Monat: Mai 2004

(cdt auf Indy­media; dort gibt es auch Fotos)

demoteilnehmerInnen: 

ca. 300 — 350.
einige punks, viele schü­lerIn­nen und alter­na­tive jugendliche, 100 schwarz­er block
deutsch­er mob: 100 die nur guckten
bullen: ca. 200
nazis: 20 / 3 MHSler [Märkisch­er Heimatschutz] / 5 altkad­er / 2 anti-antifa FFO / rest dumm­beu­tel, die dumm guck­ten und die fresse hielten 

demoparolen: 

no bor­der no nation stop deportation

no nation no bor­der fight law and order

nazis mor­den der staat schiebt ab, dass ist da gle­iche rassistenpack

um €pa keine mauer bleiberecht für alle und auf dauer

say it laud and say it clear, refugees are wel­come here

was tut allen deutschen gut? bomber har­ris und die flut!

nazis gibts in jed­er stadt bildet ban­den macht sie platt.

über uns lacht die sonne über faschos die ganze welt.

schickt die nazis auf den mond, damit sich raum­fahrt wieder lohnt.

frankfurt/oder wir sind da autonome antifa

ob grün ob braun, nazis auf die fresse haun

gebt den nazis die starße zurück stein füt stein
vere­inzelt: alles für alle son­st gibts krawalle 

unter den demon­starntIn­nen ver­sam­melten sich altau­tonome, anar­chistIn­nen, anti­imps und anti­deutsche gle­icher­maßen, sie demon­stri­erten gemein­sam gegen die ras­sis­tis­che abschiebeprax­is, gegen nazis und gegen ras­sis­tis­che sondergesetze. 

am ende der demowurde auf dem rathausvor­platz gehal­ten, wo migran­tInnen rede­beiträge hiel­ten, was sie anprangern. es wurde ein kri­tik­pa­pi­er ver­fasst und ein­er dame aus dem rathaus übergeben … sie war sichtlich genervt … 

die demo war ok besucht für so kurze ankündi­gung und mobil­isierung. stim­mung kam erst später auf, als alle alle parolen kan­nten und sie hof­fentlich auch verstanden.
es wur­den dazu mehrere Zeitun­gen verteilt von The Voice, einzel­nen Migran­tInnen, A4-Flugis zu basics und anderem

Auf­grund von kaum zu befriedi­gen­dem Inter­esse bei Zivilge­sellschaftlichen Kräften find­et diese Ver­anstal­tung am heuti­gen Tag gle­ich zweimal statt. 

Die PDS – Königs Wuster­hausen und der Utopia e.V. Frank­furt (Oder) laden ein zur Infor­ma­tionsver­anstal­tung zum The­ma: „Neon­azis heute – Der Märkische Heimatschutz“ 

In ver­schieden­sten Städten in Ost­bran­den­burg stieß diese Ver­anstal­tung auf großes Inter­esse bei zivilge­sellschaftlichen Kräften. 

Der Märkische Heimatschutz ist eine der umtriebig­sten und gefährlich­sten Naz­izusam­men­schlüsse in Brandenburg.
Nach außen präsen­tiert sich die Kam­er­ad­schaft als biedere Inter­essen­vertre­tung „nation­al gesin­nter“ Jugendlich­er, bei genauer­er Betra­ch­tung tut sich ein Sumpf aus Gewalt, Anti­semitismus und Ras­sis­mus auf. 

Diese Ver­anstal­tungsrei­he erläutert aus antifaschis­tis­ch­er Sicht Organ­i­sa­tion, Aktiv­itäten und Ide­olo­gie der Kam­er­ad­schaft M.H.S. welche exem­plar­isch für Kam­er­ad­schaften in der Bun­desre­pub­lik ist. 

Nicht erst seit dem gescheit­erten Ver­botsver­fahren gegen die NPD spielt die Organ­i­sa­tion rechter Struk­turen in „Freien Kam­er­ad­schaften“ eine große Rolle. Eine solche Ver­net­zungsstruk­tur bildet einen juris­tisch nicht angreif­baren Rah­men, indem sie unab­hängig von Anzeigen und Ver­fahren agieren kön­nen und so die Möglichkeit haben die (Straßen-)Politik zu machen, für die rechte Parteien nicht im Stande sind. 

Mit­glieder und Sym­phati­san­ten des Märkischen Heimatschutz und ander­er recht­sex­tremer Organ­i­sa­tio­nen sind auf dieser Ver­anstal­tung keine gelade­nen Gäste und darüber hin­aus auch uner­wün­scht, daher wird ihnen der Zutritt verweigert.

Pots­dam (dpa/PNN). Weniger als die Hälfte der von Bran­den­burg aufgenommenen
Spä­taussiedler ist bis heute im Land geblieben. Seit 1991 hät­ten sich 51 920
Spä­taussiedler zunächst in der Mark niederge­lassen, sagte Sozialminister
Gün­ter Baaske (SPD) auf eine par­la­men­tarische Anfrage. Von ihnen hielten
sich heute nur noch etwa 20 000 hier zu Lande auf. 

Eine ähn­liche Ten­denz gibt es laut Baaske bei den jüdis­chen Migranten, der
zweit­stärk­sten Zuwan­der­ergruppe. 6605 Per­so­n­en hät­ten seit 1991 eine neue
Heimat in Bran­den­burg zugewiesen bekom­men. Von ihnen lebten inzwischen
schätzungsweise noch 3100 im Land. 

Die Verteilung auf die Bun­deslän­der erfol­gt über einen vom Bund festgelegten
Schlüs­sel. Bei den vor allem aus den Län­dern der ehe­ma­li­gen Sowjetunion
kom­menden Spä­taussiedlern zeich­net sich Baaske zufolge eine rückläufige
Ten­denz ab. Während 2002 noch 3396 Per­so­n­en nach Bran­den­burg kamen, waren es
im ver­gan­genen Jahr nur 2796. Die Zahl jüdis­ch­er Zuwan­der­er bleibe dagegen
rel­a­tiv sta­bil und es gebe sog­ar einen leicht­en Anstieg: nach 674
Neuauf­nah­men 2002 waren es ein Jahr später 706.

(TAZ) POTSDAM dpa Nach dem Skan­dal um Mis­shand­lun­gen von Häftlin­gen in der JVA
Brandenburg/Havel ist nach Ansicht der SPD eine Rück­tritts­forderung an
Jus­tizmin­is­terin Bar­bara Rich­stein (CDU) aus dem Par­la­ment her­aus nicht
auszuschließen. Der Recht­sauss­chuss des Land­tages werde sich zunächst heute
von Rich­stein informieren lassen, bevor es eine Entschei­dung geben werde,
sagte der Vize-Vor­sitzende Peter Muschahlla (SPD). Nach seinen Worten sei es
unwahrschein­lich, dass Rich­stein von den Vor­fällen — trotz der seit Januar
gegen unbekan­nt laufend­en Ermit­tlun­gen — erst jet­zt erfahren habe. Der
Sender RBB hat­te unter Beru­fung auf zwei Exge­fan­gene und einen noch
inhaftierten Mann berichtet, dass Insassen der JVA in den Jahren 2001 bis
2004 durch ver­mummt auftre­tende Vol­lzugs­beamte schw­er mis­shan­delt wurden. 

Wider­sach­er im eige­nen Haus?

Bran­den­burgs Jus­tizmin­is­terin Bar­bara Rich­stein heute vor Rechtsausschuss

(Tagesspiegel, Michael Mara und Thorsten Met­zn­er) Pots­dam. Es war kein guter Fernseh-Auftritt. Bar­bara Rich­stein muss es
gespürt haben. Bran­den­burgs CDU-Jus­tizmin­is­terin wirk­te unsich­er, als die
Fra­gen des RBB-Mod­er­a­tors zu Mis­shand­lun­gen in der Jus-tizvollzugsanstalt
Bran­den­burg immer boh-ren­der wur­den. “Ziehen Sie per­sön­liche Konsequenzen?”
Da geri­et Rich­stein, mit 38 Jahren die jüng­ste im Kabi­nett, aus der Fassung.
Doch die Frage wird immer lauter gestellt. Nicht nur PDS, FDP und Grüne
fordern ihren Rück­tritt. Auch Sozialdemokrat­en, die gemein­sam mit der CDU
regieren. Dabei hat die Anwältin, die im Som­mer 2002 als politische
Seit­ene­in­steigerin über­raschend Nach­fol­gerin des über eine Immobilienaffäre
gestürzten Kurt Schel­ter wurde, zumin­d­est nach Bekan­ntwer­den der Vorwürfe
keinen Fehler gemacht: Sie sus­pendierte sofort fünf Vol­lzugs­beamte, die am
13. Jan­u­ar einem herzkranken Häftling trotz eines schw­eren Herzinfarkts
ärztliche Hil­fe ver­weigerten und den 55-jähri­gen stattdessen fes­sel­ten und
in eine Arrestzelle sper­rten. Sie leit­ete gegen acht Beamte
Diszi­pli­narver­fahren ein. Und sie will die Anstalt­sleitung zur Verantwortung
ziehen. 

Trotz­dem wird sie sich auf der heuti­gen Son­der­sitzung des Rechtsausschusses
unbe­queme Fra­gen gefall­en lassen müssen: Wie kon­nten dem Ministerium
Strafanzeigen von Häftlin­gen über Mis­shand­lun­gen ver­bor­gen bleiben? Warum
hat sie erst durch eine RBB-Sendung von der unter­lasse­nen Hil­feleis­tung im
Jan­u­ar und den schon vor zwei Monat­en ein­geleit­eten Ermit­tlun­gen der
Staat­san­waltschaft erfahren? Wieso kon­nten in der JVA Bran­den­burg jahrelang
Wärter mit Stur­m­masken ver­mummt gegen ren­i­tente Häftlinge vorgehen? 

“Das ist mir nicht bekan­nt gewe­sen”, sagt Rich­stein, die das Tra­gen der noch
unter Jus­tizmin­is­ter Hans-Otto Bräutigam 1994 angeschafften Masken umgehend
ver­boten hat. Sie ver­schärfte inzwis­chen auch per Erlass die
Bericht­spflicht­en der Anstalt­sleitun­gen. Und sie lässt frühere Anzeigen von
Mis­shand­lun­gen über­prüfen. “Was hätte ich denn noch tun sollen?”, fragt die
Min­is­terin — über­rascht von der Wucht der Anwürfe. “Den Vor­wurf, dass ich
ver­tusche, lasse ich mir nicht machen.” Schon bei der Trennungsgeld-Affäre
griff sie hart durch, ver­an­lasste eine Über­prü­fung der gesamten Jus­tiz — und
machte sich damit dort viele Feinde. Denn hochrangige Juris­ten ste­hen jetzt
im Visi­er der Staat­san­waltschaft. Ließ der Appa­rat sie deshalb ins offene
Mess­er laufen? 

Selb­st Parteifre­unde räu­men ein, dass Rich­stein “geschwächt ist”. Schon seit
län­gerem wird in der CDU beklagt, dass die Vize-Parte­ichefin, die bereits
als poten­zielle Nach­fol­gerin von Parte­ichef Jörg Schön­bohm galt, “poli­tisch
blass geblieben” sei. Bere­its vor dem Gefäng­nis-Skan­dal gab es Stör­feuer aus
den eige­nen Rei­hen: Sie ver­nach­läs­sige die Europa­poli­tik, für die sie
zuständig ist, habe keine offen­sive Öffentlichkeit­sar­beit betrieben. Dennoch
glauben nur wenige, dass die Partei sie jet­zt fall­en lässt, wo Wahlkampf
herrscht und Ge-schlossen­heit ange­sagt ist. Auf die Zeit nach der
Land­tagswahl wollen sich Christ­demokrat­en nicht fes­tle­gen, zumal immer
wieder eine Verkleinerung des Kabi­netts disku­tiert wird. 

Aber Bar­bara Rich­stein, die Marathon­läuferin, sieht sich nicht als
“Wack­elka­n­di­datin” bei ein­er Neuau­flage der Großen Koali­tion. “Ich habe die
Aus­dauer, das durchzuste­hen.” Allerd­ings weiß sie, dass keine neuen “Minen” hochge­hen dürfen.

MAZ
10.05.04 bhvl

Aufgelöst hat die Polizei ein Tre­f­fen von ins­ge­samt 15 jun­gen Men­schen im Alter von 17 bis 25 Jahren am Bohnen­län­der See, nahe der Rathenow­er Straße
im Wohnge­bi­et Gör­den. Ein Anwohn­er hat­te Beamte in der Nacht zum Sonnabend um 22.43 Uhr dor­thin gerufen, weil von den am See Feiern­den ruh­estören­der Lärm aus­ge­he. Er ver­nahm mehrfach “Sieg Heil”-Rufe. Durch die Polizeibeamten
kon­nten an der Badestelle die Per­son­alien der jun­gen Men­schen aufgenom­men wer­den. Zehn Per­so­n­en waren bere­its der Polizei bekan­nt, davon sechs wegen des Ver­wen­dens von Kennze­ichen ver­fas­sungswidriger Organ­i­sa­tio­nen. Die
Ansamm­lung wurde aufgelöst, gegen alle Teil­nehmer wur­den Platzver­weise aus­ge­sprochen und durchgesetzt. 

Zudem schrieben die Polizis­ten gegen die Beteiligten Anzeigen wegen des Ver­dachts des Ver­wen­dens von Kennze­ichen ver­fas­sungswidriger Organ­i­sa­tio­nen. Die Ermit­tlun­gen der Krim­i­nalpolizei dauern an.

NEURUPPIN In Neu­rup­pin, vor allem im Neubauge­bi­et, und in Witt­stock sind am Sonnabend in Zahlre­ichen Briefkästen Schmäh­schriften auf getaucht, die zum 8. Mai, dem Tag der Befreiung des Faschis­mus, die dama­li­gen Siegermächte in den Dreck ziehen. Im Namen des Bun­des Nationaler Sozial­is­ten beklagt der Witt­stock­er Stadtverord­nete und ein­stige NPDler Math­ias Wirth Mil­lio­nen deutsch­er Krieg­sopfer, ohne die von Deutsch­land aus in die Welt getra­gene Ver­nich­tungs­maschiner­ie zu erwäh­nen. Das Flug­blatt endet mit der Vision, dass ein­mal ein „echter Tag der Befreiung von Volks­be­trügern, Volksver­rätern und dop­pelzügi­gen Morala­pos­teln“ kommt. 

Für die PDS haben der Neu­rup­pin­er Ron­ny Kretschmer und der Kreisvor­sitzende Joachim Behringer bei der Polizei Anzeige erstat­tet. „In unseren Augen erfüllt dieses Flug­blatt den Tatbe­stand der Volksver­het­zung“, teil­ten bei­de mit. Für Neu­rup­pins Polizei bestätigte Olaf Belling, dass Anzeige erstat­te wurde. Allerd­ings ermit­teln die Beamten offiziell gegen Unbekan­nt, obwohl Wirths Name und der sein­er poli­tis­chen Grup­pierung im Flug­blatt auf­tauchen. Belling argu­men­tierte, dass erst zweifels­frei gek­lärt wer­den muss, ob Wirth die Urhe­ber­schaft zuzurech­nen ist.

NEURUPPIN In den Mor­gen­stun­den des 8. Mai ist in Neu­rup­pin ein Flug­blatt mit volksver­het­zen­dem Inhalt verteilt wor­den. Wie aus dem Papi­er her­vorge­ht, steckt hin­ter der Aktion der Witt­stock­er Stadtverord­nete Math­ias Wirth im Auf­trag ein­er neo­faschis­tis­chen Organ­i­sa­tion „Bund Nationaler Sozialisten“. 

Der PDS-Stadtver­band Neu­rup­pin brachte gestern seine Bestürzung und Abscheu zum Aus­druck und hat inzwis­chen Anzeige erstat­tet. Aus sicht von Ron­ny Kretschmer (Stadtvor­sitzen­der) und Joachim Behringer (Kreisvor­sitzen­der) „ist beson­ders per­fide, dass diese Aktion genau am 59. Jahrestag der Befreiung vom Hitler­faschis­mus ges­tartet wurde. Das Flug­blatt erfüllt den Tatbe­stand der Volksverhetzung.“ 

Die Polizei bestätigte gestern den Ein­gang der Anzeige, die an die Staat­san­waltschaft weit­ergeleit­et wurde. 

NEURUPPIN Ein türkisch­er Bürg­er ist am Don­ner­stag gegen 22.15 Uhr auf dem Neu­rup­pin­er Schulplatz von zwei jun­gen Män­nern ange­grif­f­en wor­den. Zum Tat­mo­tiv kon­nte Polizeis­precherin Beat­rix Kühn gestern noch nichts sagen. Sie wollte aber nicht auss­chließen, das die Täter zur Clique gehören, die seit einiger Zeit im Rosen­garten immer wieder neg­a­tiv auf­fall­en. Der Türke kon­nte sich währen und zur Polizei flücht­en. Die Polizei nahm in Tatort­nähe einen 18-jähri­gen und einen21-jähri­gen Verdächti­gen fest. Der 18-jährige war durch die Gegen­wehr des Opfers ver­let­zt wor­den. Er wurde ins Kranken­haus gebracht. Die bei­den Verdächti­gen waren betrunk­en. Der 21-jährige nach der Vernehmung aus dem Gewahrsam ent­lassen. Gegen den 18-jähri­gen wird ein beschle­u­nigtes Ver­fahren geprüft. Die Ermit­tlun­gen dauern an.

 

NEURUPPIN Gegen einen 17-jähri­gen, der am Don­ner­stag aus ein­er Gruppe her­aus auf dem Schulplatz einen Türken ange­grif­f­en und ver­let­zt haben soll, ist am Fre­itag nach Abschluss der polizeilichen Ermit­tlun­gen Haft­be­fehl erlassen wor­den. Der Tatverdächtige wurde im Anschluss in das Gefäng­nis Frankfurt/Oder gebracht.

(Antifa Cof­fee Tour auf Indy­media) Am 9. Mai 2004, dem Tag des Sieges über den Hitler-Faschis­mus unter­nah­men Antifaschistin­nen und Antifaschis­ten aus Berlin und Bran­den­burg einen kleinen Aus­flug ins Berlin­er Umland. Hier erst ein­mal ein kurz­er Reise­bericht mit Fotos. 

Am 15. Novem­ber 2003 marschierten mehrere Hun­dert Neon­azis zu ihrem “Heldenge­denken” durch Halbe. Für den 13. Novem­ber 2004 haben die Nazis bere­its wieder einen Auf­marsch angemeldet. 

In den Wäldern um Halbe tobte die let­zte große Kesselschlacht des Zweit­en Weltkrieges, Zehn­tausende fie­len dem “Durch­hal­tewil­len” der Armee von Gen­er­al Busse zum Opfer, viele sind auf dem Wald­fried­hof in Halbe beigesetzt. 

Während 2003 die Nazis durch ein Großaufge­bot der Polizei beschützt ihren Auf­marsch abhal­ten und die Ver­brechen der Wehrma­cht, der SS und der Waf­fen-SS ver­her­rlichen kon­nten, wurde eine Gedenkkundge­bung für die auf dem Wald­fried­hof begrabenen Zwangsar­bei­t­erin­nen, Zwangsar­beit­er und Wehrma­chts­de­ser­teure vom Amt Schenken­länd­chen untersagt. 

Die erste Sta­tion unser­er Reise führte uns nach Teupitz, wo vor dem Rathaus und dem Sitz des Amtes Schenken­länd­chen eine kurze Kundge­bung abge­hal­ten wurde und Flug­blät­ter verteilt sowie Plakate gek­lebt wurden. 

Danach fuhren wir zum Wald­fried­hof in Halbe, wo wir der hier begrabenen Zwangsar­bei­t­erin­nen, Zwangsar­beit­er und Wehrma­chts­de­ser­teure gedacht­en. Im Anschluss gab es eine kurze Spon­tande­mo zum Bahn­hof und auch hier wur­den Plakate gek­lebt und Flug­blät­ter verteilt. 

Ein Besuch des VdN-Denkmals (VdN — Ver­fol­gte des Naziregimes) in Königs Wuster­hausen run­dete unsere kleine Kaf­feefahrt ab. Gemein­sam ging es dann auch hier zum Bahn­hof, wo noch eine kurze Abschlußkundge­bung stattfand. 

www.redhalbe.de.vu

Nun war es mal wieder so weit, die Nazis mussten am Sam­stag, den 08.05.04 ihren Frust, wegen des ver­lore­nen Krieges, auf die Straße tragen. 

Obwohl zuerst ver­boten, durften sie mit ihren Fack­eln durch Belziger Straßen ziehen. Und weil die Fack­eln natür­lich erst im Dunkeln so richtig wirken, ging die ganze Demon­stra­tion mal eben eine ganze Stunde später, um 20.30 Uhr, los und fand somit auch erst um ca. 22.30 Uhr ihr Ende. Es schien wie ein Selb­st­be­mitlei­dungs­marsch, der von keinen, außer der Polizei und eini­gen engagierten Jugendlichen, wirkliche
Beach­tung fand. Ohne die Fack­eln hätte man sie möglicher­weise sog­ar noch übersehen. 

Kurz nach­dem die Demo let­z­tendlich anf­ing set­zten sich eine Gruppe von AntifaschistIn­nen, u.a. die JAB, mit den Fah­nen der vier Alli­ierten Mächte geschlossen auf die Karl Liebknecht Straße um ihren Protest auszu­drück­en. Nach
zweifachem Auf­fordern der Polizei mussten sie die Straße dann jedoch mit mehr oder weniger gewalt­freien Durch­greifen der Polizei räu­men. Des Weit­eren fol­gte ein, von
laut­starken Sprechchören begleit­etes, pos­i­tives Beken­nt­nis der AntifaschistIn­nen zum Tag der Befreiung in der Nähe vom Markt. Dabei kam es zu kleineren Kon­flik­ten mit der Polizei als der Fack­elzug sich auch dor­thin begab. Zudem ver­anstal­teten Mit­glieder des Info­café eine spär­lich besuchte “Par­ty” auf den Marktplatz. 

Anschließend liefen sie dann noch mit eini­gen Belziger Bürg­ern zum Gedenkstein von Belaid Bay­lal und legten Blu­men nieder — in Gedenken an die ver­häng­nisvolle Nacht in
der Belaid von recht­sradikalen Belzigern zusam­men­schla­gen und an den Spät­fol­gen dieser Tat ver­starb. Die JAB wollte zwar am Gedenken teil­nehmen, wurde von der Polizei jedoch daran gehindert.

Am 8.Mai 2004, dem 59. Jahrestag der Befreiung vom Nation­al­sozial­is­mus gedacht­en Antifas, PDS und Mitar­beit­er der Stadtver­wal­tun­gen mit Kranznieder­legun­gen in Rathenow und Prem­nitz den Opfern der NS-Dik­tatur sowie den unzäh­li­gen Toten und Ver­fol­gten des von ihr aus­gelösten zweit­en Weltkrieges. 

In Prem­nitz ver­sam­melten sich unge­fähr 50 Men­schen am Denkmal der Opfer des Faschis­mus in der Ernst Thäl­mann Straße, in Rathenow gedacht­en unge­fähr 30 Per­so­n­en auf dem Sow­jetis­chen Sol­daten­fried­hof am Friedrich-Ebert-Ring
Kränze den Opfern von Krieg und NS-Diktatur. 

Antifaschis­tis­che Grup­pen im Westhavelland

(Infori­ot) Laut einem — reich bebilderten — Bericht auf Indy­media wur­den am 8. Mai in Rathenow auch Nazi­aufk­le­ber ent­fer­nt und Antifaplakate gek­lebt.