Inforiot

Vor knapp zwei Wochen wur­den in Deutsch­land ca. 100 Büros und Woh­nun­gen von Per­so­n­en, die ver­mut­lich Mit­glieder in der Heimat­treuen Deutschen Jugend [HDJ] sind, durch­sucht. Auch in Bran­den­burg waren 120 Polizeibeamte im Ein­satz um 14 Objek­te zu durch­suchen. Acht der Durch­suchun­gen fanden
allein in Ober­hav­el statt. 

 

Wir hat­ten uns entschlossen zwei Wochen mit ein­er Veröf­fentlichung zu warteten um erst genauere
Infor­ma­tio­nen zu erhal­ten, die uns nun endlich vor­liegen. Im fol­gen­den Text informieren wir sowohl über die Durch­sucht­en, wie auch über die HDJ selber. 

 

Direkt in Oranien­burg wur­den drei Woh­nun­gen durch­sucht, die von Rene Sch.,
Philipp B. und von Markus Sch. 

 

Es gibt derzeit die Ver­mu­tung, dass die drei Durch­sucht­en zu der Gruppe gehörten, die bere­its am 9. Juni 2007 in Oranien­burg in HDJ-Uni­for­men aufliefen. Damals liefen
neun uni­formierte Per­so­n­en durch die Stadt, die bei ein­er Kon­trolle zugaben zur HDJ zuge­hören. Drei der Täter (darunter Markus Sch.) kamen aus Oranien­burg die
anderen waren zum Teil von der ver­bote­nen Kam­er­ad­schaft Tor
aus Berlin. Die Staat­san­waltschaft klagte die Per­so­n­en wegen des Ver­stoßes gegen § 3 des Ver­samm­lungs­ge­set­ze s (Uni­formierungsver­bot) an. Bere­its im Sep­tem­ber 2007 gab es deshalb drei Haus­durch­suchun­gen in Oranien­burg. Noch am sel­ben Abend marschierten knapp 80 Neon­azis der Jungen
Nation­aldemokrat­en [JN] und der „Freien Kräfte“
durch Oranien­burg. Diese waren angereist aus Barn­im, dem Oder­land und Berlin. Die Demon­stra­tion endete nicht friedlich und ein Demon­stra­tionsteil­nehmer wurde am Ende ins Gewahrsam genommen. 

 

Markus Sch. ist ein wichtiges Bindeglied zwis­chen der Nation­aldemokratis­chen Partei Deutscht­lands [NPD] und den recht­sori­en­tierten Jugendlichen in Oranienburg
und Umge­bung. Er ist Grün­dungsmit­glied und Vor­sitzen­der der JN Oranien­burg, dem einzi­gen JN-Stützpunkt in Bran­den­burg. Neben sein­er Tätigkeit in der JN Oranien­burg ist er eben­falls im Vor­stand des NPD Kreisver­ban­des Ober­hav­el aktiv. In den ver­gan­genen Jahren war er an mehreren recht­sex­tremen Demon­stra­tio­nen beteiligt.
Darunter die Demon­stra­tion, der Berlin­er Alter­na­tive Südost [BASO] für ein „nationales Jugendzen­trum“ in Berlin-Trep­tow (4.12.2004), ein­er NPD-Demon­stra­tion in Berlin-Pankow gegen linke Jugendliche (22.Oktober 2005), ein­er NPD-Demon­stra­tion gegen den Moschee­bau in Pankow (1.April 2006), ein­er NPD-Demon­stra­tion für die Freilas­sung des Landser-Sängers Lunikoff in Berlin-Tegel (21. Okto­ber 2006) und die jährlich stat­tfind­ende Demon­stra­tion bezüglich
der Bom­bardierung Dres­dens durch die Alli­ierten (16. Feb­ru­ar 2008). 

 

Auch in Oranien­burg ist Markus Sch. immer wieder aktiv. So klebte er zum Beispiel Plakate für die NPD zum Bun­desparteitag 2005 und verteilte Fly­er vor der Havel­pas­sage im Sep­tem­ber 2005. Auch provoziert und beobachtet er des öfteren Ver­anstal­tung zum Gedenken der Opfer des Nation­al­sozial­is­mus und all­ge­meine anti­ras­sis­tis­che und antifaschis­tis­che Veranstaltungen. 

 

Außer Oranien­burg waren auch andere Gemein­den in Ober­hav­el von Durch­suchun­gen betrof­fen. Darunter war Hohen Neuen­dorf eben­falls ein zen­traler Ort. Hier wur­den die Wohn­räume von Holle Böhm, Sebas­t­ian Richter, sowie von Gesine und Sascha St. durch­sucht. Eine weit­ere Woh­nung von Sascha St. in Bergfelde wurde eben­falls durchsucht. 

 

Holle Böhm ist Führungsper­son in der HDJ und ver­ant­wortlich für die „Mädels“. Bere­its ihr Groß­vater war in der SS und schaffte es sog­ar Brigade­führer zu werden. 

 

Sebas­t­ian Richter ist eben­falls kein unbekan­nter. Wed­er in Oranien­burg, noch bun­desweit. Er ist Mit­glied des Bun­desvor­standes der JN, Mit­glied des sächsischen
Lan­desvor­stands der JN, Mach­er der Mit­teldeutschen Jugendzeitung und Entwick­ler des Lausitzer Aktions­bünd­niss­es. Desweit­eren ist er als Freier Nation­al­ist aktiv, z.B. bei der Jugend Offen­sive in der Lausitz. Oft referiert er bei inter­nen Ver­anstal­tun­gen, so auch im Jahre 2006 beim Grün­dungstr­e­f­fen der JN in Oranienburg. 

 

In Hen­nigs­dorf wurde die Woh­nung von Maik H. durch­sucht. Maik H. ist eben­falls kein Unbekan­nter in der bran­den­bur­gis­chen und bun­desweit­en Neon­aziszene. Er war Anfang der 1990er Jahre Mit­glied in der inzwis­chen ver­bote­nen Nation­al­is­tis­chen Front [NF] und war „Gebi­ets­beauf­tragter Mit­teldeutsch­land“ für die Hil­f­s­ge­mein­schaft Nationaler Gefan­gener [HNG]..

 

Eine der wichtig­sten Per­so­n­en der HDJ, die eben­falls in Ober­hav­el wohnt ist Wol­fram Nahrath aus Birken­werder. Wol­fram Nahrath ist ein gefragter Anwalt der bun­desweit­en recht­sex­tremen Szene. Er betreibt in Berlin-Weißensee eine Anwalt­skan­zlei gegen die auch schon antifaschis­tis­che Protes­tak­tio­nen ver­liefen. Neben sein­er Mit­glied­schaft in der HDJ ist er auch Mit­glied im Deutschen Rechts­büro [DRB], der NPD, der Berlin­er Kul­turge­mein­schaft Preußen [BKP] und der Not­ge­mein­schaft für Volk­s­tum und Kul­tur e.V. [NG]. Er war eben­falls Mit­glied und let­zter Bun­des­führer der inzwis­chen ver­bote­nen Wik­ing Jugend [WJ].

 

Die Heimat­treue Deutsche Jugend [HDJ] wurde Anfang der 90er Jahre gegrün­det und gilt als Nach­fol­ge­or­gan­i­sa­tion der 1994 ver­bote­nen Wik­ing Jugend [WJ].

 

Ziel der Organ­i­sa­tion ist es Kinder und Jugendliche in
“Ferienlagermanier”an den Nation­al­sozial­is­mus her­anzuführen. Dort heißen die Zelte daher auch mal Führerbunker oder es gibt Handtüch­er mit Hak­enkreuzen. Aber auch mil­itärisch sollen die Kinder einiges ler­nen, auf Grund dessen gibt es für ältere Manöver, bei denen auch mal
das Ermor­den ein­er Geisel geht. Der HDJ ist es darüber hin­aus auch wichtig, dass Kinder „Zucht und Ord­nung“ lernen,
daher gibt es klare Uni­for­men – die in weib­lich und männlich getren­nt sind – des Weit­eren muss Jede/r muss exerzieren kön­nen. Fast schon sek­te­nar­tig dür­fen die jugendlichen und Kinder keine Pri­vat­sphäre oder
eige­nen Mei­n­ung auf­bauen. Holle Böhm ist der Mei­n­ung „Wer auf Lagern Zeit zum Lesen find­et, tut mir wirk­lich aufrichtig leid“, sie find­et, dass Musik unter Kopfhör­ern hören nur „das Band zu den Kam­er­aden“ durch­schnei­det. Sie wehrt sich auch gegen die „schwarze Un-Kul­tur“, die wir als Hiphop ken­nen. Die HDJ will, laut Holle Böhm, den
Jugendlichen „für kurze Zeit ein Leben nach unser­er Art“ schenken. 

 

Laut dem Bun­de­samt für Ver­fas­sungss­chutz [BfV] ist die HDJ
in ihrem Wesen anti­demokratisch eingestellt und glo­ri­fiziert die Ver­brechen der Wehrma­cht. Auf­grund dieser Infor­ma­tio­nen und den Ergeb­nis­sen der Haus­durch­suchun­gen ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis die HDJ ver­boten wird. 

 

Antifa Gruppe Oranien­burg im Okto­ber 2008

Mon­tag, 17.11.08

20.00 Uhr 

Freie Bib­lio­thek “konte[:x]t”

H.-Elflein-Str.32, Potsdam 

Obwohl viele selb­st oder durch Freund_innen/Bekannte schon im Kon­takt zur
Insti­tu­tion Psy­chi­a­trie ste­hen und die Zahl der Betrof­fe­nen auch in der Linken eher
wächst, ste­ht das The­ma weit außer­halb alltäglich­er link­er Szene-diskurse. Zudem ist
der Umgang dominiert von Unsicher­heit­en und Voruteilen gegenüber sogenannten
“psy­chisch kranken“ Men­schen. Das The­ma selb­st wird in den Bere­ich des Persönlichen
gedrängt und auch von der antipsy­chi­a­trischen Bewe­gung heute selb­st sel­ten im
Zusam­men­hang mit umfassender Gesellschafts- und Kap­i­tal­is­muskri­tik gesehen. 

Die ursprünglich aus der (radikalen) Linken for­mulierte Kri­tik an der Institution
Psy­chi­a­trie ist mit dem Beginn der Psy­chi­a­tri­ere­form in den 70er Jahren marginal
gewor­den. Eine Zusam­me­nar­beit mit der radikalen Linken ist in der neuen
antipsy­chi­a­trischen Bewe­gung in Deutsch­land noch nicht bewusst anges­teuert worden.
Die zen­trale Forderung der Antipsy­chi­a­trie, die Selb­st­bes­tim­mung der Betroffenen
find­et in der neuen antipsy­chi­a­trischen Bewe­gung, die aus Psy­chi­a­triebe­trof­fe­nen und
nicht mehr aus Professoren_innen oder Psychiater_innen beste­ht, ihre Konsequenz.
Behand­lun­gen, die manche Betrof­fene dur­chaus auch als hil­fre­ich empfind­en, genauso
wie Umstruk­turierung der Psy­chi­a­trie zur gemein­de­na­hen Insti­tu­tion kön­nen nicht über
die Notwendigkeit ein­er Kri­tik am Psy­chi­a­trischen hin­wegtäuschen, in dem alltäglich
Ent­mündi­gun­gen, Zwangs­be­hand­lun­gen und Stig­ma­tisierun­gen stat­tfind­en und das Netz
von sozialer Kon­trolle immer eng­maschiger gestrickt ist. 

Im Vor­trag wird der Fokus auf die Umset­zung der antipsy­chi­a­trischen The­o­rien, u. a.
von Coop­er, Laing, Sza­sz und Basaglia liegen. Es soll die Frage beant­wortet werden,
wie eine Begleitung von Krisen aus antipsy­chi­a­trisch­er Sicht ausse­hen kann. Aktuelle
Antipsy­chi­a­trische Insti­tu­tio­nen und Bewe­gun­gen wer­den vorgestellt. 

Der Ref­er­ent David Wichera arbeit­et seit 3 Jahren im Weglaufhaus „Vil­la Stöckle“,
der einzi­gen antipsy­chi­a­trischen Ein­rich­tung in Deutschland.
Er ist dort im selb­stver­wal­teten Team als stu­den­tisch Beschäftigter tätig mit
beson­derem Schw­er­punkt auf Öffentlichkeitsarbeit.

Dieser Artikel han­delt von dem Totalver­weiger­er Jan-Patrick. Er sitzt zur Zeit in Straus­berg im Mil­itär-Arrest, weil er sich dem Wehr­di­enst (Bun­deswehr und Zivil­dienst) ver­weigert hat. Aktuelle Infos, News und so find­et ihr im Blog der Soli­gruppe.

Jan-Patrick befind­et sich ger­ade ‑bis Don­ner­stag, den 30.10.- im Son­derurlaub und hat diese Zeit auch für einen weit­eren Zwis­chen­bericht genutzt. 

Wir gehen davon aus, dass er dann mor­gen für 21 Tage in den Arrest kom­men wird. Da die Ver­ant­wortlichen inzwis­chen gecheckt haben soll­ten, dass Jan-Patrick keinen Befehl gehorchen wird — und auch nicht durch Abstrafen, Isolierung und Schika­nen dazu gebracht wer­den kann- hat dieser weit­ere Arrest einen deut­lichen Strafcharak­ter. Nicht ein­mal nach gel­ten­dem Recht ist dies legitim. 

Wir fordern von den Ver­ant­wortlichen die unverzügliche Ent­las­sung Jan-Patricks aus der Bundeswehr!
Macht Aktio­nen, meldet euch (per Tele­fon, Postkarte, ..) bei der Bun­deswehr und zeigt ihnen was wir von diesem Frei­heit­sentzug halten. 

Hier nun der Bericht von Jan-Patrick: 

Die zweite Woche in Holz­dorf gestal­tete sich für mich ziem­lich genau wie die erste. Viel Neues wird man nun wohl nicht mehr von mir erwarten kön­nen. Einziger wichtiger Unter­schied war, dass ich nun endlich die Möglichkeit hat­te mit dem Anwalt und auch meinen Mit­be­wohner­In­nen ab und zu zu tele­fonieren, was die zweite Woche deut­lich ein­fach­er machte.

Am 2.10. wurde ich dann wieder abge­holt und es ging wieder zur nachar­restlichen Unter­suchung. Dies­mal war das Ziel eine Kaserne in Leipzig(!!!), wo der Arzt nur kurz ein Kreuz machen musste. Dann ging es zurück nach Holz­dorf um meine beschlagnahmten Sachen (Feuerzeug, Handy, poli­tis­che Aufk­le­ber) abzu­holen und dann fuhren wir nach Straus­berg wo ich aus dem Arrest ent­lassen wurde. 5 Stun­den Tour durch die Welt waren hin­ter mir, als ich die Nacht in Berlin bei Fre­un­den verbrachte. 

Am näch­sten Mor­gen ging ich wieder in die Kaserne, wo die näch­ste Befehlsver­weigerung anstand. Fol­glich kam es wieder zu ein­er vor­läu­fi­gen Fes­t­nahme und den ganzen Papierkram. Auch der näch­ste Arrest wurde beantragt und der Antrag sieht 21 Tage vor. Was das Trup­pen­di­en­st­gericht entsch­ieden hat, erfahre ich mor­gen am Don­ner­stag, zu nahezu 100 Prozent wird der Antrag wie geschrieben genehmigt wor­den sein. Momen­tan sitze ich näm­lich bei meinen Eltern. Aus familären Grün­den, die nicht näher erläutert wer­den müssen, wurde mir bis zum 30.10. um 7:30 Uhr Son­derurlaub gewährt. 

Somit ist mit höch­ster Wahrschein­lichkeit damit zu rech­nen, dass ich vom 30.10. bis ein­schließlich dem 19.11. im Arrest sitze. Wo dieser Arrest voll­streckt wird, weiß ich auch noch nicht. Jeden­falls sind die Arrestzellen in Straus­berg immer noch nicht offizell benutzbar, weil am Haupt­tor eine Straße neu asphaltiert wird. 

Ich möchte euch nun noch gerne meinen Dank für eure Briefe und Päckchen zukom­men lassen, die mir das Leben wirk­lich erle­ichtern. Natür­lich wer­den nun 21 Tage am Stück noch etwas härter, aber, wenn ihr so weit­er macht wie zuvor, wird es mir gut ergehen.

(Antifa Erkn­er) Nach der nun­mehr drit­ten Schän­dung des Mah­n­mals für die ermorde­ten Schöne­ich­er Juden ver­sam­melten sich am Don­ner­stagabend trotz des schlecht­en Wet­ters min­destens 100 Men­schen um diese Tat nicht unbeant­wortet zu lassen. Trotz ein­er Mobil­isierungszeit von nur einem Tag waren es erstaunlich viele Men­schen jeden Alters aus Schöne­iche, aber auch aus anderen Orten, die an der Kundge­bung teil­nah­men. Es wur­den zwei kurze Ansprachen gehal­ten und dutzende von Kerzen vor dem Mah­n­mal entzün­det. Viele Men­schen drück­ten am Rande der Kundge­bung dem Schöne­ich­er Bürg­er­meis­ter Jüt­tner ihre Sol­i­dar­ität aus, nach­dem dieser zwei Tage zuvor bedro­ht wurde (wir berichteten). 

Das Motiv der Tat muss ein­deutig als anti­semi­tisch beze­ich­net wer­den, was sich aus der Art, wie die Buch­staben ent­fer­nt wur­den, schließen lässt (siehe Foto). Es ist sich­er kein Zufall, dass die Täter das Wort „Ente“ ste­hen ließen und die Jahreszahl 45 ent­fer­n­ten. Wahrschein­lich steckt dahin­ter die in recht­sex­tremen Kreisen ver­bre­it­ete Idee, der Holo­caust hätte nie stattge­fun­den und sei eine Erfind­ung der Alli­ierten und son­stiger „anti­deutsch­er“ Kreise. Bei Wikipedia ste­ht zum Begriff Ente (wie Zeitungsente): “Nach dem Zweit­en Weltkrieg beka­men viele deutsche Zeitun­gen ihre Infor­ma­tio­nen von den amerikanis­chen und englis­chen Stre­itkräften. Diese Infor­ma­tio­nen kon­nten aber oft nicht über­prüft wer­den. Daher wur­den sie mit dem Zusatz N.T. verse­hen. Da auch falsche Mel­dun­gen dabei waren, entwick­elte sich NT in der Umgangssprache zur Ente und damit zur Zeitungsente.”
Die Möglichkeit, das der oder die Täter es eventuell nur auf das Met­all abge­se­hen hat­ten, wie von der Polizei kol­portiert, lässt sich ein­deutig auss­chließen, da die „Beute“ äußerst ger­ing sein dürfte. Wirk­liche Met­alldiebe wür­den sich eher auf lohnen­dere Ziele konzen­tri­eren. Dass die Täter aus der recht­en Szene Schöne­ich­es und Umge­bung entstam­men, bezweifelte kaum ein­er der Anwe­senden, auch wenn es viele nicht öffentlich aussprechen wollten. 

Dafür spricht auch die vorhan­dene aktion­is­tis­che rechte Szene in Schöne­iche und Umge­bung, die vor­ange­gan­genen Ereignisse (Störung des Laub­hüt­ten­fests, Bedro­hung des Bürg­er­meis­ters), die Art und Weise wie die Tat began­gen wurde (Her­aus­brechen des David­sterns, Sin­nent­frem­dung des Textes) sowie die Tat­sache, dass dies nun schon bere­its der dritte Anschlag auf das Mah­n­mal war. 

Es gilt weit­er­hin wach­sam zu bleiben und den Nazis ent­ge­gen­zutreten, wie auch immer sie ihre men­schen­ver­ach­t­ende Pro­pa­gan­da ver­bre­it­en wollen, ob mit Worten oder Taten.

Sam­stag, 8. Novem­ber 2008 

Start: Berlin, Schwarz­er Kanal, Michaelkirch­str. 20

10 Uhr Kundge­bung, 11 Uhr Abfahrt 

Ziel:
Hen­nigs­dorf, Postplatz

14 Uhr Abschlusskundgebung 

Bei der BIKE AID Aktion wur­den Fahrräder gesam­melt und
repari­ert, mit dem Ziel eine Möglichkeit zu schaf­fen die
Mobil­ität der Flüchtlinge in Hen­nigs­dorf zu verbessern. Die
Res­i­den­zpflicht erlaubt es ihnen nicht den Land­kreis zu
ver­lassen und uns in Berlin zu besuchen, also wer­den wir die
Fahrräder nach Hen­nings­dorf fahren. Bei dieser Gelegenheit
demon­stri­eren wir für das Recht auf BEWEGUNGSFREIHEIT FÜR
ALLE und für die Abschaf­fung der Residenzpflicht. * 

Im Anschluss an die Demo gibt es einen ANTIRA-EINKAUF, bei
dem die Bewohner_innen des Heims ihre Gutscheine in Bargeld
tauschen können. ** 

Wenn ihr Lust habt eines der Fahrräder im Rah­men der
Demon­stra­tion nach Hen­nigs­dorf zu fahren und/oder euch beim
Anti­ra-Einkauf beteili­gen wollt, meldet euch bitte vorher
zur besseren Koor­di­na­tion bei: URI-HENNIGSDORF@RISEUP.NET

Außer­dem gibt es noch etliche Fahrräder die repari­ert bzw.
fit gemacht wer­den müssen. Wenn ihr Lust habt an den
Fahrrädern mitzubasteln, meldet euch bei: BIKE-AID@GMX.NET

Weit­ere Infos find­et ihr hier

Antifa Hen­nigs­dorf

* Wer als Flüchtling in die BRD kommt wird in aller Regel
durch behördliche Aufla­gen ein­er Rei­he selbstverständlicher
Frei­heit­en beraubt. Einige Beispiele:
Die Frei­heit, seinen Wohnort selb­st zu wählen, ist
aufge­hoben. Flüchtlinge bekom­men per Verteilungsschlüssel
Bun­des­land, Land­kreis und Gemeinde zugewiesen, wo sie meist
in Gemein­schaft­sun­terkün­ften mit kaum Privatsphäre
unterge­bracht wer­den. In ganz Deutsch­land sind
Flüchtling­sun­terkün­fte meist an periph­eren Orten außerhalb
von Wohnge­bi­eten gele­gen. Die Wege in den Ort und zu
Geschäften sind entsprechend weit
Die Möglichkeit, sich Arbeit zu suchen, um selbstständig
sein Leben zu organ­isieren und zu finanzieren, wird durch
Arbeitsver­bote oft jahre­lang verweigert.
Die Bewe­gungs­frei­heit, um Freund_innen und Ver­wandte zu
besuchen oder am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen, ist
durch die Res­i­den­zpflicht in der Regel auf den zugewiesenen
Land­kreis begren­zt. Dieses Gebi­et darf nur mit begründetem
Antrag nach behördlich­er Genehmi­gung ver­lassen wer­den, die
allerd­ings häu­fig nicht erteilt wird. 

** In Bran­den­burg erhal­ten viele Flüchtlinge statt Bargeld
den ihnen zugesicherten monatliche Betrag in Form von
Gutscheinen. In Bargeld zahlt das zuständi­ge Sozialamt nur
den monatlichen “Taschen­geld­be­trag” in Höhe von 20,45 ? für
Kinder und 40,90 ? für Erwach­sene. Selb­st dieser kann unter
bes­timmten Bedin­gun­gen im Ermessen des Sozialamtes
gestrichen wer­den. Diese Maß­nah­men haben zur Folge, dass die
Teil­habe am gesellschaftlichen Leben in Deutsch­land von
vorn­here­in unter­bun­den wird. Auch beste­ht kaum die
Möglichkeit, mit den 20,45 ? bzw. 40,90 ? “Taschen­geld” im
Monat die Kosten für einen Anwalt, Tele­fon oder Tick­ets für
den öffentlichen Verkehr zu bestre­it­en. Die Wahl der
Kom­munen, Leis­tun­gen nur in Form von Gutscheinen etc. zu
erbrin­gen, lässt dem­nach eine gewollte Ver­hin­derung der
Inte­gra­tion in die Gesellschaft ver­muten. Der Einkauf mit
Gutscheinen oder Chip­karten ist extrem ein­schränk­end, da
genau vorgeschrieben wird, wo die Per­so­n­en einkaufen müssen
und führt immer wieder zu Diskri­m­inierungser­fahrun­gen für
die Betrof­fe­nen. Der Einkauf mit Gutscheinen ist
zeitaufwändig und wird aus Unwis­senheit schnell von den
Kassier_innen und wartenden Per­so­n­en als Strafe für die
Flüchtlinge gew­ertet. Um diese Sit­u­a­tion zu verbessern gehen
wir regelmäßig mit den Flüchtlin­gen einkaufen um einerseits
Diskri­m­inierun­gen direkt zu unterbinden, Infor­ma­tio­nen an
die Beteiligten weit­erzuleit­en und den Flüchtlin­gen zu
Bargeld zu verhelfen.

Der rechte Szeneladen „Nordic Com­pa­ny“ hat in Frank­furt (Oder) neue Räum­lichkeit­en angemietet und ste­ht offen­bar kurz vor sein­er Wieder­eröff­nung. Die Inhab­er der Fir­ma „Nordic Com­pa­ny Tex­til­waren“, die über­wiegend Bek­lei­dung der Marke „Thor Steinar“ anbi­eten, haben einen Mietver­trag für Gewer­beräume in der Dres­d­ner Straße 33 im Stadt­teil Alt­beresinchen unterzeichnet.

Inzwis­chen wer­den Arbeit­en im Innern des Geschäfts vorgenom­men, die auf eine baldige Eröff­nung, möglicher­weise zu Beginn kom­menden Monats, hindeuten.

Der Eröff­nung des Geschäfts war eine juris­tis­che Auseinader­set­zung zwis­chen „Nordic Com­pa­ny“ und dem Ver­mi­eter voraus­ge­gan­gen. Dieser meldete zwis­chen­zeitlich Insol­venz an, was eine Kündi­gung des recht­en Szeneladens zusät­zlich erschwert.

Erst Ende Juli war der rechte Bek­lei­dungsladen aus seinen Räum­lichkeit­en am Frank­furter Bahn­hof aus­ge­zo­gen, nach­dem Proteste zu ein­er Kündi­gung des Mietver­trages durch die Deutsche Bahn geführt hat­ten (mehr).

Nach­dem in der vor­let­zten Nacht der Bürg­er­meis­ter Schöne­ich­es bedro­ht wurde, ist nun
das Mah­n­mal für die ermorde­ten jüdis­chen Schöne­ich­er geschän­det wor­den. Die Täter
ris­sen den Davidsstern und die Buch­staben her­aus. Dies ist bere­its die zweite
Schän­dung des Mah­n­mals, nach­dem es ver­gan­ge­nes Jahr mit Hak­enkreuzen und anderen
recht­en Sym­bol­en beschmiert wurde. 

Der Kom­mu­nal­wahlkampf in Bran­den­burg ist ger­ade einen Monat vor­bei und die NPD hatte
deut­liche Stim­men­zuwächse zu verze­ich­nen. Nun hält sie es offen­bar nicht mehr für
nötig, aus wahltak­tis­chen Grün­den stil­lzuhal­ten und ihr wahres Gesicht zu verbergen. 

Das Schöne­ich­er Bünd­nis für Demokratie und Tol­er­anz ruft am Don­ner­stag den 30.
Okto­ber um 18 Uhr zu ein­er Mah­nwache am jüdis­chen Denkmal im Schloss­park auf. 

Es ist nicht hin­nehm­bar, dass fast genau 70 Jahren nach der Reichspogromnacht
jüdis­che Feste gestört und Denkmäler geschän­det wer­den. Wir rufen alle
Antifaschist_Innen und Demokrat_Innen auf, sich zu beteili­gen und ein Zeichen gegen
Anti­semitismus und Nazis zu setzen.

Pren­zlau (gegenrede.info) Der Ver­such der NPD-Abge­ord­neten Irm­gard Hack, die ihr als älteste zufal­l­ende Eröff­nung der kon­sti­tu­ieren­den Sitzung des Kreistages des Land­kreis­es Uck­er­mark für eine poli­tis­che Erk­lärung zu miss­brauchen, scheit­erte gestern Nach­mit­tag kläglich. 

“Mein Leben­salter gibt mir das Recht, diese Sitzung zu eröff­nen und ein paar Worte zu sprechen,” erk­lärte die 72-jährige Abge­ord­nete. Dann set­zte sie zu eine Rede an: “Weltweit brechen Banken zusam­men. Weltweit dro­hen Wirtschaft­skrise und Rezes­sion.” Der bish­erige Kreistagsvor­sitzende Roland Resch (partei­los) unter­brach sie kurz­er­hand mit dem Hin­weis auf die Geschäft­sor­d­nung, dass sie die Sitzung zu eröff­nen habe, nicht aber eine Rede hal­ten dürfe. 

Zweimal set­zte die recht­sex­trem­istis­che Poli­tik­erin an, um sich gegen die Ein­wände von Roland Resch durchzuset­zen. Sie sprach von “unwirk­samer Erk­lärung” und “Ver­let­zung der Demokratie”, dann teilte sie den Abge­ord­neten mit, dass sie sich nicht in der Lage sähe, ihr Amt weit­er fortzuführen. Abge­ord­nete und Besuch­er applaudierten. 

Die kon­sti­tu­ierende Sitzung wurde daraufhin durch den CDU-Abge­ord­neten Hans-Otto Ger­lach eröffnet und Roland Resch erneut zum Vor­sitzen­den des Kreistages gewählt. 

Im voll beset­zten Saal hat­ten zu Sitzungs­be­ginn etwa zehn Nazis Platz genom­men und während des Auftritts von Irm­gard Hack Beifall gespendet. Zahlre­iche Jugendliche hiel­ten rote Karten mit der Auf­schrift “Rote Karten für Neon­azis” in die Höhe. Schon vor der Sitzung hat­ten rund 30 Men­schen vor dem Kreistags­gelände gegen die Eröff­nung des Kreistages durch die Vertreterin der NPD protestiert.

PRENZLAU. Es war ein kurz­er, ein sehr kurz­er Auftritt der NPD. Er dauerte gestern Nach­mit­tag in Pren­zlau bei der kon­sti­tu­ieren­den Sitzung des uck­er­märkischen Kreistages nicht ein­mal zehn Minuten. “Ich verzichte darauf, die Sitzung zu eröff­nen”, sagte Irm­gard Hack schließlich, nach­dem sie mehrfach verge­blich ver­sucht hat­te, über die Bankenkrise und weltweite Rezes­sion zu polemisieren. Dage­gen protestierten etliche Abge­ord­nete lautstark. 

Hack war mit ihren 72 Jahren die Alter­spräsi­dentin. Das Prob­lem: Eine große poli­tis­che Grund­satzrede zu hal­ten gehört tat­säch­lich nicht zu ihren Aufgaben. 

Dass es keine gewöhn­liche Sitzung des Kreistages sein würde, zeigten schon die bei­den Polizei­wa­gen vor der Kreisver­wal­tung. Geg­n­er von Neon­azis hat­ten zu Protesten aufgerufen. Anhänger der NPD waren eben­so erwartet worden. 

Der Umgang mit recht­sex­tremen Parteien gehört zu den kün­fti­gen schwieri­gen Auf­gaben der Kom­mu­nal­par­la­mente in Bran­den­burg. In 13 von 14 Land­kreisen sind NPD oder DVU vertreten, dazu in den Stadtverord­neten­ver­samm­lun­gen von Pots­dam und Cot­tbus. Als Vorteil sehen es viele, dass es die Recht­sex­trem­is­ten in keinem Kreistag geschafft haben, vier Sitze — und damit Frak­tion­sstärke — zu errin­gen. Damit haben sie keinen Sitz in den wichti­gen Auss­chüssen, die über den Haushalt, die Wirtschaft­sen­twick­lung oder Bau­vorhaben entschei­den. Zudem kön­nen sie viel weniger Anträge stellen als die Fraktionen. 

In Dahme-Spree­wald haben die Frak­tio­nen sich bere­its auf den Umgang mit der NPD geeinigt. “Es soll bei Abstim­mungen von Anträ­gen der NPD die Geschlossen­heit der demokratis­chen Parteien erre­icht wer­den”, sagte Mar­tin Wille, der Vor­sitzende der SPD-Fraktion. 

Dabei hätte es auch in Dahme-Spree­wald leicht zur Alter­spräsi­dentschaft eines NPD-Funk­tionärs kom­men kön­nen. 4,6 Prozent bescherten den Recht­sex­trem­is­ten drei Abge­ord­neten­sitze. “Aber unser Ältester ist ein 80-jähriger Abge­ord­neter der Linkspartei”, erk­lärte Wille. “Alle Frak­tio­nen haben die Dau­men gedrückt, dass er bis zur ersten Sitzung des neuen Kreistages gesund bleibt, son­st hätte die Funk­tion ein NPD-Mann übernommen.” 

In Pren­zlau hat­te der bish­erige Kreistags-Vor­sitzende Roland Resch (Grüne) schon im Vor­feld erk­lärt, er werde es nicht zulassen, dass Frau Hack bei der kon­sti­tu­ieren­den Sitzung von der Geschäft­sor­d­nung abwe­iche und ihren Auftritt für poli­tis­che Zwecke miss­brauche. “Sie haben laut Geschäft­sor­d­nung nicht die Möglichkeit, einen Rede­beitrag zu hal­ten. Sie müssen die Sitzung eröff­nen”, rief er gestern der NPD-Frau zu. 

Im voll beset­zten Saal hat­ten mehrere Neon­azis Platz genom­men, die den Auftritt von Hack beklatscht­en. Im Zuschauer­raum hat­ten sich allerd­ings auch viele offen­sichtlich links gerichtete Jugendliche ver­sam­melt. Sie hiel­ten rote Karten mit der Auf­schrift “Rote Karten für Neon­azis” in die Höhe. 

Eigene Erfahrungen 

In Elbe-Elster gibt es jet­zt drei statt zwei DVU-Abge­ord­nete. “Die DVU hat sich in der Ver­gan­gen­heit zu fast keinem The­ma geäußert”, sagte Hol­ger Fränkel von der Kreisver­wal­tung. “Auch jet­zt haben die DVU-Leute nur angekündigt, sie woll­ten juris­tisch dage­gen vorge­hen, dass die Frak­tion­sstärke von drei auf vier Sitze erhöht wurde.” 

Auch in Oder-Spree äußerten sich die drei NPD-Leute bei der ersten Sitzung nicht inhaltlich, son­dern nur zur Tages- und Geschäft­sor­d­nung. “Die anderen Frak­tio­nen wollen sich weit­er­hin klar von deren Anträ­gen dis­tanzieren”, sagte SPD-Frak­tion­schefin Moni­ka Kil­ian. Dies sei kein Prob­lem. “Die Anträge haben meist nichts mit demokratis­chen Vorstel­lun­gen zu tun.” 

In Dahme-Spree­wald lobte SPD-Frak­tion­schef Wille den Auftritt des Alter­spräsi­den­ten von der Linkspartei. “Er hat die Möglichkeit genutzt und eine klare, emo­tionale Rede gehal­ten. Er hat aus seinen Erleb­nis­sen aus der Naz­izeit erzählt und vor den Neon­azis gewarnt.” Eine Über­raschung gab es allerd­ings auch in Lübben. Bei der anschließen­den Wahl zum Kreistagsvor­sitzen­den habe die NPD einen Gegenkan­di­dat­en zum SPD-Kan­di­dat­en aufgestellt. Der NPD-Mann bekam vier Stim­men — eine mehr, als die Recht­sex­trem­is­ten Sitze haben. “Das war unan­genehm”, räumte Wille ein. 

Am Ein­gang des Saals in Pren­zlau stand ein rot­er Plas­tikeimer, auf dem mit schwarz­er Farbe “Müll” geschrieben stand. Im Eimer steck­te ein Plakat: “NPD-Parteivorschläge. hier”, war darauf zu lesen.

Wie eine 53-jährige Frau aus Kamerun, die mit ihrer Fam­i­lie in Fürsten­walde wohn­haft ist, am Mon­tag bei der Polizei anzeigte, wurde sie am 24.10.08 (Fre­itag), gegen 18:30 Uhr, in der Eisen­bahn­straße, Höhe ein­er Bank­fil­iale, von drei jun­gen Män­nern angepö­belt, beschimpft und mit der Bemerkung bedro­ht, dass man das näch­ste Mal ein Mess­er dabei haben würde. Ihren Angaben nach sah man zwei der Täter auch dem Äußeren nach an, dass sie der recht­sex­tremen Szene ange­hören. Die Polizei bit­tet Zeu­gen der Straftat, sich bei ihr zu melden und mit Angaben zur Per­so­n­enbeschrei­bung der Täter zu deren Ergrei­fung beizutragen.