Kategorie: Uncategorized

Am Mittwoch, dem 28. Juli, ver­anstal­tete der Märkische Heimatschutz (MHS)
von 18 bis 21 Uhr vor der Havel­pas­sage in Oranien­burg eine Kundgebung
gegen die ?Agen­da 2010?. unter­stützt wurde er hier­bei von der Berliner
Alter­na­tive Süd-Ost (BASO).

Nach­dem in der Presse aus­führlich über das Geschehen an diesem Tag um die
Kundge­bung herum berichtet wurde, möcht­en wir einige
Hin­ter­grund­in­for­ma­tio­nen zum Märkischen Heimatschutz liefern.

Der Märkische Heimatschutz hat sich am 24. Novem­ber 2001 in Kerkow, einem
Dorf in der Uck­er­mark, nach dem Vor­bild des Thüringer Heimatschutzes
gegrün­det. In Ober­hav­el ist er seit Jan­u­ar 2002 aktiv. Nach eigenen
Angaben will er sich um die ?Ver­bun­den­heit der jun­gen Leute mit ihrer
Region bemühen und den Zuzug von Aus­län­dern ver­hin­dern?. Der MHS
präsen­tiert sich nach außen als legale Organ­i­sa­tion, die Gewalt ablehnt.
Das dem nicht so ist, wird sich im Ver­lauf dieses Textes noch zeigen. Der
Vor­sitzende des 35 bis 50 Mit­gliederIn­nen starken Märkischen
Heimatschutzes ist Gor­don Rein­holz. Der Eber­swalder baute 1997 die
Kam­er­ad­schaft Barn­im wesentlich mit auf. Des Weit­eren war er zusam­men mit
Frank Schw­erdt in der NPD tätig, bis er dort 2002 wegen des angeblichen
Kopierens von
Kam­er­ad­schafts­ma­te­ri­als in der NPD-Zen­trale Berlin Köpenick raus­flog. 1999
und 2003 durch­suchte die Polizei seine Woh­nung auf­grund von
Anti-Antifa-Arbeit. Das Hauptziel der Anti-Antifa-Arbeit des MHS ist die
Dif­famierung der alter­na­tiv­en Jugen­dini­tia­tive “Pfef­fer und Salz” aus
Anger­münde als link­sex­trem­istis­che Vere­ini­gung. Diese macht seit längerer
Zeit öffentlichkeitswirk­sam auf das Prob­lem des Rechtsextremismus
aufmerk­sam. Der Märkische Heimatschutz reagierte darauf, indem er das Büro
von “Pfef­fer und Salz” mit Far­beiern und Steinen bewarf. Ein weiterer
Bestandteil von Anti-Antifa-Arbeit ist das Out­ing von als antifaschistisch
iden­ti­fizierten Men­schen. So wer­den bei fast jed­er Gele­gen­heit, wie zum
Beispiel Anti­ras­sis­tis­chen Demon­stra­tio­nen, Fotos von diesen geschossen,
veröf­fentlich und es wird zu Gewalt­tat­en gegen sie aufgerufen. 

Der ide­ol­o­gis­che Hin­ter­grund des MHS soll hier nur kurz dargestellt werden:
Wie bei fast jed­er neon­azis­tis­chen Vere­ini­gung spie­len Antisemitismus,
Antiamerikanismus
und Ras­sis­mus eine große Rolle. Neben diesen sei der pos­i­tive Bezug zum
Nation­al­sozial­is­mus erwäh­nt. Der MHS will einen nationalen Sozialismus
nach dem Vor­bild des Drit­ten Reich­es. Ihre Vorstel­lung von Deutsch­land ist
eine exak­te Kopie des völkischen und nation­al­is­tis­chen Welt­bilds im
Drit­ten Reich. Ein Beispiel hier­für ist das Geschichts­bild des MHS. Der
Holo­caust und deutsche Kriegver­brechen wer­den kon­se­quent geleugnet.
Dementsprechend wird der 8. Mai 1945, der Tag der Befreiung vom
Hitler­faschis­mus, vom MHS als der “schlimm­ste Tag in der deutschen
Geschichte” beze­ich­net. Aus diesem Grunde führten die Mit­gliederIn­nen des
Märkischen Heimatschutzes Ober­hav­el am 9. Mai eine Gedenkveranstaltung
“für die gefal­l­enen deutschen Sol­dat­en und Zivilis­ten, am Kriegerdenkmal
in Oranien­burg durch”. Im “Märkischen Boten”, der Pub­lika­tion des MHS,
stand hierzu geschrieben: “Man wolle den 8. Mai nicht als Tag der
Befreiung feiern, son­dern in stiller Andacht an das Schreck­ensende des 2.
Weltkrieges erin­nern”. Dies war nicht das einzige Mal, dass der Märkische
Heimatschutz in Oranien­burg in Erschei­n­ung trat. Er gedachte im März 2002
zusam­men mit VertreterIn­nen von unter anderem CDU und SPD den “Opfern des
angloamerikanis­chen Bomben­ter­rors”. So beze­ich­nete zumin­d­est der MHS die
Ver­anstal­tung, bei der es ihnen ohne Prob­leme gelang einen Kranz
niederzulegen.
Im Jan­u­ar diesen Jahres ver­sucht­en einige Mit­gliederIn­nen in Oranienburg
eine Ver­anstal­tung der “Junge DemokratInnen/Junge Linke Bran­den­burg” zu
stören und sich zu dieser gewalt­sam Ein­tritt zu ver­schaf­fen. Vor etwas
mehr als 2 Wochen ver­anstal­tete der Märkische Heimatschutz zusam­men mit
NPD und freien Kam­er­ad­schaften eine Kundge­bung gegen das
Richt­fest des Holo­caustmah­n­mals am Berlin­er Alexanderplatz.
Abschließend seien die MHS-Aufk­le­ber, die neben den NPD Aufk­le­bern das
Stadt­bild von Oranien­burg prä­gen, erwähnt. 

Offen­sichtlich ist der Märkische Heimatschutz keine nette Umweltgruppe.
Vielmehr han­delt es sich um eine der aktivsten, gewalt­tätig­sten und somit
gefährlich­sten neon­azis­tis­chen Organ­i­sa­tion im Land Brandenburg. 

Antifaschis­tis­che Gruppe Oranienburg

Auf dem Pots­damer Haupt­bahn­hof ereignete sich am Sonnabend, den 17. Juli, gegen 22:30 Uhr ein ras­sis­tis­ch­er Angriff. Eine Gruppe von acht Afrikan­ern wollte den Regional­ex­press nach Berlin nehmen. Unmit­tel­bar nach dem Ein­steigen stellte ein Deutsch­er einem der Afrikan­er ein Bein. 

Weit­ere zehn Män­ner, darunter Skin­heads, umstell­ten den
35-jähri­gen Kameruner. Unter “White Power”-Rufen sein­er Kom­plizen und dem Zeigen des Hitler-Grußes belei­digte der offen­sichtlich betrunk­ene Deutsche den Afrikan­er mit den Worten: “Raus aus dem Zug, hier ist nicht Afri­ka. Geh zurück nach Afri­ka.” Dann schlug ein­er der Angreifer den Kameruner gegen den Hals und ver­let­zte ihn. Die Afrikan­er zogen
sich in einen anderen Wag­on zurück. 

Wenig später trafen mehrere Beamte des BGS oder der Polizei ein. Das Erste, was sie tat­en, war, einen der Afrikan­er nach seinem Ausweis zu kontrollieren. 

Die Afrikan­er protestierten gegen dieses diskriminierende
Ver­hal­ten, durch das sie sich wie Beschuldige behandelt
fühlten. Nach­dem die Afrikan­er und die deutschen
Tatverdächti­gen zur Per­son­alien­fest­stel­lung auf die Polizei­wache gebracht wor­den waren, habe die Polizei sie nach Aus­sagen der Betrof­fe­nen um 2 Uhr nachts unter
Andro­hung ein­er Anzeige wegen Haus­friedens­bruchs auf die Straße wer­fen wollen. Und das, obwohl die Afrikan­er vor weit­eren Angrif­f­en nachts auf den Straßen Pots­dam Angst
gehabt hät­ten. Schließlich seien sie von Polizeibeamten zur S‑Bahn begleit­et wor­den. Ein Polizeibeamter habe sie dabei mit ein­er Videokam­era gefilmt. Tage später wurde gegen das Opfer ein Ermit­tlungsver­fahren wegen Wider­stand gegen die Polizei eingeleitet. 

Gegen die einge­set­zten Beamten des BGS und der Polizei erhob der Vere­in Opfer­per­spek­tive nun­mehr Dienstaufsichts-Beschwerde. 

“Rou­tinemäßige Ausweiskon­trollen von Afrikan­ern wer­den von den Betrof­fe­nen per­ma­nent als eine diskri­m­inierende Prax­is erlebt”, so Kay Wen­del vom Vere­in Opfer­per­spek­tive. “Dass die Polizei diese Prax­is auch noch an Opfern eines ras­sis­tis­chen Angriffs aus­lässt, zeugt von einem erschreck­enden Man­gel an Sen­si­bil­ität gegenüber aus­ländis­chen Opfern. Durch solche diskri­m­inieren­den Akte wird das Ver­trauen ganz­er Grup­pen in die Polizei nach­haltig beschädigt.” Der Vere­in erhofft sich von einem Gespräch zwis­chen den Opfern und der Polizei eine Aufk­lärung des Polizeiverhaltens.

POTSDAM Bil­dungsmin­is­ter Stef­fen Reiche (SPD) macht gegen die Verteilung von
CDs mit recht­sex­tremen Inhal­ten vor Schulen mobil. Nach Erken­nt­nis­sen des
Ver­fas­sungss­chutzes wollen Neon­azis CDs mit dem Titel “Anpas­sung ist
Feigheit — Lieder aus dem Unter­grund” kosten­los aus­geben. Die Verbreitung
unter Schülern müsse ver­hin­dert wer­den, sagte Reiche gestern. Ein
Maß­nah­mepaket werde jet­zt an alle Schulleitun­gen ver­sandt. Dieses werde die
Lehrer vor allem über die psy­chol­o­gis­che Wirkungsweise der CD informieren
und Empfehlun­gen zur Auseinan­der­set­zung mit recht­sex­tremer Ide­ologe geben. 

Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) begrüßte die Maß­nah­men, forderte jedoch
zugle­ich eine stärkere Wertev­er­mit­tlung. Die recht­sex­trem­istis­che Szene
set­ze gezielt darauf, vor allem labile Jugendliche mit der Einstiegsdroge
Musik zu ködern. Ihnen müsse ein Werte­gerüst ver­mit­telt wer­den, dass sie
immun gegen die Ver­lock­un­gen der Extrem­is­ten von rechts wie von links mache,
betonte Schön­bohm. Dabei seien Lehrer, Eltern, Kirchen und Vereine
gefordert. 

Reiche warnte eben­falls, dass die CD der Neon­azis geschickt auf die
Gefühlswelt Her­anwach­sender einge­he. Das recht­sex­treme Gedankengut in den
Liedern werde hin­ter Sprach­bildern versteckt. 

Schülern werde ein “Gefühlsrah­men geboten, in dem sie sich ver­standen und
akzep­tiert wis­sen sollen”, urteilte auch das Mobile Beratungsteam
“Tol­er­antes Bran­den­burg” in ein­er Bew­er­tung. Das Team rät Schulen, ihr
Haus­recht einzuset­zen, um die Ver­bre­itung recht­sex­trem­istis­ch­er Materialien
zu unterbinden. Zudem soll­ten der­ar­tige Aktiv­itäten nicht verschwiegen,
son­dern offen ange­sprochen wer­den, um ihnen das “Geheimnisvolle” zu nehmen.
Es müssten Hin­ter­gründe aufgek­lärt wer­den. Recht­sex­trem­is­ten stell­ten viel
disku­tierte The­men verz­er­rt dar, um für ihre Bewe­gung zu werben. 

Schön­bohm hat­te Reiche Anfang Juli in einem Brief vor der geplanten
Verteilung der recht­sex­trem­istis­chen CD gewarnt. Nach den Erken­nt­nis­sen des
Ver­fas­sungss­chutzes wur­den 50 000 Exem­plare der CD hergestellt. Drahtzieher
sind in- und aus­ländis­che Pro­duzen­ten sowie Vertreiber rechtsextremistischer
Tonträger.

NEURUPPIN Nach dem Angriff von Recht­sex­trem­is­ten auf Polizis­ten in Neu­rup­pin (Ost­prig­nitz-Rup­pin) muss sich der hauptverdächtige in einem beschle­u­nigten Ver­fahren vor Gericht ver­ant­worten. Ein solch­es Ver­fahren gegen den 18-Jähri­gen sei bere­its am Don­ner­stag beantragt wor­den, teilte der stel­lvertretene Behör­denchef, Ober­staat­san­walt Jür­gen Schier­mey­er, gestern mit. Dem jun­gen Mann wird Wider­stand gegen Voll­streck­ungs­beamte und gefährliche Kör­per­ver­let­zung vorge­wor­fen. Das Ver­fahren wird der Jugen­drichter des Amts­gerichts Neu­rup­pin führen. Gegen einen 17-jähri­gen Beschuldigten hat die Anklage­be­hörde gestern Anklage wegen Wider­standes und Kör­per­ver­let­zung sowie ver­suchter Gefan­genen­be­freiung und Sachbeschädi­gung erhoben. Ein beschle­u­nigtes Ver­fahren ist bei dem Jugendlichen aus Rechts­grün­den nicht möglich. Gegen die übri­gen Beschuldigten dauern die Ermit­tlun­gen an. Ins­ge­samt gibt es 23 Tatverdächtige. Sie sollen am ver­gan­genen Woch­enende an ein­er Neu­rup­pin­er Tankstelle ran­daliert haben. Schon eine Woche vorher hat­ten an ein­er Tankstelle in Witt­stock recht­sex­treme Jugendliche Polizis­ten ange­grif­f­en. In dem Fall wird gegen elf Beschuldigte ermittelt. 

NEURUPPIN Zwei Recht­sex­treme, die am ver­gan­genen Woch­enende an der Neu­rup­pin­er Shell-Tankstelle zwei Polizis­ten ange­grif­f­en haben sollen, müssen sich vor einem Jugendgericht ver­ant­worten. Die Staat­san­waltschaft hat am Don­ner­stag ein beschle­u­nigtes Ver­fahren gegen den 18-jähri­gen Tatverdächti­gen beantragt. Ihm wer­den Wider­stand gegen Voll­streck­ungs­beamte und gefährliche Kör­per­ver­let­zung vorge­wor­fen. Der 17-jährige Tatverdächtige, gegen den ein beschle­u­nigtes Ver­fahren wegen seines Alters nicht zuläs­sig ist, ist gestern wegen Wieder­standes, Kör­per­ver­let­zung, ver­suchter Gefan­genen­be­freiung und Sachbeschädi­gung angeklagt wor­den. Er muss sich eben­falls vor einem Jugendgericht im Neu­rup­pin­er Amts­gericht ver­ant­worten, teilte die Staat­san­waltschaft mit. 

Die Beschuldigten und 41 weit­ere Recht­sex­treme hat­ten sich am Sonnabend, 24. Juli, angetrunk­en an der Shell-Tankstelle (Hein­rich-Rau-Straße) ver­sam­melt. Polizeibeamte, die von Anwohn­ern gerufen wor­den waren, als eine Gruppe von zehn bis 15 Leuten aus­län­der­feindliche Parolen skandierte, woll­ten die Per­son­alien der Gruppe aufnehmen. Dabei wur­den die Ein­satzkräfte von den bei­den Hauptverdächti­gen ange­grif­f­en und ver­let­zt. Die Staat­san­waltschaft hat­te angekündigt hart durchzugreifen.

NEURUPPIN Mit dem Land­wirt Lutz Mey­er bewirbt sich im Wahlkreis 3, der den Altkreis Neu­rup­pin umfasst, auch ein Vertreter der recht­sex­tremen Ini­tia­tive „Ja zu Bran­den­burg“ um ein Direk­t­man­dat für den Pots­damer Landtag.
„Ja zu Bran­den­burg“ ist ein Ableger der „Bewe­gung neuer Ord­nung“, die aus dem ehe­ma­li­gen NPD-Kreisver­band Prig­nitz-Rup­pin her­vor gegan­gen ist. Grund: Die recht­en um Mario Schulz aus Cum­losen, einst NPD-Kreisvor­sitzen­der und Mit­glied im Prig­nitzer Kreistag, waren im Jan­u­ar aus Protest aus der Partei aus­ge­treten, weil der Bun­desvor­stand für die Europawahl den Bosnier Safet Babic als NPD-Kan­di­dat aufgestellt hat­ten. Lutz Mey­er stammt aus Alt Krüs­sow bei Pritzwalk. 

Eben­falls die notwendi­gen 100 Unter­stützerun­ter­schriften hat die Partei Rechtsstaatliche Offen­sive, bess­er als Schill-Partei bekan­nt, für ihren Bewer­ber Carsten Blis­chke zusam­men. Der Hen­nigs­dor­fer kan­di­diert gle­ich­falls im Altkreis Neuruppin. 

Damit steigt die Zahl der Direk­t­be­wer­ber auf acht: Für die SPD geht Amtsin­hab­er Wolf­gang Klein an den Start, für die PDS Neu­rup­pins Bürg­er­meis­ter Otto Theel, die CDU hat den Rheins­berg­er Erich Kuhne nominiert, die FDP den Lin­dow­er Bernd Pelz­er. Die Bünd­nis-grü­nen set­zten auf den Freie-Hei­de-Mit­be­grün­der und ein­sti­gen Lan­desvor­sitzen­den Roland Vogt aus Stahns­dorf bei Pots­dam. Kom­plet­tiert wird die Liste bish­er durch den Neu­rup­pin­er Klaus Nemitz von der Allianz freier Wäh­ler. Jedoch kön­nen sich Bewer­ber noch bis Mon­tag, 18 Uhr bei Wahlkreisleit­er Diet­mar Trip­ke melden. Gehören sie kein­er im Land­tag vertrete­nen Partei an, müssen sie 100 Unter­stützerun­ter­schriften vorlegen.

Bran­den­burgs Bil­dungsmin­is­teri­um macht gegen die Verteilung recht­sex­tremer CD vor Schulen mobil. Nach Erken­nt­nis­sen des Ver­fas­sungss­chutzes wollen Neon­azis CD mit dem Titel “Anpas­sung ist Feigheit — Lieder aus dem Unter­grund” kosten­los verteilen. 

Die Ver­bre­itung unter Schülern müsse ver­hin­dert wer­den, sagte Min­is­ter Stef­fen Reiche (SPD) am Son­ntag. Er habe deshalb ein Maß­nah­mepaket zusam­men­stellen lassen, das rechtzeit­ig zum neuen Schul­jahr an alle Schulleitun­gen ver­sandt wer­den soll. 

Vor allem über die psy­chol­o­gis­che Wirkungsweise der CD werde das Paket die Lehrer informieren und ihnen Empfehlun­gen zur vor­beu­gen­den Auseinan­der­set­zung mit recht­sex­tremem Gedankengut geben, sagte Reiche. Auch auf der Schulleit­erta­gung vom 3. bis 5. August wolle er die Prob­lematik erläutern. 

Die CD gehe geschickt auf die Gefühlswelt Her­anwach­sender ein, warnte der Min­is­ter. Das recht­sex­treme Gedankengut in den Liedern werde hin­ter Sprach­bildern ver­steckt. Schülern werde ein “Gefühlsrah­men geboten, in dem sie sich ver­standen und akzep­tiert wis­sen sollen”, urteilte auch das Mobile Beratung­steam “Tol­er­antes Bran­den­burg” in ein­er Bewertung. 

Das Team rät Schulen, von ihrem Haus­recht Gebrauch zu machen, um die Ver­bre­itung recht­sex­trem­istis­ch­er Mate­ri­alien zu unterbinden. Zudem soll­ten recht­sex­treme Aktiv­itäten nicht ver­schwiegen, son­dern offen ange­sprochen wer­den, um ihnen das “Geheimnisvolle” zu nehmen. Dann kön­nten gemein­sam mit Schüler- und Eltern­vertre­tun­gen Gegen­maß­nah­men disku­tiert werden. 

Bei der inhaltlichen Auseinan­der­set­zung sei es wichtig, über die Hin­ter­gründe aufzuk­lären. Recht­sex­trem­is­ten wür­den The­men, die viele Men­schen disku­tieren, verz­er­rt darstellen, um für ihre Bewe­gung zu werben.

Am 3.September 20004 um 18 Uhr dieses Jahres find­et am KZ-Denkmal in Hen­nigs­dorf die jährliche Anti­ras­sis­mus-Demon­stra­tion statt. 

Die Kundge­bung richtet sich, wie auch in den Jahren zuvor, gegen den alltäglichen Ras­sis­mus in Hen­nigs­dorf und dem Kreis Ober­hav­el (Res­i­den­zpflicht, Gutschein­sys­tem) sowie
gegen die Aktiv­itäten der Neo-Nazis unter dem Deck­man­tel des Hen­nigs­dor­fer Nazi-Ladens “On the Streets” und dem am Anfang 2004 gegrün­de­ten NPD-Ortsver­band Hennigsdorf/Velten.

Trotz­dem die Nazis in den let­zten 12 Monat­en wenig in Erschei­n­ung trat­en, so ist doch deut­lich erkennbar, daß ihr Organ­i­sa­tions­fähigkeit nicht gelit­ten hat. Im Gegen­teil: im Juni 2004 wur­den am Hen­nigs­dor­fer S‑Bahnhof das erste
Mal Fly­er verteilt unter dem Mot­to: “Mord­ver­suche so weit das Auge reicht” indem gegen Asyl­be­wer­ber und Aus­län­der gehet­zt wurde. Gle­ichzeit­ig sind jedoch auch Erfolge zu verze­ich­nen. Karsten Giese, ehe­mals Vor­sitzen­der der
recht­sex­trem­istis­chen und seit 1997 ver­bote­nen “Kam­er­ad­schaft Ober­hav­el”, und gle­ichzeit­ig der Täter des Bran­dan­schlages auf den Dön­er-Imbiß in Hen­nigs­dorf, wurde
kurze Zeit (6 Monate) nach der Tat zu 6 Jahren Gefäng­nis verurteilt. Auf­grund des gesteigerten öffentlichen Inter­ess­es, welch­es auch bei der Demon­stra­tion im Novem­ber seinen Aus­druck fand, wurde der Fall “Karsten Giese” bevorzugt von den Gericht­en behan­delt. Als weit­eres Ergeb­nis der Proteste wur­den von seit­en der Exeku­tive Ermit­tlun­gen gegen den Nazi-Laden ein­geleit­et welche bis zum jet­zi­gen Zeit­punkt noch andauern. Daher ist auch das Bemühen der Neo-Nazis sich in einen Schein der Legal­ität zu hüllen, mehr als nachvollziehbar. 

Wie dem auch sei, es ist in diesem Jahr wichtiger denn je den Protest auf die Straße zu tra­gen und zu zeigen,
daß es für Nazis und Ras­sis­ten bei uns keinen Platz gibt und daß sich jegliche Arbeit, die sich gegen solche Zustände richtet, möglich ist und sich auszahlt. 

Anti­ras­sis­mus­lob­by Hennigsdorf 

unter­stützt von

Hen­nigs­dor­fer Ratschlag

Aus­län­der­beirat Hennigsdorf

P.U.R.

«Das unter­schreibe ich nicht» , sagte Lan­drat Dieter Friese (SPD) in einer
Sitzung des Spree-Neiße-Kreistages. Seine Weigerung zielte auf den Entwurf
eines Briefes von Kreistagschef Michael Haidan (CDU) an Frieses polnischen
Kol­le­gen Krzysztof Romankiewicz in Zielona Gora. 

Der pol­nis­che Lan­drat hat­te mit Beun­ruhi­gung auf die Affäre um ein Treffen
des CDU-Frak­tion­schefs und Sprem­berg­er Alt­bürg­er­meis­ters Egon Wochatz mit
Vet­er­a­nen der Waf­fen-SS reagiert. Weil ein Antwort­brief nach Zielona Gora
keine Auf­gabe des laufend­en Geschäftes sei, hat­te Friese sich damit an
Kreistagschef Haidan gewandt. Der wollte gestern dazu nicht viel sagen. Der
Brief sei ein Schreiben der CDU gewe­sen. Er müsse erst noch mal mit Friese
darüber reden, so Haidan. 

Die Auf­fas­sun­gen über die Kon­tak­te von Wochatz zu Vet­er­a­nen der Waffen-SS,
die bei Sprem­berg kämpften, gehen im Kreistag weit auseinan­der. Die SPD
forderte den 67-jähri­gen Wochatz erneut zum Rück­tritt auf. Die PDS wollte
eine prinzip­ielle Debat­te über die Per­son Wochatz hin­aus, ohne jedoch dazu
einen konkreten Vorschlag zu unter­bre­it­en. Wochatz hat­te vorher eine
Erk­lärung ver­lesen. Darin recht­fer­tigte er diese Kon­tak­te als Teil seiner
Arbeit im Volks­bund Deutsche Kriegs­gräber­für­sorge, ver­sicherte aber
gle­ichzeit­ig, nicht mehr daran teilzunehmen. Die CDU-Frak­tion wiederholte
ihre scharfe Miss­bil­li­gung für Wochatz, aber auch das Fes­thal­ten an ihm als
Fraktionschef. 

In der pol­nis­chen Nach­bar­re­gion bericht­en inzwis­chen Zeitun­gen und
Rund­funksender über die Wochatz-Affäre und den Brief des Lan­drates von
Zielona Gora nach Forst. «Schwarze Folk­lore» titelte die «Gaze­ta Lubuska» .
Die Kreise Zielona Gora und Spree-Neiße verbindet seit zwei Jahren eine
Partnerschaft. 

Cezary Galek, Chefre­porter beim pol­nis­chen Sender Radio Zachod, verfolgte
die Debat­te im Spree-Neiße-Kreistag. Er arbeit­et an einer
Halb­stun­den­re­portage für seinen Sender. «Da kam etwas hoch, was bish­er unter
der Decke war» , sagt er über die Wochatz-Affäre. Offen­sichtlich hätten
einige Deutsche auch heute noch Prob­leme mit ihrer eige­nen Geschichte. Galek
inter­viewte ver­schiedene Spree-Neiße-Abge­ord­nete. Ein Gespräch mit Egon
Wochatz gab es nicht. 

“Heimat­geschichte gehört immer in his­torischen Kontext”

Ham­burg­er Recht­sex­trem­is­mus­forsch­er im RUNDSCHAU-Interview

Die Kon­tak­te des Sprem­berg­er Alt­bürg­er­meis­ters und CDU-Frak­tion­schefs im
Spree-Neiße-Kreistag, Egon Wochatz, zu Vet­er­a­nen der Waf­fen-SS haben in den
ver­gan­genen Wochen zu Diskus­sio­nen in der Region geführt. Die Meinungen
darüber gin­gen weit auseinan­der, viele Lausitzer stärk­ten Wochatz den
Rück­en. Die RUNDSCHAU sprach dazu mit Pro­fes­sor Wolf­gang Gessenharter,
Poli­tik­wis­senschaftler und Recht­sex­trem­is­mu­s­ex­perte von der
Hel­mut-Schmidt-Uni­ver­sität der Bun­deswehr in Hamburg. 

Bei recht­sradikalen Demon­stra­tio­nen wird immer wieder gerufen “Ruhm und Ehre
der Waf­fen-SS”. Welche Rolle spielt die Verehrung der Waf­fen-SS in der
recht­sradikalen Szene? 

Trotz aller längst und immer wieder nachgewiese­nen Ver­brechen der Waffen-SS
während des Zweit­en Weltkrieges gibt es lei­der noch genügend
Unverbesser­liche oder Unwis­sende, ins­beson­dere unter den Älteren, die der
Selb­stein­schätzung der Waf­fen-SS als “Sol­dat­en wie andere auch” anhängen.
Solche Men­schen müssen nicht unbe­d­ingt recht­sex­trem sein, manch­mal wollen
sie sich ein­fach wehren dage­gen, dass ver­meintlich die Ver­brechen anderer
nicht gese­hen wür­den. Damit wer­den solche Men­schen und Grup­pen gewollt oder
unge­wollt zu “nüt­zlichen Idioten” von Recht­sradikalen und ver­schaf­fen deren
Argu­menten Reputier­lichkeit in kon­ser­v­a­tiv­en Kreisen. Für die rechtsradikale
Szene selb­st ist die Dis­tanzierung von der Waf­fen-SS nichts anderes als ein
Umfall­en gegenüber der “Siegeride­olo­gie”, wo es doch darauf ankäme, endlich
wieder die deutsche Geschichte “als Ganzes” zu sehen und hin­ter ihr zu
ste­hen, sich nicht einen­gen zu lassen auf die Nazi-Zeit. 

Mit der Begrün­dung, es han­dele sich nur um “Heimat­geschichte” sind zwei
Pub­lika­tio­nen über eine Kesselschlacht bei Sprem­berg erschienen, die kaum
oder gar keine his­torischen Bezüge zur deutschen Ver­ant­wor­tung für den
Zweit­en Weltkrieg und zu den deutschen Ver­brechen in den überfallenen
Län­dern her­stellen. Wohin führt eine solche isolierte Betrachtung? 

Auch wenn es von solchen Autoren nicht gewollt sein mag, arbeit­en sie der
recht­en Szene in die Hände. Abge­se­hen davon argu­men­tiert solch­es Vorgehen
meist dahinge­hend, die Men­schen vor Ort hät­ten gar nicht gewusst, in welchem
weit­er gesteck­ten Rah­men sie eigentlich agiert hät­ten. Hier greift offenbar
nach wie vor eine Befehls-Gehor­sams-Hal­tung, die die eigene Verantwortung
bei Aktio­nen nicht sehen möchte. Ger­ade diese Gehor­samshal­tung hat
weit­ge­hend die NS-Dik­tatur ermöglicht. Heute käme es vor allem darauf an, in
ein­er his­torischen Arbeit auch jenen Möglichkeit­en nachzus­püren, die damals
über­all — natür­lich mehr oder weniger umfan­gre­ich — bestanden.
“Heimat­geschichte” kon­nte und kann sich niemals aus dem größeren
his­torischen Kon­text ein­fach verabschieden. 

Der Sprem­berg­er Alt­bürg­er­meis­ter Egon Wochatz beze­ich­net sich selb­st als
Kon­ser­v­a­tiv­en. Wo endet eine kon­ser­v­a­tive Hal­tung und wo beginnt
recht­sex­trem­istis­ches Denken in der Bew­er­tung des Zweit­en Weltkrieges«?
Welche Rolle spie­len dabei die Deutschen als Opfer von Krieg und
Vertreibung? 

Eine kon­ser­v­a­tive Hal­tung wird sich niemals darauf ein­lassen kön­nen, das
grund­sät­zlich Ver­brecherische an den NS-Zie­len und NS-Hand­lun­gen zu
verneinen oder auch nur zu rel­a­tivieren. Wenn deshalb die Opfer­zahlen des
Zweit­en Weltkrieges dazu dienen sollen, eine solche Rel­a­tivierung zu
betreiben, muss ein Kon­ser­v­a­tiv­er, wenn er die Men­schen­würde im Zentrum
seines Denkens ste­hen hat, laut aufschreien. 

Zur Rolle der CDU im Parteien­spek­trum gehört es, die demokratische
Gesellschaft am recht­en Rand zu sta­bil­isieren und ein Abgleit­en in
recht­sradikale Organ­i­sa­tio­nen zu ver­hin­dern. Wo muss die Partei dabei eine
Gren­ze ziehen? 

Die CDU hat mit dem Fall Hohmann eine deut­liche, wenn für sie auch durchaus
nicht schmer­zlose Gren­ze gezo­gen. Die von Hohmann vorgenommene Relativierung
geschichtlich­er Ereignisse und sein lax­es Umge­hen mit dem Grundge­setz, indem
er den Gle­ich­heits­grund­satz nach Artikel drei eigentlich nur für Deutsche
gel­ten lassen mochte, mussten für eine selb­st­be­wusste CDU zu viel sein — und
sie waren es auch. 

Welche Rolle spie­len Pub­lika­tio­nen wie die “Junge Frei­heit” in dieser
Grau­zone zwis­chen kon­ser­v­a­tiv­en und recht­sex­tremen Haltungen? 

Eine sehr ver­häng­nisvolle Rolle, weil diese Zeitschrift ein­er­seits viel zu
diesen Rel­a­tivierun­gen beiträgt — und zwar intellek­tuell auf einem durchaus
anspruchsvollen Niveau -, ander­er­seits es immer wieder ver­mag, gestandene
Kon­ser­v­a­tive, übri­gens nicht nur aus den christlichen Parteien, für sich
einzunehmen. Ich frage mich oft, ob diese Leute die Zeitung nicht lesen,
sich aber ihr für Inter­views zur Ver­fü­gung stellen oder ob ihnen diese
Rel­a­tivierun­gen sog­ar sym­pa­thisch sind. Wenn let­zteres durchgängig gelte,
hätte der deutsche Kon­ser­vatismus ein riesiges Problem. 

Was bedeutet das für Fälle wie Egon Wochatz, reicht eine kurze Erklärung
aus, um Klarheit zu schaf­fen«? Haben Kom­mu­nalpoli­tik­er eine besondere
Ver­ant­wor­tung auch in Hin­blick auf eine Vor­bild­wirkung für Jugendliche? 

Ich kenne den örtlichen Fall zu wenig. Ein ide­ol­o­gis­ches Herumeiern ohne
klare Grund­sätze, die auch zu benen­nen sind, ist genau das, wovon viele
Men­schen zu Recht die Nase voll haben, gott­sei­dank auch viele Jugendliche.
Parteien- und Poli­tik­erver­drossen­heit wird nicht d
adurch geschürt, dass
ein­er auch mal etwas Falsches sagt, son­dern dadurch, dass Sprech­blasen, die
inhaltlich zu allem tau­gen, mehr ver­dunkeln als klären.

Antifade­mo

13. August, 19 Uhr

Tre­ff: Einkauf­szen­trum HEP im Stadt­teil Neu­beresinchen in Frankfurt/Oder

Mot­to: Dem Grauen ein Ende bereiten

Organ­isatorIn­nen: Autonome Antifa Frank­furt (Oder) in Zusam­me­nar­beit mit der KP-Berlin und der Antifa
Friedrichshain

Aufruf der Antifa Frankfurt(Oder) (aaf­fo) zur Antifa Demo am 13.08.04 in Frank­furt (Oder)

Wer als deutsch­er Tourist die Kleist­stadt Frank­furt (Oder) besucht, wird nur
ein Frank­furt ken­nen ler­nen. Ihm präsen­tiert sich die Stadt als weltoffene
Kul­turstadt die auf ihre Geschichte, die durch Lennè gestalteten
Parkan­la­gen und ihr Aushängeschild, die Euopau­ni­ver­sität Viad­ri­na, stolz
ist. Dies spiegelt jedoch nur im ent­fer­n­testen das wahre Gesicht der
Gren­zs­tadt wider. 

Wer die Stadt nicht nach weni­gen Stun­den wieder ver­lässt oder sich einer
gesellschaftlichen Rand­gruppe zuge­hörig fühlt, würde andere Charakteristika
in den Forder­grund stellen. Nonkon­forme Jugendliche und Asyl­be­wer­ber kennen
die Angst beim Besuch des B5‘s oder KONSUM‘s und bei der anschließenden
Fahrt im Nacht­bus. Auch der Weg durch die Magis­trale in den Abend­stun­den des
Woch­enen­des wird viel zu oft zu einem Spießrutenlauf.
Diese latente Bedro­hung man­i­festierte sich ger­ade in let­zter Zeit durch
Angriffe von Besuch­ern der Diskothek B5 auf Asyl­be­wer­ber, welche dabei
schwere Ver­let­zun­gen davon­tru­gen. So wurde beispiel­sweise in der Nacht zum
4.April ein Mann aus Sier­ra Leone direkt vor der Disko von sechs Nazis aus
dem B5 zusam­menge­treten und musste schw­er ver­let­zt ins Klinikum eingeliefert
werden.
Schock­ieren­der Höhep­unkt der neuen Welle rechter Gewalt war die
Ver­schlep­pung, Verge­wal­ti­gung und Folter eines Frank­furters, der in Folge
des Über­griffs ins Koma ver­set­zt wer­den musste. Auch bei dieser Tat
han­del­ten ein­schlägig bekan­nte Nazis. 

Diese bei­den Ver­brechen sind jedoch nur zwei Beispiele für diverse Angriffe
der jün­geren Ver­gan­gen­heit. Auch den Mord an dem Frank­furter Punk Enri­co durch nazis im ver­gan­genen Jahr wer­den wir nicht vergessen.

Oranien­burg (ddp-lbg). Im ehe­ma­li­gen KZ-Außen­lager Klink­er­w­erk in Oranien­burg ist eine Skulp­tur beschädigt wor­den. Wie die Gedenkstätte Sach­sen­hausen und die Polizei in Oranien­burg mit­teil­ten, wurde die zu ein­er Dreier-Gruppe gehörende 1,70 Meter große Fig­ur in der Nacht zer­stört. Die Plas­tiken waren im April 1998 im Rah­men eines Pro­jek­tes von Schülern des Oranien­burg­er Runge-Gym­na­si­ums gemein­sam mit einem Berlin­er Kün­stler gestal­tet wor­den. Sie sind Bestandteil eines Gedenkplatzes, der an die Opfer des KZ-Außen­lagers erinnert. 

Die aus einem mit Gips umman­tel­ten Run­deisen­gestell hergestellte Fig­ur ist den Angaben zufolge im oberen Bere­ich teil­weise zer­stört wor­den. Spezial­is­ten der Krim­i­nalpolizei sicherten vorhan­dene Spuren, die derzeit noch aus­gew­ertet wer­den. Erste Zeu­gen­be­fra­gun­gen ergaben bis­lang keine Hin­weise auf die Täter.