Günther Beckstein als Hardliner und Provokateur: Auf den 58jährigen Juristen ist Verlass. Der Spruch über dem Torbogen, durch den er an diesem Abend in den vollen Wappensaal marschiert, könnte seine eigen Lebensmaxime beschreiben “Wilhelm wird doch Wilhelm bleiben; obgleich selben aufzureiben, sich die halbe Welt bestrebt. Wilhelm lebt.”
Aus den wilhelminischen Tugenden schöpft Beckstein seine Kraft. Und seine Popularität. Einem wie ihm nehmen die Lübbener ab, dass ihm Ordnung, Fleiß, Rechtstreue und Charakterfestigkeit etwas bedeuten. Der CSU-Mann lässt
sich nicht verbiegen, nicht im Wahlkampf, nicht im Osten, wenn er für den CDU-Kandidaten und Cottbuser Ex-Polizeipräsidenten Jürgen Lüth die Werbetrommel rührt. Beckstein gibt nicht nur den “schwarzen Sheriff”, er ist es. Das macht ihn für Kanzlerkandidat Edmund Stoiber zum idealen Gegenpol zu Otto Schily.
Beckstein ist der Garant für einen harten Kurs in der inneren Sicherheit. Er will die Bundeswehr zur Gefahrenabwehr, und zum Objektschutz Staatsinneren einsetzen, will Schwerkriminelle, bei denen sich erst während der Haft herausstelle, wie “gefährlich sie sind”, ohne dass sie eine weitere Straftat begangen haben, auf Lebenszeit wegschließen können, und er will von allen Sex-Straftätern und Ex-Häftlingen den genetischen Fingerabdruck nehmen lassen. Zudem fordert er, Volkszugehörigkeit und Konfession von
Ausländern systematisch zu erfassen und radikalisierte islamische Vereine zu verbieten. “Ein Ausländer, der nicht Toleranz aufruft, sondern zur Gewalt, kann nicht den Segen des Rechtsstaates haben”, sagt er. Applaus im Saal.
Als bayrischer Innenminister hat Beckstein in Fragen der Asyl- und Sicherheitspolitik schon mehr als einmal bewiesen, dass er Entscheidungen knallhart durchdrückt: Trotz der Proteste und gegen rechtliche Bedenken des Gerichts schob er den damals 14-jährigen, in Deutschland geborenen Serienstraftäter Mehmet ohne Eltern in die Türkei ab. Noch heute ist Beckstein überzeugt, obwohl Mehmet in zwischen zurückkehren durfte, dass das richtig gewesen ist. Bei Mehmet, erklärt er, seien alle Resozialisierungsversuche gescheitert. Hunderttausende habe Mehmet den Staat gekostet. “Es kann nicht sein, dass wir dem, der sich wie wild gebärdet, das Geld hinterherwerfen, während wir den Anständigen sagen müssen, wir haben kein Geld für euch. Umgekehrt müsste das sein” ruft er in den Saal – und bekommt erneut Applaus.
Das Prinzip Becksteins, mit markigen Worten Angst und Instinkte anzusprechen, funktioniert auch im Osten. Je deftiger er in Lübben wettert, desto mehr Beifall erntet er dort. Beckstein kommt ohne geschliffene Rhetorik aus, die sich im Grundsätzlichen verliert. Er, der Bierzelt-Atmosphäre liebt, spricht, wie ihm der Mund gewachsen ist. “Wir haben Hunderttausende, die nicht integriert sind”, erklärt er und schimpft: “Da muss man doch, bevor man neue Leute ins Land holt, erst diese Leute besser integrieren”, zumaI bei vier Millionen Arbeitslosen und bevorstehenden EU-Osterweiterung. Beifall. Oder: “Wer Wände besprüht, putzt und zahlt,” Erneut Applaus. Nur ab und an regt sich Kritik. Den hemdsärmeligen Franken bringt das nicht aus der Fassung. Er freut sich gar, dass so viele Jugendliche an diesem Abend den Weg zu ihm, gefunden haben, wenn vielleicht auch nur aus “Spaß an der Opposition”.
Bedenken, die Bürger äußern, wie dass er den “gläsernen Menschen” schaffen wolle, die Grundrechte einzuschränken gedenke oder unter ihm ein Verdächtiger seine Unschuld wohl erst beweisen müsse statt umgekehrt — das alles wischt Beckstein genauso vom Tisch wie den Einwand eines Lübbeners, der mahnt: “Jeder, ob im NS-Regime oder in der DDR, sagte: Wer sich in unser System fügt, kann freiheitlich leben. Was aber tun Sie, um die zu Demokratie zu stärken?”
Beckstein zieht sich da auf sein Vertrauen in den Rechtsstaat zurück. Und kontert mit Sätzen wie: “Alles, was ich vorgeschlagen habe, ist juristisch völlig unbedenklich” oder “Die Freiheit ist nicht schrankenlos. Wir dürfen den Datenschutz nicht so weit treiben, dass er den Täter schützt.”
Günther Beckstein hält, was von ihm zu erwarten ist. Sein Unionskollege Jürgen Lüth wollte, dass er “klar macht, dass Sicherheit die Grundvoraussetzung für Wachstum ist”. Zuhörer Peter Jung und Katharina Färber wollten indes nur sehen, wie sich Beckstein verkauft. Beckstein hält sich da an Wilhelm: Er bleibt in Lübben, was er ist, so sehr sich einige auch an ihm reiben. Und er lebt. In den Köpfen vieler auch in Ostdeutschland.
Monat: August 2002
BERLIN/SPREMBERG. Die fünf Iraker, die am Dienstag in der irakischen Botschaft in Berlin-Zehlendorf zwei Geiseln genommen hatten, kamen aus dem Asylbewerberheim in Spremberg. Dies hat gestern eine Sprecherin des Landkreises Spree-Neiße bestätigt. Die Männer sind zwischen 32 und 43 Jahre alt und haben ohne Familie in dem Heim gewohnt. Die Staatsanwaltschaft in Berlin führte die Iraker noch am Dienstagabend dem Haftrichter vor. Kurz zuvor, gegen 19.45 Uhr, hatte ein Sondereinsatzkommando die Iraker überwältigt. Sie waren am Nachmittag in die Botschaft gestürmt und hatten Reizgas eingesetzt. Zwei Botschaftsbesucher wurden dabei verletzt. Den Botschaftssekretär und seinen Stellvertreter hatten die Männer gefesselt und mehrere Stunden gefangen gehalten. Die Motive der Tat seien noch nicht geklärt, sagte gestern Ariane Faust von der Staatsanwaltschaft Berlin. Die Iraker müssen sich für Geiselnahme, gefährliche Körperverletzung, dem gemeinschaftlichen Angriff auf Vertreter ausländischer Staaten und Hausfriedensbruch verantworten. Möglicherweise hat ein sechster Iraker aus Hamburg die Geiselnahme gemeinsam mit seinen Landsleuten im Spremberger Asylbewerberheim geplant. Dem Vernehmen nach soll sich der Mann auffällig häufig in das Gästebuch des Heims eingetragen haben. Hintergründe und Tatmotive würden aber erst noch ermittelt, so Ariane Faust. Bei der Leitung des Asylbewerberheims in Spremberg sei die Bestürzung groß. “Die fünf Iraker sind nie auffällig gewesen ” , so die Sprecherin des Kreises Spree-Neiße. Vier der Iraker sind jedoch erst seit Mai 2002 in Spremberg untergebracht, der fünfte seit 2001. Die Asylverfahren aller fünf Iraker laufen noch. Mit einem Verfahren beschäftige sich das Verwaltungsgericht. Nach Angaben aus dem Potsdamer Innenministerium leben derzeit 203 Iraker in Brandenburg. Bei 94 von ihnen sei das Asylverfahren noch nicht abgeschlossen.
Illegal Eingereiste gestellt
DAUBITZ. Durch Einsatzkräfte der Bundesgrenzschutzinspektionen Bad Muskau und Ludwigsdorf wurden am Mittwoch in den Mittagsstunden 24 Personen aus Afghanistan, Vietnam, Irak und Sri Lanka festgestellt. Durch Bürger wurden die BGS-Beamten auf die Personengruppe aufmerksam gemacht, die sich einem Waldgebiet in der Nähe der Ortschaft Daubitz aufhielt. Keine der Personen war im Besitz eines Personaldokumentes. Die Einreise der Gruppe nach Deutschland erfolgte unerlaubt. Wegen des Verstoßes gegen das Ausländergesetz wurden gegen sie Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Ermittlungen zum Sachverhalt wurden durch die BGSI Bad Muskau aufgenommen.
POTSDAM. Die parlamentarische Kontrollkommission des brandenburgischen Landtags tagte am Donnerstagnachmittag erneut wegen der V‑Mann-Affäre. Die Sitzung dauerte mehr als vier Stunden, gut drei Stunden länger als geplant. Dabei kam es zu einer heftigen Auseinandersetzung zwischen der PDS-Innenpolitikerin Kerstin Kaiser-Nicht und dem Chef der Verfassungsschutzabteilung, Heiner Wegesin. Kaiser-Nicht, einzige Oppositionspolitikerin in dem vierköpfigen Gremium, warf Wegesin vor, gegenüber der Kommission wissentlich falsche Antworten gegeben zu haben. Auch in der Frage, inwieweit die Straftaten des V‑Mannes vom Verfassungsschutz befördert wurden. Wegesin, der mit dem Innenstaatssekretär Eike Lancelle vor der Kommission Rede und Antwort stehen musste, wies die Vorwürfe zurück.
Die Kommission versuchte am Donnerstag zu klären, inwieweit der V‑Mann des Verfassungsschutzes zu einer Kooperation genötigt worden ist. Außerdem wurde darüber gesprochen, ob die Tätigkeit des V‑Mannes überhaupt auf einer rechtlichen Grundlage erfolgte.
Der 27-jährige Rechtsextremist Toni S. war am 20. Juli von der Berliner Polizei festgenommen worden. Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ihn wegen Volksverhetzung und Propagandadelikten sowie gegen seinen verbeamteten Potsdamer V‑Mann-Führer wegen Strafvereitelung. Der V‑Mann war maßgeblich am Vertrieb rechtsextremer Musik beteiligt. Der brandenburgische Verfassungsschutz hielt Toni S. für eine “Super-Quelle” und wollte mit seiner Hilfe die internationalen Vertriebsstrukturen für rechtsextreme Musik auskundschaften. Dabei habe Toni S. mehr Straftaten begangen, als ihm zugebilligt worden waren, hatte Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) bereits eingeräumt.
Kerstin Kaiser-Nicht beantragte am Donnerstag erneut eine umfassende Akteneinsicht in die Verfassungsschutz-Protokolle. Das hatten die drei anderen Kommissions-Vertreter bisher abgelehnt. Auch in der Regierungspartei SPD wächst der Unmut über den verantwortlichen Innenminister Schönbohm. “Er hat eine Grenze überschritten”, sagte SPD-Innenexperte Werner-Siegwart Schippel.
Ärger um Schill-Besuch in Bernau
BERNAU. Nicht von ungefähr hat sich gestern die Partei Rechtsstaatlicher Offensive — kurz Schill-Partei — das beschauliche Bernau (Barnim) für ihren Wahlkampfauftakt in Brandenburg ausgesucht. Stellt doch der dortige Ortsverband nicht nur 30 der nach eigenen Angaben 140 märkischen Parteigänger, sondern auch deren Spitzenkandidat, den früheren Barnimer CDU-Fraktionschef Dirk Weßlau.
Doch der Empfang für den Parteigründer und Hamburger Innensenator Ronald Schill auf dem Marktplatz fiel dann alles andere als beschaulich aus. Etwa 300 vorwiegend jugendliche Gegendemonstranten ließen Schills halbstündige Rede in einem gellenden Pfeifkonzert untergehen. Am Rande gab es zudem immer wieder kleinere Rangeleien mit den Ordnern. Mit einem massiven Aufgebot — insgesamt waren 119 Beamte im Einsatz — verhinderte die Polizei jedoch die von der Schill-Partei vorab befürchteten Randale. Die hatte bereits zuvor über massive Behinderungen ihres Wahlkampfs in der Stadt geklagt. So seien 30 Plakate gestohlen worden. Ortskundige Parteimitglieder lauerten den Dieben in der vorigen Nacht jedoch mit einer Videokamera auf und erstatteten daraufhin Anzeige. «Das erkennen wir als Sachbeweis an», so der Barnimer Polizeisprecher Toralf Reinhardt. Noch am gestrigen Tag sei es gelungen, einen der Diebe zu identifizieren. Laut Reinhardt wurde der unter anderem wegen Störung eines Bundeswehr-Gelöbnisses bereits polizeibekannte 26-jährige Thomas J. vorläufig festgenommen. Schill besuchte am Abend noch die Bernauer Polizeiwache und damit genau jene Wache, deren Tore 1999 für den CDU-Wahlkämpfer Jörg Schönbohm verschlossen blieben.
BERNAU. Der Hamburger Innensenator Ronald Schill, Chef der nach ihm benannten rechtspopulistischen Partei, verunsichert die Brandenburger Sicherheitsbehörden. Nach einer Wahlkampfveranstaltung auf dem Bernauer Marktplatz hat sich Schill für den Donnerstagnachmittag in der örtlichen Polizeiwache angesagt.
“Herr Schill wird dort ein informelles Gespräch mit Polizisten führen”, sagt Schills Wahlkampfmanager Dirk Weßlau, ein Zahnarzt aus Bernau. Die Bernauer Polizisten erfuhren erst wenige Tage zuvor von dem geplanten Besuch des Hamburger law-and-order-Mannes.
Hektisch fragten die Polizisten nun im Potsdamer Innenministerium nach, ob sie den Hamburger Innensenator, der hauptsächlich Polizisten zu seinem Wählerklientel rechnet, Einlass gewähren müssen. “Schill hat sich offenbar über Herrn Weßlau selbst eingeladen”, sagte der Bernauer Polizeisprecher Thoralf Reinhardt. Eine Entscheidung des brandenburgischen Innenministers Jörg Schönbohm (CDU) stand am Mittwochabend noch aus. Allerdings hätte Schill als Innensenator womöglich das Recht, eine Polizeiwache in einem anderen Bundesland zu besuchen, hieß es. “Die Situation ist sehr schwierig”, sagte Polizeisprecher Reinhardt.
Pikant: Der CDU-Spitzenkandidat Schönbohm wollte im Landtagswahlkampf 1999 öffentlichkeitswirksam die besagte Bernauer Polizeiwache besuchen. Der damalige Leiter des Schutzbereiches, Herbert Hepke, verwehrte dem CDU-Hardliner seinerzeit jedoch den Zutritt. Er berief sich auf eine Dienstverordnung, wonach neun Monate vor der Landtagswahl keine Wahlkampfauftritte in Polizeiwachen des Landes stattfinden dürften. Monate später, nachdem Schönbohm Innenminister geworden war, musste Hepke seinen Posten in Bernau räumen.
Am Donnerstag nun werden die Bernauer Polizisten ohnehin mit Schill in Kontakt kommen: Sie müssen seinen Auftritt auf dem Marktplatz schützen. Es wird mit vielen Gegendemonstranten gerechnet.
GUBEN. Bei einem Überfall am Mittwoch in den frühen Morgenstunden in Guben wurde ein 30-jähriger Mann durch einen Schuss aus einer Schreckschusspistole im Gesicht verletzt. Bei dem mutmaßlichen Täter handelt es sich nach RUNDSCHAU-Informationen um Alexander B., der im so genannten Hetzjagdprozess um den Tod des Algeriers Farid Guendoul alias Omar Ben Noui im November 2000 neben zehn weiteren Angeklagten verurteilt worden war. Das damalige Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof verhandelt über die Revision am 9. Oktober. Das Opfer befand sich auf dem Heimweg von der Aral-Tankstelle. Es hatte einen Hund bei sich. Auf dem Sächsischen Ring Gubens soll es zum Streit mit einer Gruppe von Männern im Alter zwischen 19 und 23 Jahren gekommen sein. Der mutmaßlich Täter soll dem 30-Jährigen die Waffe an die linke Wange gehalten und sofort abgefeuert haben. Angeblich sei der Hund auf ihn gehetzt worden, behauptet er. Morgen wird er dem Haftrichter vorgeführt. Die Staatsanwaltschaft Cottbus hat Haftbefehl beantragt. Alexander B. soll nach seiner Verurteilung im Ben-Noui-Prozess schon einmal wegen einer Körperverletzung aufgefallen sein. Das Staatsschutzkommissariat in Frankfurt ermittelt. Ein fremdenfeindlicher Hintergrund der Tat wird gegenwärtig ausgeschlossen. Bei dem Opfer handelt es sich um einen Deutschen, der in Guben lebt.
Polnischer Schleuser festgesetzt
GUBEN. Ein polnischer Schleuser ging den Beamten der Grenzschutzinspektion Forst bei einer Streifenfahrt ins Netz. Der Mann hatte am Dienstagnachmittag insgesamt fünf russische Staatsbürger, die illegal eingereist waren, in der Nähe von Groß Gastrose in sein Auto geladen. Eine BGS-Streife verfolgte das Fahrzeug bis nach Guben. Dort wurden der Schleuser und die Russen festgenommen. Gleichzeitig gelang polnischen Grenzschützern am östlichen Neißeufer die Festnahme weiterer russischer “Transittouristen ” .
Prozess gegen jungen Schläger
COTTBUS. Wegen eines ausländerfeindlichen Angriffs auf eine iranische Familie muss sich am 28. August ein 18-Jähriger vor dem Amtsgericht Cottbus verantworten. Die Anklage wirft dem einschlägig Vorbestraften gemeinschaftliche gefährliche Körperverletzung in drei Fällen vor, sagte ein Gerichtssprecher am Mittwoch in Cottbus.
Der Mann soll am vergangenen Sonntag in der Lausitzstadt aus einer Gruppe heraus die Familie angepöbelt, mit fremdenfeindlichen Parolen beschimpft sowie den Ehemann geschlagen und getreten haben. Das Opfer, dass sich auch durch Flucht den Attacken nicht entziehen konnte, erlitt schweren Gesichtsprellungen und wurde stationär behandelt. Auch die Ehefrau und die Tochter des Iraners wurden angegriffen und verletzt. Der Angeklagte leugnet die Tat.
beim virtuellen teil des antifa schulnetz aus cottbus gibt es was neues.
nämlich s u b n e t.
internet — das mit den möglichkeiten
die idee zu s u b n e t gab es bei einem besuch unserer alten webseiten, die noch bei tripod rumliegen. beim aufruf der seite ploppte nämlich ein werbefenster auf — etwas, was auf den akutelllen asncottbus.org seiten nicht passiert. mitzubekommen, wie unangenehm lästig solche aufploppenden oder ständig präsenten werbefenster sind brachte s u b n e t auf den plan.
denn mit dem kauf unserer domain www.asncottbus.org bekamen wir zusätzlich noch die möglichkeit 50 subdomains zu nutzen. da wir diese 50 subdomains aber niemals alle nutzen, wollen wir sie verleihen.
wahrscheinlich gibt es ne menge von leuten, initiativen oder gruppen, die ihre eigene homepage betreiben. aus kostengründen liegt es dann meist nahe, auf “kostenlosen” webspace zurückzugreifen. der nachteil ist, daß die webadressen dann immer furchtbar lang sind, oder nicht so repräsentativ wirken. der nächste schritt ist dann meist, sich eine “kostenlose” subdomain zu besorgen. dieser meist von firmen angebotene service ist nur deswegen kostenlos, weil auf jeden fall immer werbung auftaucht, wenn diese “kostenlose” domain aufgerufen wird.
dont call it service
da daß ziemlich nervig ist und wir noch ca. freie 40 subdomains haben, dachten wir uns, daßß wir diese auch gerne kostenlos an interessierte gruppen und initiativen vergeben wollen.
der nachteil ist, daß die domain dann so aussieht:
www.euer_name.asncottbus.org.
wenn euch das nicht stört, dann besucht mal s u b n e t auf www.subnet.asncottbus.org. dort könnt ihr sehen, wie ihr an eure “wunschdomain” kommt , welche subs wann autauchten oder verschwanden und welche subs es aktuell gibt.
bis dahin und hoffentlich war das jetzt nicht allzu technisch…
euer asn