Monat: Mai 2005

In der Nacht zu Dien­stag haben Unbekan­nte bei der Spree­brücke im Zen­trum von
Fürsten­walde zwei Schmier­ereien auf einem Fußweg ange­bracht. Zum einen
schmierte der Unbekan­nte auf Höhe der Spree­brücke, aus Richtung
A.-Bebel-Str. kom­mend, rechte Seite, auf den Fußweg “Kack Führer” (1m x 70
cm), und in gle­ich­er Rich­tung in der Wasser­gasse auf den Fußweg die
Schriftzüge “Vanes­sa I love you”, darunter ein Hak­enkreuz und zwei SS-Runen
in der Größe von 40 x 60 Zen­time­ter. Die Polizei sicherte den Tatort,
fotografierte die Schmier­ereien und nahm eine Anzeige wegen Ver­wen­den von
Kennze­ichen ver­fas­sungswidriger Organ­i­sa­tio­nen auf. Die Stadt Fürstenwalde
ver­an­lasste die Besei­t­i­gung der Schmier­ereien. Die Polizei bitte um Hinweise
und Zeu­gen aus der Bevölkerung.

Am Dien­stag­mor­gen wurde fest­gestellt, dass im Schöp­furter Ring in Finowfurt
auf Gul­ly­deck­el zwei Hak­enkreuze mit schwarz­er Farbe in der Größe von 40 cm
x 40 cm aufge­bracht wur­den. Die Besei­t­i­gung der Schmier­ereien wurde
veranlasst.

(Tagesspiegel) So pein­lich ist ein Polizeiein­satz sel­ten: Gestern Mit­tag raste ein
Spezialein­satzkom­man­do (SEK) nach Licht­en­berg. Anrufer hat­ten Alarm
geschla­gen, nach­dem sie schwarz ver­mummte Per­so­n­en mit Gewehren auf dem
Dach des Kraftwerks Klin­gen­berg und auf dem Bahn­hof Rummelsburg
beobachtet hat­ten. Doch es waren nur Kol­le­gen des Bran­den­burg­er SEK, die
dort übten. Die “Übung” wurde been­det. “Wir waren nicht informiert”,
hieß es bei der Berlin­er Polizei. Unter der Hand wur­den schwere Vorwürfe
gegen die Bran­den­burg­er erhoben. Glück­licher­weise sei nichts passiert. 

Die Berlin­er Polizei war von ein­er realen — möglicherweise
ter­ror­is­tis­chen — Bedro­hung aus­ge­gan­gen. Nach dem Hin­weis eines Bürgers
unter dem Notruf 110 waren Funkstreifen zum Ort gefahren, die den
Hin­weis bestätigten: Ver­mummte mit so genan­nten Lang­waf­fen mit
Zielfer­n­rohren — also Waf­fen von Schw­erkrim­inellen, Auf­tragskillern und
Ter­ror­is­ten. Da keine Übun­gen angemeldet waren, begann ein großer
Polizeiein­satz. Die Umge­bung wurde abges­per­rt, neben dem Berlin­er SEK
wurde auch das Präzi­sion­ss­chützenkom­man­do alarmiert. Mit ihren
Spezial­gewehren tre­f­fen diese Beamten ihre Ziele aus großer Entfernung.
Auch der für Bah­nan­la­gen zuständi­ge Bun­des­gren­zschutz erfuhr von der
Übung erst, nach­dem sich ver­schreck­te Fahrgäste auch dort gemeldet hatten. 

Mehrere durch Schutzschilde gesicherte SEK-Teams stürmten gegen 11.30
Uhr das Bah­n­gelände. Nach laut­en Rufen “Halt Polizei” ließen die
Bran­den­burg­er die Waf­fen sinken. Die Beamten wur­den über­rumpelt und
fest­ge­set­zt. Die Fes­t­nahme währte nur kurz — bis die Bran­den­burg­er ihre
Dien­stausweise aus den Taschen geholt hatten.

Schön­bohms Polizei in Berlin entwaffnet

Über­raschen­des Ende ein­er Geiselübung

(MAZ) EBERSWALDE/BERLIN Polizis­ten ein­er Bran­den­burg­er Spezialein­heit sind bei
ein­er Geiselübung in Berlin gestern von einem Großaufge­bot der Berliner
Polizei über­wältigt und ent­waffnet wor­den. Der Sprech­er des
bran­den­bur­gis­chen Lan­deskrim­i­nalamtes (LKA), Toralf Rein­hardt, bestätigte
den Vor­fall, der sich kurz nach elf Uhr auf dem Betrieb­s­bahn­hof Rummelsburg
ereignet hat­te. Einen ver­gle­ich­baren Vor­gang gab es bish­er nicht. Laut
Rein­hardt führte ein “bedauer­lich­es Verse­hen des LKA Bran­den­burg” zu dem
Zwis­chen­fall. Die seit Jahren übliche und prak­tizierte Unter­rich­tung der
zuständi­gen Polizeibehör­den sei dieses Mal unterblieben. Es seien bereits
Vorkehrun­gen getrof­fen wor­den, um ein solch­es “Verse­hen zu ver­mei­den” und
sich bei Berlin zu entschuldigen. 

Nach Infor­ma­tio­nen aus Sicher­heit­skreisen hat­ten etwa zehn mit Gewehren -
aber ohne Muni­tion — aus­gerüstete Bran­den­burg­er SEK-Beamte, die äußerlich
nicht als Polizis­ten erkennbar waren, gegen 10.30 Uhr mit der Übung einer
Geisel­nahme begonnen. Per Notruf alarmierte daraufhin ein misstrauischer
Pas­sant die Berlin­er Polizei. 

Um 11.15 Uhr wur­den das Train­ing jäh unter­brochen. “Halt, Polizei! Leg­en sie
die Waf­fen nieder!” dro­hte es aus dem Megaphon. 130 Berlin­er Beamte, die vom
Ern­st­fall aus­gin­gen, ent­waffneten in vier Minuten ihre Brandenburger
Kol­le­gen und nah­men sie kurzzeit­ig fest. Bis der Vor­fall dann auf Chefebene
gek­lärt wurde, verg­ing allerd­ings noch eine weit­ere Stunde. 

Eine Gefahr für Polizis­ten oder Pas­san­ten soll dem Vernehmen nach bei dem
Vor­fall nicht bestanden haben.

Etwa 50 Green­peace-Aktivis­ten haben gestern an einem Feld mit
gen­ma­nip­uliertem Mais in Seelow (Märkisch-Oder­land) protestiert. Sie
ließen ein Trans­par­ent mit einem “Gen­mais-Mon­ster” auf­steigen und
forderten den Anbaustop.

*Pots­dam* — Fried­höfe und Gedenkstät­ten in Bran­den­burg sollen künftig
gegen Aufmärsche von Neon­azis geschützt wer­den. Einen entsprechenden
Geset­zen­twurf hat gestern das Kabi­nett ver­ab­schiedet. Bis­lang konnten
selb­st in unmit­tel­bar­er Nähe Ver­anstal­tun­gen durchge­führt wer­den, die
nation­al­sozial­is­tis­ches Unrecht ver­her­rlichen oder ver­harm­losen, heißt
es in der Begrün­dung der Lan­desregierung. Infolge der Nov­el­lierung des
deutschen Ver­samm­lungsrechts sind die Bun­deslän­der in die Lage versetzt,
das Ver­samm­lungsver­bot auf solche Orte auszudehnen. Kün­ftig ist nicht
nur der Bere­ich um die KZ-Gedenkstät­ten Sach­sen­hausen und Ravensbrück
geschützt, son­dern auch Deutsch­lands größter Sol­daten­fried­hof in Halbe.
Die SPD-Frak­tion forderte gestern, daß der Land­tag das neue Gesetz
bere­its Mitte Mai verabschiedet.

POTSDAM Nach dem spek­takulären Ver­bot der rechtsextremistischen
Kam­er­ad­schaft “Hauptvolk” und ihres Jugend­ver­ban­des “Sturm 27” in
Rathenow und Prem­nitz (Havel­land) hat das Innen­min­is­teri­um bish­er zehn
Strafanzeigen bei der Staat­san­waltschaft Pots­dam gestellt. Nach Auskunft
von Innen­staatssekretär Eike Lan­celle betr­e­f­fen allein sechs
Strafanzeigen einen Ver­stoß gegen das Waffengesetz. 

Bei der Razz­ia wur­den nicht nur diverse Mess­er sichergestellt, sondern
auch eine Übung­shand­granate und eine Pis­tole mit Mag­a­zin samt Patronen.
Nach Ein­schätzung des Min­is­teri­ums liegt in dem “betrof­fe­nen
Per­so­n­enkreis ein hohes Gewalt­po­ten­tial” vor. Ins­ge­samt wur­den in den 41
am 12. April durch­sucht­en Objek­ten etwa 5500 Asser­vate beschlagnahmt.
Mehr als 300 Polizeibeamte waren an der Aktion beteiligt. Es war das
dritte Ver­bot ein­er recht­sex­tremen Kam­er­ad­schaft seit der Wende. 

Das Ergeb­nis der Razz­ia bestätige, “dass wir die richti­gen Leute im
Blick hat­ten”, so Lan­celle. In jed­er der durch­sucht­en Woh­nun­gen habe die
Polizei Gegen­stände ent­deckt, aus denen eine rechtsextreme
Weltan­schau­ung abgeleit­et wer­den könne. 

Bish­er liegen nach Lan­celles Angaben keine Hin­weise vor, dass Mitglieder
der ver­bote­nen Kam­er­ad­schaft ihre Aktiv­ität gegen die demokratische
Grun­dord­nung in anderen Organ­i­sa­tio­nen fort­set­zen. Die Polizei sei
“angewiesen, das Vere­insver­bot mit aller Kon­se­quenz umzuset­zen”. Das
Innen­min­is­teri­um set­zt allerd­ings auch auf den Abschreck­ungsef­fekt des
Vere­insver­bots. Bei ein­er Ver­let­zung des Ver­bots dro­ht eine empfindliche
Frei­heitsstrafe. Im Umkreis der Kam­er­ad­schaft “Hauptvolk” hät­ten sich
zahlre­iche Jugendliche bewegt, die möglicher­weise noch nicht ideologisch
gefes­tigt waren und sich deshalb von einem Vere­insver­bot abschrecken
ließen, so Lancelle. 

Der nur wenige Tage nach dem Ver­bot von “Hauptvolk” in Rathenow neu
gegrün­dete Stadtver­band der recht­sex­tremen NPD hat nach Erkenntnissen
des Innen­min­is­teri­ums bish­er nicht die Funk­tion, als Sam­mel­beck­en für
jet­zt vere­inslose Neon­azis zu dienen. Derzeit gebe es keine Indizien,
dass ehe­ma­lige Mit­glieder von “Hauptvolk” und “Sturm 27” in die NPD
ein­treten. Einzelper­so­n­en hat­ten zwar auch schon vor dem Vereinsverbot
Kon­tak­te zur NPD, doch eine konzep­tionelle, strate­gis­che Zusammenarbeit
habe es nicht gegeben.

„Das Kap­i­tal hat einen Hor­ror vor der Abwe­sen­heit von Prof­it, oder sehr kleinem
Prof­it, wie die Natur vor der Leere. Mit entsprechen­dem Prof­it wird Kap­i­tal kühn. 10
Prozent sich­er und man kann es über­all anwen­den. 20 Prozent, es wird leb­haft; 50
Prozent, pos­i­tiv waghal­sig; für 100 Prozent stampft es alle men­schlichen Gesetze
unter seinen Fuß; 300 Prozent, und es existiert kein Ver­brechen, das es nicht
riskiert, selb­st auf die Gefahr des Galgens“
(Karl Marx)
Am 5. Mai jährt sich zum 187. Mal der Geburt­stag des Philosophen und Revolutionärs
Karl Marx. Hierzu erk­lärte die PDS-nahe Jugen­dor­gan­i­sa­tion [sol­id] — die
sozial­is­tis­chen jugend Brandenburg: 

„Ein Gespenst geht um in Europa, so heißt es bei Karl Marx am Anfang seines
Man­i­fests von 1848. Gemeint sind jene Kräfte, die nicht bere­it sind, eine Teilung
der Gesellschaft in oben und unten als gegeben hinzunehmen und für die es gilt,
„alle Ver­hält­nisse umzuw­er­fen, in denen der Men­sch ein erniedrigtes, ein
geknechtetes, ein ver­lassenes, ein verächtlich­es Wesen ist“. [sol­id] hat diese
Marxsche Forderung der eige­nen Grün­dungserk­lärung vorangestellt. 

Es ent­behrt nicht ein­er gewis­sen Ironie, dass im Jahr der schein­bar neu entdeckten
Kap­i­tal­is­muskri­tik der Geburt­stag des poli­tis­chen Ökonomen auf einen Feiertag fällt.
In diesem Zusam­men­hang bleibt zu hof­fen, dass die neuen „Kap­i­tal­is­muskri­tik­er“ à la
Franz Mün­te­fer­ing den Her­rentag zum Anlass nehmen, ihre Kap­i­tal­is­muskri­tik zu
ent­polemisieren und ihr unglaub­würdi­ges Wahlkampfgetöse inhaltlich wie prak­tisch zu
unter­füt­tern. Wer die Geset­ze macht, soll sich nicht beschw­eren, dass die Welt
ungerecht ist, son­dern etwas daran ändern! Oder um in Anlehnung an Karl Marx zu
sprechen: „Die deutsche Sozialdemokratie in ihrer Angst vor weit­eren Wahldebakeln
hat den Kap­i­tal­is­mus nur ver­schieden inter­pretiert – es kommt aber darauf an, ihn zu
überwinden.“ 

Auch die heutige Gesellschaft wird ihrem Anspruch eine soziale Mark­twirtschaft zu
sein, nicht gerecht, denn ihr Wirtschaften basiert nach wie vor auf der Ausbeutung
des Men­schen durch den Men­schen und ord­net alle anderen Bere­iche des Lebens der
kap­i­tal­is­tis­chen Logik von Allver­w­er­tung und Prof­it­max­imierung unter
[sol­id] Bran­den­burg ist sich sich­er, dass das let­zte Wort in der
Geschichtss­chrei­bung noch nicht gesprochen wurde und wird auch weit­er­hin für eine
sozial­is­tis­che Alter­na­tive eintreten.
In diesem Sinne: Hoch die Tassen, das Gespenst lebt!“
www.solid-brandenburg.de

Diesen Fre­itag begin­nt der zweite Ver­hand­lungstag gegen eine Gruppe Neon­azis, die im Som­mer let­zten Jahres einen Asyl­be­wer­ber ange­grif­f­en haben.
Wir freuen uns über Unter­stützerIn­nen vor Ort! 

Fre­itag, 6. Mai, um 10:30 Uhr,

Amts­gericht Luck­en­walde (Saal 21, Lin­de­nallee 16).

Gemein­samer Tre­ff­punkt für Anreisende aus Rich­tung Berlin ist 8.50 Uhr auf dem Bahn­steig der Region­al­bahn am Alexan­der­platz, von dort fährt dann der Zug um 9.08 Uhr nach Luckenwalde.

(Bir­git Kühr auf Indy­media) Auch am 02.05.05 zogen wieder 65 Teil­nehmer wütend durch die Stadt Anger­münde. Wir geben uns nicht mit Kos­metik ab. Das Gesetz Hartz IV und Agen­da 2010 muss abgeschafft wer­den, der Sozial­ab­bau muss gestoppt und rück­gängig gemacht wer­den. Wir wer­den keine Ruhe geben schallt es durch die Stadt, denn durch die 1,- Euro Jobs wer­den wir ver­sklavt, aus­ge­beutet, schikaniert und ausspioniert. 

“Kommt alle auf die Straße und lasst euch keine Fußfes­seln anle­gen”, riefen die Demon­stran­ten empört.
Das Haupt­the­ma war die Äußerung von den Hes­sis­chen Jus­tizmin­is­ter Dr. Chris­tean Wag­n­er (CDU) . Er sieht in “elek­tro­n­is­chen Fußfes­seln” eine Möglichkeit für Langzeitar­beit­slose zu einem geregel­ten Tagesablauf zurückzukehren.

Viele Proban­den haben es ver­lernt, nach der Uhr zu leben und gefährden damit ihren Arbeit­splatz oder Aus­bil­dungsstelle. Durch die Überwachung mit der elek­tro­n­is­chen Fußfes­sel kann eine Hil­fe zur Selb­sthil­fe geleis­tet wer­den waren seine Worte.

Die Organ­isatorin Bir­git Kühr verkündigte, schon aus diesem Grund müssten in jed­er Stadt viele Tausend auf die Straße gehen. Wenn wir uns jet­zt nicht zur Wehr set­zten dann dür­fen wir irgend­wann nur noch unter Auf­sicht mit ein­er Hun­deleine spazieren gehen, waren ihre Worte. Lasst euch nicht alles gefall­en und erzählt das euren Nach­barn, Bekan­nten, Fre­un­den und Fam­i­lien­mit­glieder sagte Bir­git Kühr auf der Kundgebung.
Außer­dem wurde die Diskus­sion­srunde zwis­chen dem Bürg­er­bünd­nis gegen Sozial­ab­bau und die “Ländliche Wäh­lerge­mein­schaft” ange­sprochen. Diese Wäh­lerge­mein­schaft müssen wir bei der näch­sten Wahl ein­fach ignori­eren. Denn sie sind es nicht wert gewählt zuw­er­den. Vom Gesetz Hartz IV haben sie keine Ahnung und auch kein Inter­esse etwas darüber zu erfahren. An dieser Diskus­sion­srunde nah­men drei Stad­tab­ge­ord­nete von der “Ländlichen Wäh­lerge­mein­schaft” und sechs Mit­glieder vom Bürg­er­bünd­nis teil.

Zwei Volksvertreter der “Ländlichen Wäh­lerge­mein­schaft” find­en die 1,- Euro Jobs sehr gut. Die Nach­frage ist viel größer als das Ange­bot ist ihre Meinung.
Ich hoffe das irgend­wann das Rathaus aus­ge­fegt wird sprach die Vor­sitzende vom Bürg­er­bünd­nis gegen Sozial­ab­bau Bir­git Kühr. Solche Abge­ord­neten zusam­men mit der SPD sollen endlich das Rathaus verlassen.

(Anonym zuge­sandt) Am let­zen Mit­toch kam es in Bernau (bei Berlin) zu einem erneuten Nazi­auf­marsch vom MHS (Märkisch­er Heimatschutz). An diesen beteiligten sich auch Neon­azi-Aktivis­ten der inzwis­chen ver­bo­ten­den Kam­er­ad­schaft BASO (Berlin­er Alter­na­tive Süd-Ost), Kam­er­ad­schaft Tor sowie Teile der Anti-Antifa Potsdam.

Bei diesen Auf­marsch haben sich drei Anti-Antifas (zwei männliche, eine weib­liche) unter die Antifas gemis­cht. Was das genaue Ziel von ihnen war kann nicht genau gesagt wer­den — sie ver­hiel­ten sich unauf­fäl­lig. Schon vor Beginn des Auf­marsches fie­len die drei auf. Men­sch sollte in Zunkun­ft auf jeden Fall mehr Acht auf verdächtige Per­so­n­en geben
sei es bei Demos oder son­sti­gen Aktionen. 

Das Bild zeigt eine der Per­so­n­en (die weib­liche) der drei Anti-Antifas bei einem Nazi­auf­marsch am 1. Mai 05 in Leipzig.