Kategorie: Antifaschismus

Am ver­gan­ge­nen Sams­tag en­de­ten die An­ti­ras­sis­mus­ta­ge 2010 in Ora­ni­en­burg. Haupt­ver­an­stal­ter war das Forum gegen rech­te Ge­walt und Ras­sis­mus. Wir, als An­ti­fa Grup­pe Ora­ni­en­burg, fan­den den Auf­ruf als zu schwam­mig und ent­wi­ckel­ten daher eine ei­ge­ne Mo­bi­li­sie­rungs­kam­pa­gne, die al­ler­dings als Er­gän­zung für die Tage die­nen soll­te. Unser Mot­to, wel­ches „Wer schweigt stimmt zu!“ lau­te­te, war dem Forum zu ra­di­kal und un­se­rer Auf­ruf zu lang.

Bei den Be­ra­tungs­tref­fen mit dem Forum konn­ten wir den Mit­glie­dern nahe leg­en es die­ses Jahr mit einem neuen Kon­zept zu pro­bie­ren. Dabei bau­ten wir vor allem dar­auf eine Woche lang das The­ma An­ti­ras­sis­mus und An­ti­fa­schis­mus in die Stadt tra­gen zu kön­nen. Am Ende stan­den vier Ter­mi­ne und zum Ab­schluss die tra­di­tio­nel­le De­mons­tra­ti­on an.

Lei­der gab es die ganze Woche über eine schwa­che Re­so­nanz bei den Ver­an­stal­tun­gen. Die Grün­de hier­für sind viel­sei­tig. Wir als An­ti­fa­grup­pe wer­den wahr­ge­nom­men in einem Kon­text aus Kri­mi­na­li­sie­rung und der Ex­tre­mis­mus­theo­rie. Be­reits im ver­gan­ge­nen Jahr hat­ten wir hier er­heb­li­che Pro­ble­me[1]. Wir haben somit schein­bar nicht die Mög­lich­keit Bür­ge­rin­nen und Bür­ger Ora­ni­en­burgs mo­bi­li­sie­ren zu kön­nen. Wir hoff­ten also auf die Zug­kraft des Fo­rums und dass wir Ju­gend­li­che er­rei­chen kön­nen. Bei­des hat nicht geklappt.

Bei un­se­rer Ver­an­stal­tung waren zwar ver­schie­de­ne Spek­tren an­we­send, lei­der aber zu wenig. Der Hö­he­punkt an die­sem Abend war ver­mut­lich die Stö­rung durch David Gudra, Phil­ipp Bad­czong und einem wei­te­ren Neo­na­zi.[2]
Bei dem Kon­zert am Frei­tag, auf dem lo­ka­le Bands aus ver­schie­de­nen Sub­kul­tu­ren teil­nah­men waren knapp 80 Ju­gend­li­che an­we­send und mach­ten die­sen Abend zu einem der er­folg­reichs­ten Tage der ge­sam­ten Antiratage.

Am Sams­tag soll­te dann das High­light statt­fin­den – die all­jähr­li­che An­ti­ra­de­mo durch Ora­ni­en­burg. Da wir im ver­gan­ge­nen Jahr unter un­se­rer An­mel­dung, mit un­se­rem Mot­to knapp 350 Men­schen auf die Stra­ße brach­ten (wovon 60 dem An­ti­fas­pek­trum zu­zu­ord­nen waren) setz­ten wir hier ver­stärkt aufs In­ter­net und die Mo­bi­li­sie­rung im An­ti­fa­schis­ti­schen Spek­trum. Dies ist uns her­vor­ra­gend ge­lun­gen, da zum An­fang ca. 120 An­ti­fas in un­se­rem Block lie­fen. Lei­der konn­te das Forum die Zahl an Bür­ger nicht er­rei­chen und hat­te eben­falls nur knapp 100 Men­schen in ihren Rei­hen. [3][4]

Dies macht deut­lich, dass schein­bar das Kon­zept „wenig In­halt – mehr auf Brei­te set­zen“ kom­plett miss­lun­gen ist. Uns wurde im ver­gan­ge­nen Jahr vor­ge­wor­fen die Ge­walt in die Stadt zu tra­gen, so­wohl bei dem An­mel­der­ge­spräch, wie auch durch Aus­sa­gen in den lo­ka­len Me­di­en und des Bür­ger­meis­ter, in denen schwa­dro­niert wurde, die Au­to­no­men zün­den nur Autos an und ma­chen Kra­wall[5]. Statt­des­sen war im ver­gan­ge­nen Jahr alles ruhig und wir hat­ten eine der größ­ten De­mons­tra­tio­nen der ver­gan­ge­nen Jahre.[6] Auf dem Weg vom Bahn­hof zur Ge­denk­stät­te ver­such­ten ein­zel­ne Neo­na­zis die an­rei­sen­den An­ti­fa­schis­t_in­nen zu pro­vo­zie­ren. Der Groß­teil der An­ti­fas re­agier­te be­son­nen und setz­te den Weg z.T. laut­stark durch.

Wäh­rend der De­mons­tra­ti­on gab es ein­zel­ne Schwie­rig­kei­ten, wie einem Tech­nik­aus­fall am Bahn­hof Ora­ni­en­burg. Dort soll­ten wir un­se­ren Re­de­bei­trag ver­le­sen, was lei­der nicht ge­schah[7]. Da­durch nah­men ei­ni­ge aus dem An­ti­fa­block an, die Demo würde hier än­dern. Kurze Zeit spä­ter ging es vor­bei am Neo­na­zi­laden „Adler Armee Shop“ der sich in „Ge­braucht­wa­ren­la­den“ um­be­nannt hat, aber immer noch Ak­ti­vi­tä­ten zeigt(siehe Chro­nik auf un­se­rem Blog). Ei­ni­ge Nazis grüß­ten mit dem Hit­ler­gruß aus ihren Woh­nun­gen in der Lehnitz­stra­ße. Immer wie­der tauch­ten am Rande der De­mons­tra­ti­on Neo­na­zis auf die Pro­vo­zier­ten und Aus­ein­an­der­set­zun­gen suchten.

1933 wurde die Alte Braue­rei in der Ber­li­ner Stra­ße in ein „wil­des KZ“ um­ge­baut. Dort hin­ter­leg­ten wir ge­mein­sam mit den Ge­nos­sen der An­ti­fa Ju­gend Nord­ost Ber­lin[JANO] einen Kranz in Ge­den­ken an alle Opfer von Nazis und Neo­na­zis. Dort wen­de­te die Demo und die Blö­cke ver­misch­ten sich. Es gab noch einen kur­zen Stopp am Land­rats­amt wo die die Flücht­lings­in­itia­ti­ve U.R.I aus Hen­nigs­dorf sprach. Schließ­lich fand dann die Ab­schluss­kund­ge­bung am Schloss Ora­ni­en­burg statt, bei der neben den Bür­ger­meis­ter La­e­si­cke auch Ver­an­stal­ter_in­nen vom Pro­test gegen den Na­zi­auf­marsch am 27.3 in Neu­rup­pin spra­chen.[8]

Als die Kund­ge­bung be­en­det war bil­de­te sich noch mal eine laut­star­ke und kraft­vol­le­re spon­ta­ne An­ti­fa­de­mons­tra­ti­on die zum Bahn­hof führte.

Wir haben jet­zt ei­ni­ge Tage ge­war­tet, um erst­mal zu sehen, was die lo­ka­len Me­di­en und auch das Forum sagen. Die lo­ka­len Me­di­en schwie­gen uns zum gro­ßen Teil tot.[9][10] Helge Trei­chel al­ler­dings sah in uns als sau­fen­de Pro­vo­ka­teu­re, wie auch die 50 Po­li­zei­be­am­te.[11]
Die­sen Kom­men­tar konn­ten wir nicht so ein­fach ste­hen las­sen und schrie­ben eine Kri­tik, die Herr Trei­chel so­fort zum An­lass nahm um diese zu ver­öf­fent­li­chen.[12]
In der Be­spre­chung des Fo­rums kamen ei­ni­ge Kri­ti­ken an uns und „un­se­ren“ Block auf. Dabei ging es um das Droh­ge­bär­den und die Be­lei­di­gun­gen ge­gen­über den Po­li­zei­kräf­ten. Auch Über­grif­fe auf Neo­na­zis, bei der An­rei­se wurde kri­ti­siert. Als ein Grund, warum ei­ni­ge Bür­ger nicht an der De­mons­tra­ti­on teil­neh­men woll­ten, war u.a. dass die De­mons­tra­ti­on zu „An­ti­fa-?do­mi­niert“ ge­we­sen sein soll. Dies kön­nen wir nur zu­rück­wei­sen, denn die Haupt­struk­tur war und ist das Forum. Wenn die­ses keine flä­chen­de­cken­de Mo­bi­li­sie­rung hin­be­kom­men und die Bür­ger unser Mo­bis­tuff mehr mit­be­kom­men, kann uns dies nicht zur Last ge­legt wer­den. Die Skep­sis, aber auch die Wahr­neh­mung, dass men­sch nicht ohne den an­de­ren kann hat sich auch nach die­ser An­ti­ra­de­mo nicht ver­än­dert. Statt­des­sen be­ginnt wie­der die Dis­kus­si­on, ob eine De­mons­tra­ti­on in Ora­ni­en­burg der rich­ti­ge Weg ist um die Men­schen an das The­ma An­ti­ras­sis­mus zu bringen.

Nach un­se­rer Ein­schät­zung ist diese De­mons­tra­ti­on not­wen­dig, da sie eine Ver­bin­dung von Au­to­no­mer An­ti­fa/An­ti­ra­ar­beit und Zi­vil­ge­sell­schaft dar­stel­len kann. Wenn nicht am Welt-?An­ti­ras­sis­mus­tag, wann dann?!

Wir be­dan­ken uns bei den vie­len An­ti­fa­schis­t_in­nen, die ihren Weg nach Ora­ni­en­burg ge­fun­den haben. Wir hof­fen, dass im nächs­ten Jahr noch mehr An­ti­fas und vor allem mehr Bür­ger_in­nen an der De­mons­tra­ti­on und an even­tu­el­len an­de­ren Ver­an­stal­tun­gen teilnehmen.

[1] Ora­ni­en­bur­ger Ge­ne­ral­an­zei­ger vom 14.?03.?2009
[2] http:// ?antifagruppeoranienburg.?blogsport.?de/?2010/?03/?18/? nazipro­voka­tion-bei-antifa-info-ver­anstal­tung/
[3] Be­richt und Bil­der An­ti­fa West­ha­vel­land: http:// ?westhavelland.?antifa.?net/?AGW%20aktuelles_?Maerz_?2010.?htm
[4] Be­richt und Bil­der Me­di­en­kol­lek­tiv Ber­lin: http://?medienkollektiv.?blogsport.?de/?2010/?03/?21/? oranien­burg-demo-anlaesslich-des-inter­na­tionalen-tages-gegen-ras­sis­mus-2010/
[5] http://?www.? pnn.?de/?brandenburg-berlin/?164341/
[6] http://?antifagruppeoranienburg.?blogsport.?de/?2009/?03/?25/? demobericht-ago/
[7] http:// ?antifagruppeoranienburg.?blogsport.?de/?2010/?03/?24/? rede­beitrag-anti­rade­mo-2010/
[8] Infos: http://?ina.?blogsport.?de
[9] http:// ?www.?die-?mark-?on­line.?de/?nachrichten/?kreis-oberhavel/? oranienburg-ohne-residenzpflicht-bitte-683276.?html
[10] http:// ?www.?maerkischeallgemeine.?de/?cms/?beitrag/?11758179/?61129/? Protestzug-durch-Oranienburg-Demokraten-fallen-nicht-vom-Himmel.?html
[11 ]http:// ?www.?maerkischeallgemeine.?de/?cms/?ziel/?604050/?DE?? search=normal&?suchbegriff=krawallig&?zeitraum=Alle+Jahre&? tag_?eins=1&?monat_?eins=1&?jahr_?eins=2001&?tag_? zwei=1&?monat_?zwei=1&?jahr_?zwei=2001&?id=2068434
[12] http:// ?www.?maerkischeallgemeine.?de/?cms/?ziel/?604050/?DE?? search=normal&?suchbegriff=Oranienburg&?zeitraum=Alle+Jahre& ?tag_?eins=22&?monat_?eins=3&?jahr_?eins=2010&?tag_? zwei=23&?monat_?zwei=3&?jahr_?zwei=2010&?id=2069707

Pren­zlau (ipr) Unter dem Mot­to “Arbeit­splätze statt Krieg­sein­sätze” fand am let­zten Sam­stag unge­hin­dert von größeren Protesten bei Wind und Regen ein NPD-Info­s­tand in der Pren­zlauer Friedrich­straße statt.

Laut Beobachtern war es die NPD-Kreistagsab­ge­ord­nete Irm­gard Hack und das Schwedter NPD-Orts­bere­ichsmit­glied Sven Barthel, die am Info­s­tand zwei Stun­den lang den widri­gen Wet­terbe­din­gun­gen trotzten. 10 bis 15 Leute sollen sich am Stand mit Infor­ma­tion­s­ma­te­r­i­al bestückt haben. Ein ander­er Teil des Infor­ma­tion­s­ma­te­ri­als wurde Opfer des schlecht­en Wetters.

Sowohl Lothar Priewe, Mit­glied des Bünd­niss­es Tol­er­ante Uck­er­mark, als auch der stel­lvertre­tende Frak­tionsvor­sitzende von Die Linke im Kreistag, Axel Krum­rey, ver­sucht­en eine argu­men­ta­tive Auseinan­der­set­zung mit den bei­den NPD-Vertretern am Stand. Was aber nach Auskun­ft der Bei­den an der Diskurs­fähigkeit von Frau Hack und Sven Barthel scheiterte.

Inter­es­sant waren für Axel Krum­rey und Lothar Priewe die Aus­führun­gen von Frau Hack zum Kreistagsmit­glied Andy Kucharzews­ki gewe­sen, der im Okto­ber 2009 die NPD ver­lassen hat­te. Der Andy sei nicht mehr bei uns, soll sie gesagt haben, aber der Sache sei er treu geblieben.

Glaubt man den Angaben auf der Pren­zlauer NPD-Web­site, war der Rest der NPD-Truppe unter­stützt von freien nationalen Kräften die Tage zuvor und auch an diesem Sam­stag dabei, Pro­pa­gan­da­ma­te­r­i­al in Pren­zlau, Brüs­sow, Schwedt, Anger­münde und deren Umge­bung unter die Leute zu bringen.

Ins­ge­samt will man über 12.000 Wurf­sendun­gen an Haushalte in der nördlichen Uck­er­mark verteilen. Die NPD kündigt an, dass in diesem Jahre weit­ere Infos­tände und Verteilak­tio­nen noch fol­gen werden.

Am Son­ntag, den 21. März 2010 jährt sich zum 50. mal das Mas­sak­er von Sharpeville (Südafri­ka). Damals griff der Polizeiap­pa­rat des herrschen­den Aparthei­dregimes eine Demon­stra­tion von  unge­fähr 20.000 Men­schen, die gegen die ras­sis­tis­chen Pass­ge­set­ze und die damit ver­bun­dene so genan­nte „Rassen­tren­nung“ protestierten, an, schoss wahl­los in die Menge und tötete dadurch 69 Menschen.

Zum Gedenken an die Opfer und zur Sol­i­darisierung mit ihrem Kampf wurde deshalb sechs Jahre später der „Inter­na­tionale Tag zur Über­win­dung des Ras­sis­mus“ durch die UNO ausgerufen.

Bere­its heute fan­den sich deshalb, ähn­lich wie in den Vor­jahren, unge­fähr 250 Men­schen in Oranien­burg zusam­men um der Bedeu­tung des Tages gerecht zu wer­den und gemein­sam u.a. gegen eine Geset­zge­bung in der Bun­desre­pub­lik zu demon­stri­eren, die Ras­sis­mus begün­stigt. Diese behin­dert vor allem die hier leben­den Flüchtlinge in der freien Ent­fal­tung ihrer Per­sön­lichkeit und macht sie via „Res­i­den­zpflicht“ im weit­eren Sinne zu Gefan­genen, zu Bürger_innen zweit­er Klasse, sowie bei Ver­stößen dage­gen zu Straftäter_innen. Die ver­mehrten polizeilichen Kon­trollen von Men­schen mit außereu­ropäis­chen Wurzeln auf­grund mut­maßlich­er Res­i­den­zpflichtver­stöße, führen dabei oft zu Vorverurteilung sowie Krim­i­nal­isierung von Men­schen­grup­pen und schüren ras­sis­tis­che Vorurteile in der Bevölkerung. 

Dem Demon­stra­tionszug hat­te sich neben lokalen Ini­tia­tiv­en aus Oranien­burg sowie den Nach­barstädten Berlin, Hen­nigs­dorf, Vel­ten und Krem­men auch zahlre­iche Migrant_innen angeschlossen.

Ein zweites großes The­ma der Demon­stra­tion war die Posi­tion­ierung gegen (neo)nazistische Umtriebe in der Region und darüber hin­aus. Im südlichen Teil des Land­kreis­es Ober­hav­el gibt es vor allem  starken Struk­turen der so genan­nten „Nation­aldemokratis­chen Partei Deutsch­lands“ (NPD), die mit ihrem Konzept des Ethno­plu­ral­is­mus an die Zeit­en der „Rassen­tren­nung“ in Südafri­ka  anknüpfen will. Ihr geplanter Marsch zur poli­tis­chen Macht, ins­beson­dere in die Leg­isla­tive und Exeku­tive,  soll über die Teil­nahme an poli­tis­chen Wahlen führen und kann nur durch ein klares und deut­lich­es Engage­ment begeg­net wer­den. „Wer schweigt stimmt zu!“, so deshalb das Leit­mo­tiv auf dem Front­trans­par­ent des Antifa­blocks auf der Demonstration. 

Ger­ade in Oranien­burg ist dieses Beken­nt­nis beson­ders wichtig, hat sich doch im Ort während der nation­al­sozial­is­tis­chen Dik­tatur  eines der berüchtigten Konzen­tra­tionslager, das KZ Sach­sen­hausen, befun­den, wo der Ras­sis­mus der Nazis in sozial­dar­win­is­tis­chster Weise aus­gelebt wurde und tausende Men­schen ermordet wurden.

Die Gedenkstätte wurde deshalb bewusst als würdi­ger Ort für die Auf­tak­tkundge­bung aus­gewählt, zumal sich 2010 auch der 65. Jahrestag der Befreiung des Lagers durch die rote Armee nährt.

Darüber hin­aus wurde während ein­er Zwis­chenkundge­bung auch den Opfern des KZ Oranien­burg, dass sich eben­falls im Stadt­ge­bi­et befand, mit der würde­vollen Nieder­legung von zwei Kränzen gedacht.

Die anti­ras­sis­tis­che und antifaschis­tis­che Demon­stra­tion endete offiziell vor dem Oranien­burg­er Schloss mit dem Aufruf sich an den Gege­nak­tiv­itäten zum geplanten (Neo)naziaufmarsch am kom­menden Sam­stag, den 27. März 2010, in Neu­rup­pin zu beteiligen.

Am gestri­gen Mittwochabend fand im Oranien­burg­er Bürg­erzen­trum unsere Infover­anstal­tung anlässlich der Anti­ratage 2010 statt.

Ziel der Infover­anstal­tung war die Aufk­lärung über die Extrem­is­mus­the­o­rie, sowie über Neon­azistruk­turen in Oranien­burg und dem südlichem Oberhavel.

Lei­der kamen nur 20 Men­schen zu dieser Ver­anstal­tung, wobei das poli­tisch bre­it gefächerte Spek­trum erfreulich war. So saßen Antifas neben Mit­gliedern des Forums gegen rechte Gewalt und Ras­sis­mus, der Sol­id Ober­hav­el, den Grü­nen Ober­hav­el sowie inter­essierten Jugendlichen und Pressevertretern.

Zu Beginn der Ver­anstal­tung wur­den die bei­den anwe­senden Staatss­chützer des Haus­es ver­wiesen, was diese uns im Laufe des Abends übel nah­men. Da das Bürg­erzen­trum eine städtis­che Ein­rich­tung ist hat die Stadt die Polizei aufge­fordert, Kräfte vor Ort zu haben, um die Ver­anstal­tung zu schützen.

Bere­its kurz vor Start der Ver­anstal­tung wur­den zwei Jugendliche von drei Neon­azis in der Nähe des Ver­anstal­tung­sortes angepö­belt und bedro­ht. Für Nicht-Oranien­burg­er_in­nen ist dabei inter­es­sant, dass die Ver­anstal­tung in der Naz­i­hood von Oranien­burg stat­tfand, was die Nazis wohl nicht so cool fanden.

Eine knappe dreivier­tel Stunde nach Beginn der Ver­anstal­tung erschienen an der Fen­ster­front drei dunkel gek­lei­dete Per­so­n­en häm­merten gegen die Scheibe und ver­sucht­en Fotos von der Ver­anstal­tung und dem Ref­er­enten zu machen. Diese wur­den allerd­ings durch unseren eige­nen Schutz behin­dert und es entwick­elte sich eine kurze Auseinan­der­set­zung, in der es nur leichte Schür­fwun­den gab, und die Neon­azis fliehen mussten.

Da die Neon­azis unver­mummt agierten, kon­nten zwei iden­ti­fiziert werden.

Ein­er ist der in Berlin bekan­nte EX-KS Tor­ler David Gudra.

David Gudra war an mehreren Über­grif­f­en in Berlin und Bran­den­burg beteiligt und hat bere­its mehrere Ver­anstal­tun­gen abfo­tografiert und Men­schen dort bedroht.

In Oranien­burg ist er immer wieder aktiv gewe­sen. So lief er in HDJ-Kluft durch Oranien­burg und nahm an ein­er Spon­tandemon­stra­tion der JN in Oranien­burg teil. Im ver­gan­genen Jahr provozierte er mehrmals die Anti­rade­mo in dem er ver­suchte Fotos zu machen und sich mit Steinen bewaffnete.

Die Zweite iden­ti­fizierte Per­son ist Phillip Bad­c­zong, welch­er eben­falls kein Unbekan­nter ist. Im ver­gan­genen Jahr infil­tri­erte er eine Forumsver­anstal­tung um Infor­ma­tio­nen zu sam­meln, wo er aber des Raumes ver­wiesen wurde. Des weit­eren ver­sucht er immer wieder junge Men­schen in Oranien­burg an die JN zu ziehen.

Im Sep­tem­ber des let­zten Jahres störte er gemein­sam mit Sebas­t­ian Richter eine Wahlkampfver­anstal­tung des Bran­den­bur­gis­chen Min­is­ter­präsi­den­ten Platzeck.

Die dritte Per­son kon­nte unerkan­nt fliehen.

Der Staatss­chutz der Ein­gangs sog­ar z.T. die Per­son­alien von Gästen der Infor­ma­tionsver­anstal­tung über­prüfte und dem Hin­weis der pöbel­nden Nazis nicht nachging war natür­lich zu diesem Zeit­punkt nicht da. Diese kamen 5 Minuten später und waren irri­tiert dass Nazis da waren und wiesen darauf hin, dass sie keine Secu­ri­ty sind. Aber genau dies war an diesem Tag ihre einzige Exis­tenzberech­ti­gung. Das Haus, welch­es der Stadt gehört, sowie seine Gäste zu schützen.

Nach der Auseinan­der­set­zung ging die Ver­anstal­tung in Ruhe weit­er und so kon­nte noch ein­mal gezeigt wer­den, dass Neon­azis in Oranien­burg keine Gespen­ster sind, son­dern real ein Bedro­hungsszenar­i­um auf­bauen wollen.

Gegen diese Szenar­ien sowie gegen alltäglichen und staatlichen Ras­sis­mus richtet sich die Demon­stra­tion am Sam­stag in Oranienburg.

mit antifaschis­tis­chem Gruß

Antifa Gruppe Oranienburg

Kon­takt zur Antifa Gruppe Oranien­burg [AGO]

Web: www.antifagruppeoranienburg.blogsport.de

myspace: www.myspace.com/antifa_gruppe_oranienburg

Nach ein­er län­geren Ruhep­hase der Neon­aziszene in Königs Wuster­hausen, gab es in den let­zten Wochen wieder ver­mehrte neon­azis­tis­che Aktiv­itäten.
So kam es beson­ders an den Woch­enen­den zu häu­fi­gen Sprüh-und Kle­beak­tio­nen, wie z.B. in der Nacht vom 06.03.- 07.03.2010 als im ganzen Stadt­ge­bi­et ca. 37 Hak­enkreuze geschmiert wur­den.
Eine Beson­der­heit der let­zten Aktio­nen, stellt jedoch das Sprühen von Namen ver­meintlich­er Antifaschis­tenIn­nen, an deren Woh­nun­gen und im näheren Wohnum­feld, dar.
Doch der vor­läu­fige Höhep­unkt der Aktiv­itäten, ereignete sich in der Nacht vom 12.03.–13.03.2010 als Neon­azis das Auto der Mut­ter, eines Antifaschis­ten, beschädigten.
Bei dieser Aktion wur­den laut Polizeiangaben 2 Neon­azis festgenommen. 

Diese ver­mehrten Aktiv­itäten zeigen erneut, das Königs Wuster­hausen und der Süden Bran­den­burgs ein akutes Naziprob­lem haben und eine Hochburg der Freien Kam­er­ad­schaften darstellen. 

Dies kann nur eines für uns bedeuten: 

Schafft Rote Hil­fe!
Organ­isiert den antifaschis­tis­chen Selbstschutz!

Drei Wochen vor dem Nazi­auf­marsch in Neu­rup­pin machen Stadt, Ord­nungsamt und Polizei mobil gegen junge Linke. Ziel ist das alter­na­tive Jugend­Wohn­Pro­jekt “Mit­ten­Drin” in Neu­rup­pin als ver­meintliche “Antifa- Zen­trale” — der Kon­text ist eine geplante Vere­ins­feier am 05.03.2010 zum fün­fjähri­gen Beste­hen ein­er Haus­band. Die Schritte der Ord­nungs­macht waren gut abges­timmt. Let­zten Dien­stag gab es einen Besich­tung­ster­min im Mit­ten­Drin zur “Über­prü­fung der hygien­is­chen und san­itären Bedin­gun­gen der Ein­rich­tung”, die nach Erken­nt­nis­sen des Ord­nungsamtes “katas­trophal” sein soll­ten. Doch die Über­prü­fung lieferte ein anderes Ergeb­nis und dies war nicht so erfreulich für die anwe­senden Kon­trolleure — aus einem inter­nen Papi­er an die Polizei heißt es: “aus baupolizeilich­er Sicht ist eine Schließung der Ein­rich­tung derzeit nicht gegeben”.

Im Klar­text also: es muss weit­er gesucht wer­den. Tja, aber Gründe gibt es ja genug. Zum Beispiel eine Band mit den möglicher­weise strafrechtlich rel­e­van­ten Tex­ten, die am Fre­itag bei uns spie­len sollte. In die all­ge­meine Hys­terie woll­ten wir nicht mit ein­stim­men. Schließlich ist ein polizeilich­es Ermit­tlungsver­fahren noch kein Schuld­spruch und formel gilt in diesem Land immer noch die “Unschuldsver­mu­tung”. Das die Ver­anstal­tung gestört und die Ver­ant­wortlichen aus dem Mit­ten­Drin zu unüber­legten Schrit­ten gedrängt wer­den soll­ten, war dann auch nicht son­der­lich schw­er zu erken­nen. Nach Beginn des Konz­ertes war die Polizei mas­siv in der Stadt präsent. Im 5‑Minuten-Takt fuhren die vollbe­set­zten Polizeitrans­porter an uns vor­bei. Teil­weise mit Pots­damer Kennze­ichen. Mehrere Polizei­hunde und etwa 6 weit­ere Fahrzeuge warteten in Neben­straßen auf ihre große Stunde. Die Frage ist: Wieso eigentlich keine Wasser­w­er­fer oder Räumpanz­er? Naja vielle­icht beim näch­sten Mal. Gegen 21:30Uhr gab es dann ein erstes Gespräch mit den Ver­ant­wortlichen des Mit­ten­Drins. Ihnen wurde mit­geteilt: “Nach unseren Erken­nt­nis­sen hal­ten sich mehr Per­so­n­en in der Ein­rich­tung auf, als aus brand­schutz-tech­nis­ch­er Sicht vertret­bar sind”.

Rechtliche Grund­lage dieser Ver­mu­tung: unbekan­nt. Ergeb­nisse des Gesprächs waren die Forderun­gen keine weit­eren Per­so­n­en ins Gebäude zu lassen und das Gebäude punkt 23:00Uhr eigen­ständig zu räu­men — andern­falls müsse die Polizei dies übernehmen (auf ihre Art und Weise ver­ste­ht sich) – so funk­tion­iert also Deeskala­tion… Ob dies bei jun­gen Men­schen Ver­ständ­nis für polizeiliche Maß­nah­men und den Glauben an Rechtsstaatlichkeit bestärkt, darf an dieser Stelle bezweifelt wer­den. Selb­stre­dend waren die Besucher_Innen sauer. Sauer über ein Ordungsamt, dass unter faden­scheini­gen Vor­wän­den eine ver­di­ente “Freitag-Nacht”-Veranstaltung belästigt. Dazu ein Bedro­hungsszenario durch per­ma­nente Polizeipräsenz. Das alles wirft kein gutes Licht auf diese Stadt und
ihrem Umgang mit den berechtigten Forderun­gen junger Men­schen nach sozialem Aus­tausch und lebendi­ger (Jugend)Kultur. Uns war klar, dass wir an dieser Stelle zu ein­er Reak­tion gek­itzelt wer­den soll­ten, die eine polizeiliche Räu­mung der Ver­anstal­tung legit­emieren würde. Denn wer sein Spielzeug auf­fährt, ste­ht nicht gerne mehrere Stun­den in der Kälte. Da muss auch mal Abwech­selung her. Wir woll­ten unsere Besucher_Innen ein­er solchen Gefahr nicht aus­set­zen und die Strate­gie von Ord­nungsamt und Polizei sollte nicht so plumb aufge­hen. Zäh­neknirschend brachen wir die Ver­anstal­tung ab, denn wichtig ist nicht diese eine Ver­anstal­tung, son­dern die Kon­ti­nu­ität von alter­na­tiv­er Jugend­kul­tur. Klis­chees und Steil­vor­la­gen von betrunk­e­nen, ran­dalieren­den Jugendlichen wer­den wir nicht bedi­enen. Doch das heisst nicht, dass wir uns diese Schika­nen ein­fach so gefall­en lassen. Ein solch­es Auftreten der “Ord­nungskräfte” muss vor Ort scharf kri­tisiert werden.

Und für uns ist klar:
Im Vor­feld der Nazide­mo am 27.03.2010 sollen junge Antifaschist_Innen eingeschüchtert wer­den und Struk­turen beleuchtet wer­den. Lei­der liefer­ten wir keine Gründe für einen Ein­satz á la “Gefahr im Verzug”. Der Abend endete also ohne “weit­ere Zwischenfälle”.Doch die Krim­i­nal­isierungsver­suche wer­den weit­er gehen und sind bere­its angekündigt: Am kom­menden Don­ner­stag soll es nun einen Besich­tung­ster­min des gesamten Gebäudes ein­schließlich Bewohner_Innen Etage geben. Formell ist das alles, wie auch die Ver­mu­tun­gen über Brand­schutzbes­tim­mungen gedeckt und “berechtigt”, warum regen wir uns also so auf? Weil wir nicht an Zufälle glauben und weil Repres­sion sich immer unpoli­tisch gibt. Es ist ja alles nur zu unserem Schutz und zu unser­er
Sicher­heit…

Wir glauben nicht an den guten Willen in unserem Sinne, denn wir wis­sen selb­st was gut für uns ist. Darüber hin­aus füllen sich Nazis durch solch­es Auftreten bestärkt in ihrem Handeln.

Wir rufen euch auf die Sache weit­er zu ver­fol­gen und öffentlich zu thematisieren!

Nur eine bre­ite Öffentlichkeit ist in der Lage der­ar­ti­gen Krim­i­nal­isierungsver­suchen einen Riegel vorzuschieben.

Für eine lebendi­ge, antifaschis­tis­che Jugendkultur!

INFORIOT Am Mittwoch, dem 24. Feb­ru­ar 2010, fand in Bad Freien­walde eine Mah­nwache von so genan­nten “Freien Kräften“ und dem Kreisver­band Märkisch-Oder­land der NPD statt. Von mor­gens 8 Uhr an ver­sam­melten sich ins­ge­samt rund 20 Neon­azis aus Berlin und Bran­den­burg für einein­halb Stun­den an der Ecke Linsin­gen­straße-Wriezen­er Straße, um gegen „Kinder­schän­der“ mobil zu machen. Viel los war nicht, bis auf einen Rede­beitrag wurde auch inhaltlich nicht viel geboten.

Eine größere Gruppe von Jugendlichen und Erwach­se­nen stell­ten sich bei ein­er von der Stadt angemelde­ten Gegenkundge­bung der recht­en Ver­anstal­tung ent­ge­gen. Geschäfte in der Nähe hat­ten für die Zeit der Kundge­bung geschlossen, um ihren Unwillen gegenüber der recht­en Agi­ta­tion auszudrücken.

Um ihrer miss­lun­genen Aktion etwas Dynamik zu ver­lei­hen, melde­ten die Neon­azis am Ende eine „Spon­tandemon­stra­tion“ mit sage und schreibe zehn Per­so­n­en an. Nach nur 250 Metern Lauf­strecke war auch damit Schluss denn die Polizei been­dete aus Sicher­heits­grün­den das Treiben. Unter anderem der lokale Kam­er­ad­schafter Robert Geb­hardt und weit­ere Neon­azis kassierten in der Folge Platzverweise.

Hin­ter­grund der recht­en Kundge­bung war ein Prozess gegen einen mut­maßlichen Sex­u­al­straftäter vor dem Amts­gericht in Bad Freienwalde.

Zum Kom­plex sex­ueller Gewalt gegen Kinder und den neon­azis­tis­chen Ver­suchen, aus diesem The­ma pro­pa­gan­dis­tis­ches Kap­i­tal zu schla­gen, hat die Amadeu Anto­nio Stiftung kür­zlich eine Broschüre veröf­fentlicht: Down­load hier. (PDF-Datei, 400 KB).

Biesen­thal — Was in der let­zten Woche noch unbestätigt auf dem Weblog der Recherchegruppe Biesen­thal zu lesen war, wurde gestern vom Biesen­thaler Bürg­er­meis­ter André Stahl bestätigt: Der Mit­be­grün­der und ehe­ma­lige Vor­sitzende des NPD-Kreisver­ban­des Barn­im-Uck­er­mark (BUM), Mike Sandow, hat die Partei verlassen.

Der bei den jün­geren Kam­er­aden der freien Kräfte beliebte Mike Sandow saß für die NPD in der Stadtverord­neten­ver­samm­lung von Biesen­thal und im Kreistag des Land­kreis­es Barn­im. Am 16. Feb­ru­ar 2010 hat­te er André Stahl schriftlich mit­geteilt, dass er aus der NPD aus­ge­treten sei aber sein Man­dat in der Stadtverord­neten­ver­samm­lung als parteilos­es Mit­glied weit­er­hin wahrnehmen werde. Man kann davon aus­ge­hen, dass Sandow auch sein Man­dat im Barn­imer Kreistag behal­ten wird.

Parteigeschicht­en

Die Freilas­sung des Sex­u­al­straftäters Wern­er K., der seit sein­er Ent­las­sung in Joachim­sthal (Barn­im) bei Ver­wandten wohnt, bescherte der NPD BUM endlich ein The­ma und Mike Sandow einen öffentlichen Auftritt. Tat­säch­lich marschierten dann auch im Juni 2008 knapp 100 NPD-Anhänger unter dem Mot­to “Sicher­heit, Recht und Ord­nung — keine Gnade für die Täter” durch die Stadt begleit­et von einem starken Polizei- und Presseaufgebot.

Ex NPD-Kreisvor­sitzen­der Mike Sandow in
Joachim­sthal foto: ipr

Über­re­gionale Bekan­ntheit und ver­mut­lich auch große Anerken­nung in der recht­en Szene erlangte Mike Sandow nach­dem im August 2008 ein bren­nen­der Car­port in Biesen­thal den Fuhrpark der Fam­i­lie Sandow fast voll­ständig ver­nichtet hat­te. Die NPD sprach von Bombe­nan­schlä­gen, die Polizei ging von Brand­s­tiftung aus und bemerk­te in ihrer Pressemit­teilung: „Für das angren­zende Wohn­haus und die darin befind­lichen Per­so­n­en bestand keine Gefährdung.“

Am Nach­mit­tag des­sel­ben Tages kam es in Biesen­thal zu ein­er Sol­i­dar­itäts­demon­stra­tion von 150–200 Anhängern der NPD, DVU und freien Kräfte. Der NPD Bun­desvor­sitzende Udo Voigt und der NPD-Lan­desvor­sitzende Klaus Beier waren eben­falls her­beigeeilt. In der Zeit muss er auch seinen Posten als Kreisvor­sitzen­der an Mar­co Rohde abge­treten haben.

2009 über­nahm Mike Sandow die Geschäfts­führung, der Dev­as­ta-GmbH, die Eigen­tümerin des ehe­ma­li­gen Stasigelän­des und Asyl­be­wer­ber­heims in Biesen­thal ist und ver­suchte das Gelände als Ort für Recht­srock­konz­erte und Schu­lungszen­trum für die NPD zu etablieren. Nach der bau­rechtlichen Schließung eines Gebäudes auf dem Gelände Mitte let­zten Jahres und der Umwid­mung dieses Grund­stück­es im Flächen­nutzungs­plan der Stadt Biesen­thal zum Wald, gab es hier allerd­ings kaum noch eine Perspektive.

Speku­la­tion

Die Gründe, die let­z­tendlich zum Aus­tritt aus der NPD geführt haben, bleiben im Dunkeln. Dass sich Mike Sandow plöt­zlich zur Demokratie beken­nt und das Sys­tem BRD anerken­nt, darf get­rost bezweifelt wer­den. Die Ursachen wer­den wohl wie bei dem uck­er­märkischen Kreistagsab­ge­ord­neten Andy Kucharzewsky, der genau wie der Schwedter Orts­bere­ichsvor­sitzende Mike Neu­mann im let­zten Jahr die NPD ver­ließ, im Miteinan­der der recht­en Kam­er­aden zu suchen sein.

Der Aus­tritt Mike Sandows scheint allerd­ings noch nicht bis zur Spitze des Kreisver­ban­des durchge­drun­gen zu sein. Wer die Web­site der NPD BUM besucht, der wird dort weit­er­hin vom Volksvertreter Mike Sandow begrüßt.