Kategorien
Uncategorized

Abschußzahlen sind nicht alles

(Pots­dam, 11.3.) Die Frak­tion Die Andere begrüßt die Entschei­dung der Kul­turhaupt­stadt-Jury für Gör­litz und Essen. Pots­dam hat noch ein­mal Glück gehabt und wird von den Fol­gekosten ein­er Kul­turhaupt­stadt­be­wer­bung und –durch­führung ver­schont bleiben.

Die Bewer­bung war von Anfang an wenig überzeu­gend. Es gab wed­er inno­v­a­tive Visio­nen noch ein Konzept, das den Auss­chrei­bungs­be­din­gun­gen für die Kul­turhaupt­stadt entsprochen hätte. Die Dimen­sio­nen und Kon­stan­ten, die Pots­dam für eine gesamt€päische Kul­turen­twick­lung aus­machen, lassen sich eben nicht durch neb­ulöse Meta­phern wie „das Paradies auf Erden“ oder „die Insel der Visio­nen“ her­ausar­beit­en und auch Pots­dams Bedeu­tung als Ort der Kun­st, Kul­tur, Wis­senschaft und Stad­ten­twick­lung wurde offen­sichtlich falsch dargestellt. 

Die Bewer­bung ist nicht bei den Men­schen in Pots­dam angekom­men, was die Ini­tia­toren ja auch unumwun­den selb­st immer wieder fest­stell­ten. Auch die vie­len anderen Patzer im Ver­lauf der Bewer­bung wie offen­sichtlich manip­ulierte Inter­ne­tum­fra­gen, Schirmher­ren wider Willen und Mit­telkürzun­gen bei den ansäs­si­gen Kul­turträgern wer­den ihr Übriges zum Scheit­ern beige­tra­gen haben. 

Die Kul­turhaupt­stadt­be­wer­bung diente fast auss­chließlich zur Legit­imierung des Wieder­auf­baus von Stadtschloß, Gar­nisonkirche und anderen his­torischen Details (wie des Stadtkanals). Diese Strate­gie ist nun gescheit­ert. So stellt die mut­maßliche Nieder­lage let­z­tendlich doch einen Gewinn für die Stadt Pots­dam dar, gibt es jet­zt doch wieder Hoff­nung dafür, daß das Großpro­jekt „Wiedergewin­nung der his­torischen Pots­damer Innen­stadt“ nicht mehr länger eine inno­v­a­tive und den Men­schen und der Zeit angemessene Lösung für den städte­baulichen Man­gel in Pots­dams Zen­trum blockiert. 

www.fraktion-die-andere.de

Kategorien
Uncategorized

Freikorps”-Affäre wird Thema für alle Bürgermeister

Grün­er Kreistagsab­ge­ord­neter fragt nach der Rolle des Jugen­damtes als Ersatz für Elternhäuser

(MAZ) HAVELLAND Der Pots­damer Polizeipräsi­dent und die Lei­t­erin des
Polizei-Schutzbere­ich­es Havel­land wer­den am Fre­itag vor den Bürgermeistern
und Amts­di­rek­toren des Kreis­es Havel­land über die Hin­ter­gründe der Nauener
“Freikorps”-Affäre bericht­en. Das hat Lan­drat Burkhard Schröder gestern
Abend im Kreistag angekündigt. Anlass dafür war eine Anfrage des
bünd­nis­grü­nen Abge­ord­neten Klaus-Ulrich Mosel. Wie mehrfach berichtet,
hat­ten die jet­zt vom Ober­lan­des­gericht verurteil­ten elf
“Freikorps”-Mitglieder in den Jahren 2003 und 2004 ins­ge­samt zehn
Bran­dan­schläge auf Imbiss­bu­den von Aus­län­dern verübt. 

Mosel hat­te vom Lan­drat wis­sen wollen, in welch­er Form das Jugen­damt des
Kreis­es möglicher­weise die Funk­tion der Eltern­häuser der Verurteil­ten oder
ihres sozialen Umfeldes wahrnehmen könne. Mosel bezog sich dabei auf die
deutsch­landweite Berichter­stat­tung über den Nauen­er Fall. In ihr war
deut­lich gewor­den, dass es ganz offen­sichtlich zahlre­ich Mitwiss­er gegeben
haben muss, die die Anschläge hät­ten ver­hin­dern kön­nen. Der Lan­drat räumte
ein, dass eine “Tol­er­anz bei Eltern, Schulen und im kom­mu­nalen Bereich”
tat­säch­lich erkennbar sei. “So blind kann kein­er sein”, sagte Burkhard
Schröder. Nach der Beratung am Fre­itag und nach ein­er The­ma­tisierung in den
Fachauss­chüssen gelte es, “klare Schlussfol­gerun­gen” zu ziehen, ohne einen
“Schnellschuss” zu landen.

Kategorien
Uncategorized

Sie haben uns erobert”

POTSDAM Die Äußerung des Klein­mach­now­er CDU-Gemein­de­v­ertreters Fred Weigert,
wonach der 8. Mai ein Tag der Eroberung sei, hat zu mas­siv­en Protesten
geführt. Weigert hat­te kür­zlich in einem Brief geschrieben: “Stal­ins rote
Hor­den haben uns vom Faschis­mus befre­it. Weiß Gott nicht! Niedergeknüppelt,
geschun­den und jahrzehn­te­lang aus­ge­beutet haben sie uns. Sie haben uns nicht
befre­it, son­dern erobert.” 

Hin­ter­grund des Stre­its ist die geplante Ein­rich­tung ein­er Gedenkstätte, die
an ein ehe­ma­liges KZ-Außen­lager erin­nern soll. In diesem Zusam­men­hang hatte
Weigert einen Brief mit den umstrit­te­nen Pas­sagen an Axel Mueller
geschrieben. Bei­de Män­ner sind im Heimatvere­in Klein­mach­now aktiv. Der
bünd­nis­grüne Mueller war daraufhin an die Öffentlichkeit gegangen. 

Sowohl SPD als auch PDS und Grüne war­fen der Union mit Blick auf das
Kriegsende vor 60 Jahren ein verz­er­rtes Geschichts­bild vor. Die CDU verwies
darauf, dass die Auseinan­der­set­zung über das The­ma vor Ort geführt werden
müsse. Es sei “abstoßend”, dass ein pri­vater Briefwech­sel in der
Öffentlichkeit disku­tiert werde. Laut CDU-Gen­er­alsekretär Sven Petke sei
Weigert ein “untadeliger und hon­origer Demokrat”. Inhaltlich stellte er sich
zum Teil hin­ter Weigert: “Das Kriegsende war die Befreiung vom
ver­brecherichen NS-Regime — aber gle­ichzeit­ig auch der Beginn eines
stal­in­is­tis­chen Unter­drück­ungsregimes in Ost€pa und Teilen Deutschlands.” 

Es sei auf­fäl­lig, dass immer wieder aus den Rei­hen der märkischen CDU solche
geschicht­sre­vi­sion­is­tis­chen Forderun­gen kämen, kritisierte
SPD-Lan­des­geschäfts­führer Klaus Ness. “Auch ein soft­er Revi­sion­is­mus ist
Revi­sion­imus.” Damit wür­den sich einige aus der CDU in der Tra­di­tion von
Ernst Nolte bewe­gen, der Anfang der 80er Jahre den Historikerstreit
aus­gelöst hat­te, als er die Sin­gu­lar­ität von Auschwitz angezweifelt hatte.
Ness betonte, dass der 8. Mai ein Tag der Befreiung sei, weil er den Aufbau
der Demokratie in Deutsch­land ermöglicht habe. 

“Mit dem Geschicht­sre­vi­sion­is­mus rechter CDUler darf man sich nicht
abfind­en”, forderte auch der PDS-Lan­desvor­sitzende Thomas Nord. Es dürfe
nicht zuge­lassen wer­den, dass immer wieder der Ver­such unter­nom­men wird, mit
der Nachkriegs­geschichte die Ver­brechen des Faschis­mus zu rel­a­tivieren, so
Nord. Dies sei eine der Quellen für den aktuellen Recht­sex­trem­is­mus im Land.
Laut Grü­nen-Chef Joachim Gessinger kennze­ichne es den historischen
Revi­sion­is­mus, den Faschis­mus dadurch rel­a­tivieren zu wollen, “dass man
Opfer ander­er Unrecht­sregime dage­gen aufrech­net”. Petke wie Weigert vereine
“die Unfähigkeit, den Unter­schied zwis­chen poli­tis­chem Kon­ser­vatismus und
geschichtsvergessen­em Ver­balrabauken­tum zu erkennen”. 

Auch in Berlin gibt es erbit­terten Stre­it um den 8. Mai. Die CDU
Steglitz-Zehlen­dorf hat­te einen Gedenk­text ver­ab­schiedet, wonach der 8. Mai
1945 neben der Befreiung vom Nazi-Sys­tem auch für das Leid der Bevölkerung
ste­he, das die Rote Armee zu ver­ant­worten hat. Dies war auf heftige Kritik
von Jüdis­ch­er Gemeinde, der SPD, der Grü­nen und der PDS gestoßen.

Kategorien
Uncategorized

Die Sinne schärfen für rechte Gefahr

Das “Aktions­bünd­nis gegen Heldenge­denken und Nazi­aufmärsche in Halbe”
sieht einen wach­senden Wider­stand in der Region gegen Rechts. 

Vertreter aller demokratis­chen Parteien im Kreis haben sich kür­zlich mit
Bürg­ern und Vertretern ver­schieden­er Grup­pierun­gen getrof­fen, “um sich im
Kampf gegen rechte Struk­turen zusam­men­zuschließen”, heißt es in einer
gemein­samen Erk­lärung der Kreisver­bände von CDU, SPD, PDS und des
DKP-Lan­desver­ban­des. Ziel sei es, den “demokratiefeindlichen Kräften keinen
Raum für ihre volksver­het­zen­den und die Opfer des Faschis­mus verhöhnenden
Machen­schaften zu lassen.” Beson­ders wichtig sei den Mit­gliedern des
Bünd­niss­es, die Ein­wohn­er von Halbe bei der Gestal­tung des Volkstrauertages
einzubeziehen: “Nur gemein­sam ist es möglich, erfol­gre­ich gegen den
Nazi­auf­marsch ein Zeichen zu set­zen.” Das Aktions­bünd­nis will eine Rei­he von
Ver­anstal­tun­gen durch­führen und unter­stützen, an diesem Fre­itag unter
anderem die Gedenk­feier zum 60. Jahrestag der Befreiung des
Konzen­tra­tionslagers Lieberose und im April zum 60. Jahrestag der
Kesselschlacht von Halbe. Außer­dem wird eine enge Zusam­me­nar­beit mit der
Denkw­erk­statt in Halbe angestrebt. Auch Bil­dungsver­anstal­tun­gen mit der
Ebert-Stiftung und der Lux­em­burg-Stiftung sind geplant. Die Mitglieder
wollen “beson­ders bei den Jugendlichen die Sinne schär­fen, damit sie nicht
in die Fänge der Recht­en ger­at­en.” Deshalb seien die Schulen aufgerufen,
sich “aktiv in das Aktions­bünd­nis mit einzubringen.” 

Das näch­ste Tre­f­fen find­et am Don­ner­stag, dem 17. März, in der Alten Schule
in Halbe statt (Kirch­straße, Beginn 18.30 Uhr).

Kategorien
Uncategorized

Revisionsanträge nach Potsdamer Neonazi-Prozeß

(BM)Potsdam — Nach der Verurteilung von elf jun­gen Män­nern im Potsdamer
Neon­azi-Prozeß wegen Grün­dung ein­er ter­ror­is­tis­chen Vere­ini­gung haben fünf
Vertei­di­ger beim Bun­des­gericht­shof Revi­sion ein­gelegt. Die Gruppe hat­te aus
Frem­den­haß 2003 und 2004 zehn Anschläge auf Imbisse und Geschäfte von
Aus­län­dern im Havel­land verübt. Dazu grün­dete sie nach Auf­fas­sung des
Gerichts die recht­sex­treme Kam­er­ad­schaft “Freiko­rps”. Während die Haupttäter
die Anschläge ein­räumten, wiesen alle Angeklagten den Terrorismus-Vorwurf
zurück. Anwalt Michael Tschirschke, dessen Man­dant als Rädels­führer zu
viere­in­halb Jahren Jugend­strafe verurteilt wurde, sagte, die Revi­sion werde
auf den Ter­ror­is­musvor­wurf abzie­len; nach sein­er Überzeu­gung fehlten für
eine Verurteilung wesentliche Voraus­set­zun­gen. So habe die Gruppe wed­er eine
feste Struk­tur noch ter­ror­is­tis­che Zweck­set­zun­gen gehabt. 

Revi­sion­santräge im Neonazi-Prozess

Anwälte bestre­it­en Terrorismus-Qualität

(MAZ)BRANDENBURG/HAVEL Nach der Verurteilung von elf jun­gen Män­nern im Potsdamer
Neon­azi-Prozess wegen Grün­dung der ter­ror­is­tis­chen Vere­ini­gung “Freiko­rps”
haben bis­lang fünf Vertei­di­ger Revi­sion ein­gelegt. Nach Angaben des
Bran­den­bur­gis­chen Ober­lan­des­gericht­es sollte die Antrags­frist am Mon­tag um
Mit­ter­nacht aus­laufen. Der zwölfte Angeklagte, der vor ein­er Woche nicht
wegen des Ter­ror­vor­wurfs verurteilt wor­den war, verzichtet auf Revision.
Auch die Gen­er­al­staat­san­waltschaft Bran­den­burg will nach eigen­er Aussage
keine Rechtsmit­tel einlegen. 

Die Gruppe aus Schülern und Lehrlin­gen aus der Gegend um Falkensee hat­te aus
Frem­den­hass zwis­chen August 2003 und Mai 2004 zehn Anschläge auf Imbisse und
Geschäfte von Aus­län­dern im Havel­land verübt. Ziel der
Unter­grun­dor­gan­i­sa­tion war es, die wirtschaftliche Exis­ten­z­grund­lage der
Klei­n­un­ternehmer zu ver­nicht­en, um sie so zum Wegzug aus Bran­den­burg zu
zwin­gen. Ver­let­zt wurde bei den Bran­dan­schlä­gen nie­mand. Der Sachschaden
betrug etwa 800 000. 

Während die Haupt­täter die Anschläge ein­räumten, wiesen alle zwölf
Angeklagten den — strafver­schär­fend wirk­enden — Ter­ror­is­mus-Vor­wurf zurück.
Nach Ein­schätzung des Ober­lan­des­gericht­es und der Generalstaatsanwaltschaft
hat­te die Kam­er­ad­schaft einen mit ein­er Ter­ror­gruppe vergleichbaren
Organ­i­sa­tion­s­grad. Außer­dem waren die Anschläge geeignet, Bevölkerungsteile
in Bran­den­burg in Angst und Schreck­en zu ver­set­zen sowie dem Land einen
erhe­blichen Schaden zuzufü­gen, weil es erneut als besonders
aus­län­der­feindlich beschrieben wor­den wäre. 

Erst­mals mussten sich vor dem Ober­lan­des­gericht zwölf junge Män­ner wegen der
Grün­dung ein­er ter­ror­is­tis­chen Vere­ini­gung ver­ant­worten. Die
Revi­sionsver­fahren wer­den vor dem 3. Sen­at des Bun­des­gericht­shofs in
Karl­sruhe ver­han­delt. Dabei han­delt es sich um eine reine Rechtsüberprüfung.
Die der Beweiswürdi­gung zugrunde liegen­den Tat­sachen wer­den in Karlsruhe
nicht noch ein­mal überprüft. 

Zunächst werde jet­zt die schriftliche Begrün­dung des Urteils abgewartet,
sagte der Anwalt Michael Tschirschke. Sein Man­dant, der 20-jährige
Abi­turi­ent Christo­pher H. aus Pausin bei Nauen, war als Rädels­führer zu
viere­in­halb Jahren Jugend­strafe verurteilt wor­den. Die Revi­sion werde auf
den Ter­ror­is­musvor­wurf abzie­len, so Tschirschke. Nach sein­er Überzeugung
fehlten für eine Verurteilung nach Para­graf 129a) — Grün­dung terroristischer
Vere­ini­gun­gen — wesentliche Voraus­set­zun­gen. So habe die Gruppe wed­er eine
feste Struk­tur noch ter­ror­is­tis­che Zweck­set­zun­gen gehabt.

Kategorien
Uncategorized

Schicksal der Dresdner Juden lässt ihn nicht los

Alles stockt. Ich kann nicht mehr arbeit­en” , notiert der Jude Victor
Klem­per­er am 11. Juni 1942 in sein Tage­buch. Es ist wohl das Schlimm­ste, was
die Nazis dem renom­mierten Roman­is­ten, Sprach- und Literaturwissenschaftler
antun kon­nten. Mehr als ein­hun­dert Zuhör­er lauschen während der gemeinsamen
Ver­anstal­tung mit der Akademie der Kün­ste im Fin­ster­walder Kreis­mu­se­um dem
Vor­trag von Wal­ter Nowo­js­ki, dem ver­di­en­stvollen Her­aus­ge­ber der Tagebücher
Klemperers. 

Man hätte eine Steck­nadel zu Boden fall­en hören, als Nowo­js­ki aus den
Aufze­ich­nun­gen des «man­is­chen Tage­buch­schreibers» liest. «Immer­hin war ich
frei, was man hier so nen­nt» , schildert Klem­per­er am 12. Jan­u­ar 1942, im
«schlimm­sten Jahr für die Juden in Deutsch­land» , seine Äng­ste nach einem
entwürdi­gen­den Ver­hör in der Dres­d­ner Gestapo-Zen­trale. Die bedrückende
Atmo­sphäre ist im Zuhör­erraum greif­bar. Auch die vie­len jun­gen Zuhör­er sind
von dem mit authen­tis­chem Mate­r­i­al erleb­bar gemacht­en «nor­malen» Schicksal
eines Juden im nation­al­sozial­is­tis­chen Deutsch­land berührt. Sie haben gerade
etlich­es im Deutschunter­richt über Klem­per­er und seine einzigartige
Sprachkri­tik des Drit­ten Reich­es «LTI» gehört, hier sitzt mit Nowo­js­ki einer
vor ihnen, der den renom­mierten Roman­is­ten gekan­nt hat und dessen eigene
wis­senschaftliche Arbeit «ein Leben mit Vic­tor Klem­per­er» gewor­den ist. 

Als 16-Jähriger macht der Nieder­lausitzer Wal­ter Nowo­js­ki in einer
Sen­ften­berg­er Buch­hand­lung die Bekan­ntschaft mit «LTI» . Das Buch lässt ihn
nicht mehr los. «Ich habe erst bei der Lek­türe begrif­f­en, wie wir mit
zynis­chen und ver­lo­ge­nen Vok­a­beln wie ‚fanatis­ch­er Kampf , ‚arteigen oder
‚Rassen­schande groß gewor­den sind und sie gedanken­los ver­wen­det haben.
Klem­per­er hat uns den Weg frei gemacht für ein besseres Denken.» 

Deshalb gehört Nowo­js­ki zu denen, die Klem­per­ers Vor­lesun­gen in Berlin 1952
begeis­tert erleben. «Ihr Jun­gen seid die einzi­gen, die unschuldig sind» ,
ver­mit­telt Klem­per­er der neuen Wis­senschaftler-Gen­er­a­tion ein humanistisches
Welt­bild und sitzt damit «Zwis­chen allen Stühlen» . In der DDR gerät er
wegen sein­er Ger­adlin­igkeit in Schwierigkeit­en und im West­en wird er
gemieden, weil er als bürg­er­lich­er Wis­senschaftler in der DDR bleibt. «Ein
solch­er Lehrer hin­ter­lässt Spuren.» 

Und was für welche bei Nowo­js­ki! Als er 1978 von dem riesigen
hand­schriftlichen Nach­lass Klem­per­ers erfährt, ist er nicht zu hal­ten. Er
erhält die Erlaub­nis, das Mate­r­i­al zu sicht­en, kämpft sich jahre­lang durch
tausende Tage­buch­seit­en in zum Teil kaum les­bar­er Hand­schrift, erstreitet
die Genehmi­gung zur Veröf­fentlichung beim Auf­bau-Ver­lag. Als es soweit ist,
gibt es die DDR nicht mehr und Nowo­js­ki bangt um seine Leser. Aber es wurde
«der schön­ste Irrtum meines Lebens» , die Tage­büch­er avancieren zum riesigen
Erfolg. Klem­per­er wurde pos­tum zum Star, auch durch den mehrteiligen
Fernsehfilm. 

«Ich zit­terte um mein Tage­buch» , schreibt Klem­per­er nach ein­er Durchsuchung
im Juden­haus, in dem die Klem­per­ers leben mussten. Die Zuhör­er im Museum
lassen sich von den Tage­buch­no­ti­zen Klem­per­ers in den Bann ziehen, sie
spüren, welch ein Gewinn die Tage­büch­er für die deutsche
Geschichtss­chrei­bung sind. 153 Juden von 4500 leben 1945 noch in Dresden.
Klem­per­er muss den meis­ten von ihnen am 13. Feb­ru­ar 1945 Briefe mit dem
Befehl zum Abtrans­port über­brin­gen. Klem­per­ers Beschrei­bun­gen machen die
schlimme Sit­u­a­tion nacher­leb­bar. Ironie der Geschichte: Der Brief rettete
die meis­ten von ihnen vor dem Bomben­hagel Stun­den später auf die Stadt. 

Die Zuhör­er erfahren an diesem Abend viel aus dem Leben eines Juden, der
kein Held sein wollte, und vom Schick­sal der Juden in Dres­den. Das lässt den
1931 in Annahütte gebore­nen Ger­man­is­ten Wal­ter Nowo­js­ki nicht los. 320
Lei­dens­ge­fährten von Klem­per­er spürt er seit Jahren nach, hat schon etliche
Schick­sale öffentlich machen können. 

Muse­um­sleit­er Dr. Rain­er Ernst freut sich auf die Mitar­beit Nowo­jskis an dem
Fin­ster­walder Kul­tur­Land-Pro­jekt «Juden in der Nieder­lausitz» , das am 9.
Novem­ber im Kreis­mu­se­um mit ein­er großen Ausstel­lung eröffnet wird.

Kategorien
Uncategorized

Rätsel um Visa-Affäre in der Staatskanzlei

Die Visa-Affäre um den früheren Kon­ver­sions­beauf­tragten der Landesregierung
Hel­mut D. stellt die Ermit­tler “vor Rät­sel”: Der Rus­s­land-Experte soll als
für die GUS-Staat­en zuständi­ger Refer­at­sleit­er im Jus­tizmin­is­teri­um und
später in der Staatskan­zlei zwis­chen August 2002 und Jan­u­ar 2005 58
fin­gierte Ein­ladun­gen an Ukrain­er aus­ge­sprochen haben. 

Diese erhiel­ten daraufhin von der deutschen Botschaft in Kiew Einreisevisa.
Min­destens vier kehrten jedoch nicht in ihre Heimat zurück, son­dern wurden
in EU-Län­dern als Schwarzarbeit­er aufge­grif­f­en. Gegen D. wird wegen
Ver­dachts der Bestech­lichkeit, Untreue und Men­schen­schleusung ermittelt. 

Doch das Motiv für die exzes­sive Ein­ladung­sprax­is im Namen des Landes
Bran­den­burg ist bis­lang weit­er unklar. Es gebe “keine nachvollziehbare
Erk­lärung”, so die Staat­san­waltschaft Neu­rup­pin. Bish­er gebe es keine
Hin­weise darauf, dass D. Geld bekom­men hat, hieß es in Ermit­tlerkreisen. Der
62-Jährige soll aus­ge­sagt haben, dass seine Ein­ladun­gen der “poli­tis­chen
Kon­tak­tpflege und Weit­er­bil­dung” gedi­ent hät­ten. Für die Reiseg­rup­pen gab es
jedoch kein offizielles Pro­gramm. Allerd­ings will D. jew­eils eine Stunde mit
den Ein­ge­lade­nen gesprochen haben. Nach seinen Angaben soll es sich bei
ihnen über­wiegend um Mit­glieder ein­er sozialdemokratis­chen Splitterpartei
der Ukraine gehan­delt haben. Bei Befra­gun­gen durch die deutsche Botschaft in
Kiew kon­nte dies nicht bestätigt werden. 

Ander­er­seits sind die Ermit­tler skep­tisch, dass es um professionelle
Schleusung geht. Dafür sei die Per­so­nen­zahl zu ger­ing, heißt es. Dagegen
spreche auch, dass nach derzeit­igem Ken­nt nis­stand eine Anzahl der
Ein­ge­lade­nen wieder zurück­gekehrt ist. Rät­sel­haft erscheint schließlich,
dass die deutsche Botschaft in Kiew mehrmals bei D. nachge­fragt hat, dieser
jedoch seine Ein­ladung­sprax­is fortsetzte. 

Dass D. “nur helfen” wollte, wie in seinem Umkreis ver­mutet wird, leuchtet
den Ermit­tlern aber eben­falls nicht ein: “Dazu war es wiederum zu
organ­isiert.” Ein geheim­di­en­stlich­er Hin­ter­grund und selb­st Erpressung
wer­den deshalb nicht völ­lig aus­geschlossen. D., der fließend Russisch
spricht, unter­hält aus sein­er Zeit als Kon­ver­sions­beauf­tragter enge Kontakte
zu Rus­s­land und Staat­en der früheren Sowjetunion. 

Der vom Dienst sus­pendierte D. wollte sich wegen der laufend­en Ermittlungen
nicht äußern: “Ich suche mir jet­zt einen Anwalt”, sagte er der RUNDSCHAU.
Allerd­ings sei ihm sehr an ein­er “Ver­sach­lichung” gelegen.

Kategorien
Uncategorized

Gegen Rechtsradikalismus

LUCKENWALDE Abge­ord­nete evan­ge­lis­ch­er Gemein­den trafen sich am Sam­stag in
Luck­en­walde zur Syn­ode des Kirchenkreis­es Nieder­er Fläming. Nach einem
Gottes­di­enst in der Johan­niskirche ging es im Gemein­de­haus um ein wichtiges
The­ma: Haupt­tage­sor­d­nungspunkt war der Bericht zweier Mit­glieder des Mobilen
Beratung­steams Pots­dams beziehungsweise Treb­bins zum Recht­sex­trem­is­mus in
der Gesellschaft. 

Wol­fram Hülse­mann, Leit­er der Geschäftsstelle in Pots­dam, verdeutlichte:
“Wir brin­gen unsere Erfahrun­gen mit, Sie sind unsere Part­ner vor Ort.” 

Der erste Schritt sei das Erken­nen des Prob­lems. Das sei nicht immer einfach
und ein­deutig. Wer sich an Stammtis­chen umhöre, könne sich gut ein Bild von
der Stim­mungslage machen und recht­sex­treme Ten­den­zen erken­nen. Eine Äußerung
wie “Es bräuchte einen Mann, der mal auf den Tisch haut und sagt, wo s lang
geht” mache den Einzel­nen zwar noch nicht zu einem Recht­sradikalen, bereite
aber frucht­baren Boden für organ­isierte Grup­pen und deren Aktionen. 

Dabei gehe es vor allem um drei Bere­iche, wie Andrea Nien­huisen aus Trebbin
ver­an­schaulichte: den Kampf um Köpfe, Par­la­mente und Räume. Manch
Bahn­hofsvor­platz, Diskothek oder Dor­fanger wurde so bere­its zur “nation­al
befre­it­en Zone”. Dabei fällt es laut Nien­huisen zunehmend schw­er­er, die
Zuge­hörigkeit zur recht­en Szene zu definieren. Die wenig­sten hät­ten Glatzen,
trü­gen Bomber­jack­en und Springer­stiefel. Neon­azis seien salon­fähig geworden.
Allerd­ings bevorzu­gen sie bes­timmte Klei­dungs­marken, Labels, mit denen man
sich ver­traut machen sollte. Selb­st das Palästi­nenser­tuch, einst sicheres
Erken­nungsmerk­mal der Linken, sei als Aus­druck anti­semi­tis­ch­er Haltung
über­nom­men worden. 

In Grup­penge­sprächen kamen die Besuch­er der Syn­ode anschließend auf ihre
eige­nen Erfahrun­gen zu sprechen und stell­ten übere­in­stim­mend fest, dass man
in Diskus­sio­nen schnell zum Außen­seit­er wird, wenn man sich gegen Rechts
posi­tion­iert. Das Ange­bot eines Argu­men­ta­tion­strain­ings vom Mobilen
Beratung­steam wurde von vie­len Teil­nehmern begrüßt. 

Ein weit­er­er Tage­sor­d­nungspunkt war der Bericht des Kreiskirchenrates,
vor­ge­tra­gen von Super­in­ten­dent Matthias Ficht­müller. Bis zum Herb­st wird die
Soll­stel­len­plan­gruppe Vorschläge erar­beit­en, welche Stellen im Kirchenkreis
kün­ftig einges­part wer­den kön­nen. Für die neue Evan­ge­lis­che Grund­schule in
Jüter­bog seien bere­its zwei Lehrkräfte eingestellt wor­den, so Fichtmüller. 

Auch die Stan­dort­frage sei gek­lärt, die Schule soll nun doch gle­ich ins
ehe­ma­lige Lan­drat­samt einziehen. Lediglich die Finanzierung sei noch immer
offen, da sich die Richtlin­ien der Lan­desregierung zur Förderung Freier
Schulen geän­dert hätten.

Kategorien
Uncategorized

Den Rechten die Stirn bieten

RATHENOW The­men wie der öffentliche Per­so­nen­nahverkehr oder der Stadtumbau
in Rathenow waren Gegen­stand der Mit­gliederver­samm­lung des Regionalverbandes
West­havel­land von Bünd­nis 90/Die Grü­nen am Sam­stag in der Gaststätte
“Schwe­den­damm”. Zwar fand sich bloß eine Hand­voll Mit­glieder zu der
Ver­samm­lung ein, doch dafür disku­tierte man umso angeregter über aktuelle
Prob­leme der Region. 

Felix Doep­n­er, Region­alver­bandssprech­er und Beisitzer im Kreisvorstand,
wertete zunächst die Arbeit der Bünd­nis­grü­nen in der Rathenower
Stadtverord­neten­ver­samm­lung aus. Dort wer­den die Inter­essen des
Region­alver­ban­des von Moni­ka Schilling vertreten, die, da ger­ade im Urlaub,
nicht an dieser Ver­samm­lung teil­nehmen kon­nte. “Da wir mit Moni­ka Schilling
nur mit einem Platz in der SSV vertreten sind”, führte Felix Doep­n­er aus, ”
gab es lei­der keine Möglichkeit eine Frak­tion zu sein oder zu bilden.” Das
mache es schwierig, etwas in die Stadtverord­neten­ver­samm­lung einzubringen.
Bisweilen arbeit­ete Moni­ka Schilling schon mit der FDP oder der PDS
zusammen. 

Scharfe Kri­tik wurde am Stad­tum­bau in Rathenow geübt. Beson­ders der
soge­nan­nte “Rück­bau” wurde kri­tisiert und als “Stadtzer­störung” bezeichnet.
“Da die Flächen über Jahre gebun­den sind, wird die Stadt bald ausse­hen wie
ein Schweiz­er Käse” hieß es. Die Stadt werde zer­stück­elt und die Innenstadt
entvölk­ert. Lange wurde disku­tiert über diese neg­a­tive Verän­derung des
Stadt­bildes. Es wurde der Vorschlag gemacht, in ein­er großen
Infor­ma­tionsver­anstal­tung Rathenows Ein­wohn­er umfassend über mögliche
Gegen­maß­nah­men zu informieren. 

Ein weit­eres Schw­er­punk­t­the­ma der Ver­samm­lung war der öffentliche
Per­so­nen­nahverkehr (ÖPNV), für dessen Verbesserung Felix Doep­n­er Forderungen
vor­legte. “Die Stil­l­le­gung der Bahn­lin­ie Rathenow — Neustadt/Dosse und ihre
jüng­ste Aus­dün­nung ist ein schw­er­er Ver­lust für das West­havel­land und die
nördliche Natur­parkre­gion”, wurde fest­gestellt. Weit­er­hin wird eine bessere
Abstim­mung von Bahn und Bus in den Ankun­fts- und Abfahrtzeit­en, die
Verbesserung des Busange­botes in den Werk­tags-Vor­mit­tagsstun­den und an
Sonnaben­den sowie an Sonn- und Feierta­gen und eine Verbesserung der
Infor­ma­tion für die Benutzung des ÖPNV gefordert. ÖPNV und Laga war ein
weit­eres The­ma, über das disku­tiert wurde. Wie ist der ÖPNV gedacht für die
Besuch­er aus den benach­barten Orten? Was wird dafür getan? Fra­gen, über
deren Antworten der Bürg­er bis jet­zt im Unklaren gelassen werde. 

Auch über Recht­sradikalis­mus redete man, eine Gefahr, die nicht unterschätzt
wer­den dürfe, hieß es unisono. Um über diese Gefahr aufzuk­lären, lädt der
Kreisver­band Havel­land von Bünd­nis 90/Die Grü­nen Ende April zu einer
öffentlichen Ver­anstal­tung zu diesem The­ma nach Nauen ein. “Es geht um
Vor­sorge”, heißt es in der Ankündi­gung, “damit wed­er einzelne Men­schen noch
unsere Gesellschaft zer­stört werden”

Kategorien
Uncategorized

Es gibt kein Allheilmittel

RATHENOW “Wis­sen sie nicht, was sie tun?” So lautete das The­ma eines
Bürg­er­fo­rums, zu dem die Friedrich- Ebert-Stiftung im März 2000 in die Aula
der Wein­bergschule ein­ge­laden hat­te. Es war jene Zeit, in der Rathenow
auf­grund recht­sex­trem­istis­ch­er Vor­fälle in den Blick­punkt der Öffentlichkeit
gerückt war. Fünf Jahre danach hat­te die Friedrich-Ebert-Stiftung am Samstag
nun erneut zu einem Bürg­er­fo­rum ein­ge­laden. “Nachge­fragt”, lautete dieses
Mal das The­ma, und damit war klar, dass es darum ging, zu erkun­den, was sich
in der Zeit seit 2000 getan hat. 

Im Mit­telpunkt der Diskus­sion standen Erfahrun­gen, Hin­ter­gründe und
Maß­nah­men in Bezug auf Jugendge­walt und Jugend­krim­i­nal­ität. Vor rund 40
Zuhör­ern hat­te Rein­hard Scheiper, Mod­er­a­tor der Ver­anstal­tung, kompetente
Gesprächspart­ner an sein­er Seite. Übere­in­stim­mend stell­ten diese fest, dass
es in Rathenow gelun­gen sei, die recht­sex­tremen Erschei­n­un­gen von damals
zurückzudrängen. 

Ins­ge­samt zeige die Jugend­krim­i­nal­ität eine leicht rück­läu­fige Tendenz,
erk­lärte Wolf­gang Weg­w­erth, Leit­er der Polizei­wache Rathenow. So ist im
Polizei-Schutzbere­ich Havel­land die Anzahl der Delik­te in der Kinder- und
Jugend­krim­i­nal­ität von 5249 im Jahr 2003 auf 5210 im Jahr 2004 gesunken. Im
Wachen­bere­ich Rathenow gab es im ver­gan­genen Jahr 1804 Tatbestände. Wenn
auch die Anzahl ins­ge­samt rück­läu­fig ist, so machte Weg­w­erth darauf
aufmerk­sam, dass es in solchen Bere­ichen wie Roheits­de­lik­ten und
Kör­per­ver­let­zun­gen eine steigende Ten­denz gebe. Im Wachen­bere­ich Rathenow
wur­den 2004 außer­dem 60 Graf­fi­tiss­chmier­ereien ermittelt. 

In der Diskus­sion schlug ein­er vor, dass man die Täter die Schmierereien
eigen­händig mit der Zahn­bürste ent­fer­nen lassen müsste. Für Weg­w­erth keine
Lösung. Stattdessen forderte er einen wirk­sameren Täter-Opfer-Ausgleich. 

Unter­stützung kam dazu von Staat­san­wältin Pos­selt. Nach ihren Angaben stehen
Dieb­stäh­le bei Jugend­de­lik­ten mit 60 Prozent ganz vorne. 20 Prozent aller
Fälle im Kinder- und Jugend­bere­ich, die von der Staatsanwaltschaft
bear­beit­et wür­den, seien Gewalt­tat­en, 15 Prozent Sachbeschädi­gun­gen und zwei
Prozent Raub. Der Rest verteilt sich auf andere Straftat­en. Nach Angaben von
Richter Axel Teck­e­mey­er wur­den im ver­gan­genen Jahr vom Jugendschöffengericht
in Rathenow 37 Ver­fahren ver­han­delt. 1999 waren es noch 89 Ver­fahren. Für
den Rück­gang gibt es nach Mei­n­ung des Richters ver­schiedene Ursachen, vor
allem hät­ten diverse Präven­tion­s­maß­nah­men dur­chaus Wirkung gezeigt. 

Gewalt spiele auch im Umkreis von Schulen eine Rolle, räumte Schulrätin
Christa Hilde­brand ein. Delik­te und Vorkomm­nisse, die nach ihrer Auffassung
auf das Kon­to von fünf Prozent der Schüler gin­gen. 95 Prozent der Schüler
seien nicht krim­inell. Zusät­zliche Freizei­tange­bote an den Schulen seien
wichtig, um Schüler von Dummheit­en abzuhal­ten. Die Zahl von 95 Prozent hielt
Clau­dia Wol­fram, Kinder- und Jugend­beauf­tragte der Stadt Rathenow, für
unre­al­is­tisch. Viel mehr neigten dazu, mitzu­laufen, wenn es einen Leithammel
gebe. Die Mitläufer gelte es zu gewin­nen und zu aktivieren.

Inforiot