Monat: August 2005

Recht­sex­trem­is­mus ist in unser­er Gegend immer noch ein The­ma, dass nichtrechte
Jugendliche bet­rifft und eine große Belas­tung in ihrem All­t­ag darstellt. Immer noch
wer­den Jugendliche Opfer recht­sex­tremer Gewalt und erfahren kaum Hil­fe von der
Stadt und den Autoritäten. Aus diesen Grün­den startet der Internationale
Jugend­vere­in Guben/Gubin e.V. und die Jun­gen­dini­tia­tive Open G.A.T.E am 01.09.2005
das Pro­jekt „Anlauf­stelle für Opfer Recht­sex­tremer Gewalt.“ 

Dieses Vorhaben wird
durch die Aktion Men­sch gefördert, wofür sich die Pro­jek­tleit­er nochmals bedanken
möcht­en. Mit diesem Pro­jekt, dass genau­so wie der Vere­in von Jugendlichen geführt
wird, wollen wir über­wiegend Junge Leute, aber auch andere Alters­grup­pen, die Opfer
von Gewalt­tat­en mit recht­sex­tremen Hin­ter­grund wur­den, ein Forum bieten in
per­sön­lichen Beratungs­ge­sprächen mit geschul­ten Pro­jek­tleit­ern zu reden um das
Erlebte zu ver­ar­beit­en und über mögliche weit­ere Schritte, vom stellen einer
Strafanzeige über Koste­nun­ter­stützung bis hin zum Gerichtsver­fahren, zu berat­en und
zu begleit­en. Des Weit­eren ver­mit­teln wir die Opfer an ein Team von Rechtsanwälten,
die die Geschädigten im Falle eines Straf­prozess­es kostengün­stig vertreten. Bei
allen Entschei­dun­gen wird auf die indi­vidu­ellen Wün­sche des Opfers einge­gan­gen und
entsch­ieden. In schw­er­wiegen­den Fällen wird dafür gesorgt, dass die Geschädigten je
nach Geschen an spez­i­fis­chere Stellen ver­mit­telt wer­den um somit die beste
Ver­sorgung von Seit­en der Pro­jek­tleit­er zu gewährleisten. 

Ziel des Pro­jek­tes ist es, den Opfern solch­er Gewalt­tat­en zu zeigen, dass sie nicht
allein sind. Dabei ver­suchen wir den Geschädigten Mut zu machen, eine Anzeige zu
erstat­ten. Diese ist in solchen Fällen enorm wichtig, da viele der Täter bereits
vorbe­straft sind und eventuell schon eine Bewährungsstrafe ver­büßen. Lei­der trauen
sich viele Opfer diesen Schritt nicht, da sie Angst vor weit­eren Über­grif­f­en haben.
Und genau an diesem Prob­lem wollen wir ansetzen. 

Wir sind eine Kosten­lose Anlauf­stelle mit mobilen Berater/Innen, die telefonisch
unter der Num­mer: 01 73 / 4 22 24 66 in der Zeit von Mon­tag bis Don­ner­stag von 16:00
Uhr bis 22:00 Uhr und Fre­itag bis Son­ntag von 13:00 Uhr bis 22:00 Uhr zu erreichen
sind. Das Büro der Anlauf­stelle befind­et im Vere­in­shaus des Internationalen
Jugend­vere­ins, in der Kaltenborner Straße 2, wo die mobilen Berater/Innen nach
vorheriger tele­fonis­ch­er Absprache anzutr­e­f­fen sind oder zu einen individuellen
Tre­ff­punkt nach Wun­sch des Geschädigten kommen.

POTSDAM Drei Wochen vor der Bun­destagswahl hat das Potsdamer
Bil­dungsmin­is­teri­um vor recht­sex­tremer Wahlwer­bung an Schulen gewarnt. NPD
und Kam­er­ad­schaften wie der “Märkische Heimatschutz” ver­sucht­en, ihren
Ein­fluss auf Kinder und Jugendliche zu ver­stärken, teilte das Ministerium
gestern mit. Um Lehrer auf das Auf­tauchen recht­sex­tremer CDs und Flugblätter
vorzu­bere­it­en, wur­den Infor­ma­tio­nen verschickt.

Das Mate­r­i­al sei mit dem “Mobilen Beratung­steam — Tol­er­antes Brandenburg”
erar­beit­et wor­den, hieß es. Darin gibt es detail­lierte Hin­weise zum Umgang
mit Pro­pa­gan­da­ma­te­r­i­al an Schulen, zur notwendi­gen Kon­tak­tauf­nahme mit dem
Staatss­chutz und zur Auseinan­der­set­zung mit recht­sex­tremen Inhal­ten im
Unter­richt. Beispiel­haft wer­den Texte ein­er recht­sex­tremen CD bew­ertet und
die Wirkungsweise rechter Musik auf Jugendliche beschrieben.

Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) hat­te kür­zlich vor einem Wahlkampf
recht­sex­tremer Parteien mit Musik-CDs an Schulen und Freizeiteinrichtungen
gewarnt. Lehrer, Erzieher und Eltern dürften solche Aktio­nen nicht
tolerieren. Die NPD plane im Sep­tem­ber die Verteilung ein­er eigens
pro­duzierten Musik-CD. Kinder und Jugendliche hät­ten über diese Musik häufig
erste Kon­tak­te mit recht­sex­trem­istis­ch­er Propaganda.

Auf der Hartz IV- Demon­stra­tion am Mon­tag in Fürsten­walde kam es in den
frühen Abend­stun­den zu ein­er Störung durch einen 34 Jahre alten Mann. An der
Demon­stra­tion auf dem Fürsten­walder Markt nah­men etwa 25 Per­so­n­en teil.
Während ein­er Rede näherte sich plöt­zlich der 34-Jährige dem Red­ner und rief
zweimal “Sieg Heil” in das Mikro­fon. Der Red­ner sah den Mann bes­timmt an,
daraufhin zog er sich wieder zu seinen “Kumpels” zurück, die in der Nähe
standen und Alko­hol tranken. Der Red­ner und weit­ere Zeu­gen informierten die
Polizei und sucht­en die nähere Umge­bung mit den Beamten ab. Nach wenigen
Minuten erkan­nten die Zeu­gen den Mann in ein­er Gruppe, die Polizis­ten nahmen
den 34-Jähri­gen in Gewahrsam und ließen ihn in der Polizei­wache ausnüchtern,
bei der Ein­liefer­ung in die Wache hat­te er 2,74 Promille “gepustet”.

PERLEBERG Kahl geschorene Köpfe und Springer­stiefel, das waren noch vor
eini­gen Jahren die Erken­nungsze­ichen der Neon­azis. Heutzu­tage scheint es
nicht mehr so ein­fach zu sein, Jugendliche, die rechts­gerichtet sind, auf
Anhieb als solche auszu­machen. Das jeden­falls berichtete Beate Flechtk­er bei
ein­er Infor­ma­tionsver­anstal­tung im Kreisme­dien­zen­trum, zu dem die PDS
ein­ge­laden hatte.

Die Ref­er­entin erläuterte, dass es einen Stil­wan­del inner­halb der
Neon­azi-Bewe­gung gegeben habe. Die aktuelle Strate­gie beste­he darin,
möglichst viele Jugendliche zu erre­ichen und Grup­pen, in denen sie sich
zusam­men­find­en, auf schle­ichende Weise zu unter­wan­dern. Die Nazis
ver­sucht­en, ihnen den Nation­al­is­mus als span­nen­des Erleb­nis und Aben­teuer zu
ver­mit­teln, erläuterte Beate Flechtk­er. Langfristig planten Organisationen,
die der NPD nahe ste­hen, eine große Band­bre­ite wie Medi­en, Videos, Internet
und Pri­vat­sender zur Ver­bre­itung ihrer Ide­olo­gie zu nutzen. In einem
Strate­giepa­pi­er sei genau beschrieben wor­den, wie aus­ge­bildete Kad­er um die
25 Jahre angewiesen seien, Jugendliche auf ihre Seite zu ziehen, um sie dann
später gezielt zu schulen.

Ansatzpunk­te für die Neon­azis seien bes­timmte Musik­szenen wie etwa “Dark
Wave” oder “Black Met­al”, die ihrer­seits schon einen Hang zum Martialischen
haben. Daraus hät­ten sich Unter­grup­pen gebildet, die recht eindeutig
nation­al­is­tisch auftreten. Die Bands neigten in ihren Tex­ten zur
Ver­her­rlichung von Gewalt und betrieben einen extremen Männlichkeitskult.

Der Exper­tin zufolge ver­sor­gen die Neon­azis ihre Mitläufer mit bedruckten
T‑Shirts und anderen Tex­tilien. Dabei sei nicht auf den ersten Blick
erkennbar, dass es sich um Klei­dung aus der recht­en Szene han­delt. Indem sie
sich etwa dem Stil des HipHop anpassten, ver­sucht­en sie Jugendliche aus
unpoli­tis­chen Grup­pen zu ködern.

Bran­den­burgs Polizei geht mit hoher Inten­sität gegen recht­sex­trem­istis­che und Gewalt ver­her­rlichende Medi­en im Land vor. In den ersten sechs Monat­en dieses Jahres stellte das Lan­deskrim­i­nalamt Bran­den­burg (LKA) bei der Bun­de­sprüf­stelle für jugendge­fährdende Medi­en (BPjM) bere­its 46 Indizierungsanträge, davon 31 Anträge gegen Musik-CDs. „Das bedeutet, dass erneut zwei Drit­tel dieser Indizierungsanträge für Musik-CDs in Deutsch­land aus Bran­den­burg kamen. Damit sind wir dank unser­er Polizei bun­desweit mit großem Abstand führend auf diesem Feld. Auch das unter­stre­icht den enorm hohen Ein­satz unser­er Sicher­heits­be­hör­den im Kampf gegen den Recht­sex­trem­is­mus“, betonte Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm. Im ver­gan­genen Jahr stellte das LKA ins­ge­samt 79 Indizierungsanträge für Medi­en mit recht­sex­trem­istis­chem und Gewalt ver­her­rlichen­dem Inhalt, darunter waren 77 Musik-CDs.

Der bis­lang größte Erfolg gegen die Ver­bre­itung recht­sex­trem­istis­ch­er Musik-CDs gelang der bran­den­bur­gis­chen Polizei Anfang August. Polizeibeamte stell­ten in einem Fahrzeug 748 Exem­plare der CD ‘Anpas­sung ist Feigheit’ sich­er. Dies war auch der bis dahin größte Fund der bere­its vor einem Jahr gepressten CD, die als ‚Pro­jekt Schul­hof’ bekan­nt gewor­den war. Ein Auf­tragge­ber aus der recht­sex­trem­istis­chen Szene hat­te 50.000 Exem­plare der CD her­stellen lassen. Sie soll­ten kon­spir­a­tiv ins­beson­dere an Schulen und bei Jugendtr­e­ffs verteilt wer­den. Bun­desweit wur­den inzwis­chen rund 3.000 dieser Scheiben ent­deckt. Gegen den Auf­tragge­ber hat die Staat­san­waltschaft Halle ein Ermit­tlungsver­fahren wegen des Ver­dachts der schw­eren Jugendge­fährdung ein­geleit­et. Zudem erließ das Amts­gericht Halle einen all­ge­meinen Beschlagnah­mebeschluss zu den CDs.

Auch auf Bun­de­sebene macht sich Innen­min­is­ter Schön­bohm für eine kon­se­quente Ver­fol­gung und Bekämp­fung recht­sex­trem­istis­ch­er Umtriebe stark. So vere­in­barte die Innen­min­is­terkon­ferenz auf seine Ini­tia­tive hin auf ihrer Tagung am 23. und 24. Juni in Stuttgart, das Mit­tel der Indizierung von Ton­trägern nach dem Jugend­schutzge­setz im Kampf noch stärk­er auszuschöpfen. „Dies ist ein klares Sig­nal gegen alle Ver­suche, Kinder und Jugendliche mit Musik als Ein­stiegs­droge in die recht­sex­trem­istis­che Szene zu lock­en und dort dauer­haft zu binden“, sagte er. „Die recht­sex­trem­istis­chen Rat­ten­fänger set­zen Has­s­musik in allen Stil­rich­tun­gen gezielt ein, um ras­sis­tis­che und anti­semi­tis­che Feind­bilder zu trans­portieren und damit die Köpfe unser­er Kinder zu verseuchen.“

Schön­bohm rief ins­beson­dere Lehrer, Erzieher und Eltern auch zu erhöhter Wach­samkeit gegenüber Ver­suchen auf, CDs mit recht­sex­trem­istis­chem Inhalt im Bere­ich von Schulen und Freizeit­ein­rich­tun­gen zu verteilen. „Auch die NPD plant während des laufend­en Bun­destagswahlkampfes die Verteilung ein­er eige­nen Musik-CD nach dem Muster der so genan­nten ‚Schul­hof-CD’. Wir müssen deshalb auch in Bran­den­burg damit rech­nen, dass NPD und DVU mit der Verteilung von recht­sex­trem­istis­chen CDs auf Stim­men­fang bei Erst- und Jung­wäh­lern gehen. Mit Blick auf die Zukun­ft unser­er Kinder müssen wir dieses Treiben stop­pen. Wir alle haben eine beson­dere Ver­ant­wor­tung gegenüber unseren Kindern.“

Für Fra­gen und weit­ere Infor­ma­tio­nen zur Aufk­lärung über das The­ma recht­sex­trem­istis­che Medi­en ste­ht auch der bran­den­bur­gis­che Ver­fas­sungss­chutz mit dem Refer­at ‚Ver­fas­sungss­chutz durch Aufk­lärung’ unter der Rufnum­mer (0331) 866‑2509 oder 866‑2500 zur Verfügung.

Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm hat Forderun­gen aus der Linkspartei.PDS nach ein­er Legal­isierung des Cannabis-Kon­sums scharf kri­tisiert. „Der Kon­sum des ver­harm­losend als weiche Droge beze­ich­neten Cannabis ist mit gesund­heitlichen Risiken ver­bun­den“, betonte Schön­bohm heute im Land­tag. Die Lan­desregierung habe deshalb bere­its mehrfach klargestellt, dass für sie eine Lib­er­al­isierung oder Legal­isierung ille­galer Betäubungsmit­tel nicht in Frage kommt.

Schön­bohm warnte, nach wis­senschaftlichen Unter­suchun­gen führe der Kon­sum von Cannabis zu Langzeitschä­den in Form von Gedächt­nis- und Konzen­tra­tionsstörun­gen. Außer­dem werde bei vorgeschädigten Jugendlichen der Aus­bruch von Psy­cho­sen erle­ichtert. Daneben beste­ht ins­beson­dere beim Inhalieren von Cannabis ein erhöht­es Risiko, an Lun­gen- und Bronchialkrebs zu erkranken. Bei Langzeitkon­sum gel­ten Lun­gen­schä­den als sehr wahrscheinlich.

„Vor diesem Hin­ter­grund muss ver­ant­wortliche Dro­gen­poli­tik den Ein­druck ver­mei­den, Cannabiskon­sum sei im Grunde unprob­lema­tisch“. Die unter anderem vom Kan­di­dat­en der Linkspartei.PDS, Wolf­gang Neskovic, geforderte Legal­isierung ille­galer Dro­gen sei deshalb „unver­ant­wortlich.“

Fürsten­walde (dpa). Mit Nazi-Parolen hat ein 34-jähriger die Mon­tags­demostra­tion gegen die Hartz 4 Reform in Fürsten­walde (Oder-Spree) gestört. Der betrunk­ene Mann trat während ein­er Rede an das Mikro­fon und skandierte recht­sex­treme Parolen, teilte die Polizei am Dien­stag mit. Anwe­sende riefen die Beamten. Nur wenige Minuten später nah­men sie den Täter in Gewahrsam. Ein Alko­holtest ergab bei dem Mann einen Wert von 2,74 Promille. An der Kundge­bung hat­ten etwa 25 Men­schen teilgenommen- 

Eigentlich ist Hadas­sa Ben-Itto in die Lübben­er Spree­wald­schule gekom­men, um
einen wichti­gen Teil der Geschichte des Anti­semitismus zu erzählen. In ihrem
Buch «Die Pro­tokolle der Weisen von Zion. Anatomie ein­er Fälschung» ist sie Ursprung und Miss­brauch der wohl
berüchtig­sten juden­feindlichen Fälschung nachge­gan­gen. Angesichts der
welt­poli­tis­chen Lage lan­det die ehe­ma­lige Vertreterin Israels bei den
Vere­in­ten Natio­nen an diesem Dien­stag aber rasch in der Gegenwart.

«Der christlich begrün­dete Juden­hass wurde im 19. Jahrhun­dert über­wun­den. An
seine Stelle ist die glob­ale Feind­schaft gegenüber dem Staat Israel
getreten» , erk­lärt die gebür­tige Polin, deren Fam­i­lie von den Nazis
umge­bracht wor­den war. «Aids, der Ter­ror von Al-Quai­da, der Irakkrieg und
Börsen­flaut­en, all das wird uns ange­lastet» , fasst sie die Vor­worte zu
mala­y­sis­chen und ara­bis­chen Aus­gaben der «Pro­tokolle der Weisen von Zion»
zusam­men. Und stellt dar, wie radikale Ide­olo­gen in Deutsch­land und Russland
vor hun­dert Jahren aus dem Auszug ein­er franzö­sis­chen Satire eine Art Bibel
des Juden­has­s­es mon­tiert hat­ten. Deren Kern­these lautet: Die Juden hätten
Lib­er­al­is­mus und Sozial­is­mus her­vorge­bracht und strebten nach der
Weltherrschaft.

Nach der rus­sis­chen Rev­o­lu­tion 1917 wur­den Juden für Anar­chie und gesprengte
Auto­busse ver­ant­wortlich gemacht, ist während der Lesung zu hören. Die
Tat­sache, dass heutzu­tage Lin­ien­busse in Ben-Ittos Heimat­stadt Tel Aviv von
Palästi­nensern in die Luft gejagt wer­den und Men­schen darin umkom­men, werde
von den Kri­tik­ern Israels nicht aus­re­ichend berück­sichtigt. «Viele kennen
nur Wort­fet­zen wie Besatzung und Siedler. Man darf wed­er die Prob­leme der
israelis­chen Poli­tik so ein­seit­ig betra­cht­en noch den Vorurteilen dieser
gefälscht­en Pro­tokolle auf den Leim gehen» , fordert sie von den Schülern.

In Deutsch­land sind die «Pro­tokolle der Weisen von Zion» , auf die sich
neben den Nazis auch US-Auto­pi­onier Hen­ry Ford berufen hat­te, seit 1945
ver­boten, berichtet Hadas­sa Ben-Itto. In asi­atis­chen Staat­en werde es
hinge­gen immer noch aufgelegt. Damit, so die Autorin, werde an
anti­semi­tis­chen Vorurteilen, die zum Teil aus dem Mit­te­lal­ter stammen,
fest­ge­hal­ten. «Warum kriegen syrische Kinder dieses Buch noch in der Schule
zu lesen, wenn jed­er weiß, dass es auf ein­er Fälschung beruht?» , fragt ein
Schüler. «Weil manchen poli­tis­chen Kräften jedes Mit­tel recht ist, um Israel
als Bedroh ung darzustellen» , antwortet die langjährige Rich­terin. Damit
sich die Lübben­er Schüler und andere Zeitgenossen ein voll­ständi­ges und
eigenes Bild über anti­semi­tis­che Pro­pa­gan­da machen kön­nen, habe sie dieses
Buch geschrieben, das sie ihrer durch deutsche Hand umgekomme­nen Familie
gewid­met hat. Für den Appell an die jun­gen Zuhör­er, allen Medi­en ein
gesun­des Mis­strauen ent­ge­gen­zubrin­gen, um das eigene Denken zu schärfen,
ern­tet die Juristin und Groß­mut­ter am Ende ihres Vor­trags herzlichen
Beifall.

Hadas­sa Ben-Itto habe ihren Frieden mit Deutsch­land gemacht und danke den
Behör­den für ihren Kampf gegen Anti­semitismus, betont sie gegenüber der
RUNDSCHAU, während das vorher so aufmerk­same Pub­likum nach draußen drängt.
Die Abnei­gung gegenüber ihrem Volk bleibe trotz allem ein €päis­ches
Prob­lem: in Frankre­ich, in Eng­land, aber auch in Deutschland.

NEURUPPIN Gle­ich zwei Wer­mut­stropfen gibt es bei der sech­sten Auflage der
interkul­turellen Woche des Kreis­es, die am 9. Sep­tem­ber begin­nt. Zum einen
wird derzeit über den Aus­reiseter­min der türkischen Fam­i­lie Kutlu
ver­han­delt, die seit neun Jahren in Neu­rup­pin lebt. Fam­i­lien­vater Kut­lu war
in der Türkei ver­fol­gt und ver­haftet wor­den, den­noch soll die Fam­i­lie mit
zwei ihrer drei Kinder aus­gewiesen wer­den. Alle rechtlichen Mit­tel sind
aus­geschöpft (die MAZ berichtete).

Zum anderen gibt es im Kyritzer Bere­ich dies­mal keine Ver­anstal­tun­gen. “Wir
haben keine Rück­mel­dun­gen erhal­ten”, bedauerte gestern Mar­lies Grunst,
Aus­län­der­beauf­tragte des Kreis­es. Indes freut sich Grun­st über die vielen
Reak­tio­nen aus Witt­stock: “Im ver­gan­genen Jahr hat­ten wir da lediglich das
Vol­ley­ball­turnier.” Dies­mal haben sich auch der Heimatvere­in Sewekow sowie
der Jugend­club 60 in die Aus­län­der­woche eingeschal­tet. Diese soll dank der
Zusam­me­nar­beit des Kreis­es mit der Con­va­l­or Hausver­wal­tung eine neue
Qual­ität erre­ichen: Beim Fest im Neu­rup­pin­er Einkaufszentrum
Bilder­bo­gen­pas­sage soll dort am 9. Sep­tem­ber zwis­chen 13 und 20 Uhr die Post
abge­hen. Dafür sor­gen etwa die afrikanis­chen Tromm­ler von Tucan­go, eine
Bauchtänz­erin sowie die kleinen Kün­stler, die das The­ater­stück “Das Rübchen”
auf­führen. Ob dann die Fam­i­lie Kut­lu bere­its aus­gewiesen ist, wusste gestern
nie­mand zu sagen.

Pots­dam (dpa) In Bran­den­burg sind bere­its mehr als 10 000 DNA-Analy­sen für
die beim Bun­deskrim­i­nalamt (BKA) als Ver­bund­datei des Bun­des und der Länder
geführte DNA-Analyse-Datei erstellt wor­den. Dabei han­dele es sich um die
DNA-Iden­ti­fizierungsmuster von 7500 Men­schen und 2500 Spuren, erk­lärte der
Lan­desvor­sitzende des Bun­des Deutsch­er Krim­i­nal­beamter, Wolf­gang Bauch, am
Mon­tag in Cot­tbus. Die vor einem Jahr einge­führte so genannte
Frei­willigkeit­sregelung trage damit zu ein­er effizienteren
Ver­brechens­bekämp­fung bei.

Prob­lema­tisch ist aus Sicht von Bauch das DNA-Labor des Landeskriminalamtes
in Berlin-Johan­nisthal. Dieses unter­suche nicht nur Proben für die BKA-Datei
mit ihren jet­zt 400 000 Daten­sätzen, son­dern mit Vor­rang Proben für die
Bewe­is­führung in aktuellen Straf­sachen. Das Labor arbeite deshalb hart an
der Schmerzgrenze.

Bauch forderte deshalb von Bran­den­burgs Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU),
Vor­sorge tre­f­fen, dass “das Labor nicht kol­la­biert”. Es genüge nicht, am
Tatort Spuren zu sich­ern und Spe­ichel­proben zu nehmen, diese müssten auch
zeit­nah aus­gew­ertet wer­den. Nicht unter­suchte Spe­ichel­proben gefährlicher
Straftäter und nicht unter­suchte Tatort­spuren kön­nten leicht zu “tick­enden
Zeit­bomben” werden.