Autor: redax

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Law & Order

Verfassungsschutz sucht Spitzel

(Update 23. Novem­ber: Auch vom Mit­ten­drin selb­st liegt mit­tler­weile eine Stel­lung­nahme vor.)

Wie uns jet­zt bekan­nt wurde, kam es in den let­zten Wochen gle­ich zu mehreren “Anquatschver­suchen” durch den Bran­den­burg­er Ver­fas­sungss­chutz in Neu­rup­pin. Betrof­fen war ein junger Mann aus dem Umfeld des linksalter­na­tiv­en Jugend­Wohn­Pro­jekt „Mit­ten­Drin“ e.V.

VS-Mitar­beit­er belästigte jun­gen Mann

Der Betrof­fene wurde von einem VS-Beamten mehrfach belästigt – zuerst Anfang Okto­ber, dann nochmals Ende Okto­ber und zulet­zt Anfang Novem­ber. Der Ver­fas­sungss­chutz besaß sog­ar die Dreistigkeit auf dem Pri­vathandy des jun­gen Mannes anzu­rufen und ihn dadurch zu einem Gespräch zu drängen.

Der VS-Beamte wird als 1,70 – 1,80m groß beschrieben, männlich, schlank, mit leichter Bar­tansatz, ist etwa 40 Jahre alt und hat­te keine weit­eren auf­fäl­li­gen Merk­male. Er wartete am Auto des Betrof­fe­nen, stellte sich als Herr Damm vor und begrüßte diesen mit der Floskel „Was für ein Zufall sie hier zu tre­f­fen, Herr X“. Weit­er­hin schüchterte der Geheim­di­en­stler die ange­sproch­ene Per­son mit Details aus dessen Pri­vatleben ein und erk­lärte, dass „er wisse, dass Sie da ganz schön tief drinhängen“.

Er bot Geld gegen Infor­ma­tio­nen über Aktiv­itäten und Per­so­n­en des Jugendzen­trums an. Der Betrof­fene erwiderte, er hätte dafür keine Zeit und wim­melte den Beamten ab. Lei­der tat er dies nicht ener­gisch genug, so dass es zu zwei weit­eren Begeg­nun­gen kom­men musste. Let­ztlich ver­traute der junge Mann sich eini­gen Fre­un­den an, die dann schlussendlich die Rote Hil­fe Neu­rup­pin kontaktierten.

August 2011: VS-Kam­pagne gegen Mit­ten­drin war vor Gericht gescheitert

Erst im April 2011 hat­te der Bran­den­burg­er Ver­fas­sungss­chutz eine Kam­pagne gegen das „Mit­ten­Drin“ ini­ti­iert. Der Vere­in wurde im „Ver­fas­sungss­chutzbericht“ mit halt­losen Vor­wür­fen kon­fron­tiert gegen die er juris­tisch vorg­ing und Anfang August auch erfol­gre­ich die Stre­ichung der umstrit­te­nen Pas­sagen erzwin­gen kon­nte. Bis dahin ver­suchte der VS und seine Lei­t­erin Frau Win­friede Schreiber mehrfach den Vere­in durch das Schreck­ge­spenst „link­sex­trem­istis­che Aktiv­itäten in Jugend­vere­inen“ zu denun­zieren und finanziell zu ruinieren.

Schein­heiliges VS-Lob für “her­vor­ra­gende Arbeit” des “Mit­ten­drin”

Entsprechend ließ sich Frau Schreiber zu den Sitzun­gen zweier wichti­gen Gremien ein­laden, um den Ver­fas­sungss­chutzbericht vorzustellen – zum Einen ein offizielles Tre­f­fen vor Stadtverord­neten und dem Bürg­er­meis­ter Neu­rup­pins und zum Anderen vor dem auf Kreisebene täti­gen Jugend­hil­feauss­chuss. Ziel war es poli­tis­chen Druck auf den Vere­in und dessen Umfeld zu erzeu­gen, um so Dis­tanzierun­gen bzw. die Stre­ichung von För­der­mit­teln auszulösen. Der Ver­fas­sungss­chutz war sich während des Kon­flik­tes auch nicht zu schade, „die her­vor­ra­gende Arbeit des Vere­ins zu loben“. Der aktuelle Fall ent­larvt diese Behaup­tung als reine Heuchelei.

Wir verurteilen zutief­st den erneuten Ver­such des Bran­den­burg­er Geheim­di­en­stes linke Jugen­dar­beit einzuschüchtern, zu krim­i­nal­isieren und Per­so­n­en gezielt zu verun­sich­ern. Es muss gewährleis­tet wer­den das linke, emanzi­pa­torische Arbeit von Jugendlichen möglich ist – die poli­tisch Ver­ant­wortlichen sind dafür in die Pflicht zu nehmen!

Als Rote Hil­fe wer­den wir uns um den Betrof­fe­nen küm­mern und wenn nötig weit­ere Öffentlichkeit­sar­beit organ­isieren. Wer diese Arbeit unter­stützen möchte, ist her­zlich ein­ge­laden zu spenden:

Name: Rote Hil­fe Orts­gruppe Neu­rup­pin
Kon­to: 4007238356
BLZ: 43060967
Bank: GLS-Bank
Betr­e­ff: “VS”

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Gender & Sexualität

Aktionstage gegen Sexismus und Homophobie

Mit  den  Aktion­sta­gen  wollen  wir  auf  die  Prob­lematiken  Sex­is­mus  und  Homo­pho­bie  aufmerk­sam  machen  und gle­ichzeit­ig  für  diese  The­men  sen­si­bil­isieren.  Ein  weit­eres  zen­trales  Anliegen  der  Aktion­stage  ist  das  Empow­er­ment von Betrof­fe­nen sex­is­tis­ch­er und homo­phober Diskriminierung.

Sex­is­mus?!

Eigentlich  will  vieles  so  erscheinen,  als  wäre  die  Gle­ich­berech­ti­gung  der  Geschlechter  schon  erre­icht.  Es  gibt  kaum Berufs­felder,  von  denen  Frauen  for­mal  aus­geschlossen  sind,  unter  Studieren­den  sind  Frauen  sog­ar  leicht  über­repräsen­tiert, deshalb ver­wun­dert es, dass Frauen in Führungspo­si­tio­nen der Wirtschaft, Poli­tik und Wis­senschaft trotz­dem mas­siv unter­repräsen­tiert sind. Unter den Vor­stand­sposten der führen­den Unternehmen befind­en sich nur 2,2% Frauen.  Der  Verzicht  auf  Führungspo­si­tio­nen  wird  häu­fig  als  indi­vidu­elle  Entschei­dung  von  Frauen  dargestellt.  Doch  verdeckt  die  Indi­vid­u­al­isierung  dieser  Phänomene  struk­turelle  Prob­leme  und  Ungle­ich­heit­en.  So  las­ten  die  Repro­duk­tion­sauf­gaben  dieser  Gesellschaft,  wie  Kinder­erziehung  und  Hausar­beit,  immer  noch haupt­säch­lich  auf  den  Schul­tern der Frauen. Jede_r, der/die jemals mit Kinder­erziehung zu tun hat­te, weiß, dass diese Auf­gaben nicht so eben neben­bei zu erledi­gen sind. Damit auch Frauen gle­iche Par­tizipa­tion­s­möglichkeit­en haben, müssten diese Arbeit­en auf die gesamte Gesellschaft verteilt werden.

gesellschaft macht geschlecht

Schon von klein­auf wer­den wir in feste Geschlechter­rollen sozial­isiert, die uns auf eine klar männliche oder weib­liche Iden­tität  fes­tle­gen.  Men­schen,  die  diesen  Kat­e­gorien  nicht  entsprechen,  haben  in  der  Gesellschaft  keinen  Platz  und müssen  ihr  Leben  lang  gegen  Aus­gren­zung  ankämpfen.  Trans­gen­der,  also  Men­schen,  die  ihre  zugeschriebene Geschlecht­si­den­tität wech­seln, wer­den in Deutsch­land immer noch pathol­o­gisiert und gel­ten als psy­chisch krank. Auch offen  homo­sex­uell  lebende  Men­schen  sind  immer  noch  von  Diskri­m­inierung  betrof­fen,  oft  aus  dem  Grund,  dass Homo­sex­u­al­ität von vie­len het­ero­sex­uellen Men­schen als Angriff auf die eigene Geschlecht­si­den­tität wahrgenom­men wird.

Doch  auch  wer  seine/ihre  Iden­tität  als  Mann/Frau  nicht  in  Frage  stellt,  wird  mit  Stereo­typen  kon­fron­tiert,  die  das Äußern  von  Gedanken  und  Gefühlen  und  dementsprechend  auch  Hand­lungsmöglichkeit­en  ein­schränken.  So  gilt  das Zeigen von Schwäche und Ver­let­zlichkeit in unser­er Gesellschaft als unmännlich. Bei Frauen wird dage­gen dom­i­nantes und selb­st­sicheres Auftreten als unweib­lich klas­si­fiziert. Dies zeigt sich auch an den Uni­ver­sitäten, in denen männlich sozial­isierte  Men­schen  oft­mals  Diskus­sio­nen  dominieren,  auch  sind  70%  der  Pro­fes­suren  von  Män­nern  beset­zt. Sex­is­mus äußert sich an der Uni­ver­sität Pots­dam auch in Form von Wer­bung, wie Par­tyfly­ern und Wer­begeschenken, die sich an den gängi­gen Schön­heit­side­alen und Geschlechter­stereo­typen ori­en­tieren: Die pas­sive, schlanke Frau und ihr stark­er, muskulös­er männlich­er Beschützer. Wer mit den halb­nack­ten, schlanken, durch­trainierten Men­schen nicht mithal­ten kann, fühlt sich schnell nicht mehr wohl in seinem Kör­p­er. Die Het­ze gegen eine Gle­ich­berech­ti­gung der Geschlechter und Maß­nah­men zur Her­stel­lung von Chan­cen­gle­ich­heit, wie  das  Gen­der  Main­stream­ing,  haben  in  den  let­zten  Jahren  auch  an  der  Uni  Pots­dam  zugenom­men,  zum  Beispiel durch  kon­ser­v­a­tive  Hochschul­grup­pen,  aber  auch  durch  pop­ulis­tis­che,  pseudowis­senschaftliche  Veröf­fentlichun­gen und Veranstaltungen.

Was tun?

Sex­uelle  Beläs­ti­gun­gen  und  Über­griffe,  als  krass­es­te  Form  des  Sex­is­mus,  sind  auch  an  unser­er  Uni  Teil  der  Real­ität. Dem gilt es sich entschlossen ent­ge­gen zu stellen und für Gle­ich­berech­ti­gung und gegen Diskri­m­inierung einzutreten, dies begin­nt oft schon im eige­nen Bewusst­sein. Beteiligt euch an den Aktion­sta­gen! Lasst euch nichts gefall­en und greift ein, wenn ihr Zeug_innen von Diskri­m­inierung oder Gren­züber­schre­itun­gen werdet! Let’s fight sex­ism and homo­pho­bia! Für freies L(i)eben überall!

Ver­anstal­tun­gen im Rah­men der Aktion­stage gegen Sex­is­mus und Homophobie

Auf­tak­tver­anstal­tung zu den Aktion­sta­gen gegen Sex­is­mus und Homo­pho­bie
05.12.11,  20.00–22.00  Uhr,  KUZE The­ater­saal, Pots­dam
Sex­is­mus und Homo­pho­bie. Kein The­ma an der Uni­ver­sität Pots­dam?! Wie ste­ht es um die Gle­ich­stel­lung und Chan­cen­gle­ich­heit von Frauen und Män­nern an der Uni­ver­sität Pots­dam? Was macht eigentlich eine Gle­ich­stel­lungs­beauf­tragte?  Gibt es homo­sex­uelle Professor_innen, mit welchen Prob­le­men sind sie kon­fron­tiert? Wer ist eigentlich “queer up”? Wozu braucht der AStA ein Refer­at für Geschlechter­poli­tik?  Was bedeutet eigentlich gen­der main­stram­ing? Brauchen wir Frauen­quoten?  Was kann ich gegen sex­is­tis­che oder diskri­m­inierende Wer­bung an der Uni machen?  Diese The­men und Fra­gen möcht­en wir gerne im Rah­men der AStA- Mon­tagskul­tur mit euch disku­tieren. Dazu haben wir ver­schiedene Akteur_innen der Hochschulen in Pots­dam ein­ge­laden.
Referent_innen (ange­fragt):
- AStA der Uni Pots­dam
- zen­trale u. dezen­trale Gle­ich­stel­lungs­beauf­tragte
- Hochschul­gruppe “queer up”
- Mitarbeiter_innen Lehrstuhl Geschlechter­sozi­olo­gie
- Koor­di­na­tions­büro für Chan­cen­gle­ich­heit Uni Pots­dam
- Büro für Chan­cen­gle­ich­heit der FH
- Ausstel­lungs­gruppe “Sex­is­mus in der Wer­bung”

Sex­is­mus und Fem­i­nis­mus — Was hat das mit mir zu tun?
06.12.11, 18.00–20.00 Uhr, 03.06.S13 (Grieb­nitzsee)
Wir sind alle gle­ich­berechtigt. Jede Frau kann was erre­ichen, wenn sie gut genug ist. Fem­i­nis­mus, das ist doch ein alter Hut. Jet­zt sind mal die Män­ner dran. Dieser ganze Gen­der-Kram ist doch lang­weilig.  Das siehst du auch so? Oder ganz anders? Und du fragst dich, was Sex­is­mus und Fem­i­nis­mus mit deinem Uni-All­t­ag zu tun haben? Egal, welch­es  Geschlecht du hast, egal, wie viel Ahnung du hast — in diesem Work­shop
sind alle willkom­men, die Lust haben zu disku­tieren, zu stre­it­en und neue Per­spek­tiv­en zu ent­deck­en.
mit Melanie Eben­feld, Gen­der Trainer­in
www.gender-education.de

Lass mich doch mal ausre­den!
07.12.11, 18.00 — 21.00 Uhr, 03.06.S15 (Grieb­nitzsee)
Anleitung zur Über­win­dung von Dom­i­nanzver­hal­ten
„Mas­ter sup­pres­sion tech­niques“ nen­nt die Sozial­wis­senschaft­lerin Berit Ås Meth­o­d­en, mit denen Frauen ins­beson­dere in Plenums- und Organ­i­sa­tion­ssi­t­u­a­tio­nen, aber auch in harm­losen Gesprächen unter­drückt wer­den. Dabei geht es auch darum, wie Men­schen sys­tem­a­tisch aus Infor­ma­tions­ket­ten her­aus­ge­hal­ten wer­den, damit Cliquen und Män­ner­bünde sich (unbe­wusst) repro­duzieren kön­nen. Wir stellen die 5 wichtig­sten Tech­niken vor und möcht­en anschließend mit euch ins Gespräch kom­men, wie wir alle im All­t­ag darauf reagieren kön­nen.

“Fem­i­nis­tis­ch­er Aktivis­mus im Netz“
08.12.11, 16.00–20.00 Uhr, 01.08.075 (Neues Palais)
Der Work­shop “Fem­i­nis­tis­ch­er Aktivis­mus im Netz” soll allen Teilnehmer_innen einen Überblick über For­men und Inhalte herrschaft­skri­tis­ch­er Prax­en im Inter­net geben. Gemein­sam wollen wir erkun­den, wie sich queer-/fem­i­nis­tis­ch­er Wider­stand im Netz artikuliert, welche Chan­cen und Gren­zen die vorgestell­ten Konzepte haben. Gle­ichzeit­ig bietet der Work­shop die Möglichkeit, Tools ken­nen zu ler­nen, um an den vorgestell­ten Poli­tik­for­men zu par­tizip­ieren: egal, ob selb­st pro­duzierend, still kon­sum­ierend oder nach Impulsen für eigene Poli­tik­for­men außer­halb des Inter­nets suchend. Der Work­shop richtet sich an alle mit grund­sät­zlichem Inter­esse, ein bes­timmter Wis­sens­stand wird nicht voraus­ge­set­zt.  mit Nadine Lantzsch, Autor_innenkollektiv des fem­i­nis­tis­chen Blogs Mäd­chen­mannschaft
http://maedchenmannschaft.net

Selb­st­be­haup­tungssem­i­nar für fmt*
09.12.11, 16.00–19.00 Uhr, 01.12.K25 (Neues Palais)
Dieses Sem­i­nar richtet sich nur an frauen mäd­chen trans*.Das Selb­st­be­haup­tungssem­i­nar set­zt sich aus ver­schiede­nen Tech­niken aus unter­schiedlichen Kampf­s­portarten zusam­men. Der Fokus liegt nicht darin, nach dem Train­ing die Tech­nik per­fekt zu beherrschen, son­dern seine_ihre Kraft und Fähigkeit sich zu wehren ken­nen zu ler­nen, die Angst vor typ­is­chen Kon­fronta­tion­ssi­t­u­a­tio­nen gemein­sam anzuge­hen, auch seine_ihre Gren­zen ein­schätzen zu ler­nen und vielle­icht mal mehr zu geben, als men­sch es bish­er von sich ver­mutet hat. Außer­dem soll das Sem­i­nar Raum bieten für kri­tis­chen Aus­tausch zu geschlechtsab­hängigem Kör­per­ver­hal­ten und ‑wahrnehmung und zur Rolle von Geschlecht im (Kampf)Sport.
Um eine Anmel­dung unter: info@femarchiv-potsdam.de wird gebeten.

Ausstel­lung „Sex­is­mus in der Wer­bung“
05.–9.12.11, 03.01.F104 – Lichthof (Grieb­nitzsee)
Die 2006 entwick­elte Ausstel­lung wurde let­ztes Jahr als Wan­der­ausstel­lung neu aufgelegt. Nun ist sie für die Zeit der Hochschu­lak­tion­stage im Foy­er des Haus­es 1 auf dem Cam­pus in Grieb­nitzsee zu sehen. Hier werdet ihr skur­riles, blödes, aufre­gen­des und meist eben ein­fach nur sex­is­tis­ches aus der Plakatwer­bung der let­zten Jahre sehen und viele nüt­zliche Infos und Texte gere­icht bekom­men. Um die übliche Präsen­ta­tion von Wer­bung nicht zu repro­duzieren, wur­den die Bilder in kleinem For­mat auf große Blät­ter gedruckt. Als kommt vor­bei und seht genau hin. Mehr dazu: http://sexiststuff.blogsport.eu/

10.12.11, ab 20:00 Uhr, Abschlusspar­ty im KUZE

Veranstalter_innen:
AK Aktion­stage   
AStA Uni Potsdam 

weit­ere Infos unter:
http://www.asta.uni-potsdam.de
http://www.facebook.com/astaup
http://twitter.com/astaup

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Antifaschismus

Neonazis prügeln auf Jugendlichen ein und zerstören Gedenkstein

Am Son­ntag, den 13.11.2011 gegen 4 Uhr mor­gens attack­ierten die drei Täter_innen in Babels­berg den Jugendlichen. Sie schlu­gen dabei der Per­son ins Gesicht, worauf diese fiel. Anschließend trat­en die Neon­azis weit­er auf den nun am Boden liegen­den Jugendlichen ein. Der Betrof­fene wurde außer­dem aus der Gruppe der Angreifend­en belei­digt. Dabei fie­len unter anderem die Worte “Hey du scheiß Zecke”.

Möglicher­weise ste­ht dieser Angriff in Zusam­men­hang mit der Schän­dung des Gedenksteins von Her­bert Rit­ter. Her­bert Rit­ter war ein jugendlich­er Kom­mu­nist und gilt als das erste Todes­opfer faschis­tis­ch­er Gewalt in Babels­berg. In Vor­bere­itung auf den 80. Todestag des Jungkom­mu­nis­ten restau­ri­erten jugendliche Antifaschist_innen und Fußball­fans den Gedenkstein.[1] Am Gedenk­tag selb­st wur­den mehrere Löch­er in der Inschrift des Steines ent­deckt. Diese wur­den offen­bar in der Nacht zum 12. Novem­ber 2011 von Unbekan­nten zugefügt.[2] Am näch­sten Tag wur­den erneute Beschädi­gun­gen fest­gestellt, die wahrschein­lich in der Nacht zum Son­ntag zuge­fügt wur­den. In der gle­ichen Nacht wurde der alter­na­tive Jugendliche angegriffen.

Somit sind Pots­damer Neon­azis nicht nur im Stadt­teil Wald­stadt aktiv. Nach ein­er Kundge­bung in Babels­berg [3] und einem Über­griff am Platz der Ein­heit [4] dehnen sie ihre Aktiv­itäten auf die gesamte Stadt aus und schaf­fen somit Angsträume für alter­na­tive Jugendliche und andere Men­schen, die nicht in ihr faschis­tis­ches Welt­bild passen.

[1] http://www.ultras-babelsberg.info/wordpress/?p=1352
http://anonym.to/?http://www.ultras-babelsberg.info/wordpress/?p=1352
[2] http://www.ultras-babelsberg.info/wordpress/?p=1398
http://anonym.to/?http://www.ultras-babelsberg.info/wordpress/?p=1352
[3]
http://arpu.blogsport.eu/2011/07/31/vom-deutschlandfahnenschwinger-zum-redner-der-%e2%80%9efreie-krafte-potsdam%e2%80%9c/
http://anonym.to/?http://arpu.blogsport.eu/2011/07/31/vom-deutschlandfahnenschwinger-zum-redner-der-%e2%80%9efreie-krafte-potsdam%e2%80%9c/

[4]
http://apap.blogsport.eu/2011/10/05/wieder-nazigewalt-in-potsdam-angriff-auf-alternativen-jugendlichen-in-der-innenstadt/

Antifaschis­tis­ches Pressearchiv Pots­dam [APAP]

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Antifaschismus

Terrorachse Thüringen-Brandenburg?

INFORIOT Gab es eine Verbindung von der Ter­ror­gruppe “Nation­al­sozial­is­tis­ch­er Unter­grund” (NSU) ins Land Bran­den­burg? Ein Bericht des Berlin­er Tagesspiegel legt dies anhand zweier Spuren nahe.

Nationale Bewe­gung mit ähn­lichen Tat­beken­nt­nis­sen wie der NSU

Die erste Spur: Nach Angaben des Tagesspiegels soll das Beken­nervideo des NSU nicht näher benan­nte Ähn­lichkeit­en mit den Beken­ner­briefen der “Nationalen Bewe­gung” aufweisen. Es sei also möglich, dass eine Verbindung zwis­chen NSU und “Nationaler Bewe­gung” existiere.

Die “Nationale Bewe­gung” trat mit ver­schiede­nen Anschlä­gen zwis­chen dem 30. Jan­u­ar 2000 und dem 30. Jan­u­ar 2001, genau ein Jahr lang also, im Raum Pots­dam in Erschei­n­ung. Ins­ge­samt 14 anti­semi­tis­che und ras­sis­tis­che Straftat­en in diesem Zeitraum wer­den der Gruppe zugerech­net. Zu Per­so­n­en­schä­den kam es dabei nicht.

Die Aktio­nen selb­st sowie die Beken­ner­schreiben kennze­ich­nete ein offen­er und aggres­siv vor­ge­tra­gen­er Neon­azis­mus, oft an his­torisch rel­e­van­ten Dat­en. Zweimal wur­den türkische Imbissstände niederge­bran­nt am 21. Sep­tem­ber 2000 in Stahns­dorf und am 28. Dezem­ber 2000 in Treb­bin. Am 8. Jan­u­ar 2001 wurde ein Brand­satz an der Trauer­halle des Jüdis­chen Fried­hofs in Pots­dam entzün­det.

Zu den Tat­en der “Nationalen Bewe­gung” wur­den nie TäterIn­nen ermit­telt, obwohl zeitweise 15 Verdächtige im Visi­er der Behör­den standen. 2006 wur­den die Ermit­tlun­gen ohne Ergeb­nis eingestellt.

V‑Mann warnte 2001 vor Razz­ia gegen “Nationale Bewegung” 

Angesichts der aktuellen Diskus­sion um mögliche Ver­wick­lun­gen von Ver­fas­sungss­chutz-Mitar­bei­t­erIn­nen mit der Thüringer Ter­ror­gruppe ist es bemerkenswert, dass auch bei den Ermit­tlun­gen zur “Nationalen Bewe­gung” nicht alles mit recht­en Din­gen zuge­gan­gen ist. Die Märkische All­ge­meine Zeitung merk­te 2006 unter Beru­fung auf “Insid­er” an, dass “der Geheim­di­enst [..] möglicher­weise falsche Fährten gelegt [habe], um seine V‑Leute [..] vor Ent­tar­nung zu schützen”. Und noch mehr: Schon 2001 hat­te ein V‑Mann eine Razz­ia gegen mut­maßliche Mit­glieder der “Nationale Bewe­gung” im Vor­feld ver­rat­en.

Der Bran­den­burg­er Ver­fas­sungss­chutz hat­te damals betont, dass die “Nationale Bewe­gung” nicht zum “Recht­ster­ror­is­mus” zuge­ord­net wer­den könne und spekuliert, dass auch ein “Einzeltäter” für die Anschläge infrage käme. (PDF Datei, 300 KB)

Nicht allzu­lang nach­dem von der “Nationalen Bewe­gung” nichts mehr zu hören war, trat übri­gens eine “Anti-Antifa Pots­dam” in Erschei­n­ung, die äußerst mil­i­tant gegen linke poli­tis­che Geg­ner­In­nen von Neon­azis vorg­ing.

Skan­dale um V‑Männer kein Novum

Skan­dale um V‑Leute des Ver­fas­sungss­chutz wären im Land Bran­den­burg jeden­falls alles andere als ein Novum. Erin­nert sei hier nur an die Skan­dale um Toni Stadler (Guben), Sven Schnei­der (Bork­walde) und Carsten Sczepan­s­ki (Königs Wuster­hausen) — alle­samt gle­icher­maßen krim­inelle wie staatlich ali­men­tierte Neonazis.

Pots­damer JN-Chef ist Brud­er eines mut­maßlichen NSU-Unterstützers

Die zweite Spur: Ein säch­sis­ch­er Neon­azi habe der Ter­ror­gruppe wom­öglich dabei geholfen, ihr Beken­nervideo zu pro­duzieren, berichtete der Tagesspiegel ergänzend. Bei diesem Mann soll es sich offen­bar um einen André E. mit Adresse in Zwick­au han­deln. Dessen Brud­er, Maik E., lebt in Grabow (Müh­len­fließ) und ist in der Pots­damer Neon­aziszene aktiv. Inwiefern der Bran­den­burg­er Maik E. direk­ten Kon­takt zur Thüringer Ter­ror­gruppe gehabt haben kön­nte, wird im Tagesspiegel nicht beschrieben. Die Brüder hät­ten aber früher häu­fig gemein­sam poli­tis­che Aktio­nen geplant. Dies kön­nte geografisch auf jene west­säch­sis­che Kle­in­stadt bezo­gen sein, in der auch der mut­maßliche NSU-Unter­stützer Matthias D. zeitweise lebte.

Pots­dams JN und die “Spreelichter”

Maik E., 32 Jahre alt, gilt als wichtige Fig­ur in der Kam­er­ad­schaftsszene der Bran­den­burg­er Lan­deshaupt­stadt. Nach einem Bericht der PNN ist er “Stützpunk­tleit­er” der Pots­damer “Jun­gen Nation­aldemokrat­en” (JN), der Jugen­dor­gan­i­sa­tion der NPD. Die Pots­damer JN ist allerd­ings als ten­den­ziell parteifern einzuschätzen. Das JN-Label wird eher von den Neon­azis benutzt, um ihre Struk­turen (“Alter­na­tive Jugend Pots­dam” und “Info­por­tal Pots­dam”) ver­botssicher­er organ­isieren zu kön­nen. Dieser Pots­damer Neon­az­izusam­men­hang ist eng mit dem Süd­bran­den­burg­er Neon­azinet­zw­erk “Spreelichter” ver­bun­den. Auf dem Grabow­er Grund­stück von E. fan­den Neon­az­itr­e­f­fen statt. Und erst am 9. Novem­ber hat­ten rund 50 Neon­azis im Rah­men ein­er “Spreelichter”-Kampagne in Pots­dam-Wald­stadt unangemeldet demon­stri­ert. Die “Spreelichter” selb­st bewer­ben zurzeit ein Kampf­s­port­turnier für den “Nationalen Widerstand”.

Maik E. und die “Bewe­gung Neues Deutschland”

Maik E. stand 2007 im Zuge eines Prozess­es im Zusam­men­hang mit der (schon 2006 ver­bote­nen) Nazikam­er­ad­schaft “Schutzbund Bran­den­burg” in Neu­rup­pin vor Gericht. E. trat mit ein­er Leipziger Post­fachadresse auch mehrfach als presserechtlich Ver­ant­wortlich­er auf Flug­blät­tern der “Bewe­gung Neues Deutsch­land” auf. Diese Gruppe pro­duzierte eine Zeit lang Pro­pa­gan­daschriften im Stil des ver­bote­nen “Schutzbund Deutschland”.

Aufk­lärung ist notwendig

Die Spuren, auf die der Tagesspiegel hin­weist, bele­gen noch keine klare Verbindung zwis­chen Bran­den­burg­er Neon­azis und dem NSU. Den­noch sollte diesen Hin­weisen inten­siv nachge­gan­gen werden.

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(Anti-)Rassismus Arbeit & Soziales Law & Order

Utopia e.V. kritisiert Überlegungen zur Zusammenlegung von Asylsuchenden und Obdachlosen

Die Beschlussvor­lage der Ver­wal­tung sowie die seit Sep­tem­ber laufende Diskus­sion zum geplanten Umzug der Bewohner_innen der Obdachlose­nun­terkun­ft „Die Klinke“ in Frank­furt (Oder) weist einige kri­tik­würdi­ge Aspek­te auf. 

Laut Beschlussvor­lage ergebe sich mit dem Umzug eine erhe­bliche Steigerung der Leben­squal­ität; dabei wird ver­nach­läs­sigt, dass die Unter­bringung im Asylbewerber_innenheim schon für die jet­zi­gen Bewohner_innen men­sche­nun­würdig ist. Eine weit­ere sog. soziale Rand­gruppe nach Seeficht­en  abzuschieben, ist nicht zu befür­worten und zeugt von man­gel­nder Sen­si­bil­ität für die Bedürfnisse sowohl der Asyl­suchen­den als auch der Obdachlosen. Finanzielle Abwä­gun­gen soll­ten in der Debat­te um die Unter­bringung der Obdachlosen nicht im Vorder­grund stehen.

Ein weit­er­er Grund für den Umzug nach Seeficht­en scheint die Lage weit ab vom Zen­trum zu sein, um sich des Prob­lems der Obdachlosen im Stadt­ge­bi­et zu entledigen.

Die in der Vor­lage erwäh­n­ten Befürch­tun­gen hin­sichtlich der man­gel­haften Anbindung von Seeficht­en an den öffentlichen Nahverkehr sowie des möglichen Kon­flik­t­po­ten­tial zwis­chen bei­den in Seeficht­en unterzubrin­gen­den Per­so­n­en­grup­pen teilen wir.

Wir fordern:
1. ein Über­denken des Vorschlags, die Obdachlose­nun­terkun­ft in den leer­ste­hen­den Block des Asylbewerber_innenheims „Seeficht­en“ zu verlegen,

2. die Stil­l­le­gung des Gebäudekom­plex­es „Seeficht­en“, ver­bun­den mit ein­er dezen­trale Unter­bringung sein­er bish­eri­gen Bewohner_innen.

Frank­furt (Oder), den 14.11.2011

Kon­takt:
Utopia e.V.
Berlin­er Str. 24
15230 Frank­furt (Oder)

utopia-ffo@riseup.net
utopiaffo.blogsport.de

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Antifaschismus Geschichte & Gedenken

Gedenken an Herbert Ritter

Am Sam­stag, den 12. Novem­ber 2011, fand zweite Her­bert-Rit­ter-Gedenken in Babels­berg statt. Wir luden ein die Ermor­dung des Jungkom­mu­nis­ten Her­bert Rit­ter im Jahre 1931 zurück ins Bewusst­sein der Öffentlichkeit zu rück­en. Sein Tod ist für uns nicht nur ein Signum faschis­tis­ch­er Gewalt in der Ver­gan­gen­heit, son­dern auch der Gegen­wart und der Zukunft.

30 Teil­nehmer jed­er Alterss­panne waren gekom­men und mussten ent­deck­en, dass der zuvor sorgsam restau­ri­erte Grab­stein Rit­ters Ziel ein­er Sachbeschädi­gung gewor­den war. Unbekan­nte Täter schlu­gen in die Gra­bin­schrift drei Löch­er. Ein poli­tis­ch­er Hin­ter­grund anhand der Brisanz des Steines, liegt für uns nahe. Doch für uns ist klar, dass wir uns nicht ent­muti­gen lassen.

So begleit­eten viele Einze­lak­tio­nen das offiziell angekündigte Gedenken. Am Vortag wur­den bere­its Kerzen vor der Gedenk­tafel für Her­bert Rit­ter auf dem Weber­platz aufgestellt. Infotafeln über sein Schick­sal in der ehe­ma­li­gen Her­bert-Rit­ter-Straße, heutige Ben­das­traße, ange­bracht. Bere­its einige Tage zuvor wurde der Grab­stein wie erwäh­nt geputzt und auf Vor­der­mann gebracht.

Wir danken allen Helfern und Teil­nehmern des Gedenkens, die mit uns ein Zeichen gegen das Vergessen und für die Erin­nerung geset­zt haben.

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Antifaschismus

Potsdamer Neonazis verhöhnen Opfer der Novemberpogrome

Bere­its am späten Mittwochabend wurde bekan­nt, dass sich in der Pots­damer Wald­stadt etwa 40 Faschist_innen ver­sam­melten. Nach­dem sie einige Zeit lang mit Fack­eln bewaffnet und rechte Parolen grölend umher­zo­gen, war der Spuk vor Ort zwar nach weni­gen Minuten wieder vor­bei. Doch die Wirkung der Tat­sache, dass Pots­damer Neon­azis an einem 09. Novem­ber mit Fack­eln anlässlich der Brand­s­tiftun­gen an deutschen Syn­a­gogen 1938 unges­traft durch die Straßen unser­er Stadt ziehen, ist beschä­mend für Pots­dam.
Auf ihrer Inter­net­seite „info­por­tal-pots­dam“ rüh­men sich die Faschist_innen ihrer Aktion. Offenkundig radikalisieren sich Pots­damer Jung-Nazis mit pseudomil­itärischem Gehabe, es ist von „Gruppenführer[n]“, „Marschord­nung“, „Anweisung[en]” und „Diszi­plin“ die Rede, zudem wird unver­hohlen mit der ange­blichen Überwachung des Polizei­funkverkehrs posiert. [1]

Inhaltlich nehmen die Nazis dort zwar Bezug auf den dilet­tan­tis­chen Putschver­such, den Hitler mit anderen deutschen Faschis­ten 1923 unter­nahm. Doch eine Pas­sage des dort veröf­fentlicht­en Textes, die die anti­semi­tis­chen Pogrome 1938 als „Lüge“ beze­ich­net [1], offen­bart den eigentlichen Anlass des recht­en Spuks: Die Ver­höh­nung der Opfer und des Gedenkens der Novemberpogrome.

Trotz­dem offizielle Stellen der Stadt monate- und jahre­lang War­nun­gen und Belege antifaschis­tisch engagiert­er Grup­pen ignori­ert und sog­ar ver­harm­lost haben [2], gibt es in der Wald­stadt offen­bar aufmerk­same und engagierte Bürger_innen, die den Nazi­auf­marsch nicht ein­fach hin­genom­men haben. Das  ver­di­ent großes Lob und weit­ere Unter­stützung. Wir rufen antifaschis­tisch gesin­nte Men­schen vor Ort auf, auch in Zukun­ft nicht zuzuse­hen, wenn rechte Parolen gegrölt, Nazi­aufk­le­ber verklebt wer­den oder Über­griffe auf Ander­s­denk­ende stat­tfind­en. Organ­isieren Sie sich kurzfristig mit Nach­barn und Fre­un­den, brüllen Sie den Nazis Ihre Ablehnung ent­ge­gen, schla­gen Sie mit Kochgeschirr am Fen­ster Lärm und rufen Sie Hil­fe her­bei. Es gilt, den Faschis­ten deut­lich und entschlossen klarzu­machen, dass sie und ihre Parolen in Pots­dam keinen Platz haben.

Kein Stadt­teil, keine Straße, kein Fußbre­it den Faschisten! 

[a] antifaschis­tis­che linke potsdam

[1] http://infoportal-potsdam.net/ak147.html
[2] http://www.pnn.de/potsdam/492239/?
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[a] antifaschis­tis­che linke pots­dam | www.antifa-potsdam.de | www.aalp.de

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Antifaschismus

Der 9. November – Interne Mobilisierung Potsdamer Neonazis

Am späten Abend des 09.11.2011 liefen ca. 50 Neon­azis durch den Pots­damer Stadt­teil Wald­stadt. Die durch die “Freie Kräfte Pots­dam” (FKP) mobil­isierten und koor­dinierten Neon­azis, insze­nierten sich dabei ganz dem Vor­bild der “WERDE-UNSTERBLICH” Kam­pagne der “Spreelichter” entsprechend, mit weißen Masken vor den Gesichtern und Parolen rufend in Fack­el­marschfor­ma­tion [1].
Anders als die örtlichen Zeitun­gen den Anlass ver­muteten, sollte ihr Auf­marsch an die getöteten Nazis des Hitler­putsches 1923 erin­nern, oder wie es das Sprachrohr der neon­azis­tis­chen “FKP”, das “Info­por­tal-Pots­dam”, als Gedenken an die “Blutzeu­gen von München” zu erk­lären ver­sucht [2].
Bere­its 2009 fand eine ähn­liche „Zer­e­monie“ statt. Damals auch mit Fack­eln, jedoch ohne weiße Masken und außer­halb der Stadt in einem Wald­stück, wo es nie­man­den tang­ierte. Dies war wahrschein­lich ein Grund mehr für sie ein YouTube-Video davon zu veröf­fentlichen [3]. Dass es aber nicht nur um die soge­nan­nten “Blutzeu­gen” geht, wird – wenn wir das Datum betra­cht­en – ein­leuch­t­end: der 09. Novem­ber – der Tag der Reich­s­pogrom­nacht. Das Datum, an dem im Jahr 1938 in ganz Deutsch­land – auch in Pots­dam – SA, SS und ihre Helfer_innen u.a. Syn­a­gogen, jüdis­che Geschäfte und Pri­vat­woh­nun­gen mit Steinen und Fack­eln zer­störten, sowie hun­derte Jüd_innen ermorde­ten. Tags drauf wur­den zehn­tausende Jüd_innen in Konzen­tra­tionslager deportiert.
Somit ver­her­rlichen Pots­damer Neon­azis 73 Jahre später die Reich­s­pogrom­nacht, in dem sie angelehnt an diesen Tag mit Fack­eln auf die Straße gehen und men­schen­ver­ach­t­ende Parolen skandieren.

Doch warum wählten die Neon­azis aus­gerech­net den Pots­damer Stadt­teil Wald­stadt als Ort ihrer Fack­el­marsch-Insze­nierung?
In der nahen Ver­gan­gen­heit kam es dort immer wieder zu Über­grif­f­en gegen alter­na­tive und ver­meintlich linke Jugendliche (APAP und AALP informierten, [4]). Darüber hin­aus wohnt ein großer Teil der aktiv­en Pots­damer Neon­aziszene in diesem Bezirk. Laut eige­nen Angaben hörten sie den Polizei­funk ab, um den passenden Moment abzuwarten, um geplant und ungestört zu “marschieren”. Vor Ein­tr­e­f­fen der Polizei kon­nte sich die Gruppe unerkan­nt auflösen.
Damit zeigt sich eine neue Ten­denz der hiesi­gen Neon­aziszene: sie gehen wieder in Wohnge­gen­den auf die Straße und bleiben nicht mehr länger in den Wäldern oder hin­ter­lassen “nur” wirre Botschaften mit Krei­de. Diese Aktio­nen, sowie die Fack­e­laufmärsche, sollen ein­er­seits zur Insze­nierung ihres unmen­schlichen Welt­bildes beitra­gen, sowie ihre Ein­bil­dung stärken, dass ihnen für einen Moment die Straße gehört. Ander­er­seits dienen sie zur Ver­net­zung mit Berlin­er und Bran­den­burg­er Neon­azis. Es ist kein “Aufrüsten” (MAZ, [5]), son­dern Pots­damer Neon­azis kon­tak­tieren ihre “Kamerad_innen” und suchen sich gezielt Orte aus, an denen sie ungestört ihre Pro­pa­gan­daak­tio­nen durch­führen kön­nen, um sich danach medi­al selb­st aus- und aufzuw­erten.
Das sollte nicht länger geduldet wer­den! Bezirke wie Pots­dam Wald­stadt dür­fen nicht länger als Prob­lem­bezirke degradiert und Raum für neon­azis­tis­che Aktiv­itäten bleiben.

[1] http://werde-unsterblich.info/
[2] http://infoportal-potsdam.net/ak147.html
[3] http://www.youtube.com/watch?v=AN9yn1w-4w0
[4] http://apap.blogsport.eu/2011/04/16/6_u … rzer_zeit/, http://apap.blogsport.eu/2011/07/01/chr … juni-2011/ und http://aalp.blogsport.de/2011/06/26/wei … n‑potsdam/
[5] http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/ … nazis.html

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Antifaschismus

NPD tagt in Neuruppin

INFORIOT An diesem Sam­stag und Son­ntag find­et in Neu­rup­pin der Bun­desparteitag der NPD statt. Bere­its ab dem frühen Sam­stag­mor­gen wurde gegen diese Neon­azi-Ver­anstal­tung protestiert. Direkt gegenüber dem NPD-Ver­samm­lung­sort — dem städtis­chen Kul­turzen­trum “Stadt­garten” — wurde eine Gegenkundge­bung abgehalten.

Die Stadt Neu­rup­pin hat­te bis zulet­zt inten­siv ver­sucht, der NPD die Ver­mi­etung des “Stadt­gartens” zu ver­weigern, scheit­erte damit aber am Ende vor dem Berlin-Bran­den­burg­er Oberver­wal­tungs­gericht. Die NPD wurde nach eige­nen Angaben zuvor in bun­desweit über 80 Orten bei ihren Anmi­etver­suchen abgewiesen.

Buh-Rufe gegen NPD-Delegierte

Die Gegenkundge­bung vom Aktions­bünd­nis “Neu­rup­pin bleibt bunt” am Sam­stag dauerte bis in die Abend­stun­den. Die Fluk­tu­a­tion war recht hoch; zu jedem Zeit­punkt nah­men trotz niedriger Tem­per­a­turen jedoch min­destens zwei Dutzend und höch­stens etwa 80 Per­so­n­en teil. Die ein­tr­e­f­fend­en NPD-Delegierten wur­den mit Buh-Rufen, Stinkefin­gern und ähn­lichen Gesten empfangen.

Anwe­send waren etliche Land­tags- und Bun­destagsab­ge­ord­nete, der Neu­rup­pin­er Bürg­er­meis­ter Jens-Peter Golde (Pro Rup­pin), Bran­den­burgs Bil­dungsmin­is­terin Mar­ti­na Münch (SPD) sowie Jus­tizmin­is­ter Volk­mar Schöneb­urg (Linke).

(Update) Voigt gestürzt, Apfel neuer NPD-Chef

Zu dem NPD-Parteitag waren ins­ge­samt rund 270 Deligierte ein­ge­laden. Im Vor­feld wurde vielfach ein tur­bu­len­ter Ablauf prog­nos­tiziert. Es wurde ein Kampf um den Posten des Parteivor­sitzen­den erwartet. (Update 13.11.) Tat­säch­lich gelang es dem säch­sis­chen Land­tags-Frak­tion­schef Hol­ger Apfel, die Wahl um den Parteivor­sitz in ein­er Kamp­fab­stim­mung für sich zu entschei­den. Der seit 1996 amtierende Udo Voigt erhielt nach Mit­teilung der NPD nur 40 Prozent der Stim­men. Apfel gewann die Wahl mit einem Anteil von 60 Prozent.

Kleiner­er Protest als bei Demoblockade

Das Ver­anstal­tung­steam der Gegenkundge­bung lobte mehrmals per Laut­sprecher­an­lage die pos­i­tive Zusam­me­nar­beit mit der Polizei. Die Teil­nehmerIn­nen wur­den auch ermah­nt, “friedlich” zu bleiben, und “nichts zu wer­fen” — obwohl es kein­er­lei der­ar­tige Zwis­chen­fälle gab.

Der Hin­ter­grund dieser Über­vor­sichtigkeit kön­nte sein: Bei ein­er Neon­azidemon­stra­tion am 24. Sep­tem­ber in Neu­rup­pin hat­te es Proteste von ins­ge­samt etwa 600 Men­schen und dabei eine 300 Per­so­n­en starke Sitzblock­ade gegeben. Die Polizei hat­te diese Block­ade mit einem bru­tal­en und auch hochum­strit­te­nen Ein­satz geräumt.

Bran­den­burgs Innen­min­is­ter Diet­mar Woid­ke (SPD) vertei­digte nach der Räu­mung das Polizeivorge­hen und warnte, dass Block­aden ein “Irrweg” seien, die zu gerin­geren Teil­nah­mezahlen bei Anti­nazi-Protesten führen wür­den. Diese Vorher­sage hat sich am Sam­stag nicht bewahrheit­et — die Teil­nah­mezahl war geringer als bei der Block­adeak­tion einige Wochen zuvor. Woid­ke hat­te sich zudem gewün­scht, dass an diesem Woch­enende kein Anlass zu Kon­flik­ten mit der Polizei geboten wer­den solle.

Am Son­ntag soll gegen den Parteitag weit­er protestiert werden.

2011 schon vier größere Neon­azi­ak­tio­nen in Neuruppin

Der Parteitag ist bere­its die vierte größere Neon­azi-Aktion in diesem Jahr in Neu­rup­pin. Erst am vorheri­gen Woch­enende wurde ein Recht­srock­konz­ert von der Polizei aufgelöst. Eine Neon­azidemon­stra­tion im Juli wurde durch eine Block­ade ver­hin­dert. Im Sep­tem­ber kon­nte indes, wie oben erwäh­nt, eine weit­ere Demon­stra­tion stattfinden.

Neben den “Freien Kräften Neuruppin/Osthavelland” gibt es seit diesem Jahr auch einen Ortsver­band der NPD in Neuruppin.

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Antifaschismus Geschichte & Gedenken

Gedenkveranstaltung zum 9.November

Gestern am 9.November 2011 Uhr ver­sam­melten sich um 18.00 auf Ein­ladung der „Antifaschis­ten Linken Pots­dam“ rund 50 Men­schen am Platz der Ein­heit um an die Opfer der Reich­s­pogrom­nacht vom 9. Novem­ber 1938, als auch der Novem­ber­rev­o­lu­tion von 1918 zu gedenken. 
Dabei wur­den mehrere Reden ver­lesen und eine Gedenkminute für die Opfer der Nazidik­tatur abge­hal­ten sowie Kerzen und Blu­men am Denkmal für die Opfer des Faschis­mus niedergelegt. Das Gedenken find­et nun­mehr seit mehreren Jahren statt und soll die Erin­nerung sowohl an das Grauen der Naz­izeit als auch an die Kämpfe für eine bessere Gesellschaft lebendig hal­ten. Das dies mehr denn je nötig ist, zeigen die erneuten Anschläge auf das Falken­haus in Berlin-Britz.

Antifaschis­tis­che Linke Pots­dam
www.antifa-potsdam.de

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Rede­beitrag: 9. Novem­ber heißt auch mahnen: 


Der 9.November darf für uns nicht nur ein Tag sein, der uns die Möglichkeit­en gesellschaftlich­er Verän­derung vor Augen führt. Der 9. Novem­ber ist auch Sym­bol für die Bar­barei. Wie auch hier in Pots­dam wur­den in der Nacht vom 9. auf den 10. Novem­ber über­all in Deutsch­land jüdis­che Ein­rich­tun­gen, Syn­a­gogen und Men­schen ange­grif­f­en. Staatlich gelenk­te Pogrome unter mas­siv­er frei­williger Beteili­gung der deutschen Bevölkerung gaben
einen Aus­blick auf die Schreck­en des Holo­caust und des Krieges, die noch kom­men soll­ten.
Doch dieser Tag war nicht der Anfang von Erniedri­gung und Diskri­m­inierung. Schon kurz nach der Machtüber­nahme 1933 durch die Nazis wur­den Geset­ze in Deutsch­land erlassen, die erlaubten Men­schen jüdis­chen Glaubens oder Men­schen, die durch die so genan­nte “Rassen­lehre” zu Juden deklar­i­ert wur­den auszu­gren­zen, zu bestehlen und zu demüti­gen. Die Pogrome kennze­ich­nen den Über­gang von der Diskri­m­inierung zur sys­tem­a­tis­chen Ver­fol­gung, die zum Holo­caust führte, also dem Mord an 6 Mio. Men­schen, die das nation­al­sozial­is­tis­che Regime als Jüd_innen bezeichnete. 

Der Hass damals kam schle­ichend, doch nicht ver­steckt. Offen wurde schon seit Jahren die Min­der­w­er­tigkeit von Men­schen als Tat­sache propagiert. So ist das Mitwirken an den Über­grif­f­en oder Wegschauen auf­grund ein­er fehlen­den Empörung der bre­it­en Bevölkerung nicht ver­wun­der­lich, aber umso trauriger.

Erin­nern an den 9. Novem­ber 1938 muss für uns auch heißen die weit­eren Fol­gen zu benen­nen. Nichts darf ver­harm­lost, nichts verk­lärt wer­den: es war ein Massen­mord an Mil­lio­nen von Men­schen in ein­er Maschiner­ie der Konzen­tra­tions- und Ver­nich­tungslager, durch Bei­hil­fe von Ein­heit­en der Wehrma­cht, Polizei und SS, aber auch der „nor­malen Bevölkerung“. 

Eben­so muss das Wegschauen, das “nichts gewusst haben wollen”, benan­nt wer­den. Denn damit fängt es an. Wenn wir zulassen, dass heute wieder Men­schen beschimpft, her­abgewürdigt, geschla­gen oder ermordet wer­den, haben wir vergessen, was damals passierte.
Die Lehre aus der Geschichte muss für uns sein Wider­stand zu leis­ten! Auf­stände im Warschauer Ghet­to, Tre­blin­ka, Sobibór und Auschwitz, Wider­stands­grup­pen in Bia­lystok und Vil­nius, Partisan_innen, die Sab­o­tageak­tio­nen gegen Eisen­bah­n­trans­porte verüben, Unter­grun­dor­gan­i­sa­tio­nen wie die Rote Kapelle aber auch das Ver­steck­en von Unter­ge­taucht­en soll­ten uns als Beispiele dienen. Im Angesicht des Todes haben Men­schen, unter ihnen 1,5 Mil­lio­nen Jüd_innen, sich aktiv am Wider­stand gegen die nation­al­sozial­is­tis­che Herrschaft beteiligt. 

Seit 1990 sind über 150 Men­schen durch neue Nazis allein in Deutsch­land ermordet wor­den. Direkt nach der so genan­nten “Wiedervere­ini­gung” gab es in vie­len deutschen Städten Pogrome und alltägliche Gewalt gegen Migrant_innen, jüdis­che Fried­höfe, Linke oder alter­na­tive Jugendliche. 
Diese wur­den häu­fig nicht durch staatliche Inter­ven­tion, son­dern durch Gegen­wehr von Antifaschist_innen bekämpft. Es erfordert all unsere Kraft das Erin­nern aufrecht zu erhal­ten, Par­al­le­len aufzuzeigen und das Wider­erstarken der Neon­azis zu bekämpfen. Nur eine entschlossene Abwehr von Über­grif­f­en auf Men­schen und Pro­jek­te und kon­se­quentes Zurück­drän­gen nazis­tis­ch­er Ide­olo­gie mit allen uns möglichen Mit­teln sowie der Schutz von Betrof­fe­nen kön­nen den heuti­gen Wider­stand erfol­gre­ich machen. 

Wir müssen weit­er wach­sam bleiben und bei der wichti­gen Auseinan­der­set­zung über die Wider­sprüche der Gesellschaft auch immer die Gefahr der Bar­barei im Auge behalten. 

Wir dür­fen nicht vergessen, was passiert ist!

Betrof­fen­heit lässt uns schweigen, aber Kampfgeist aufblicken.

[a]alp

Antifaschis­tis­che Linke Potsdam


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Rede­beitrag: Gedenken Novem­ber­rev­o­lu­tion


 

Wir haben uns heute, am 9. Novem­ber, wie schon die ver­gan­genen Jahre, hier am Platz der Ein­heit, am Denkmal für die Opfer des Faschis­mus ver­sam­melt, um einen Moment inne zu hal­ten.
Einen Moment, Men­schen und Geschehnis­sen der Ver­gan­gen­heit zu gedenken, an diese zu erin­nern.
Heute jährt sich zum 93. Mal die Novem­ber­rev­o­lu­tion von 1918. Doch warum erin­nern? Was haben diese Men­schen von damals mit uns gemein­sam? Was verbindet uns mit ihnen? Sie sind ein Teil von uns, denn sie sind unsere Geschichte. Ein­er lan­gen und oft bluti­gen Geschichte der linken Bewe­gung.
Sie waren die Ersten, die im 20. Jahrhun­dert in Deutsch­land ver­sucht­en, die beste­hen­den gesellschaftlichen Ver­hält­nisse zu beseit­i­gen und das Zusam­men­leben aller Men­schen grundle­gend zu verän­dern. Inspiri­ert von dem Gedanken der Sol­i­dar­ität, der sozialen Gle­ich­heit und dem Willen nach Frieden nah­men damals am 9. Novem­ber 1918 tausende pro­gres­sive Men­schen den Kampf gegen das alte monar­chis­tis­che Sys­tem und der sie unter­stützen­den kap­i­tal­is­tis­chen Machteliten auf.
Sie organ­isierten sich in basis­demokratis­chen Räten und kämpften für eine Idee der Neugestal­tung der Gesellschaft auch mit der Waffe in der Hand. Sie hat­ten erlebt, wie für die Inter­essen der Monar­chen und die Logik der Gewin­n­max­imierung Mil­lio­nen auf den Schlacht­feldern mas­sakri­ert wur­den und been­de­ten diesen Irrsinn mit ihrem Kampf. Ihr Sieg hätte die Geschichte Europas ja wahrschein­lich der ganzen Welt langfristig entschei­dend verän­dern kön­nen. Doch es kam anders. Als der Krieg been­det war, eroberte die Kon­ter­rev­o­lu­tion, Hand in Hand mit großen Teilen der recht­en Sozialdemokratie wieder die Macht, mordete tausende Rev­o­lu­tionäre oder sper­rte sie ein. Der Gedanke der Rev­o­lu­tion sollte getötet, die Idee, dass eine Gesellschaft, in der der Men­sch und seine Bedürfnisse im Mit­telpunkt gesellschaftlichen Han­delns ste­ht, sollte ver­nichtet wer­den. Kap­i­tal­is­mus als höch­ste men­schliche Entwick­lungsstufe? — Heute wis­sen wir es wieder bess­er! Der Kampf Jede_r gegen Jede_n, der totale Kon­sum, die Aus­beu­tung des Men­schen, der Natur und ihrer Ressourcen, die Unter­drück­ung des Wil­lens viel­er zum Wohle weniger, der Hunger von Mil­lio­nen und die Maßlosigkeit einiger sind keine Konzepte für die Fol­gezeit. Wir ste­hen schon seit langem an einem Punkt der Geschichte, an dem sich die Zukun­ft der Men­schheit entschei­det! „Sozial­is­mus oder Bar­barei!“ wie Engels schon sagte, ist die Entschei­dung unser­er Gen­er­a­tion. Die Regierun­gen unser­er Zeit und auch die beste­hende Wirtschaft­slogik bietet keine Möglichkeit die Bedürfnisse aller Men­schen zu befriedi­gen, sie führt ger­adewegs in eine Sack­gasse. Es gilt damals wie heute um andere Ver­hält­nisse zu stre­it­en! Nicht mit Wahlen! Denn diese bieten nur eine Auswahl inner­halb des beste­hen­den Sys­tems. Wir brauchen aber eine radikale Verän­derung: Auf der Straße, in den Unis, den Betrieben, den Schulen! Wir müssen die Aphatie des Einzel­nen in den Enthu­si­as­mus von vie­len ver­wan­deln, Kämpfe vere­inen, selb­st bes­tim­men. Daher ist der Blick auf unsere Geschichte, die Geschichte der kämpfend­en Bewe­gung so wichtig. Sie ermöglicht uns die Rel­a­tivierung der eige­nen Prob­leme und macht deut­lich, dass Wider­stand jed­erzeit, auch hier und jet­zt möglich ist! 


Lasst uns nicht vergessen, was damals passiert ist!
Eine andere Gesellschaft ist möglich!

[a]alp

Antifaschis­tis­che Linke Potsdam


 

 

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