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Stadt bleibt bei Umzug

(MAZ, Clau­dia Krause) BORNSTEDTER FELD Die Vorschläge zum Erhalt des Asyl­be­wer­ber­heimes in der Kirschallee 6f über die vere­in­barten zwei Jahre hin­aus spal­ten erneut die
Born­st­edter. Während die einen dem Antrag der Frak­tion Die Andere wegen der guten Erfahrun­gen mit den Aus­län­dern fol­gen wür­den, lehnen andere ihn strikt ab und pochen auf das Ver­sprechen des Ober­bürg­er­meis­ters von vor eineinhalb
Jahren. Was alle eint, ist der Frust über das Ver­sagen der Ver­wal­tung, die Ver­sprechen auch gegenüber den anderen Betrof­fe­nen nicht einge­hal­ten zu haben. So waren laut Stadtverord­netenbeschluss die Ver­lagerung des
Obdachlosen­heimes aus dem Sozial­dorf Lerchen­steig weit­er in die Stadt und den Asyl­be­wer­bern am Lerchen­steig eine Verbesserung der Bedin­gun­gen “ver­sprochen” wor­den. “Die Stadt hat hier nicht die Bedin­gun­gen geschaffen”,
so eine Anwohner­in gestern Abend in der “Born­st­edter Runde”, die dafür votierte, dass Stadt und Poli­tik den Antrag der “Anderen” prüfen. Zuvor hat­te Hans-Joachim Böttche vom Sozial-Fach­bere­ich die geplante Schließung
des Heimes Kirschallee zum 31. Juli vertei­digt. Unter­dessen ist der Entwick­lungsträger Born­st­ed­er Feld als Eigen­tümer der Liegen­schaft Kirschallee schon mit Ver­w­er­tungskonzepten befasst. 

Vor­bere­itun­gen für neues Obdachlosenheim

Im Lerchen­steig laufen die Vor­bere­itun­gen für den Neubau des
Obdachlosen­heimes. Die Awo als Träger des Sozial­dor­fes hat das 80.000 Quadrat­meter große Are­al in Erb­pacht über­nom­men und will bis zum Som­mer in Fer­tigteil­bauweise ein vom Stan­dort der Asyl­be­wer­berun­terkün­fte entfernter
liegen­des, zweigeschos­siges Heim mit Einzelz­im­mern für rund 90 obdachlose Pots­damer erricht­en lassen, von denen einige bere­its eine Pflegestufe haben. 

In einen Teil der nach Auszug der Obdachlosen frei gewor­de­nen Barack­en sollen nach deren Sanierung die Asyl­be­wer­ber aus der Kirschallee ziehen. Von
dort wolle man auch das Inter­net­café übernehmen, sagte Awo-Geschäfts­führerin Angela Basekow der MAZ. Außer­dem sollen Hüh­n­er angeschafft, Werk­stät­ten, Gewächshäuser und ein Sportraum zur Beschäf­ti­gung sowie ein Hofladen
ein­gerichtet wer­den. Allein im vorigen Jahr seien 25 Bäder saniert wor­den, so Basekow. Die Unter­bringung der ver­schiede­nen Prob­lem­grup­pen in einzelnen,
getren­nt ste­hen­den Häusern auf dem großen Are­al solle eine möglichst indi­vidu­elle Betreu­ung ermöglichen. 

Seit der Einge­mein­dung, so Basekow, liege der Lerchen­steig auch “nicht mehr am Rande der Stadt”. Über die Verbesserung der schlecht­en Bus-Verbindung ver­han­dele man gemein­sam mit der Stadt und dem Verkehrs­be­trieb. Glück­lich sei man mit den Vari­anten nicht, räumten Basekow und die Sozialdez­er­nentin Elona Müller ein. Aber die Suche nach Alter­na­tiv­s­tan­dorten für das Obdachlosen­heim sei neg­a­tiv ver­laufen. Geprüft hat­te man Stan­dorte in der
Turm- und Neuen­dor­fer Straße, in der Lud­wig-Richter- und der
Schopen­hauer­straße. Größe und Sanierungsaufwand hat­ten den Traum von “kleinen Häusern mit max­i­mal 40 Plätzen” aber platzen lassen, so Basekow. 

Stadt: Inte­gra­tion nicht erlaubt

Der Lerchen­steig, zu dem es laut Müller keine Alter­na­tive gibt, soll einziger Stan­dort für eine Gemein­schaft­sun­terkun­ft für Asyl­be­wer­ber mit 380 Plätzen sein. Darüber hin­aus wür­den weit­er Woh­nun­gen für Asyl­be­wer­ber gesucht. Voriges Jahr seien 45 Aus­län­der in Woh­nun­gen gezo­gen. Das Argu­ment der “guten Inte­gra­tion” in der Kirschallee hinge­gen akzep­tiert Müller nicht:
“Laut Gesetz dür­fen wir gar nicht integrieren.”

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Überzogener Polizeinsatz gegen Fans von Babelsberg 03

FILMSTADTINFERNO Son­ntag früh, so gegen halb Neun, trafen sich knapp über 40 Zug­fahrerIn­nen, mit dem Ziel Schön­berg in Meck­len­burg in der Nähe der Stadt Lübeck. Einige wenige (Eck­Crew) zogen es vor, einen Zug eher zu nehmen, naja, Mor­gen­stund hat ja bekan­ntlich Gold im Mund. Die ganzen Fanuten­silien fuhren im Mannschafts­bus, bzw. in eini­gen Autos mit. Einzig und allein ein Spruch­band wurde zur Hin­fahrt mit­ge­führt, welch­es man beim Umsteigen in Bad Kleinen schnell entrollte und einige Per­so­n­en des FI 99 und deren Sym­pa­thisan­tInnen ihre Ver­bun­den­heit mit dem Genossen Wolf­gang Grams bekun­de­ten, sowie an dessen Tod gedacht­en. „Es war Mord“ kon­nten Fans und Umste­hende lesen. Viel Zeit blieb nicht, die Aktion wurde schnell durchge­führt, als die Polizis­ten kamen, kon­nten sie nur noch das Spruch­band entsor­gen. In Schön­berg erwartete uns die näch­ste große Über­raschung. Als der Zug am Bahn­steig ste­hen blieb und die Türen geöffnet wur­den, schaut­en unsere Augen auf über 50 St. Pau­lian­er, die hier auf uns warteten. Ein­fach nur genial! Mit reich­lich Sing-Sang ging es durch den Ort Rich­tung Jahn­sta­dion. Die Vielzahl von Sicher­heit­skräften stellte gle­ich mal klar, was von denen heute zu erwarten war. Pro­voka­tio­nen ohne Ende, Laut­sprecher­durch­sagen mit Gewal­tan­dro­hun­gen und Filmerei bes­timmten das Bild. Nach einem kurzen Sprint standen die Fans aus Ham­burg und Pots­dam-Babels­berg vor dem „Gäste­block“. Ein­tritt war ermäßigt 2 ?, dazu bekam men­sch noch ein Pro­grammheft und schon kon­nte es sich auf dem Sport­platz mit Tribüne gemütlich gemacht wer­den. Mit den Autos und dem Sauf-ähh Fan­bus, waren es unge­fähr 180 Babels­berg­erIn­nen plus den 70 Fre­undInnnen aus Ham­burg runde 250 Per­so­n­en. Eine beachtliche Zahl für die 500 Zuschauer ins­ge­samt im Jahn­sta­dion. Ein Spruch „Viele Fre­unde im All­ge­meinen – im Beson­deren nur Einen“ an die Fre­und­schaft zwis­chen den Ultras des FI99 bzw. USP säumte die Bande, dazu gab es Dop­pel­hal­ter, Fah­nen und Schwenk­fah­nen. Das Spiel war schlecht, die Null­dreier lagen in der ersten Hal­bzeit mit 2:0 hin­ten, der Sup­port lag zwis­chen sin­gen, pogen und Bier trinken. Nach mehreren Anläufen schaffte es auch das Pyro in den Ground, so set­zte es zum Beginn der zweit­en Hälfte eine ordentliche Pyroshow, was bei den Mit­gliederIn­nen der örtlichen frei­willi­gen Feuer­wehr wohl die ein oder andere Zuck­ung verur­sachte. Auch die Polizei hat­te nach den Auf­nah­men der zehn Ben­ga­los und der ver­schiede­nen Rauchtöpfe plöt­zlich keine Lust mehr zu fil­men und wollte nun mal zeigen, was sie so drauf haben. Also eine schwarze Son­dere­in­heit in die Masse reingeschickt, wobei von Seit­en der Polizei ver­sucht wurde, ein Kessel zu bilden. Die in ihm befind­lichen Per­so­n­en wur­den mehr und mehr Rich­tung Aus­gang gedrängt, das Prob­lem war nur, dass dieser ver­schlossen war. Einige wenige schafften noch durch kurze Sprints den Aus­bruch, der Rest (über 60 Per­so­n­en) hat­ten bald keine Möglichkeit zu entkom­men. Die Protestieren­den von Außen wur­den kurz­er­hand in den Kessel rein gestoßen, Ein­sat­zleit­er kon­nten nicht aus­find­ig gemacht wer­den, helfende Per­so­n­en lagen mit Kabel­binder an den Hän­den auf dem Boden, das Fußball­spiel war natür­lich gestor­ben. Die Per­so­n­en im Kessel mussten, nach dem man sie einzeln abge­führt hat­te, Per­son­alien abgeben und wur­den erken­nungs­di­en­stlich behan­delt (Foto, Videoauf­nahme,…). Im Polizeiein­satz ging der Bezug zur Angemessen­heit völ­lig ver­loren. Irgend­wann war das Spiel dann vor­bei, es ging übri­gens mit 4:1 ver­loren und die festgenom­men Per­so­n­en blieben vor erst noch im Besitz der Polizei. In der Zeit bis zur Abfahrt des Zuges warteten die übri­gen Fans auf die Gefan­genen, bei der Schön­berg­er Bevölkerung bedank­te man sich für ihre Gast­fre­und­schaft, die Polizei musste einige heftige Diskus­sio­nen mit anhören. Nach und nach kamen die Leute frei, bzw. fuhr sie zum Bahn­hof, wo noch schön miteinan­der geplauscht und gesun­gen wurde. Nach her­zlichen Ver­ab­schiedungsszenen und Dankessa­gun­gen bei den Ultra´ Sankt Pauli fuhren wir in Rich­tung Berlin, vorher trafen wir in Bad Kleinen noch auf den Rest der Ver­lorenge­gan­genen. Die Zug­fahrt dauerte ewig, in Berlin gab es noch Wort­ge­fechte mit Hertha-Fans, im Pots­damer Haupt­bahn­hof war Nahrungszu­nahme ange­sagt, dann ging jede/r seinen eige­nen Weg. Was mit den Per­so­n­en passiert, die in den Fän­gen der Polizei waren ist noch nicht abse­hbar, auch was wir in Bezug auf diese Vorkomm­nisse machen wird sich in den näch­sten Tagen herausstellen. 

Was mit tierisch auf den Keks geht sind Leute, die fotografieren und fil­men für wichtiger hal­ten, als zum Beispiel zu sup­port­en oder Per­so­n­en zu helfen. Das als erstes! Zum zweit­en wäre es bes­timmt nicht schlecht, mal ein Sem­i­nar zum The­ma Polizei und Repres­sion durchzuführen, da viele nicht wis­sen, wie sie sich in bes­timmten Sit­u­a­tio­nen ver­hal­ten sollen. Und als Drittes: Wenn Fußball­fans schon so viel auf sich nehmen und wie der let­zte Dreck behan­delt wer­den, gibt es dafür wenig­stens auch mal eine Anerken­nung? Vielle­icht ein Fün­fzeil­er im näch­sten Verfassungsschutzbericht? 

MAZ


Polizei nimmt 36 Anhänger des SV Babels­berg 03 in Gewahrsam

Ran­dale in Schönberg 

SCHÖNBERG Am Rande der Oberli­ga-Par­tie der Fußbal­lvere­ine FC Schön­berg und SV Babels­berg 03 (4:1) ist es am Son­nta­gnach­mit­tag zu schw­eren Auseinan­der­set­zun­gen zwis­chen der meck­len­bur­gis­chen Polizei und Anhängern aus Babels­berg sowie des FC St. Pauli gekom­men. Nach­dem einige unverbesser­liche Fans Rauch­bomben gezün­det und während des Spiels Fack­eln auf das Spielfeld gewor­fen hat­ten, stürmten die Ein­satzkräfte mit Gum­miknüp­peln den Gäste-Block und nah­men 36 Anhänger “vorüberge­hend in Gewahrsam”, wie Klaus Wiech­mann von der Polizei­di­rek­tion Schw­erin gestern auf MAZ-Anfrage bestätigte. Gegen sie werde wegen des Ver­dachts auf Land­friedens­bruch ermit­telt. Wiech­mann wies zugle­ich Vor­würfe von Augen­zeu­gen zurück, die Polizei habe auch unbeteiligte Zuschauer “zuge­führt”. “Unser Vorge­hen war angemessen und richtig.”

Bere­its im Vor­feld der Par­tie habe die Polizei erfahren, dass cir­ca 30 bis 40 gewalt­bere­ite Fans, “die sich selb­st als links­gerichtet beze­ich­nen”, nach Schön­berg kom­men wür­den, so Wiech­mann. Während eines Zwis­chen­stopps auf dem Bahn­hof Bad Kleinen, nördlich von Schw­erin, entroll­ten einige Babels­berg­er ein Spruch­band mit dem Text: “Es war Mord.” Sie spiel­ten damit auf den RAF-Ter­ror­is­ten Wolf­gang Grams an, der hier im Som­mer 1993 bei einem Schuss­wech­sel mit der GSG 9 ums Leben gekom­men war.

Bei der Ankun­ft in Schön­berg wur­den die Pots­damer von starken Polizeikräften in Emp­fang genom­men, unter Auf­sicht ins Sta­dion geführt und per Video gefilmt. Auf dem Sport­platz stand bere­its ein Gefan­genen­trans­porter neben dem Mannschafts­bus des SV Babels­berg. Nach dem Wer­fen der Feuer­w­erk­skör­p­er drängte die Polizei cir­ca 60 Per­so­n­en in eine Ecke des abgeriegel­ten Blocks und nahm sie fest. Anschließend wur­den Fin­ger­ab­drücke genom­men sowie Stimm- und Videoauf­nah­men gemacht. Ver­suche von Vor­standsmit­gliedern des SV Babels­berg, den Ver­ant­wortlichen des Ein­satzes aus­find­ig zu machen und eine Deeskala­tion der Sit­u­a­tion zu bewirken, scheiterten.

Wir übernehmen im Rah­men unser­er Möglichkeit­en die Ver­ant­wor­tung für Ord­nung und Sicher­heit. Dis­tanzieren uns jedoch von diesem bru­tal­en und völ­lig über­zo­ge­nen Ein­satz, zumal die Polizei mit ihrem Auftreten zur Eskala­tion beige­tra­gen hat”, sagte Jens Lüsch­er, Fan­beauf­tragter des SV Babels­berg. J.T.

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Lacoma and German Energy Policy

Laco­ma is an east­ern Ger­man area threat­ened by lig­nite min­ing despite being reg­is­tered in the EU as a flo­ra-fau­na habi­tat (FFH). Its inhab­i­tants refer to all the vil­lages planned for dev­as­ta­tion (Horno, Heuers­dorf, Laco­ma) as the
“focal points of our cur­rent ener­gy pol­i­cy”. It is pre­cise­ly for that rea­son that Ger­man politi­cians have made a spe­cial effort to avoid vis­it­ing these scenes of conflict. 

Not sur­pris­ing­ly, many ambi­tious objec­tives that once dom­i­nat­ed polit­i­cal rhetoric have van­ished from speech­es and essays. The fol­low­ing exam­ples — dis­cov­ered in gov­ern­ment brochures — vivid­ly illus­trate that no Ger­man doc­u­ment should ever be tak­en at face val­ue upon which the ink has already dried. 

1. “Ger­many is the inter­na­tion­al leader in cli­mat­ic pro­tec­tion”: This hon­or has since been passed on to Great Britain. The British gov­ern­ment has openly
crit­i­cized the cli­mate poli­cies of the USA, while the Ger­man gov­ern­ment sup­ports the Amer­i­can min­ing com­pa­ny MIBRAG in its efforts to destroy Heuersdorf. 

2. “The goal of the Ger­man Fed­er­al Repub­lic to reduce CO2 emis­sions by 25 per­cent by 2005”. As soon as two new lig­nite pow­er plants ded­i­cat­ed in 2000 began emit­ting addi­tion­al quan­ti­ties of CO2 into the atmos­phere, this
long-stand­ing goal was qui­et­ly retired. Ger­many has man­aged to elim­i­nate only about a 16 per­cent of the car­bon diox­ide record­ed in the ref­er­ence year 1990, and that par­tial suc­cess has large­ly been cred­it­ed to “wall fall prof­its” in the east­ern part of the country. 

3. “Preser­va­tion of Cre­ation”. This lofty aspi­ra­tion was declared at the 37th Par­ty Con­gress of the then-rul­ing Chris­t­ian Demo­c­ra­t­ic Union (CDU) in 1989. Since that time, how­ev­er, Ger­many has become intent on redefin­ing Creation
despite Bib­li­cal warn­ings against any such purposes. 

4. “Avoid­ing errors from the west in east­ern Ger­many”: This pro­nounce­ment is ignored in many dif­fer­ent ways. The errors of the west are often sim­ply over­com­pen­sat­ed into obliv­ion. Thus, more than two times the retail floor space
per capi­ta have been built com­pared with west­ern Ger­many, and sewage treat­ment facil­i­ties would actu­al­ly suf­fice for a five­fold pop­u­la­tion. In a sec­ond tech­nique, the errors of the for­mer GDR are enhanced using new tech­nolo­gies. For
instance, the for­mer com­mu­nist regime gen­er­at­ed 70% of east­ern Ger­manys elec­tric­i­ty using lig­nite, while its suc­ces­sor Vat­ten­fall has since boost­ed that con­tri­bu­tion to over 80%. A third method is to make life so unat­trac­tive in
the new Ger­man states that young peo­ple will migrate to the west of their own accord. Due to a chron­ic defi­cien­cy of employ­ment per­spec­tives, it has been esti­mat­ed that the east­ern Ger­man pop­u­la­tion may decline by 15% with­in the
next two decades.

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Ich dachte, der ist tot”

(Schw­er­iner Volk­szeitung, Prig­nitz, Gericht­sre­port) Fünf junge Män­ner und eine 19-Jährige aus Per­leberg sollen den 40-Jähri­gen Karsten B. aus Groß Lep­pin schw­er mis­shan­delt haben. 

Sie schlu­gen und trat­en. Zum Schluss zog ihm jemand eine Bier­flasche über den Kopf. “Ich habe gefle­ht, sie sollen aufhören”, sagte gestern der 40-jährige Karsten B. aus Groß Lep­pin vor Gericht. Dann wurde er bewusst­los und wachte erst im Pritzwalk­er Kranken­haus auf. 

15. August 2003. Karsten B. war bei Fre­un­den zum Skat­spie­len. Gegen 1 Uhr machte er sich auf den Heimweg. Zu Fuß ging er die Straße von Glöwen Rich­tung Stor­beck­shof ent­lang. Ein Auto kam ihm ent­ge­gen, hielt, ein junger Mann stieg aus und wollte mich schla­gen, erinnert
sich der gel­ernte Dachdeck­er. Es kam zu einem Handge­menge, bei dem der Angreifer zu Boden ging. “Ich saß auf ihm drauf und hielt ihn fest”, sagte Karsten B. Da ver­suchte die Beifahrerin Karsten B. zu treten. “Ich habe die bei­den ren­nen lassen.” Sie brausten ohne Licht davon. 

Der 25-jährige Aut­o­fahrer, der bei der Rangelei eine Platzwunde am Kopf erhielt, fuhr mit sein­er Beglei­t­erin zurück zu der Feier, auf der sich die anderen Angeklagten befan­den. Der 18-jährige Gast­ge­ber erin­nerte sich: “Thomas kam here­in und sagte du, du, du, ihr kommt
mit.” Am Tatort war ein anderes Auto, dessen Insassen dem Opfer helfen woll­ten. Denen wurde klargemacht, dass es bess­er sei zu verschwinden. 

Karsten B. soll auf den Ver­let­zten eingeschla­gen haben. Beson­ders bru­tal war ein 21-jähriger Wit­ten­berg­er, der mit Stahlkap­pen­schuhen auf ihn einge­treten und ihm noch eine leere Bier­flasche auf dem Kopf zer­schla­gen haben soll. Das wusste der 18-Jährige nur vom Hören­sagen. Die Schläge und Tritte hat­te er aus dem Auto beobachtet: “Ich habe
gedacht, Karsten B. ist tot.” Doch das Opfer hat mit schw­er ver­let­zt über­lebt: dop­pel­seit­ige Mit­tel­gesichts­frak­tur, Schnitt- und Platzwun­den. Noch heute lei­det der 40-Jährige. Er sieht Dop­pel­bilder und stot­tert, wenn er aufgeregt ist. Einen Arbeit­splatz kon­nte er nicht annehmen. Die 19-jährige Per­leberg­erin entschuldigte sich bei dem Opfer: “Es tut mir leid.” Die Ver­hand­lung wird heute fortgesetzt.

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Solidarität ist eine Waffe! Prozessbegleitung eine Hilfe!

Vor knapp einem Jahr, in der Nacht vom 23. März 03, grif­f­en Neon­azis einen linken Jugendlichen am Bahn­hof Rehbrücke in Pots­dam an. Mit einem Teleskop­schlag­stock schlu­gen sie auf den Linken ein, trat­en ihn und war­fen ihn anschließend auf die Bah­n­gleise. Nur die Ver­spä­tung des ein­fahren­den Zuges ver­hin­derte noch Schlimmeres. 

Let­zten Don­ner­stag standen nun die recht­en Schläger vor Gericht. Kahlgeschoren, tätowiert und angriff­s­lustig präsen­tierte sich zunächst das Sym­pa­thisan­tenum­feld der Nazis­chläger Heiko G., Jens F. und Enri­co P.. Die Clique um die drei ist nicht unbekan­nt in Pots­dam. Sie fie­len schon mehrfach wegen rechter Untat­en auf und beteiligten sich auch rege an bun­desweit­en Aktiv­itäten der Recht­en, wie bspw. die im Prozess von der Clique selb­st zu Pro­tokoll gegebene Teil­nahme an der NPD Demo am 18.1.2003 in Magde­burg zeigt. 

Bish­er scheinen sich die Nazis in Pots­dam ziem­lich sich­er und im Zweifels­fall als Her­ren der Straße gefühlt zu haben. Noch bevor der Prozess begonnen hat­te, ver­sucht­en einige Rechte, Fotos von den AntifaschistIn­nen zu machen, die zum Gericht­sprozess kamen. Später im Prozess kom­men­tiert Jens F. die Nach­frage zur „Anti-Antifa“ mit den Worten „Dazu sage ich nichts“. Auch wenn den Pots­damer Linken noch etwas Rou­tine im Umgang mit dreis­ten Dro­hver­hal­ten von Nazis, hier den Fotografierver­suchen, fehlt, reichte schon die Zahl der gekomme­nen Unter­stützerIn­nen, die Nazi­ak­tiv­itäten vor dem Gerichts­ge­bäude gründlich misslin­gen zu lassen. So kamen nicht wie in früheren Prozessen allen­falls einzelne Fre­unde des Opfers, son­dern eine ganze Rei­he von linken AktivistIn­nen und Einzelper­so­n­en, um den Prozess zu beobachten. 

Ein Trans­par­ent mit der Auf­schrift “Dies war kein Einzelfall. Den recht­en Ter­ror in Pots­dam stop­pen!” wurde vor dem Gerichts­ge­bäude in Pots­dam entrollt. 

Die mit den Tätern sym­pa­thisieren­den Nazis ver­zo­gen sich angesichts der Überzahl Nicht-Rechter ver­mummt in eine Ecke und kamen let­ztlich noch nicht mal in den Gerichtssaal. Den Angeklagten und recht­en Zeu­gen verg­ing das bish­erige großspurige Selb­st­be­wusst­sein noch schneller, sie ließen sich schließlich mit polizeilichem Begleitschutz in den Gerichtssaal führen. 

Nach dem Angriff am 23.03.03 hat­te Heiko G. hinge­gen sog­ar noch die Dreistigkeit besessen, sich beim Opfer zu melden. Er hat­te ver­sucht, das Opfer zu ein­er Falschaus­sage zu bewe­gen, damit er nicht in den Knast kommt. 

Kön­nte der Prozess in Pots­dam vielle­icht einen Wech­sel ein­läuten? Das Inter­esse der Pots­damer Linken am Prozess zeigt, dass Angriffe ger­ade auch auf jün­gere AktivistIn­nen kein Einzelschick­saal sind, bedro­ht fühlten sich viele. Sicht­bar­er wird nun, dass es Wege gibt, sich der Straßenge­walt von Nazis ent­ge­gen zu set­zen. Indem Angriffe öffentlich gemacht wer­den und nicht als Alltäglichkeit hin­genom­men wer­den, scheint einige Sol­i­dar­ität und Unter­stützung mobil­isier­bar. Wenn kün­ftig mehr Jugendliche und migrantis­che Opfer der Vere­inzelung ent­ge­gen treten und sich nach Über­grif­f­en gezielt von anderen unter­stützen lassen, lässt sich zu einem Kli­ma beitra­gen, in dem bish­eri­gen dreist-aggres­siv­en Auftreten der Nazis der Boden ent­zo­gen wird. 

Kommt zum Prozess am 26. Feb­ru­ar um 9 Uhr im Landgericht, Saal 09. Den Nazis den Platz wegnehmen.

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Schläge und Tritte bis zur Bewusstlosigkeit

(Tagesspiegel, Frank Jansen) Neu­rup­pin. Karsten B. wirkt nervös. Der Mann im Cow­boy-Dress rutscht auf seinem Stuhl hin und her, gerät ins Stot­tern — und mei­det den Blick nach
rechts. Da sitzen fünf junge, kurzhaarige oder kahlköp­fige Män­ner und eine blondierte Frau, zusam­men mit ihren Anwältin­nen und Anwäl­ten. Dass Karsten B. gestern im Saal 2 des Landgerichts Neu­rup­pin mul­mig ist, verwundert
nicht: Von den sechs Angeklagten haben ihn zumin­d­est einige, ver­mut­lich sog­ar alle, bru­tal attack­iert. “Ick hab Tritte und Schläge gekriegt, ick kann nich sagen, wie viel — ick hab die Hände überm Kopp zusam­mengenom­men”, sagt der 40-Jährige laut und hek­tisch. Rich­terin Ria Bech­er fragt, “ging es dann mit den Trit­ten und Schlä­gen weit­er?”. Karsten B. zuckt mit dem Kopf, “weeß ick nich”. Dreimal hin­tere­inan­der ist B. in der Nacht zum 16. August 2003 nahe dem Ort Glöwen (Prig­nitz) von Mit­gliedern der Clique über­fall­en wor­den. Bei dem zweit­en Angriff ver­lor er das
Bewusst­sein. Die dritte Attacke hat der arbeit­slose Dachdeck­er nur knapp überlebt. 

Am zweit­en Tag im Prozess gegen die Sechser-Clique aus einem
dumpf-bräun­lichen und ziem­lich schlag­wüti­gen Milieu sagt Karsten B. als erster Zeuge aus. Die Angeklagten sehen das Opfer die meiste Zeit ungerührt an. Nur Nicole nutzt die Gele­gen­heit, eine Entschuldigung zu ver­suchen. Die
19-Jährige ste­ht auf und blickt ver­legen, “ick wollte bloß nochmal sagen, dass es mir Leid tut und ick nich wollte, dass es soweit kommt, joo.” Nicole K. set­zt sich wieder. Karsten B. reagiert nicht. Nach sein­er Erin­nerung hat ihm die junge Frau ins Gesicht und in den Rück­en getreten.
Sie habe ihm auch “ne Flasche übern Kopp gezo­gen”, sagt Karsten B. Dies sieht die Staat­san­waltschaft etwas anders. Der bul­lige Skin­head Enri­co B. soll eine Bier­flasche auf dem Kopf des Opfers zer­schla­gen haben. Enri­co B.
soll laut Anklage auch am heftig­sten zuge­treten haben. Er ist der einzige aus der Clique, dem die Staat­san­waltschaft ver­sucht­en Totschlag vorwirft. 

Bei den anderen Angeklagten ist es “nur” gefährliche Kör­per­ver­let­zung. Obwohl Karsten B. nach den drei Über­fällen in Lebens­ge­fahr schwebte und die
bei­d­seit­ige Mit­tel­gesichts­frak­tur bis heute nicht aus­ge­heilt ist. 

Am gestri­gen Ver­hand­lungstag bekom­men die Angeklagten auch zu hören, wie Karsten B. immer noch lei­det. “Ick hat­te mehrere Male n Black­out”, sagt B., “ick weeß dann nich, wo ick gewe­sen bin.” Er berichtet auch von häu­fi­gen Sehstörun­gen, “ick hab so Dop­pel­bilder”, und dass er seit jen­er Nacht stot­tere. In ein­er Prozess­pause sagt B., die Ärzte hät­ten ihm drei Titan­plat­ten, mehrere Zen­time­ter groß, unter die Gesicht­shaut operiert — damit die gebroch­enen Knochen­par­tien wieder zusam­menwach­sen. Vor­sichtig fasst sich Karsten B. an den Schnäuzer. Vor allem die Titan­plat­te am Oberkiefer bere­it­et ihm Schmerzen, “det is schlimm, ick kann nich mal n
Stück Fleisch abbeißen.” 

Diese Tor­tur wird möglicher­weise nicht mehr lange dauern, Anfang März sollen die Plat­ten ent­fer­nt wer­den. Aber B.s Zukun­ft­saus­sicht­en wer­den kaum bess­er. “An Arbeit is nich zu denken”, sagt er, “wer will mich denn haben?” Mit den Sehstörun­gen ist sein Beruf als Dachdeck­er undenkbar. Am
Fre­itag will das Gericht das Urteil verkünden.

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Mit Schläuchen über die Neiße

Durch ihre pol­nis­chen Kol­le­gen wur­den Gubens Bun­des­gren­zschützer am Son­ntagabend um 19.15 Uhr informiert, dass ein pol­nis­ch­er Bürg­er als
mut­maßlich­er Schleuser in Höhe der Neißein­sel in Gubin fest­gestellt wor­den war. 

Eine Streife des BGS begab sich daraufhin auf Guben­er Seite vor Ort und nahm über die Neiße Verbindung mit den pol­nis­chen Gren­zschützern auf. 

Diese berichteten von zwei Per­so­n­en, die soeben auf Lkw-Schläuchen die Neiße von Polen nach Deutsch­land über­quert hät­ten. Unmit­tel­bar danach erfol­gte in der Alten Post­straße die Fes­t­nahme von zwei ukrainis­chen Frauen, die in
Rich­tung Bahn­hof liefen. Bei der Kon­trolle legten sie ukrainis­che Reisepässe, nicht aber die notwendi­ge Aufen­thalts­genehmi­gung vor. 

Bei der weit­eren Unter­suchung des Ufer­bere­ich­es wur­den zwei weit­ere Frauen aus der Ukraine fest­gestellt, die sich ver­steckt hat­ten. Auch sie besaßen keine Aufenthaltsgenehmigung. 

Bei der näheren Prü­fung der Pässe stell­ten die Beamten schließlich fest, dass diese gefälscht waren. Wegen des Ver­dachts der uner­laubten Ein­reise und der Urkun­den­fälschung wur­den die Frauen zur Dien­st­stelle mitgenom­men. Neben den weit­eren Ermit­tlun­gen zur Ein­schleusung wurde auch die krim­inal­tech­nis­che Unter­suchung der Pässe veranlasst.

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Datenschutzbeauftragter Alexander Dix will nicht verlängern

Pots­dam (dpa) Der Daten­schutzbeauf­tragte Bran­den­burgs, Alexan­der Dix, ste­ht nicht für eine zweite Amt­szeit zur Ver­fü­gung. “Meine sech­sjährige Amt­szeit läuft Ende Mai aus. Ich stelle mich nicht zur Wieder­wahl”, sagte Dix am
Mon­tag. Der 53-jährige Jurist nan­nte dafür auss­chließlich per­sön­liche Gründe — seine Frau sei in Nord­deutsch­land beruf­stätig. Er lebe seit zwei Jahren in ein­er Woch­enen­de­he; diesen Zus­tand wolle er been­den und ebenfalls
im Nor­den arbeit­en. Seine kün­ftige Tätigkeit sei noch offen, er wolle aber weit­er im Daten­schutz bleiben, sagte Dix. 

Von 1985 an war er Ref­er­ent beim Berlin­er Daten­schutz-Beauf­tragten und von 1990 an dessen Stel­lvertreter gewe­sen, bis er 1998 nach Bran­den­burg ging. Dix wurde 1951 im hes­sis­chen Bad Hom­burg geboren. Von 1969 bis 1977
studierte er Rechtswis­senschaften in Bochum, Ham­burg und London. 

“Ich schei­de keineswegs im Zorn”, sagte Dix, der ein pos­i­tives Faz­it für seine Ägide in Bran­den­burg zog. “In der Ver­wal­tung ist in der Zeit das Prob­lem­be­wusst­sein für Daten­schutz und Trans­parenz gestiegen; die Bürger
nehmen ihre Rechte stärk­er wahr”, erläuterte er. 

Die Wahl von Dix zum Lan­des­beauf­tragten für den Daten­schutz im Früh­jahr 1998 im Bran­den­burg­er Land­tag war von einem Eklat begleit­et gewe­sen. Die Oppo­si­tions­frak­tio­nen von PDS und CDU hat­ten die geheime Abstim­mung boykot­tiert. Das SPD-Mit­glied Dix wurde daher nur mit den Stim­men der damals
allein regieren­den SPD gewählt. Die Stelle des Lan­des­beauf­tragten ist bere­its aus­geschrieben. Sie soll zum 1. Juni neu beset­zt werden.

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20-Jähriger brüllt Hitler-Gruß

ZEHDENICK Direkt vor ein­er zivilen Streife der Polizei haben drei betrunk­ene Jugendliche Nazi-Musik gehört. Doch die Beamten hiel­ten das Trio in der Nacht zu Mon­tag in Zehdenick nicht nur deshalb an, son­dern auch, weil
der 20-jährige Fahrer bei der Aral-Tankstelle den Hitler-Gruß skandiert hat­te. Ein Bluttest bei ihm ergab 0,9 Promille. Die Polizei fand 30 selb­st gebran­nte CDs mit ver­fas­sungs­feindlich­er Musik im Kof­fer­raum des Wagens. Sie
nahm die jun­gen Män­ner vor­läu­fig fest.

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Tritte aus grundlosem Hass

ORANIENBURG Wegen gemein­schaftlich began­gener schw­er­er Kör­per­ver­let­zung verurteilte das Oranien­burg­er Amts­gericht gestern zwei Jugendliche zu anderthalb Jahren Jugend­strafe. Die Richter hat­ten nach der Beweisauf­nahme keinen Zweifel, dass die bei­den geständi­gen Angeklagten einen 20-Jähri­gen am
14. Juni vorigen Jahres auf dem Oranien­burg­er Ora­tex-Betrieb­s­gelände zusam­mengeschla­gen haben. In das gestrige Urteil wurde eine schon vorher ver­hängte Frei­heitsstrafe mit einbezogen. 

In ihren Londs­dale-T-Shirts und mit ihren kahlgeschore­nen Köpfen unter­schieden sich die bei­den Oranien­burg­er Angeklagten kaum von den Sym­pa­thisan­ten im Gerichtssaal. Mehrfach wur­den die 21-Jähri­gen schon wegen des Tra­gens ver­fas­sungs­feindlich­er Kennze­ichen und Kör­per­ver­let­zung zur
Rechen­schaft gezo­gen. Der erzieherische Zweck dieser Strafen hielt sich allerd­ings bish­er in Grenzen. 

Denn kaum einen Monat auf freiem Fuß, grif­f­en sie völ­lig grund­los Ricar­do S. an. Der in der Sach­sen­hausen­er Straße wohnende junge Mann brachte seinen Fre­und zur Ver­ab­schiedung vor die Woh­nungstür. Es war 5 Uhr früh. Aus einem Pulk von alko­holisierten Jugendlichen an der ELF-Tankstelle lösten sich zwei und ran­nten auf sie zu. Sein Besuch­er flüchtete mit dem Rad in Richtung
Stadt­mitte, er selb­st, nichts Gutes ahnend, zu Fuß. Patrick F. holte ihn ein und schlug sofort zu. Kurz danach war auch Andreas S. zur Stelle und prügelte ihn ebenfalls. 

Unter Hil­feschreien flüchtete er auf das nahe­liegende Ora­tex-Gelände. Hier ver­suchte Haushandw­erk­er Detlef Sch.(53) dem Opfer zu helfen. Ein weit­er­er junger Mann, der schein­bar deren Anführer war, rief die Schläger dann
zurück. Auf die Frage der Vor­sitzen­den, weshalb sie den Oranien­burg­er getreten und geprügelt hät­ten, kam von Patrick F. ein Achselzucken.

Inforiot