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Informationen für Müllroser Gedenktafeln

Müll­rose (sf/MOZ) Gedenk­tafeln für die Müll­ros­er Opfer des Zweit­en Weltkrieges sollen einen Platz in der Stadtkirche bekom­men. Erin­nert wer­den wird auf diese Weise nicht nur an diejeni­gen Müll­ros­er, die ihr Leben im Krieg ließen, son­dern auch an die, deren Spuren in jen­er Zeit ver­loren gin­gen. Um diese Tafeln anfer­ti­gen zu kön­nen, bedarf es noch ein­er Fülle von Infor­ma­tio­nen. Der Gemein­dekirchen­rat bit­tet deshalb alle Bürg­er, die über solche Infor­ma­tio­nen ver­fü­gen bzw. die ergänzen kön­nen, die bere­its bruch­stück­haft vorhaben sind, an dieser beson­deren Art des Bewahrens vor dem Vergessen mitzuwirken.

Bis zum 31. März sind die Mit­glieder des Gemein­dekirchen­rates Ansprech­part­ner bzw. Hin­weise kön­nen auch ins Pfar­ramt (033606) 567 gegeben werden.

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Politiker-Name in Ministeriums-Akten

Nach­dem der Land­tagsab­ge­ord­nete Ste­fan Sar­rach (Linkspartei) im Jahr 2004 einen Gefan­genen in der Jus­tizvol­lzugsanstalt (JVA) Bran­den­burg besuchte, unter­hielt sich hin­ter­her eine Mitar­bei­t­erin des Pots­damer Jus­tizmin­is­teri­ums mit dem Häftling. Zweimal ist dies geschehen. Er sei auss­pi­oniert wor­den, beschw­erte sich Sar­rach schon vor Tagen.
Sar­rach solle seine Vor­würfe zurück­nehmen und sich entschuldigen, ver­langte gestern der Vor­sitzende des Recht­sauss­chuss­es im Land­tag, Sven Petke (CDU). Jus­tizmin­is­terin Beate Blechinger (CDU) habe die Behaup­tun­gen des Linkspartei-Poli­tik­ers zurückgewiesen. 

Sar­rach selb­st blieb der Auss­chuss-Sitzung aus per­sön­lichen Grün­den fern. Am späten Mittwochabend brachte seine Frau in einem Berlin­er Geburtshaus die zweite Tochter zur Welt. Petke kündigte an, das The­ma komme Mitte März erneut auf die Tage­sor­d­nung des Recht­sauss­chuss­es. Er erwarte, dass sich Sar­rach dann entschuldigt. Dieser möchte stattdessen defin­i­tiv wis­sen, ob wirk­liche keine Ver­merke zu seinen Gefäng­nis­be­suchen vorliegen.

Auf Anfrage ver­sicherte Jus­tizmin­is­teri­ums-Sprech­er Thomas Melz­er gestern noch ein­mal, in den Gesprächen der Mitar­bei­t­erin mit dem Häftling sei es nicht um Sar­rach gegan­gen, son­dern nur darum, die Gefahr abzuschätzen, die von dem Gefan­genen und seinem Zel­lengenossen aus­ge­ht. Die zeitliche Nähe zu den Besuchen Sar­rachs sei zufäl­lig. Die Annahme, man habe Sar­rach auss­pi­onieren wollen, sei »völ­lig absurd«.

Brisant an dem Fall ist, dass im Jahr 2004 die Folter­vor­würfe zur JVA Bran­den­burg hochka­men. Der Gefan­gene hat­te den Fernsehsender rbb mit Infor­ma­tio­nen gefüt­tert. ND liegt die Kopie eines amtlichen Doku­ments vor, aus dem her­vorge­ht, dass die Min­is­teri­umsmi­tar­bei­t­erin den Gefan­genen fragte, was er sich davon ver­sprach, »Mate­r­i­al« ans Fernse­hen zu übergeben. Dabei kam dann her­aus, dass der Mann dem rbb und auch Her­rn Sar­rach noch kein weit­eres »Mate­r­i­al« zukom­men ließ. Die Mitar­bei­t­erin gewann dem­nach damals außer­dem den Ein­druck, dass der Gefan­gene die Weit­er­gabe konkreter Infor­ma­tio­nen nicht beabsichtige.
Der Gefan­gene, der mit Unter­brechun­gen drei Jahrzehnte in der Jus­tizvol­lzugsanstalt ein­sitzt und sich deshalb sehr gut dort ausken­nt, beschäftigt das Jus­tizmin­is­teri­um schon seit langer Zeit, wie Sprech­er Melz­er erzählt. Dem Häftling geht es darum, nicht von seinem Zellen- und Lebens­ge­fährten getren­nt zu wer­den. Selb­st­mord­dro­hun­gen ste­hen im Raum. Bei­de haben einiges auf dem Kerb­holz. Zulet­zt verge­waltigten sie gemein­schaftlich ein neun­jähriges Mäd­chen. Die Leute seien nicht unge­fährlich, betont Melzer.

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3. März: Treckerdemo in Eberswalde

Als neues All­heilmit­tel für die Land­wirtschaft wird die Gen­tech­nik verkauft. Zum Beispiel beim Maiszünsler-Befall im Oder­bruch: statt herkömm­lich­er acker­baulich­er Maß­nah­men heißt die Lösung nun Anbau von Bt-Mais. Das ist bil­lig und erfol­gre­ich, spart Pflanzen­schutzmit­tel und erhöht die Erträge – angeblich.

Für dieses Jahr sind allein in Bran­den­burg über 1000 ha Gen­mais zum Anbau angemeldet worden.
Doch wie wir aus Nor­dameri­ka wis­sen, wo die Gen­tech­nik auf Mil­lio­nen von Hek­tar ange­baut wird, ist das nicht so ein­fach wie die Her­rn der Gen­tech­nik es gerne darstellen. Langfristige Unter­suchun­gen haben mit­tler­weile ergeben, dass die Erträge der Land­wirte zurück­ge­hen und vor allem der Pes­tizidein­satz sich deut­lich – ent­ge­gen den Ver­sicherun­gen von Mon­san­to – erhöht hat. Zudem steigert der mas­sive Ein­satz der Gen­tech­nik in den USA die Verseuchung des Grund­wassers, den Rück­gang der Arten­vielfalt und die Ver­ar­mung der Böden. 

Auch sind die Exporte US-amerikanis­ch­er Pro­duk­te in den let­zten Jahren einge­brochen, weil viele Her­steller auf der ganzen Welt Angst vor ein­er Kon­t­a­m­i­na­tion mit gen­tech­nisch verän­derten Organ­is­men (GVO) und ein­er Ruf­schädi­gung haben. Gen­tech­nik, das ergibt die Erfahrung aus den USA, rech­net sich let­zten Endes allein nur für Mon­san­to und die fünf anderen Saatgut-Multis.

Nach wie vor wollen 70 % der €päis­chen Ver­brauch­er keine Gen­tech­nik auf ihrem Teller. Auch viele Land­wirte ste­hen dem Ein­satz von Gen­tech­nik ablehnend gegenüber. Von Poli­tik und Bauern­ver­band allein gelassen, schließen sie sich in gen­tech­nikfreien Regio­nen zusam­men, um ihren Protest gegen die Gen­tech­nik zum Aus­druck zu brin­gen und sich weit­er­hin die Mark­tzugänge für die große Nach­frage nach GVO-freien Pro­duk­ten zu sichern. 

Gle­ich­wohl treibt vor allem die Mär­ka mit ihrer monopo­lar­ti­gen Stel­lung in Ost­bran­den­burg den Genan­bau voran. Da wer­den die Land­wirte an die Anmelde­fris­ten für das Stan­dortreg­is­ter erin­nert und den Nach­bar­be­trieben die Abnahme des Körn­er­mais ohne Tests auf GVO-Kon­t­a­m­i­na­tion zuge­sagt. Über die finanzielle Beteili­gung an eini­gen Betrieben, die Bt-Mais zum Anbau angemeldet haben, wird in vie­len Dör­fern unver­hohlen geredet.

Offen bleibt die Frage, warum Mär­ka im engen Zusam­men­spiel mit Mon­san­to ein so großes Inter­esse hat, den GVO-Anbau in Bran­den­burg trotz der Wider­stände in vie­len Regio­nen und gegen den Mark­t­trend voranzutreiben. Es ste­ht zu befürcht­en, dass Mär­ka eine ähn­liche Strate­gie wie Mon­san­to in den USA vor 15 Jahren fährt: Mit Son­derra­bat­ten für Gen-Mais, Abnah­megarantien zu Fest­preisen und gün­sti­gen Kred­iten die kon­ven­tionellen Sorten vom zu Markt drän­gen und danach bei ein­er Monopol­stel­lung abzukassieren und die Bauern in den Ruin zu treiben. 

Am 3. März 2006 find­et der bun­desweite Aktion­stag gegen Gen­tech­nik statt, um ins Gedächt­nis zu rufen, dass Koex­is­tenz nicht möglich ist. Mit ein­er Aktion bei der Mär­ka wollen wir auf deren beson­dere Rolle beim Gen­tech­nikan­bau in Bran­den­burg aufmerk­sam machen. 

Ab 10 Uhr tre­f­fen sich Land­wirte und Ver­braucherIn­nen mit Treck­er oder zu Fuß in der gen­tech­nikfreien Kom­mune Eber­swalde am Karl-Marx-Platz zu ein­er Auftaktkundgebung.
Danach zieht ein Demon­stra­tionszug bis zur Fir­men­zen­trale der Mär­ka in die Britzer Straße, wo ver­schiedene Land­wirte ihre Äng­ste und Befürch­tun­gen zur Gen­tech­nik äußern werden. 

Koex­is­tenz ist nicht möglich, darum demon­stri­ert mit am 3. März für ein gen­tech­nikfreies Brandenburg!

Aktions­bünd­nis für eine gen­tech­nikfreie Land­wirtschaft Berlin-Brandenburg

Kon­takt: Thomas Janosch­ka, kontakt@gentechnikfreies-brandenburg.de,

Christof Pot­thof, Gen-ethis­ches Net­zw­erk e.V., Brun­nen­straße 4, 10119 Berlin, 

christof.potthof@gen-ethisches-netzwerk.de, Tel.: 030–68 58 030

www.gentechnikfreies-brandenburg.de/

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Mehr Angriffe gegen junge Alternative in Brandenburg

Neun Beratungsstellen für Opfer recht­sex­tremer Straf- und Gewalt­tat­en verze­ich­nen für die östlichen Bun­deslän­der und Berlin eine Zunahme rechtsmo­tiviert­er Gewalttaten.

Recher­chierte Gewalttaten

Im Jahr 2005 erlangten die Opfer­ber­atungsstellen Ken­nt­nis von ins­ge­samt 614 rechtsmo­tivierten Gewalt­tat­en. Dies sind 63 Angriffe mehr als im Vor­jahr. Die meis­ten Fälle wur­den in Sach­sen (154) gezählt, gefol­gt von Sach­sen-Anhalt (129) und Bran­den­burg (128). Von den 614, in ihrer Inten­sität sehr unter­schiedlichen Angrif­f­en, waren min­destens 910 Per­so­n­en betrof­fen. In nahezu 90 Prozent der Fälle han­delte es sich um Kör­per­ver­let­zungs­de­lik­te. In 300 Fällen richtete sich die Gewalt gegen junge Men­schen aus linken und alter­na­tiv­en Milieus. In 182 Fällen war Ras­sis­mus die ver­mutete primäre Tatmotivation.

Im Ver­gle­ich zu den recher­chierten Fällen aus den Vor­jahren wur­den vor allem in Berlin ein deut­lich­er Anstieg von rechtsmo­tivierten Gewalt­tat­en reg­istri­ert. Die in Berlin tätige Beratungsstelle führt dies haupt­säch­lich auf eine Zunahme von Angrif­f­en in den Bezirken Trep­tow-Köpenick und Friedrichshain zurück. In Sach­sen bleibt die Säch­sis­che Schweiz ein Bren­npunkt recht­sex­tremer Gewalt. Hier wur­den lan­desweit von der zuständi­gen Beratungsstelle die meis­ten Gewalt­tat­en mit rechtem Hin­ter­grund gezählt. In Sach­sen-Anhalt ver­meldet die Mobile Beratung für Opfer rechter Gewalt aus dem Harzge­bi­et eine Zunahme von szene­typ­is­chen Gewalt­tat­en. Im Durch­schnitt waren hier zwei Gewal­tak­te pro Monat zu verze­ich­nen. In Bran­den­burg wur­den in Pots­dam mit 22 Angrif­f­en die meis­ten rechtsmo­tivierten Angriffe fest­gestellt. Die in Bran­den­burg tätige Beratungsstelle ver­meldet zwar einen Rück­gang ras­sis­tis­ch­er Angriffe, gle­ichzeit­ig jedoch eine deut­liche Zunahme von Gewalt­tat­en gegen junge Men­schen aus dem linken und alter­na­tiv­en Milieu. Dieser Trend wird von allen Beratungsstellen bestätigt. Das gilt auch für Meck­len­burg-Vor­pom­mern, wo die Fal­lzahlen im Ver­gle­ich zu den Vor­jahren in etwa gle­ich geblieben sind.

Es muss betont wer­den, dass die veröf­fentlicht­en Zahlen lediglich einen Trend abbilden. Generell ist von ein­er hohen Dunkelz­if­fer auszuge­hen. Diese wird für Thürin­gen dadurch erhöht, dass die dort tätige Beratungsstelle durch eine gerin­gere per­son­elle Ausstat­tung nicht in allen Land­kreisen mit der gle­ichen Inten­sität nach Opfern recher­chieren und diese berat­en kann. Auf das ganze Land hochgerech­neten muss bei Thürin­gen daher mit höheren Zahlen gerech­net werden. 

Wie schon in den Jahren zuvor han­delte es sich bei der über­wiegen­den Mehrzahl der Fälle um spon­tane Tat­en, die im öffentlichen Raum stat­tfan­den. Vor allem in den genan­nten Schw­er­punk­t­ge­bi­eten verze­ich­nen die Beratungsstellen jedoch einen Anstieg von organ­isierten Gewal­tak­ten. Es wird angenom­men, dass dieser Trend seine Ursache in ein­er zunehmenden Struk­turierung der recht­en Szene hat.

Beratungsfälle

Die Beratungsstellen betreuten im ver­gan­genen Jahr ins­ge­samt 1020 Kli­entIn­nen, darunter 794 Per­so­n­en, die direkt zu Opfern recht­sex­tremer Gewalt­tat­en gewor­den waren. Es han­delte sich dabei um 675 Män­ner und 118 Frauen. Min­destens 331 der berate­nen Per­so­n­en waren Flüchtlinge, Migran­tInnen und Aussied­lerIn­nen. Zum über­wiegen­den Teil wur­den die Opfer dieser Grup­pen aus ras­sis­tis­chen Motiv­en ange­grif­f­en. Bei 316 berate­nen Per­so­n­en han­delte es sich um jugendliche Opfer, die sich mehrheitlich einem alter­na­tiv­en Milieu zuge­hörig fühlten. In 70 Prozent der Fälle erstreck­te sich der Beratungs- und Begleitung­sprozess über mehrere Monate.

Die neun Pro­jek­te zur Beratung von Opfern recht­sex­tremer Straf- und Gewalt­tat­en arbeit­en seit dem Herb­st 2001 auss­chließlich in den neuen Bun­deslän­dern und Berlin. Sie wer­den primär durch das Bun­de­spro­gramm „Civ­i­tas – ini­tia­tiv gegen Recht­sex­trem­is­mus in den neuen Bun­deslän­dern“ des Bun­des­fam­i­lien­min­is­teri­ums gefördert. Kern­bere­ich der Pro­jek­te ist die auf­suchende Beratung und langfristige Begleitung von Opfern recht­sex­tremer Gewalttaten.
Seit 2003 fassen die Beratungsstellen die Ergeb­nisse ihre Recherchen nach gemein­samen Kri­te­rien zusam­men und veröf­fentlichen jährlich einen sta­tis­tis­chen Überblick.

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Wochenende nur mit schwarzen Jugendlichen

03.–05. März 2006

Jugend­heim Hirschluch (bei Storkow/Mark)

… also Jugendliche, die auf Grund ihrer dun­kleren Haut­farbe Erfahrun­gen haben mit einem Phänomen, das es ja eigentlich nicht oder kaum gibt in Deutschland… 

Ras­sis­mus…

… trifft Jugendliche mit afrikanis­chen, indis­chen oder türkischen Eltern genau so wie schwarze Deutsche, 

… nervt schwarze Jugendliche, weil das The­ma hier meist zu ober­fläch­lich, zu oft oder viel zu wenig behan­delt wird, 

… nervt, ver­let­zt, schadet, stumpft ab, reizt, … 

… wie bei einem Eis­berg ist nur die Spitze sichtbar. 

Wir, die Berlin-Bran­den­burg­er Mit­glieder von Phoenix e.V.*, laden euch her­zlich ein zu ein­er Pre­miere: Erst­mals gibt es auss­chließlich für schwarze Jugendliche aus der Region Berlin-Bran­den­burg ein Woch­enende, an dem ihr euch ken­nen ler­nen, aus­tauschen und tief­gründi­ger und konkreter als son­st mit den tief­er­en, unsicht­baren Schicht­en des Eis­bergs Ras­sis­mus und eurem Umgang damit befassen könnt.
Inhaltlich begleit­en euch dabei zwei erfahrene Sem­i­narleit­er („Train­er“) von Phoenix e.V.: Austen P. Brandt, selb­st schwarz­er Deutsch­er aus Duis­burg, und Mer­ih Ergün, Berlin­er mit türkischen Wurzeln. Außer­dem wer­den Maria und Pablo (26 und 22 J.) aus Bernau als Part­ner für action & fun, für Gespräche usw. mitkommen. 

Es lohnt sich für euch garantiert! Wer mitkom­men möchte, melde sich möglichst bald bei Wan­da Nikul­ka an! 

Es grüßen euch die Organ­i­sa­tion­sleute, die nicht teil­nehmen wer­den (weiß & schon zu alt): Wan­da aus Fürsten­walde, Ute aus Stahns­dorf und Dieter aus Bernau

Phoenix e.V. ist ein Vere­in, der seit 10 Jahren in ganz Deutsch­land gegen Ras­sis­mus kämpft. Zu sein­er Arbeit gehören Aktio­nen gegen Ras­sis­mus, Beratung in ras­sis­tis­chen Sit­u­a­tio­nen, Train­ings für Schwarze zur Klärung ihrer Sit­u­a­tion und zur Stärkung im Umgang mit Ras­sis­mus und Train­ings mit Weißen, damit auch Weiße sich ein­mal die Zeit nehmen, etwas über Ras­sis­mus zu erfahren, wie er funk­tion­iert und was man dage­gen tun kann. Die Mit­glieder kom­men unter anderem aus Lux­em­burg, Kon­go, Ghana, Griechen­land, Togo, Türkei, Deutsch­land, Südafri­ka, Afghanistan, Alban­ien, Koso­vo, Polen, Nieder­lande, Spanien und Nigeria.

Wo & Wie?: 

Ort: Jugend­heim Hirschluch, 15859 Storkow/M. Das liegt etwa 40 km südöstlich von Berlin zwis­chen Königs Wuster­hausen und Beeskow 

Ein­ladun­gen & Anmel­dung bei Wan­da Nikul­ka

Land­kreis Oder-Spree

Gleichstellungsbeauftragte

Frau Wan­da Nikulka

Bre­itschei­d­straße 7

15848 Beeskow 

Tel. 03366 – 35 10 50, 35 10 40

Fax: 03366 – 35 10 55

e‑mail: beauftragte(at)l‑os.de

Teil­nah­me­beitrag: 15 Euro. 

Zeit: Fr, 03.03., 18 Uhr, bis So, 05.03., 14 Uhr. Durchgängige Teil­nahme ist nötig. Reist möglichst schon gegen 17 Uhr an, so dass ihr vor dem Abend­brot um 18 Uhr einziehen könnt.

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Potsdamer Polizei beklaut

Innen­stadt – Diebe haben sich von der Nähe der Geset­zeshüter nicht schreck­en lassen: Sie brachen am Woch­enende in die Kan­tine des Polizeiprä­sid­i­ums ein und ließen Wert­ge­gen­stände mit­ge­hen, sagte ein Sprech­er. Er wollte unter Hin­weis auf die laufend­en Ermit­tlun­gen aber keine näheren Angaben machen.

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Heh, Schwarzer, was machst du hier?”

Am Amts­gericht Luck­en­walde wird am 14. Feb­ru­ar 2006 ab 10:30 Uhr gegen zwei Män­ner wg. gefährlich­er Kör­per­ver­let­zung ver­han­delt. Der rechte Angriff auf zwei Asyl­be­wer­ber ereignete sich im August 2004 auf offen­er Straße in Jüter­bog, einem Geschädigten wur­den mit ein­er Bier­flasche schwere Gesichtsver­let­zun­gen zugefügt.

Serge N. aus Kamerun und Hus­sein M. aus Palästi­na waren auf dem Rück­weg vom Mark­t­platz in Jüter­bog zum Asyl­be­wer­ber­heim, als ihnen ein Mann und eine Frau mit Kind ent­ge­gen kamen. Diese ließen die Flüchtlinge nicht unkom­men­tiert passieren: „Heh Schwarz­er, Neger, was macht du hier?“ rief der deutsche Mann. Als die Asyl­be­wer­ber erwiderten, was der »Scheiß« solle, stieg der Mann von seinem Fahrrad ab und trat auf den Palästi­nenser zu. In jen­em Moment tauchte noch eine zweite männliche Per­son auf. Nach einem kurzen Wort­ge­fecht, in dem u.a. geäußert wurde, dass Aus­län­der in Deutsch­land nichts zu suchen hät­ten, wurde dem Palästi­nenser plöt­zlich mit ein­er Bier­flasche ins Gesicht geschla­gen. Als sich Serge N. erneut ver­suchte, zwis­chen seinen blu­tend zu Boden gefall­en Fre­und und die Angreifer zu stellen, wurde auch er mit Schlä­gen und Trit­ten attack­iert. Ein­er der Angreifer het­zte zusät­zlich einen schwarzen Hund auf den 23-Jährigen. 

Die Frau und das Kind, sowie eine weit­ere Per­son, die sich zu der Frau gesellt hat­te, beobachteten das Geschehen aus eini­gen Metern Ent­fer­nung — ohne einzu­greifen. Erst das Auf­tauchen eines weit­eren Pas­san­ten bewirk­te, dass die Angreifer von ihren Opfern abließen. 

Der Palästi­nenser erlitt durch den Angriff eine Schädel­prel­lung, eine Nasen­be­in­frak­tur und eine Frak­tur des vorderen Frontzahns. Serge N. hat­te nach­fol­gend Prel­lun­gen am Hals, Gelenkver­let­zun­gen an den Hän­den sowie eine Knöchelver­let­zung am Fuß, die zur Folge hat­te, dass der Kameruner, der die Per­spek­tive ein­er Fußbal­lka­r­riere gehabt hat­te, nie wieder spie­len konnte. 

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Vorsortierte Härtefalle für den Hardliner

Bran­den­burgs Innense­n­a­tor Schön­bohm (CDU) fol­gt bish­er stets dem Votum der Härte­fal­lkom­mis­sion, wenn diese ein Bleiberecht für Flüchtlinge emp­fiehlt. Berlins Innense­n­a­tor Kört­ing (SPD) weist hinge­gen ein Drit­tel aller Fälle ab

Mit Hil­fe der Anfang 2005 einge­set­zten Bran­den­burg­er Härte­fal­lkom­mis­sion haben bish­er 52 Asyl­be­wer­ber aus human­itären Grün­den eine Aufen­thalt­ser­laub­nis erhal­ten. “Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) ist damit bish­er immer unserem Ersuchen gefol­gt, in fünf Fällen ste­ht seine Entschei­dung noch aus”, sagte die Kom­mis­sionsvor­sitzende Patri­cia Chop-Sugden.

Die Bran­den­burg­er Kom­mis­sion arbeit­et somit wesentlich rei­bungslos­er mit der für sie zuständi­gen Innen­ver­wal­tung zusam­men als ihr Berlin­er Pen­dant. Berlins Innense­n­a­tor Ehrhart Kört­ing (SPD) weist regelmäßig rund ein Drit­tel aller Ersuchen der hiesi­gen Kom­mis­sion als unbe­grün­det zurück. Den­noch wur­den in Berlin im ver­gan­genen Jahr ins­ge­samt 187 Fälle pos­i­tiv beschieden.

Härte­fal­lkom­mis­sio­nen sind die let­zte Hoff­nung für von Abschiebung bedro­hte Flüchtlinge. Bis 2004 durften diese Gremien nur prüfen, ob die Ausweisung der Recht­slage wider­spricht. Mit Ein­führung des Zuwan­derungs­ge­set­zes wur­den die Befug­nisse aus­geweit­et. Nun kann die Kom­mis­sion aus human­itären Grün­den auch dann für ein Bleiberecht plädieren, wenn dies laut Gesetz nicht vorge­se­hen ist. Die let­zte Entschei­dung bleibt aber dem Innen­min­is­ter des jew­eili­gen Bun­des­lan­des vorbehalten.

“In Gesprächen mit Her­rn Kört­ing weisen wir immer wieder auf die hun­dert­prozentige Anerken­nungsquote in Bran­den­burg hin”, sagt Traudl Vor­brodt, die den Flüchtlingsrat in der Berlin­er Härte­fal­lkom­mis­sion ver­tritt. Allerd­ings weiß sie auch, dass die Gremien bei­der Län­der nicht direkt ver­gle­ich­bar sind. So ist das Land Berlin in sein­er Kom­mis­sion nur durch den Inte­gra­tions­beauf­tragten und eine Abge­ord­nete des Frauense­n­a­tors vertreten. Die restlichen 5 Mit­glieder stellen Flüchtlings­grup­pen, Wohlfahrtsver­bände und Kirchen. In Bran­den­burg dage­gen entsenden diese Grup­pen nur 4 Vertreter, Lan­desregierung, Städte und Kreise hinge­gen ins­ge­samt 6. Die Gemein­den müssen im Zweifel für die Ver­sorgung mit­tel­los­er Flüchtlinge aufkommen.

Da die Kom­mis­sio­nen mit Zwei­drit­telmehrheit entschei­den, über­rascht es kaum, dass in Bran­den­burg nicht ein­mal die Hälfte der einge­bracht­en Anträge als Härte­fall klas­si­fiziert wird. Das Berlin­er Gremi­um plädiert hinge­gen in rund 80 Prozent der Fälle für ein Bleiberecht.

Nuan­cen bei der Abweisung

Bran­den­burgs Innen­min­is­ter Jörg Schön­bohm (CDU) präsen­tiert sich immer wieder gern als rechter Haude­gen. Berlins Innense­n­a­tor Ehrhart Kört­ing (SPD) hinge­gen gilt als aufgek­lärter Geist mit Fin­ger­spitzenge­fühl. Den­noch muss sich Kört­ing zu Recht heftige Kri­tik gefall­en lassen, weil er in Sachen Flüchtlingss­chick­sale zu sel­ten den Empfehlun­gen der hiesi­gen Härte­fal­lkom­mis­sion fol­gt. Schön­bohm aber darf sich als rechter Aus­län­der­fre­und feiern lassen. Schließlich hat­te er noch nie etwas am Rat sein­er Kom­mis­sion auszuset­zen und geizt nicht mit der Ver­gabe von Bleiberechten.

Was wie ein Para­dox­on erscheint, lässt sich bei genauem Hin­se­hen leicht erk­lären. Denn die Härte­fal­lkom­mis­sio­nen der bei­den Län­der haben außer ihrem Namen nicht viel gemeinsam.

In Berlin begutachtet ein Gremi­um, das nahezu auss­chließlich mit Vertretern flüchtlingsna­her Organ­i­sa­tio­nen beset­zt ist, die Fälle. In der Bran­den­burg­er Kom­mis­sion hinge­gen stellen die Vertreter von Land und Kom­munen eine Mehrheit. Die denken schon qua Amt nicht nur an das Schick­sal der Flüchtlinge, son­dern auch an die dro­hen­den Härten für die öffentlichen Kassen.

Das ist auch den engagierten Mit­gliedern der Kom­mis­sion bekan­nt. Deshalb wer­den in Bran­den­burg viele Fälle erst gar nicht vor das Gremi­um gebracht, die in Berlin noch wohlwol­lend geprüft wür­den — bevor sie dann vom Innense­n­a­tor abgewiesen wer­den. Immer­hin übern­immt Kört­ing per­sön­lich Ver­ant­wor­tung — anders als Schönbohm.

Das ist der feine Unter­schied zwis­chen ein­er großen Koali­tion mit einem CDU-Innen­min­is­ter und einem rot-roten Sen­at mit maßge­blichem Ein­fluss der Linkspartei. Nur den abgewiese­nen Flüchtlin­gen dürften diese Nuan­cen ziem­lich egal sein.

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PDS gegen Neonazis

Der Lan­desvor­stand der Bran­den­burg­er Linkspartei.PDS hat sich gegen den von Recht­sex­trem­is­ten angekündigten Auf­marsch am 11. März in Halbe (Dahme-Spree­wald) aus­ge­sprochen. Bei ein­er Vor­standssitzung in Berlin ver­ab­schiede­ten die Teil­nehmer am Sam­stag einen entsprechen­den Aufruf. Darin kündigt die Partei an, sich den Aktio­nen des örtlichen Aktions­bünd­niss­es gegen rechts anzuschließen. Die Recht­sex­trem­is­ten wollen erneut zum Wald­fried­hof in Halbe marschieren, wo rund 23.000 Kriegstote begraben liegen. Eine einzelne Aktion gegen die Recht­en wie am Volk­strauertag am 12. Novem­ber in Halbe reiche nicht aus, sagte Parteis­precherin Ger­linde Krah­n­ert. Das lokale Aktions­bünd­nis gegen rechts will sich in Halbe den Recht­sex­tremen mit kreativ­en Ideen ent­ge­gen­stellen. DPA

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Gefangen im Monsterkäfig”

taz: Zwei junge Män­ner haben 2002 in Pot­zlow in Bran­den­burg schein­bar grund­los einen Bekan­nten bes­tialisch umge­bracht. “Der Kick” ist der Ver­such, die Motive zu erforschen. Hat sich Ihr Bild der Tat im Laufe der Recherche verändert?

Andres Veiel: Ja. Anfangs schien mir die Tat so mon­strös, dass jed­er Blick dahin­ter versper­rt war. Das lag an der Tat selb­st und daran, dass in den ersten zwei, drei Stun­den der Quälerei Zeu­gen dabei waren, die nicht ein­schrit­ten und später schwiegen.

Ein deutsches Motiv: eine ter­ror­is­tis­che Tat und Zuschauer, die mitschuldig werden.

Ja. Die Staat­san­waltschaft meinte, dass dem Dorf der zivil­isatorische Stan­dard fehlt. Das war auch meine Aus­gangs­these. Aber das stimmt so nicht. Der Ort Pot­zlow ist kein ein­heitlich­er Chor, son­dern ein vielstimmiger.

Warum?

Viele Pot­zlow­er sagen, dass Täter- und Opfer­fam­i­lien Zuge­zo­gene waren und man deshalb damit nichts zu tun habe. Aber es gibt auch andere, die sagen: Nein, es ist bei uns passiert. Wir müssen uns damit befassen. Ich wollte in dem Chor die Einzel­stim­men wieder hör­bar machen.

Hat sich auch Ihr Blick auf die Motive verändert?

Es gibt bei solchen Tat­en oft auch Gewalt in den Fam­i­lien, Miss­brauch, Alko­holis­mus, Demü­ti­gun­gen. Doch bei den Eltern der Täter Mar­cel und Marko trifft das nicht zu. Eine Spur zu Trau­ma­tisierun­gen gibt es über den Groß­vater, der anse­hen musste, wie seine Eltern im Krieg stran­guliert wur­den, und das erst am Toten­bett dem Vater erzählen kon­nte. Das ist keine Kette von Ursache und Wirkung, aber ger­ade Ver­schwiegenes arbeit­et in Fam­i­lien ja weiter.

Die Täter zwin­gen ihr Opfer, sich Jude zu nen­nen. Ist Neon­azis­mus der Schlüs­sel zur Tat?

Eher nicht. Das sind Ver­satzstücke. Jude war das Syn­onym für: Das sind keine Men­schen, das sind Tiere, auf die man drauf­pinkeln kann. Das war die zweite Eskala­tion­sstufe. Die erste war: Der Auss­chluss von Mar­i­nus aus der Män­nerkaste, weil er keinen Schnaps verträgt.

Die doku­men­tarischen Texte der bei­den Schaus­piel­er in “Der Kick” leg­en ver­schiedene Motivstränge frei: eine fast all­ge­meine Frem­den­feindlichkeit im Ort. Und die Gewal­ter­fahrung der Täter dort. Das Stück schafft aber keine Hier­ar­chie dieser Motive. Es läuft nicht auf ein Zen­tral­mo­tiv, eine Erk­lärung zu. Warum nicht?

Ich glaube, es gibt keinen Schlüs­sel. Die Tat war auch nicht zwin­gend. Nach­dem sie Mar­i­nus zwei Stun­den gequält hat­ten, waren die Täter schon auf dem Weg nach Hause. Dann kehren sie um, und ein­er von ihnen tötet ihn. Da ist Zufall im Spiel. Wenn es ein Kern­mo­tiv gibt, dann ist es der Mach­trausch, jeman­den zu demüti­gen. Und wie Mar­cel selb­st gesagt hat, der Kick, jeman­den den Schädel zu zertrümmern.

Jörg Schön­bohm hat ver­sucht, Gewalt im Osten mit der Ent­bürg­er­lichung und Entchristlichung in der DDR zu erk­lären. Funk­tion­iert das?

Nein, so pauschale Ansätze retuschieren immer mehr weg, als sie erk­lären. Schön­bohm zielte auf den Fall ein­er Frau in Frank­furt (Oder), die ihre neun Babys getötet hat. Aber diese Frau kam aus einem christlichen Eltern­haus. Außer­dem gab es in der DDR-Gesellschaft, bei aller Ent­bürg­er­lichung, den heute oft nos­tal­gisch verk­lärten Zusam­men­hang der Man­gelge­sellschaft. Weil immer allen etwas fehlte, war man aufeinan­der angewiesen — gle­ichzeit­ig gab es die Konkur­renz nicht, die im West­en so mächtig ist. Lässt man die poli­tis­che Repres­sion mal bei­seite, gab es viel Sicher­heit und Zusammenhalt …

… der 1990 zerbricht.

Ja. Das bet­rifft vor allem die Gen­er­a­tion, die damals zwis­chen 30 und 45 ist und nicht mehr gebraucht wird. Die Kinder spüren diese Verun­sicherung und wis­sen nicht, wie sie sich iden­ti­fizieren sollen.

Als Hin­ter­grund­mo­tiv spielt die Post-Wende-Unsicher­heit also eine größere Rolle als leere Kirchen?

Ja. Einen Sin­nver­lust gibt es eher für die Zeit nach 1990. Ich habe bei vie­len in Pot­zlow eine typ­is­che Trotzhal­tung gegen den West­en gespürt. Ein­er hat mal gesagt: “Wenn jemand zusam­mengeschla­gen wird, greife ich nicht ein.” Das hieß über­set­zt: Die kläglichen Wert­er­este von Zivil­courage, die ihr uns neben eur­er gnaden­losen Konkur­renz verord­nen wollt, kön­nt ihr behalten.

Die Texte sind nicht nur Ver­suche, Motive zu beschrieben. Sie zeigen die Fig­uren auch als lei­dende Krea­tur: nicht nur die Mut­ter der Opfers, auch die Täter selb­st. Sie zeigen sog­ar die Per­spek­tive der Fre­undin eines Täters, die ihn liebt. Warum?

Weil viele dazu neigen, die Täter in den Mon­sterkä­fig zu sper­ren. Wenn man hört, wie fast bedin­gungs­los San­dra Marko liebt, wird das schwieriger.

Warum haben Sie Ihr The­ater­stück auch noch verfilmt?

Banale Antwort: Weil nicht so viele Leute ins The­ater gehen.

Und die komplizierte?

Im The­ater insze­niert man nur Total­en. Man schafft eine Span­nung über die Dis­tanz der Schaus­piel­er. Mit der Kam­era kann ich Nuan­cen der Mimik zeigen. Was ich gar nicht wollte, war the­atrale Gestal­tung. Ich wollte die Konzen­tra­tion auf den Text. Viele Szenen im Film sind um vier Uhr mor­gens ent­standen. Da waren die Schaus­piel­er zu müde, um noch zu spie­len. Dieses Zurückgenommene wollte ich.

Dem Film fehlt aber die unmit­tel­bare Präsenz des The­aters. Was fügt das Medi­um Film dem Stück hinzu?

Einen anderen Rhyth­mus. Wir haben Texte viel mehr gegeneinan­der mon­tiert. Und es wird mehr geschwiegen. Das Schweigen funk­tion­iert im The­ater nicht, zumin­d­est nicht bei einem Stück ohne Psy­cholo­gie. Im Film schon. Weil man näher an die Gesichter rück­en kann. 

Inforiot