Inforiot

Durch die Proteste vom ver­gan­genen Sonnabend kon­nte der von Neon­azis geplante Auf­marsch durch die Pots­damer Innen­stadt ver­hin­dert werden.

Dass die entschei­den­den Block­aden der Zep­pelin­straße an der Kreuzung Kas­tanien­allee und an der Bre­it­en Straße erfol­gre­ich waren, ist in erhe­blichem Maße der bre­it­en Unter­stützung von ger­ade jun­gen Men­schen aus antifaschis­tis­chen Zusam­men­hän­gen zu ver­danken. Eben jenen
Jugendlichen, die in der Berichter­stat­tung häu­fig als unpoli­tis­che „Krawall­touris­ten“ in ein neg­a­tives Licht gerückt wer­den und auch dieses Mal im Vor­feld durch die Medi­en als Haupt­ge­fahr dargestellt waren.
Wohlge­merkt angesichts eines Auf­marsches von mehreren Hun­dert Neonazis!

Der Erfolg der Straßen­block­aden durch die Bevölkerung ist für uns Anlass zur Freude. Es ste­ht zu hof­fen, dass aus der Erfahrung vom Woch­enende bei zukün­fti­gen Anlässen noch deut­lich mehr Pots­damer Bürg­erin­nen und Bürg­er über ihren Schat­ten sprin­gen und sich an den friedlichen Protest­for­men des zivilen Unge­hor­sams beteili­gen. Als ent­täuschend empfind­en wir in diesem Zusam­men­hang Mel­dun­gen, wonach junge Leute auf dem Weg zum Luisen­platz ohne ersichtlichen Grund und unter nichtigen
Vor­wän­den durch Polizistin­nen von der Teil­nahme an den Protesten aus­geschlossen wur­den. Auch bei den Protesten gegen rechte Demon­stra­tio­nen in Halbe waren der­ar­tige Vorge­hensweisen der Polizei in den ver­gan­genen Jahren gängige Prax­is – anreisende Nazigeg­ner­In­nen wur­den pauschal zu link­sex­tremen Gewalt­tä­terIn­nen erk­lärt und ihre Busse sprich­wörtlich aus dem Verkehr gezogen.

Katha­ri­na Dahme, Lan­desvor­sitzende von [’sol­id] Bran­den­burg erk­lärt hierzu, dass angesichts der wach­senden Kon­so­li­dierung rechter Struk­turen die Entschei­dung der Stadt Pots­dam generell zu begrüßen sei, in diesem
Jahr eigene Busse Rich­tung Halbe bere­itzustellen. Sie hofft außer­dem, dass das zurück­hal­tende Auftreten der Polizei vom ver­gan­genen Sonnabend Schule macht. „Es ist schon sehr beze­ich­nend, wenn sich Jörg Schön­bohm als ober­ster Dien­s­therr der Polizei im Lande bei seinen BeamtIn­nen für deren Umsichtigkeit „bedankt” — ger­ade so als habe er mit ihrem Vorge­hen nichts zu tun und kein­er­lei Ein­fluss darauf. In diesem Zusam­men­hang muss die Frage erlaubt sein, wieso dieselbe Umsichtigkeit im ver­gan­genen Jahr nicht an den Tag gelegt wer­den kon­nte und der Kon­flikt auf der Lan­gen Brücke und in der Innen­stadt eskalieren musste.“

Die neun­zehn­jährige Schü­lerin befand sich — wie übri­gens die meis­ten der Protestieren­den — bere­its seit zwanzig Minuten auf der Kreuzung an der Ecke Bre­ite Straße als die VertreterIn­nen der Stadt hinzustießen und wun­dert sich nun, dass diese sich plöt­zlich an der Spitze des Farbe
beken­nen­den Protests befun­den haben sollen: „Angesichts der hohen Beteili­gung junger Men­schen an den erfol­gre­ichen Gege­nak­tiv­itäten sollte endlich stärk­er anerkan­nt wer­den, welchen Wert die antifaschis­tis­che Arbeit ver­schieden­er Grup­pen für diese Stadt hat. Es ist höch­ste Zeit, dass lokales Engage­ment gegen Ras­sis­mus und geschicht­sre­vi­sion­is­tis­ches Gedankengut zukün­ftig gefördert statt krim­i­nal­isiert wird. Kon­tinuier­lich­er Arbeit ist hier­bei der Vorzug zu geben gegenüber der
lei­der häu­fig erlebten Prax­is, erst zu Kundge­bun­gen aufzu­rufen, wenn das Kind bere­its in den Brun­nen gefall­en ist und sich dann medi­en­wirk­sam an die Spitze der Proteste stellen.“

–
[´sol­id] Brandenburg
»Der Landesvorstand

Erneut Antifaschistin in Pots­dam vor Gericht. Nach ver­hin­dertem Neon­azi­auf­marsch im
ver­gan­genen Jahr erstellte Polizei Fahndungsplakat

Während am let­zten Sam­stag ein Neon­azi­auf­marsch in Pots­dam von mehreren tausend
Antifaschis­ten ver­hin­dert wer­den kon­nte, ist das juris­tis­che Nach­spiel einer
Gegen­demon­stra­tion aus dem let­zten Jahr noch nicht been­det. Mit Block­aden und
Bar­rikaden war am 30. Okto­ber 2004 ein Auf­marsch des Ham­burg­er Neon­azis Christian
Worch gestoppt wor­den. Am frühen Nach­mit­tag hat­te sich damals die Lage wieder
entspan­nt, und die Neon­azis hat­ten sich auf den Weg nach Babels­berg gemacht.

Eigentlich war also alles vor­bei, als sich Seli­na M. ein­er Absper­rung näherte. Eine
Polizistin fuhr die Demon­stran­tin jäh an: »Beweg deinen Arsch«. Es kam zu einer
kurzen Rangelei, in deren Folge die Beamtin ver­suchte, die Antifaschistin
festzunehmen. Diese ent­fer­nte sich von der Brücke, wurde aber wenig später von drei
Polizis­ten gestellt. Dabei erlitt sie so schwere Ver­let­zun­gen, daß sie im
Kranken­haus behan­delt wer­den mußte. Die Staat­san­waltschaft leit­ete Ermittlungen
gegen sie ein: Beamten­belei­di­gung, Wider­stand bei der Fes­t­nahme und versuchte
Kör­per­ver­let­zung lautete die Anklage. In sechs Ver­hand­lung­ster­mi­nen sichtete das
Gericht wieder und wieder Video­ma­te­r­i­al. Etwa 200 Stun­den Film­ma­te­r­i­al gibt es
seit­ens der Polizei von der Demon­stra­tion. Von dem entsprechen­den Zeitraum der
Auseinan­der­set­zung kon­nten aber keine Bilder gefun­den wer­den. Zeu­gen mußten her und
kamen. Gle­ich mehrere Polizeibeamte wollen Belei­di­gun­gen gese­hen und gehört haben.
Sie kom­men alle aus der­sel­ben Berlin­er Einheit. 

Demon­stran­ten, die das Geschehen
beobachtet haben, schilderten dage­gen einen anderen Sachver­halt: Seli­na M. habe die
Polizis­ten keines­falls beschimpft, eben­so wenig hät­ten ihre Handbewegungen
belei­di­gende Gesten dargestellt. Es stand also Aus­sage gegen Aus­sage. Einen Tag vor
dem neuer­lichen Worch-Aufzug am ver­gan­genen Sam­stag fol­gte die Urteilsverkündung.
Die Angeklagte wurde zu 300 Euro Geld­strafe verurteilt. 

Gegen die drei Zeu­gen, die
sie ent­lastet haben, kündigte die Rich­terin an, Ermit­tlun­gen wegen Falschaussage
einzuleit­en. Das juris­tis­che Nach­spiel des 30. Okto­ber 2004 ist damit aber noch
nicht abgeschlossen. Aus dem umfan­gre­ichen Film­ma­te­r­i­al ent­warf die Polizei ein
Fah­n­dungsplakat mit 27 ange­blichen Gewalt­tätern aus der linken Szene. Sechs Personen
seien bere­its aus­find­ig gemacht wor­den, erk­lärte Dirk Volk­land, Leit­er der Potsdamer
Kripo. Gegen min­destens zwei Per­so­n­en fol­gen nun Strafver­fahren. Ein Ende der
Ermit­tlun­gen gegen die Vor­jahres­demon­stra­tion ist noch lange nicht abzusehen. 

Anklage gegen Julia S. erhoben

Pots­dam. In Pots­dam hat die Staat­san­waltschaft Anklage wegen
ver­sucht­en Mordes gegen die 22jährige Antifaschistin Julia S. erhoben, wie der
Tagesspiegel (Dien­sta­gaus­gabe) meldete. Auch vier weit­ere linke Jugendliche sollen
dem­nach in den kom­menden Tagen eine gle­ich­lau­t­ende Anklage bekom­men. Julia S. ist
Sprecherin des linken Pots­damer Wohn­pro­jek­ts »Chamäleon«, das mehrfach von Neonazis
über­fall­en wurde. Die Staat­san­waltschaft wirft S. vor, sie habe in der Nacht zum 19.
Juni in Pots­dam mit den anderen Beschuldigten einen Neon­azi über­fall­en. Obwohl der
16jährige Ben­jamin Ö. bei der Auseinan­der­set­zung nur leicht ver­let­zt wurde, wertet
die Behörde den Angriff als ver­sucht­en Mord, weil ein Teleskop­stock eingesetzt
wor­den sei, der als lebens­bedrohlich­es Tatwerkzeug gelte. Julia S. sitzt seit über
vier Monat­en in Unter­suchung­shaft. Die »Rote Hil­fe« bit­tet um Sol­i­dar­ität und
finanzielle Unter­stützung für die Antifaschistin.

Solikon­to für Julia S.:

Rote Hil­fe Potsdam

Post­bank Stuttgart

BLZ: 60010070

KtoNr.: 151907703

Stich­wort
Knastsoli

Im Umfeld der ver­bote­nen Kam­er­ad­schaften „Hauptvolk“ und „Sturm 27“ tum­melt sich eine neue recht­sex­treme Grup­pierung, die im Raum Rathenow/Premnitz für Unruhe sorgt. Neue Impulse gehen jedoch nicht von ihr aus, die Retro – Nazis set­zen wie eh und je auf Gewalt und NS – Verherrlichung.

Zum Phänomen des Recht­sex­trem­is­mus in Rathenow gehört es, das sich die Szene von Gen­er­a­tion zu Gen­er­a­tion immer wieder selb­st repro­duziert und 15 Jahre nach der Zusam­men­find­ung der ersten Gen­er­a­tion von Sauf – und Rauf­nazis diese in Art und Weise – plaka­tiv Gewalt­tat­en verüben und Nazi­parolen grölen – bemerkenswert ver­sucht zu kopieren.

Derzeit gibt es neben den bei­den fes­ten (ver­bote­nen) Kam­er­ad­schaften „Sturm 27“ und „Hauptvolk“ (jet­zt „Ver­botene Fre­und­schaft“) und dem Rathenow­er NPD Ortsver­band eine neue Gruppe jugendlich­er Recht­sex­trem­is­ten, die seit eini­gen Wochen für Unruhe im Raum Rathenow / Prem­nitz sorgt.
Die Mit­glieder, die sich zum Teil schon seit 2–3 Jahren in der Szene – auf­grund auch famil­iär­er Bindung im Umfeld der bei­den ver­bote­nen Kam­er­ad­schaften sozial­isiert– bewe­gen sind keine Unbekan­nten und waren bere­its in Bezug auf Über­griffe auf Aus­län­der und Linksori­en­tierte auffällig.
Seit 2005 tritt diese neue unge­fähr 20 – 25 köp­fige Gruppe, von der bish­er keine Eigen­beze­ich­nung bekan­nt ist, und zu der u.a. Ste­fan D., Thomas K., Mick F., Ben­jamin Kö., Peer D. (Rathenow) sowie u.a. Christo­pher R., Sören S., Kevin H., Nor­man W., David Z. (Prem­nitz) gehören, jedoch zunehmend selb­st­be­wusster auf.

Zwar fehlt noch der endgültige poli­tis­che Schliff – beispiel­sweise wur­den von der Gruppe ein­er­seits während der diesjähri­gen Bun­destagswahl NPD Aufk­le­ber verklebt und ander­er­seits einige Tage später Wahlboykot­taufrufe des Schutzbund Deutsch­land verteilt — in der Frage der Gewalt­bere­itschaft und des Pro­leten­im­age ste­ht sie dem Rest der regionalen recht­sex­tremen Szene in nichts nach.
Bish­eriger Tief­punkt in der Kar­riere der Gang war der ver­suchte Bran­dan­schlag auf den Jugend­club Prem­nitz im Juni 2005, der dann so gle­ich zu einem Run­dum­schlag der Polizei – in Form ein­er Razz­ia von 18 Woh­nun­gen – führte.
Jedoch ähn­lich wie bei den Ver­boten der Kam­er­ad­schaften „Hauptvolk“ und „Sturm 27“ fruchtete auch hier die polizeiliche Repres­sion nicht. Spätestens am Dachs­bergfest Ende August 2005 war die Gruppe wieder mas­siv unter­wegs. Allein die Polizei ver­hin­derte, eige­nen Angaben zufolge, hier erneute Auss­chre­itun­gen. Erst nach dem Rathenow­er Stadt­fest Anfang Sep­tem­ber 2005, als 15 Nazipro­voka­teure um Ben­jamin Kö. und Peer D. nach dem abgrölen von Parolen vor ein­er größeren Gruppe Linksori­en­tiert­er, des Platzes ver­wiesen wur­den, herrschte einige Tage rel­a­tive Ruhe. 

Seit nun­mehr drei Wochen ist die Gruppe um die oben genan­nten Per­so­n­en nun wieder aktiv­er. Am Fre­itag, vor drei Wochen fuhr beispiel­weise ein bekan­nter rot­er PKW, in dem u.a. Mick F., Peer D., und Ben­jamin Kö. saßen, mehrmals vor der Diskothek „Musik­brauerei“ vor­bei. Aus dem Auto wurde laut­stark „Sieg Heil“ und plaka­tiv der Hit­ler­gruß skandiert und später noch eine Flasche später geworfen.
Am darauf­fol­gen­den Fre­itag wur­den dann einige der Nazipro­voka­teure, u.a. Mick F., Ben­jamin Kö. und Peer D. von mehreren Linken in der Rathenow­er Innen­stadt angetrof­fen und ver­bal zur Rede gestellt. Da dies den Sieg-Heil-Brüllern aber unan­genehm war, wurde sofort Ver­stärkung, u.a. Mit­glieder der ver­bote­nen Kam­er­ad­schaft „Sturm 27“ und des NPD Ortsver­ban­des, mobil­isiert um eine Großau­seinan­der­set­zung zu provozieren. Kurz vor der Eskala­tion unter­ban­den jedoch Polizeikräfte die Konfrontation.
Abschreck­en kon­nten die polizeilichen Maß­nah­men aber nur eine Woche. Ver­gan­genen Fre­itag krachte es dann richtig.
In den frühen Abend­stun­den war eine Gruppe von ca. 6 Recht­sex­trem­is­ten an einem Tre­ff­punkt von mehrere jun­gen Linken am Kör­graben vor­beige­zo­gen und hat­te einen der dort anwe­senden Jugendlichen geschub­st. Da dies aber offen­bar nicht aus­re­ichte, kamen die Per­so­n­en, darunter Ste­fan D. Mick F. und Ben­jamin Kö., wieder und gröl­ten Nazi­parolen. Dann fing die Gruppe an Flaschen zu wer­fen, musste sich aber auf­grund des ungün­stigeren Zahlen­ver­hält­niss­es zum Märkischen Platz zurückziehen, bevor schließlich das Ein­tr­e­f­fen von Polizeip­kws den endgülti­gen Abbruch der Auseinan­der­set­zung bewirkte.
Das es in den näch­sten Wochen weit­er­hin zu Auseinan­der­set­zun­gen kom­men kön­nte scheint vor­pro­gram­miert, da sich die Gruppe offen­bar in der Region etablieren will.

Antifaschis­tis­che Recherchegruppe

Am kom­menden Mittwoch, den 9. Novem­ber, jährt sich zum 67. mal die Reich­skristall­nacht vom 9. auf den 10. Novem­ber 1938.

Im Rah­men der Novem­ber­progrome zer­störten SA und SS zusam­men mit dem deutschen Volksmob zahlre­iche jüdis­che Geschäfte und Gebet­shäuser. Allein 200 Syn­a­gogen wur­den in dieser Nacht reich­sweit niederge­bran­nt, min­destens 97 weit­ere kom­plett zer­stört. Damit begann die sys­tem­a­tis­che Enteig­nung und Ver­fol­gung jüdis­chen Lebens in Deutsch­land, die in der “Shoa” mit der Ermor­dung von zwei Drit­tel der jüdis­chen Bevölkerung Europas mündete.

Auch Frank­furt (Oder) war teil dieser Progrome. Am 10. Novem­ber wird der bekan­nte Geschäfts­mann Hirsch von SA-Leuten an einem Strick durch die Straßen geführt. Auf Brust und Rück­en das Schild “Ich bin ein Juden­schwein”. Eine Nacht zuvor hat­te der anti­semtis­che Mob bere­its die
Syn­a­goge der jüdis­chen Gemeinde in Frank­furt (Oder) in der ehe­ma­li­gen Tuch­macher­gasse niederge­bran­nt. In unmit­tel­bar­er Nähe ihres Sta­dortes, auf dem Brun­nen­platz, erin­nert heute ein Gedenkstein an die Ereignisse von
1938.

Jedes Jahr am Abend des 9. Novem­ber nehmen Vertreter der neues jüdis­chen Geminde, der Stadt und der anderen Kirchen den Tag zum Anlass am Stein zu Gedenken. Auch wir hal­ten es für notwendig nie zu vergessen wozu diese Nation fähig war. Vor dem Hin­ter­grund ein­er wieder selb­st­be­wusst auftre­tenden Naziszene in Teilen unser­er Stadt ist es unsere Auf­gabe als AntifaschistIn­nen auf die Aktu­al­ität der gern ver­leugneten Gefahr von Rechts hinzuweisen und dort zu inter­ve­nieren wo Nazis wieder einen Fuß auf den Boden bekommen.

Daher rufen wir zur Teil­nahme am Gedenken am Brun­nen­platz auf. Kommt alle am Mittwoch, den 9. Novem­ber um 19.00 Uhr zum Brunnenplatz.
Bringt Fah­nen und Trans­par­ente mit.

autonome antifa frank­furt (Oder) — aaffo

Pots­dam – In Pots­dam ste­hen gle­ich mehrere größere Prozesse gegen radikale Linke und Recht­sex­trem­is­ten bevor. Wie der Tagesspiegel aus Sicher­heit­skreisen erfuhr, hat die Staat­san­waltschaft ver­gan­gene Woche gegen die Linke Julia S. Anklage wegen ver­sucht­en Mordes erhoben. Die Behörde wirft der 22-Jähri­gen vor, sie habe in der Nacht zum 19. Juni in Pots­dam mit vier weit­eren Linken einen mut­maßlichen Recht­sex­trem­is­ten über­fall­en und mis­shan­delt. Dabei soll der 16-jährige Ben­jamin Ö. mit einem Teleskop­stock geschla­gen wor­den sein. Die vier Mitbeschuldigten wer­den ver­mut­lich in den kom­menden Tagen auch eine gle­ich lau­t­ende Anklage erhal­ten. Der Angriff auf Ö. wird trotz dessen nur geringer Ver­let­zun­gen als ver­suchter Mord gew­ertet, da ein Teleskop­stock als lebens­bedrohlich­es Tatwerkzeug gilt. Und als Motiv wird Hass auf den poli­tis­chen Geg­n­er angenom­men, damit wäre das bei Mord und Mord­ver­such typ­is­che Merk­mal des niederen Beweg­grunds gegeben.

Außer­dem hat die Staat­san­waltschaft Ende Okto­ber fünf mut­maßliche Mit­glieder der recht­en Szene eben­falls wegen ver­sucht­en Mordes angeklagt. Die vier Män­ner und eine Frau sollen am 3. Juli in Pots­dam zwei Linke schw­er ver­let­zt haben. Möglicher­weise han­delte es sich um einen Racheakt nach dem Angriff der Linken vom Juni.

Der Fall Julia S. hat bere­its viel Aufmerk­samkeit erregt. Die linke Szene hält die Frau für unschuldig und betreibt eine Sol­i­dar­ität­skam­pagne. Julia S. ist Sprecherin des linken Pots­damer Wohn­pro­jek­ts Chamäleon, das Neon­azis mehrmals über­fall­en haben. In der Nacht zum 19. Juni erkan­nte die linke Gruppe um Julia S. nahe dem Nauen­er Tor offen­bar Ben­jamin Ö. als Anhänger der recht­en Szene. Nach Erken­nt­nis­sen von Polizei und Staat­san­waltschaft ver­mummten sich die Linken und prügel­ten auf Ö. ein. Ein­er der Angreifer soll mit dem anten­nenar­ti­gen, 50 Zen­time­ter lan­gen Teleskop­stock dem Recht­sex­trem­is­ten auf den Kopf und gegen den Rück­en geschla­gen haben. Julia S. wer­den Tritte vorge­wor­fen. Ben­jamin Ö. erlitt eine Platzwunde am Kopf und Prel­lun­gen. Gäste eines nahen Cafés schrit­ten ein und hiel­ten die Linken fest, bis die Polizei kam.

Die linke Szene kri­tisiert, dass Julia S. ver­suchter Mord vorge­wor­fen wird, obwohl sie offenkundig nicht mit dem Teleskop­stock schlug. In Sicher­heit­skreisen hieß es aber, allen Angreifern sei das gesamte Tat­geschehen zuzuord­nen. Unklar bleibt, ob der bei den Fes­t­nah­men beschlagnahmte Teleskop­stock die Tat­waffe war. An dem Gerät fan­den sich keine Blut­spuren. Julia S. sitzt nun seit mehr als vier Monat­en in Unter­suchung­shaft. Die vier Mitbeschuldigten beka­men Haftver­scho­nung, da sie zur Tatzeit keine 21 Jahre alt waren und deshalb Jugend­strafrecht angewen­det wird.

Zwei Wochen nach dem Vor­fall wur­den nahe dem ersten Tatort zwei Linke Opfer eines Angriffs. Eine Gruppe Berlin­er und Bran­den­burg­er Recht­sex­trem­is­ten erkan­nte die bei­den von der Straßen­bahn aus. Ein Neon­azi zog die Not­bremse, der Pulk stürmte aus der Bahn her­aus. Die Opfer wur­den durch Schläge mit Bier­flaschen auf den Kopf und Tritte bru­tal mis­shan­delt. Ein Angreifer soll einem Linken mit voller Wucht mehrmals ins Gesicht getreten haben. Das Opfer erlitt eine Gehirn­er­schüt­terung und Hämatome. Dem zweit­en Linken wurde mit ein­er abge­broch­enen Flasche ins Gesicht gestochen. Der bis­lang erhobe­nen Anklage gegen fünf Per­so­n­en soll eine weit­ere gegen sechs Beschuldigte fol­gen. Vier mut­maßliche Angreifer sitzen in Untersuchungshaft.

Pots­dam. Mehrere tausend Men­schen haben am Sam­stag in Pots­dam einen vom Ham­burg­er Neon­azi Chris­t­ian Worch angemelde­ten Auf­marsch durch die Innen­stadt der bran­den­bur­gis­chen Lan­deshaupt­stadt ver­hin­dert. Sie block­ierten stun­den­lang eine Kreuzung auf deren Demon­stra­tionsstrecke, wobei es weit­ge­hend friedlich blieb (Foto). Abgeschirmt von einem starken Polizeiaufge­bot, kon­nten die etwa 250 Recht­sex­trem­is­ten schließlich nur eine Kundge­bung an einem Stad­trand-Bahn­hof abhal­ten. Nach vier­stündi­ger Wartezeit wurde die geplante Demon­stra­tion abgesagt. 

Am Abend unter­nah­men die Recht­sex­trem­is­ten einen zweit­en Ver­such, dies­mal am Berlin­er S‑Bahnhof Pren­zlauer Allee. Der per Eilantrag der Ver­anstal­ter von der Polizei genehmigte Auf­marsch sollte zum S‑Bahnhof Lands­berg­er Allee führen. Am Sam­melpunkt der Neon­azis hat­ten sich allerd­ings auch Gegen­demon­stran­ten einge­fun­den. Die Polizei nahm nach eige­nen Angaben 25 Per­so­n­en vorüberge­hend fest, machte aber keine Angaben darüber, ob es Neon­azis oder Antifaschis­ten waren. Augen­zeu­gen berichteten, die Neon­azis seien mit dem Ruf »Juden raus!« durch die Straße gezo­gen. Die Polizei habe sie esko­rtiert, aber nicht eingegriffen. 

In Pots­dam wur­den nach Polizeiangaben ins­ge­samt 98 Platzver­weise gegen linke Gegen­demon­stran­ten aus­ge­sprochen. Die Polizei nahm zudem sechs Per­so­n­en unter anderem wegen Land­friedens­bruchs und Ver­stoßes gegen das Waf­fenge­setz vor­läu­fig fest. Weit­er­hin wur­den fünf Demon­stran­ten in Gewahrsam genom­men, weil sie gegen Platzver­weise ver­stoßen haben. 

An dem Polizeiein­satz in Pots­dam nahm nach Augen­zeu­gen­bericht­en auch Rou­ven K. teil. Gegen den Zivil­fah­n­der des Berlin­er Lan­deskrim­i­nalamtes hat­ten mehrere Demon­stran­ten Strafanzeigen erstat­tet, weil er am 26. Okto­ber, bei der Demon­stra­tion gegen den »Großen Zapfen­stre­ich« der Bun­deswehr in Berlin wahl­los mit einem schw­eren Polizeiknüp­pel auf Demon­stran­ten eingeprügelt und dabei möglicher­weise mehrere Ober­arme gebrochen hat­te. Ein Polizeis­prech­er hat­te anschließend ver­sichert, gegen den Mann werde ermit­telt, er sei in den Innen­di­enst ver­set­zt worden. 

Infover­anstal­tung

17.30 Uhr — DOSTO — Bernau

Breitscheidstr.43a — Kulturhof

Seit der Pogrom­nacht 1938 sind inzwis­chen 67 Jahre vergangen.

Auch nach dem Ende des Naziregimes verge­ht bis heute kaum eine Woche, in der nicht Über­griffe und Anschläge auf Gedenkstät­ten, Gräber und jüdis­che Men­schen stat­tfan­den. Anti­semitismus ist nach wie vor ein ver­bre­it­etes Denkmuster in der deutschen Gesellschaft.

Anti­semi­tis­che Argu­men­ta­tio­nen und Vorurteile kom­men heute als his­torisch verz­er­rte und falsche Ver­gle­iche mit dem Ver­nich­tungskrieg der Nazis daher oder ver­hüllt als Kri­tik an der israelis­chen Regierung.

In der Nacht des 9.Novembers 1938 brannten

191 Syn­a­gogen nieder und 76 wur­den voll­ständig zerstört,

8000 jüdis­che Geschäfte wur­den zerstört
und geplündert.

Offiziell wur­den 100 jüdis­che Men­schen ermordet und

3000 jüdis­che Men­schen wurde ins KZ deportiert.

Die eigentlichen Zahlen liegen wesentlich höher.

Aus diesem Anlass wird eine Refertin Sie in das The­ma Anti­semitismus einführen.

Wir gedenken den jüdis­chen Men­schen, die dem deutschen Ver­nich­tungswahn, nicht nur in dieser Nacht, zum Opfer gefall­en sind.

Zu der Ver­anstal­tung wird es hof­fentlich kosch­er Essen geben.

Kontakt: 

Mail:kontakt@infoabend.tk

Home­page: www.infoabend.tk

Pots­dam — Am Sam­stag, den 05.November 2005 ver­sam­melten sich etwa 250 rechte Demon­stra­tionsteil­nehmer um den Ham­burg­er Recht­sex­trem­is­ten Chris­t­ian Worch zur Durch­führung eines angemelde­ten Aufzuges auf dem Pots­damer Schillerplatz.

Zeit­gle­ich fand die vom Ober­bürg­er­meis­ter der Stadt Pots­dam, Her­rn Jann Jacobs, angemeldete Ver­anstal­tung unter dem Mot­to “Pots­dam beken­nt Farbe! Gemein­sam für Tol­er­anz, Gewalt­frei­heit und ein friedlich­es Miteinan­der” auf dem Luisen­platz statt. An dieser Ver­anstal­tung nah­men etwa 3.000 Bürg­er, unter ihnen auch Stadtkirchenp­far­rer Markus Schütte, teil.

Die weit­eren vier angemelde­ten Kundge­bun­gen im Stadt­ge­bi­et Pots­dam verze­ich­neten eher geringes Teil­nehmer­in­ter­esse. Eben­falls gegen 12.00 Uhr hat­ten sich etwa 500 gewalt­bere­ite Autonome sowie Antifa-Anhänger aus Berlin / Bran­den­burg im Bere­ich der Zep­pelin­straße / Bre­ite Straße ver­sam­melt. Aus diesem Grunde musste die Polizei den Ver­samm­lung­sort des Recht­sex­tremen Worch weiträu­mig mit starken Kräften absper­ren. Durch eine mas­sive Polizeipräsenz, ins­ge­samt waren deut­lich über 2000 Ein­satzkräfte aus mehreren Bun­deslän­dern im Ein­satz, kon­nte eine im Ansatz aufkeimende Gewalt­bere­itschaft des linken Klien­tels unter­bun­den wer­den. Bei diesem Kräfteansatz waren ins­beson­dere die Erfahrun­gen aus dem Vor­jahr und auch der Ver­lauf von kür­zlich im Bun­des­ge­bi­et stattge­fun­den­er NPD-Ver­samm­lun­gen berück­sichtigt worden.

Weit­er­hin bewährte auch der erst­ma­lige Ein­satz gemis­chter Antikon­flik­t­teams, die aus Berlin­er und Bran­den­burg­er Polizis­ten bestanden. Diese Antikon­flik­t­teams gin­gen sehr frühzeit­ig auf aufge­brachte Demon­stra­tionsteil­nehmer zu und kom­mu­nizierten mit ihnen. Sich­er ver­liefen auch dadurch alle Ver­anstal­tun­gen im Wesentlichen friedlich.

Nach Beendi­gung der Ver­samm­lung am Luisen­platz begaben sich zir­ka 2000 Demon­stran­ten ent­lang der Zep­pelin­straße in Rich­tung der “Kundge­bung Worch”. Spon­tan teil­ten sich die Demon­stran­ten, so dass etwa die Hälfte der Ver­samm­lung­steil­nehmer sich in den südlichen Bere­ich, Kas­tanien­allee / Zep­pelin­straße, begab, während die andere Hälfte im Bere­ich Zep­pelin­straße / Bre­ite Straße verblieb.

Auf­grund der erhe­blichen Anzahl von Ver­samm­lung­steil­nehmern zu bei­den Seit­en der “Kundge­bung Worch”, war es der Polizei nicht möglich, dem Ham­burg­er Recht­sex­trem­is­ten, die angemeldete Marschstrecke zu gewähren bzw. auf eine Alter­na­tivroute auszuwe­ichen. Gegen 15.00 Uhr löste der Ver­samm­lungsleit­er Worch seine Ver­samm­lung auf. Er begab sich danach mit seinen Sym­pa­thisan­ten nach Berlin. Gegen 17.00 Uhr kon­nten die Straßensper­run­gen im Pots­damer Stadt­ge­bi­et aufge­hoben werden.

Faz­it:

Ins­ge­samt mussten 98 Platzver­weise gegen Per­so­n­en des linken Spek­trums aus­ge­sprochen wer­den. Weit­er­hin waren 5 Gewahrsam­nah­men notwendig, u.a. wegen Nicht­be­fol­gen eines Platzver­weis­es. Die Beamten nah­men 6 Per­so­n­en u.a. wegen Land­friedens­bruchs und Ver­stoßes gegen das Waf­fenge­setz vor­läu­fig fest.
Nach dem derzeit­i­gen Erken­nt­nis­stand kamen keine Per­so­n­en zu Schaden. 

Nach­dem am let­zten Sonnabend erfol­gre­ich die Nazis aus Pots­dam ver­trieben wur­den, heißt es jet­zt: Am näch­sten Sam­stag — Auf nach Halbe!

An diesem Tag wollen wieder an die 1 000 Neon­azis zum dor­ti­gen Wald­fried­hof marschieren, auf dem 22 000 ehe­ma­lige Wehrma­chtssol­dat­en und SS Ange­hörige begraben sind. Wie in Wun­siedel, wo der Kriegsver­brech­er Rudolf Hess begraben liegt, soll in Halbe der Mythos ver­bre­it­et wer­den, dass die deutschen Täter die eigentlichen Opfer waren. Das Dör­fchen Halbe soll zur tem­porär „nation­al befre­it­en Zone“, einem Nazi Wall­fahrt­sort, wo unver­hohlen und bis jet­zt ganz legal der Nation­al­sozial­is­mus ver­her­rlicht wird, gemacht werden.

In den let­zten Jahren blieb die Antifa bei den Protesten gegen die Nazi­aufmärsche in Halbe weit­ge­hend unter sich. Jet­zt haben auch Bürg­erIn­nen aus Halbe und Umge­bung, Ver­bände und Parteien aus dem Land Bran­den­burg mit einem „Tag der Demokrat­en“ den Protest gegen die Nazis für sich ent­deckt. Das ist gut so und auch unterstützenswert.
Aber wir soll­ten den Protest nicht ihnen allein über­lassen. Drängt sich doch der Ver­dacht auf, dass viele von ihnen von dem Anliegen getrieben sind, das Gedenken an die deutschen Täter nicht den patri­o­tis­chen Schmud­delkindern, den Neon­azis, zu über­lassen. Der Protest gegen den Nazi­auf­marsch darf nicht zu einem alter­na­tiv­en Volk­strauertag wer­den, auf dem Täter und Opfer unun­ter­schei­d­bar gemacht werden.
Auch eine geplante Gedenk­feier des VdK an diesem Tag auf dem Fried­hof lässt Bös­es ahnen.

Der 1919 gegrün­dete “Volks­bund deutsch­er Kriegs­gräber­für­sorge” (VdK), ver­schont kein Land in Europa mit der Pflege der Gräber gescheit­er­er Wel­ter­ober­er und mor­den­der Antisemiten.

Wir wer­den den „Tag der Demokrat­en“ nutzen, um unseren Protest gegen Nazis und deutsche Opfermythen wirk­sam wer­den zu lassen.

An diesem Tag in Halbe:

— 11.00 Uhr Gedenk­feier des Volks­bund deutsch­er Kriegs­gräber­für­sorge auf dem Waldfriedhof

— ab 12. 00 Uhr Tre­ff­punkt der Nazis am Bahnhof

— 13.00 Uhr Tag der Demokrat­en mit Antifa-Stand (ev. Lindenstr.)

— ab ca. 14.00 Uhr Nazi­auf­marsch durch Halbe

‑16.00 Uhr Friedenslichterkette

Wir trauern nicht um Naz­itäter – Wir feiern die Befreiung vom Faschismus!

Das Gedenken den Opfern — den Tätern unser Kampf

Wir haben keinen Grund zu trauern!

Anschließend um 16.00 Uhr antifaschis­tis­che Demon­stra­tion in Königs Wuster­hausen (mehr Infos hier)

Seid kämpferisch und fan­tasievoll und lasst euch die gute Laune nicht verderben.

Antifaschis­tis­che Ini­tia­tive Moabit (AIM), FelS Antifa AG, Unab­hängige Antifas aus Berlin/Brandenburg

Kon­takt: aufnachhalbe@gmx.net

Der Fol­gende Bericht wurde von Indy­media kopiert.

In Pots­dam wurde heute die Parole “Kein Fuss­bre­it den Faschis­ten” in die Tat umge­set­zt. Die 200 Neon­azis rund um Worch kon­nten sich keinen Meter vom Bahn­hof Pots­dam-Char­lot­ten­burg weg­be­we­gen, da sowohl die Haup­troute als auch eine Auswe­ichroute durch 5000 Gegen­demon­stran­ten blok­iert wurden.

Nach vier Stun­den gaben die Neon­azis auf und flüchteten nach Berlin, wo sie unter einem riesi­gen Polizeiaufge­bot von der Lands­berg­er Allee zur Greif­swalder­str. maschierten.
Um 12 Uhr ver­sam­melten sich heute 200 Neon­azis (Anzahl laut Infora­dio) am Bahn­hof Pots­dam-Char­lot­ten­burg. Die Demon­stra­tion war von dem Neon­azi-Kad­er Worch angemeldet und wollte durch die Pots­damer Innen­stadt über die Bre­ite Str. nach Potd­sam Haupt­bahn­hof ziehen.

Zur gle­ichen Zeit ver­sam­melten sich tausende Gegen­demon­stran­ten auf dem Luisen­platz. Außer­dem bewegten sich größere und kleinere Grup­pen von autonomen Antifaschis­ten in der Nähe und auf der geplanten Demor­oute der Neon­azis. Ins­ge­sammt waren 5000 Gegen­demon­stran­ten (auch laut Infora­dio) in Pots­dam unter­wegs — von Gew­erkschaften über Parteien bis hin zur Antifa.

Von der Kundge­bung aus dem Luisen­platz aus set­zen sich dann gegen 12 Uhr 30 tausendene Gegen­demon­stran­ten in die Rich­tung der Kreuzung Zep­pelin­str. / Bre­ite Straße in Bewe­gung. Die Polizei kon­nte oder wollte diesen Zug nicht aufhal­ten und so war die Kreuzung ziem­lich schnell von tausenden Leuten beset­zt. Es war damit ziem­lich klar, dass die Polizei die Haup­troute der Neon­azis nicht mehr durch­set­zen konnte.

Zur gle­ichen Zeit kam auch die Infor­ma­tion, dass die Polizei eine Ersatzroute über die Zep­pelin­str. Rich­tung Süden zum Bahn­hof Pirschhei­de in Erwä­gung zog. Auf und an dieser Route befan­den sich zu diesem Zeit­punkt nur zir­ka 100 Gegen­demon­stran­ten, haupt­säch­lich Mit­glieder ein­er Kundge­bung von Bünd­nis 90 / Die Grü­nen. Die Anze­ichen mehrten sich, dass die Neon­azis in Kürze über diese Route maschieren wollen. Es wur­den bere­its bei allen Grup­pen von Gegen­demon­stran­ten ent­lang der Zep­pelin­straße Polizeiket­ten aufgezogen.

Aber zum Glück kamen 200 — 300 Autonome Antifaschis­ten die Kas­tanien­allee herunter ger­an­nt, die sich durch den Park Sanssouci durchgeschla­gen hat­ten. Die Polizei reagierte auf diese uner­wartet starke Block­ade der Ersatzroute mit einiger Ner­vosität. Die Helme wur­den aufge­set­zt und es kam zu eini­gen Rangeleien. Weil befürchtet wurde, dass die Block­ade weggeknüp­pelt wer­den sollte, wur­den zwei kleinere Barikaden auf der Zep­pelin­straße erricht­en. Allerd­ings sah dann die Polizei auch hier von ein­er Eskala­tion ab und es wurde nicht geräumt. Damit waren alle möglichen Demor­outen der Neon­azis bere­its um zir­ka 13 Uhr von tausenden Gegen­demon­strat­en block­iert. Diese Block­aden mussten nun nur noch bis 16 Uhr gehal­ten wer­den — was allerd­ings auf Grund des koop­er­a­tiv­en Ver­hal­tens der Polizei nicht schwierig war.

Um 16 Uhr kam dann die Durch­sage, dass die Neon­azis sich ohne einen Meter bewegt zu haben nach Berlin abge­zo­gen sind. Hier haben sie dann eine Demostra­tion von der Lands­berg­er Allee zur Greif­swalder­straße durchgeführt.

Ich erlaube mir mal einen kurzen Kommentar:
Nach Göt­tin­gen war dies wieder ein riesiger Erfolg. Die Neon­azis kon­nten keinen Meter weit laufen. Dank des koop­er­a­tiv­en Ver­hal­tens der Polzei waren so gut wie keine mil­i­tan­ten Aktio­nen notwendig. Allerd­ings waren viele autonome Antifaschis­ten da, die sofort Barikaden errichtet hät­ten, wenn die Polizei geräumt hätte. Das Zusam­men­spiel mit den “Bürg­er­lichen” war mehr als erfol­gre­ich. Zu min­d­est ich hab gar keine Kon­flik­te zwis­chen autonomen Antifaschis­ten und “Bürg­er­lichen” mit­bekom­men, son­dern jed­er hat seine Art des Protests durchge­führt und gemein­sam haben wir gesiegt — wobei natür­lich gesagt hat, dass es wenig Kon­flik­te gab, da mil­i­tante Aktio­nen wie gesagt in den meis­ten Fällen nicht notwendig waren.

Die Demon­stra­tion der Neon­azis in Berlin kön­nen wir mein­er Mei­n­ung nach get­rost ignori­eren. Es ist ein­fach sym­bol­isch genug, wenn sie sich fluchtar­tig nach Berlin bewe­gen müssen, nach­dem sie in Pots­dam keinen Meter weit kamen und dann dort unter riesigem Polizeis­chutz eine kurze Demon­stra­tion durch­führen, während die Antifaschis­ten noch zwis­chen Pots­dam und Berlin aufge­hal­ten wer­den. So eine kleine, unangemeldete Demon­stra­tion ist zwar auch nicht schön, aber es ist sicher­lich kein Sieg für die Neon­azis, wenn sie nur noch demon­stri­eren kön­nen, wenn nie­mand es vorher weiß und trotz­dem ein riesiges Polizeiaufge­bot haben. Wie die Gege­nak­tio­nen in Berlin noch genau aus­sa­hen, weiß ich nicht.

Weit­ere Berichte und Bilder find­et ihr unter:

Pho­tos Nazi-Gegen­demos Potsdam

Naz­i­marsch Potsdam/Berlin 5.11.05

Bilder bei ADF-Berlin aus Potsdam

Bilder bei ADF-Berlin von der Spon­tande­mo der Nazis