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Neonazis suchen Zuflucht bei der NPD

Der “Märkische Heimatschutz” (MHS), eine der ein­flussre­ich­sten Neon­azi-Kam­er­ad­schaften Bran­den­burgs, hat am Woch­enende seine Auflö­sung verkün­det. Klingt nach ein­er erfreulichen Nachricht, ist aber keine — denn die Recht­sex­tremen set­zen offen­bar auf eine neue Strate­gie: “Wir beab­sichti­gen, jed­er nach seinem Inter­esse, nun den par­la­men­tarischen Weg zu gehen”, heißt es in dem im Inter­net ver­bre­it­eten Abschiedsbrief.

Bran­den­burgs NPD-Chef Klaus Beier macht kein Geheim­nis daraus, dass er bere­its heftig um Nach­wuchs aus der Neon­az­itruppe wirbt. Schon in den ver­gan­genen Monat­en seien MHS-Mit­glieder in die NPD einge­treten, ver­sichert Beier. Nun, da ihm “von höch­ster Stelle” die Auflö­sung des “Heimatschutzes” bestätigt wor­den sei, hoffe er auf weit­ere Anträge: “Je mehr, desto besser.”

Mit seinem Auflö­sungs­beschluss fol­gt der MHS einem Trend, der seit Monat­en in der Bran­den­burg­er Kam­er­ad­schaftsszene zu beobacht­en ist: Die Kam­er­aden suchen Zuflucht bei der NPD. So erk­lärten sich in den ver­gan­genen Monat­en die “Lausitzer Front” aus Guben, der “Sturm Cot­tbus” sowie die “Gesin­nungs­ge­mein­schaft Südost­bran­den­burg” für aufgelöst. Die Lausitzer Neon­azis sollen inzwis­chen unter das Dach der säch­sis­chen NPD geschlüpft sein. Das Pots­damer Innen­min­is­teri­um wollte sich gestern nicht zur Auflö­sung des “Heimatschutzes” äußern. Die Erk­lärung müsse erst geprüft wer­den, sagte eine Sprecherin.

Nahe liegt, dass einige Kam­er­ad­schaften ihre Aktiv­itäten für been­det erk­lärten, um ihrem Ver­bot zuvorzukom­men. Schließlich hat­te Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) in der Ver­gan­gen­heit mehrere Neon­azi­grup­pen ver­boten. Ob diese Sorge auch den “Heimatschutz” umtrieb, ist nicht sich­er. Allerd­ings wird auf ein­er bekan­nten recht­sex­tremen Inter­net­seite argu­men­tiert, der MHS wolle “seinen poli­tis­chen Kampf kün­ftig aus abgesichert­er Posi­tion im parteilichen Rah­men” weit­er­führen. Diese Behaup­tung bietet eini­gen Zünd­stoff: Denn die Organ­i­sa­tions­form der “Freien Kam­er­ad­schaft” galt in der Neon­aziszene ursprünglich als wirk­same Reak­tion auf dro­hende Parteiver­bote — in ihren “Kam­er­ad­schaft” kon­nten die Neon­azis ihren NS-Ide­olo­gen huldigen, ohne von NPD-Kadern zurück­gep­fif­f­en zu wer­den. Dass eben diesen Aktivis­ten die NPD inzwis­chen als der sicherere Unter­schlupf erscheint, dürfte Befür­worter eines neuen Ver­bot­santrags gegen die Partei hell­hörig machen.

Allerd­ings ver­weisen Ken­ner der Bran­den­burg­er Neon­aziszene wie Toni Peters vom Antifaschis­tis­chen Pressearchiv in Berlin auch darauf, dass der “Märkische Heimatschutz” seit gut einem Jahr kaum noch aktiv gewe­sen sei. Sein Chef Gor­don Rein­holz habe sich offen­sichtlich darauf konzen­tri­ert, seinen Ver­sand­han­del für Recht­srock und Hooli­gan-Klei­dung voranzutreiben. Bish­er gilt die bran­den­bur­gis­che NPD als schwach, in Bran­den­burg hat­te sie deshalb zulet­zt bei Wahlen der DVU den Vor­tritt gelassen. Bei der aber wächst laut Region­al­presse nun die Ner­vosität. Denn die erstark­te Bünd­nis­partei dro­ht zunehmend zur Konkur­renz zu werden. 

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Naziangriff auf Journalistin

Blanken­felde — Über 200 Neon­azis haben am Sam­stag im bran­den­bur­gis­chen Blanken­felde ein als »Kul­turver­anstal­tung« getarntes bun­desweites Tre­f­fen abge­hal­ten. Die rechte Jugen­dor­gan­i­sa­tion »Heimat­treue Deutsche Jugend« (HDJ) hat­te in einem Gasthaus kon­spir­a­tiv zum »Märkischen Kul­turtag« geladen. Polizei und Ver­fas­sungss­chutz erfuhren von der Ver­anstal­tung erst, als die Fernsehre­por­terin Andrea Röp­ke wegen ein­er Neon­azi­at­tacke Anzeige erstat­ten wollte. Zusam­men mit ihrem Team war Röp­ke von vier Teil­nehmern der Ver­anstal­tung in einen Super­markt gejagt und ver­prügelt wor­den. Die Polizei über­prüfte die Teil­nehmer der Feier, die Schläger kon­nten die Beamten nicht ergreifen. 

Während die Neon­azis auf dem Grund­stück des Gasthofes ihre Ver­anstal­tung mit Fack­eln, Lager­feuer und keltisch­er Musik abhiel­ten, sam­melten sich vor dem Gasthof 40 Antifaschis­ten zum Protest. »Es darf keine Rück­zugsräume für Neon­azis geben«, kom­men­tierte die Antifa Tel­tow-Fläming die Ereignisse. Ziel der HDJ sei es, »den recht­sex­tremen Führungsnach­wuchs poli­tisch und mil­itärisch zu schulen«. Bere­its zwei Tage zuvor hat­ten im Nach­barort Zossen zwanzig Neon­azis erfol­g­los ver­sucht, eine Antifa-Ver­anstal­tung zum »Heldenge­denken« in Halbe zu stören. Polizis­ten stell­ten bei den Neon­azis Waf­fen sicher.

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Gemeinsam kreativ gegen Antisemitismus

Heute wer­den auf ein­er Pressekon­ferenz unter dem Dach der Berlin­er Amadeu Anto­nio Stiftung 100 Pro­jek­te vorgestellt, die sich in diesem Jahr bun­desweit an den diesjähri­gen Aktionswochen gegen Anti­semitismus beteili­gen. Dop­pelt so viele, wie im Jahr zuvor. 

„Was Ihr mit Euren Nach­barn macht ist noch eine Num­mer größer als der Holo­caust!” Solche und ähn­liche Anfein­dun­gen über­häuften in diesem Som­mer den Zen­tral­rat der Juden in Deutsch­land und andere jüdis­che Ein­rich­tun­gen. Der israelis­che Krieg­sein­satz im Libanon wurde in der deutschen Presse und auf den Friedens­demon­stra­tio­nen zum Anlass genom­men, jahrhun­derte alte anti­semi­tis­che Stereo­type neu aufzule­gen. Begleit­et wur­den diese Äußerun­gen von den in Deutsch­land nor­mal gewor­de­nen anti­semi­tis­chen Vor­fällen: Fried­hof­ss­chän­dun­gen, anti­semi­tis­che Schmier­ereien an Hauswän­den und Denkmälern, juden­feindliche Äußerun­gen auf Demon­stra­tio­nen, „du Jude” als Schimpf­wort auf Schul­höfen, Über­griffe auf Per­so­n­en; die Liste anti­semi­tis­ch­er Straf- und Gewalt­tat­en reißt nicht ab. Jüng­ste Beispiele: „Syn­a­gogen müssen bren­nen”, „Auschwitz ist wieder da” lauteten Beschimp­fun­gen von Zuschauern gegenüber Fußball­spiel­ern des jüdis­chen Vere­ins TuS Makkabi II in Berlin. Und in Parey in Sach­sen-Anhalt wurde ein 16-jähriger Junge von Mitschülern gezwun­gen, mit einem Schild über den Schul­hof zu laufen: „Ich bin am Ort das größte Schwein, ich lass mich nur auf Juden ein”. 

Erst in der ver­gan­genen Woche wurde erneut ein jüdis­ches Mah­n­mal am Lin­de­n­ufer in Berlin Span­dau beschmiert. Das Mah­n­mal erin­nert an eine 1895 erbaute Syn­a­goge, die in der Pogrom­nacht 1938 zer­stört wor­den war.
Solche Vor­fälle find­en zwar gele­gentlich Erwäh­nung in der Lokal­presse, ver­tieftes Nach­denken darüber aber ist rar. Dazu wollen die Aktionswochen gegen Anti­semitismus ans­tiften, in deren Rah­men sich die Pro­jek­t­part­ner zahlre­ich­er Vor-Ort-Ini­tia­tiv­en miteinan­der vernetzen. 

Teil­nehmerzahl verdoppelt

Im ver­gan­genen Herb­st hat­ten 50 Part­neror­gan­i­sa­tio­nen in 20 Städten und Gemein­den Lesun­gen, Vorträ­gen, Filmvor­führun­gen, Ausstel­lun­gen, Stadtrundgän­gen, Gedenkver­anstal­tun­gen und Diskus­sion­srun­den organ­isiert. In diesem Jahr sind es dop­pelt so viele. Sie wer­den rund um den 9. Novem­ber Aktio­nen und Ver­anstal­tun­gen ini­ti­ieren, die auf das nach wie vor aktuelle The­ma „Anti­semitismus” aufmerk­sam machen wer­den – das sind Vere­ine, Ini­tia­tiv­en, Stu­den­ten­grup­pen, Schulen, Arbeits­ge­mein­schaften, aber auch Einzelper­so­n­en, die der Pogrom­nacht vor 68 Jahren gemein­sam mit anderen Men­schen und für andere Men­schen gedenken möcht­en, dies in 50 Orten aus den neuen und alten Bun­deslän­dern. Einige Beispiele: 

— In Bernau, ein­er Kle­in­stadt in Bran­den­burg wer­den unter dem Titel „Aktionswochen gegen Anti­semitismus Bernau” Infor­ma­tionsver­anstal­tun­gen, Filmabende, Lieder­abende und Gedenkstät­ten­fahrten ange­boten. Bis in den Jan­u­ar 2007 hinein reicht das Programm. 

— In Bad Lan­gen­salza wollen junge Men­schen ein­er Jugen­dini­tia­tive inner­halb der dor­ti­gen „Aktionswoche zur Reich­s­pogrom­nacht” auf die Aktu­al­ität von Anti­semitismus aufmerk­sam machen. 

— Seit Okto­ber und bis in den Dezem­ber hinein laufen in Wurzen die Pro­jek­t­wochen zu Anti­semitismus unter dem Titel: „… man wird doch wohl noch sagen dür­fen”, koor­diniert vom dor­ti­gen Net­zw­erk für demokratis­che Kul­tur. Die Ergeb­nisse des Kunst­work­shops „Anti­semitismus heute?! Suchen – sam­meln – sicht­bar machen” kön­nen noch bis Mitte Novem­ber am Dom­platz 5 besichtigt werden. 

— Ein Zusam­men­schluss aus der Arbeits­ge­mein­schaft freier Jugend­ver­bände und des Pfadfind­erin­nen- und Pfadfind­er­bun­des Nord bietet inner­halb der Ham­burg­er Aktion­stage „respekt – gegen alltägliche Gle­ichgültigkeit” fünf the­men­be­zo­gene Work­shops für Men­schen jeden Alters an. 

— Im Novem­ber wer­den auch 12 New York­er Rab­bin­er nach Deutsch­land reisen, um mit Schülern aus vier Berlin­er Schulen in einen Dia­log zu treten. Geplant ist eine Begeg­nung, welche die gängige Täter – Opfer – Dichotomie zugun­sten per­sön­lich­er Geschicht­en ver­mei­det. Es sollen Lebenslin­ien aus­ge­tauscht wer­den, die anhand von per­sön­lichen Gegen­stän­den der Zusam­men­tr­e­f­fend­en von Schick­salen, Wan­derun­gen, Hoff­nun­gen und Äng­sten erzählen. LehrerIn­nen ver­net­zen Schulen miteinan­der, Zeitzeu­gen bericht­en von ihrem „Leben nach dem Über­leben”, Vere­ine inspiri­eren sich gegen­seit­ig mit neuen Ideen und Projektvorschlägen. 

Zum drit­ten Mal

Die „Aktionswochen gegen Anti­semitismus” find­en bere­its zum 3. Mal rund um den 9. Novem­ber statt. Die Amadeu Anto­nio Stiftung ruft inter­essierte Ini­tia­tiv­en und Vere­ine vor Ort auf, sich mit vielfälti­gen Pro­jek­ten auf lokaler Ebene an den Aktionswochen zu beteili­gen. Sie unter­stützt die lokalen Ini­tia­tiv­en bei der Ideen­find­ung, Real­isierung und Durch­führung der Ver­anstal­tun­gen. Neben Anre­gun­gen zum Pro­gramm gibt es ein gemein­sames Kam­pag­nen­plakat, das bei der Stiftung aus­geliehen oder bestellt wer­den kann, und auf dem alle Mitver­anstal­ter aufge­führt sind. Eben­falls entlei­h­bar ist eine Wan­der­ausstel­lung zum The­ma aktueller Antisemitismus. 

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Märkischer Heimatschutz“ aufgelöst

INFORIOT Die neon­azis­tis­che Kam­er­ad­schaft Märkisch­er Heimatschutz (MHS) hat sich aufgelöst. Dies teilte MHS-Anführer Gor­don Rein­holz in ein­er am Son­ntag ver­bre­it­eten Erk­lärung mit. Nach­dem der 2001 gegrün­dete MHS einige Jahre lang als aktivste und gefährlich­ste Kam­er­ad­schaft im Land Bran­den­burg galt, war es seit etwa einem Jahr ruhig um die Gruppe gewor­den. Lediglich die Berlin­er Sek­tion des son­st vor­rangig in Nor­dost-Bran­den­burg ver­ankerten MHS war dann und wann noch öffentlich in Erschei­n­ung getreten. Auf der Home­page des Berlin­er Ablegers wird die Auflö­sung bis­lang nicht vermeldet.

Das Ende des MHS wurde laut Rein­holz auf ein­er Ver­samm­lung in der Schorfhei­de am 4. Novem­ber (fast genau fünf Jahre nach der Grün­dung am 24.11.2001) beschlossen. Man wolle sich mit diesem Schritt „von alten Struk­turen lösen“ und „einen anderen poli­tis­chen Weg beschre­it­en“. Ins­beson­dere habe man vor, kün­ftig „den par­la­men­tarischen Weg zu gehen“. Damit kann nur gemeint sein, dass sich die verbliebe­nen MHSler nun­mehr in die NPD ein­brin­gen wollen, wird auf dem Neon­azi-Web­por­tal Stör­te­bek­er gemutmaßt.

Die Auflö­sung bei gle­ichzeit­iger Annäherung an die NPD entspricht dem lan­desweit­en Trend in der Kam­er­ad­schaftsszene. Erst im August hat­ten die „Lausitzer Front“ aus Guben, der „Sturm Cot­tbus“ sowie die „Gesin­nungs­ge­mein­schaft Südost­bran­den­burg“ ihre Arbeit eingestellt. Die Mit­glieder dieser Organ­i­sa­tio­nen wür­den inzwis­chen stark von der NPD umwor­ben, schätzt der Bran­den­burg­er Ver­fas­sungss­chutz ein.

Ein Engage­ment in der NPD wäre für ex-MHS-Chef Gor­don Rein­holz keineswegs Neu­land. Bevor es den MHS gab, war der Neon­azi bere­its in der Partei aktiv und saß zeitweilig im Bun­desvor­stand der NPD-Jugen­dor­gan­i­sa­tion „Junge Nation­aldemokrat­en“. Seit ger­aumer Zeit betreibt Rein­holz ein recht­sex­tremes Ladengeschäft in Eber­swalde, einen Ver­sand­han­del für Sze­n­eartikel und einen Hooli­gan-Klei­dungsver­sand (Mot­to: „Van­dal­ize — Vic­tim­ize — Terrorize“).

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Gelöbnis in Strausberg soll gestört werden


Bun­deswehr ver­legte Ver­anstal­tung mit 570 Rekruten von der Energie-Are­na in die Barnim-Kaserne

Von Juri Eber und Ralf Fischer 

Es war voll im Klub »Tonne«. Über 30 Per­so­n­en hörten Ste­fan Gerb­ing von den JungdemokratIn­nen / Junge Linke zu. Gerb­ing berichtete über Entste­hung und Tra­di­tion­spflege der Bun­deswehr. Sie sei von ehe­ma­li­gen Wehrma­cht­sof­fizieren gegrün­det wor­den, die an Ver­brechen beteiligt waren, erzählt er. Diese Tra­di­tion­slin­ie sei ein­er der besten Gründe, die Bun­deswehr abzulehnen. In der anschließen­den Diskus­sion kam auch die andere Seite zu Wort. »Die Bun­deswehr ist keine Armee, die poli­tis­che Inter­essen durch­set­zt«, sagte ein ehe­ma­liger Unterof­fizier. Dage­gen meinte der 69-jährige Rein­hold Ger­hardt: »Ich bin gegen jede Art der Mil­itär­poli­tik, denn diese beruht immer auf Aggression.«
Die Ver­anstal­tung war Teil der Kam­pagne »Befleck­te Weste – Sauberes Image«, angeschoben vom »Bünd­nis gegen Mil­i­taris­mus Straus­berg«. Hin­ter­grund ist ein Gelöb­nis von 570 Rekruten am 16. Novem­ber um 14 Uhr. Es sollte ursprünglich in der Straus­berg­er »Energie-Are­na« stat­tfind­en, ist jedoch in die Barn­im-Kaserne ver­legt wor­den. Bis dahin sind noch zwei Ter­mine in der »Tonne« anber­aumt, bei denen es um »Neue Deutsche Außen­poli­tik« und die »Imagepflege der Bun­deswehr« geht.

»Höhep­unkt wer­den aber die hof­fentlich stat­tfind­en­den Störak­tio­nen am Tag des Gelöb­niss­es sein«, heißt es vom Bünd­nis. Die Bun­deswehr wolle durch Gelöb­nisse Akzep­tanz für Krieg und Mil­itär in der Bevölkerung schaf­fen, so die Begrün­dung für den geplanten Protest. Auch wenn die Armee ein Bene­fizkonz­ert für Kirchen ver­anstalte oder bei der Sanierung eines Sport­platzes helfe, sollte nie vergessen wer­den, dass sie »eine mil­itärische Insti­tu­tion ist, die deutsche Inter­essen durch­set­zt« und dabei den Tod von Men­schen in Kauf nimmt, betonte Bünd­nis­sprecherin Mari­na Bogatzke. 

Tonne, Schul­straße 4, Straus­berg, »Neue Deutsche Außen­poli­tik« am 7. Novem­ber und »Imagepflege der Bun­deswehr« am 15. Novem­ber, jew­eils 19 Uhr 

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Dokumentation zum Rechtsextremismus in Premnitz veröffentlicht

Nach dem es in den let­zten Wochen und Monat­en eine erhe­bliche Zunahme recht­sex­trem­istis­ch­er Aktiv­itäten in Prem­nitz kam, wurde von einem Antifaschis­tis­chen Autorenkollek­tiv zur Ken­nt­nis­nahme der Öffentlichkeit eine Doku­men­ta­tion zur Prob­lematik erarbeitet.

Hier wer­den nach ein­er Ret­ro­spek­tive zur Entwick­lung des Recht­sex­trem­is­mus in der havel­ländis­chen Kle­in­stadt, aktuelle Ten­den­zen über die Pro­tag­o­nis­ten und die Szene aufgezeigt, konkret han­del­nde Kam­er­ad­schaften und Grup­pierun­gen benan­nt sowie deren Aktio­nen im Stadt­ge­bi­et und darüber hin­aus anschaulich dargelegt. 

Die Doku­men­ta­tion offen­bart zudem weit­er­hin die Erschöp­fung des recht­staatlichen Han­delns der Behör­den durch Ver­bote und Polizeire­pres­sion und wirbt deshalb für Lösun­gen im gesamt­ge­sellschaftlichen Konsens.

Die längst über­fäl­lige Ausweitung des Rathenow­er Bünd­niss­es gegen Recht­sex­trem­is­mus auf die Nach­barstadt Prem­nitz wäre hier ein Anfang, auf dem Weg zu ein­er Gesellschaft ohne Ras­sis­mus, Anti­semitismus und (Neo)nazismus.

Die Doku­men­ta­tion ist hier hier als PDF – For­mat (2.265 kB) hinterlegt

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Junger Antifaschist vom Vorwurf der Gewaltdarstellung freigesprochen

Im Mai diesen Jahres wurde ein junger Antifaschist aus Pots­dam in Berlin
festgenom­men, weil er ein T‑Shirt mit der Auf­schrift „Good Night White Pride“
und einem aufge­druck­ten Bild trug. 

Der Ausspruch „Good Night White Pride“
stammt aus der so genan­nten Hard­core-Szene, einem poli­tis­chen Ableger der
Punk-Musik­be­we­gung. In dieser Hard­core-Szene etablierte sich in den 90er Jahren
die soge­nan­nte „Good Night, White Pride“-Bewegung, die sich gegen die
Ver­suche von Neon­azis richtete, die Hard­core-Szene zu unter­wan­dern und in ihr
Fuß zu fassen. „White Pride“ oder „White Pow­er“ ist dabei beson­ders bei weißen
Ras­sistin­nen und Ras­sis­ten in den USA ein beliebter Aus­druck ihres
Über­legen­heits­ge­fühls gegenüber Men­schen, die sie für min­der­w­er­tig halten.
Als Sym­bol wählte die Good Night White Pride-Bewe­gung eine Szene aus dem beim
Hard­core üblichen Tanzstil. Während die meis­ten Betra­ch­terIn­nen darin nur eine
Tanzszene sehen, welche die Able­hung der HC-Bewe­gung gegenüber Nazis und
Ras­sistIn­nen zum Aus­druck bringt, sah die Staat­san­waltschaft Berlin darin eine
„verkör­perte Darstel­lung grausamer oder unmen­schlich­er Gewalt gegen Menschen“. 

Diese Ver­fol­gung des anti­ras­sis­tis­chen „Good Night, White Pride“-Symbols reiht
sich damit in die aktuelle staatliche Ver­fol­gungswelle von Anti-Nazi-Symbolen
ein. So wurde vor kurzem der Besitzer eines linken Musikver­sandes wegen des
Verkaufs von durchgestrich­enen oder zer­schla­ge­nen Hak­enkreuzen in Stuttgart
verurteilt (nachzule­sen bei www.rote-hilfe.de). Auf vie­len antifaschistischen
Demon­stra­tio­nen, z.B. in Berlin, Leipzig oder Ham­burg wur­den ins­ge­samt hunderte
Nazigeg­ner­In­nen wegen des Tra­gens von zer­schla­ge­nen Hak­enkreuzen, dem „Good
Night White Pride“-Symbol oder anderen antifaschis­tis­chen Darstellungen
ver­haftet und angezeigt. 

Der betrof­fene Jugendliche aus Pots­dam zeigte sich über die Ein­leitung eines
Ermit­tlungsver­fahrens entsetzt:
„Ich wollte den öffentlichen Aufrufen fol­gen, gegen Recht­sex­trem­is­mus und
Ras­sis­mus offen Flagge zu zeigen. Jet­zt habe ich es getan und werde dafür
angezeigt, dass ich zu Gewalt­tat­en aufrufen würde – obwohl ich nie jemandem
etwas getan habe. Ich habe den Ein­druck, dass hier gezielt das Engage­ment gegen
Rechts ver­fol­gt wer­den soll.“ 

Der junge Mann erhob Beschw­erde gegen die dem Ermit­tlungsver­fahren vorausgehende
Beschlagnahme, das Ver­fahren durch­lief mehrere Instanzen. Doch am 26. August
entsch­ied das Landgericht Berlin: „Die
Gewalt­darstel­lung muss entwed­er eine Ver­her­rlichung oder Ver­harm­lo­sung der
grausamen oder unmen­schlichen Gewalt­tätigkeit zum Aus­druck brin­gen oder durch
die Art und Weise der Darstel­lung selb­st die Men­schen­würde ver­let­zen, etwa
indem sie Per­so­n­en oder Grup­pen als men­sche­nun­wert erscheinen lässt.
Diesen Anforderun­gen genügt der hier fragliche Auf­druck, der in stilisierter
Form eine Kampf­szene zwis­chen zwei Per­so­n­en zeigt, NICHT.“ Und weit­er: „Eine
Bil­li­gung grausamer oder unmen­schlich­er, mithin exzes­siv­er Gewalt­täigkeit als
Kampfmit­tel ist der hier fraglichen Abbil­dung auch unter Berücksichtigung
zwis­chen dem Text und der bildlichen Darstel­lung nicht zu ent­nehmen.“ – der
Angeklagte wurde von allen Vor­wür­fen freige­sprochen. Alles andere wäre auch
absurd gewe­sen, denn schon das Kinder­pro­gramm der meis­ten Fernsehsender enthält
mehr Szenen, die Gewalt ver­her­rlichen, als die Darstel­lung auf dem „Good Night,
White Pride“ Symbol. 

Den­noch geht die Ver­fol­gung antifaschis­tis­ch­er Sym­bole auch in Berlin weiter.
Vor weni­gen Tagen gab es – trotz des Urteils – wieder Festnahmen
bei Aktio­nen gegen den Nazi­auf­marsch in Tegel. Auch hier war die Begrün­dung das
Tra­gen des „Good Night White Pride“-Symbols.

Damit muss ab sofort Schluss sein!
Die Rote Hil­fe Pots­dam fordert umge­hende Freis­prüche für alle Men­schen, die
wegen des Tra­gens von antifaschis­tis­chen oder anti­ras­sis­tis­chen Symbolen
einem Ermit­tlungsver­fahren aus­ge­set­zt sind. Wir wen­den uns gegen jeden Versuch
der Krim­i­nal­isierung antifaschis­tis­chen Engagements! 

Kon­takt: potsdam@rote-hilfe.de

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Nazis attackieren antifaschistische Veranstaltung in Zossen

Gestern Abend ver­anstal­tete die Antifa Tel­tow-Fläming in Zossen einen Infor­ma­tion­s­abend zum Nazi­auf­marsch in Halbe am 18. Novem­ber. Etwa 20 Nazis ver­sucht­en, diese Ver­anstal­tung anzu­greifen, was jedoch unter­bun­den wer­den kon­nte bis die Polizei eintraf.

Am Abend des 2. Novem­ber ver­anstal­tete die Autonome Antifa Tel­tow-Fläming [AATF] im bran­den­bur­gis­chen Zossen im E‑Werk eine Infor­ma­tionsver­anstal­tung zum geplanten Neon­azi-Großauf­marsch am 18.11.2006 in Halbe sowie den geplanten antifaschis­tis­chen Gege­nak­tiv­itäten. Bei der Ver­anstal­tung waren um die 70 Gäste anwe­send und fol­gten dem Vor­trag des Ref­er­enten aus dem Berlin-Bran­den­burg­er Bünd­nis „NS-Ver­her­rlichung stoppen“.

Kurz vor Ver­anstal­tungsende, gegen 19:40 Uhr, tauchte vor dem E‑Werk eine ca. 20 Per­so­n­en umfassende, schwarz-ver­mummte, Gruppe Neon­azis auf und ver­suchte auf das Gelände zu gelan­gen. Durch das Schließen des Ein­gang­stores kon­nte der ver­suchte Angriff der Neon­azis abgewehrt wer­den. Während die Recht­en nun unmit­tel­bar das Ein­gangstor umringten, pro­bierten sie andere Wege hinein zu find­en und pöbel­ten die anwe­senden Gäste an. Zu diesem Zeit­punkt anwe­sende Polizis­ten reagierten zunächst nicht, bis die ein­rück­ende Ver­stärkung der Bere­itschaft­spolizei die Stör­er einkesselte.

Das späte Ein­greifen ist sehr ver­wun­der­lich, da die Polizei unter Leitung von Gerd Elsel (POK, Leit­er der Polizei­wache Zossen) in der Stadt mas­siv präsent war, um ger­ade solch eine Kon­fronta­tion zu ver­hin­dern. Die Ver­anstal­tung kon­nte trotz­dem erfol­gre­ich been­det werden.

„Ungeachtet des erneuten Ver­suchs, eine unser­er Ver­anstal­tun­gen zu spren­gen, wer­den wir uns nicht daran hin­dern lassen, antifaschis­tis­che Akzente in Tel­tow-Fläming zu set­zen.“, Meint die Press­esprecherin der Autonomen Antifa Tel­tow-Fläming, Tama­ra Levy dazu. Bere­its im Juni 2006 war eine Ver­anstal­tung der AATF in Rangs­dorf Angriff­sziel von Nazis aus Berlin, Dahme-Spree­wald und Tel­tow-Fläming gewesen.

03.11.06 Autonome Antifa Teltow-Fläming

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»Die Schreie haben mich nicht interessiert«

Am Dien­stag, den 7. Novem­ber 2006, wird das Amts­gericht Fürsten­walde wahrschein­lich das Urteil im so genan­nten Stadt­park-Prozess sprechen. Vier Angeklagten wird ein Über­fall auf alter­na­tive Jugendliche im Juni 2005 vorge­wor­fen. Die Ver­hand­lung begin­nt um 9 Uhr.

In bish­er sechs Ver­hand­lungsta­gen wurde das Tat­geschehen vom 18. Juni 2005 weit­ge­hend rekon­stru­iert. Danach kam es gegen 19 Uhr zu einem ersten Zusam­men­tr­e­f­fen der Recht­en mit den Punks, die wegen ihrer Musik als »Scheiß Zeck­en-Pack« beschimpft wur­den. Nach diversen Zeu­ge­naus­sagen sollen Den­ny E. (25) und Ronald H. (22) dann vom Fahrrad aus im Vor­beifahren zwei der Punks geschla­gen haben. Die Gruppe der alter­na­tiv­en Jugendlichen traf sich im Stadt­park, um den 16. Geburt­stag von Michael S. zu feiern. Hier kam es zu weit­eren Pro­voka­tio­nen, die Recht­en riefen »Sieg Heil« und »Ver­pisst euch, das ist unser Land«. Kurz vor Mit­ter­nacht griff eine siebenköp­fige Gruppe Rechter die verbliebe­nen Linken an. Sie schlu­gen mit Bier­flaschen zu und trat­en auf die Opfer ein. Nicole Sch. (20) soll sich dabei beson­ders her­vor­ge­tan haben. Nach der Zeu­ge­naus­sage des Opfers, Eric P., trat ihm Nicole mehrmals mit­ten ins Gesicht. Eric P.s Gesicht war von tiefen Schnit­ten durch­zo­gen, auch Michael S. wurde schw­er ver­let­zt. Dann nah­men die Recht­en die Ver­fol­gung weit­er­er Alter­na­tiv­er auf. Karsten K. (24) soll später damit geprahlt haben, er habe »Punks den Hals aufgeschlitzt«.

Für Prozess­beobachter erschreck­end war, welche Gefühlskälte und Men­schen­ver­ach­tung einige der Täterzeu­gen zur Schau stell­ten. Der ehe­ma­lige Wach­schützer Tomasz D. (23), der sich mit­ten in der Prügel­gruppe befand, will nichts gese­hen haben – »Die Schreie haben mich nicht inter­essiert.« Im Gerichtssaal trug er einen Schlüs­se­lan­hänger des recht­sex­trem­istis­chen »Heimat­bun­des Pom­mern«. Inter­es­sant waren auch die zum Vorschein gekomme­nen Verbindun­gen zur NPD. Während ein Teil der recht­en Clique im Stadt­park ein Besäuf­nis beg­ing und dann prügelte, begab sich ein ander­er Teil zum NPD-Kad­er Den­ny B. – zum »Feiern«.

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»Wir ziehen oft Nazis an«

Nazipö­beleien richt­en sich häu­fig auch gegen linke Fans oder als links gel­tende Vereine.Mit einem linken Ultra-Fan des SV Babels­berg 03 sprach Ivo Bozic

Heiko Klum* gehört zur Fan-Ini­tia­tive »Film­stadt Infer­no« und den Ultras Babels­berg, einem Fan­club des SV Babels­berg 03 in Potsdam. 

Die Medi­en ver­mit­teln zuweilen den Ein­druck, in Ost­deutsch­land seien alle Fußball­fans Nazis. Wie groß ist das Nazi-Prob­lem wirklich?

Sich­er sind nicht alle Fans in Ost­deutsch­land Nazis. Aber Nazis kön­nen sich in den Sta­di­en äußern und sie ungestört als Plat­tform nutzen. Die Mehrheit ist aber nicht faschistoid. 

Euer Vere­in gilt als link­er Vere­in, ist das eine Ausnahmeerscheinung?

Babels­berg 03 ist da wohl die Num­mer Eins im Osten, weil es nicht nur unsere Gruppe bet­rifft, son­dern auch den Vere­in und das Umfeld. Die Fan­szene ist tra­di­tionell links ori­en­tiert. Schon Anfang der neun­ziger Jahre, als Babels­berg 03 noch unterk­las­sig gespielt hat, kamen viele aus der damals starken Haus­be­set­zer­szene zum Fußball. Und unsere Gruppe gibt es jet­zt schon seit sieben Jahren. Wir geben diesen Beat, diesen anti­ras­sis­tis­chen Flair an die Jün­geren weit­er. Aber auch bei anderen Vere­inen gibt es linke Ultra-Grup­pen oder Einzelper­so­n­en, wie bei Chemie Leipzig oder Dynamo Dresden. 

Welche Vere­ine haben die meis­ten Prob­leme mit Nazis?

Da fall­en mir spon­tan der Hallesche FC Chemie, Loko­mo­tive Leipzig und Vic­to­ria Frank­furt ein. Chem­nitz ist auch ziem­lich extrem. Da gibt es eine Jugend­gruppe, die heißt New Soci­ety – abgekürzt NS. Die geben sich gar keine Mühe, ihre poli­tis­che Ein­stel­lung zu verheimlichen. 

Habt ihr oft Ärg­er mit recht­en Hooligans?

Bei Auswärtsspie­len ziehen wir oft Nazis an, die son­st nicht oder sehr sel­ten zum Fußball gehen. Wenn Babels­berg 03 kommt, sehen die das als Anlass aufzu­laufen. So bestärken sie bei uns den Ein­druck, dass es sich um Fascho-Vere­ine han­delt, was aber nicht unbe­d­ingt der Fall sein muss. Ärg­er gibt es aber zum Beispiel immer mit Vic­to­ria Frank­furt. Die spie­len in der Ver­band­sli­ga und ste­hen daher nicht so im Medi­en­in­ter­esse. Deren Fans haben neulich ein linkes Jugendzen­trum in Straus­berg attack­iert. Wenn Babels­berg gegen Frank­furt spielt, dann kommt es regelmäßig zu Auseinan­der­set­zun­gen. Als sie let­ztens in Babels­berg gespielt haben, wur­den vorher in Frank­furt Fly­er verteilt mit der Auf­forderung: »Auf nach Babels­berg zum Zeck­en-Klatschen!« Nach­her waren sie aber nur mit 40, 50 Leuten hier, und wir waren deut­lich mehr. Das war dann nicht so ein tolles Erleb­nis für die. 

Werdet ihr häu­figer in Auseinan­der­set­zun­gen mit Nazi-Hools verwickelt?

Eher sel­ten. Weil es bekan­nt ist, dass Babels­berg ein link­er Vere­in ist, mit ein­er linken Fan-Szene, und wir als gewalt­bere­it gel­ten, wer­den viele Spiele von der Polizei als »Risiko-Spiele« eingestuft und mit entsprechen­der Polizeipräsenz begleit­et. Auseinan­der­set­zun­gen find­en daher haupt­säch­lich ver­bal statt. 

Wie sieht denn so eine Anreise zu einem Auswärtsspiel aus?

Wenn wir mit dem Zug fahren, ste­hen in Pots­dam am Bahn­hof schon Polizis­ten, darunter auch »szenekundi­ge Beamte« in Ziv­il, bere­it, um uns bis ins Sta­dion und wieder zurück zu begleiten. 

Richt­en sich die Nazi-Aggres­sio­nen vor allem gegen euch als linke Fans, oder bekommt Ihr auch ras­sis­tis­che Pöbeleien mit?

Zum Teil ver­mis­cht sich das. Die skandieren gegen uns Parolen wie »Arbeit macht frei, Babels­berg 03« oder »Zick­za­ck, Zige­uner­pack«. Meis­tens geht das gegen uns. Das liegt natür­lich auch daran, dass im Osten Deutsch­lands kaum Migranten zum Fußball gehen. 

Weil sie Angst um ihre Gesund­heit haben?

Ja, das denke ich schon. Und Flüchtlinge wer­den nicht die Mit­tel haben, zum Fußball zu gehen. 

*Name von der Redak­tion geändert

Inforiot