Monat: September 2005

Potsdam/Duben — Zum Geburt­stag grat­ulierten am Fre­itag, den 2. September,
knapp 50 Men­schen der in der JVA Luck­au-Duben inhaftierten Potsdamer
Antifaschistin Julia S. mit einem Ständ­chen vor den Mauern der Haftanstalt.

Die haupt­säch­lich aus Pots­dam angereis­ten Fre­undIn­nen der eingesperrten
Antifaschistin protestierten bei dieser Gele­gen­heit auch gegen den haltlosen
Vor­wurf des ver­sucht­en Mordes, der gegen die junge Frau erhoben wird und
forderten ihre sofor­tige Freilassung.

Die zwanzigjährige Con­ny N., Teil­nehmerin der Kundge­bung, erk­lärte: „Dass
Julia im Knast sitzt, dient nur der Diskred­i­tierung erfol­gre­ich­er Arbeit für
ein weltof­fenes Pots­dam ohne Ras­sis­mus und rechte Gewalt. Damit wer­den die
Neon­azis nur gestärkt. Und dass sie in Unter­suchung­shaft sitzt, weil
Flucht­ge­fahr beste­hen soll, da sie kein festes soziales Umfeld hat, ist ja
ober­lächer­lich: Wenn man die Leute hier sieht, weiß man, was ein gefestigtes
soziales Umfeld ist.“

madstop.antifanews.de

In der Fontanes­traße feierten in der Nacht zu Fre­itag mehrere Per­so­n­en laut­stark. Bei Ein­tr­e­f­fen der Polizei skandierte ein 35-jähriger Mann gegenüber den Beamten mehrfach den Hit­ler­gruß. Er wies einen Atemalko­hol­w­ert von 3,31 Promille auf. Zur Unterbindung weit­er­er Straftat­en wurde die Per­son in polizeilichen Gewahrsam genommen.

Da von der Ver­anstal­tung weit­er­er erhe­blich­er Lärm aus­ging, erhiel­ten die Teil­nehmer einen Platzver­weis und die Ver­anstal­tung wurde been­det. Drei eben­falls unter Alko­hole­in­fluss ste­hende Per­so­n­en (0,84, 1,62 und 2,93 Promille) belei­digten laut­stark die han­del­nden Beamten und kamen der Auf­forderung nicht nach. Sie mussten eben­falls zur Polizei­wache gebracht wer­den, um weit­ere Störun­gen der Nachtruhe für Anwohn­er zu verhindern. 

Eine kleine Gruppe von Gen­tech­nik-Geg­n­ern hat am Son­ntag vor dem Bran­den­burg­er Tor in Berlin gegen den Anbau von gen­ma­nip­uliert­er Nahrung demonstriert.

Die Organ­i­sa­tion “Gen­dreck weg” präsen­tierte unter anderem gen­ma­nip­ulierte Maispflanzen, die sie nach eige­nen Angaben auf einem Feld in Bran­den­burg abgemäht hat­te. Erst Ende Juli hat­te ein Großaufge­bot der Polizei die Zer­störung eines zehn Hek­tar großen Gen­ma­is­felds in Hohen­stein (Märkisch-Oder­land) durch “Gen­dreck weg” verhindert.

Damals waren 78 Umweltak­tivis­ten festgenom­men wor­den. Einb Mann beschädigte am Son­ntag Teile eines Felds mit Gen­mais in Alt­lang­sow (Märkisch-Oder­land).

Auf ein­er Fläche von zehn Quadrat­metern trat er Maispflanzen nieder und riss sie her­aus, wie die Polizei in Frank­furt (Oder) mit­teilte. Seine Aktio­nen hielt er mit der Kam­era fest. Gegen ihn wurde Anzeige erstat­tet und Strafantrag gestellt. 

Pots­dam (ddp) Die Tra­di­tion­s­ge­mein­schaft Pots­damer Glock­en­spiel (TPG), die seit über zehn Jahren Spenden für den Wieder­auf­bau der Gar­nisonkirche sam­melte, hat sich aufgelöst. “Als Kirch­bau­vere­in endet unsere Auf­gabe, und deshalb lösen wir uns auf”, sagte TPG-Chef Max Klaar im Anschluss an die Jahre­shauptver­samm­lung am Sam­stag in Pots­dam. Der Super­in­ten­dent der evan­ge­lis­chen Kirche, Bertram Althausen, betonte daraufhin, durch diesen Schritt werde der jahre­lange Stre­it um die Nutzung ein­er wieder­aufge­baut­en Gar­nisonkirche been­det. “Ich kann damit gut umge­hen”, fügte er hinzu.

Auf der TPG-Ver­samm­lung war die notwendi­ge Drei-Vier­tel-Mehrheit für die eigene Auflö­sung erre­icht wor­den. Als Grund gab Vor­sitzen­der Klaar an, dass sich die Nutzungsvorstel­lun­gen von Stadt und evan­ge­lis­ch­er Kirche für die geplante Gar­nisonkirche nicht mit denen der TPG in Ein­klang hät­ten brin­gen lassen. Klaar ver­wies darauf, dass aus der TPG her­aus ein Förderkreis für die Stiftung Preußis­ches Kul­turerbe (SPK) gegrün­det wor­den sei.

Nach dem aktuellen Konzept solle in der Gar­nisonkirche ein Inter­na­tionales Ver­söh­nungszen­trum mit “poli­tis­chen Inhal­ten” ver­wirk­licht wer­den, kri­tisierte Klaar. “Dafür haben wir nicht gesam­melt”, ergänzte er unter Ver­weis auf die TPG-Satzung. Die TPG wolle eine auss­chließlich kirch­liche Nutzung des Gebäudes und seinen orig­i­nal­ge­treuen äußeren Wiederaufbau.

Nach Klaars Angaben hat die TPG zum Ende ihrer Tätigkeit ins­ge­samt 6,8 Mil­lio­nen Euro gesam­melt. 5,1 Mil­lio­nen davon gin­gen an die SPK. 1,5 Mil­lio­nen Euro stammten von einem Großspender, “von dem wir noch nicht wis­sen, wie er sich endgültig entsch­ieden hat”. Spender von 31 000 Euro woll­ten ihr Geld für einen Engel an der Niko­laikirche ver­wandt wis­sen. 18 Mit­glieder woll­ten ihre Spenden in Höhe von 9800 Euro an die Förderge­sellschaft Wieder­auf­bau Gar­nisonkirche (FWG) weiterleiten.

Nach Zeitungsmeldun­gen will sich auch TV-Mod­er­a­tor Gün­ther Jauch mit 10 000 Euro am Kirchen­baupro­jekt beteili­gen. Zudem habe es in der ver­gan­genen Woche weit­ere erhe­bliche Spenden­beiträge gegeben.

Althausen bedauerte, dass in der TPG “die Posi­tio­nen so hart und die Sicht der Dinge so welt­fremd waren, dass es nicht mehr möglich war, zu ein­er Zusam­me­nar­beit mit der evan­ge­lis­chen Kirche und der Förderge­sellschaft Wieder­auf­bau Gar­nisonkirche zu find­en”. Er forderte die Spender auf, “die Sache selb­st in die Hand zu nehmen”, wenn sie ihr Geld nach wie vor in den Wieder­auf­bau der Gar­nisonkirche fließen lassen woll­ten. Sein Ver­trauen sei “nicht sehr groß”, dass die ehe­ma­lige TPG in diese Rich­tung han­dele, sagte Althausen.

Durch die Auflö­sung der TPG wird nach sein­er Mei­n­ung auch deut­lich­er, dass in der Gesellschaft Kon­sens darüber beste­ht, die Kirche als Ver­söh­nungszen­trum einzuricht­en. Dies sei eine Voraus­set­zung dafür, dass das Akquiri­eren von Spenden auf Touren komme.

Im März dieses Jahres war ein über­ar­beit­etes Nutzungskonzept präsen­tiert wor­den. Im April war für den Wieder­auf­bau der Pots­damer Gar­nisonkirche der Grund­stein gelegt wor­den. Der Schlussstein am ersten Tur­min­nen­bo­gen wurde am Sam­stagabend geset­zt. Der Kirchen­neubau soll bis zu 65 Mil­lio­nen Euro kosten. Als Jahr der Ein­wei­hung des Neubaus ist 2017 im Gespräch.

Zem­pow (ddp) Kurz vor der Bun­destagswahl haben die Lan­desregierun­gen von Bran­den­burg und Meck­len­burg-Vor­pom­mern ihre ablehnende Hal­tung zur geplanten Wieder­in­be­trieb­nahme des so genan­nten Bom­bo­droms bekräftigt. Meck­len­burg-Vor­pom­merns Min­is­ter­präsi­dent Har­ald Ringstorff und der bran­den­bur­gis­che Finanzmin­is­ter Rain­er Speer (bei­de SPD) sprachen sich bei der 97. Protest­wan­derung der Bürg­erini­tia­tive “Freie Hei­de” am Son­ntag in Zem­pow in vor­ab ver­bre­it­eten Rede­tex­ten für eine zivile Nutzung des ehe­ma­li­gen Luft-Boden-Schieß­platzes in der Kyritz-Rup­pin­er Hei­de aus.

Speer betonte auf der Demon­stra­tion “Protest ohne Grenze(n) — Unsere Wahl: Kein Bom­bo­drom”, die Region zwis­chen Rheins­berg, Fürstenberg/Havel, Kyritz und Neu­rup­pin sei eine der reizvoll­sten Land­schaften Deutsch­lands. Bran­den­burg sei daher dafür, die touris­tis­chen Poten­ziale der Region zu stärken. Eine Wieder­in­be­trieb­nahme des Bomben­ab­wurf­platzes gefährde aber Arbeit­splätze im Tourismus.

Auch Ringstorff unter­strich, der Betrieb des “Bom­bo­droms” stünde der Entwick­lung des Touris­mus im Wege. Der Wirtschaft­szweig könne in Meck­len­burg-Vor­pom­mern auf eine Erfol­gs­geschichte ver­weisen. Land, Kom­munen und die Wirtschaft hät­ten in den ver­gan­genen 15 Jahren rund eine halbe Mil­liarde Euro in der Gren­zre­gion zu Bran­den­burg investiert. Das “Bom­bo­drom” würde nicht nur Gäste ver­schreck­en, son­dern auch das Leben in den Städten und Dör­fern neg­a­tiv beeinflussen.

Das Bun­desvertei­di­gungsmin­is­teri­um hat­te nach der Wiedervere­ini­gung und der Über­nahme der Liegen­schaft 1992 wieder­holt erk­lärt, an ein­er mil­itärischen Nutzung des Trup­penübungs­gelän­des als Luft-Boden-Schieß­platz fes­thal­ten zu wollen. Seit mehreren Jahren kämpfen Bürg­erini­tia­tiv­en gegen die Pläne. Gerichtsver­fahren sind anhängig. Im Bun­destag scheit­erte im Juni dieses Jahres ein Antrag gegen eine mil­itärische Nutzung des Areals.

Im Auf­trag von SPD-Partei- und Frak­tion­schef Franz Mün­te­fer­ing bekräftigte der vertei­di­gungspoli­tis­che Sprech­er der SPD-Bun­destags­frak­tion, Rain­er Arnold, kür­zlich in einem Schreiben an die “Freie Hei­de” die Zus­tim­mung der SPD zum “Bom­bo­drom”. Aus “sicher­heit­spoli­tis­chen und mil­itärischen Gesicht­spunk­ten” sei eine Nutzung des Trup­penübungsplatzes “auch weit­er­hin unverzichtbar”. 

Frank­furt (Oder) (MOZ) Der Kampf um die Köpfe von Jugendlichen wird von Recht­sex­tremen schon seit langem auch über Musik geführt. So sollen junge Leute empfänglich für recht­es Gedankengut gemacht wer­den. Nun hat der Vere­in “Bran­den­burg gegen Rechts!” eine Gegenini­tia­tive gestartet.

“Die Aus­län­der nehmen den Deutschen die Arbeit­splätze weg.” Diesen Satz hört Ravin­dra Gujju­la hin und wieder, wenn er mit Jugendlichen spricht. Der indis­chstäm­mige Orts­bürg­er­meis­ter von Alt­lands­berg (Märkisch-Oder­land) und Vor­sitzende des Vere­ins “Bran­den­burg gegen Rechts!” hält dann dage­gen: “Wie hoch ist denn der Aus­län­der­an­teil dein­er Mei­n­ung nach in Bran­den­burg? Von den 1,6 Prozent ist übri­gens der größte Teil deutschstäm­mig.” oder: “Wusstest du, dass 7000 aus­ländis­che Com­put­er­spezial­is­ten, die mit ein­er Green Card nach Deutsch­land kamen, inner­halb von sechs Monat­en für 33000 neue Jobs auch für Deutsche gesorgt haben?” So reden Ravin­dra Gujju­la und seine Mit­stre­it­er derzeit mit Jugendlichen im ganzen Land, während sie an Schulen gratis die CD “Hör­bar tol­er­ant” verteilen. Für das Dop­pel-Album haben renom­mierte Bands wie Sil­ber­mond, Rosen­stolz und SPN‑X kosten­los Songs zur Ver­fü­gung gestellt. Mit Unter­stützung der Lan­desregierung und einiger Fir­men wur­den 20000 CDs gepresst. “Erst dacht­en wir, wie sollen wir die denn alle loswer­den. Aber jet­zt haben wir schon nach drei Wochen nur noch 3500 Stück übrig”, freut sich Gujju­la über die große Res­o­nanz auf die Aktion.

Mit Unter­stützung von engagierten älteren Jugendlichen sucht der Vere­in auch das Gespräch, vor allem mit Schülern zwis­chen 14 und 17 Jahren. Da sei das rechte Gedankengut meist noch nicht so gefes­tigt, sagt Gujju­la. “Viele Mitläufer machen ein­fach freche, rechte Sprüche, ohne etwas davon zu ver­ste­hen. Die müssen wir überzeu­gen, dass das Unsinn ist. Wir dür­fen sie nicht aus­gren­zen, son­st ver­lieren wir sie an recht­sex­treme Grup­pen”, mah­nt der 50-Jährige.

Der Vere­in will an den Schulen Aufmerk­samkeit weck­en und recht­es Gedankengut ent­lar­ven. Das Medi­en­in­ter­esse für das Pro­jekt sei jet­zt im Vor­feld der Wahlen enorm. Aber nach dem 18. Sep­tem­ber dürfe das The­ma nicht aus der Öffentlichkeit ver­schwinden, fordert der Alt­lands­berg­er Ortsbürgermeister. 

Märkisch-Oder­land — Nach­dem durch ein­schlägig inter­essierte Kreise im Vor­feld ein­er Kundge­bung am 04.09.2005 in Berlin erneut zur Zer­störung von Feldern aufgerufen wurde, auf denen gen­tech­nisch verän­dert­er Mais ange­baut wird, ver­stärk­te die Polizei im beson­deren die Streifen­tätigkeit in gefährde­ten Bere­ichen. Bei erneuten Kon­trollen der rel­e­van­ten Gebi­ete am 03. und 04.09.05 kon­nte fest­gestellt wer­den, dass es zu kein­er Zer­störung bzw. Ver­nich­tung von Feldern gekom­men ist. Vielmehr wurde dabei fest­gestellt, dass sog. „Gen­mais­geg­n­er“ Mais käu­flich erwor­ben hatten.

Lediglich in Alt­lang­sow kam es zur Beschädi­gung eines Mais­feldes auf ein­er Fläche von 10 m². Zur medi­alen Ver­mark­tung seines Anliegens hat­te dort ein polizeilich ein­schlägig bekan­nter Mann vor ein­er laufend­en Kam­era Maispflanzen auf ein­er Fläche von 2 x 5 Metern nieder­ge­treten bzw. her­aus­geris­sen und zum Teil entwen­det. Gegen ihn wur­den Anzeigen wegen Sachbeschädi­gung und Dieb­stahls erstat­tet und Strafantrag gestellt.

Anlässlich der Feier zum 75-jähri­gen Beste­hen des
Friedrich-Lud­wig-Jahn-Gym­na­si­ums wird der Bil­dung­sein­rich­tung im Rah­men der
Pro­jek­t­woche vom 19. bis 23. Sep­tem­ber der Titel «Schule ohne Rassismus»
ver­liehen. «Alle Voraus­set­zun­gen dafür sind erfüllt» , so Schulleit­er Thomas
Röger. «Allerd­ings wird derzeit noch ein Schirmherr für die
Ver­lei­hungsz­er­e­monie gesucht.»

In der Fest­woche werde das Pro­jekt, zu dem die Regionale Arbeitsstelle für
Aus­län­der­fra­gen, Jugen­dar­beit und Schule (RAA) in Forst aufgerufen hatte,
doku­men­tiert und schließlich am 23. Sep­tem­ber präsen­tiert. Mit großem
Engage­ment kämpften die Schüler seit Beginn des Jahres darum, dass das
Gym­na­si­um als «Schule ohne Ras­sis­mus» anerkan­nt wird. «So haben
beispiel­sweise ältere Schüler in den Klassen sieben bis zehn jew­eils eine
Unter­richtsstunde zum The­ma Ras­sis­mus gestal­tet» , sagt Susanne Kschenka,
Mitar­bei­t­erin der und Koor­di­na­torin des Projektes.

Viele Schüler haben danach mit ihrer Unter­schrift bekun­det, dass sie
anti­ras­sis­tis­che Prinzip­i­en acht­en und nach ihnen han­deln wollen. «Aktuell
haben die erforder­lichen 80 Prozent der Schüler, Lehrer und Angestellten
unter­schrieben. Wir haben allerd­ings auch den Ehrgeiz, die Unter­schrift von
jedem zu bekom­men — warum sich einige bis jet­zt nicht zu dem Pro­jekt bekannt
haben, sollte in der Pro­jek­t­woche her­aus­ge­fun­den wer­den» , meint Thomas
Röger.

Die Ver­lei­hung des Titels an die Schule solle nun aber nur der Startschuss
für eine ganze Rei­he neuer Pro­jek­te zu diesem The­ma sein — keines­falls ein
Schlussstrich, betont Thomas Röger. Man wolle Vor­bild­wirkung erzeu­gen und
mit anderen Schulen Aktio­nen gegen jegliche Form von Diskri­m­inierung planen.

Das Forster Friedrich-Lud­wig-Jahn-Gym­na­si­um wird zu den rund 700
Bil­dung­sein­rich­tun­gen in Europa und 200 in Deutsch­land gehören, die den
Titel «Schule ohne Ras­sis­mus» tra­gen dür­fen. Im Land Bran­den­burg beteiligen
sich ins­ge­samt 15 Schulen an dem Projekt.

(MAZ, 2.9.)
In der Fontanes­traße feierten in der Nacht zu Fre­itag mehrere Personen
laut­stark. Bei Ein­tr­e­f­fen der Polizei skandierte ein 35-jähriger Mann
gegenüber den Beamten mehrfach den Hit­ler­gruß. Er wies einen Atemalkoholwert
von 3,31 Promille auf. Zur Unterbindung weit­er­er Straftat­en wurde die Person
in polizeilichen Gewahrsam genommen.

Da von der Ver­anstal­tung weit­er­er erhe­blich­er Lärm aus­ging, erhiel­ten die
Teil­nehmer einen Platzver­weis und die Ver­anstal­tung wurde been­det. Drei
eben­falls unter Alko­hole­in­fluss ste­hende Per­so­n­en (0,84, 1,62 und 2,93
Promille) belei­digten laut­stark die han­del­nden Beamten und kamen der
Auf­forderung nicht nach. Sie mussten eben­falls zur Polizei­wache gebracht
wer­den, um weit­ere Störun­gen der Nachtruhe für Anwohn­er zu verhindern.

Durch einen Bürg­er wurde angezeigt, dass in einem An- und Verkaufsgeschäft
in Neuen­dorf im Sande, einem Ort­steil von Stein­höfel, Orden und Abzeichen
aus dem zweit­en Weltkrieg zum Verkauf ange­boten wer­den. Im Zusammenwirken
mit der Staat­san­waltschaft wurde durch diese beim Amts­gericht Fürstenwalde
ein Durch­suchungs­beschluss erwirkt. Bei der Durch­suchung am Donnerstag
wur­den 14 Abze­ichen und/oder Orden aus der Zeit des II. Weltkrieges
aufge­fun­den. Diese wur­den sichergestellt, da die Ver­bre­itung straf­bar ist.