen. 

Vom Schutzju­den bis zur Ausweisung 

Das Bürg­er­recht kon­nten Juden in den Städten nicht erwer­ben, begren­zte Priv­i­legien wur­den ihnen vom Lan­desh­er­ren ver­liehen — gegen die Zahlung von Schutzgeld an die mark­gräfliche Kam­mer. Die Bevölkerung brauchte die Juden, so kön­nte man ihre Funk­tion eben­so charak­ter­isieren, aber man mochte seine Gläu­biger nicht. Das vierte Lat­er­ankonzil des Pap­stes schließlich bot dann den formellen Hin­ter­grund für Het­zkam­pag­nen gegen die jüdis­che Bevölkerung. 

Im römis­chen Lat­er­an­palast trafen sich 1215 unter Papst Innozenz III. zwei Patri­archen der Ostkirche, Abge­ord­nete weltlich­er Fürsten und über 1200 Bis­chöfe und Äbte. Unter den 70 Dekreten, die das Konzil erließ, wurde auch das Glaubens­beken­nt­nis for­mulierte, das zum ersten Mal eine Def­i­n­i­tion der soge­nan­nten “Transsub­stan­ti­a­tion” enthielt. Danach wer­den die Ele­mente des christlichen Abendmahls, das Brot und der Wein, durch das Han­deln des Priesters in den realen Leib und Blut Christi ver­wan­delt, wobei sie allerd­ings äußer­lich Brot und Wein bleiben. 

For­t­an hat­ten sich die Juden mit den Vor­wür­fen der Hostien­schän­dung, aber unter anderem auch des rit­uellen Kindsmordes auseinan­der zu set­zen. “Selt­sam” waren die Juden den Prig­nitzern schon zuvor erschienen. Während die Land­bevölkerung in weit­en Teilen recht unge­bildet war, kon­nten bei der jüdis­chen Bevölkerung selb­st junge Män­ner bere­its lesen und schreiben. Zudem unter­hiel­ten die Juden weitläu­fige Finanz- und Fam­i­lien­beziehun­gen auch in ferne Regionen. 

Auch in der Prig­nitz kam es in der Folge von Hass und Mis­strauen zu Pogromen, nicht nur ein­mal sorgten die Land­stände dafür, dass alle Juden aus­gewiesen wur­den, um sich der unlieb­samen Gläu­biger zu entledi­gen. Als es im Jahre 1510 in Berlin zur Hin­rich­tung von 51 Juden wegen eines ange­blichen Hostien­frev­els kam, ist auch der Pritzwalk­er Jude Moses dabei. 

Jüdis­ches Hab und Gut wurde beschlagnahmt, so wird etwa der ehe­ma­lige Pritzwalk­er Juden­hof zum Hirten­hof — zumin­d­est ste­ht er so in der ältesten Pritzwalk­er Stadtkarte von 1727 verzeichnet. 

Diese Stadtkarte kon­nten sich die Pritzwalk­er bei dem Vor­trag eben­falls anschauen. Sie ist die älteste erhal­tene kar­tographis­che Darstel­lung der Stadt und hat­te, obwohl im Rathaus unterge­bracht, auch den ver­heeren­den Stadt­brand über­lebt. Üblicher­weise ist diese Karte unter Ver­schluss, eine Umze­ich­nung kann im Muse­um betra­chtet werden. 

Mit der Neuein­rich­tung des Muse­ums im Kul­turkom­plex der Brauerei kon­nte das Muse­um diese Karte restau­ri­eren lassen, die übri­gens auch die Ursache für die Diskus­sio­nen darüber ist, ob es in Pritzwalk ein­mal eine Burg gegeben hat, oder nicht. Dort, wo heute der Grüngür­tel am Kietz liegt, ist näm­lich auf der alten Karte eine so genan­nte “Rud­era ein­er alten Burg”, also die Ruine ein­er alten Burg eingezeichnet. 

Blickt man in die Grün­dungsphase der Stadt zurück, waren es Pritzwalk­er Bürg­er, die um die Anerken­nung als Stadt bat­en — von ein­er adli­gen Grün­der­fam­i­lie von Pritzwalk ist nichts zu find­en. Und doch schließen ver­schiedene Prig­nitzer, die sich mit Heimat­geschichte befassen, nicht aus, dass Pritzwalk ursprünglich eine Grün­dung der Gans Edlen Her­rn zu Put­litz war. 

Der Pritzwalk­er Muse­um­schef Rolf Rehberg meint zum The­ma “Burg”: “Man kann tre­f­flich darüber spekulieren, ob es hier eine Adels­burg gegeben hat oder nicht. Die Burg kön­nte auch ein befes­tigter Platz gewe­sen sein, auf dem die Pritzwalk­er bei ein­er Bedro­hung Schutz gesucht hat­ten.” Let­ztlich werde man das Rät­sel nur mit ein­er umfan­gre­ichen Grabung lösen kön­nen. Die sei ein­er­seits zu teuer. Und ander­er­seits “muss ja auch noch das eine oder andere span­nende Rät­sel erhal­ten bleiben”.

Inforiot