Inforiot

Eben­so wie in den ver­gan­genen Jahren ver­anstal­tet JD/JL Bran­den­burg auch diesen Som­mer eine Som­mer­tour quer durchs Bun­des­land. Das The­ma ist Schule als Teil ein­er kap­i­tal­is­tis­chen Gesellschaft, die mit aller­lei Instru­menten für die naht­lose Eingliederung jedes Schülis in die Arbeitswelt sorgt. Soziale Auslese, schulin­terne Hier­ar­chien, Ras­sis­mus und Sex­is­mus in der Schule sowie deren Lehrplan sind dabei keine rand­ständi­gen Unglücke, son­dern zen­traler Bestandteil ein­er Schule, die kaum bess­er sein kann, als die Men­schen die sie leit­en, ihre Inhalte bes­tim­men und besuchen.

Noten suck, sucks, suck­en und Schule sowieso

Zum 16. mal soll das Schulge­setz restau­ri­ert wer­den. Geplant ist, dass das neue Gesetz 2007 in Kraft tritt mit fol­gen­den Schw­er­punk­ten: bessere Bil­dungschan­cen für alle, mehr Erziehung und mehr Leistungsorientierung.

Konkret hieße das zum Beispiel, dass das Abitur von 13 auf 12 Jahre verkürzt wer­den soll, der Schulzwang noch mehr ver­stärkt wird, Kopfnoten schon ab der drit­ten Klasse erteilt wer­den und beson­ders „schlaue Kinder“ noch mehr in für sie extra einge­führte Klassen gefördert wer­den sollen. 

Sechs set­zen!

Wer von uns ging nicht schon mal mit dem flauen Gefühl im Magen von der Schule nach Hause mit nur einem Gedanken im Kopf: „Wie bringe ich das nur meinen Eltern bei?“.
Ganz klar um was es sich hier­bei han­delt: Es hat mal wieder die alljährlichen „Gift­blät­ter“, offiziell auch Zeug­nisse genan­nt, gegeben.

Neben dieser Angst im Bauch, spiel­ten auch bei dir sich­er Gefüh­le wie Wut und Ärg­er eine Rolle, dass du dich ungerecht von diversen LehrerIn­nen behan­delt fühltest und Schule sowieso ja immer scheiße ist!

Doch all diese Gedanken, wenn sie denn ein­mal zur Äußerung wur­den, nahm dir irgend­wie so richtig kein­eR ab, LehrerIn­nen und Eltern sowieso nicht, denn in ihren Augen hat­test du ver­sagt, und Vor­würfe wie „Kind, was soll nur aus dir wer­den?“ wur­den immer lauter. Hinzu kam, dass ver­meintlich „gute“ Schü­lerIn­nen dich mieden, eben bis auf jene welche vielle­icht in ein­er ähn­lichen Sit­u­a­tion steck­ten wie du, oder ein­fach nur coole Mitschü­lerIn­nen, welche auf diesen ganzen Bew­er­tungskram keinen Wert legten, genau wie wir das tun!

Denn in unseren Augen stellen Noten wed­er ein objek­tives Bew­er­tungskri­teri­um dar, noch tra­gen sie dazu bei, dass ein Men­sch irgen­deine inhaltliche Infor­ma­tion aus ihnen ziehen kön­nte. Für uns stellen Noten lediglich ein zen­trales Zwangse­le­ment des kap­i­tal­is­tis­chen Sys­tems dar, welch­es es zu beseit­i­gen gilt!

Nach dem all­ge­meinem gesellschaftlichen Kon­texkt her soll die Schul­note im eigentlichen Sinne eine Leis­tungs­beurteilung zum Aus­druck brin­gen und die Leis­tungs­bere­itschaft fördern.

Zen­suren jedoch bew­erten die Leis­tun­gen der Schü­lerIn­nen aus einem unbe­weglichen Zahlen- oder Punk­tesys­tem her­aus, ohne auf das einzelne Indi­vidu­um zu schauen, welch­es die Leis­tung erbracht hat. Dies hat zur Folge, dass Eigen­schaften und indi­vidu­elle Inter­essen der Schü­lerIn­nen vol­lkom­men ver­nach­läs­sigt werden.

Natür­lich mögen jet­zt wieder einige Berfür­wor­terIn­nen der Noten meinen, das dieses Prinzip schon seine Richtigkeit hätte. Denn nur durch eben diese „objek­tive“ Betra­ch­tung , ein­er Betra­ch­tung in dem Men­schen zu Zahlen gemacht wer­den, ist ein möglicher­weise fol­gen­der Ver­gle­ich richtig und berechtigt. Denn er zeigt auf, welche Per­son sich später für einen gut­bezahlten oder einen weniger gut­bezahlten Job eignet.

Das Noten oft sub­jek­tiv geprägt sind, weil LehrerIn­nen eben auch nur Men­schen mit Gefühlen sind, ist so ziem­lich jedem bewusst, doch irgend­wie wollen all jene Befür­wor­terIn­nen dies immer leugnen.

Neben dieser berechtigten Kri­tik wollen wir allerd­ings auf den gesellschaftlichen Kon­text von Zen­suren eingehen:
Zen­suren sind ein Ele­ment der Gesellschaft. Sie wer­den in einem hier­ar­chis­chen Sys­tem von ein­er Autorität, der Lehrerin oder dem Lehrer, erteilt und üben Druck und Zwänge auf die Schü­lerIn­nen aus, weit­er zu ler­nen und noch mehr zu streben. Außer­dem müssen sie sich noch weit­er dem Sys­tem der Schule beu­gen, um nicht wieder eine Nieder­lage hin­nehmen zu müssen und/oder um sich vor ihrem unmit­tel­baren Umfeld nicht wieder schä­men zu müssen.

Noten dienen also dem Auf­bau eines Sys­tems, in dem Konkur­ren­z­denken existiert, indi­vidu­elle Ent­fal­tung unter­drückt wird und die Schü­lerIn­nen ler­nen müssen sich anzu­passen und in ein Sys­tem einzugliedern. Wenn dies nicht geschieht, ste­ht in jedem Falle wieder einE Ord­nung­shü­terIn mit Zeige­stock auf der Mat­te und dro­ht mit Ver­weisen, blauen Briefen, Tadeln oder eben manch­mal auch mit Loben. Diese kön­nen im Kon­text der Erziehung auch zur Verin­ner­lichung bei den Schü­lerIn­nen führen über das, was denn jet­zt als „Richtig“ oder Falsch“ an zu erken­nen sei.

Schauen wir uns ein­mal diesen Auf­bau genauer an, bemerken wir schnell Gemein­samkeit­en zu anderen gesellschaftlichen Bereichen:

Die staatliche Insti­tu­tion Schule stellt im Kle­in­for­mat die repres­sive Gesellschaft dar, in welch­er sich ja auch Men­schen unter/-einord­nen müssen um in ihr zu über­leben. Sei es übers Studi­um, Beruf oder Grün­dung ein­er Familie. 

Mal wieder eine Note auf den Hin­terkopf bekommen?

In der Schule bewegst du dich auf äußerst dün­nen Glat­teis, wenn du mal gegen die all­ge­mein gülti­gen „Haus­regeln“ ver­stößt. Noch schlim­mer allerd­ings ist es, wenn du gegen die nicht niedergeschriebe­nen Regeln ver­stößt. Und die Mit­tel dafür heißen Überwachung, Repres­sion, Anpas­sung und Druck. 

Es sind die soge­nan­nten Kopfnoten. Jene Noten welche über die eigentliche fach­liche Bew­er­tung hin­aus­ge­hen und in die soziale Kom­po­nente einschlagen.

Denn bew­ertet wird hier nicht das Wis­sen der Schü­lerIn­nen son­dern ihre Anpassungsfähigkeit.

Erstaunlich dabei ist, dass hier die Bew­er­tungs­maßstäbe auf alte Tugen­den des mil­i­taris­tis­chen Preußen­tums zurückgreifen.

Mit Hil­fe von Buch­staben über a bis e wer­den hier Stärken und/oder eben Schwächen wie Ord­nung, Fleiß, Zuver­läs­sigkeit, Ruhe, Lerne­in­stel­lung, Selb­st­ständigkeit sowie Urteils- und Team­fähigkeit bew­ertet. Wenn du dich als Schü­lerIn fol­glich nicht in dem dir aufgezwun­genen, geset­zten Rah­men bewegst, bekommst du also einen fauli­gen Buch­staben zugeschrieben. Dieser wiederum bedeutet für dich dann, egal wie du es legst: „Haha, Pech gehabt! Füge dich oder du bekommst keinen Job!“ [ denn welch­eR Arbeit­ge­berIn will schon einen „unzu­ver­läs­si­gen“ Azubi?]

Das diese Form ein weit­eres Autoritäts‑, ‑Repres­sions- und Diszi­plin­ierungsmit­tel für LehrerIn­nen darstellt, ist wohl jeden klar. 

Klap­pen auf und Lin­sen schärfen!

JungdemokratInnen/Junge Linke wollen mit dieser Schul­tour den Zugang zu einem kri­tis­chen Umgang mit Schule öffnen!
Wir wollen informieren, reflek­tieren und radikal kri­tisieren, dass Schule eben nichts „nor­males“ ist, was ein­fach so da ist, son­dern das Schule als Insti­tu­tion immer im Kon­text zu ihrer jew­eili­gen Gesellschaft und dem gegen­wär­ti­gen Sys­tem zu sehen ist!
Deswe­gen alle mal die Löf­felchen spitzen und Augen aufsperren!

Wir wollen mit euch disku­tieren, damit es dem­nächst nicht mehr heißt: „Sechs set­zen!“

Die Tour­dat­en

24.August — Info­cafe “Der Winkel” in Belzig

25.August — Jugend­club Jok­er in Rangsdorf

28.August — Kul­turzen­trum Eisenhüttenstadt

29.August — Exil in Eberswalde

30.August — Jugend­club FRIZZ in Seelow

Alle Veranstaltun
gen begin­nen um 17 Uhr und kosten natür­lich keinen Eintritt!

Das geplante „Rock for Roots“-Festival in Nauen hat Über­schnei­dun­gen in die rechte Black Metal-Szene

Nauen — Base­bal­lkap­pen mit Auf­schriften wie „Fresst keine Dön­er“, Händler mit CDs ein­deutig ras­sis­tis­ch­er Bands, die Verk­lärung ein­er hei­d­nisch-ger­man­isch-nordis­chen Ver­gan­gen­heit mit­tels Runen und Sym­bol­en wie dem Thor­sham­mer, dazu fin­ster-düstere Musik von vor allem Bands aus Deutsch­land. Es hat Chris­t­ian Dorn­busch erschreckt, was er im ver­gan­genen Sep­tem­ber in Nauen beim „Rock for Roots“-Festival gese­hen und erlebt hat. 400 Besuch­er kamen damals. In ein­er Neuau­flage sollen nun am 2. und 3. Sep­tem­ber wieder 25 Bands aus dem Black-Met­al-Spek­trum spielen.

Dorn­busch – der ein in der Met­al-Fankreisen viel disku­tiertes Buch über die Ver­strick­ung von Teilen der Black Met­al-Szene und dem recht­sex­tremen Milieu geschrieben hat – fürchtet, dass auch das geplante „Rock for Roots“ (RfR) ein Tre­ff­punkt für Neon­azis wird. Er fordert deswe­gen von den Ver­anstal­tern – dem so genan­nten Sem­nonen­bund e.V. und ihrem Vor­sitzen­den Rico Krüger aus Nauen – eine klare Abgren­zung von dieser Art von Pub­likum. Zus­tim­mung erhält der Autor dabei etwa von Ange­li­ka Thiel-Vigh, der Lei­t­erin des Aktions­bünd­niss­es Bran­den­burg gegen Rechts: „Ger­ade im Black Met­al ver­schwim­men für Außen­ste­hende oft Gren­zen – deswe­gen sollte sich der Sem­nonen­bund im Vor­feld sehr viel klar­er von Recht­sex­tremen dis­tanzieren als bish­er geschehen.“

Doch der Sem­nonen­bund ste­ht selb­st im Ver­dacht, recht­sex­tremen Ide­olo­gien zumin­d­est nah zu ste­hen. In Nauen möchte er – auch mit Hil­fe der Ein­nah­men aus dem RfR-Fes­ti­val – ein his­torisches Dorf wieder­auf­bauen: „Gan­na­hall“ soll eine Art Muse­ums­dorf über die ger­man­is­che Kul­tur wer­den. Linke Kri­tik­er wer­fen den Heimat­forsch­ern in Bezug auf das Pro­jekt jedoch Geschicht­sklit­terung vor: Das Ger­ma­nen­tum werde ide­al­isierend wahrgenom­men, die Nähe zu völkischem Denken und „Blut und Boden“-Idealen sei unübersehbar.

Auch in der Stadt Nauen selb­st ist man sich des heiklen The­mas bewusst. „An sich ist dieses Dorf ja eine gute Sache, aber auch uns ist die Abgren­zung von recht­en Ideen noch nicht genug“, sagt SPD-Bürg­er­meis­ter Detlef Fleis­chmann. In der Ver­wal­tung sei klar, dass das RfR-Fes­ti­val eine „beliebte Andock­stelle“ für Recht­sex­treme darstelle. Deshalb habe man klare Aufla­gen erteilt: So dürfte es nicht mehr passieren, dass wie im ver­gan­genen Jahr Händler Alben ein­deutig recht­sex­tremer Bands verkaufen.

Allerd­ings tun sich die Fes­ti­valver­anstal­ter mit der geforderten klaren Dis­tanzierung vom Recht­sex­trem­is­mus schw­er. „Wir stellen klar, dass das RfR kein­er­lei poli­tis­chen Inter­essen dient, wed­er der einen noch der anderen Seite“, heißt es auf der Home­page. Zudem werde jed­er – ob Kün­stler, Band oder Zuschauer – sofort „ohne Vor­war­nung“ vom Ver­anstal­tung­sort ver­wiesen, wenn sie das Fes­ti­val zu „poli­tis­chen Aktiv­itäten“ miss­brauchen. Die für den Ver­anstal­ter arbei­t­ende Berlin­er Agen­tur Dark­side Pro­mo­tion, die das Open Air organ­isiert, ver­weist dage­gen auf die Zusam­me­nar­beit mit Polizei und Staatss­chutz, um „gegen Straftäter jeglich­er Coleur“ vorzuge­hen, wie Agen­tur-Chef Erwin Rudolph betont. Zudem wür­den viele der Kri­tik­er „dem link­sex­trem­istis­chen Lager“ ange­hören. Auch beim Bran­den­burg­er Ver­fas­sungss­chutz glaubt man nicht, dass sich sehr viele Recht­sex­treme auf den Weg nach Nauen machen wer­den. Die Teil­nahme einzel­ner Ange­höriger der recht­sex­trem­istis­chen Szene beim RfR sei zwar nicht auszuschließen, dies belege aber nicht, dass die dort auftre­tenden Bands selb­st recht­sex­trem­istisch sind, sagt Wolf­gang Brandt, Sprech­er des Bran­den­burg­er Innenministeriums.

Doch ist zum Beispiel ein Part­nerun­ternehmen der RfR-Ver­ant­wortlichen äußerst zweifel­haft: So hat der aus Sach­sen stam­mende Ver­sand­han­del „UEu­ropa“ exk­lu­siv den Tick­etvorverkauf für das Fes­ti­val über­nom­men. Daneben han­delt „UEu­ropa“ aber auch mit Alben wie von der ukrainis­chen Black Met­al-Band „Nok­tur­nal Mor­tum“: Auf deren Home­page find­en sich hun­dert Gründe, warum weiße Men­schen bess­er als schwarze seien. Auch andere recht­sex­treme Bands find­en sich im Pro­gramm von „U€pa“, etwa die pol­nis­chen „Grav­e­land“, deren Sänger Rob Dark­en in Inter­views zum Hass auf Juden aufruft. Daneben wird von dem RfR-Vorverkäufer das neon­azis­tis­che Fanzine „Blutvergießen“ vertrieben.

Auch bei der Wahl der auftre­tenden Bands haben Ver­anstal­ter und Organ­isatoren zum Teil poli­tisch beden­kliche Musik­er ein­ge­laden. So etwa die Black Met­al-Band „Infaust“ aus Thürin­gen, deren Debüt beim thüringis­chen Label Don­ner­schlag erschien: Dessen Labelchef taucht mit sein­er Band Toten­burg jedes Jahr im thüringis­chen Ver­fas­sungss­chutzbericht als recht­sex­treme Gruppe auf.

Die Entwick­lung in der Black Met­al-Szene – die auch vom Bran­den­burg­er Ver­fas­sungss­chutz erkan­nte stück­weise Unter­wan­derung von Rechts – ist der Band „Geist“ eben­falls bekan­nt: Sie spielt trotz­dem beim RfR und hat sich bewusst für die Teil­nahme entsch­ieden. „Wenn keine guten unpoli­tis­chen Bands mehr auf solchen Black Met­al-Fes­ti­vals spie­len, aus Angst, in die falsche Ecke gestellt zu wer­den, gibt es für die Szene bald nur noch Naz­ifes­ti­vals“, begrün­det ihr Band­grün­der mit Kün­stler­na­men Alboin. Idioten gäbe es immer – doch wenn seine Band nicht in Nauen spie­len würde, wären es „fünf anständi­ge Ker­le“ weniger und der Prozentsatz von Anhängern rechter Bands höher. Solange es mit den „kahlen Schafen“ nicht über­hand nehme, werde er nicht daran denken, nicht seinen Spaß zu haben und mit unprob­lema­tis­cheren Bands zu trinken und zu grillen.

Doch Kri­tik­ern wie Dorn­busch reicht eine solche, eher unpoli­tis­che Herange­hensweise – typ­isch für die Black Met­al-Szene – nicht aus: Er will klare Beken­nt­nisse und Tat­en gegen recht­sex­tremes Gedankengut, damit sich Neon­azis auf Fes­ti­vals wie dem RfR nicht willkom­men fühlen. „Die pauschale Dis­tanzierung nach allen Seit­en zeigt aber, dass man an ein­er kri­tis­chen Aufk­lärung über das poli­tis­che Gedankengut der Fes­ti­val­teil­nehmer nicht inter­essiert ist“, so Dorn­busch. Bloße Lip­pen­beken­nt­nisse blieben solche Aus­sagen, falls Zustände wie beim let­zten Mal herrschen wür­den: „Mit­glieder von Freien Kam­er­ad­schaften tum­melten sich auf dem Gelände.“ Gegen solche Besuch­er müsste das Sicher­heitsper­son­al kon­se­quent einschreiten.

Denn dass sich dieses Mal das Pub­likum ändern wird, daran glaubt Dorn­busch nicht. Schon das Konzept des Fes­ti­vals sei so angelegt, dass Recht­sex­treme ange­zo­gen wür­den. „Der über­set­zte Titel ’Rock für die Wurzeln’ deutet an, dass hier eine ver­meintlich eigene ur€päische Kul­tur zele­bri­ert wer­den soll: Diese völkische Kom­po­nente lockt natür­lich auch extreme Rechte an.“ Die völkische Gemein­schaft werde pseudo­his­torisch aus ein­er hei­d­nisch-ger­man­is­chen Ver­gan­gen­heit abgeleit­et, die als pos­i­tives Gegen­bild zur mod­er­nen west­lichen Gesellschaft erhoben werde. „Men­schen mit Migra­tionsh­in­ter­grund wer­den so expliz­it nicht ange­sprochen und sind nicht willkom­men“, kri­tisiert Dorn­busch den ver­anstal­tenden Semnonenbund.

Doch noch fehlt von den Ver­anstal­tern die klare Posi­tion­ierung gegen Rechts – obwohl diese auch Nauens Bürg­er­meis­ter Fleis­chmann ein­fordert. „Wir haben uns zudem mit den Ver­anstal­tern geeinigt, dass sie sich an die Mobilen Beratung­steams (MBT) gegen Recht­sex­trem­is­mus wen­den“, sagt Fleis­chmann. Doch der Kon­takt ist noch
nicht hergestellt, obwohl die Forderung schon zwei Wochen alt ist. Auch eine Anfrage der PNN per E‑Mail blieb unbeant­wortet. Bürg­er­meis­ter Fleis­chmann hofft jedoch noch auf Ein­sicht: „Der Bund darf sich solche Zustände wie im ver­gan­genen Jahr ein­fach nicht nochmal erlauben.“ Doch ist sich Fleis­chmann bewusst, dass auch die Mit­tel ein­er Stadt begren­zt sind: „Das Fes­ti­val spielt sich in ein­er Grau­zone ab, manch­es dabei ist zum tolerieren zu viel und zum ver­bi­eten zu wenig.“

Heute begann der Prozess um 13.15 und wiederum waren ca. 15 Beglei­t­erIn­nen vor dem
Gericht präsent um ihre Unter­stützung für die Angeklagten zu bekunden.

Im Gericht selb­st ging es zunächst um das soziale und famil­iäre Umfeld von Julia.
Ein psy­chi­a­trisch­er Gutachter referierte dazu. Haupt­säch­lich wurde ihr Engage­ment im
Chamäleon e.V. the­ma­tisiert. Hier­nach ver­lasen die beisitzen­den Rich­terIn­nen vier
Gericht­surteile. Diese beschäftigten sich mit recht­sex­tremen Über­grif­f­en auf zwei
der Angeklagten. Ein­er der bei­den wurde vor eini­gen Jahren in Rehbrücke von 3
Neon­azis mit einem sog. “Totschläger” zusam­mengeschla­gen und danach wurde er auf die
Bah­n­gleise geschmis­sen. Nur
die Ver­spä­tung des Zuges ret­tete ihm damals das Leben. Danach wurde das Urteil aus
dem “Chamäleon-Prozess” verlesen.

Hier­nach wurde Frau Schilling als Zeu­g­in gehört, sie war die damals zuständige
Unter­suchungsrich­terin im aktuellen Fall. Sie berichtete, dass ein­er der Angeklagten
einen weit­eren habe iden­ti­fizieren kön­nen und diesen belastet habe. Auf mehrfache
Nach­frage der Anwälte gab sie an, dass sie der Aus­sage damals nicht allzuviel
Glaub­würdigkeit zugemessen zu haben. So kam es zwar zu einem weit­eren Haftbefehl
gegen eine Per­son, die in diesem Zusam­men­hang gemachte Aus­sage allerd­ings wurde so
nicht im Haft­be­fehl wiedergegeben. Des weit­eren set­zten sich die AnwältIn­nen durch
die Befra­gung von Frau Schilling inten­siv mit der dama­li­gen Sit­u­a­tion auseinander,
in der es zu der belas­ten­den Aus­sage gekom­men ist. Wie also die schriftliche
For­mulierung im Haft­be­fehl zus­tande gekom­men sei, ob die Rich­terin dies diktiert
habe, die Pro­tokollführerin direkt mit­geschrieben habe und vor allem warum es zu
dieser Aus­sage zu kein­er pro­tokol­lierten Nach­frage gekom­men sei. Ein­er der Anwälte
fragte nach, ob sich die Rich­terin erin­nern kön­nte, dass es beim Haftprüfungstermin
zu ent­las­ten­den Aus­sagen gekom­men sei, Julia betr­e­f­fend. Dies verneinte die
Rich­terin, sagte allerd­ings auch aus, dass solche Dinge nicht immer mitprotokolliert
werden.

Desweit­eren gab die Rich­terin an, von Her­rn Jakobs, dem Ober­bürg­er­meis­ter von
Pots­dam angerufen wor­den zu sein, der mit ihr über die Haft­si­t­u­a­tion von Julia habe
sprechen wollen. Dies lehnte sie damals allerd­ings mit Hin­weis auf die
Gewal­tenteilung ab. 

Ver­gan­gene Woche präsen­tierte die Lei­t­erin des bran­den­bur­gis­chen Ver­fas­sungss­chutzes (VS), Win­friede Schreiber, in Pots­dam die Ein­schätzung, daß sich Neon­azis immer bess­er ver­net­zen und daß eine höhere Gewalt­bere­itschaft zu beobacht­en sei. Als einen Schw­er­punkt rechter Aktiv­itäten und Angriffe macht­en die Geheim­di­en­stler den süd­west­lich Berlins gele­ge­nen Land­kreis Tel­tow-Fläming aus. Antifaschis­ten in dieser Region erleben indes seit langem haut­nah, wie mas­siv sich Neon­azis hier breitmachen.

Bere­its vor zehn Jahren rück­te der Ort Mahlow ins Blick­feld der Öffent­lichkeit. Im Juni 1996 war­fen hier zwei Neon­azis einen Feld­stein auf das fahrende Auto des dunkel­häuti­gen Bauar­beit­ers Noel Mar­tin. Er wurde bei dem darauf­fol­gen­den Unfall so schw­er ver­let­zt, daß er seit­dem vom Hals abwärts gelähmt ist. Die Antifa Tel­tow-Fläming wollte am 16.Juni mit ein­er Ver­anstal­tung in einem Gym­na­si­um in Rangs­dorf an Mar­tins Schick­sal erin­nern und über aktuelle Entwick­lun­gen in der recht­en Szene informieren. Bere­its vor Beginn der Ver­anstal­tung waren etwa 30 Neon­azis am Bahn­hof Rangs­dorf, berichtet Tama­ra Levy von der Antifa Tel­tow-Fläming im jW-Gespräch. Sie rot­teten sich zusam­men, sam­melten Steine auf und zogen vor das Gym­na­si­um. Die ver­ständigte Polizei nahm elf Rechte fest und stellte Waf­fen sowie recht­es Pro­pa­gan­da­ma­te­r­i­al sich­er. Die Ver­anstal­tung selb­st wurde nicht gestört.

Der Vor­fall sei symp­to­ma­tisch für die Ver­net­zung Berlin­er und Bran­den­burg­er Neon­azis, so Levy. Zu den Festgenomme­nen zählten näm­lich auch vorbe­strafte Berlin­er Neon­azis. Zwei von ihnen über­fie­len nur einen Tag nach der Ent­las­sung aus dem Gewahrsam einen äthiopis­chen Jun­gen in Schöne­feld und ver­let­zten ihn schw­er. Die Neon­azis der Region treiben die Schaf­fung soge­nan­nter No go areas für Linke und Migranten voran und bauen ihre Kon­tak­te nach Berlin und Sach­sen aus. Immer häu­figer sei recht­es Pro­pa­gan­da­ma­te­r­i­al aus diesen Regio­nen in Tel­tow-Fläming zu find­en, sagt Levy.

Auch eine verbesserte Organ­i­sa­tion inner­halb der recht­en Szene ist zu beo­bachten: »Während vor zwei Jahren die Neon­azis noch öffentliche Plätze beset­zten und auf zufäl­lig vor­beik­om­mende Ander­s­denk­ende und ‑ausse­hende Jagd macht­en, wer­den jet­zt die Opfer gezielt aus­ge­späht, bedro­ht und schlimm­sten­falls ange­grif­f­en«, so Levy. Ein von ein­er Antifa-Demo aus Berlin zurück­kehren­der Punk wurde im März von ver­mummten Angreifern am S‑Bahnhof Blanken­felde fotografiert, geschla­gen und auf die Gleise gewor­fen. Nur durch Glück wurde er nicht schw­er­er verletzt.

Tama­ra Levy beklagt, ihre Gruppe ste­he meist allein da, wenn es um das Öffentlich­machen solch­er Vor­fälle geht. Gesellschaftlich­es Engage­ment sei kaum vorhan­den, das schätzten auch ehe­ma­lige Mit­glieder des 2003 aufgelösten Vere­ins »Tol­er­antes Mahlow« so ein: »Die meis­ten Leute im Ort wollen von einem recht­en Prob­lem nichts wis­sen und fühlen sich als Opfer ein­er Hetzkampagne«.

www.aatf.antifa.net

HENNIGSDORF. Das sow­jetis­che Ehren­mal in Hen­nigs­dorf (Ober­hav­el) ist mit Hak­enkreuzen beschmiert wor­den. In der Nacht zu Mon­tag seien mehrere rund 50 Zen­time­ter große NS-Sym­bole auf dem Denkmal ange­bracht wor­den, teilte die Polizei gestern mit. Vor weni­gen Tagen waren in Hen­nigs­dorf vier “Stolper­steine” zur Erin­nerung an Opfer des Nation­al­sozial­is­mus aus der Straße geris­sen und gestohlen worden.

Am drit­ten Prozesstag ver­sam­melten sich wiederum ca. 15 UnterstützerInnen,
vor dem Gebäude des Landgerichts um ihre Sol­i­dar­ität mit den Angeklagten zu
bekunden.

Im Gerichtssaal selb­st macht­en zwei der Beschuldigten zunächst per­sön­liche Angaben
zu ihrem famil­iären und sozialen Hin­ter­grund. Im Anschluß daran wur­den zwei
schriftliche Aus­sagen ver­lesen, die sich mit dem befassen, was in der Nacht vom
18ten auf den 19ten Juni 2005 geschah. Zusam­menge­fasst bericht­en bei­de Texte von
einem Kli­ma der Angst welch­es damals in Pots­dams link­er Szene herrschte, Angst vor
weit­eren Über­grif­f­en, die zu diesem Zeit­punkt an der Tage­sor­d­nung waren. Und so
machte auch an diesem Abend das Gerücht die Runde, dass gewalt­bere­ite Neon­azis sich
in der Nähe des Nauner Tores ver­sam­meln wür­den. Ein weit­eres, mittlerweile
bestätigtes Gerücht, besagte, dass sich an diesem Abend schon ein Über­griff von ca.
10 Neon­azis auf zwei junge Men­schen in der Strassen­bahn ereignete. Um also weitere
Über­griffe zu ver­hin­dern, so die Aus­sagen, begaben sich einige der nun Beschuldigten
in Rich­tung Nauner Tor. Was sich dort abspielte wurde ein­hel­lig als absolut
unüber­sichtlich geschildert. Während ein­er der Angeklagten plöt­zlich festgehalten,
gewürgt und let­z­tendlich festgenom­men wurde, beobachtete der zweite Angeklagte eben
dieses Szenario und ver­suchte schlich­t­end einzu­greifen. Es wurde ebenfalls
berichtet, dass Let­zt­ge­nan­nter an besagtem Abend gemein­sam mit Julia unter­wegs war,
welche im Laufe der Auseinan­der­set­zung ohne ersichtlichen Grund geschla­gen wurde.

Julia ver­weigerte sowohl Angaben zum sozialen Hin­ter­grund, als auch zum Tatvorwurf.

Am frühen Nach­mit­tag des 12.08.2006 gegen 15 Uhr ran­dalierten ca. 30 Frank­furter Nazi-Hooli­gans in der
Peter- Göring- Straße in Strausberg.
Auf dem Weg zum Fußball­sta­dion in der Wriezen­er Straße war­fen sie im Sozialen Zen­trum “Horte” eine Scheibe ein, ver­sucht­en eine dort aufge­hängte Fahne anzuzün­den und stießen mehrere Müll­ton­nen der Anne-Frank-Schule um.
Unter­dessen beschimpften sie Anne Frank als “Juden­sau” und beze­ich­neten die Schule als “Juden­schule”.

Diese Gruppe polizeibekan­nter recht­sradikaler Fußball­fans aus Frankfurt/Oder skandierte noch im Stadion
“Ob Ost, ob West- nieder mit der Zeck­en­pest” und begleit­ete eine umstrit­tene Schied­srichter­entschei­dung mit “Schiri, du Jude”- Rufen.
Die benachrichtigten Ein­satzkräfte der Polizei nah­men nach dem Spiel die Per­son­alien der Täter auf und begleit­eten sie zum Bahnhof. 

Der AJP 1260 e.V. erstat­tete Anzeige wegen Sachbeschädi­gung und
Volksverhetzung.

Am 14. Juni 2003 pla­nen fünf Schulen aus den Kreisen Prig­nitz und Ost­prig­nitz-Rup­pin einen Aktion­stag unter dem Mot­to “Schüler für Frieden” an der Evan­ge­lis­chen Schule in Neuruppin.

Teil­nehmen wer­den das Kyritzer Gym­na­si­um “Friedrich Lud­wig Jahn”, die Neu­rup­pin­er Gym­nasien “Karl Friedrich Schinkel” und “Evan­ge­lis­che Schule Neu­rup­pin”, das Pritzwalk­er Gym­na­si­um “Johann Wolf­gang von Goethe”. und die Rheins­berg­er Gesamtschule mit gymn. Ober­stufe “Hein­rich-Rau”. Der
Tag wurde in Selb­stor­gan­i­sa­tion von Schülervertretern dieser
Schulen vorbereitet. 

Fest­ste­hende Pro­gramm­punk­te sind:

- ein Theaterstück

— eine Malak­tion für “die Kleinen”

— Work­shop “Dritte Welt”

— Work­shop “Israel/Palästina”

— Work­shop “Glob­al­isierung” (attac)

— Work­shop “Freie Heide”

— Infover­anstal­tung “Wehrpflicht — warum nicht?”

— Work­shop Ras­sis­mus I

— Work­shop Ras­sis­mus II “col­ored glass­es” (YFU)

— Work­shop “Lateinameri­ka” (amnesty international)

— Vorstel­lung “Was ist amnesty international?”

Außer­dem haben wir viele weit­ere Dinge geplant, u.a. einen Kinosaal,
mehrere Ausstel­lun­gen, diverse “Videoin­seln” und einen Erlebnisraum.

Umrahmt wird dies alles mit einem Vol­ley­ball­turnier, der Möglichkeit in
den 50m ent­fer­n­ten Rup­pin­er See zu hüpfen (wenns zu heiß is …) und
ein­er Open-Air-Bühne auf der am Abend fünf Bands spie­len werden.

Die Bands:

Mete­or Motel (Bernau), Night­drive (Nrp), The Fra­gante Slips (Nrp),
Entro­phy (Kyritz), Pearls (Nrp)

Also kommt in Scharen!

Hen­ning Kurzke (Gesamtschule mit gymn. Ober­stufe Hein­rich-Rau., Rheinsberg)

Anto­nia Oelke (Gym­na­si­um Karl Friedrich Schinkel, Neuruppin)

Johannes Scharn­beck (Gym­na­si­um Friedrich Lud­wig Jahn, Kyritz)

Kat­ja Weber (Gym­na­si­um Johann Wolf­gang von Goethe, Pritzwalk)

Johan­na Wis­chn­er (Evan­ge­lis­che Schule Neuruppin) 

Alle Fra­gen auf einen Blick:

Also wann genau?

14.06.2003 um 13:00 gehts los. Schluss wird nicht vor 22:00 Uhr sein 

Wie komm ich hin?

Auf www.gymnasium-neuruppin.de kön­nt ihrs
sehen. 16816 Neu­rup­pin, Regat­tas­taße 9

Sven Kasel­er ist Pro­jek­tleit­er des Tuniers »Fußball gren­zen­los«, das von der Ini­tia­tive »Augen auf« seit vier Jahren im Dreilän­dereck Polen/Tschechien/Deutschland in Kit­tlitz in der Ober­lausitz organ­isiert wird

Am heuti­gen Fre­itag begin­nt in Kit­tlitz in der Ober­lausitz das Turnier »Fußball gren­zen­los«. Was wollt ihr damit bewirken?

Wir ver­suchen an diesem Woch­enende, Grup­pen über die Sprache des Fußballs zusam­men­zubrin­gen, um den Ras­sis­mus auf den Plätzen, aber auch außer­halb des Sport­platzes zu the­ma­tisieren. Wir haben gese­hen, daß in Ital­ien die »Mon­di­ali Anti­razz­isti«, die anti­ras­sis­tis­che Fußball­welt­meis­ter­schaft, eine Menge bewirken kann und haben ein solch­es Turnier vor vier Jahren erst­mals in Kit­tlitz veranstaltet. 

Ist das Turnier in Kit­tlitz ähn­lich inter­na­tion­al beset­zt wie das ital­ienis­che Vorbild? 

Nein, die meis­ten der dreißig Teams, die an dem Turnier teil­nehmen, kom­men aus der Region. In eini­gen Mannschaften spie­len Migranten mit, die hier aus der Gegend kom­men. Die Spiel­er holen wir aus ihrem Heim ab, damit sie das Woch­enende über bei uns sein kön­nen. Auch Spä­taussiedler stellen eigene Teams, und es sind Mannschaften aus Tschechien und Polen dabei. Im let­zten Jahr hat­ten wir noch eine Mannschaft mit Roma aus Bratisla­va, aber lei­der gibt es jet­zt Prob­leme, die Fahrtkosten abzudeck­en. Sie sel­ber kön­nen sie nicht auf­brin­gen, und nie­mand kon­nte sie übenehmen. Das ist sehr schade. 

Kom­men die übri­gen Teams aus der Fan­szene der größeren Vere­ine oder eher aus dem Antifa-Umfeld? 

Wed­er noch. Zwar gibt es in der ­Region Ost­sach­sen viele Dynamo-Dres­den-Fans, aber damit hat unser Turnier nicht unmit­tel­bar zu tun. Und eine organ­isierte Antifa – wie beispiel­sweise in Berlin – gibt es hier nicht mehr. Zum Teil nehmen Grup­pen an dem Turnier teil, die wie die Ini­tia­tive »Augen auf« auch anti­ras­sis­tisch wirken. Aber vor allem sind es Jugend­grup­pen aus der Region. Beson­ders freut uns, daß wieder Kit­tl­itzer Teams dabei sind. Denn der Ort stand vor eini­gen Jahren in den Schlagzeilen, weil hier die neo­faschis­tis­che Kam­er­ad­schaft »Odins Legion« aktiv war. Auf dem Platz, wo wir unser Fußball­turnier aus­tra­gen, fan­den mehrmals Fußball­turniere von Neon­azis statt. 

Welche Erfahrun­gen gibt es denn mit den Turnieren, die ihr in den ver­gan­genen Jahren ver­anstal­tet habt? 

Die Teil­nehmer freuen sich auf das Turnier, und auch die Öffentlichkeit nimmt uns sehr wohlwol­lend auf. Aber den Neon­azis sind wir natür­lich ein Dorn im Auge, und das bekom­men wir jedes Jahr zu spüren. Vor drei Jahren wur­den zwei Spiel­er zusam­mengeschla­gen. Bish­er haben Rechte jedes Mal ver­sucht, in großen Grup­pen auf das Gelände zu kom­men. Das führte dazu, daß wir die Zusam­me­nar­beit mit der Polizei inten­sivieren mußten. Im ver­gan­genen Jahr gab es 70 Ortsver­weise für Neo­faschis­ten und vier Festnahmen. 

Von seit­en der Behör­den gibt es ein sehr erfreulich­es Feed­back. Unser Fußball­turnier gilt sach­sen­weit als Pilot­pro­jekt. Im Jahr 2004 beka­men wir dafür den säch­sis­chen Jugend­preis. Neben der Anerken­nung waren wir dankbar, daß die Ausze­ich­nung mit einem Geld­be­trag ver­bun­den war, denn wir möcht­en auch weit­er­hin die Ver­anstal­tung kosten­los anbi­eten. Wed­er die Mannschaften bezahlen eine Start­ge­bühr noch die Besuch­er Ein­tritt für das Turnier oder das Rah­men­pro­gramm mit The­ater, Diskus­sio­nen und Konz­erten. In diesem Jahr wird das Turnier durch »Aktion Men­sch« unter­stützt. Aber trotz­dem ist es schwierig, die Kosten zu deck­en. Oder eben Mannschaften wie die der Roma aus Bratisla­va zu unterstützen.

Ver­fas­sungss­chützer haben ger­ade vor einem Erstarken der Neon­aziszene aus dem südlichen Bran­den­burg und Sach­sen gewarnt. Rech­nen Sie in diesem Jahr mit größeren Störaktionen? 

Mit Pro­voka­tio­nen rech­nen wir auch dieses Mal. Aber die tre­f­fen uns nicht unvor­bere­it­et. Wir haben einen ver­stärk­ten Sicher­heits­di­enst beim Turnier, der rund um die Uhr das Gelände überwacht. Des weit­eren gibt es Vor­ab­sprachen mit der Polizei, die not­falls präsent sein wird, um Schlim­meres zu ver­hin­dern. Anders ist ein solch­es Turnier lei­der nicht durchzuführen. 

11. bis 13. August, Kittlitz/Oberlausitz: 4. anti­ras­sis­tis­ches Turnier »Fußball gren­zen­los«, mit The­ater, Fil­men und Konz­erten, Ein­tritt frei, www.augenauf.net

Chef-Ver­fas­sungss­chützerin: Zer­split­terte Szene, aber Häu­fung von Propagandadelikten

Län­der­gren­zen sind für die rechte Szene beim Bege­hen von Straftat­en kein Hin­der­nis. Deshalb will der Ver­fas­sungss­chutz in Bran­den­burg und in Berlin beim Kampf gegen Neon­azis die Zusam­me­nar­beit weit­er inten­sivieren. Die bei­den Behör­denchefinnen Win­friede Schreiber und Clau­dia Schmid legten dazu gestern in Pots­dam eine gemein­same Broschüre vor, die über recht­sex­trem­istis­che Sym­bole und deren Bedeu­tung aufk­lären soll.
»Das Heft soll ins­beson­dere jugendlichen Lesern helfen, auch weniger ein­deutige Hin­weise auf recht­sex­trem­istis­ches Gedankengut zu erken­nen«, sagte Schreiber. Die mit ein­er Auflage von 10 000 Exem­plaren erschienene Broschüre gibt einen Überblick über die unter Recht­sex­trem­is­ten ver­bre­it­eten Sym­bole, Gruß­for­men, Parolen und Musik­texte. Dazu gehören u.a. das Parteiabze­ichen der NSDAP, das Hak­enkreuz, Flaggen aus der Zeit des Nation­al­sozial­is­mus oder SS-Runen. »Das Heft erschien erst­mals bere­its 2001 in Berlin und wird sei­ther stark nachge­fragt«, sagte Schmid. In ein­er vierten über­ar­beit­eten Form ste­he es jet­zt auch dem Land Bran­den­burg zur Verfügung.
Es han­dele sich eben­falls um eine Han­dre­ichung für Lehrer, Aus­bilder, Mitar­beit­er von Behör­den und Ord­nungsämtern, betonte Schreiber. Während in bei­den Län­dern die recht­en Gewalt­straftat­en zurück­gin­gen, verze­ich­net der Ver­fas­sungss­chutz einen starken Anstieg bei den Pro­pa­gan­dade­lik­ten. In Bran­den­burg reg­istri­erte die Polizei 2004 in diesem Bere­ich 722 Tat­en. Im ver­gan­genen Jahr waren es bere­its 917. In Berlin schnellte inner­halb dieses Zeitraums die Anzahl dieser Delik­te sog­ar von 655 auf 1018 nach oben. Damit waren hier im vorigen Jahr zwei von drei der ins­ge­samt 1551 erfassten recht­en Straftat­en Propagandadelikte.

»Dieser Anstieg ist beängsti­gend«, merk­te Schreiber an. Sie appel­lierte an die Bürg­er, sich mit den recht­en Sym­bol­en zu beschäfti­gen. »Bei deren Auftreten darf nie­mand wegschauen.« Es sollte möglichst umge­hend eine Anzeige bei der Polizei erstat­tet werden.

Nach Ein­schätzung der Ver­fas­sungss­chützerin gibt es in der Mark keine geschlossene recht­sex­trem­istis­che Szene. Diese sei zer­split­tert. »Vorhan­den sind eine Hand voll von Kam­er­ad­schaften sowie mehrere lokale Grup­pierun­gen«, so Schreiber. Ver­mehrt wür­den inzwis­chen Neon­azis aus der Haupt­stadt nach Bran­den­burg umziehen. Schw­er­punk­te bilde­ten dabei die Land­kreise Tel­tow-Fläming und Dahme-Spree­wald. Es gebe aber auch in Berlin Zuzüge von Recht­sex­trem­is­ten aus Bran­den­burg. Allerd­ings ste­he hin­ter dieser Entwick­lung nach den bish­eri­gen Erken­nt­nis­sen kein System.

»Viele Rechte zieht es eben­so wie andere Bürg­er von der Großs­tadt ins Umland«, resümierte die Behör­denchefin. Zugle­ich kündigte sie län­derüber­greifende Aktio­nen gegen Rechts vor allem mit Sach­sen an. Dazu gebe es bere­its Abstim­mungen mit der dor­ti­gen Polizei. Die Beamten woll­ten beson­ders die sich häufend­en recht­sex­trem­istis­chen Konz­erte stärk­er ins Visi­er nehmen.