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9/11/2004: We remember — Antisemiten angreifen!

INFORIOT Wir doku­men­tierten im fol­gen­den einen Demoaufruf der Autonomen Antifa Nor­dost Berlin (AANO).

Daß der Faschis­mus nach­lebt; daß die vielz­i­tierte Aufar­beitung der
Ver­gan­gen­heit bis heute nicht gelang und zu ihrem Zer­rbild, dem leeren und
kalten Vergessen, ausartete, rührt daher, daß die objek­tiv­en gesellschaftlichen
Voraus­set­zun­gen fortbeste­hen, die den Faschis­mus zeitigten.“

Theodor W. Adorno, Was bedeutet Aufar­beitung der Vergangenheit

Als am Mor­gen des 11. Sep­tem­ber 2001 zwei ent­führte Pas­sagier­maschi­nen die Türme
des World Trade Cen­ters zum Ein­sturz bracht­en, feierten Anti­semiten und
Anti­amerikan­er diesen gelun­genen Angriff auf den ‘Welt­feind’. Die Maß­nah­men, die
die USA in Folge des anti­semi­tisch motivierten Anschlages zur Bekämp­fung des
Ter­rors unter­nah­men, führten weltweit zur ver­stärk­ten Äußerun­gen von
anti­amerikanis­chen und anti­semi­tis­chen Ressen­ti­ments. Im Taumel, endlich in
anti­im­pe­ri­al­is­tis­chen Bünd­nis­sen ein­er Masse anzuge­hören, die sich offen der
imag­inierten Autorität USA ent­ge­gen­stellen kon­nte, tat­en sich mal wieder die
Deutschen beson­ders hervor. 

Ein Beispiel: Horst Mahler, früher im RAF-Umfeld aktiv, heute Neonazianwalt,
Holo­caustleugn­er, selb­ster­nan­ntes Opfer der „judäo-amerikanis­chen
Fremd­herrschaft“ usw., ver­suchte sich durch anti­semi­tis­che Auftritte
unter­schiedlich­ster Art seit Jahren an die Spitze der deutschen Selb­stfind­ung zu
manövri­eren. Seit dem 11. Sep­tem­ber 2001 immer erfolgreicher. 

Seinen Wohnort Klein­mach­now teilt er sich mit Bran­den­burgs Innen­min­is­ter Jörg
Schön­bohm (CDU), der als Fos­sil deutsch­er Law and Order Poli­tik Migranten,
Homo­sex­uelle und Linke ver­sucht zu schikanieren, wo er kann. Die Anschläge in
New York beze­ich­net er als Folge der mul­ti­kul­turellen Gesellschaft. Schönbohm
nutzte die weit ver­bre­it­ete Angst nach dem 11. Sep­tem­ber 2001 aus, um für eine
ver­stärk­te Überwachung, die Auf­s­tock­ung der Etats im Bere­ich Innere Sicherheit
und die Ver­schär­fung des Zuwan­derungs­ge­set­zes zu wer­ben. Ein Mann des starken
Staates. Für die Land­tagswahl am 19. Sep­tem­ber hat er sich vorgenom­men, Matthias
Platzek (SPD) als Min­is­ter­präsi­dent von Bran­den­burg abzulösen. Den 11. September
2004, eine Woche vor der Wahl, sehen wir als geeigneten Zeit­punkt sowohl Mahler
als auch Schön­bohm unsere Antipathie vor die Haustür zu tragen. 

schon GEZahlt?

Ein weit­eres Beispiel: Groß Gaglow (Cot­tbus-Süd). Wie in Teltow-Seehof
(Bran­den­burg) wehren sich hier die Nach­fahren der Täter gegen ein laufendes
Rück­über­tra­gungsver­fahren ehe­ma­li­gen jüdis­chen Eigentums.(2) Hier wur­den 1935
die Eigen­tümer von 22 Parzellen aus ihren Häusern ver­trieben. Nur wenig später
wur­den die Grund­stücke an Deutsche verkauft. 

Die Bewohn­er des 1930 von der Jüdis­chen Land­sar­beits­ge­sellschaft erworbenen
Gesamt­grund­stücks wur­den bere­its früh Ziel anti­semi­tis­ch­er Attack­en ihrer
deutschen Nach­barn. Dies gipfelte in einem 1932 durchgeführtem
Sprengstof­fan­schlag auf eines der Häuser. Da in der DDR eine Entschädi­gung nicht
in Frage kam, kon­nten die enteigneten jüdis­chen Fam­i­lien erst nach der
Wiedervere­ini­gung ihren Anspruch auf Rück­über­tra­gung gerichtlich gel­tend machen.
Bis auf einige Wenige weigern sich die heuti­gen Bewohn­er die geforderte
‘Entschädi­gung’ zu leis­ten. Bish­er hat das Lan­desamt zur Regelung offener
Ver­mö­gens­fra­gen (Larov) den Antrag auf Rück­über­tra­gung abgelehnt. 

Die Jew­ish Claims Con­fer­ence (JCC) ver­tritt nun für die früheren Eigen­tümer die
Ansprüche auf die Parzellen. Genau damit hat z.B. der Vor­sitzende des extra
gegrün­de­ten ‘Vere­ins der Resti­tu­tions­bedro­ht­en’ Karl Homer ein Prob­lem. „Wenn da
jemand käme, der keine Exis­tenz hat und nicht weiß, wo er hin soll, mit dem
würde ich meinen Ack­er teilen.“ (1) Mit der JCC tritt hier jedoch statt des
mit­tel­losen zu bemut­tern­den Judens, eines Opfers also, eine schlagkräftigere
Organ­i­sa­tion an, die nicht um deutsche Almosen zu bet­teln braucht. Wenn Juden
selb­st­be­wusst ihr Recht ein­fordern, sei es, dass Israel auf staatliche
Sou­veränität und sein Selb­stvertei­di­gungsrecht beste­ht, oder Arisierungsopfer
auf eine ‘Entschädi­gung’ pochen, sieht der deutsche Gut­men­sch wieder den
Lan­dräu­ber oder Impe­ri­al­is­ten vor sich … the nev­er end­ing ger­man disaster. 

who the fuck is Mahler?

„Deutsch­er Anti­amerikanis­mus ist nicht allein auf die neg­a­tiv­en Erfahrungen
zweier Weltkriege zurück­zuführen. Tiefer und weit­er reichend für das Phänomen
ein­er gle­ich­sam men­tal­en Amerikafeindlichkeit sind jene his­torischen Schichten,
in denen sich über einen lan­gen Zeitraum hin­weg anti­west­liche Mentalitäten
ablagerten.“

Dan Din­er, Feind­bild Ameri­ka — Über die Beständigkeit eines Ressentiments 

Wie der aktuelle Gericht­sprozess gegen Mahler beweist, ist er ein prominenter
Stich­wort­ge­ber und Tabubrech­er der extremen Recht­en. Mit spek­takulären Aktionen,
wie der 2003 geplanten Fahrt in das Ver­nich­tungslager Auschwitz, um vor Ort zu
beweisen, dass die Ver­ga­sung jüdis­ch­er Men­schen nicht stattge­fun­den habe, und
seinen Auftrit­ten in den Medi­en und vor Gericht­en zum Anschlag auf das World
Trade Cen­ter am 11. Sep­tem­ber schafft er es immer wieder in die breite
Öffentlichkeit. Vor allen Din­gen der „jüdis­chen Weltver­schwörung“ und dem „…
Krieg der jüdis­chen Organ­i­sa­tio­nen gegen das Deutsche Volk…“ wid­met Mahler
seine ganze Arbeit­skraft. Anstatt seine Rente zu genießen, sitzt er an seinem
Schreibtisch auf der intellek­tuellen Jagd nach allem Jüdis­chen und dessen
ange­blichen Verbündeten. 

Er, der Horst, hält sich für einen „Reichs­bürg­er, des Deutschen Reich­es“, der
nicht der Zuständigkeit der deutschen Jus­tiz unter­stellt ist, und befürchtet
tagtäglich in seinem Wahn dass „die eth­nis­che Durch­mis­chung des Deutschen
Volkes“ zum „Völk­er­mord“ an diesem ach so edlen Volk führen kön­nte. Dieser
notorische Anti­semit glaubt näm­lich öffentlich äußern zu dür­fen, dass „das
judäo-amerikanis­che Imperi­um“ diesen soge­nan­nten „Drit­ten Weltkrieg“ brauche,
weil „bei­de — die USA und Israel“ moralisch und wirtschaftlich am Ende seien.
Natür­lich ist in seinem Welt­bild dem „Deutschen Volk“ die hero­is­che Aufgabe
zuteil gewor­den als Kämpfer gegen diesen teu­flis­chen Plan mal schnell die
„west­lichen Werte und ihre Ver­w­er­tung aufzuheben, also geistig zu vernichten“.
Was Mahler so alles konkret „geistig zu ver­nicht­en“ gedenkt, beschreiben er und
seine Kumpa­nen Rein­hold Ober­lercher und Uwe Mee­nen vom sog. „Deutschen Kolleg“
in dem Text „Der Unter­gang des judäo-amerikanis­chen Imperi­ums“ sehr deutlich.
Dort ste­ht im zehn­ten Punkt der etwas unübliche, aber eben­so vernichtende,
Lösungsvorschlag eines deutschen Anti­semiten: „Auf der Tage­sor­d­nung der
Welt­geschichte ste­ht … die Beendi­gung Israels durch Unter­w­er­fung aller Juden
unter die islamis­che Herrschaft und die Auflö­sung der USA in exklusive
Sied­lungskolonien der ver­schiede­nen Völk­er­schaften, die staat­srechtlich zu
echt­en Volk­skolonien, zu Sied­lungser­weiterungsräu­men ihrer Mut­ter­völk­er und
Vater­län­der gemacht wer­den. Damit ist dann der blutig­ste Impe­ri­al­is­mus der
Welt­geschichte, das Anti-Imperi­um der Anti-Nation abgewick­elt und in eine
Wel­tord­nung der sou­verä­nen Völk­er in gegen Fremd­in­ter­ven­tio­nen gesicherten
Kul­tur­räu­men verwandelt.“ 

Solche Sätze schreibt Mahler in dem ver­schlafe­nen Ort Klein­mach­now im Lan
d
Bran­den­burg. Seine Aktiv­itäten im inter­na­tionalen Net­zw­erk der
Geschicht­sre­vi­sion­is­ten sowie die zahllosen anti­semi­tis­chen Het­zti­raden in der
Öffentlichkeit machen ihn trotz seines offen­sichtlichen Wahns gefährlich. Er
wird von Jung­nazis hofiert, die NPD rückt zwar offiziell von ihm ab, aber
ver­dankt zu großen Teilen auch ihm ihre Legal­ität und die antifaschistische
Linke attack­iert ihn nur wenn er Mon­tags demon­stri­eren geht oder sich in eine
Frank­furter Szenekneipe verir­rt. Doch wir wollen ihn in ‘sein­er Heimat’ besuchen. 

lets rock!

„Lass uns disku­tieren denn in unserm schö­nen Land,
sind zumin­d­est the­o­retisch alle furcht­bar tolerant
Worte wollen nichts bewe­gen Worte tun nie­man­den weh
Darum lass uns drüber reden, Diskus­sio­nen sind ok
Nein“

Die Ärzte, Deine Schuld 

Mit Anti­semiten disku­tieren wir nicht. Wenn Anti­semiten zuschla­gen, egal ob
ver­bal oder non­ver­bal, dann wollen wir dafür sor­gen, dass sie es nie wieder tun.
Aber die staat­shörig-autoritäre Antwort auf die anti­semi­tis­che Real­ität in
Deutsch­land ist nicht unsere Lösung.
Die bei­den Demon­stra­tio­nen sind unsere Art der Antwort auf die vielen
unter­schiedlichen anti­semi­tis­chen Aufwal­lun­gen hier in diesem Land. Groß Gaglow
und Klein­mach­now sind zwar nur zwei Hotspots von vie­len, doch sie stehen
exem­plar­isch für alle. Fre­undin­nen und Fre­unde Israels müssen sich nicht nur
gegen die Dif­famierung des Staates Israel wen­den, son­dern auch die alltägliche
Bedro­hung durch die anti­semi­tis­che Real­ität in diesem Lande zur Ken­nt­nis nehmen
und attack­ieren. Egal ob in Berlin oder Brandenburg. 

Anti­semiten angreifen! In Groß Gaglow, Klein­mach­now und überall!

/// Antifaschis­tis­che Demonstrationen

//// Groß Gaglow 12:00 Uhr — Start: Zielona Gora Str. / Hegelstr.

//// Klein­mach­now 15:00 Uhr — Start: Zehlen­dor­fer Damm / Käthe Kollwitz-Str.

Anmerkun­gen:

(1) zitiert nach Lausitzer Rund­schau, 17.06.2004

(2) Siehe Jun­gle World 18/2004

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10 Jahre Flüchtlingsrat Brandenburg

Sieben Frauen sitzen 1994 beim Abend­brot zusam­men und beschließen: In Bran­den­burg muss ein Flüchtlingsrat her! Am 31.8.1994 tre­f­fen sich daraufhin ins­ge­samt 44 Men­schen in einem Gemein­der­aum in Pots­dam und grün­den den Flüchtlingsrat des Lan­des Brandenburg!

Wir über­leben nun schon seit Jahren in der Bran­den­burg­er Wüste, in der fast jedes Engage­ment für Flüchtlinge zu vertrock­nen dro­ht. Wir zeigen immer wieder unsere Stacheln. Das macht uns nicht immer beliebt und manche wollen nicht gern mit uns zu tun haben. Doch davon unbeir­rt bleiben wir unserem Kak­teen­da­sein treu und brin­gen für den, der sie sehen will, ansehn­liche Blüten zum Vorschein“ (Sabine Grauel, 2001) 

In immer wieder unsicheren Struk­turen arbeit­et der Flüchtlingsrat mit seinem 1996 dazu gegrün­de­ten Fördervere­in – und lei­der ist seine Arbeit unverän­dert weit­er­hin nötig! Kon­nte der Flüchtlingsrat immer wieder einzelne Erfolge zur Verbesserung der Sit­u­a­tion von Flüchtlin­gen erzie­len, so bleiben einige der Prob­leme lei­der unverän­dert beste­hen. Aus diesem Grunde gilt es, sich weit­er stark und unver­wüstlich für Flüchtlinge im Land Bran­den­burg einzusetzen! 

Was also tut der Flüchtlingsrat? Er set­zt sich ein für die Verbesserung der Beratungssi­t­u­a­tion von Flüchtlin­gen. Es fehlt eine unab­hängige Ver­fahrens­ber­atung in der Erstauf­nahme und es herrscht ein Man­gel an pro­fes­sionellen Beratungsstellen; die soziale Ver­sorgung muss verbessert wer­den: keine Sach­leis­tun­gen – keine Unter­bringung in weit abgele­ge­nen Heimen – keine Res­i­den­zpflicht — weg mit struk­turellem Ras­sis­mus auf Ämtern und Behör­den; er kri­tisiert die Abschiebeprax­is in Bran­den­burg- immer noch wird in dik­ta­torische Län­der wie Togo u.ä. abgeschoben! Der Flüchtlingsrat fordert ein Recht auf Bleiberecht für lang hier lebende Flüchtlinge. Eine Härte­fal­lkom­mis­sion mit Vertretern aus NGOs, Wohlfahrtsver­bän­den und Kirche muss ein­gerichtet wer­den. Die Zusam­me­nar­beit mit den gren­z­na­hen Län­dern im Zusam­men­hang mit der EU-Oster­weiterung wird aus­ge­baut zur Beobach­tung von Rückschiebun­gen und Ket­ten­ab­schiebun­gen. In der Flüchtlingsar­beit tätiger Men­schen und Grup­pen wer­den ver­net­zt, Weit­er­bil­dung- und Qual­i­fizierung- und Infor­ma­tio­nen wer­den gebün­delt und ange­boten. Der Flüchtlingsrat begleit­et und unter­stützt die Zusam­me­nar­beit mit Flüchtlings­selb­sthil­fe­or­gan­i­sa­tio­nen. Er ist vertreten in regionalen und bun­desweit­en Gremien zu Flüchtlings­the­matik und Mit­glied in der Bun­de­sar­beits­ge­mein­schaft PRO ASYL

Und ein­mal im Jahr ver­lei­ht der Flüchtlingsrat an diejeni­gen eine beson­dere Ausze­ich­nung, die sich im struk­turellen und sys­tem­inter­nen Ras­sis­mus her­vor­ge­tan haben: den DENKZETTEL

Immer wieder wer­den dem Flüchtlingsrat Steine in den Weg gelegt, sei es finanziell oder poli­tisch. Doch solange die Ver­lei­hung von DENKZETTELN nötig ist, ist auch die Arbeit des Flüchtlingsrats Bran­den­burg unerlässlich! 

Auf weit­ere 10 Jahre lautes und unbeugsames Engage­ment für
Flüchtlinge im Land Brandenburg!

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400 Menschen bei Antifa-Demo durch Potsdam

400 Men­schen demon­stierten in Pots­dam gegen Nazis, Deutsch­land und Kap­i­tal­is­mus. Die
Demo ver­lief erfol­gre­ich und friedlich trotz Pro­voka­tion von Nazis und Polizei.

Bilder von der Demo gibt es auf den Seit­en des AK Antifa.

Am Fre­itag den 27.08.04 ver­sam­melten sich etwa 400 Antifas, vor dem Lust­garten in
Pots­dam um gegen die braunen Struk­turen wie z.B. die Anti Antifa Sek­tion Pots­dam zu
demon­stri­eren. Unter dem Mot­to „ You are not alone gegen Naziter­ror für eine
emanzip­ierte Jugend­kul­tur “ begann der Zug mit ein wenig Ver­spä­tung Richtung
Innen­stadt. Am Rande der Ver­anstal­tung ver­sucht­en Anti Antifa Aktivis­ten unter
anderem Julia Müller Demoteil­nehmerIn­nen zu fotografieren was jedoch durch das
beherzte ein­greifen Autonomer Antifas dazu führte das sie sich klein­laut verpissten.
Um auf den bevorste­hen­den Nazi­auf­marsch am 30.10. Aufmerk­sam zu machen postierten
sich 4 Antifas mit einem Trans­par­ent auf einem Dach in der Friedrich Ebert Strassen
und schossen Pyros in die Luft. 

Der Aufzug ging weit­er vor­bei am Platz der Ein­heit bis zur Guten­berg Str. Als die
Demo in dieser Straße einen kurzen Sprint ein­le­gen wollte wurde die Polizei jedoch
sofort Hand­grei­flich um Tätigkeit­en dieser Art zu unterbinden. An der Ecke zur
Her­mann Elflein Straße angekom­men hielt die Demo an für eine Zwis­chenkundge­bung. Da
in dieser Straße Melanie Witassek wohnt wurde in Rede­beiträ­gen u.a. über die
Anti-Antifa informiert wozu auch sie sich zählt. Auch der Angriff auf das Chamäleon
e.V. 2002 wurde the­ma­tisiert. Ent­ge­gen den Vere­in­barten Aufla­gen lies die Polizei
die Demon­stran­ten nicht in den vorher erlaubten Bere­ich. Dies woll­ten die
Demon­stran­ten nicht akzep­tieren jedoch set­zten die Beamten ihre Entschei­dung auch
mit Gewalt durch. Nach­dem die kurzen Rangeleien been­det wur­den set­zte sich der
Demozug entschlossen weit­er Rich­tung Luisen­platz. Am Mark­t­cen­ter vor­bei ging es über
die Bre­ite Straße Rich­tung Glock­en­turm. Laut­stark bog die Demo in die
Char­lot­ten­straße ein und wurde an der Wil­helms­ga­lerie von mehreren Polizis­ten mit
Schlag­stock und Helm erwartet. 

Wieder gab es Rangeleien dies­mal sog­ar ohne jegliche Begrün­dung. Ver­let­zte gab es
glück­licher­weise jedoch keine obwohl sich die Beamten an den DemoteilnehmerInnen
aus­to­bten. Ein Beamter der sog­ar vorher schon durch übel­ste Beschimp­fun­gen auf sich
aufmerk­sam machte, musste von seinen Kol­le­gen zurück­ge­zo­gen wer­den während er sich
aufs extrem­ste an einem Teil­nehmer aus­ließ. Men­sch begab sich nun zum Platz der
Ein­heit wo die Demo auch been­det wer­den sollte. Die Polizei kon­nte es jedoch nicht
lassen noch durch einzelne Rangeleien die Aufmerk­samkeit auf sich zulenken und die
Teil­nehmer zu provozieren. Nicht viel später wurde die Demo dann auch been­det und
die Men­schen begaben sich auf den Heimweg. Pos­i­tiv erwäh­nenswert ist die hohe Anzahl
an Schü­lerIn­nen auf der Demo und das rege Inter­esse daran aktiv gegen die sich in
Pots­dam bre­itzu­machen ver­suchen­den Nazis vorzugehen. 

Faz­it: Trotz langer Pause ist die Antifa in Pots­dam immer noch in der Lage die Stadt
zu rocken!

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Montagsdemo in Rathenow

Unge­fähr 1000 Men­schen beteiligten sich am gestri­gen Mon­tag an einer
Kundge­bung gegen die “Arbeits­mark­tre­form” Hartz IV. Mit selb­st angefertigten
Schildern und Trans­par­enten wurde dem Ärg­er über die neue Geset­zge­bung Luft
gemacht. 

Die Stim­mung war teil­weise äußerst gereizt, wie men­sch aus den Redebeiträgen
einiger Mit­bürg­er deut­lich her­aushören kon­nte. Kein Wun­der — Rathenow hat
eine Arbeit­slosen­quote von fast 30 %. Vor­sor­glich bewacht­en deshalb auch
zwei Streifen­wa­gen das Nahe gele­gene Arbeit­samt. Die Kundge­bung ver­lief aber
wie erwartet friedlich.

Von den rel­e­van­ten Parteien war vor allem die PDS sehr stark, auch durch
eigene Rede­beiträge, präsent. Die recht­sex­treme DVU ver­suchte hinge­gen mit
eilig in den Vor­mit­tagsstun­den ange­bracht­en Plakat­en gegen Hartz IV Stimmung
zu machen, gab sich aber auf der Kundge­bung jedoch nicht zu erkennen.

Recht­sex­trem­is­ten aus der Rathenow­er Kam­er­ad­schaft­szene waren indes am Rande
mit ca. 20 Per­so­n­en, ohne plaka­tiv­er Mei­n­ungsäußerung und aufs Beobachten
beschränkt, vertreten. Dage­gen waren die unge­fähr 30 linksorientierten
Jugendlichen deut­lich an der Kundge­bung beteiligt. Mit einem Transparent
wurde im anbe­tra­cht der all­ge­meinen Einspar­maß­nah­men vor Kürzun­gen im
Jugend­bere­ich gewarnt.

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Landtagskandidaten kooperieren mit Neonazis

(ALTERNATIVE JUGENDLISTE BERNAU, Presseerk­lärung, Bernau, 31.08.2004) Dr. Dirk Weßlau und Thomas Strese kooperieren mit Neon­azis — Rück­tritt der Land­tagskan­di­dat­en, Kreistagsab­ge­ord­neten und Stadtverordneten
gefordert

Bere­its zum zweit­en mal haben die Land­tagskan­di­dat­en, Kreistagsabgeordneten
und Stadtverord­neten Dr. Dirk Weßlau und Thomas Strese eine Demonstration
gegen Sozial­ab­bau in Bernau durchge­führt. Dabei ver­suchen sie an die überall
im Land stat­tfind­en­den Mon­tags­demon­stra­tio­nen anzuknüpfen. An diesen
Demon­stra­tio­nen beteiligten sich aber bish­er nur Mit­glieder ihrer Wahlliste
„Bürg­er ret­tet Bran­den­burg“ und die örtliche Neon­aziszene. Dabei wur­den die
stadt­bekan­nten Neon­azis nicht nur auf den Demon­stra­tio­nen geduldet, sie
wur­den sog­ar freudig und per Hand­schlag begrüßt. Den Auf­forderun­gen sich von
den Neon­azis zu dis­tanzieren, kamen wed­er Herr Weßlau noch sein Mitstreiter
Thomas Strese nach. Auch von den laut­starken Protesten am Rande ihrer
Demon­stra­tio­nen ließen sich die bei­den Her­ren nicht irritieren.

Für beson­dere Empörung sorgte dabei, dass augen­schein­lich kameradschaftliche
Ver­hält­nis zwis­chen Her­rn Weßlau und dem örtlichen Neon­az­iführer Roy
G. beste­hen. Grass­mann führte am Sam­stag eine etwa 15köpfige Gruppe
Neon­azis an, als sie am Bernauer Bahn­hof Jagd auf ein paar Jugendliche
macht­en, weil sie offen­sichtlich nicht rechts genug aussahen. 

Die bei­den Poli­tik­er Weßlau und Strese kan­di­dieren für den Brandenburger
Land­tag und wur­den, bei der let­zten Wahl noch Mit­glieder der Schill-Partei,
in den Kreistag Barn­im und in die Bernauer Stadtverordnetenversammlung
gewählt. 

Die ALTERNATIVE JUGENDLISTE BERNAU fordert die bei­den Poli­tik­er nun auf, ihre
Land­tagskan­di­datur zurück­zuziehen und als Kreistagsab­ge­ord­nete und als
Stadtverord­nete zurück­zutreten. Eine offene Zusam­me­nar­beit mit Neon­azis und
die Arbeit in demokratis­chen Par­la­menten sind ein­deutig unvereinbar.

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Versuchte Körperverletzung auf Dorffest

(MAZ, 30.8.04) Sam­sta­gnacht kam es auf dem Protzen­er Dorffest zu ein­er ver­sucht­en Körperverletzung.
Nach ein­er ver­balen Auseinan­der­set­zung zwis­chen mehren Per­so­n­en, ver­sucht­en zwei von
ihnen, einen 24-Jähri­gen zu schla­gen. Dieser kon­nte jedoch auswe­ichen und flüchten.
Grund der Stre­it­igkeit­en waren Mei­n­ungsver­schieden­heit­en auf­grund unterschiedlicher
poli­tis­ch­er Gesin­nung. Als ein Tatverdächtiger wurde ein 22-Jähriger aus Neuruppin
ermit­telt, der zu ein­er zir­ka 15-Mann großen Gruppe Jugendlich­er gehörte, die
augen­schein­lich der recht­en Szene zuzuord­nen waren.

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160 Wahlplakate abgerissen

(Berlin­er Mor­gen­post, 30.8.) Bran­den­burg — Rund 160 Wahlplakate der recht­en Deutschen Volk­sunion (DVU) sind in
der Nacht zum Sonnabend in Brandenburg/Havel abgeris­sen und teils zer­stört worden.
Es sei eine Anzeige aufgenom­men wor­den und es werde ermit­telt, teilte die Polizei
gestern mit.

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Körperverletzung bei Stadtfest

Son­ntag kam es in der Nähe des Stadt­festes in der Karl-Marx-Straße kurz
nach Mit­ter­nacht zu ein­er Kör­per­ver­let­zung. Während die Polizei die
Anzeige auf­nahm, zeigten zwei Jugendliche den Hit­ler­gruß. Gegen beide
ermit­telt nun die Kripo wegen Ver­wen­den von Kennzeichen
ver­fas­sungswidriger Organ­i­sa­tio­nen. Eine weit­ere jugendliche Person
behin­derte mas­siv die erforder­lichen polizeilichen Maß­nah­men, sodass
eine Platzver­weisung aus­ge­sprochen wer­den musste.

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Rechtsradikal in aller Öffentlichkeit

Sam­stagabend wurde die Polizei nach Brüs­sow gerufen. Mehrere Jugendliche
hat­ten sich in Trampe getrof­fen und recht­sradikale Musik in der
Öffentlichkeit abge­spielt. Zwei Per­so­n­en, ein 21-jähriger Mann und eine
25-jährige Frau, set­zten dabei der Polizei Wider­stand ent­ge­gen. Durch
diese Hand­lun­gen wur­den drei Beamte leicht ver­let­zt. Die Iden­tität aller
Anwe­senden wurde fest­gestellt, Platzver­weise erteilt und eine Person
vor­läu­fig festgenom­men. 30 CDs stell­ten die Polizis­ten sicher.

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Schimpftiraden gegen die SPD

(MAZ, Frank Schau­ka) POTSDAM Von seinem ihm offen­bar irgend­wie zuste­hen­den Anrecht, auch
ein­mal beherzt “Arschloch!” schreien zu dür­fen, machte das “Volk”
gestern Abend in Pots­dam vor der Lan­deszen­trale der Bran­den­burg­er SPD
mitunter gern Gebrauch — auch wenn das Gebäude erkennbar menschenleer
war. 500 Hartz IV-Geg­n­er hat­ten sich trillernd, rufend und
Protest­plakate reck­end vom Platz der Ein­heit zu dem etwa 500 Meter
ent­fer­n­ten Parteisitz aufgemacht, um — so der Plan — Vertretern der
Regierungspartei einen Forderungskat­a­log zu übergeben: “Stoppt Hartz IV
und “Keine Steuersenkung für Reiche” zählten dazu. Da sich jedoch kein
Adres­sat zeigte, wur­den die Trans­par­ente an den Zaun vor dem Gebäude
abgestellt. 

“Wir waren in Pren­zlau und sind jet­zt in Sen­ften­berg”, erklärte
SPD-Lan­des­geschäfts­führer Klaus Ness gestern Abend die Leere in der
Pots­damer SPD-Zen­trale. Die Demon­stra­tion am Nach­mit­tag in der
uck­er­märkischen Kreis­stadt Pren­zlau mit 600 Besuch­ern sei ohne Proteste
gegen Min­is­ter­präsi­dent Matthias Platzeck ver­laufen. “Die Rede wurde
nicht gestört”, so Ness. Bei der Mon­tags­de­mo gestern Abend auf dem
Mark­t­platz von Sen­ften­berg in Land­kreis Ober­spree­wald-Lausitz seien etwa
1000 Hartz-Geg­n­er ver­sam­melt — deut­lich weniger als vor ein­er Woche, als
sich 3000 Demon­stran­ten dort zusam­menge­fun­den hat­ten. “Der Höhep­unkt ist
über­schrit­ten”, ver­mutet Ness. 

Lan­desweit sind gestern aber­mals mehrere tausend Men­schen gegen die
beschlossene Arbeits­mark­tre­form auf die Straße gegan­gen — die die
rot-grüne Bun­desregierung unter Mitwirkung von CDU/CSU beschlossen
hat­te. In Cot­tbus demon­stri­erten 1500 Hartz IV-Geg­n­er, in Eberswalde,
Eisen­hüt­ten­stadt und Pren­zlau jew­eils 600. Nach Angaben der Polizei
waren Mon­tags­demon­stra­tio­nen an mehr als 20 Orten in Brandenburg
angekündigt. Am frühen Abend zählte die Polizei etwa 6500 Demonstranten
landesweit. 

“Wie soll ich mit meinem Geld klarkom­men?” rief eine rothaarige Frau vor
der SPD-Lan­deszen­trale in Pots­dam in die Menge. Mit ein­er Freundin
skandierten sie dann “Wir sind das Volk” so oft, bis auch andere sich
ange­sprochen fühlten. “Wo sind die Fei­glinge?” hieß es bald und “Komm
raus, du Arschloch!” “Heute ham se schiss.” Die meis­ten Demonstranten
standen jedoch schweigend vor dem Haus. 

Die Demo löste sich nach etwa ein­er Stunde wie auf Kom­man­do auf. “Wir
machen weit­er, bis sich was bewegt”, sagte ein älter­er Herr auf dem Weg
zurück. Sie werde auch bald keine Arbeit mehr haben, klagte seine
Ehe­frau. Ein junger Vater mit seinem Kind auf dem Arm wandte sich vom
SPD-Sitz ab und passierte die Straße. Der rote Opel Vec­tra der
Fam­i­lien­partei, die die Demon­stra­tion angemeldet hat­te, blieb noch ein
wenig vor der Parteizen­trale zurück. Von dem Schild der DKP mit dem
Slo­gan “Wacht auf, Ver­dammte dieser Erde” war rasch nichts mehr zu sehen.

Inforiot