Monat: Oktober 2003

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29. Oktober 2003 · Quelle: Indymedia

Studierenden-Protest in Potsdam

(sickB auf Indy­media, 28.10.) Die Bran­den­burg­er Studieren­den­vertre­tung kämpft ‑mal wieder- gegen die geplanten Erhöhun­gen der Semes­ter­beiträge und Men­sa-Essen­spreise für alle Hochschulen im Land Bran­den­burg. “Uns schmeckt es nicht mehr — Men­sa-Preise müssen bezahlbar bleiben!”. Deshalb gab es für alle hun­gri­gen Stu­den­ten und gelang­weil­ten Pas­san­ten Kosten­los­es aus der Gulaschkanone, während sich die Bil­dungsmin­is­terin Frau Dr. Wanka […]

29. Oktober 2003 · Quelle: Junge Welt

Nur ein »Mittäterexzeß«?

(Junge Welt, Gisela Friel­ing­haus) Der Richter­spruch im Neu­rup­pin­er Landgericht überzeugte wed­er Staat­san­waltschaft noch Vertei­di­gung. Am 24. Okto­ber wur­den nach ein­er weit­eren Woche Verzögerung die Urteile im Mord­fall von Pot­zlow bekan­nt­gegeben (siehe jW vom 25./26.10.). Der 18jährige Haupt­täter Mar­cel Sch. wurde wegen Nöti­gung in Tatein­heit mit mehrfach­er schw­er­er Kör­per­ver­let­zung sowie Mordes an dem 16jährigen Mar­i­nus Schöberl […]

29. Oktober 2003 · Quelle: Junge Welt

Gescheitertes Wahlexperiment

(Junge Welt, C. Schulze) Es hat­te ein kraftvolles Zeichen für ein Wahlrecht ab 16 wer­den sollen, aber das Exper­i­ment ging gehörig daneben. Für die Bran­den­burg­er Kom­mu­nal­wahlen forderte der Ver­band »Berlin-Bran­­den­bur­gis­che Land­ju­gend« Her­anwach­sende im Alter von 16 und 17 Jahren auf, per Tele­fon, SMS, Fax oder in aus­gewählten Jugend­klubs an die Wahlurne zu treten. Es sollte […]

29. Oktober 2003 · Quelle: Ruppiner Anzeiger

Drei Monate Duldung für kasachische Familie aus Neuruppin

NEURUPPIN Eine kurze Atem­pause gibt es seit gestern für die von Ausweisung bedro­hte kasachis­che Fam­i­lie Bay­er. Die Dul­dung gilt jet­zt für drei Monate – bis zum 31. Jan­u­ar 2004. Eine inhaltliche Entschei­dung ste­he nicht dahin­ter, sagte gestern Iwan Bay­er. Der ver­längerten Aufen­thalts­genehmi­gung liege eine Umstel­lung der Com­put­er in der Kreisver­wal­tung zugrunde. Lan­drat Chris­t­ian Gilde (SPD) […]

28. Oktober 2003 · Quelle: MAZ

SPD deutlich über fünf Prozent

(Klaus D. Grote) NEURUPPIN Für die Sozialdemokrat­en kommt es dies­mal wirk­lich dicke: Nicht nur, dass die meis­ten ihrer früheren Wäh­ler am Son­ntag zu Hause blieben und nicht abstimmten, nein, 16- und 17-Jährige degradierten die SPD bei der “Junior­wahl” zu ein­er Mini­partei mit nur 8,4 Prozent der Stim­men im Kreis.  Die Berlin-Bran­­den­bur­gis­che Land­ju­gend (BBL) hat­te von Mon­tag bis […]

28. Oktober 2003 · Quelle: MAZ

Illegales Waffenlager ausgehoben

Am Fre­itag hob die Straus­berg­er Kripo ein ille­gales Waf­fen­lager aus. Aus ander­weit­i­gen Ermit­tlun­gen erhiel­ten die Beamten Hin­weise auf einen Bürg­er in Dahlwitz-Hoppe­­garten, der im Besitz ein­er Vielzahl von Waf­fen sein soll. Auf Grund­lage eines unverzüglich einge­holten gerichtlichen Durch­suchungs­beschlusses und mit Unter­stützung von Spezialkräften des Lan­deskrim­i­nalamtes durch­sucht­en Ermit­tler die Woh­nung des Tatverdächti­gen. Dort wur­den neben mehreren Schreckschuss- und […]

28. Oktober 2003 · Quelle: MAZ

Wahlbeteiligung in Cottbus “erschreckend gering”

POTSDAM Die Parteien in Bran­den­burg müssen nach Ansicht von Lan­deswahlleit­er Arend Steenken die Gründe für die geringe Beteili­gung an den Kom­mu­nal­wahlen analysieren. Nur knapp 46 Prozent der Stimm­berechtigten seien am Son­ntag wählen gegan­gen, sagte Steenken. Das seien fast 42 Prozent weniger gewe­sen als vor fünf Jahren. Damals sei allerd­ings par­al­lel ein neuer Bun­destag gewählt worden. […]

27. Oktober 2003 · Quelle: potsdam.de

Zwei Sitze für “Die Anderen”

(potsdam.de) Okto­ber 2003 fan­den im Land Bran­den­burg Kom­mu­nal­wahlen statt. Mit diesem Tag wur­den 7 Gemein­den (Golm, Groß Glienicke, Fahrland, Neu Fahrland, Mar­quardt, Satzko­rn und Uetz-Paaren) des Land­kreis­es Pot­s­­dam-Mit­tel­­mark in Pots­dam einge­mein­det. Die Bürg­er der Stadt Pots­dam und die Bürg­er der neuen Ort­steile wählten die Stadtverord­neten­ver­samm­lung für 5 Jahre, die aus 50 Mit­gliedern beste­ht. In den […]

27. Oktober 2003 · Quelle: BM

SPD klare Verliererin der Kommunalwahl

(BM, Gudrun Mall­witz und Dieter Salz­mann) Pots­dam — Mit den Kom­mu­nal­wahlen ist die CDU nach bish­er vor­liegen­den Ergeb­nis­sen elf Monate vor der Land­tagswahl die stärk­ste poli­tis­che Kraft in Bran­den­burg gewor­den. Die SPD, bish­er dominierende Partei, lan­dete noch hin­ter der PDS auf dem drit­ten Platz. Die CDU erhielt 26,81 Prozent der Stim­men (+5,39), die PDS erre­ichte 23,59 Prozent […]

27. Oktober 2003 · Quelle: LR / BM

Skinheadkonzert aufgelöst

Skin­­head-Konz­ert in Plessa aufgelöst Über 100 Polizeibeamte im Ein­satz (LR) Über 100 Polizis­ten aus Süd­bran­den­burg und Sach­sen waren am Sam­stagabend in Plessa im Ein­satz und lösten ein Skin­head­konz­ert auf. Rund 300 Leute hat­ten sich im kleinen Saal des Kul­turhaus­es getrof­fen, wo nach Polizeiangaben zwei Skin-Grup­pen auf­trat­en. In diesem Jahr hat­te die Polizei zuvor schon zweimal […]

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